Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft Kühleinrichtungen mit einer Wärmetauscheinheit und insbesondere einem innerhalb der Kühleinrichtung angeordneten Spulenkondensator.

STAND DER TECHNIK

Kondensatoren werden in Kühleinrichtungen und insbesondere in Kühlschränken angewandt, wobei sie üblicherweise im hinteren Unterbereich dieser Kühleinrichtungen angeordnet werden, da sie einem Wärmeübergang ausgesetzt sind. Um die Wirksamkeit der Wärmeübertragung zu verbessern wird im US5592829 ein Kondensator vorgeschlagen, der als eine in Eintrittsrichtung einer Kühlluft ausgerichtete allgemeine Spule ausgestaltet ist. In dem erwähnten Dokument werden ein Gehäuse zur unbeweglichen Befestigung des Kondensators sowie ein Gegengehäuse beschrieben, wobei das Gegengehäuse den Kondensator leicht gegen das Gehäuse drückt. Ein Lagerblock wird sowohl an das Gehäuse als auch an das Gegengehäuse montiert, wodurch eine kombinierte Befestigung erzielt und unerwünschte Axialbewegungen vermieden werden. Der Lagerblock ist so ausgestaltet, dass er sich von dem Gehäuse oder dem Gegengehäuse richtet.

Während dem Transport der Kühleinrichtung ist der in Form einer Spule ausgestaltete Kondensator aufgrund der Bewegung des Kondensators in Radialrichtung völlig schutzlos gegen mögliche Schäden. Die EP2006/067577 offenbart eine Hülse, die in einer zentralen Aussparung des Kondensators angeordnet ist und den in Form einer Spule ausgestalteten Kondensator gegen eine Radialbewegung in dessen Umfangsrichtung abstützt.

Der Kondensator ist im Wesentlichen in einem Gehäuse angeordnet, das durch Trägerteile blockiert wird, dessen erstes und zweites Ende die beiden Enden der in das Gehäuse integrierten, umgebenden Hülse tragen. Um bei der Montage des Kondensators und des Gehäuses zu gewährleisten, dass ein Teil des Gehäuses den in Form einer Spule ausgestalteten Kondensators trägt, umfasst das Gehäuse zwei Bauteile, die auf einer virtuellen, horizontalen Achse getrennt sind. Jedoch besteht in diesem Fall das Problem einer zeitaufwändigen Montage des Kondensators mit dem Gehäuse, welches keine praktische Lösung bietet, sowie das Problem der Befestigung der mehreren Gehäuseteile.

KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine schnelle Montage für in Form einer Spule ausgegestaltete Kondensatoren zu ermöglichen, die innerhalb eines Gehäuses mithilfe von einer Hülse eingehängt sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kühleinrichtung gelöst, die mindestens ein Außengehäuse umfasst, das für mindestens eine Kondensatorspule um eine Innenhülse herum ein Gehäusekammer bildet, wobei die Kühleinrichtung mit einer Kondensatoreinheit (20) ausgestattet ist, welche durch ein zwischen der Innenhülse (40) und dem Außengehäuse (30), an einem oder mehreren Enden des Außengehäuses (30) angeordnetes, lösbares Befestigungselement (60) befestigt wird. Hiermit wird ermöglicht, dass die Bewegung der Spule innerhalb des Kondensatorgehäuses eingeschränkt wird.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das Außengehäuse ein geschlossenes Ende umfasst, das auf der entgegengesetzten Richtung des offenen Ende angeordnet ist, welches durch das lösbare Befestigungselement überdeckt wird. Auf diese Weise ist es möglich die Spule in das/aus dem Außengehäuse hineinzuschieben/herauszuschieben indem lediglich das lösbare Befestigungselement fixiert oder freigestellt wird.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das lösbare Befestigungselement als mindestens ein äußerer, insbesondere in radialer Richtung ausgerichteter Schenkel ausgestaltet ist, der zwischen der Innenhülse und dem Umfang des Außengehäuses angeordnet ist.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das geschlossene Ende ein integriertes Befestigungselement umfasst, das mit einem Innenring zur Befestigung der Innenhülse ausgestattet ist. Bei einer solchen Anordnung hält das integrierte Befestigungselement die Innenhülse fest, die in der Gehäusekammer eingehängt bleiben soll. Eine Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass sich vom Innenring in Richtung der Außenfläche des Außengehäuses ein oder mehrere Schenkel erstrecken. In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass mindestens drei, im Wesentlichen um den gleichen Winkel beabstandete Schenkel einen so hohen Widerstand gegen Erschütterungen und anderen Kräften gewährleisten, dass das Ringelement vor Schäden geschützt wird, die durch die Auswirkungen solcher Kräfte hervorgerufen werden können. Ein weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, dass das integrierte Befestigungselement zusammen mit den sich nach außen erstreckenden Schenkeln im Innenring (39) eine kreuzförmige Gestalt darstellt.

In einer zusätzlichen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass der Schenkel mindesten ein zusätzliches Sicherungselement zur Lagerung des Schenkels in einem Flansch umfasst, wobei dieser Flansch im Umfang des Außengehäuses vorgesehen ist.

Im Rahmen der vorliegenden ist es bevorzugt vorgesehen, dass das lösbare Befestigungselement über eine oder mehrere Aussparungen mit einer oder mehreren an der Innenhülse vorgesehenen Verlängerungen verbunden wird um die Innenhülse mit dem Befestigungselement zu fixieren.

BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand von beschriebenen Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen mit einer Kondensatoreinheit, einem Außengehäuse und einem erfindungsgemäßes Befestigungselement ausgestatteten Kühlschrank in schematischer Schnittansicht,

Fig. 2 eine Kondensatoreinheit sowie deren Gehäuse nach dem in Fig. 1 gezeigten, ersten Ausführungsbeispiel in detaillierter Ansicht, Fig. 3 eine Kondensatoreinheit sowie deren Gehäuse nach dem in Fig. 1 gezeigten, ersten Ausführungsbeispiel in Frontansicht und

Fig. 4 eine Kondensatoreinheit sowie deren Gehäuse nach dem in Fig. 1 gezeigten, ersten Ausführungsbeispiel in perspektivischer Ansicht von Hinten.

BEZUGSZEICHENLISTE

10 Kühleinrichtung 37 Integriertes Befestigungselement

12 Innenkammer 38 Schenkel

14 Wandung 39 Innenring

16 Lufteinlass 40 Innenhülse

18 Bodenfläche 42 Verlängerung

20 Kondensatoreinheit 60 Lösbares Befestigungselement

22 Korridor 61 Grundplatte

24 Spule 62 Hauptplatte

30 Außengehäuse 63 Schenkel

31 Verlängerung 64 Hilfsschenkel

32 Seitenwand 65 Ausnehmung

33 Geschlossenes Ende 66 Befestigungsloch

34 Gehäusekammer 67 Nut

35 Offenes Ende 68 Oberkante

36 Flansch 70 Verbindungselement

80 Fuß

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

In Fig. 1 ist eine Kühleinrichtung (10) wie zum Beispiel ein Kühlschrank gezeigt, wobei in dessen Innenkammer (12), die sich im Bodenbereich befindet, eine Kondensatoreinheit (20) angeordnet ist. Die Innenkammer (12) umfasst einen Lufteinlass (16), der an einer Wandung (14) des Kühlschranks geformt ist und den Einlass von Umgebungsluft in die Innenkammer (12) ermöglicht. Die in Form einer Spule ausgestaltete Kondensatoreinheit (20) besteht mindestens einer und insbesondere drei rohrförmige Spulen (24), die einen kreisförmigen Querschnitt besitzen und sich koaxial winden, wobei sie außerdem einen Korridor (22) umfasst, der es ermöglicht, dass die Kühlluft von den beiden entgegensetzten Enden der Kondensatoreinheit (20) in die Innenkammer (12) transferiert wird.

Eine Hülse (40) ist im Korridor (22) angeordnet und blockiert die Bewegung der Spule (24) indem sie die Spule (24) in radial nach innen gerichteter Richtung blockiert. Ein zylindrisches Außengehäuse (30) umgibt den Außenumfang der Kondensatoreinheit (20) und bildet eine Gehäusekammer (34) zur Lagerung der Spule (24). Der Abstand zwischen den zwei Enden - wobei das erste Ende als das offene (35) und das zweite Ende als das geschlossene (33) bezeichnet wird - des Außengehäuses (30) ist etwas grösser als der Abstand zwischen den zwei Enden der Spule (24). Wie aus Fig. 2 ersichtlich, wird die nach außen gerichtete Radialbewegung der Spule (24) durch eine Seitenwand (32) eingeschränkt. Diese Einschränkung besitzt im Wesentlichen die gleiche Begrenzung wie der Innenumfang der Gehäusekammer (34). Das Außengehäuse umfasst einen Fuß (80), der auf einer Bodenfläche (18) der Innenkammer (12) angeordnet ist, wobei dieser Fuß (80) das Gehäuse (30) gegenüber der Bodenfläche um einen bestimmten Anstand hochhebt.

Im unteren Bereich des offenen Endes (35) ist zwischen einer Kante der Gehäusekammer (34) und einem gegenüberliegenden Ende der Hülse (40) ein lösbares Befestigungselement (60) vorgesehen. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, besitzt das lösbare Befestigungselement (60) die Form eines Trapezoids, dessen weite unten angeordnet ist. Das lösbare Befestigungselement (60) umfasst eine Grundplatte (61 ), die mit einem Verbindungselement (70) und einem Befestigungsloch (66) zum Beispiel zur Aufnahme eines Bolzens und/oder einer Mutter ausgestattet ist. Im unteren Bereich des lösbaren Befestigungselements (60) weitet sich die Grundplatte (61 ) zu einer Hauptplatte (62) aus. Die Hauptplatte (62) überschneidet sich im Wesentlichen mit einer Flansch (36) des Außengehäuses (30). Der Flansch (36) richtet sich vom Außengehäuse (30) in radialer Richtung nach außen. Die Verbindung zwischen dem Flansch (36) und der Hauptplatte (60) führt dazu, dass die Spannung an der Grundplatte (61 ) auf eine weite Fläche verteilt wird, das sich oberhalb des Flansches (36) befindet. Ein als Abstandhalter dienender Schenkel (63) erstreckt sich von der Mitte der Oberkante der Hauptplatte (62) in Richtung des unteren Umfangs der Hülse (40). Zwei Hilfsschenkel (64) zur Abstützung des Schenkels (63) erstrecken sich von der Hülse (40) in Richtung der entgegengesetzten Kanten der gegenüberliegenden Hauptplatte (62). Ein oberes Ende (68) des ersten lösbaren Befestigungselements (60), welches den Schenkel (63) und die dazugehörigen Hilfsschenkel (64) miteinander verbindet, umfasst eine Aufnahmenut (67) zur Verbindung mit einem Sperrvorsprung (42), der im unteren Umfang eines Endes der Hülse (40) geformt ist und ein Paar bildet. Zwischen dem Schenkel (63) und den einzelnen Hilfsschenkeln (64) ist eine in Richtung der Gehäusekammer verlaufende Ausnehmung (65) vorgesehen, die ein Lufttransfer durch das lösbare Befestigungselement (60) ermöglicht.

Fig. 4 zeigt das geschlossene Ende (33) des Außengehäuses (30) in perspektivischer Ansicht. Ein integriertes Befestigungselement (37), das sich am geschlossenen Ende (33) befindet, besitzt eine „+" förmige Gestalt, welche die entgegengesetzten Enden von diesem geschlossenen Ende (33) in Umfangsrichtung quer verbindet. Ein Innenring (39) ist im Mittelpunkt der Schenkel (38) angeordnet. Dieser Innenring (39) steht koaxial zum Außengehäuse (30). Die Hülse (40) ist mit dem integrierten Befestigungselement (37) insbesondere über das Innenring (39) mit ihrem einen Ende verbunden und trägt an dieser Stelle die Hülse (40), die im Korridor (22) eingehängt bleiben soll. In einer Weiterbildung ist es vorgesehen, dass das integrierte Befestigungselement (37), die Hülse (40) und das Außengehäuse (30) einteilig ausgebildet sind. Eine solche einteilige Anordnung kann durch ein Kunststoffinjektionsverfahren erzielt werden.

Während der Montage nimmt das Außengehäuse (30) die Kondensatorspule (24) mit seinem offenen Ende (35) auf, wobei deren unterwünschte Vorwärtsbewegung innerhalb der Gehäusekammer (34) durch das geschlossene Ende (33) blockiert wird. Die hülse (40) wird in den Korridor (22) eingeschoben oder in das geschlossene Ende (33) integriert und danach mithilfe des integrierten Befestigungselements (37) an einem Ende befestigt. Das lösbare Befestigungselement (60), das zur Befestigung des sich offenen Ende (35) des

Außengehäuses (30) befindenden zweiten Ende der Hülse (40) dient, wird mithilfe eines Verbindungselements (70) an das offene Ende (35) fixiert. Der Sperrvorsprung (42) der Hülse (40) greift in das Befestigungsloch (68) an der oberen Kante (68) des lösbaren Befestigungselements (60) ein, so dass eine Drehbewegung der Hülse (40) in Inneren des Korridors (22) verhindert wird. Die Länge des Schenkels (63) entspricht im Wesentlichen dem Abstand der Seitenwand (32) und dem Zentrum des Außengehäuses (30) und dem Radius der Hülse (40). Diese Länge des Schenkels (63) ermöglicht die zentrale Ausrichtung der Hülse (40) innerhalb der Gehäusekammer (34). Nach der Befestigung des lösbaren Befestigungselements (37) an dem offenen Ende (35), wird die Spule (24) innerhalb der Gehäusekammer (34) gegen eine mögliche Axialbewegung eingeklemmt. Die lösbare Verbindung des lösbaren Befestigungselements (60) mit dem Außengehäuse (30) ermöglicht die Demontage der Spule (24). In anderen möglichen Anwendungen kann vorgesehen sein, die Kondensatoreinheit (20) durch das offene Ende (35) in die Gehäusekammer (34) hineinzuführen, danach das lösbare Befestigungselement (60) an das Außengehäuse (30) zu verbinden, wobei hierzu auch andere Verbindungsmittel wie Kopplungen, Lötung, Verschweißungen usw. zusammen mit oder anstelle von einem Verbindungselement (70) benutzt werden können.