Kältegerät mit Kaltwasserspender

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein schrankartiges Haushaltskältegerät wie etwa einen Kühl- oder Gefrierschrank, das über einen eingebauten Spender für gekühltes Wasser verfügt. Derartige Kaltwasserspender umfassen im allgemeinen einen in thermischem Kontakt mit einem Innenraum des Kältegeräts gekühlten Wassertank, der einerseits an das Trinkwassernetz angeschlossen und andererseits mit einer außen am Gehäuse des Kältegeräts angebrachten Zapfstelle verbunden ist. Die Zapfstelle hat meist einen geringen Auslassquerschnitt, um zu verhindern, dass von außen Luft in die von dort zum Tank führende Wasserleitung gelangt und dadurch Wasser an der Zapfstelle unkontrolliert heraustropft. Zu dem gleichen Zweck kann an der Zapfstelle zum Beispiel auch ein Lippenventil angeordnet sein, dessen durch einen Schlitz getrennte Membranen beim Abzapfen von Wasser durch den Strom des Wasser auseinandergetrieben werden und nach Abschalten des Wasserstroms elastisch gegeneinanderdrücken, um ein Nachtropfen zu verhindern. Im einen wie im anderen Fall ist die Zapfstelle ständig feucht, auch wenn lange Zeit kein Wasser abgezapft wird. Diese Feuchtigkeit bietet zusammen mit eventuell an der Zapfstelle vorhandenen Verunreinigungen gute Wachstumsvoraussetzungen für Keime, die in das abgezapfte Wasser gelangen können. Schmutz und Keime können zum Beispiel durch eine Berührung mit den Fingern an die Zapfstelle gelangen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Kältegerät mit einer Zapfstelle für gekühltes Wasser anzugeben, bei dem die Zapfstelle wirksam vor Verunreinigung und Verkeimung geschützt ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Auslassabschnitt der Zapfstelle von einer Hülse umgeben ist, die in Richtung eines von der Zapfstelle abgegebenen Wasserstrahls über den Auslass hinaus ragt. Die Hülse schützt den Auslassabschnitt vor Berührung und damit einhergehender Verunreinigung.

Eine eventuelle Verunreinigung der Hülse kann sich nicht in gleichem Maße auf die Qualität des abgezapften Wassers auswirken, da diese nicht wie der Auslassabschnitt notwendigerweise ständig feucht ist. Um dennoch eine mögliche Beeinträchtigung der

Wasserqualität durch die Hülse zu vermeiden, ist der Auslassabschnitt zweckmäßigerweise eingerichtet, einen Wasserstrahl zu formen, der die Hülse berührungslos durchläuft.

Die Hülse und der Auslassabschnitt sind vorzugsweise zueinander konzentrisch angeordnet.

Um einen unnötig engen Kontakt zwischen Hülse und Auslassabschnitt zu vermeiden, kann von Hülse und Auslassabschnitt wenigstens einer radial orientierte Vorsprünge aufweisen, die den jeweils anderen tragen.

Bevorzugterweise ist es der Auslassabschnitt, der die Vorsprünge aufweist. In diesem Fall genügen bereits zwei Vorsprünge, um die Hülse in Bezug auf den Auslassabschnitt zu fixieren; im entgegengesetzten Fall sind wenigstens drei Vorsprünge erforderlich.

Eine Positionierung von Hülse und Auslassabschnitt aneinander ohne unerwünscht engen Kontakt ist auch möglich, wenn von Hülse und Auslassabschnitt einer, vorzugsweise der Auslassabschnitt, einen runden Querschnitt und der andere einen viereckigen Querschnitt hat.

Der Auslassabschnitt kann ein einfaches offenes Rohrstück sein.

Neben einem für den Austritt des Wasserstrahls benötigten offenen Ende weist die Hülse vorzugsweise wenigstens eine weitere öffnung auf. Indem die Hülse den Auslassabschnitt vor Berührung schützt, schützt sie ihn auch davor, beispielsweise von einem spielenden Kind blockiert zu werden. Eine solche Blockade kann, wenn gleichzeitig Wasser abgezapft werden soll, zu einem Druckstau im Tank führen, der diesen unter ungünstigen Umständen zerstören könnte. Um einen solchen Druckstau zuverlässig zu vermeiden, hat die Hülse vorzugsweise neben einem für den Austritt des Wasserstrahls bei normaler Benutzung benötigten offenen Ende wenigstens eine weitere öffnung, durch die Wasser entweichen kann, wenn das offene Ende blockiert ist.

Die öffnung ist vorzugsweise durch einen Durchgang gebildet, der in einem Bereich, in dem der Auslassabschnitt und die Hülse in Richtung des Wasserstrahls überlappen, zwischen Auslassabschnitt und Hülse begrenzt ist.

Um einen wirksamen Schutz vor Berührung zu garantieren, hat die Hülse vorzugsweise eine lichte Weite von nicht mehr als 15 Millimeter, und/oder sie ragt um wenigstens 20 Millimeter über den Auslass hinaus.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät;

Fig. 2 die Zapfstelle des Kältegeräts in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht gemäß einer ersten Ausgestaltung;

Fig. 3 einen horizontalen Schnitt durch die Zapfstelle entlang der Linie Ill-Ill von Fig. 2;

Fig. 4 eine teilweise geschnittenen Seitenansicht der Zapfstelle gemäß einer zweiten Ausgestaltung;

Fig. 5 eine Ansicht der Zapfstelle von Fig. 4 von unten;

Fig. 6 eine Ansicht der Zapfstelle von unten gemäß einer dritten Ausgestaltung;

Fig. 7 eine teilgeschnittene Seitenansicht gemäß der dritten Ausgestaltung;

Fig. 8 eine teilgeschnittene Seitenansicht gemäß einer vierten Ausgestaltung; und

Fig. 9 eine Ansicht der Zapfstelle von Fig. 8 von unten.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät mit einem Korpus 1 und einer Tür 2, die einen Innenraum 3 zur Lagerung von Kühlgut umschließen. Eine

Wasserleitung 4 erstreckt sich von einem nicht dargestellten Trinkwassernetzanschluss aus durch die Wände des Korpus 1 , ein die Tür 2 mit dem Korpus 1 verbindendes Scharnier und die Tür 2 selbst zu einem Tank 5, der in eine nach außen offene Nische 6 der Tür eingefügt und durch eine ebenfalls in die Nische 6 eingesetzte Trennwand 7 von der Umgebung thermisch isoliert ist. Die Wasserleitung erstreckt sich vom Tank 5 aus weiter durch eine in die Trennwand 7 eingeschnittene Kerbe bis zu einer Zapfstelle 8 unter der Decke der Nische 6.

Wenn das Kältegerät ein Gefriergerät ist, sind die Wärmeleitwerte der Tür 2 und der Trennwand 7 so aufeinander abgestimmt, dass bei Aufstellung des Kältegeräts in einem normal temperierten Raum der Tank 5 eine stationäre Temperatur annimmt, die wenige Grad über 0° Celsius liegt. Bei extrem niedriger Umgebungstemperatur besteht daher die Möglichkeit, dass der Inhalt des Tanks 5 gefriert. Um in einem solchen Fall eine Zerstörung des Tanks 5 zu vermeiden, muss dieser in begrenztem Umfang elastisch dehnbar sein. Um zu vermeiden, dass der Tank 5 auch im normalen Betrieb durch den Druck des Wassers im Trinkwassernetz gedehnt wird, ist ein Sperrventil 9, das zum Abzapfen von Wasser an der Zapfstelle 8 geöffnet wird, stromaufwärts von dem Tank 5 an der Wasserleitung 4 angeordnet. Die Möglichkeit einer Beschädigung des Tanks 5 besteht aber dennoch, wenn es möglich ist, bei offenem Sperrventil 9 die Zapfstelle 8 dicht zu verschließen. Um dieser Gefahr entgegen zu wirken, wird eine Gestaltung der Zapfstelle 8 vorgeschlagen, wie im folgenden zunächst anhand der Fig. 2 und 3 erläutert.

Die Fig. 2 und 3 zeigen eine erste erfindungsgemäße Ausgestaltung der Zapfstelle 8 in einer teilgeschnittenen Seitenansicht beziehungsweise in einem Schnitt entlang der in Fig. 2 mit Ill-Ill gezeichneten Ebene. Ein Auslassabschnitt 10 am Ende der Wasserleitung 4 ist vertikal abwärts gerichtet, um gegebenenfalls einen ebenfalls vertikal abwärts gerichteten Wasserstrahl zu erzeugen. Der Auslassabschnitt 10 ist im wesentlichen gebildet durch ein glattwandiges Kunststoffrohr von gleichbleibendem Querschnitt, von dessen Ende zwei diametral entgegengesetzte Rippen 1 1 nach außen abstehen. Auf die zwei Rippen 1 1 ist eine Hülse 12 von unten aufgeschoben. Die im entspannten Zustand kreisrunde Hülse 12 ist durch die zwei Rippen 11 elastisch in die Länge gezogen und dadurch reibschlüssig an dem Auslassabschnitt 10 gehalten. Der Durchmesser der Hülse 12 ist deutlich größer als der des Auslassabschnitts 10, so dass ein von diesem ausgehender Wasserstrahl aus einem offenen unteren Ende der Hülse 12 austritt, ohne sie zu berühren. Die Hülse 12

verhindert, dass die öffnung des Auslassabschnitts 10 versehentlich mit der Hand oder einem in die Nische 6 zum Abzapfen von Wasser eingeführten Behälter berührt wird.

In einem Bereich, in dem die Hülse 12 und der Auslassabschnitt 10 sich in vertikaler Richtung überschneiden, begrenzen die Rippen 11 und die Hülse 12 zwei Durchgänge 13 rings um den Auslassabschnitt 10. Wenn die untere öffnung der Hülse 12 blockiert ist und der Wasserstrahl nicht frei austreten kann, so kann das Wasser dennoch durch die Durchgänge 13 entweichen, und es kommt zu keinem Druckaufbau im Tank 5, der diesen beschädigen könnte.

Eine zweite Ausgestaltung der Zapfstelle ist in Fig. 4 und 5 in einem zu Fig. 2 analogen Schnitt bzw. in einer Ansicht von unten gezeigt. Hier der Auslassabschnitt 10 ist ein einfaches Rohr mit glatten Außenflächen, auf das von unten die Hülse 12 aufgesteckt ist, wobei in diesem Fall die Rippen 1 1 einteilig mit der Hülse 12 ausgebildet sind. Eine Abschrägung 18 an den oberen Enden der Rippen 1 1 erleichtert das Aufstecken.

Eine dritte Ausgestaltung der Zapfstelle ist in Fig. 6 in einer Ansicht von unten beziehungsweise einem zu Fig. 2 analogen Schnitt gezeigt. Bei dieser Ausgestaltung sind zwei radiale Rippen 11 einteilig mit einer sich konzentrisch und in einem Abstand um das untere Ende des Auslassabschnitts 10 erstreckenden Hülse 12 verbunden und tragen ihrerseits eine engere, innere Hülse 14, die auf das untere Ende des Auslassabschnitts 10 aufgeschraubt ist. Wiederum schützt die nach unten über das Ende des Auslassabschnitts 10 vorstehende Hülse 12 den Auslassabschnitt 10 vor unerwünschtem Kontakt und Verunreinigung, und von der Hülse 12, den Rippen 11 und der inneren Hülse 14 begrenzte Durchgänge 13 ermöglichen das Entweichen von Wasser auch wenn das untere Ende der Hülse 12 blockiert ist. Ein Außengewinde 15 des Auslassabschnitts 10, an dem die Hülse 14 verankert ist, kann an dem Auslassabschnitt 10 vorgeformt oder durch ein geeignetes Innengewinde der Hülse 14 in den Auslassabschnitt 10 gepresst oder geschnitten sein.

Die Fig. 8 und 9 zeigen eine vierte Ausgestaltung der Zapfstelle, wobei in diesem Fall der Auslassabschnitt 10 durch ein einfaches, glattwandiges Rohr mit kreisrundem Ouerschnitt gebildet ist. Auf das untere Ende dieses Rohrs ist eine Hülse 16 von quadratischem Ouerschnitt aufgesteckt, deren freier Ouerschnitt bemessen ist, um reibschlüssig an dem

Auslassabschnitt 10 zu haften. Eine Anschlagstellung, bis zu der die Hülse 16 auf den Auslassabschnitt 10 aufsteckbar ist, ist durch in das Innere der Hülse 16 hineinragende Vorsprünge 17 definiert. Die Vorsprünge 17 sind auf halber Höhe der Hülse 16 angeordnet, so dass sich die gleiche Anschlagstellung der Hülse 16 ergibt, unabhängig davon, in welcher Orientierung sie auf den Auslassabschnitt 10 gesteckt wird.