Kältegerät mit Wasserablauf

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Wasserablaufleitung, durch die Feuchtigkeit, die sich im Laufe des Betriebs des Kältegeräts an einer kalten Oberfläche in dessen Innerem sammelt, abfließen kann. Eine solche Leitung durchquert die Isolations- materialschicht des Gerätes und muss gegen diese abgedichtet sein, einerseits, um zu verhindern, dass während der Montage des Geräts Isolationsmaterial in das Innere der Leitung und in den Innenraum des Geräts eindringt, andererseits, um auszuschließen, dass Wasser aus der Leitung in das Isolationsmaterial gelangt und deren Wärmedämmwirkung beeinträchtigt.

Eine aus DE 197 55 292 A1 bekannte Lösung beruht darin, die Ablaufleitung in Form eines einstückig am Innenbehälter angeformten Ablaufstutzens auszubilden, der die Isolationsmaterialschicht und den Außenbehälter des Kältegeräts durchdringt. Dieser einteilige Stutzen muss die Isolationsmaterialschicht auf einem möglichst kurzen Weg kreuzen, so dass er eine Kältebrücke zwischen dem Innenraum und der Umgebung des Kältegeräts bilden kann. Dies bringt die Gefahr mit sich, dass sich an einem über die Außenhaut vorstehenden Abschnitt des Ablaufstutzens Kondenswasser niederschlägt, das, wenn der Stutzen nicht dicht an die Außenhaut anschließt, in das Isolationsmaterial einsickern kann.

Um eine solche Kältebrücke zu vermeiden, ist es wünschenswert, die Ablaufleitung nicht auf dem kürzesten Wege durch die Isolationsmaterialschicht zu führen. Eine längere Ablaufleitung erfordert jedoch die Verwendung eines vom Innenbehälter getrennten Rohrs, das an diesen dicht angeschlossen werden muss. Aus DE 93 09 600 U1 ist ein Kältegerät bekannt, bei dem an einen am Innenbehälter angeformten Ablaufstutzen außen, auf der Seite der Isoliermaterialschicht, ein aufgeweiteter Endabschnitt eines Ablaufrohrs angeklebt ist. Ein Trichter hat einen im Inneren des Ablaufstutzen angeordneten Auffangkonus und einen daran anschließenden Rohrabschnitt, der eine öffnung des Ablaufstutzens durchquert und in das außen daran anschließende Ablaufrohr eingreift. Mit Hilfe des Trichters wird ablaufendes Tauwasser von der Klebeverbindung zwischen Ablaufstutzen und Rohr fern gehalten. Im Innenraum des Kältegeräts befindet sich ein Auffangeinschub mit einem Abflussstutzen, der in den Konus des Trichters

hineinragt, so dass der Trichter das aus dem Einschub ablaufende Wasser auffängt und in das Ablaufrohr leitet. Die Tatsache, dass der Auffangkonus des Trichters an jedem Punkt nach innen abschüssig sein muss, um hinein fließendes Wasser abführen zu können, zwingt dazu, den Trichter und das Ablaufrohr mit einem beträchtlichen Gefälle anzuordnen und dementsprechend schräg die öffnung in den Ablaufstutzen zu schneiden, an die das Ablaufrohr anschließt.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, bei einem Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das einen Innenraum umgibt und eine feste äußere Wand, eine feste innere Wand und eine zwischen diesen Wänden eingeschlossene Isoliermaterialschicht umfasst, einen Ablauf für Kondenswasser zu schaffen, der mit geringem Aufwand und minimaler Zahl an Einzelteilen dicht an wenigstens einer der Wände montierbar ist.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Wasserablauf eine Rohrleitung umfasst, die durch eine öffnung wenigstens einer der Wände durchgesteckt ist, und dass der Rand der öffnung in eine umlaufenden Nut der Rohrleitung eingreift.

Vorzugsweise ist der Rand der öffnung zwischen den einander gegenüberliegenden Seitenwänden der Nut eingeklemmt oder zumindest spielfrei gehalten, um eine zuverlässige Dichtung zu erzielen.

Um den Zusammenbau zu erleichtern, ist die Nut an einer Seite vorzugsweise durch eine Rippe begrenzt, deren Querschnitt an ihrer von der Nut abgewandten Seite allmählich verengt, so dass die Rohrleitung von dieser Seite der Rippe her in die öffnung der Wand eingeführt und dabei fortschreitend gestaucht werden kann, bis die Rippe die öffnung passiert hat.

Vorzugsweise ist die Rippe hohl. Dies erleichtert zum einen das radiale Stauchen der Rippe bei der Montage der Rohrleitung, zum anderen ist es durch eine elastische Verformung der dem Rand der öffnung zugewandten Wand der hohlen Rippe leicht möglich, trotz Abmessungstoleranzen die Wand in der Nut geklemmt zu halten.

Um die Länge des Stücks der Rohrleitung, das durch die öffnung gezogen werden muss, um die Rohrleitung in der öffnung zu verrasten, gering zu halten, ist die Rippe vorzugsweise zwischen der Nut und einem der Nut benachbarten Ende der Rohrleitung angeordnet.

Die Rohrleitung durchsetzt die öffnung vorzugsweise in einer nach außen abschüssigen Orientierung, so dass Wasser, das bis in die Rohrleitung gelangt ist, in dieser auch selbsttätig abfließt.

Um die Rohrleitung in einer solchen abschüssigen Orientierung zu fixieren, insbesondere in einer vertikalen Wand, erstreckt sich die Nut zweckmäßigerweise in einer Ebene, die die Achse der Rohrleitung in Höhe der Nut unter einem nichtrechten Winkel schneidet.

Um die Orientierung der Rohrleitung an der Wand festzulegen, ist die öffnung der Wand zweckmäßigerweise von elliptischer Form.

Um zu gewährleisten, dass Wasser aus dem Innenraum zuverlässig in die Ablaufleitung gelangt, ist in dem Innenraum vorzugsweise ein Auffangbehälter für Wasser mit einem in die Rohrleitung eingreifenden Ablaufstutzen angeordnet.

Die Länge eines in der Isoliermaterialschicht verlaufenden Abschnitts der Rohrleitung beträgt vorzugsweise wenigstens das zweifache der Stärke der Isolationsmaterialschicht, um zu verhindern, dass die Rohrleitung eine Kältebrücke bildet.

Vorzugsweise ist die Rohrleitung durch einen Wellschlauch, insbesondere aus einem flexiblen Kunststoff, gebildet. Ein solcher Wellschlauch kann bequem nacheinander in innerer und äußerer Wand des Kältegerätegehäuses montiert werden, bevor der Zwischenraum zwischen ihnen mit Isoliermaterial ausgefüllt wird.

Die Biegsamkeit der Rohrleitung ist vorzugsweise in der Nähe der Nut jeweils höher als in einem von der Nut entfernten Mittelabschnitt der Rohrleitung, um zu verhindern, dass diese etwa mäandemd zwischen innerer und äußerer Wand verläuft.

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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät;

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine in dem Kältegerät verwendbare Rohrleitung;

Fig. 3 und

Fig. 4 jeweils ein vergrößertes Detail der Rohrleitung aus Fig. 2; und

Fig. 5 eine Schnittdarstellung der die Innenwand des Kältegeräts kreuzenden

Rohrleitung.

Fig. 1 zeigte einen schematischen vertikalen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kälte- gerät. Das Kältegerät hat einen Korpus 1 und eine Tür 2, die jeweils in herkömmlicher Weise durch eine feste Außenwand 3 und eine aus Kunststoff tiefgezogene Innenwand, im Falle des Korpus 1 als Innenbehälter 4 bezeichnet, und eine zwischen diesen Teilen eingeschlossene isolierende Schaumstoffschicht 5 gebildet sind. Das Innere des Innenbehälters 4 ist durch eine ebenfalls wärmeisolierende Trennwand 6 unterteilt in eine Verdampferkammer 7 und eine Lagerkammer 8. Ein Lufteinlassdurchgang 9, durch den Luft aus der Lagerkammer 8 in die Verdampferkammer 7 gelangt, ist an einem der Tür 2 zugewandten Rand der Trennwand 6 gebildet. Ein Verdampfer 10 ist in der Verdampferkammer 7 in einer Auffangschale 1 1 aufgenommen. Die Auffangschale 1 1 hat in einer Rückwand eine in der Fig. nicht gezeigte öffnung, an der ein Ventilator angebracht ist. In der Fig. ist lediglich ein Gehäuse 12 zu sehen, das den Ventilator umgibt. Der Ventilator drückt Luft aus der Verdampferkammer 7 in einen Luftkanal 19, der sich entlang der Rückwand 18 des Innenbehälters 4 erstreckt und von der Lagerkammer 8 durch eine durchbrochene Abdeckung 20 getrennt ist.

Tauwasser, das bei einem Abtauen des Verdampfers 10 von diesem abläuft, wird in der Auffangschale 1 1 aufgefangen und gelangt durch einen Ablaufstutzen 13 zu einer Rohrleitung 14, die sich im Innern der Rückwand 18 abwärts bis zu einer Nische 15 im unteren rückwärtigen Bereich des Korpus 1 erstreckt, in der ein Verdichter 16 und ein in der Fig.

nicht gezeigter Verflüssiger untergebracht sind. Auf den Verdichter 16 ist eine Verdunstungsschale 17 montiert, in die die Rohrleitung 14 mündet.

Fig. 2 zeigt isoliert die Rohrleitung 14. Fig. 3 und 4 sind jeweils Schnitte durch den Einlass- bzw. Auslassbereich der Rohrleitung 14, und Fig. 5 ist ein Schnitt, der die an dem Innenbehälter 4 verankerte Rohrleitung 14 zeigt. Die Rohrleitung 14 ist ein einteilig aus einem mäßig flexiblen Kunststoff, z. B. Polypropylen, geformter Wellschlauch. Benachbart zu einem Einlassende 21 der Rohrleitung 14 sind zwei schräg zur Rohrachse orientierte Rippen 22, 23 geformt, die zwischen sich eine Nut 24 begrenzen. Beiderseits der Rippen 22, 23 sind zwei zylindrische Abschnitte 25, 26 geformt, wobei, wie besser in der vergrößerten Darstellung der Fig. 3 zu erkennen, der zum Einlassende 21 benachbarte zylindrische Abschnitt 25 einen etwas kleineren Durchmesser als der Abschnitt 26 hat und die Rippe 22 eine sich zu dem zylindrischen Abschnitt 25 hin verjüngende kegelförmige Flanke 27 hat. Der Durchmesser des Abschnitts 25 ist so bemessen, dass er bequem durch eine öffnung 35 (siehe Fig. 5) im Innenbehälter 4 durchgesteckt werden kann. Der Außendurchmesser der Rippe 22 ist größer als der der öffnung des Innenbehälters, doch ermöglicht es die Kegelform der Flanke 27, die Rippe 22 etwas einwärts zu stauchen und die öffnung der Innenwand 4 elastisch aufzuweiten, so dass die Rippe 22 die öffnung 35 passieren kann. Die Breite der Nut 24 entspricht exakt der Wandstärke des Innenbehälters 4, so dass nach Durchgang der Rippe 22 der Rand der öffnung 35 spielfrei in die Nut 24 eingreift. Die Breite der Nut 24 kann auch etwas kleiner als die Wandstärke des Innenbehälters 4 gehalten sein. In diesem Fall kann es erforderlich sein, die Rippen 22, 23 etwas auseinander zu ziehen, um die Nut 24 zu dehnen und den Innenbehälter an ihr einrasten zu lassen, doch ist dann der Innenbehälter 4 zwischen den einander zugewandten Flanken der Nut 24 eingeklemmt und besonders zuverlässig abgedichtet.

An den zylindrischen Abschnitt 26 schließt sich ein Abschnitt 28 an, der eine geringere Wandstärke als die Abschnitte 25, 26 hat und der aus kurzen gewellten Segmenten gebildet und dadurch relativ leicht biegsam ist. Ein mittlerer Abschnitt 29 ist aus breiteren Segmenten gebildet und dementsprechend steifer. Hieran schließt sich wieder ein kurzsegmentiger biegsamer Abschnitt 30 und an diesen über einen Konus 31 ein zylindrischer Abschnitt 32 an. Eine Nut zwischen einem letzten Segment des Abschnitts 30 und dem Konus 31 ist mit 38 bezeichnet. Der Konus 31 und der zylindrische Abschnitt

32 haben eine größere Wandstärke als die Abschnitte 28, 29, 30 und sind dementsprechend biegesteifer als letztere. Wie in der Vergrößerung der Fig. 4 zu sehen, ist in einer Aufweitung des zylindrischen Abschnitts ein Ventil 33 verrastet, dessen Aufgabe es ist, Kondenswasser nach außen durchzulassen, einen Rückstrom von Luft durch die Rohrleitung 14 ins Innere des Kältegeräts aber zu unterdrücken.

Fig. 5 zeigt in einem Längsschnitt den stromaufwärtigen Bereich der Rohrleitung 14. Der Innenbehälter 4 ist in der Nut 24 eingerastet, und aufgrund der schrägen Orientierung der Nut 24 verläuft die Rohrleitung 14 abschüssig durch die Innenwand 4. Um sicherzustellen, dass sich während des Zusammenbaus die Ablaufleitung nicht in der öffnung 35 um ihre Achse dreht, hat diese öffnung 35 einen leicht elliptischen Querschnitt mit vertikal orientierter langer Achse. Die elliptische Form der öffnung 35 bewirkt, dass die im Querschnitt runde Rohrleitung 14 nur in der in der Fig. gezeigten abschüssigen Orientierung oder einer spiegelbildlichen, zur Rückseite des Korpus hin ansteigenden Orientierung unverformt die Wand 4 passieren kann. Jede Drehung der Rohrleitung 14 um eine Oberflächennormale der Wand 4 erzwingt eine elastische Verformung des Querschnitts der Rohrleitung 14, so dass die Rohrleitung 14 die in der Fig. gezeigte abschüssige Orientierung stabil beibehält. Der Ablaufstutzen 13 der Auffangschale 1 1 ragt in die Rohrleitung 14 hinein, so dass keine Gefahr eines Zurücklaufens von Wasser aus der Rohrleitung 14 in die Verdampferkammer 7 besteht.

Das stromabwärtige Ende der Rohrleitung 14 ist in einer öffnung 37 einer Traverse 36, die sich zwischen zwei Seitenwänden über die Nische 15 hinweg erstreckt und einen Teil der Außenwand 3 bildet, in ähnlicher Weise verankert wie das stromaufwärtige Ende im Innenbehälter 4. Die Ränder der öffnung 37 sind in der unmittelbar zu dem Konus 31 benachbarten Nut 38 (siehe Fig. 4) verrastet.

Da sich die Rohrleitung 14 einstückig aus der Verdampferkammer 7 bis in die Nische 15 hinein erstreckt, besteht keine Gefahr, dass Feuchtigkeit aus der Rohrleitung 14 in die Schaumstoffschicht 5 gelangt. Durch die Verrastung der Nuten 24, 38 am Innenbehälter 4 bzw. der Traverse 36 ist jeweils eine schaumdichte Verbindung gewährleistet, die sowohl ein Lecken von Isolierschaum während der Montage als auch das Eindringen von Feuchtigkeit in die Schaumstoffschicht 5 während des Betriebs des Geräts verhindert.