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Title:
COPOLYMER CONTAINING SILICONE GROUPS, ITS PREPARATION AND USE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/012610
Kind Code:
A1
Abstract:
The following invention relates to copolymers containing silicone groups and containing in copolymerized form at least one monomer having an ionogenic and/or ionic group and at least one crosslinking monomer, a process for preparing copolymers of this kind, containing silicone groups, by precipitation polymerization, and the use of these copolymers.

Inventors:
NGUYEN-KIM SON (DE)
GARCIA CASTRO IVETTE (DE)
MATHAUER KLEMENS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/064507
Publication Date:
February 01, 2007
Filing Date:
July 21, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BASF AG (DE)
NGUYEN-KIM SON (DE)
GARCIA CASTRO IVETTE (DE)
MATHAUER KLEMENS (DE)
International Classes:
C08F220/04; A61K8/81; C08F220/34; C08F226/00
Domestic Patent References:
WO2004058837A22004-07-15
WO2000039176A12000-07-06
WO2001062809A12001-08-30
Foreign References:
US3966687A1976-06-29
EP0524557A21993-01-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
REITSTÖTTER, KINZEBACH & PARTNER (Ludwigshafen, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Silicongruppen-haltiges Copolymer A) erhältlich durch radikalische Copolymeri- sation von

a) wenigstens einer Verbindung mit einer radikalisch polymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer iono- genen und/oder ionischen Gruppe pro Molekül,

b) wenigstens einer radikalisch polymerisierbaren vernetzenden Verbindung, die wenigstens zwei α,ß-ethylenisch ungesättigte Doppelbindungen pro Molekül enthält,

in Gegenwart wenigstens einer eine Polyethergruppe und/oder eine radikalisch polymerisierbare olefinisch ungesättigte Doppelbindung enthaltenden Siliconverbindung c).

2. Copolymer A) nach Anspruch 1 , das durch radikalische Copolymerisation nach der Methode der Fällungspolymerisation erhältlich ist.

3. Copolymer nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Komponente a) wenigstens eine Verbindung a1) mit mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe umfasst, die ausgewählt ist unter Acrylsäure, Methacrylsäure, Ethacrylsäure, α-Chloracrylsäure, Crotonsäure, Maleinsäure, Maleinsäurean- hydrid, Fumarsäure, Itaconsäure, Citraconsäure, Mesaconsäure, Glutaconsäure,

Aconitsäure, 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure, Vinylphosphonsäure und Mischungen davon.

4. Copolymer nach Anspruch 3, wobei die Komponente a1 ) ausgewählt ist unter Acrylsäure, Methacrylsäure und Mischungen, die Acrylsäure und/oder Methacrylsäure enthalten.

5. Copolymer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Komponente a) wenigstens eine Verbindung a2) mit mindestens einer kationogenen und/oder kationischen Gruppe umfasst, die ausgewählt ist unter Estern α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit Aminoalkoholen, welche am Amin- stickstoff mono- oder dialkyliert sein können, Amiden α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit Diaminen, welche mindestens eine primäre oder sekundäre Aminogruppe aufweisen, N,N-Diallylamin,

N,N-Diallyl-N-alkylaminen und deren Derivaten, vinyl- und allylsubstituierten Stickstoffheterocyclen, vinyl- und allylsubstituierten heteroaromatischen Verbindungen und Mischungen davon.

6. Copolymer nach Anspruch 5, wobei die Komponente a2) ausgewählt ist unter N-Vinylimidazol-Verbindungen und Mischungen, die wenigstens eine N-Vinylimidazol-Verbindung enthalten.

7. Copolymer nach Anspruch 5, wobei die Komponente a2) ausgewählt ist unter N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen, die N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid enthalten.

8. Copolymer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Komponente a) wenigstens eine Verbindung mit mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe a1) und wenigstens eine Verbindung mit mindestens einer kati- onogenen und/oder kationischen Gruppe a2) umfasst.

9. Copolymer nach Anspruch 8, wobei die Komponente a) wenigstens eine N-Vinylimidazol-Verbindung und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure umfasst oder daraus besteht.

10. Copolymer nach Anspruch 8, wobei die Komponente a) wenigstens eine Verbindung a1), die ausgewählt ist unter Acrylsäure, Methacrylsäure und Mischungen davon und wenigstens eine Komponente a2), die ausgewählt ist unter

N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon, umfasst, oder aus einer Verbindung a1) und einer Verbindung a2), die so ausgewählt sind, besteht.

11. Copolymer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das zusätzlich wenigstens ein weiteres Monomer d) einpolymerisiert enthält, das ausgewählt ist unter α,ß-ethylenisch ungesättigten amidgruppenhaltigen Verbindung der allgemeinen Formel I

wobei

einer der Reste R 1 bis R 3 für eine Gruppe der Formel CH 2 =CR 4 - mit R 4 = H oder C r C 4 -Alkyl steht und die übrigen Reste R 1 bis R 3 unabhängig voneinander für H, Alkyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl oder Hetaryl stehen,

wobei R 1 und R 2 gemeinsam mit der Amidgruppe, an die sie gebunden sind, auch für ein Lactam mit 5 bis 8 Ringatomen stehen können,

wobei R 2 und R 3 gemeinsam mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, auch für einen fünf- bis siebengliedrigen Heterocyclus stehen können,

mit der Maßgabe, dass die Summe der Kohlenstoffatome der Reste R 1 , R 2 und R 3 höchstens 8 beträgt.

12. Copolymer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das zusätzlich wenigs- tens eine Verbindung e) einpolymerisiert enthält, die ausgewählt ist unter Verbindungen der allgemeinen Formeln III a), IM b), IM c), IM d) und Ml e)

worin

die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist,

k und I unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 1000 stehen, wobei die Summe aus k und I mindestens 5 beträgt,

R 8 für Wasserstoff oder Ci-C 4 -Alkyl, vorzugsweise Methyl, steht,

R 9 für C 8 -C 30 -AIkVl oder C 8 -C 30 -Al kenyl steht, und

X für O oder eine Gruppe der Formel NR 10 steht, worin R 10 für H, Alkyl, Alke- nyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl oder Hetaryl steht.

13. Copolymer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das zusätzlich wenigstens eine Verbindung f) einpolymerisiert enthält, die ausgewählt ist unter Verbindungen der allgemeinen Formeln III a*), IM b*), IM c*), IM d*) und IM e*)

worin

die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist,

k und I unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 1000 stehen, wobei die Summe aus k und I mindestens 5 beträgt,

R 8 für Wasserstoff oder Ci-C 4 -Alkyl, vorzugsweise Methyl, steht,

R 9* für Wasserstoff, C r C 8 -Alkyl oder C 3 -C 8 -Alkenyl steht, und

X für O oder eine Gruppe der Formel NR 10 steht, worin R 10 für H, Alkyl, Alke- nyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl oder Hetaryl steht.

14. Copolymer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das zusätzlich wenigstens eine Verbindung g) einpolymerisiert enthält, die ausgewählt ist unter Estern α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit C 2 -C 3 o-Diolen, Ami- den α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit C 2 -C 3 o-Aminoalkoholen, die eine primäre oder sekundäre Aminogruppe aufwei- sen, Estern von Allylalkohol mit Ci-C 7 -Monocarbonsäuren, von IM c) und IM c*) verschiedenen Polyetheracrylaten, Vinylaromaten, Vinylhalogeniden, Vinyliden- halogeniden, CrC 8 -Monoolefinen, nicht aromatischen Kohlenwasserstoffen mit mindestens zwei konjugierten Doppelbindungen und Mischungen davon.

15. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1) mit einer radikalisch polymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und

mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrylsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

einpolymerisiert enthält.

16. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1) mit einer radikalisch polymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrylsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzer b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

einpolymerisiert enthält.

17. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1 ) mit einer radika- lisch polymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens eine anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrylsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise aus- gewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethem, mit

C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

einpolymerisiert enthält.

18. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1) mit einer radika- lisch polymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrγlsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausge- wählt ist unter Ci-C 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat,

Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

einpolymerisiert enthält.

19. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1 ) mit einer radikalisch polymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrγlsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

- 0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise aus- gewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethem, mit

C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

- 5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter Ci-C 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

einpolymerisiert enthält.

20. Copolymer nach einem der Ansprüche 13 bis 17, das zusätzlich noch wenigstens eine Verbindung a2) einpolymerisiert enthält, die vorzugsweise ausgewählt ist unter N-Vinylimidazol-Verbindungen, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3- (dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon.

21. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymeri- sation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus wenigstens einer N-Vinylimidazol-Verbindung a2) und Acrylsäure und/oder Methacrγlsäure a1 ),

wenigstens 1 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymeri- sation eingesetzten Monomere, wenigstens eines zusätzlichen Monomers a1) mit einer anionogenen oder anionischen Gruppe oder wenigstens eines zusätzlichen Monomers a2) mit einer kationogenen oder kationischen Gruppe,

- 0,05 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens einer radikalisch polymerisierbaren vernetzenden Verbindung b),

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

0 bis 95 Gew.-% wenigstens eines amidgruppenhaltigen Monomers d),

0 bis 40 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines hydrophoben Monomers e),

0 bis 40 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomers f).

22. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, das einen molaren über- schuss an anionogenen/anionischen Gruppen gegenüber kationogenen/kationi- schen Gruppen von größer als 1 : 1 , vorzugsweise wenigstens 1,2 : 1, insbeson- dere wenigstens 1,4 : 1, aufweist.

23. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

- Methacrylsäure und/oder Acrylsäure al),

wenigstens einer Verbindung a2), ausgewählt unter N-Vinylimidazol, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid,

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon,

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

wobei das molare Verhältnis von anionogenen/anionischen Gruppen zu kationo- genen/kationischen Gruppen wenigstens 1 : 1 beträgt.

24. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

wenigstens einer Verbindung a2), ausgewählt unter N-Vinylimidazol, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid,

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon,

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

3 bis 35 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter Ci-C 6 -(Meth)acrylaten,

wobei das molare Verhältnis von anionogenen/anionischen Gruppen zu kationo- genen/kationischen Gruppen wenigstens 1 ,2 : 1 beträgt.

25. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

- wenigstens einer Verbindung a2), ausgewählt unter N-Vinylimidazol,

N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon,

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

0,1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisati- on eingesetzten Monomere, wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethern, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestem und Mischungen davon,

wobei das molare Verhältnis von anionogenen/anionischen Gruppen zu kationo- genen/kationischen Gruppen wenigstens 1,4 : 1 beträgt.

26. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 22 bis 25, wobei bis zu 60 Gew.-% der Komponente a1 ), bezogen auf das Gesamtgewicht der Monomere a1 ), durch wenigstens ein Monomer d), vorzugsweise Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcapro- lactam, ersetzt werden.

27. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1),

5 bis 70 Gew.-% Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcaprolactam d),

0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethem, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestem und Mischungen davon,

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter Ci-C 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon.

28. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymeri- sation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus

N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1),

5 bis 70 Gew.-% Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

- 0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 85 Gew.-% Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcaprolactam d),

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines weiteren Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter d-C 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon.

29. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1),

- 5 bis 70 Gew.-% Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

- 0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 85 Gew.-% Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcaprolactam d),

- 1 bis 20 Gew.-% wenigstens eines Monomers e), das ausgewählt ist unter

C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethem, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon.

30. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 27 bis 29, wobei die Komponente a2) N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid anstelle von oder zusätzlich zu dem N-Vinylimidazol aufweist.

31. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, das einen molaren über- schuss an kationogenen/kationischen Gruppen gegenüber anionogenen/anioni- schen Gruppen von wenigstens 6 : 1 aufweist.

32. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

N-Vinylimidazol a2),

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

wobei das molare Verhältnis von kationogenen/kationischen Gruppen zu aniono- genen/anionischen Gruppen wenigstens 6 : 1 beträgt.

33. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

N-Vinylimidazol a2),

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

3 bis 35 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter Ci-C 6 -(Meth)acrylaten,

wobei das molare Verhältnis von kationogenen/kationischen Gruppen zu aniono- genen/anionischen Gruppen wenigstens 6 : 1 beträgt.

34. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

- N-Vinylimidazol a2),

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

- wenigstens einer Siliconverbindung c),

0,1 bis 10 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethem, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten,

C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

wobei das molare Verhältnis von kationogenen/kationischen Gruppen zu aniono- genen/anionischen Gruppen wenigstens 6 : 1 beträgt.

35. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 32 bis 34, wobei bis zu 50 Gew.-% N-Vinylimidazol a2), bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponente a2), durch ein anderes Monomer a2), vorzugsweise N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid, ersetzt werden.

36. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

- wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1),

3 bis 70 Gew.-% wenigstens eines zusätzlichen Monomers mit einer katio- nogenen oder kationischen Gruppe a2), vorzugsweise ausgewählt unter

Vinylimidazol-Verbindungen, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid,

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid,

N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat,

N,N-Dimethylaminopropyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

0 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcaprolactam d),

0 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethem, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten,

C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

0 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter Ci-C 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon.

37. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

- wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1),

3 bis 50 Gew.-% wenigstens eines zusätzlichen Monomers a2)mit einer ka- tionogenen oder kationischen Gruppe, vorzugsweise ausgewählt unter Vi- nylimidazol-Verbindungen, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid,

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid,

N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat,

N,N-Dimethylaminopropyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcaprolactam d),

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter Ci-C 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butylacrylat und Mischungen davon.

38. Copolymer A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

3 bis 70 Gew.-% wenigstens eines zusätzlichen Monomers a2) mit einer kationogenen oder kationischen Gruppe, vorzugsweise ausgewählt unter Vinylimidazol-Verbindungen, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid,

N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat, N,N-Dimethylaminopropyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers c), vorzugsweise Ethy- lenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

- 20 bis 85 Gew.-% Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcaprolactam d),

1 bis 20 Gew.-% wenigstens eines weiteren Monomers e), das ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethem, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten,

C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestem und Mischungen davon.

39. Copolymer A) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Polymerisation in Gegenwart einer polyetherhaltigen Verbindung erfolgt.

40. Copolymer A) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, enthaltend mit CHCI3 teilweise oder vollständig quaternisierte kationische Gruppen.

41. Verfahren zur Herstellung eines Silicongruppen-haltigen Copolymers A), wie in einem der Ansprüche 1 bis 40 definiert, durch radikalische Copolymerisation

nach der Methode der Fällungspolymerisation.

42. Verfahren nach Anspruch 41, wobei die Polymerisation in einem weitgehend wasserfreien, aprotischen Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch, vorzugs- weise in Ethylacetat und/oder n-Butylacetat, erfolgt.

43. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 oder 42, wobei die Polymerisation bei einer Temperatur im Bereich von 70 bis 140 0 C, bevorzugt 75 bis 100 0 C, insbesondere von 80 bis 95 0 C, erfolgt.

44. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 43, bei dem zur Copolymerisation wenigstens zwei Initiatoren eingesetzt werden, deren Zerfallstemperaturen um wenigstens 10 0 C, vorzugsweise um wenigstens 15 °C, voneinander verschieden sind.

45. Verfahren nach Anspruch 44, wobei die Copolymerisation bis zum Abschluss der Fällung des Copolymers bei einer Temperatur größer oder gleich der niedrigeren Zerfallstemperatur und kleiner der höheren Zerfallstemperatur erfolgt und nach der Fällung eine weitere Umsetzung bei einer Temperatur größer oder gleich der höheren Zerfallstemperatur erfolgt.

46. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 44, umfassend eine erste Polymerisationsphase bei einer ersten Polymerisationstemperatur und eine zweite Polymerisationsphase bei einer zweiten Polymerisationstemperatur oberhalb der ers- ten Polymerisationstemperatur, wobei zur Polymerisation wenigstens zwei Initiatoren eingesetzt werden, deren Halbwertszeiten bei der ersten Polymerisationstemperatur sich so unterscheiden, dass wenigstens einer dieser Initiatoren während der ersten Polymerisationsphase in Radikale zerfällt und wenigstens einer dieser Initiatoren während der ersten Polymerisationsphase im Wesentlichen nicht in Radikale zerfällt und während der zweiten Polymerisationsphase in Radikale zerfällt.

47. Verfahren nach Anspruch 46, wobei die zweite Polymerisationsphase im Wesentlichen nach Abschluss der Fällung des Copolymers beginnt.

48. Verfahren nach einem der Ansprüche 44 bis 47, wobei der bei der niedrigeren Temperatur zerfallende Initiator eine Zerfallstemperatur von 50 bis 100 °C aufweist.

49. Verfahren nach einem der Ansprüche 44 bis 48, wobei der bei der höheren Temperatur zerfallende Initiator eine Zerfallstemperatur von 80 bis 150 °C aufweist.

50. Verfahren nach einem der Ansprüche 44 bis 49, wobei der bei der höheren Tem- peratur zerfallende Initiator zu Beginn der Copolymerisation vorgelegt oder vor oder während der Fällung des Copolymers zugegeben wird.

51. Verfahren nach Anspruch 50, wobei der bei der höheren Temperatur zerfallende Initiator zu Beginn der Copolymerisation vorgelegt oder vor der Fällung des Co- polymers zugegeben wird.

52. Verwendung eines Silicongruppen-haltigen Copolymers A), wie in einem der Ansprüche 1 bis 40 definiert, in einer wässrigen Wirk- oder Effektstoffzusammensetzung zur Modifizierung der Theologischen Eigenschaften dieser Zusammen- Setzung.

53. Verwendung nach Anspruch 52 als Rheologiemodifizierungsmittel mit über den pH-Wert steuerbaren Eigenschaften.

54. Verwendung nach Anspruch 53 von Copolymer A), die einen molaren über- schuss an anionogenen/anionischen Gruppen gegenüber kationogene n/kationischen Gruppen aufweisen, in einem pH-Bereich von 6 bis 10.

55. Verwendung eines Copolymers A), wie in einem der Ansprüche 1 bis 40 definiert, das einen molaren überschuss an anionogenen/anionischen Gruppen gegenüber kationogenen/kationischen Gruppen aufweist, in Kombination mit einer Säure, vorzugsweise Milchsäure, zur Formulierung einer Dispersion mit einem pH- Wert im Bereich von 2 bis 6.

56. Verwendung eines Copolymers A), wie in einem der Ansprüche 1 bis 40 definiert, das einen molaren überschuss an kationogenen/kationischen Gruppen gegenüber anionogenen/anionischen Gruppen aufweist, enthaltend teilweise oder vollständig quatemisierte kationische Gruppen, als Rheologiemodifizierungsmittel in einem pH-Bereich von 3 bis 9.

57. Verwendung nach Anspruch 52 als Rheologiemodifizierungsmittel für salzhaltige Zusammensetzungen.

58. Verwendung nach Anspruch 52 als Rheologiemodifizierungsmittel für tensidhalti- ge Zusammensetzungen.

59. Verwendung nach Anspruch 52 als Rheologiemodifizierungsmittel für eine we- nigstens Polyvinylpyrrolidonhomo- oder -copolymer enthaltende Zusammensetzung.

60. Verwendung nach einem der Ansprüche Anspruch 52 bis 59 in Kombination mit wenigstens einem weiteren, von Copolymer A) verschiedenen Verdicker.

61. Verwendung nach einem der Ansprüche 52 bis 59, in einer homogenphasigen wässrigen Zusammensetzung.

62. Verwendung nach einem der Ansprüche 52 bis 60, in einer heterogenphasigen Zusammensetzung, die zusätzlich wenigstens eine hydrophobe Komponente um- fasst.

63. Verwendung eines Silicongruppen-haltigen Copolymers A), wie in einem der Ansprüche 1 bis 40 definiert, als Solubilisator zur Herstellung wässriger Formulie- rungen von Wirkstoffen und Effektstoffen, die in Wasser bei 25 0 C und

1013 mbar eine Löslichkeit unterhalb von 10 g/l aufweisen.

64. Verwendung eines Silicongruppen-haltigen Copolymers A), wie in einem der Ansprüche 1 bis 40 definiert, als Schutzkolloid bei der radikalischen wässrigen Emulsionspolymerisation.

65. Kosmetisches oder pharmazeutisches Mittel, enthaltend

A) wenigstens ein Silicongruppen-haltiges Copolymer wie in einem der An- sprüche 1 bis 40 definiert,

B) wenigstens einen kosmetisch oder pharmazeutisch akzeptablen Wirk- oder Effektstoff, und

C) gegebenenfalls wenigstens einen weiteren, von B) verschiedenen kosmetisch oder pharmazeutisch akzeptablen Hilfsstoff.

Description:

Silicongruppen-haltiges Copolymer, dessen Herstellung und Verwendung

Beschreibung

Die folgende Erfindung betrifft Silicongruppen-haltige Copolymere, die wenigstens ein Monomer mit einer ionogenen und/oder ionischen Gruppe und wenigstens ein vernetzendes Monomer einpolymerisiert enthalten, ein Verfahren zur Herstellung solcher Silicongruppen-haltiger Copolymere durch Fällungspolymerisation sowie die Verwendung dieser Copolymere.

An kosmetische, pharmazeutische und technische Mittel werden häufig spezielle Anforderungen bezüglich ihrer rheologischen Eigenschaften gestellt. Häufig können sie nur mit Hilfe von Zusatzstoffen, so genannten „Verdickern", in die gewünschte Anwendungsform gebracht werden. Beispiele für übliche niedermolekulare Verdickungsmittel sind z. B. die Alkali- und Aluminiumsalze von Fettsäuren, Fettalkohole oder Wachse. Die Verwendung der bekannten Verdickungsmittel ist jedoch, je nach Einsatzgebiet der zu verdickenden Zubereitung, häufig mit Nachteilen verbunden. So kann entweder die Verdickungswirkung der Verdickungsmittel nicht zufrieden stellend, ihr Einsatz unerwünscht oder ihre Einarbeitung in die zu verdickende Zubereitung, beispielsweise we- gen ihrer Unverträglichkeit mit der zu verdickenden Verbindung erschwert oder ganz unmöglich sein. Schwierigkeiten bereitet oft die Bereitstellung von Produkten mit einem komplexen Eigenschaftsprofil unter Einsatz eines möglichst geringen Anteils oder möglichst wenig verschiedener wirkaktiver Substanzen. So besteht ein Bedarf an Polymeren für kosmetische und andere Mittel, die über gute konditionierende Eigenschaften verfügen, d. h. die sensorischen Eigenschaften der damit modifizierten Mittel positiv beeinflussen, und gleichzeitig eine Einstellung der rheologischen Eigenschaften der Mittel ermöglichen. Zudem werden an kosmetische und pharmazeutische Produkte vom Verbraucher zunehmend ästhetische Anforderungen gestellt. So wird bei derartigen Produkten derzeit eine Bevorzugung von klaren, opaken Formulieren in Form von Gelen beobachtet. Es besteht daher Bedarf an kosmetisch und pharmazeutisch verträglichen Polymeren, die geeignet sind, ein bestimmtes Eigenschaftsprofil bezüglich der sensorischen Eigenschaften und der Rheologie bereit zu stellen. Diese sollen sich insbesondere in Pulver überführen lassen und dennoch befähigt sein, sich in kurzer Zeit in eine zu verdickende Zusammensetzung einarbeiten zu lassen und dabei zuver- lässig die gewünschten Rheologieeigenschaften bereit zu stellen.

Es ist bekannt, zur Modifizierung der rheologischen Eigenschaften Polymere einzusetzen. Diese haben den Vorteil, dass sie im Allgemeinen eine Einstellung der Viskosität in Abhängigkeit von ihrem Molekulargewicht ermöglichen. Ein häufig auftretender Nachteil beim Einsatz von Polymeren als Verdickungsmittel zur Herstellung von höherviskosen bzw. gelartigen Zubereitungen ist, dass mit zunehmendem Molekulargewicht

des Polymers dessen Einarbeitung im Allgemeinen schwerer wird, und dass schließlich oftmals nur eine Quellung des Polymers anstatt der angestrebten Lösung zu beobachten ist.

Die WO 01/85821 beschreibt Polyurethane und deren Verwendung zur Modifizierung rheologischer Eigenschaften.

Die US 3,915,921 beschreibt Copolymere, die eine olefinisch ungesättigte Carbonsäure, ein C 1o -C 3 o-Alkyl(meth)acrylat und gegebenenfalls ein vernetzendes Monomer mit wenigstens zwei ethylenisch ungesättigten Doppelbindungen einpolymerisiert enthalten. In neutralisierter Form dienen sie als Verdicker für diverse Anwendungen.

Die WO 97/21744 beschreibt vernetzte anionische Copolymere und deren Verwendung als Verdickungs- und Dispergiermittel in wässrigen Systemen.

Die EP-A-O 982 021 beschreibt die Verwendung von (teil)neutralisierten Copolymerisa- ten aus

A) 50 bis 99 Gew.-% monoethylenisch ungesättigten Carbonsäuren und

B) 1 bis 50 Gew.-% mindestens eines Comonomers, ausgewählt unter

a) monoethylenisch ungesättigten Carbonsäureestern mit gesättigten

C 8 -C 30 -Alkoholen, b) N-C 8 -Ci 8 -Alkyl- und N.N-Di-Cs-Cis-alkylcarbonsäureamiden, c) Vinylestern aliphatischer Cs-Cao-Carbonsäuren, d) Cs-C-is-Alkylvinylethern,

und Mischungen davon

als Verdicker zur Herstellung von Haarwaschmitteln.

In der US 4,395,524 und der US 4,432,881 werden als Verdicker wirksame Copolymere auf Basis von Amidgruppen-haltigen Monomeren beschrieben.

Die DE-A-42 13 971 beschreibt Copolymere, die wenigstens ein olefinisch ungesättigtes Säuregruppen-haltiges Monomer, wenigstens eine olefinisch ungesättigte quartäre Ammoniumverbindung, gegebenenfalls wenigstens ein Polyether(meth)acrylat und gegebenenfalls wenigstens einen Vernetzer einpolymerisiert enthalten und deren Ver- wendung als Verdickungsmittel zur Verdickung wässriger Systeme, wobei es sich um kosmetische Zubereitungen handeln kann.

Die EP-A-893 117 und die EP-A-913 143 beschreiben vernetzte kationische Copoly- mere und deren Verwendung u. a. als haarfestigende Gelbildner in kosmetischen Zusammensetzungen.

Die EP-A-1 064 924 beschreibt die Verwendung von vernetzten kationischen Polymeren in hautkosmetischen und dermatologischen Zubereitungen, u. a. als Verdicker.

Die US 5,015,708 beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Terpolymers aus (i) einem Vinyllactam, (ii) einem Säuregruppen-haltigen Monomer und (iii) einem hydrophoben Monomer, wobei es sich u. a. um eine ethylenisch ungesättigte Siliconverbindung handeln kann, durch Fällungspolymerisation sowie die Herstellung von Pulvern aus diesen Polymeren.

Die WO 00/39176 beschreibt ein hydrophiles, kationisches, ampholytisches Copoly- mer, das 0,05 bis 20 Mol-% eines anionischen Monomers mit wenigstens einer Carbo- xygruppe, 0 bis 45 Mol-% eines kationischen Monomers mit wenigstens einer Ami- nogruppe sowie gegebenenfalls ein hydrophobes Monomer und/oder einen Vernetzer einpolymerisiert enthält, wobei das Molverhältnis von kationischem zu anionischem Monomer etwa 2 : 1 bis 16 : 1 beträgt. Diese Silicongruppen-haltigen Copolymere können u. a. zur Modifizierung rheologischer Eigenschaften von Körperpflegemitteln eingesetzt werden.

Die WO 04/058837 beschreibt ein ampholytisches Copolymer, das durch radikalische Copolymerisation von

a) wenigstens einer ethylenisch ungesättigten Verbindung mit mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe,

b) wenigstens einer ethylenisch ungesättigten Verbindung mit mindestens einer kationogenen und/oder kationischen Gruppe,

c) wenigstens einer ungesättigten amidgruppenhaltigen Verbindung

sowie gegebenenfalls weiterer Comonomere erhältlich sind. Die Polymerisation kann in Gegenwart einer Pfropfgrundlage erfolgen, wobei es sich u. a. um ein Polyalkylenoxid- haltiges Siliconderivat handeln kann. Beschrieben sind weiterhin Polyelektrolyt-Kom- plexe, die ein solches ampholytisches Copolymer enthalten sowie kosmetische oder pharmazeutische Mittel auf Basis dieser Silicongruppen-haltigen Copolymere und Po- lyelektrolyt-Komplexe.

Die US 2006/0084586 A1 beschreibt Rheologie-modifizierende Haarfestigerharze, die ein vernetztes Copolymer auf Basis von Vinylamid- und Carbonsäuremonomeren enthalten. Polymere, die durch radikalische Polymerisation in Gegenwart wenigstens einer eine Polyethergruppe und/oder eine radikalisch polymerisierbare Doppelbindung auf- weisenden Siliconverbindung erhältlich sind, sind nicht beschrieben.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, neue Polymere zur Verfügung zustellen, die sich zur Modifizierung der rheologischen Eigenschaften von kosmetischen, pharmazeutischen und weiteren Zusammensetzungen eignen. Insbesondere sollen sich diese Polymere in eine feste Form, vorzugsweise ein Pulver, überführen lassen, das sich leicht in die zu verdickenden Formulierungen einarbeiten lässt. Des Weiteren sollen die bereitgestellten Polymere weitere anwendungstechnische Eigenschaften der mit ihnen modifizierten Zusammensetzungen, insbesondere deren sensorische Eigenschaften, verbessern.

überraschenderweise wurde nun gefunden, dass diese Aufgabe durch ein Copolymer gelöst wird, das wenigstens ein Monomer mit mindestens einer ionogenen und/oder ionischen Gruppe, wenigstens einen Vernetzer und zusätzlich wenigstens eine Siliconverbindung einpolymerisiert enthält.

Gegenstand der Erfindung ist daher ein Silicongruppen-haltiges Copolymer A) erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

a) wenigstens einer Verbindung mit einer radikalisch polymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer ionogenen und/oder ionischen Gruppe pro Molekül,

b) wenigstens einer radikalisch polymerisierbaren vernetzenden Verbindung, die wenigstens zwei α,ß-ethylenisch ungesättigte Doppelbindungen pro Molekül ent- hält,

in Gegenwart wenigstens einer eine Polyethergruppe und/oder eine radikalisch polymerisierbare olefinisch ungesättigte Doppelbindung enthaltenden Siliconverbindung c).

Die Herstellung der erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) kann nach herkömmlichen Polymerisationsverfahren, z. B. durch Lösungs- oder Substanzpolymerisation, erfolgen. Copolymere mit besonders vorteilhaften Eigenschaften, d. h. mit im Allgemeinen höheren Molekulargewichten und einer besseren Befähigung zur Bildung pulverförmiger Formulierungen, als sie nach herkömmlichen Polymerisations- verfahren erhalten werden, werden durch die Herstellung nach der Methode der Fällungspolymerisation erhalten. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sind

daher Silicongruppen-haltige Copolymere A), die durch radikalische Copolymerisation nach der Methode der Fällungspolymerisation in wenigstens einem organischen Lösungsmittel erhältlich sind. In einer speziellen Ausführung werden zur Herstellung der erfindungsgemäßen Copolymere wenigstens zwei Radikalinitiatoren eingesetzt, deren Zerfallstemperaturen und/oder deren Halbwertszeiten bei einer bestimmten Polymerisationstemperatur voneinander verschieden sind. Dabei können Copolymere mit besonders geringen Restmonomergehalten erzielt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der bei höherer Temperatur zerfallende Initiator vor Abschluss, vorzugsweise vor Beginn der Fällung des Polymers, zugegeben wird.

Bei der Fällungspolymerisation sind die eingesetzten Monomere im Reaktionsmedium (Monomer, Lösungsmittel) löslich, das entsprechende Polymer aber nicht. Das entstehende Polymer wird unter den gewählten Polymerisationsbedingungen unlöslich und fällt aus dem Reaktionsgemisch aus. Dabei lassen sich ampholytische Copolymere A) mit höheren Molekulargewichten erhalten als nach anderen Polymerisationsverfahren, z. B. durch Lösungspolymerisation, die sich besonders vorteilhaft als Rheologiemodifi- zierer (speziell Verdicker) eignen.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung umfasst der Ausdruck Alkyl geradkettige und verzweigte Alkylgruppen. Geeignete kurzkettige Alkylgruppen sind z. B. geradkettige oder verzweigte Ci-Cy-Alkyl-, bevorzugt d-C 6 -Alkyl- und besonders bevorzugt CrC 4 -Alkylgruppen. Dazu zählen insbesondere Methyl, Ethyl, Propyl, Isopropyl, n-Butyl, 2-Butyl, sec.-Butyl, tert.-Butyl, n-Pentyl, 2-Pentyl, 2-Methylbutyl, 3-Methylbutyl, 1 ,2-Dimethylpropyl, 1 ,1-Dimethylpropyl, 2,2-Dimethylpropyl, 1-Ethylpropyl, n-Hexyl, 2-Hexyl, 2-Methylpentyl, 3-Methylpentyl, 4-Methylpentyl, 1 ,2-Dimethylbutyl, 1 ,3-Dimethylbutyl, 2,3-Dimethylbutyl, 1 ,1-Dimethylbutyl, 2,2-Dimethylbutyl, 3,3-Dimethylbutyl, 1 ,1 ,2-Trimethylpropyl, 1 ,2,2-Trimethylpropyl, 1-Ethylbutyl, 2-Ethylbutyl, 1 -Ethyl- 2-methylpropyl, n-Heptyl, 2-Heptyl, 3-Heptyl, 2-Ethylpentyl, 1-Propylbutyl, Octyl etc.

Geeignete längerkettige Cs-C 3 o-Alkyl- bzw. Cs-Cao-Alkenylgruppen sind geradkettige und verzweigte Alkyl- bzw. Alkenylgruppen. Bevorzugt handelt es sich dabei um überwiegend lineare Alkylreste, wie sie auch in natürlichen oder synthetischen Fettsäuren und Fettalkoholen sowie Oxoalkoholen vorkommen, die gegebenenfalls zusätzlich ein- fach, zweifach oder mehrfach ungesättigt sein können. Dazu zählen z. B. n-Hexyl(en), n-Heptyl(en), n-Octyl(en), n-Nonyl(en), n-Decyl(en), n-Undecyl(en), n-Dodecyl(en), n-Tridecyl(en), n-Tetradecyl(en), n-Pentadecyl(en), n-Hexadecyl(en), n-Heptadecyl(en), n-Octadecyl(en), n-Nonadecyl(en), Arachinyl(en), Behenyl(en), Lignocerinyl(en), Melis- sinyl(en), etc.

Cycloalkyl steht vorzugsweise für Cs-Cs-Cycloalkyl, wie Cyclopentyl, Cyclohexyl, Cyclo- heptyl oder Cyclooctyl.

Aryl umfasst unsubstituierte und substituierte Arylgruppen und steht vorzugsweise für Phenyl, ToIyI, XyIyI, Mesityl, Naphthyl, Fluorenyl, Anthracenyl, Phenanthrenyl, Naphthacenyl und insbesondere für Phenyl, ToIyI, XyIyI oder Mesityl.

Im Folgenden werden Verbindungen, die sich von Acrylsäure und Methacrylsäure ableiten können teilweise verkürzt durch Einfügen der Silbe "(meth)" in die von der Acryl- säure abgeleitete Verbindung bezeichnet.

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) lassen sich unter Normalbedingungen (20 0 C) vorteilhaft als Gele formulieren. "Gelförmige Konsistenz" zeigen Formulierungen, die eine höhere Viskosität als eine Flüssigkeit aufweisen und die selbsttragend sind, d. h. die eine ihnen verliehene Form ohne formstabilisierende Umhüllung behalten. Im Gegensatz zu festen Formulierungen lassen sich gelförmige Formulierungen jedoch leicht unter Anwendung von Scherkräften deformieren. Die Viskosität der gelförmigen Mittel liegt vorzugsweise in einem Bereich von größer als 600 bis etwa 60000 mPas, besonders bevorzugt von 6000 bis 30000 mPas. Vorzugsweise handelt es sich bei den Ge- len um Haargele.

Unter wasserlöslichen Monomeren und Polymeren werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung Monomere und Polymere verstanden, die sich zu mindestens 1 g/l bei 20 0 C in Wasser lösen. Unter wasserdispergierbaren Monomeren und Polymeren wer- den Monomere und Polymere verstanden, die unter Anwendung von Scherkräften, beispielsweise durch Rühren, in dispergierbare Partikel zerfallen. Hydrophile Monomere sind vorzugsweise wasserlöslich oder zumindest wasserdispergierbar. Die erfindungsgemäßen Copolymere A) sind im Allgemeinen wasserlöslich.

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) eignen sich besonders vorteilhaft zur Modifizierung der rheologischen Eigenschaften von Zusammensetzungen, die wenigstens eine bei 20 0 C und 1013 mbar flüssige Verbindung enthalten. „Modifizierung rheologi- scher Eigenschaften" wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung weit verstanden. So eignen sich die erfindungsgemäßen Copolymere A) im Allgemeinen zur Verdickung der Konsistenz von flüssigen Verbindungen in einem weiten Bereich. Je nach Grundkonsistenz der flüssigen Verbindung(en) können in Abhängigkeit von der Einsatzmenge des Copolymers A) in der Regel Fließeigenschaften von dünnflüssig bis hin zu fest (nicht mehr fließend) erzielt werden. Unter „Modifizierung rheologischer Eigenschaften" wird daher u. a. die Erhöhung der Viskosität von Flüssigkeiten, die Verbesserung der Thixotropie-Eigenschaften von Gelen, die Verfestigung von Gelen und Wachsen etc. verstanden.

In einer speziellen Ausführungsform weisen die erfindungsgemäßen Silicongruppen- haltigen Copolymere A) sowohl anionogene und/oder anionische Gruppen als auch kationogene und/oder kationische Gruppen auf. Zur Herstellung solcher Silicongrup- pen-haltiger Copolymere A) können die entgegengesetzt geladenen/ladbaren Monomere a) gemeinsam, d. h. in Form eines Monomeren paares („Monomerensalzes") eingesetzt werden. In dieser Monomerzusammensetzung beträgt das molare Verhältnis von anionogenen und anionischen Gruppen zu kationogenen und kationischen Gruppen etwa 1 : 1 (d. h. einwertige Monomere werden im Wesentlichen äquimolar einge- setzt). Die Monomerenpaare können dabei vor ihrem Einsatz zur Polymerisation separat hergestellt werden. Bevorzugt ist jedoch die "in situ"-Herstellung der Monomerenpaare durch gemeinsamen Einsatz (z. B. gemeinsamen Zulauf) bei der Herstellung der Copolymerisate.

Monomer a)

Die erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) enthalten als Verbindung a) wenigstens eine Verbindung mit einer radikalisch polymerisierbaren α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer ionogenen und/oder ionischen Gruppe pro Molekül. Die Komponente a) wird vorzugsweise in einer Menge von 1 bis 99 Gew.-%, besonders bevorzugt 5 bis 98 Gew.-%, insbesondere 10 bis 97 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen (d. h. Komponenten a), b), c) und, falls vorhanden, d) bis f)), eingesetzt.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform enthalten die Copolymere A) als Komponente a) wenigstens eine Verbindung a1) mit mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül einpolymerisiert. In einer speziellen Ausführung sind die Monomere a) ausschließlich ausgewählt unter Verbindungen a1 ) mit anionogenen und/oder anionischen Gruppen.

Vorzugsweise umfasst die Komponente a) wenigstens eine Verbindung a1 ), die ausgewählt ist unter monoethylenisch ungesättigten Carbonsäuren, Sulfonsäuren, Phosphonsäuren und Mischungen davon.

Zu den Monomeren a1 ) zählen monoethylenisch ungesättigte Mono- und Dicarbonsäu- ren mit 3 bis 25 vorzugsweise 3 bis 6 C-Atomen, die auch in Form ihrer Salze oder Anhydride eingesetzt werden können. Beispiele hierfür sind Acrylsäure, Methacrylsäu- re, Ethacrylsäure, α-Chloracrylsäure, Crotonsäure, Maleinsäure, Maleinsäureanhydrid, Itaconsäure, Citraconsäure, Mesaconsäure, Glutaconsäure, Aconitsäure und Fumar- säure. Zu den Monomeren a1 ) zählen weiterhin die Halbester von monoethylenisch

ungesättigten Dicarbonsäuren mit 4 bis 10 vorzugsweise 4 bis 6 C-Atomen, z. B. von Maleinsäure wie Maleinsäuremonomethylester. Zu den Monomeren a1 ) zählen auch monoethylenisch ungesättigte Sulfonsäuren und Phosphonsäuren, beispielsweise Vi- nylsulfonsäure, Allylsulfonsäure, Sulfoethylacrylat, Sulfoethylmethacrylat, Sulfopropyl- acrylat, Sulfopropylmethacrylat, 2-Hydroxy-3-acryloxypropylsulfonsäure, 2-Hydroxy-3-methacryloxypropylsulfonsäure, Styrolsulfonsäure, 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure, Vinylphosphonsäure und Allylphosphonsäu- re. Zu den Monomeren a1 ) zählen auch die Salze der zuvor genannten Säuren, insbesondere die Natrium-, Kalium- und Ammoniumsalze sowie die Salze mit Aminen. Die Monomere al) können als solche oder als Mischungen untereinander eingesetzt werden. Die angegebenen Gewichtsanteile beziehen sich sämtlich auf die Säureform.

Vorzugsweise umfasst die Komponente a) wenigstens eine Verbindung a1 ), die ausgewählt ist unter Acrylsäure, Methacrylsäure, Ethacrylsäure, α-Chloracrylsäure, Cro- tonsäure, Maleinsäure, Maleinsäureanhydrid, Fumarsäure, Itaconsäure, Citraconsäure, Mesaconsäure, Glutaconsäure, Aconitsäure, 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure, Vinylphosphonsäure und Mischungen davon.

Besonders umfasst die Komponente a) wenigstens eine Verbindung a1 ), die ausge- wählt ist unter Acrylsäure, Methacrylsäure und Mischungen davon.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform enthalten die Copolymere A) wenigstens eine Verbindung a2) mit mindestens einer kationogenen und/oder kationischen Gruppe pro Molekül einpolymerisiert. In einer speziellen Ausführung besteht die Kom- ponente a) nur aus Verbindungen mit kationogenen und/oder kationischen Gruppen.

Vorzugsweise umfasst die Komponente a2) wenigstens eine Verbindung die ausgewählt ist unter Estern α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit Aminoalkoholen, welche am Aminstickstoff mono- oder dialkyliert sein können, Amiden α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit Diaminen, welche mindestens eine primäre oder sekundäre Aminogruppe aufweisen, N,N-Diallylamin, N,N-Diallyl-N-alkylaminen und deren Derivaten, vinyl- und allylsubstituierten Stickstoff- heterocyclen, vinyl- und allylsubstituierten heteroaromatischen Verbindungen und Mischungen davon.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst die Komponente a) als vi- nylsubstituierte heteroaromatische Verbindung a2) wenigstens eine N-Vinylimidazol- Verbindung. In einer speziellen Ausführungsform ist die Komponente a) ausgewählt unter N-Vinylimidazol-Verbindungen und Mischungen, die wenigstens eine N-Vinylimidazol-Verbindung enthalten.

Bevorzugt handelt es sich bei den kationogenen und/oder kationischen Gruppen der Komponente a2) um stickstoffhaltige Gruppen, wie primäre, sekundäre und tertiäre Aminogruppen sowie quaternäre Ammoniumgruppen. Vorzugsweise handelt es sich bei den stickstoffhaltigen Gruppen um tertiäre Aminogruppen oder quaternäre Ammo- niumgruppen. Geladene kationische Gruppen lassen sich aus den Aminstickstoffen entweder durch Protonierung oder durch Quaternisierung mit Säuren oder Alkylie- rungsmitteln erzeugen. Dazu zählen z. B. Carbonsäuren, wie Milchsäure, oder Mineralsäuren, wie Phosphorsäure, Schwefelsäure und Salzsäure, oder als Alkylierungsmit- tel CrC 4 -Alkylhalogenide oder -sulfate, wie Ethylchlorid, Ethylbromid, Methylchlorid, Methylbromid, Dimethylsulfat und Diethylsulfat. Eine Protonierung oder Quaternisierung kann im Allgemeinen sowohl vor als auch nach der Polymerisation erfolgen.

Geeignete N-Vinylimidazol-Verbindungen sind Verbindungen der Formel

worin R 5 bis R 7 unabhängig voneinander für Wasserstoff, C r C 4 -Alkyl oder Phenyl stehen. Bevorzugt stehen R 5 bis R 7 für Wasserstoff.

Des Weiteren bevorzugt enthält das Copolymer als Monomer a) wenigstens eine N-Vinylimidazol-Verbindung der allgemeinen Formel (II)

einpolymerisiert, worin R 5 bis R 7 unabhängig voneinander für Wasserstoff, C r C 4 -Alkyl oder Phenyl stehen.

Beispiele für Verbindungen der allgemeinen Formel (II) sind folgender Tabelle 1 zu entnehmen:

Tabelle 1

Me = Methyl Ph = Phenyl

Bevorzugt als Monomer a2) ist 1-Vinylimidazol (N-Vinylimidazol) und sind Mischungen, die N-Vinylimidazol enthalten.

Geeignete Monomere a2) sind auch die durch Protonierung oder Quaternisierung der zuvor genannten N-Vinylimidazolverbindungen erhältlichen Verbindungen. Beispiele für solche geladenen Monomere a2) sind quaternisierte Vinylimidazole, insbesondere 3-Methyl-1-vinylimidazoliumchlorid und -methosulfat. Geeignete Säuren und Alkylie- rungsmittel sind im Folgenden aufgeführt.

Die Copolymere A) können an Stelle von oder zusätzlich zu den zuvor genannten N-Vinylimidazol-Verbindungen wenigstens ein anderes Monomer a2) mit mindestens einer kationogenen und/oder kationischen Gruppen einpolymerisiert enthalten. Vor- zugsweise beträgt der Anteil an diesen Monomeren a2) 0 bis 50 Gew.-%, besonders

bevorzugt 0 bis 30 Gew.-%, ganz besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen.

Wird wenigstens eine N-Vinylimidazol-Verbindung, speziell N-Vinylimidazol, als alleini- ges Monomer a2) eingesetzt, so beträgt der Anteil vorzugsweise 3 bis 96 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen.

Geeignete Verbindungen a2) sind die Ester von α,ß-ethylenisch ungesättigten Mono- und Dicarbonsäuren mit Aminoalkoholen. Bevorzugte Aminoalkohole sind C 2 -Ci 2 -Aminoalkohole, welche am Aminstickstoff CrC 8 -mono- oder -dialkyliert sind. Als Säurekomponente dieser Ester eignen sich z. B. Acrylsäure, Methacrylsäure, Fumar- säure, Maleinsäure, Itaconsäure, Crotonsäure, Maleinsäureanhydrid, Monobutylmaleat und Gemische davon. Bevorzugt werden als Säurekomponente Acrylsäure, Methacrylsäure und deren Gemische eingesetzt.

Bevorzugte Monomere a2) sind N-tert.-Butylaminoethyl(meth)acrylat, N,N-Dimethylaminomethyl(meth)acrylat, N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat, N,N-Diethylaminoethyl(meth)acrylat, N,N-Dimethylaminopropyl(meth)acrylat, N,N-Diethylaminopropyl(meth)acrylat und N,N-Dimethylaminocyclohexyl(meth)acrylat. Besonders bevorzugt sind N-tert.-Butylaminoethyl(meth)acrylat und N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat.

Geeignete Monomere a2) sind weiterhin die Amide der zuvor genannten α,ß-ethylenisch ungesättigten Mono- und Dicarbonsäuren mit Diaminen, welche min- destens eine primäre oder sekundäre Aminogruppe aufweisen. Bevorzugt sind Diamine, die eine tertiäre und eine primäre oder sekundäre Aminogruppe aufweisen.

Bevorzugt als Monomere a2) sind z. B. N-[tert.-Butylaminoethyl(meth)acrylamid, N-[2-dimethylamino)ethyl]acrylamid, N-[2-(dimethylamino)ethyl]methacrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid, N-[4-(dimethylamino)butyl]acrylamid, N-[4-(dimethylamino)butyl]methacrylamid, N-[2-(diethylamino)ethyl]acrylamid, N-[4-(dimethylamino)cyclohexyl]acrylamid und N-[4-(dimethylamino)cyclohexyl]methacrylamid. Besonders bevorzugt sind N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid (DMAPMAM).

Eine spezielle Ausführungsform betrifft Copolymere A), die

N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und keine Vinylimidazol-Verbindung enthalten. In einer ganz speziellen Ausführung besteht die Komponente a2) nur aus N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid. Dann beträgt der Anteil an

N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid (in Summe, soweit beide vorhanden) vorzugsweise 2 bis 95 Gew.-%, besonders bevorzugt 3 bis 60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere.

Geeignete Monomere a2) sind weiterhin N,N-Diallylamine und N,N-Diallyl-N-alkylamine und deren Säureadditionssalze und Quaternisierungsprodukte. Alkyl steht dabei vorzugsweise für CrC 24 -Alkyl. Bevorzugt sind N,N-Diallyl-N-methylamin und N,N-Diallyl-N,N-dimethylammonium-Verbindungen, wie z. B. die Chloride und Bromide. Besonders bevorzugt ist N,N-Diallyl-N-methylamin.

Geeignete Monomere a2) sind weiterhin von Vinylimidazolen verschiedene vinyl- und allylsubstituierte Stickstoffheterocyclen, wie 2- und 4-Vinylpyridin, 2- und 4-Allylpyridin, und die Salze davon.

Vernetzer b)

Die Copolymere A) können gewünschtenfalls wenigstens einen Vernetzer, d. h. eine Verbindung mit zwei oder mehr als zwei ethylenisch ungesättigten, nichtkonjugierten Doppelbindungen einpolymerisiert enthalten.

Vorzugsweise werden Vernetzer in einer Menge von 0,01 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 4 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, verwendet.

Geeignete Vernetzer b) sind zum Beispiel Acrylester, Methacrylester, Allylether oder Vinylether von mindestens zweiwertigen Alkoholen. Die OH-Gruppen der zugrunde liegenden Alkohole können dabei ganz oder teilweise verethert oder verestert sein; die Vernetzer enthalten aber mindestens zwei ethylenisch ungesättigte Gruppen.

Beispiele für die zugrunde liegenden Alkohole sind zweiwertige Alkohole wie 1 ,2-Ethandiol, 1 ,2-Propandiol, 1 ,3-Propandiol, 1 ,2-Butandiol, 1 ,3-Butandiol, 2,3-Butandiol, 1 ,4-Butandiol, But-2-en-1 ,4-diol, 1 ,2-Pentandiol, 1 ,5-Pentandiol, 1 ,2-Hexandiol, 1 ,6-Hexandiol, 1 ,10-Decandiol, 1 ,2-Dodecandiol, 1 ,12-Dodecandiol, Neopentylglykol, 3-Methylpentan-1 ,5-diol, 2,5-Dimethyl-1 ,3-hexandiol, 2,2,4-Trimethyl-1 ,3-pentandiol, 1 ,2-Cyclohexandiol, 1 ,4-Cyclohexandiol, 1 ,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan, Hydroxypivalinsäure-neopentylglykolmonoester, 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan, 2,2-Bis[4-(2-hydroxypropyl)phenyl]propan, Diethy- lenglykol, Triethylenglykol, Tetraethylenglykol, Dipropylenglykol, Tripropylenglykol, Tetrapropylenglykol, 3-Thio-pentan-1 ,5-diol, sowie Polyethylenglykole, Polypropy- lenglykole und Polytetrahydrofurane mit Molekulargewichten von jeweils 200 bis

10000. Außer den Homopolymerisaten des Ethylenoxids bzw. Propylenoxids können auch Blockcopolymerisate aus Ethylenoxid oder Propylenoxid oder Copolymerisate, die Ethylenoxid- und Propylenoxid-Gruppen eingebaut enthalten, eingesetzt werden. Beispiele für zugrunde liegende Alkohole mit mehr als zwei OH-Gruppen sind Tri- methylolpropan, Glycerin, Pentaerythrit, 1 ,2,5-Pentantriol, 1 ,2,6-Hexantriol, Triethoxy- cyanursäure, Sorbitan, Zucker wie Saccharose, Glucose, Mannose. Selbstverständlich können die mehrwertigen Alkohole auch nach Umsetzung mit Ethylenoxid oder Propylenoxid als die entsprechenden Ethoxylate bzw. Propoxylate eingesetzt werden. Die mehrwertigen Alkohole können auch zunächst durch Umsetzung mit Epichlorhydrin in die entsprechenden Glycidylether überführt werden. Bevorzugt sind Ethylenglykol- di(meth)acrylat und Polyethylenglykoldi(meth)acrylate.

Weitere geeignete Vernetzer b) sind die Vinylester oder die Ester einwertiger, ungesättigter Alkohole mit ethylenisch ungesättigten C 3 -C 6 -Carbonsäuren, beispielsweise Acrylsäure, Methacrylsäure, Itaconsäure, Maleinsäure oder Fumarsäure. Beispiele für solche Alkohole sind Allylalkohol, 1-Buten-3-ol, 5-Hexen-1-ol, 1-Octen-3-ol, 9-Decen-1-ol, Dicyclopentenylalkohol, 10-Undecen-1-ol, Zimtalkohol, Citronellol, Crotylalkohol oder cis-9-Octadecen-1-ol. Man kann aber auch die einwertigen, ungesättigten Alkohole mit mehrwertigen Carbonsäuren verestern, beispielsweise Malon- säure, Weinsäure, Trimellithsäure, Phthalsäure, Terephthalsäure, Zitronensäure oder Bernsteinsäure.

Weitere geeignete Vernetzer b) sind Ester ungesättigter Carbonsäuren mit den oben beschriebenen mehrwertigen Alkoholen, beispielsweise der ölsäure, Crotonsäure, Zimtsäure oder 10-Undecensäure.

Geeignet als Vernetzer b) sind außerdem geradkettige oder verzweigte, lineare oder cyclische, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffe, die über mindestens zwei Doppelbindungen verfügen, die bei aliphatischen Kohlenwasserstoffen nicht kon- jugiert sein dürfen, z. B. Divinylbenzol, Divinyltoluol, 1 ,7-Octadien, 1 ,9-Decadien,

4-Vinyl-1-cyclohexen, Trivinylcyclohexan oder Polybutadiene mit Molekulargewichten von 200 bis 20000.

Als Vernetzer b) sind ferner geeignet die Acrylsäureamide, Methacrylsäureamide und N-Allylamine von mindestens zweiwertigen Aminen. Solche Amine sind zum Beispiel 1 ,2-Diaminomethan, 1 ,2-Diaminoethan, 1 ,3-Diaminopropan, 1 ,4-Diaminobutan, 1 ,6-Diaminohexan, 1 ,12-Dodecandiamin, Piperazin, Diethylentriamin oder Isophoron- diamin. Ebenfalls geeignet sind die Amide aus Allylamin und ungesättigten Carbonsäuren, wie Acrylsäure, Methacrylsäure, Itaconsäure, Maleinsäure, oder mindestens zwei- wertigen Carbonsäuren, wie sie oben beschrieben wurden.

Ferner sind Triallylamin und Triallylmonoalkylammoniumsalze, z. B. Triallylmethylam- moniumchlorid oder -methylsulfat, als Vernetzer b) geeignet.

Geeignet sind auch N-Vinyl-Verbindungen von Harnstoffderivaten, mindestens zwei- wertigen Amiden, Cyanuraten oder Urethanen, beispielsweise von Harnstoff, Ethylen- harnstoff, Propylenharnstoff oder Weinsäurediamid, z. B. N,N'-Divinylethylenharnstoff oder N,N'-Divinylpropylenharnstoff.

Weitere geeignete Vernetzer b) sind Divinyldioxan, Tetraallylsilan oder Tetravinylsilan.

Selbstverständlich können auch Mischungen der vorgenannten Verbindungen b) eingesetzt werden.

Ganz besonders bevorzugt als Vernetzer b) sind Ethylenglykoldi(meth)acrylat, PoIy- ethylenglykoldi(meth)acrylate, Pentaerythrittriallylether, Methylenbisacrylamid, N,N'-Divinylethylenharnstoff, Triallylamin und Triallylmonoalkylammoniumsalze.

Siliconverbindung c)

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) werden durch Polymerisation gemeinsam mit wenigstens einer Siliconverbindung hergestellt. Die Einsatzmenge der Siliconverbindung c) beträgt vorzugsweise 0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-%, insbesondere 0,5 bis 15 Gew.-%, speziell 1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen.

Geeignete Siliconverbindungen c) sind sowohl Verbindungen, die eine radikalisch po- lymerisierbare olefinisch ungesättigte Doppelbindung aufweisen, als auch Verbindungen, die an Stelle einer solchen Doppelbindung eine Polyethergruppe aufweisen. Geeignet sich selbstverständlich auch Verbindungen, die sowohl wenigstens eine radika- lisch polymerisierbare Doppelbindung als auch eine Polyethergruppe aufweisen.

In einer ersten Ausführungsform erfolgt die radikalische Copolymerisation zur Herstellung der Silicongruppen-haltigen Copolymere A) in Gegenwart wenigstens eine PoIy- ether-haltigen Siliconverbindung c), die keine α,ß-ethylenisch ungesättigte Doppelbin- düng enthält. Die Copolymerisation erfolgt dann insbesondere nach der Methode der Fällungspolymerisation in wenigstens einem organischen Lösungsmittel. Die Polymerisationstemperatur liegt dann bevorzugt bei wenigstens 70 0 C, insbesondere bevorzugt wenigstens 80 0 C. Bei der radikalischen Copolymerisation in Gegenwart einer solchen Komponente c) werden Copolymere A) mit vorteilhaften Eigenschaften erhalten. Dies kann beispielsweise auf eine Wirkung der Komponente c) als Schutzkolloid oder Emul- gator zurückzuführen sein. Dies kann beispielsweise auch aus einer zumindest teilwei-

sen Pfropfung auf die Komponente c) als Pfropfgrundlage resultieren. Es sind jedoch auch andere Mechanismen als eine Pfropfung vorstellbar. Die erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) umfassen ganz allgemein die Verfahrensprodukte der radikalischen Copolymerisation, worunter z. B. reine Pfropfpolymerisate, Mi- schungen von Pfropfpolymerisaten mit ungepfropften Verbindungen der Komponente c), Copolymerisate der zuvor genannten Monomere sowie beliebige Mischungen verstanden werden.

Geeignete Silikonderivate c) sind die unter den INCI-Namen Dimethicone-Copolyole oder Silicontenside bekannten Verbindungen, wie zum Beispiel die unter den Markennamen Abil® (der Fa. Th. Goldschmidt), Alkasil® (der Fa. Rhöne-Poulenc), Silicone Polyol Copolymer® (der Fa. Genesee), Belsil® (der Fa. Wacker), Silwet® (der Fa. OSI) oder Dow Corning (der Fa. Dow Corning) erhältlichen Verbindungen. Diese beinhalten Verbindungen mit den CAS-Nummern 64365-23-7; 68937-54-2; 68938-54-5; 68937-55-3. Eine geeignete, kommerziell erhältliche Verbindung ist Belsil ® DMC 6031 .

Besonders geeignete Verbindungen c) sind solche, die die folgenden Strukturelemente enthalten:

wobei:

die Reste R a identisch oder unterschiedlich sein können, und ausgewählt sind unter Alkyl, Cycloalkyl, Cycloalkylalkyl, Aryl und Arylalkyl, insbesondere unter CrC 8 -Alkyl, C 5 -C 8 -Cycloalkyl, Benzyl und Phenyl,

R b , R c und R d unabhängig voneinander eine der zuvor für R a angegebenen Bedeutungen haben oder für -(CH 2 )i- 6 -OH, -(CH 2 )i- 6 -NHR e oder einen Rest der Formel (1.1 )

-(CH 2 ) 1 - 6 -O-(CH 2 CH 2 O) a (CH 2 CH(CH 3 )O) b -(C=O) c -R f (1.1 )

stehen, wobei

in der Formel (1.1 ) die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist,

a und b unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 200 stehen, wobei die Summe aus a und b > 0 ist,

c für 0 oder 1 steht,

R e für Wasserstoff, C r C 8 -Alkyl oder C 5 -C 8 -Cycloalkyl steht,

R f für Wasserstoff, Ci-C 40 -Alkyl, vorzugsweise Methyl, oder für den Fall, dass c = 0 ist für das Anion einer anorganischen Säure stehen kann,

mit der Maßgabe, dass wenigstens einer der Reste R b , R c und R d für einen Rest der Formel (1.1 ) steht.

Vorzugsweise sind x und y so ausgewählt, dass das Molekulargewicht des Polysiloxan- Blocks zwischen 300 und 30000 liegt.

Bevorzugt steht der Rest R d für einen Rest der Formel (1.1 ).

Bevorzugt stehen R b und R c für CrC 8 -Alkyl, insbesondere für Methyl.

Bevorzugte Reste (1 .1 ) sind solche, bei denen die Summe aus a+b zwischen 5 und 200 beträgt.

Bevorzugt werden die Gruppen R a aus der folgenden Gruppe ausgewählt: Methyl, Ethyl, Propyl, Butyl, Isobutyl, Pentyl, Isopentyl, Hexyl, Octyl, Decyl, Dodecyl und Octa- decyl, cycloaliphatische Reste, speziell Cyclohexyl, aromatische Gruppen, speziell Phenyl oder Naphthyl, gemischt aromatisch-aliphatische Reste wie Benzyl oder Phe- nylethyl sowie ToIyI, XyIyI und Resten der Formel (1 .1 ).

Besonders geeignete Reste R f sind solche, bei denen im Falle von c = 1 R f ein beliebiger Alkyl-, Cycloalkyl oder Arylrest bedeutet, der zwischen 1 und 40 C-Atomen besitzt und der weitere ionogene Gruppen wie NH 2 , COOH, SO 3 H tragen kann.

Bevorzugte anorganische Reste R f sind, für den Fall, dass c = 0 ist, Phosphat und SuI- fat.

Besonders bevorzugte Siliconderivate c) sind solche der allgemeinen Struktur:

worin R d für einen Rest der Formel (1.1 )

-(CH 2 ) 1 -6-O-(CH2CH 2 O)a(CH2CH(CH 3 )O) b -(C=O)c-R f (1.1 )

wie zuvor definiert steht. Speziell handelt es sich um Belsil ® DMC 6031 der Fa. Wacker.

In einer weiteren Ausführungsform handelt es sich bei der Siliconverbindung c) um eine α,ß-ethylenisch ungesättigte Verbindung, die wenigstens eine Polysiloxangruppe aufweist.

Geeignete ethylenisch ungesättigte Monomere c) mit einer Polysiloxangruppe sind beispielsweise Verbindungen der allgemeinen Formel V:

worin

D für eine ethylenisch ungesättigte Gruppe steht, die vorzugsweise ausgewählt ist unter Vinylgruppen, Vinyl(Ci-C 4 -alkylen)gruppen, Acryloyloxy(CrC 4 -alkylen)- gruppen und Methacryloyloxy(Ci-C 4 -alkylen)gruppen,

R 9 jeweils unabhängig voneinander für gleiche oder verschiedene Gruppen steht, die ausgewählt sind unter C r Cio-Alkyl, Phenyl, Benzyl, C 4 -C 8 -Cycloalkyl sowie Polyalkylen-, Polyoxyalkylen- und Polyalkylenimingruppen, die eine endständige Alkylether-, Ester- oder Amidfunktion aufweisen können,

E die für R 9 oder die für D angegebenen Bedeutungen aufweisen kann und

a für eine ganze Zahl von 1 bis 1000, vorzugsweise 2 bis 250, steht.

Geeignete Verbindungen der Formel V sind z. B. in der EP-A-O 408 31 1 beschrieben, worauf hier in vollem Umfang Bezug genommen wird.

Weitere geeignete Siliconverbindungen c), die wenigstens eine radikalisch polymeri- sierbare Doppelbindung aufweisen, sind radikalisch polymerisierbare, Siloxangruppen- haltige Urethan(meth)acrylate. Geeignet sind beispielsweise die in der EP-A-O 274 699 beschriebenen (Meth)acrylat-funktionalisierten Organopolysiloxan-Urethan-Copolyme- re, die durch Umsetzung eines mit Aminogruppen funktionalisierten Polysiloxans mit Urethan(meth)acrylat-Oligomeren erhältlich sind. Auf die Offenbarung dieses Dokuments wird hier Bezug genommen.

Bevorzugt sind die in der WO 2004/055088 beschriebenen Verbindungen. Bevorzugt wird als Verbindung c) weiterhin wenigstens ein radikalisch polymerisierbares, SiIo- xangruppen-haltiges Urethan(meth)acrylat eingesetzt, wie es in der WO 00/12588 beschrieben wird. Dabei handelt es sich um Siloxangruppen-haltige Urethan(meth)- acrylate c), die

a) wenigstens eine Verbindung, die mindestens ein aktives Wasserstoffatom und mindestens eine radikalisch polymerisierbare, α,ß-ethylenisch ungesättigte Doppelbindung pro Molekül enthält,

b) wenigstens ein Diisocyanat,

c) wenigstens eine Verbindung, die zwei aktive Wasserstoffatome pro Molekül enthält,

d) wenigstens eine Verbindung, die mindestens ein aktives Wasserstoffatom und mindestens eine Siloxangruppe pro Molekül enthält,

eingebaut enthalten, und die Salze davon.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung umfasst der Ausdruck "Urethan(meth)acrylate" ganz allgemein Verbindungen, die wenigstens eine olefinisch ungesättigte radikalisch polymerisierbare Doppelbindung aufweisen. Dazu zählen auch allylisch ungesättigte Verbindungen. Weiterhin umfasst der Ausdruck "Urethan(meth)acrylate" auch Verbindungen, die Harnstoffgruppen statt oder zusätzlich zu den Urethangruppen aufweisen. Harn stoffgruppen resultieren bei der Umsetzung einer Isocyanatgruppe mit einer primären oder sekundären Aminogruppe.

Komponente d)

Geeignete Verbindungen c1 ) sind z. B. die üblichen, dem Fachmann bekannten Vinyl- verbindungen, die zusätzlich wenigstens eine gegenüber Isocyanatgruppen reaktive Gruppe aufweisen, die vorzugsweise ausgewählt ist unter Hydroxylgruppen sowie pri- mären und sekundären Aminogruppen. Dazu zählen z. B. die Ester α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit mindestens zweiwertigen Alkoholen. Als α,ß-ethylenisch ungesättigte Mono- und/oder Dicarbonsäuren können z. B. Acrylsäure, Methacrylsäure, Fumarsäure, Maleinsäure, Crotonsäure, Itaconsäure etc. und Gemische davon eingesetzt werden. Geeignete Alkohole sind übliche Diole, Triole und Po- lyole, z. B. 1 ,2-Ethandiol, 1 ,3-Propandiol, 1 ,4-Butandiol, 1 ,5-Pentandiol, 1 ,6-Hexandiol, 1 ,10-Decandiol, Diethylenglykol, 2,2,4-Trimethylpentandiol-1 ,5,

2,2-Dimethylpropandiol-1 ,3, 1 ,4-Dimethylolcyclohexan, 1 ,6-Dimethylolcyclohexan, GIy- cerin, Trimethylolpropan, Erythrit, Pentaerythrit, Sorbit etc. Bei den Verbindungen a) handelt es sich dann z. B. um Hydroxymethyl(meth)acrylat, Hydroxyethylethacrylat, 2-Hydroxy-ethyl(meth)acrylat, 2-Hydroxypropyl(meth)acrylat, 3-Hydroxypropyl(meth)acrylat, 3-Hydroxybutyl(meth)acrylat, 4-Hydroxybutyl(meth)acrylat, 6-Hydroxyhexyl(meth)acrylat, 3-Hydroxy-2-ethylhexyl(meth)acrylat sowie um Di(meth)acrylsäureester des 1 ,1 ,1 -Trimethylolpropans oder des Glycerins.

Geeignete Monomere d ) sind weiterhin die Ester und Amide der zuvor genannten α,ß-ethylenisch ungesättigten Mono- und Dicarbonsäuren mit C 2 -Ci 2 -Aminoalkoholen, die eine primäre oder sekundäre Aminogruppe aufweisen. Dazu zählen Aminoalkyl- acrylate und Aminoalkylmethacrylate und deren N-Monoalkylderivate, die z. B. einen N-d-Cs-Monoalkylrest tragen, wie Aminomethyl(meth)acrylat, Aminoethyl(meth)acrylat, N-Methylaminomethyl(meth)acrylat, N-Ethylaminomethyl(meth)acrylat, N-Ethylaminoethyl(meth)acrylat, N-(n-propyl)aminomethyl(meth)acrylat, N-Isopropylaminomethyl(meth)acrylat und bevorzugt tert.-Butylaminoethylacrylat und tert.-Butylaminoethylmethacrylat. Dazu zählen weiterhin N-(Hydroxy-CrCi 2 -alkyl)(meth)acrylamide, wie

N-Hydroxymethyl(meth)acrylamid, N-Hydroxyethyl(meth)acrylamid etc.

Geeignete Monomere d ) sind auch die Amide der zuvor genannten α,ß-ethylenisch ungesättigten Mono- und Dicarbonsäuren mit Di- und Polyaminen, die mindestens zwei primäre oder zwei sekundäre oder eine primäre und eine sekundäre Aminogruppe(n) aufweisen. Dazu zählen z. B. die entsprechenden Amide der Acrylsäure und Methacrylsäure, wie Aminomethyl(meth)acrylamid, Aminoethyl(meth)acrylamid, Aminopro- pyl(meth)acrylamid, Amino-n-butyl(meth)acrylamid, Methylaminoethyl(meth)acrylamid, Ethylaminoethyl(meth)acrylamid, Methylaminopropyl(meth)acrylamid, Ethylaminopro- pyl(meth)acrylamid, Methylamino-n-butyl(meth)acrylamid etc.

Geeignete Monomere c1 ) sind auch die Reaktionsprodukte von Epoxidverbindungen, die mindestens eine Epoxidgruppe aufweisen, mit den zuvor genannten α,ß-ethylenisch ungesättigten Mono- und/oder Dicarbonsäuren und deren Anhydriden. Geeignete Epoxidverbindungen sind z. B. Glycidylether, wie Bisphenol-A-diglycidylether, Resorcindiglycidylether, 1 ,3-Propandioldiglycidylether,

1 ,4-Butandioldiglycidylether, 1 ,5-Pentandioldiglycidylether, 1 ,6-Hexandioldiglycidylether etc.

Komponente c2)

Bei der Komponente c2) handelt es sich um übliche aliphatische, cycloaliphatische und/oder aromatische Diisocyanate, wie Tetramethylendiisocyanat, Hexamethylendi- isocyanat, Methylendiphenyldiisocyanat, 2,4- und 2,6-Toluylendiisocyanat und deren Isomerengemische, o- und m-Xylylendiisocyanat, 1 ,5-Naphthylendiisocyanat, 1 ,4-Cyclohexylendiisocyanat, Dicyclohexylmethandiisocyanat und Mischungen davon. Bevorzugt handelt es sich bei der Komponente c2) um Hexamethylendiisocyanat, Iso- phorondiisocyanat, o- und m-Xylylendiisocyanat, Dicyclohexylmethandiisocyanat und Mischungen davon. Gewünschtenfalls können bis zu 3 Mol-% der genannten Verbindungen durch Triisocyanate ersetzt sein.

Komponente c3)

Geeignete Verbindungen der Komponente c3) sind z. B. Diole, Diamine, Aminoalkoho- Ie, und Mischungen davon. Das Molekulargewicht dieser Verbindungen liegt vorzugs- weise in einem Bereich von etwa 56 bis 280. Gewünschtenfalls können bis zu 3 Mol-% der genannten Verbindungen durch Triole oder Triamine ersetzt sein.

Geeignete Diole c3) sind z. B. Ethylenglykol, Propylenglykol, Butylenglykol, Neo- pentylglykol, Cyclohexandimethylol, Di-, Tri-, Tetra-, Penta- oder Hexaethylenglykol und Mischungen davon. Bevorzugt werden Neopentylglykol und/oder Cyclohexandimethylol eingesetzt.

Geeignete Aminoalkohole c3) sind z. B. 2-Aminoethanol, 2-(N-Methylamino)ethanol, 3-Aminopropanol, 4-Aminobutanol, 1-Ethylaminobutan-2-ol, 2-Amino-2-methyl-1-propanol, 4-Methyl-4-aminopentan-2-ol etc.

Geeignete Diamine c3) sind z. B. Ethylendiamin, Propylendiamin, 1 ,4-Diaminobutan, 1 ,5-Diaminopentan und 1 ,6-Diaminohexan.

Bevorzugte Verbindungen der Komponente c3) sind Polymerisate mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht im Bereich von etwa 300 bis 5000, bevorzugt etwa 400 bis

4000, insbesondere 500 bis 3000. Dazu zählen z. B. Polyesterdiole, Polyetherole, α,ω-Diaminopolyether und Mischungen davon. Vorzugsweise werden Ethergruppen- haltige Polymerisate eingesetzt.

Bei den Polyetherolen c3) handelt es sich vorzugsweise um Polyalkylenglykole, z. B. Polyethylenglykole, Polypropylenglykole, Polytetrahydrofurane etc., Blockcopolymeri- sate aus Ethylenoxid und Propylenoxid oder Blockcopolymerisate aus Ethylenoxid, Propylenoxid und Butylenoxid, die die Alkylenoxideinheiten statistisch verteilt oder in Form von Blöcken einpolymerisiert enthalten.

Geeignete α,ω-Diaminopolyether c3) sind z. B. durch Aminierung von Polyalkylenoxi- den mit Ammoniak herstellbar.

Geeignete Polytetrahydrofurane c3) können durch kationische Polymerisation von Tetrahydrofuran in Gegenwart von sauren Katalysatoren, wie z. B. Schwefelsäure oder Fluoroschwefelsäure, hergestellt werden. Derartige Herstellungsverfahren sind dem Fachmann bekannt.

Brauchbare Polyesterdiole c3) weisen vorzugsweise ein zahlenmittleres Molekularge- wicht im Bereich von etwa 400 bis 5000, bevorzugt 500 bis 3000, insbesondere 600 bis 2000, auf.

Als Polyesterdiole kommen alle diejenigen in Betracht, die üblicherweise zur Herstellung von Polyurethanen eingesetzt werden, insbesondere solche auf Basis aromati- scher Dicarbonsäuren, wie Terephthalsäure, Isophthalsäure, Phthalsäure, Na- oder K-Sulfoisophthalsäure etc., aliphatischer Dicarbonsäuren, wie Adipinsäure oder Bernsteinsäure etc., und cycloaliphatischer Dicarbonsäuren, wie 1 ,2-, 1 ,3- oder 1 ,4-Cyclohexandicarbonsäure. Als Diole kommen insbesondere aliphatische Diole in Betracht, wie Ethylenglykol, Propylenglykol, 1 ,6-Hexandiol, Neopentylglykol, Diethy- lenglykol, Polyethylenglykole, Polypropylenglykole, 1 ,4-Dimethylolcyclohexan, sowie Poly(meth)acrylatdiole der Formel

HO-C(-R')(-COOR")-OH

worin R' für H oder CH 3 steht und R" für C 1 -C 18 -AIkYl (insbesondere C 1 -C 12 - oder

CrCs-Alkyl) steht, die eine Molmasse von bis zu etwa 3000 aufweisen. Derartige Diole sind auf übliche Weise herstellbar und im Handel erhältlich (Tegomer®-Typen MD, BD und OD der Fa. Goldschmidt).

Bevorzugt sind Polyesterdiole auf Basis von aromatischen und aliphatischen Dicarbonsäuren und aliphatischen Diolen, insbesondere solche, bei denen die aromatische Di-

carbonsäure 10 bis 95 Mol-%, insbesondere 40 bis 90 Mol-% und bevorzugt 50 bis 85 Mol-%, des gesamten Dicarbonsäureanteils (Rest aliphatische Dicarbonsäuren) ausmacht.

Besonders bevorzugte Polyesterdiole sind die Umsetzungsprodukte aus Phthalsäu- re/Diethylenglykol, lsophthalsäure/1 ,4-Butandiol, Isophthalsäure/Adipinsäure/- 1 ,6-Hexandiol, 5-NaSO 3 -lsophthalsäure/Phthalsäure/Adipinsäure/1 ,6-Hexandiol, Adi- pinsäure/Ethylenglykol, Isophthalsäure/Adipinsäure/Neopentylglykol, Isophthalsäu- re/Adipinsäure/Neopentylglykol/Diethylenglykol/Dimethylolcy clohexan und 5-NaSO 3 - Isophthalsäure/Isophthalsäure/Adipinsäure/Neopentylglykol /Diethylenglykol/Dimethylol- cyclohexan.

Die Verbindungen der Komponente c3) können einzeln oder als Mischungen eingesetzt werden.

Komponente c4)

Bevorzugt ist die Komponente c4) ausgewählt unter:

Polysiloxanen der allgemeinen Formel VI.1

worin

c und d unabhängig voneinander für 2 bis 8 stehen,

e für 3 bis 100 steht,

R h und R' unabhängig voneinander für CrC 8 -Alkyl, Benzyl oder Phenyl stehen,

Z 1 und Z 2 unabhängig voneinander für OH, NHR k oder einen Rest der Formel VII

-0-(CH 2 CH 2 O) V (CH 2 CH(CH 3 )O) W -H (VII)

stehen, wobei

in der Formel VII die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist und v und w unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 200 stehen, wobei die Summe aus v und w > 0 ist,

R κ für Wasserstoff, C r C 8 -Alkyl oder C 5 -C 8 -Cycloalkyl steht;

Polysiloxanen der allgemeinen Formel VI.2

worin

die Reihenfolge der Siloxaneinheiten beliebig ist,

f und g unabhängig voneinander für 0 bis 100 stehen, wobei die Summe aus f und g mindestens 2 ist,

h für eine ganze Zahl von 2 bis 8 steht,

Z 3 für OH, NHR k oder einen Rest der Formel VII steht,

wobei R k für Wasserstoff, d-C 8 -Alkyl, C 5 -C 8 -Cycloalkyl oder einen Rest der Formel -(CH 2 )u-NH 2 steht, wobei u für eine ganze Zahl von 1 bis 10, bevorzugt 2 bis 6, steht,

Polysiloxanen mit sich wiederholenden Einheiten der allgemeinen Formel VI.3

worin

p für eine ganze Zahl von 0 bis 100 steht, q für eine ganze Zahl von 1 bis 8 steht, R 1 und R m unabhängig voneinander für CrC 8 -Alkylen stehen, die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist und r und s unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 200 stehen, wobei die Summe aus r und s > 0 ist,

Polysiloxanen der allgemeinen Formel VI.4

worin

R n für einen d-C 8 -Alkylenrest steht,

R 0 und R p unabhängig voneinander für Wasserstoff, CrC 8 -Alkyl oder

C δ -Cs-Cycloalkyl stehen, die Reihenfolge der Siloxaneinheiten beliebig ist, x, y und z unabhängig voneinander für 0 bis 100 stehen, wobei die Summe aus x, y und z mindestens 3 ist, t für eine ganze Zahl von 2 bis 8 steht, Z 5 für einen Rest der Formel VIII

-(OCH 2 CH 2 MOCH 2 CH(CH 3 ))^ (VIII)

steht, worin

die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist und i und j unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 200 stehen, wobei die Summe aus i und j > 0 ist,

R q für Wasserstoff oder einen C r C 8 -Alkylrest steht.

und Mischungen davon.

Nach einer geeigneten Ausführungsform weisen die Polysiloxane c4) der allgemeinen Formel VI.1 keine Alkylenoxidreste der allgemeinen Formel VII auf. Diese Polysiloxane c4) weisen dann vorzugsweise ein zahlenmittleres Molekulargewicht im Bereich von etwa 300 bis 5000, bevorzugt 400 bis 3000 auf.

Geeignete Polysiloxane c4), die keine Alkylenoxidreste aufweisen, sind z. B. die Tegomer®-Marken der Fa. Goldschmidt.

Nach einer weiteren geeigneten Ausführungsform handelt es sich bei den Polysiloxa- nen c4) um Siliconpoly(alkylenoxid)-Copolymere der Formel VI.1 , wobei wenigstens einer oder beide Reste Z 1 und/oder Z 2 für einen Rest der allgemeinen Formel VII stehen.

Vorzugsweise ist in der Formel VII die Summe aus v und w so gewählt, dass das Molekulargewicht der Polysiloxane c4) dann in einem Bereich von etwa 300 bis 30000 liegt.

Bevorzugt liegt die Gesamtzahl der Alkylenoxideinheiten der Polysiloxane c4), d. h. die Summe aus v und w in der Formel VII dann in einem Bereich von etwa 3 bis 200, bevorzugt 5 bis 180.

Nach einer weiteren geeigneten Ausführungsform handelt es sich bei den Polysiloxa- nen c4) um Siliconpoly(alkylenoxid)-Copolymere der Formel VI.2, die wenigstens einen Rest Z 3 der allgemeinen Formel VII aufweisen.

Vorzugsweise ist dann in der Formel VII die Summe aus v und w wiederum so gewählt, dass das Molekulargewicht der Polysiloxane c4) dann in einem Bereich von etwa 300 bis 30000 liegt. Bevorzugt liegt die Gesamtzahl der Alkylenoxideinheiten der Polysilo- xane c4), d. h. die Summe aus v und w in der Formel VII dann ebenfalls in einem Bereich von etwa 3 bis 200, bevorzugt 5 bis 180.

Geeignete Siliconpoly(alkylenoxid)-Copolymere c4), die unter dem internationalen Freinamen Dimethicon bekannt sind, sind die Tegopren®-Marken der Fa. Goldschmidt, Belsil® 6031 der Fa. Wacker und Silvet® L der Fa. Witco.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei den Polysiloxanen c4) um Siliconpoly(alkylenoxid)-Copolymere der Formel VI.2, die wenigstens einen Rest Z 3 aufweisen, worin Z 3 für NHR k steht und R 3 für Wasserstoff oder einen Rest der Formel -(CH 2 )u-NH 2 steht. Vorzugsweise steht u für eine ganze Zahl von 1 bis 10, bevorzugt 2

bis 6. Dazu zählen z. B. die MAN- und MAR-Marken der Fa. Hüls sowie die Finish- Marken der Fa. Wacker, z. B. Finish WT 1270.

Bevorzugt umfassen die Polysiloxane c4) wenigstens eine Verbindung der allgemeinen Formel VI.3. Bevorzugt stehen in der Formel VI.3 R 1 und R m unabhängig voneinander für einen C 2 -C 4 -Alkylenrest. Insbesondere stehen R 1 und R m unabhängig voneinander für einen C 2 -C 3 -Alkylenrest.

Vorzugsweise liegt das Molekulargewicht der Verbindung der Formel VI.3 in einem Bereich von etwa 300 bis 100000 liegt.

Vorzugsweise steht in der Formel VI.3 p für eine ganze Zahl von 1 bis 20, wie z. B. 2 bis 10.

Bevorzugt liegt die Gesamtzahl der Alkylenoxideinheiten der Verbindung der Formel VI.3, d. h. die Summe aus r und s, in einem Bereich von etwa 3 bis 200, bevorzugt 5 bis 180.

Bevorzugt sind die Endgruppen der Polysiloxane mit Wiederholungseinheiten der all- gemeinen Formel VI.3 ausgewählt unter (CH 3 ) 3 Si0, H, d-C 8 -Alkyl und Mischungen davon.

Aminogruppen-haltige Verbindungen mit Wiederholungseinheiten der allgemeinen Formel VI.3 weisen bevorzugt eine Aminzahl in einem Bereich von etwa 2 bis 50, ins- besondere 3 bis 20 auf.

Geeignete alkoxylierte Siloxanamine der Formel VI.3 sind z. B. in der WO-A-97/32917 beschrieben, auf die hier in vollem Umfang Bezug genommen wird. Kommerziell erhältliche Verbindungen sind z. B. die Silsoft®-Marken der Fa. Witco, z. B. Silsoft® A-843.

Bevorzugt steht in der Formel VI.4 der Rest R n für einen C 2 -C 4 -Alkylenrest.

Bevorzugt stehen in der Formel VI.4 R 0 und R p unabhängig voneinander für Wasserstoff oder C r C 4 -Alkyl.

Vorzugsweise wird die Summe aus x, y und z so gewählt, dass das Molekulargewicht der Verbindung der Formel VI.4 in einem Bereich von etwa 300 bis 100000, bevorzugt 500 bis 50000, liegt.

Bevorzugt liegt die Gesamtzahl der Alkylenoxideinheiten des Restes der Formel VIII, d. h. die Summe aus i und j, in einem Bereich von etwa 3 bis 200, bevorzugt 5 bis 80.

Bevorzugt steht in der Formel VIII der Rest R q für Wasserstoff oder Ci-C 4 -Alkyl.

Eine geeignete Verbindung der Formel VI.4 ist z. B. Silsoft® A-858 der Fa. Witco.

Geeignete Polysiloxane c4) sind auch die in der EP-A-277 816 beschriebenen Polydi- methylsiloxane.

Gegebenenfalls enthalten die erfindungsgemäßen Urethan(meth)acrylate zusätzlich wenigstens eine Komponente eingebaut, die ausgewählt ist unter

c5) Verbindungen, die zwei oder mehrere aktive Wasserstoffatome und mindestens eine ionogene und/oder ionische Gruppe pro Molekül enthalten,

c6) einwertigen Alkoholen, Aminen mit einer primären oder sekundären Aminogrup- pe, aliphatischen, cycloaliphatischen oder aromatischen Monoisocyanaten und Mischungen davon,

c7) α,ß-ethylenisch ungesättigten Verbindungen, die zusätzlich wenigstens eine Iso- cyanatgruppe pro Molekül enthalten,

und Mischungen davon.

Monomer d)

In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen Copolymere zusätzlich zu den zuvor genannten Monomeren a) bis c) wenigstens ein weiteres amid- gruppenhaltiges Monomer d) der allgemeinen Formel I einpolymerisiert

wobei

einer der Reste R 1 bis R 3 für eine Gruppe der Formel CH 2 =CR 4 - mit R 4 = H oder CrC 4 -Alkyl steht und die übrigen Reste R 1 bis R 3 unabhängig voneinander für H, Alkyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl oder Hetaryl stehen,

wobei R 1 und R 2 gemeinsam mit der Amidgruppe, an die sie gebunden sind, auch für ein Lactam mit 5 bis 8 Ringatomen stehen können,

wobei R 2 und R 3 gemeinsam mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, auch für einen fünf- bis siebengliedrigen Heterocyclus stehen können,

mit der Maßgabe, dass die Summe der Kohlenstoffatome der Reste R 1 , R 2 und R 3 höchstens 8 beträgt.

Vorzugsweise weisen die Verbindungen der Komponente d) zusätzlich zu dem Carbo- nyl-Kohlenstoffatom der Amidgruppe höchstens 7 weitere Kohlenstoffatome auf

Bevorzugt sind die Verbindungen der Komponente d) ausgewählt unter primären Ami- den α,ß-ethylenisch ungesättigter Monocarbonsäuren, N-Vinylamiden gesättigter Mo- nocarbonsäuren, N-Vinyllactamen, N-Alkyl- und N,N-Dialkylamiden α,ß-ethylenisch ungesättigter Monocarbonsäuren und Mischungen davon.

Bevorzugte Monomere d) sind N-Vinyllactame und deren Derivate, die z. B. einen oder mehrere CrCβ-Alkylsubstituenten, wie Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopropyl, n-Butyl, sec.-Butyl, tert.-Butyl etc. aufweisen können. Dazu zählen z. B. N-Vinylpyrrolidon, N-Vinylpiperidon, N-Vinylcaprolactam, N-Vinyl-5-methyl-2-pyrrolidon, N-Vinyl-5-ethyl-2-pyrrolidon, N-Vinyl-6-methyl-2-piperidon, N-Vinyl-6-ethyl-2-piperidon, N-Vinyl-7-methyl-2-caprolactam, N-Vinyl-7-ethyl-2-caprolactam etc.

Besonders bevorzugt werden N-Vinylpyrrolidon und N-Vinylcaprolactam eingesetzt.

Geeignete Monomere d) sind weiterhin Acrylsäureamid und Methacrylsäureamid.

Geeignete N-Alkyl- und N,N-Dialkylamide α,ß-ethylenisch ungesättigter Monocarbonsäuren, die zusätzlich zu dem Carbonyl-Kohlenstoffatom der Amidgruppe höchstens 7 weitere Kohlenstoffatome aufweisen, sind beispielsweise N-Methyl(meth)acrylamid, N-Ethyl(meth)acrylamid, N-Propyl(meth)acrylamid, N-(n-Butyl)(meth)acrylamid, N-tert-Butyl(meth)acrylamid, n-Pentyl(meth)acrylamid, n-Hexyl(meth)acrylamid, n-Heptyl(meth)acrylamid, N,N-Dimethyl(meth)acrylamid, N,N-Diethyl(meth)acrylamid, Piperidinyl(meth)acrylamid, Morpholinyl(meth)acrylamid und Mischungen davon.

Als Monomere d) geeignete offenkettige N-Vinylamidverbindungen sind beispielsweise N-Vinylformamid, N-Vinyl-N-methylformamid, N-Vinylacetamid, N-Vinyl-N-methylacetamid, N-Vinyl-N-ethylacetamid, N-Vinylpropionamid, N-Vinyl-N-methylpropionamid, N-Vinyl-butyramid und Mischungen davon. Bevorzugt wird N-Vinylformamid eingesetzt.

Als Monomere d) eignen sich auch Verbindungen der Formel

Besonders bevorzugt werden N-Vinylpyrrolidon, N-Vinylcaprolactam, N-Vinylformamid und die Verbindungen der obigen Formel eingesetzt.

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) enthalten vorzugsweise 5 bis 95 Gew.-%, besonders bevorzugt 10 bis 90 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen, wenigstens eines Monomers d) einpolymeri- siert.

Monomer e)

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) können zusätzlich wenigstens ein hydrophobes Monomer e) einpolymerisiert enthalten. Vorzugsweise enthalten die Copolymere A) dann 0,1 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,2 bis 20 Gew.-%, insbesondere 0,5 bis 15 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen, wenigstens eines hydrophoben Monomers e) einpolymerisiert.

Geeignete Verbindungen e) sind ausgewählt ist unter Verbindungen der allgemeinen Formeln III a), III b), III c), III d) und III e)

worin

die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist,

k und I unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 1000 stehen, wobei die Summe aus k und I mindestens 5 beträgt,

R 8 für Wasserstoff oder C r C 4 -Alkyl, vorzugsweise Methyl, steht,

R 9 für C 8 -C 30 -Alkyl oder C 8 -C 30 -Alkenyl steht, und

X für O oder eine Gruppe der Formel NR 10 steht, worin R 10 für H, Alkyl, Alkenyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl oder Hetaryl steht.

Geeignete Monomere der Formel III a) worin X für O steht sind z. B. n-Octyl(meth)acrylat,1 ,1 ,3,3-Tetramethylbutyl(meth)acrylat, Ethylhexyl(meth)acrylat, n-Nonyl(meth)acrylat, n-Decyl(meth)acrylat, n-Undecyl(meth)acrylat, Tridecyl(meth)acrylat, Myristyl(meth)acrylat, Pentadecyl(meth)acrylat, Palmityl(meth)acrylat, Heptadecyl(meth)acrylat, Nonadecyl(meth)acrylat, Arrachinyl(meth)acrylat, Behenyl(meth)acrylat, Lignocerenyl(meth)acrylat, Cerotinyl(meth)acrylat, Melissinyl(meth)acrylat, Palmitoleinyl(meth)acrylat,

Oleyl(meth)acrylat, Linolyl(meth)acrylat, Linolenyl(meth)acrylat, Stearyl(meth)acrylat, Lauryl(meth)acrylat und Mischungen davon.

Geeignete Monomere der Formel III a) worin X für NR 10 steht sind z. B. n-Octyl(meth)acrylamid,1 ,1 ,3,3-Tetramethylbutyl(meth)acrylamid,

Ethylhexyl(meth)acrylamid , n-Nonyl(meth)acrylamid , n-Decyl(meth)acrylamid , n-Undecyl(meth)acrylamid, Tridecyl(meth)acrylamid, Myristyl(meth)acrylamid, Pentadecyl(meth)acrylamid, Palmityl(meth)acrylamid, Heptadecyl(meth)acrylamid, Nonadecyl(meth)acrylamid, Arrachinyl(meth)acrylamid, Behenyl(meth)acrylamid, Lignocerenyl(meth)acrylamid, Cerotinyl(meth)acrylamid, Melissinyl(meth)acrylamid,

Palmitoleinyl(meth)acrylamid, Oleyl(meth)acrylamid, Linolyl(meth)acrylamid, Linolenyl(meth)acrylamid, Stearyl(meth)acrylamid, Lauryl(meth)acrylamid, N-Methyl-N-(n-octyl)(meth)acrylamid, N,N-Di-(n-octyl)(meth)acrylamid und Mischungen davon.

Geeignete Monomere der Formel III b) sind C 8 -C 22 -Alkylvinylether, z. B. n-Octylvinylether, 1 ,1 ,3,3-Tetramethylbutylvinylether, Ethylhexylvinylether, n-Nonylvinylether, n-Decylvinylether, n-Undecylvinylether, Tridecylvinylether, Myristylvinylether, Pentadecylvinylether, Palmitylvinylether, Heptadecylvinylether, Octadecylvinylether, Nonadecylvinylether, Arrachinylvinylether, Behenylvinylether,

Lignocerenylvinylether, Cerotinylvinylether, Melissinylvinylether, Palmitoleinylvinylether, Oleylvinylether, Linolylvinylether, Linolenylvinylether, Stearylvinylether, Laurylvinylether und Mischungen davon.

In den Formeln III c) und III d) steht k vorzugsweise für eine ganze Zahl von 1 bis 500, insbesondere 3 bis 250. Bevorzugt steht I für eine ganze Zahl von 0 bis 100.

Bevorzugt steht R 8 in der Formel III c) für Wasserstoff, Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopro- pyl, n-Butyl, sec.-Butyl, tert.-Butyl, n-Pentyl oder n-Hexyl, insbesondere für Wasser- stoff, Methyl oder Ethyl.

Vorzugsweise steht R 9 in den Formeln III c) und III d) für n-Octyl, 1 ,1 ,3,3-Tetramethylbutyl, Ethylhexyl, n-Nonyl, n-Decyl, n-Undecyl, Tridecyl, Myristyl, Pentadecyl, Palmityl, Heptadecyl, Octadecyl, Nonadecyl, Arrachinyl, Behenyl, Lignoce- renyl, Cerotinyl, Melissinyl, Palmitoleinyl, Oleyl, Linolyl, Linolenyl, Stearyl, Lauryl.

Vorzugsweise steht X in der Formel III c) für O oder NH.

Geeignete Polyetheracrylate III c) sind z. B. die Polykondensationsprodukte der zuvor genannten α,ß-ethylenisch ungesättigten Mono- und/oder Dicarbonsäuren und deren Säurechloriden, -amiden und Anhydriden mit Polyetherolen. Geeignete Polyetherole können leicht durch Umsetzung von Ethylenoxid, 1 ,2-Propylenoxid und/oder Epichlor- hydrin mit einem Starteralkohol R 9 -OH hergestellt werden. Die Alkylenoxide können einzeln, alternierend nacheinander oder als Mischung eingesetzt werden. Die Polye- theracrylate III c) können allein oder in Mischungen zur Herstellung der erfindungsgemäß eingesetzten Polymere verwendet werden.

Geeignete Allylalkoholalkoxilate III d) sind z. B. die Veretherungsprodukte von AIIyI- chlorid mit entsprechenden Polyetherolen. Geeignete Polyetherole können leicht durch Umsetzung von Ethylenoxid, 1 ,2-Propylenoxid und/oder Epichlorhydrin mit einem Starteralkohol R 9 -OH hergestellt werden. Die Alkylenoxide können einzeln, alternierend

nacheinander oder als Mischung eingesetzt werden. Die Allylalkoholalkoxilate III d) können allein oder in Mischungen zur Herstellung der erfindungsgemäß eingesetzten Polymere verwendet werden.

Geeignete Monomere Ni e) sind C 8 -C 30 -, vorzugsweise C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylester. Dazu zählen z. B. n-Octylvinylester, 1 ,1 ,3,3-Tetramethylbutylvinylester, Ethylhexylvinyl- ester, n-Nonylvinylester, n-Decylvinylester, n-Undecylvinylester, Tridecylvinylester, Myristylvinylester, Pentadecylvinylester, Palmitylvinylester, Heptadecylvinylester, Octadecylvinylester, Nonadecylvinylester, Arrachinylvinylester, Behenylvinylester, Lignocerenylvinylester, Cerotinylvinylester, Melissinylvinylester, Palmitoleinylvinylester, Oleylvinylester, Linolylvinylester, Linolenylvinylester, Stearylvinylester, Laurylvinylester und Mischungen davon.

Monomer f)

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) können zusätzlich wenigstens ein Monomer f) einpolymerisiert enthalten, das ausgewählt ist unter von Komponente e) verschiedenen Estern α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit Ci-Cz-Alkanolen, von III c) verschiedenen Polyetheracrylaten, CrC 7 -Alkylvinylethern, von III d) verschie- denen Allylalkoholalkoxilaten und Estern des Vinylalkohols mit d-C 7 -Monocarbonsäuren.

Vorzugsweise beträgt der Anteil an Monomeren f) bis zu 40 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen. Eine geeignete Einsatzmenge für zusätzliche Monomere f) liegt in einem Bereich von 0,1 bis

30 Gew.-%, insbesondere 1 bis 25 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen.

Vorzugsweise ist die Verbindung f) ausgewählt ist unter Verbindungen der allgemeinen Formeln III a * ), IM b * ), III c * ), III d * ) und III e * )

worin

die Reihenfolge der Alkylenoxideinheiten beliebig ist,

k und I unabhängig voneinander für eine ganze Zahl von 0 bis 1000 stehen, wobei die Summe aus k und I mindestens 5 beträgt,

R 8 für Wasserstoff oder C r C 4 -Alkyl, vorzugsweise Methyl, steht,

R 9* für Wasserstoff, C r C 8 -Alkyl oder C 3 -C 8 -Alkenyl steht, und

X für O oder eine Gruppe der Formel NR 10 steht, worin R 10 für H, Alkyl, Alkenyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl oder Hetaryl steht.

Geeignete Ester α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit

CrCy-Alkanolen sind z. B. Methyl(meth)acrylat, Methylethacrylat, Ethyl(meth)acrylat, Ethylethacrylat, n-Butyl(meth)acrylat, tert.-Butyl(meth)acrylat, tert.-Butylethacrylat, n-Pentyl(meth)acrylat, n-Hexyl(meth)acrylat, n-Heptyl(meth)acrylat, etc. Bevorzugte Monomere f) sind die Ester α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit CrC 3 -Alkanolen, insbesondere Methylmethacrylat.

In den Formeln III c*) und III d*) steht k vorzugsweise für eine ganze Zahl von 1 bis 500, insbesondere 3 bis 250. Bevorzugt steht I für eine ganze Zahl von 0 bis 100.

Bevorzugt steht R 8 in der Formel III c*) für Wasserstoff, Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopro- pyl, n-Butyl, sec.-Butyl, tert.-Butyl, n-Pentyl oder n-Hexyl, insbesondere für Wasserstoff, Methyl oder Ethyl.

Vorzugsweise steht R 9* in den Formeln III c * ) und III d * ) für Wasserstoff, Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopropyl, n-Butyl, sec.-Butyl, tert.-Butyl, n-Pentyl oder n-Hexyl, insbesondere für Wasserstoff, Methyl oder Ethyl.

Vorzugsweise steht X in der Formel III c * ) für O oder NH.

Geeignete Polyetheracrylate III c * ) sind z. B. die Polykondensationsprodukte der zuvor genannten α,ß-ethylenisch ungesättigten Mono- und/oder Dicarbonsäuren und deren Säurechloriden, -amiden und Anhydriden mit Polyetherolen. Geeignete Polyetherole können leicht durch Umsetzung von Ethylenoxid, 1 ,2-Propylenoxid und/oder Epichlor- hydrin mit Wasser oder einem Starteralkohol R 9* -OH hergestellt werden. Die Alkyleno- xide können einzeln, alternierend nacheinander oder als Mischung eingesetzt werden. Die Polyetheracrylate III c * ) können allein oder in Mischungen zur Herstellung der erfindungsgemäß eingesetzten Polymere verwendet werden.

Geeignete Allylalkoholalkoxilate III d * ) sind z. B. die Veretherungsprodukte von AIIyI- chlorid mit entsprechenden Polyetherolen. Geeignete Polyetherole können leicht durch Umsetzung von Ethylenoxid, 1 ,2-Propylenoxid und/oder Epichlorhydrin mit Wasser oder einem Starteralkohol R 9* -OH hergestellt werden. Die Alkylenoxide können einzeln, alternierend nacheinander oder als Mischung eingesetzt werden. Die Allylalkoholalkoxilate IM d*) können allein oder in Mischungen zur Herstellung der erfindungsgemäß eingesetzten Polymere verwendet werden.

Geeignete zusätzliche Monomere III e * )) sind weiterhin Vinylacetat, Vinylpropionat, Vinylbutyrat und Mischungen davon.

Monomer g)

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) können zusätzlich wenigstens ein von den Komponenten a) bis f) verschiedenes, damit copolymerisierbares Monomer g) einpo- lymerisiert enthalten.

Vorzugsweise beträgt der Anteil an Monomeren g) bis zu 40 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen. Eine geeignete Einsatzmenge für zusätzliche Monomere g) liegt in einem Bereich von 0,1 bis

25 Gew.-%, insbesondere 0,5 bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen.

Vorzugsweise ist die Komponente g) ausgewählt unter Estern α,ß-ethylenisch ungesät- tigter Mono- und Dicarbonsäuren mit C -Cao-Diolen, Amiden α,ß-ethylenisch ungesättigter Mono- und Dicarbonsäuren mit C 2 -C 3 o-Aminoalkoholen, die eine primäre oder

sekundäre Aminogruppe aufweisen, Estern von Vinylalkohol und Allylalkohol mit d-Cy-Monocarbonsäuren, von III c) und III c*) verschiedenen Polyetheracrylaten, Vi- nylaromaten, Vinylhalogeniden, Vinylidenhalogeniden, CrC 8 -Monoolefinen, nicht aromatischen Kohlenwasserstoffen mit mindestens zwei konjugierten Doppelbindungen und Mischungen davon.

Geeignete zusätzliche Monomere g) sind weiterhin 2-Hydroxyethylacrylat, 2-Hydroxyethylmethacrylat, 2-Hydroxyethylethacrylat, 2-Hydroxypropylacrylat, 2-Hydroxypropylmethacrylat, 3-Hydroxypropylacrylat, 3-Hydroxypropylmethacrylat, 3-Hydroxybutylacrylat, 3-Hydroxybutylmethacrylat, 4-Hydroxybutylacrylat,

4-Hydroxybutylmethacrylat, 6-Hydroxyhexylacrylat, 6-Hydroxyhexylmethacrylat, 3-Hydroxy-2-ethylhexylacrylat und 3-Hydroxy-2-ethylhexylmethacrylat.

Geeignete zusätzliche Monomere g) sind weiterhin 2-Hydroxyethylacrylamid, 2-Hydroxyethylmethacrylamid, 2-Hydroxyethylethacrylamid, 2-Hydroxypropylacrylamid,

2-Hydroxypropylmethacrylamid, 3-Hydroxypropylacrylamid,

3-Hydroxypropylmethacrylamid, 3-Hydroxybutylacrylamid,

3-Hydroxybutylmethacrylamid, 4-Hydroxybutylacrylamid,

4-Hydroxybutylmethacrylamid, 6-Hydroxyhexylacrylamid, 6-Hydroxyhexylmethacrylamid, 3-Hydroxy-2-ethylhexylacrylamid und

3-Hydroxy-2-ethylhexylmethacrylamid.

Geeignete Polyetheracrylate g) sind auch Urethan(meth)acrylate mit Alkylenoxidgrup- pen. Derartige Verbindungen sind in der DE 198 38 851 (Komponente e2)) beschrie- ben, worauf hier in vollem Umfang Bezug genommen wird.

Geeignete zusätzliche Monomere g) sind weiterhin Ethylen, Propylen, Isobutylen, Butadien, Styrol, α-Methylstyrol, Acrylnitril, Methacrylnitril, Vinylchlorid, Vinylidenchlorid, Vinylfluorid, Vinylidenfluorid und Mischungen davon.

Die zuvor genannten zusätzlichen Monomere g) können jeweils einzeln oder in Form von beliebigen Mischungen eingesetzt werden.

Besonders bevorzugt ist ein Copolymer A), das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1 ) mit einer radikalisch po- lymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens eine anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrylsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

einpolymerisiert enthält.

Besonders bevorzugt ist weiterhin ein Copolymer A), das

- wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1 ) mit einer radikalisch po- lymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrylsäure,

- 0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

- 20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

einpolymerisiert enthält. Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vi- nylcaprolactam eingesetzt werden.

Besonders bevorzugt ist weiterhin ein Copolymer A), das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1 ) mit einer radikalisch po- lymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens eine anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Acrylsäure und/oder Methacrylsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vemetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

- 0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 2 2-Alkylvinylethern, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten,

C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

einpolymerisiert enthält.

Besonders bevorzugt ist weiterhin ein Copolymer A), das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1 ) mit einer radikalisch po- lymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens einer anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise Ac- rylsäure und/oder Methacrylsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter CrC 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

einpolymerisiert enthält.

Die zuvor beschriebenen Ausführungsformen des Copolymers A) können zusätzlich noch wenigstens eine Verbindung a2), vorzugsweise wenigstens eine N-Vinylimidazol- Verbindung, einpolymerisiert enthalten. Die zuvor beschriebenen Ausführungsformen des Copolymers A) können anstelle von der zusätzlich zu wenigstens einer

N-Vinylimidazol-Verbindung wenigstens eine davon verschiedene Verbindung a2) einpolymerisiert enthalten. Diese ist vorzugsweise ausgewählt unter N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon.

Besonders bevorzugt ist weiterhin ein Copolymer A), das

wenigstens 2 Gew.-% mindestens einer Verbindung a1 ) mit einer radikalisch po- lymerisierbaren, α,ß-ethylenisch ungesättigten Doppelbindung und mindestens eine anionogenen und/oder anionischen Gruppe pro Molekül, vorzugsweise

Acrylsäure und/oder Methacrylsäure,

0,05 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausge- wählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethern, mit

C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

- 5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter CrC 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

einpolymerisiert enthält. Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vi- nylcaprolactam eingesetzt werden.

Besonders bevorzugte Silicongruppen-haltige Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

- wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus wenigstens einer N-Vinylimidazol-Verbindung a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

- wenigstens 1 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines zusätzlichen Monomers a1 ) mit einer anionogenen oder anionischen Gruppe oder wenigstens eines zusätzlichen Monomers a2) mit einer kationogenen oder kationischen Gruppe,

- 0,05 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens einer radikalisch polymerisierbaren vernetzenden Verbindung b),

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

0 bis 95 Gew.-% wenigstens eines amidgruppenhaltigen Monomers d),

0 bis 40 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation einge- setzten Monomere, wenigstens eines hydrophoben Monomers e),

0 bis 40 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomers f).

Eine spezielle Ausführungsform der erfindungsgemäßen Copolymere A) sind anionisch ampholytische Copolymere. Diese enthalten als Komponente a1 ) vorzugsweise Acryl- säure, Methacrylsäure oder eine Mischung davon. Bevorzugt als Komponente a2) sind N-Vinylimidazol, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon.

Bevorzugte anionisch ampholytische Copolymere A) sind erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

- wenigstens einer Verbindung a2), ausgewählt unter N-Vinylimidazol,

N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon,

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

wobei das molare Verhältnis von anionogenen/anionischen Gruppen zu kationoge- nen/kationischen Gruppen wenigstens 1 : 1 beträgt.

Bevorzugte anionisch ampholytische Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

- Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

wenigstens einer Verbindung a2), ausgewählt unter N-Vinylimidazol, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon,

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

3 bis 35 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter C r C 6 -(Meth)acrylaten,

wobei das molare Verhältnis von anionogenen/anionischen Gruppen zu kationoge- nen/kationischen Gruppen wenigstens 1 ,2 : 1 beträgt.

Bevorzugte anionisch ampholytische Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

wenigstens einer Verbindung a2), ausgewählt unter N-Vinylimidazol, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid und Mischungen davon,

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

- wenigstens einer Siliconverbindung c),

0,1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethern, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit

C 8 -C 22 -Al ky Ig ruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, Cs-C^-Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

wobei das molare Verhältnis von anionogenen/anionischen Gruppen zu kationoge- nen/kationischen Gruppen wenigstens 1 ,4 : 1 beträgt.

Bei den drei letztgenannten anionisch ampholytischen Copolymeren kann bis zu 60 Gew.-% der Komponente a1 ), bezogen auf das Gesamtgewicht der Monomere a1 ), durch wenigstens ein Monomer d), vorzugsweise Vinylpyrrolidon und/oder Vinylcapro- lactam, ersetzt werden.

Bevorzugt sind weiterhin anionisch ampholytische Copolymere A), zu deren Herstellung zumindest ein Teil der Monomere a1 ) und a2) in Form eines Monomerenpaares eingesetzt werden.

Besonders bevorzugte anionische Silicongruppen-haltige Copolymere A) sind erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus

N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

5 bis 70 Gew.-% Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

- 0,1 bis 2 Gew. -% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethern, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit

C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter CrC 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat,

Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon.

Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vinylcaprolactam eingesetzt werden. Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylimidazol kann auch N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid eingesetzt werden.

Besonders bevorzugte anionische Silicongruppen-haltige Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

- 5 bis 70 Gew.-% Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 85 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines weiteren Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter C r C 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat,

Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon.

Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vinylcaprolactam eingesetzt werden. Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylimidazol kann auch N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid eingesetzt werden.

Besonders bevorzugte anionische Silicongruppen-haltige Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

- 5 bis 70 Gew.-% Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vemetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

- 0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 85 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

- 1 bis 20 Gew.-% wenigstens eines weiteren Monomers, das ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, Cs-C ∑∑ -Alkylvinylethern, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Allylalko- holalkoxilaten und Mischungen davon, insbesondere unter Stearylmethacrylat, mit Ci 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyethylenglycol(meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon.

Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vinylcaprolactam eingesetzt werden. Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylimidazol kann auch N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid eingesetzt werden.

In einer speziellen Ausführung werden alle zuvor genannten anionischen Silicongruppen-haltigen Copolymere A), die wenigstens 5 Gew.-% mindestens einer Vinylimidazol- Verbindung einpolymerisiert enthalten, einer teilweisen oder vollständigen Quaternisie- rung unterzogen. Geeignete Quaternisierungsmittel sind die im Folgenden genannten.

Eine weitere spezielle Ausführungsform der erfindungsgemäßen Copolymere A) sind kationisch ampholytische Copolymere. Diese enthalten als Komponente a1 ) vorzugsweise Acrylsäure, Methacrylsäure oder eine Mischung davon. Bevorzugt als Komponente a2) sind N-Vinylimidazol und Mischungen von N-Vinylimidazol mit N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid.

Bevorzugte kationisch ampholytische Copolymere A) sind erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

N-Vinylimidazol a2),

- wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

wobei das molare Verhältnis von kationogenen/kationischen Gruppen zu anionoge- nen/anionischen Gruppen wenigstens 6 : 1 beträgt.

Bevorzugte kationisch ampholytische Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

N-Vinylimidazol a2),

- wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

3 bis 35 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation einge- setzten Monomere, wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter CrC 6 -(Meth)acrylaten,

wobei das molare Verhältnis von kationogenen/kationischen Gruppen zu anionoge- nen/anionischen Gruppen wenigstens 6 : 1 beträgt.

Bevorzugte kationisch ampholytische Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

Methacrylsäure und/oder Acrylsäure a1 ),

N-Vinylimidazol a2),

wenigstens einem Vernetzer b), vorzugsweise Ethylenglykoldi(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

wenigstens einer Siliconverbindung c),

0,1 bis 10 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethern, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit

C 8 -C 22 -Al ky Ig ruppen terminierten Allylalkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon,

wobei das molare Verhältnis von kationogenen/kationischen Gruppen zu anionoge- nen/anionischen Gruppen wenigstens 6 : 1 beträgt.

Bei den drei letztgenannten kationisch ampholytischen Copolymeren kann bis zu 50 Gew.-% des N-Vinylimidazols a2), bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponente a2), durch ein anderes Monomer, vorzugsweise N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid und/oder

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid ersetzt werden.

Bevorzugt sind weiterhin kationisch ampholytische Copolymere A), zu deren Herstellung zumindest ein Teil der Monomere a1 ) und a2) in Form eines Monomerenpaares eingesetzt werden.

Besonders bevorzugte kationische Silicongruppen-haltige Copolymere A) sind erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus

N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

3 bis 70 Gew.-% wenigstens eines zusätzlichen Monomers mit einer kationoge- nen oder kationischen Gruppe a2), vorzugsweise ausgewählt unter Vinylimida- zol-Verbindungen, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid,

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid,

N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat, N,N-Dimethylaminopropyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

- 0,1 bis 2 Gew. -% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

0 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

0 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Verbindung e), die vorzugsweise ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethern, mit Ca-C 22 -Al ky Ig ruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit Cs-C 22 -Alkylgruppen terminierten AIIyI- alkoholalkoxilaten und Mischungen davon,

0 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter CrC 6 -(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butyl(meth)acrylat und Mischungen davon.

Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vinylcaprolactam eingesetzt werden.

Besonders bevorzugte kationische Silicongruppen-haltige Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

3 bis 50 Gew.-% wenigstens eines zusätzlichen Monomers a2)mit einer kationo- genen oder kationischen Gruppe, vorzugsweise ausgewählt unter Vinylimidazol- Verbindungen, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid, N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid, N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat, N,N-Dimethylaminopropyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers b), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 95 Gew.-% Vinylpyrrolidon d),

5 bis 40 Gew.-% wenigstens eines Monomers f), das vorzugsweise ausgewählt ist unter d-C6-(Meth)acrylaten, insbesondere Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, n-Butylacrylat und Mischungen davon.

Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vinylcaprolactam eingesetzt werden.

Besonders bevorzugte kationische Silicongruppenhaltige Copolymere A) sind weiterhin erhältlich durch radikalische Copolymerisation von

wenigstens 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Monomere, wenigstens eines Monomerenpaars aus N-Vinylimidazol a2) und Acrylsäure und/oder Methacrylsäure a1 ),

- 3 bis 70 Gew.-% wenigstens eines zusätzlichen Monomers a2) mit einer kationo- genen oder kationischen Gruppe, vorzugsweise ausgewählt unter Vinylimidazol-

Verbindungen, N-[3-(dimethylamino)propyl]acrylamid,

N-[3-(dimethylamino)propyl]methacrylamid,

N,N-Dimethylaminoethyl(meth)acrylat, N,N-Dimethylaminopropyl(meth)acrylat und Mischungen davon,

0,1 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers c), vorzugsweise Ethylenglykol- di(meth)acrylat und/oder Pentaerythrittriallylether,

0,05 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-% wenigstens einer Siliconverbindung c),

20 bis 85 Gew.-% Vinylpyrrolidon,

1 bis 20 Gew.-% wenigstens eines weiteren Monomers e), das ausgewählt ist unter C 8 -C 22 -(Meth)acrylaten, C 8 -C 22 -Alkylvinylethern, mit C 8 -C 22 -Alkylgruppen terminierten Polyether(meth)acrylaten, mit Cs-C ∑∑ -Alkylgruppen terminierten AIIyI- alkoholalkoxilaten, C 8 -C 22 -Carbonsäurevinylestern und Mischungen davon.

Anstelle von oder zusätzlich zu Vinylpyrrolidon kann auch Vinylcaprolactam eingesetzt werden.

In einer speziellen Ausführung werden alle zuvor genannten kationischen Silicongrup- pen-haltigen Copolymere A) einer teilweisen oder vollständigen Quaternisierung unterzogen. Geeignete Quaternisierungsmittel sind die im Folgenden genannten. Bevorzugt sind wasserfreie Quaternisierungsmittel. Ein besonders bevorzugtes Quaternisierungsmittel ist CH 3 -CI.

In einer speziellen Ausführung erfolgt die radikalische Copolymerisation der zuvor genannten Komponenten a) bis c) und, falls vorhanden, d) bis g) in Gegenwart wenigstens einer polyetherhaltigen Verbindung, die keine copolymerisierbare Doppelbindung aufweist. Dabei werden spezielle Silicongruppen-haltige Copolymere mit vorteilhaften Eigenschaften erhalten. Dies kann beispielsweise auf eine Wirkung der Polyether- Komponente als Schutzkolloid oder Emulgator zurückzuführen sein. Dies kann beispielsweise auch aus einer zumindest teilweisen Pfropfung auf die Polyether- Komponente als Pfropfgrundlage resultieren. Es sind jedoch auch andere Mechanismen als eine Pfropfung vorstellbar. Die erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere umfassen ganz allgemein die Verfahrensprodukte der radikalischen Copo- lymerisation worunter z. B. reine Pfropfpolymerisate, Mischungen von Pfropfpolymerisaten mit ungepfropften Verbindungen der Polyether-Komponente sowie beliebige Mischungen verstanden werden.

Vorzugsweise beträgt die Einsatzmenge der Polyether-Komponente (falls vorhanden) 0,1 bis 50 Gew.-%, besonders bevorzugt 1 bis 25 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zur Polymerisation eingesetzten Komponenten.

Geeignete Polyether-haltige Verbindungen sind beispielsweise wasserlösliche oder wasserdispergierbare nichtionische Polymere, die Alkylenoxid-Wiederholungseinheiten aufweisen. Vorzugsweise beträgt der Anteil an Alkylenoxid-Wiederholungseinheiten mindestens 30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Verbindung. Geeignete

polyetherhaltige Verbindungen sind beispielsweise Polyalkylenglykole, wie sie üblicherweise auch als nichtionische Tenside eingesetzt werden. Geeignete Polyalkylenglykole weisen im Allgemeinen ein zahlenmittleres Molekulargewicht im Bereich von etwa 150 bis 100000, bevorzugt 300 bis 50000, besonders bevorzugt 500 bis 40000 auf. Geeignete Polyalkylenglykole sind beispielsweise Polyethylenglykole, Polypropy- lenglykole, Polytetrahydrofurane und Alkylenoxidcopolymere. Geeignete Alkylenoxide zur Herstellung von Alkylenoxidcopolymeren sind z. B. Ethylenoxid, Propylenoxid, Epichlorhydrin, 1 ,2- und 2,3-Butylenoxid. Die Alkylenoxidcopolymere können die Alky- lenoxideinheiten statistisch verteilt oder in Form Blöcken einpolymerisiert enthalten. Vorteilhafterweise verwendet man Homopolymerisate des Ethylenoxids oder Copoly- merisate, die Ethylenoxid enthalten. Vorzugsweise beträgt der Anteil an von Ethylenoxid abgeleiteten Wiederholungseinheiten 40 bis 99 Gew.-%. Geeignet sind beispielsweise Copolymerisate aus Ethylenoxid und Propylenoxid, Copolymerisate aus Ethylenoxid und Butylenoxid sowie Copolymerisate aus Ethylenoxid, Propylenoxid und mindestens einem Butylenoxid.

Die Herstellung der Copolymere A1) erfolgt nach üblichen, dem Fachmann bekannten Verfahren, z. B. durch Lösungs-, Fällungs-, Suspensions- oder Emulsionspolymerisation. Geeignet ist auch die W/W-Polymerisation in Wasser mit einem geeigneten Ver- drängungsmittel, z. B. einem Salz, wie NaCI.

Bevorzugte Lösemittel zur Lösungspolymerisation sind wässrige Lösungsmittel, wie Wasser und Gemische aus Wasser mit wassermischbaren Lösungsmitteln, beispielsweise Alkoholen, wie Methanol, Ethanol, n-Propanol, Isopropanol, n-Butanol, sek.-Butanol, tert.-Butanol, n-Hexanol und Cyclohexanol sowie Glykole, wie Ethylen- glykol, Propylenglykol und Butylenglykol sowie die Methyl- oder Ethylether der zweiwertigen Alkohole, Diethylenglykol, Triethylenglykol, Polyethylenglykolen mit zahlenmittleren Molekulargewichten bis etwa 3000, Glycerin und Dioxan. Besonders bevorzugt ist die Polymerisation in Wasser oder einem Wasser/Alkohol-Gemisch, beispiels- weise in einem Wasser/Ethanol-Gemisch. Die Polymerisationstemperaturen liegen bei der Lösungspolymerisation vorzugsweise in einem Bereich von etwa 30 bis 120 0 C, besonders bevorzugt 40 bis 100 0 C.

Die Herstellung der Silicongruppen-haltigen Copolymere A) erfolgt besonders bevor- zugt durch Fällungspolymerisation.

Die Fällungspolymerisation erfolgt vorzugsweise in einem weitgehend wasserfreien, aprotischen Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch, vorzugsweise in Ethylacetat und/oder n-Butylacetat. Unter einem weitgehend wasserfreien, aprotischen Lösungs- mittel oder Lösungsmittelgemisch wird ein Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch mit einem Wassergehalt von höchstens 5 Gew.-% verstanden.

Bevorzugt erfolgt die Fällungspolymerisation bei einer Temperatur im Bereich von 70 bis 140 0 C, bevorzugt 75 bis 100 0 C, insbesondere von 80 bis 95 0 C. Die resultierenden Polymerteilchen fallen aus der Reaktionslösung aus und können durch übliche Verfah- ren, wie Filtration mittels Unterdruck, isoliert werden. Zur Fällungspolymerisation können oberflächenaktive, polymere Verbindungen, vorzugsweise auf Polysiloxanbasis, eingesetzt werden. Bei der Fällungspolymerisation werden in der Regel Polymere mit höheren Molekulargewichten als bei der Lösungspolymerisation erhalten.

Die Polymerisation erfolgt üblicherweise unter atmosphärischem Druck, sie kann jedoch auch unter vermindertem oder erhöhtem Druck ablaufen. Ein geeigneter Druckbereich liegt zwischen 1 und 5 bar.

Zur Herstellung der Polymerisate können die Monomeren mit Hilfe von Radikale bil- denden Initiatoren polymerisiert werden.

Als Initiatoren für die radikalische Polymerisation können die hierfür üblichen Peroxo- und/oder Azo-Verbindungen eingesetzt werden, beispielsweise Alkali- oder Ammoni- umperoxidisulfate, Diacetylperoxid, Dibenzoylperoxid, Succinylperoxid, Di-tert.-butylperoxid, tert.-Butylperbenzoat, tert.-Butylperpivalat, tert.-Butylperoxy-2-ethylhexanoat, tert.-Butylpermaleinat, Cumolhydroperoxid, Di- isopropylperoxidicarbamat, Bis-(o-toluoyl)peroxid, Didecanoylperoxid, Dioctanoylper- oxid, Dilauroylperoxid, tert.-Butylperisobutyrat, tert.-Butylperacetat, Di-tert.-Amylperoxid, tert.-Butylhydroperoxid, Azo-bis-isobutyronitril, Azo-bis- (2-midinopropan)dihydrochlorid oder 2-2'-Azo-bis-(2-methyl-butyronitril). Geeignet sind auch Initiatormischungen oder Redox-Initiator-Systeme, wie z. B. Ascorbinsäu- re/Eisen(ll)sulfat/Natriumperoxodisulfat, tert.-Butylhydroperoxid/Natriumdisulfit, tert.-Butylhydroperoxid/Natriumhydroxymethansulfinat, H 2 O 2 /Cu'.

In einer speziellen Ausführung werden zur Herstellung der erfindungsgemäßen Copo- lymere wenigstens zwei Radikalinitiatoren eingesetzt, die eine im Wesentlichen unabhängige Initiierung in wenigstens zwei Phasen ermöglichen. Dabei können Copolymere mit besonders geringen Restmonomergehalten erzielt werden.

Bevorzugt werden zur Copolymerisation wenigstens zwei Initiatoren eingesetzt, deren Zerfallstemperaturen um wenigstens 10 0 C voneinander verschieden sind. Im Rahmen der Erfindung ist die Zerfallstemperatur ist definiert als die Temperatur, bei der 50 % der Moleküle innerhalb von 2,5 Stunden in freie Radikale zerfallen. Vorzugsweise erfolgt die Copolymerisation bei dieser Vorgehensweise bis zum Abschluss der Fällung des Copolymers bei einer Temperatur größer oder gleich der niedrigeren Zerfallstemperatur und kleiner der höheren Zerfallstemperatur, und nach der Fällung erfolgt eine

weitere Umsetzung bei einer Temperatur größer oder gleich der höheren Zerfallstemperatur.

Bevorzugt umfasst das erfindungsgemäße Verfahren eine erste Polymerisationsphase bei einer ersten Polymerisationstemperatur und eine zweite Polymerisationsphase bei einer zweiten Polymerisationstemperatur oberhalb der ersten Polymerisationstemperatur, wobei zur Polymerisation wenigstens zwei Initiatoren eingesetzt werden, deren Halbwertszeiten bei der ersten Polymerisationstemperatur sich so unterscheiden, dass wenigstens einer dieser Initiatoren während der ersten Polymerisationsphase in Radi- kale zerfällt und wenigstens einer dieser Initiatoren während der ersten Polymerisationsphase im Wesentlichen nicht in Radikale zerfällt und während der zweiten Polymerisationsphase in Radikale zerfällt. Vorzugsweise beginnt bei dieser Vorgehensweise die zweite Polymerisationsphase im Wesentlichen nach Fällung des Copolymers. Unter "im Wesentlichen" nach Fällung des Copolymers wird verstanden, dass das Copolymer vorzugsweise zu mindestens 80 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 90 Gew.-%, insbesondere wenigstens 95 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Copolymers, in gefällter Form vorliegt.

Die Halbwertszeit eines Initiators kann nach üblichen, dem Fachmann bekannten Ver- fahren bestimmt werden, wie z. B. in der Druckschrift "Initiators for high polymers", Ak- zo Nobel, Nr. 10737, beschrieben. Vorzugsweise liegt die Halbwertszeit des ersten Polymerisationsinitiators bei der ersten Polymerisationstemperatur und des zweiten Polymerisationsinitiators bei der zweiten Polymerisationstemperatur in einem Bereich von etwa 1 Minute bis 3 Stunden, besonders bevorzugt 5 Minuten bis 2,5 Stunden. Gewünschtenfalls können auch kürzere Halbwertszeiten z. B. von 1 Sekunde bis

1 Minute oder längere Halbwertszeiten als 3 Stunden zum Einsatz kommen, solange sichergestellt ist, dass der/die bei der höheren Temperatur zerfallende(n) lnitiator(en) im Wesentlichen während der zweiten Polymerisationsphase in Radikale zerfällt.

Zusätzlich zu der ersten und zweiten Polymerisationsphase können weitere Polymerisationsphasen bei davon verschiedenen Polymerisationstemperaturen angewandt werden. So ist es z. B. möglich, eine erste Polymerisationsphase bei einer ersten Polymerisationstemperatur durchzuführen, die so gewählt ist, dass eine kontrollierte Polymerisation (d. h. z. B. unter Vermeidung eines unerwünschten Temperaturanstiegs durch die Reaktionswärme, einer zu hohen Reaktionsgeschwindigkeit, etc.) erfolgt. Anschließend kann sich z. B. eine Nachpolymerisation bei einer Temperatur anschließen, die oberhalb der ersten und unterhalb der zweiten Polymerisationstemperatur liegt und die so gewählt ist, dass der/die bei der höheren Temperatur zerfallende(n) Initiatoren) im Wesentlichen nicht in Radikale zerfallen. Nach Abschluss dieser Nachpoly- merisation, zu der gewünschtenfalls nochmals der bei der niedrigeren Temperatur zerfallende Initiator und/oder ein anderer unter den Bedingungen der Nachpolymerisation

zerfallender Initiator zugegeben werden kann, kann sich dann die zweite Polymerisationsphase anschließen.

Vorzugsweise enthält das eingesetzte Initiatorsystem wenigstens zwei Initiatoren, de- ren Zerfallstemperaturen sich um wenigstens 15 0 C voneinander unterscheiden.

Der bei der niedrigeren Temperatur zerfallende Initiator weist vorzugsweise eine Zerfallstemperatur von 50 bis 100 0 C auf.

Der bei der höheren Temperatur zerfallende Initiator weist vorzugsweise eine Zerfallstemperatur von 80 bis 150 0 C auf.

Vorzugsweise wird der bei der höheren Temperatur zerfallende Initiator zu Beginn der Copolymerisation vorgelegt oder vor oder während der Fällung des Copolymers zuge- geben.

Vorzugsweise wird der bei der höheren Temperatur zerfallende Initiator zu Beginn der Copolymerisation vorgelegt oder vor der Fällung des Copolymers zugegeben.

Bei einer bevorzugten Initiatorkombination handelt es sich bei dem bei der niedrigeren Temperatur zerfallenden Initiator um Trigonox® EHP (Bis(2-ethylhexyl)peroxydicarbo- nat, CAS-Nr. 16111-62-9) und ist der bei der höheren Temperatur zerfallende Initiator ausgewählt unter tert.-Butylperoxypivalat (z. B. Luperox 1 1 M75 der Fa. Atochem), tert.-Butylperoctoat, Lauroylperoxid (LPO, CAS-Nr. 105-74-8) oder 2,5-Dimethyl-2,5-bis(t-butylperoxy)hexan (Trigonox® 101 ).

Eine weitere bevorzugte Initiatorkombination enthält Trigonox® EHP und tert.-Butylperoctoat.

Eine weitere bevorzugte Initiatorkombination enthält Lauroylperoxid und tert.-Butylperoctoat oder 2,5-Dimethyl-2,5-bis(t-butylperoxy)hexan (Trigonox® 101 ).

Eine weitere bevorzugte Initiatorkombination enthält tert.-Butylperoxypivalat (Luperox 1 1 M75 und tert.-Butylperoctoat oder 2, 5-Dimethyl-2,5-bis(t-butylperoxy)hexan (Trigo- nox® 101 ).

Eine weitere bevorzugte Initiatorkombination enthält tert.-Butylperoctoat und 2,5-Dimethyl-2,5-bis(t-butylperoxy)hexan (Trigonox® 101 ).

Zur Erzielung möglichst reiner Polymere können die Polymere z. B. einem Waschschritt mit einem geeigneten Lösungsmittel, z. B. dem auch zur Polymerisation eingesetzten Lösungsmittel unterzogen werden.

Die anionogenen Gruppen (Säuregruppen) der Copolymere A) können mit einer Base teilweise oder vollständig neutralisiert werden. Als Base für die Neutralisation der Polymere können Alkalimetallbasen wie Natronlauge, Kalilauge, Soda, Natriumhydrogen- carbonat, Kaliumcarbonat oder Kaliumhydrogencarbonat und Erdalkalimetallbasen wie Calciumhydroxid, Calciumoxid, Magnesiumhydroxid oder Magnesiumcarbonat sowie Amine verwendet werden. Geeignete Amine sind z. B. Ci-C 6 -Alkylamine, bevorzugt n-Propylamin und n-Butylamin, Dialkylamine, bevorzugt Diethylpropylamin und Dipro- pylmethylamin, Trialkylamine, bevorzugt Triethylamin und Triisopropylamin. Bevorzugt sind Aminoalkohole, z. B. Trialkanolamine, wie Triethanolamin, Alkyldialkanolamine, wie Methyl- oder Ethyldiethanolamin und Dialkylalkanolamine, wie Dimethylethanol- amin sowie 2-Amino-2-methyl-1-propanol. Besonders für den Einsatz in Haarbehandlungsmitteln haben sich zur Neutralisation der Säuregruppen enthaltenden Polymere NaOH, KOH, 2-Amino-2-methyl-1-propanol, 2-Amino-2-ethylpropan-1 ,3-diol, Diethyla- minopropylamin und Triisopropanolamin bewährt. Die Neutralisation der Säuregruppen kann auch mit Hilfe von Mischungen mehrerer Basen vorgenommen werden, z. B. Mi- schungen aus Natronlauge und Triisopropanolamin. Die Neutralisation kann je nach Anwendungszweck partiell oder vollständig erfolgen.

Geladene kationische Gruppen lassen sich aus den vorliegenden kationogenen stickstoffhaltigen Gruppen entweder durch Protonierung, z. B. mit ein- oder mehrwertigen Carbonsäuren, wie Milchsäure oder Weinsäure, oder mit Mineralsäuren, wie Phosphorsäure, Schwefelsäure und Salzsäure, oder durch Quaternisierung, z. B. mit Alky- lierungsmitteln, wie CrC 4 -Alkylhalogeniden oder -sulfaten, erzeugen. Beispiele solcher Alkylierungsmittel sind Ethylchlorid, Ethylbromid, Methylchlorid, Methylbromid, Dime- thylsulfat und Diethylsulfat.

Sollen die erfindungsgemäßen Copolymere A) sowohl quaternisiert als auch neutralisiert werden, so erfolgt vorzugsweise zuerst die Quaternisierung und anschließend die Neutralisierung.

Die erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) eignen sich in vorteilhafter Weise zur Modifizierung der Theologischen Eigenschaften wässriger Wirk- oder Effektstoffzusammensetzungen. Dabei kann es sich ganz allgemein beispielsweise um kosmetische Zusammensetzungen, pharmazeutische Zusammensetzungen, Hygieneprodukte, Anstrichmittel, Zusammensetzungen für die Papierindustrie sowie die Textil- industrie handeln. In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten die Zusammensetzungen wenigstens einen wasserlöslichen oder zumindest wasserdispergierbaren

Wirk- oder Effektstoff. Selbstverständlich eignen sich die erfindungsgemäßen Copoly- mere A) auch zur Modifizierung der rheologischen Eigenschaften von Zusammensetzungen, die wenigstens einen wasserunlöslichen (hydrophoben) Wirk- oder Effektstoff enthalten.

„Modifizierung Theologischer Eigenschaften" wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung weit verstanden. Die erfindungsgemäß verwendeten Copolymere A) eignen sich im Allgemeinen zur Verdickung der Konsistenz von wässrigen Zusammensetzungen in einem weiten Bereich. Je nach Grundkonsistenz der flüssigen Zusammensetzungen können in Abhängigkeit von der Einsatzmenge des Copolymers A) in der Regel Fließeigenschaften von dünnflüssig bis hin zu fest (im Sinne von „nicht mehr fließend") erzielt werden. Unter „Modifizierung rheologischer Eigenschaften" wird daher u. a. die Erhöhung der Viskosität von Flüssigkeiten, die Verbesserung der Thixotropie-Eigen- schaften von Gelen, die Verfestigung von Gelen und Wachsen etc. verstanden. Die erfindungsgemäßen Mittel eignen sich vorzugsweise zur Formulierung von wässrigen kosmetischen und pharmazeutischen Produkten. Vorzugsweise sind dabei die Zusammensetzungen der Copolymere A) im Allgemeinen klar. Vorteilhafterweise können somit Formulierungen, insbesondere kosmetische Formulierungen, ohne Beeinträchtigung durch die Eigenfarbe der Zusammensetzungen angefärbt werden. Des Weiteren können die Zusammensetzungen in Form von opaken bis klaren Gelen formuliert werden.

Die erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) eignen sich speziell als Rheologiemodifizierungsmittel mit über den pH-Wert steuerbaren Eigenschaften. So eignen sich z. B. die zuvor genannten anionischen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) als pH-schaltbare Verdicker für einen pH-Bereich größer oder gleich 6. Die zuvor genannten kationischen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) eignen sich als pH-schaltbare Verdicker für einen pH-Bereich kleiner oder gleich 6,5. Quaternisierte Silicongruppen-haltigen Copolymere A), die im Wesentlichen keine protonierbaren Gruppen aufweisen, eignen sich unabhängig vom pH-Wert als Rheologiemodifizierungsmittel in einem pH-Bereich von etwa 2 bis 10.

Die erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) eignen sich speziell auch als Rheologiemodifizierungsmittel für salzhaltige Zusammensetzungen.

Vorteilhafterweise wirken die erfindungsgemäßen Silicongruppen-haltigen Copolymere A) auch als filmbildende und/oder konditionierend wirkende Rheologiemodifizierungsmittel. Sie eignen sich somit speziell für kosmetische und dermatologische Mittel, speziell in Haarfestigern als "festigende Verdicker" und in Haarpflegemitteln als "konditio- nierende Verdicker".

Die Silicongruppen-haltigen Copolymere A) eignen sich sowohl zur Herstellung homo- genphasiger wässriger Zusammensetzungen als auch zur Formulierung von hetero- genphasigen Zusammensetzungen, die zusätzlich wenigstens eine wasserunlösliche (hydrophobe) flüssige oder feste Verbindung umfassen. „Homogenphasige Zusam- mensetzungen" weisen unabhängig von der Anzahl ihrer Bestandteile nur eine einzige Phase auf. „Heterogenphasige Zusammensetzungen" sind disperse Systeme von zwei oder mehreren miteinander nicht mischbaren Komponenten. Dazu zählen fest/flüssig-, flüssig/flüssig- und fest/flüssig/flüssig-Zusammensetzungen, wie Dispersionen und Emulsionen, z. B. O/W- und W/O-Formulierungen, die wenigstens eine der im Folgen- den näher beschriebenen öl- bzw. Fettkomponenten und Wasser als nicht mischbare Phasen aufweisen. Prinzipiell können die Copolymere A) sowohl in der Wasserphase als auch in der ölphase eingesetzt werden. Im Allgemeinen enthalten heterogenphasige flüssig/flüssig-Zusammensetzungen die Copolymere A) im Wesentlichen in der Wasserphase.

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) eignen sich weiterhin als Solubilisator für im Wesentlichen wasserunlösliche Verbindungen. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist daher die Verwendung eines Silicongruppen-haltigen Copolymers A), wie zuvor definiert, als Solubilisator zur Herstellung wässriger Formulierungen von Wirk- und Effekt- Stoffen, die in Wasser bei 25 0 C und 1013 mbar eine Löslichkeit unterhalb von 10 g/l aufweisen.

Des Weiteren wurde gefunden, dass sich die erfindungsgemäßen Copolymere A) in vorteilhafter Weise als Schutzkolloid eignen. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist daher die Verwendung eines Silicongruppen-haltigen Copolymers A), wie zuvor definiert, als Schutzkolloid bei der radikalischen wässrigen Emulsionspolymerisation.

Auf Grund der zuvor genannten Eigenschaften eignen sich die erfindungsgemäßen Copolymere A) ganz allgemein zur Herstellung von Wirk- oder Effektstoffzusammen- Setzungen, enthaltend

A) wenigstens ein Silicongruppen-haltiges Copolymer, wie zuvor definiert,

B) wenigstens einen Wirk- oder Effektstoff und

C) gegebenenfalls wenigstens einen weiteren, von A) und B) verschiedenen Wirk- oder Hilfsstoff.

Wirkstoffe für Kosmetika, Arzneimittel, Hygienemittel, Textilbehandlungsmittel etc., d. h. Substanzen, die im Allgemeinen bereits in geringer Konzentration eine Wirkung entfalten, z. B. eine kosmetische Wirkung auf Haut und/oder Haaren, eine pharmako- logische Wirkung in einem Organismus, eine reinigende und/oder desinfizierende Wirkung, eine Modifizierung eines textilen Stoffes, z. B. eine knitterfreie Ausrüstung, sowie

Effektstoffe, die Lebewesen oder unbelebten Substraten eine bestimmte Eigenschaft verleihen, beispielsweise Farbpigmente für Schminken oder Dispersionsfarben, werden häufig in Form wässriger Wirk- oder Effektstoffzusammensetzungen formuliert und angewendet.

Die Wirk- und Effektstoffzusammensetzungen enthalten die Polymerkomponente A) vorzugsweise in einem Anteil von etwa 0,001 bis 50 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,01 bis 30 Gew.-%, insbesondere 0,1 bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.

Die Komponenten B) und C) werden nach dem gewünschten Einsatzbereich der Zusammensetzung ausgewählt. Neben einsatzbereichtypischen Komponenten (z. B. bestimmten pharmazeutischen Wirkstoffen) sind sie ausgewählt unter Trägern, Exzipien- ten, Emulgatoren, Tensiden, Konservierungsmitteln, Duftstoffen, von Komponente A) verschiedenen Verdickern, Polymeren, Gelbildnern, Farbstoffen, Pigmenten, Lichtschutzmitteln, Konsistenzgebern, Antioxidantien, Entschäumern, Antistatika, Harzen, Lösemitteln, Lösungsvermittlern, Neutralisierungsmitteln, Stabilisatoren, Sterilantien, Treibmitteln, Trocknungsmitteln, Trübungsmitteln, etc.

Vorzugsweise weisen die Zusammensetzungen eine Trägerkomponente C) auf, die ausgewählt ist unter Wasser, hydrophilen Komponenten, hydrophoben Komponenten und Mischungen davon.

Geeignete hydrophile Träger C) sind z. B. ein-, zwei- oder mehrwertige Alkohole mit vorzugsweise 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, wie Ethanol, n-Propanol, Isopropanol, Propy- lenglycol, Glycerin, Sorbit, etc.

Geeignete hydrophobe Träger C) sind vorzugsweise ausgewählt unter

i) ölen, Fetten, Wachsen,

ii) von iii) verschiedenen Estern von Cβ-Cao-Monocarbonsäuren mit ein-, zwei- oder dreiwertigen Alkoholen,

iii) gesättigten acyclischen und cyclischen Kohlenwasserstoffen,

iv) Fettsäuren,

v) Fettalkoholen,

vi) Treibgasen,

und Mischungen davon.

Geeignete Siliconöle C) sind z. B. lineare Polydimethylsiloxane, Poly(methylphenylsiloxane), cyclische Siloxane und Mischungen davon. Das zahlenmittlere Molekulargewicht der Polydimethylsiloxane und Poly(methylphenylsiloxane) liegt vorzugsweise in einem Bereich von etwa 1000 bis 150000 g/mol. Bevorzugte cyclische Siloxane weisen 4- bis 8-gliedrige Ringe auf. Geeignete cyclische Siloxane sind z. B. unter der Bezeichnung Cyclomethicon kommerziell erhältlich.

Bevorzugte öl- bzw. Fettkomponenten C) sind ausgewählt unter Paraffin und Paraffinölen; Vaselin; natürlichen Fetten und ölen, wie Castoröl, Sojaöl, Erdnussöl, Olivenöl, Sonnenblumenöl, Sesamöl, Avocadoöl, Kakaobutter, Mandelöl, Pfirsichkernöl, Ricinus- öl, Lebertran, Schweineschmalz, Walrat, Spermacetöl, Spermöl, Weizenkeimöl, Maca- damianussöl, Nachtkerzenöl, Jojobaöl; Fettalkoholen, wie Laurylalkohol, Myristylalko- hol, Cetylalkohol, Stearylalkohol, Oleylalkohol, Cetylalkohol; Fettsäuren, wie Myristin- säure, Stearinsäure, Palmitinsäure, ölsäure, Linolsäure, Linolensäure und davon verschiedenen gesättigten, ungesättigten und substituierten Fettsäuren; Wachsen, wie Bienenwachs, Carnaubawachs, Candilillawachs, Walrat sowie Mischungen der zuvor genannten öl- bzw. Fettkomponenten.

Geeignete kosmetisch und pharmazeutisch verträgliche öl- bzw. Fettkomponenten C) sind in Karl-Heinz Schrader, Grundlagen und Rezepturen der Kosmetika, 2. Auflage, Verlag Hüthig, Heidelberg, S. 319 - 355 beschrieben, worauf hier Bezug genommen wird.

Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen können als Wirkstoff, z. B. als kosmetischen und/oder pharmazeutischen Wirkstoff B) (wie auch gegebenenfalls als Hilfsstoff C)) wenigstens ein Polymer enthalten, das sich von den erfindungsgemäßen Silicon- gruppen-haltigen Copolymeren A) unterscheidet. Dazu zählen ganz allgemein anionische, kationische, amphotere und neutrale Polymere.

Beispiele für anionische Polymere sind Homo- und Copolymerisate von Acrylsäure und Methacrylsäure oder deren Salze, Copolymere von Acrylsäure und Acrylamid und de- ren Salze; Natriumsalze von Polyhydroxycarbonsäuren, wasserlösliche oder wasser- dispergierbare Polyester, Polyurethane, z. B. Luviset PUR® der Fa. BASF, und PoIy- harnstoffe. Besonders geeignete Polymere sind Copolymere aus t-Butylacrylat, Ethyl- acrylat, Methacrylsäure (z. B. Luvimer® 100P), Copolymere aus Ethylacrylat und Methacrylsäure (z. B. Luvimer® MAE), Copolymere aus N-tert.-Butylacrylamid, Ethyl- acrylat, Acrylsäure (Ultrahold® 8, strong), Copolymere aus Vinylacetat, Crotonsäure und gegebenenfalls weitere Vinylester (z. B. Luviset®-Marken), Maleinsäureanhydrid-

copolymere, gegebenenfalls mit Alkohol umgesetzt, anionische Polysiloxane, z. B. car- boxyfunktionelle, t-Butylacrylat, Methacrylsäure (z. B. Luviskol® VBM), Copolymere von Acrylsäure und Methacrylsäure mit hydrophoben Monomeren, wie z. B. C 4 -C 3 o-Alkylester der (Meth)acrylsäure, C 4 -C 3 o-Alkylvinylester, C 4 -C 3 o-Alkylvinylether und Hyaluronsäure. Beispiele für anionische Polymere sind weiterhin Vinylacetat/- Crotonsäure-Copolymere, wie sie beispielsweise unter den Bezeichnungen Resyn® (National Starch) und Gafset® (GAF) im Handel sind und Vinylpyrrolidon/Vinylacrylat- Copolymere, erhältlich beispielsweise unter dem Warenzeichen Luviflex® (BASF). Weitere geeignete Polymere sind das unter der Bezeichnung Luviflex® VBM-35 (BASF) erhältliche Vinylpyrrolidon/Acrylat-Terpolymer und Natriumsulfonat-haltige Polyamide oder Natriumsulfonat-haltige Polyester. Weiterhin geeignet sind Vinylpyrroli- don/Ethylmethacrylat/Methacrylsäure-Copolymere wie sie von der Fa. Stepan unter den Bezeichnungen Stepanhold-Extra und -R1 vertrieben werden und die Carboset®- Marken der Fa. BF Goodrich..

Geeignete kationische Polymere sind z. B. kationische Polymere mit der Bezeichnung Polyquaternium nach INCI, z. B. Copolymere aus Vinylpyrrolidon/N-Vinylimidazolium- salzen (Luviquat® FC, Luviquat® HM, Luviquat® MS, Luviset Clear ®, Luviquat Supreme ®, Luviquat® Care), Copolymere aus N-Vinylpyrrolidon/Dimethylaminoethylmethacrylat, quaternisiert mit Diethylsulfat (Luviquat® PQ 1 1 ), Copolymere aus N-Vinylcaprolactam/N-Vinylpyrrolidon/N-Vinylimidazo- liumsalzen (Luviquat® Hold); kationische Cellulosederivate (Polyquaternium-4 und -10), Acrylamidocopolymere (Polyquaternium-7) und Chitosan. Geeignete kationische (quaternisierte) Polymere sind auch Merquat® (Polymer auf Basis von Dimethyldiallyl- ammoniumchlorid), Gafquat® (quaternäre Polymere, die durch Reaktion von Polyvinyl- pyrrolidon mit quaternären Ammoniumverbindungen entstehen), Polymer JR (Hydroxy- ethylcellulose mit kationischen Gruppen) und kationische Polymere auf pflanzlicher Basis, z. B. Guarpolymere, wie die Jaguar®-Marken der Fa. Rhodia.

Ganz besonders geeignete Polymere sind neutrale Polymere, wie Polyvinylpyrrolidone, Copolymere aus N-Vinylpyrrolidon und Vinylacetat und/oder Vinylpropionat, Polysiloxane, Polyvinylcaprolactam und andere Copolymere mit N-Vinylpyrrolidon, PoIy- ethylenimine und deren Salze, Polyvinylamine und deren Salze, Cellulosederivate, Polyasparaginsäuresalze und Derivate. Dazu zählt beispielsweise Luviflex® Swing (teilverseiftes Copolymerisat von Polyvinylacetat und Polyethylenglykol, Fa. BASF).

Geeignete Polymere sind auch nichtionische, wasserlösliche bzw. wasserdispergierba- re Polymere oder Oligomere, wie Polyvinylcaprolactam, z. B. Luviskol® Plus (BASF), oder Polyvinylpyrrolidon und deren Copolymere, insbesondere mit Vinylestern, wie Vinylacetat, z. B. Luviskol® VA 37 (BASF); Polyamide, z. B. auf Basis von Itaconsäure und aliphatischen Diaminen, wie sie z. B. in der DE-A-43 33 238 beschrieben sind.

Geeignete Polymere sind auch amphotere oder zwitterionische Polymere, wie die unter den Bezeichnungen Amphomer® (National Starch) erhältlichen Octylacrylamid/Methyl- methacrylat/tert.-Butylaminoethylmethacrylat/2-Hydroxypropyl methacrylat-Copolymere sowie zwitterionische Polymere, wie sie beispielsweise in den deutschen Patentanmeldungen DE 39 29 973, DE 21 50 557, DE 28 17 369 und DE 37 08 451 offenbart sind. Acrylamidopropyltrimethylammoniumchlorid/Acrylsäure- bzw. -Methacrylsäure- Copolymerisate und deren Alkali- und Ammoniumsalze sind bevorzugte zwitterionische Polymere. Weiterhin geeignete zwitterionische Polymere sind Methacroylethylbe- tain/Methacrylat-Copolymere, die unter der Bezeichnung Amersette® (AMERCHOL) im Handel erhältlich sind, und Copolymere aus Hydroxyethylmethacrylat, Methylmethacry- lat, N,N-Dimethylaminoethylmethacrylat und Acrylsäure (Jordapon®).

Geeignete Polymere sind auch nichtionische, siloxanhaltige, wasserlösliche oder -dispergierbare Polymere, z. B. Polyethersiloxane, wie Tegopren® (Fa. Goldschmidt) oder Belsil® (Fa. Wacker).

Wie bereits ausgeführt, sind die Copolymere A) in vorteilhafter weise geeignet, wasserunlösliche (bzw. nur gering wasserlösliche) Wirk- und Effektstoffe B) in wässriger Phase zu stabilisieren und ermöglichen daher die Herstellung wässriger Formulierungen derartiger Wirk- und Effektstoffe. Sie eignen sich auch zur Herstellung fester Formulierungen dieser Wirk- und Effektstoffe, die sich in eine wässrige Formulierung, z. B. als Handels-, Darreichungs- oder Wirkform, überführen lassen. Dies kann auch erst nach Applikation der festen Zusammensetzung erfolgen (z. B. im Verdauungstrakt ei- nes Organismus, etc.).

Die mit den erfindungsgemäß eingesetzten Polymeren A) erzielte „Löslichkeitsverbes- serung" wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung daher breit verstanden. Dazu zählt zum einen die Stabilisierung heterogener Systeme, bei denen der Wirkstoff als emulgierte bzw. dispergierte Phase (disperse Phase) in einem wässrigen Medium als kontinuierliche Phase vorliegt. Dazu zählt weiterhin die Stabilisierung von übergangsstufen zu homogenen Lösungen, wie kolloidale Lösungen, etc., bis hin zu molekulardispersen Lösungen. Dazu zählt auch eine Löslichkeitsverbesserung im Sinne einer Solubilisierung, bei der die schlecht wasserlöslichen oder wasserunlöslichen Stoffe in klare, höchstens opaleszierende wässrige Lösungen überführt werden. Dazu zählt schließlich auch die Befähigung zur Bildung so genannter „fester Lösungen".

Eine geringe (schlechte) Löslichkeit bedeutet im Rahmen dieser Erfindung eine Löslichkeit des Wirk- bzw. Effektstoffs in Wasser von unterhalb 10 g/l, insbesondere unter- halb 1 g/l und speziell unterhalb 0,1 g/l bei 25 0 C und 1013 mbar.

Die unter Verwendung der Copolymere A) hergestellten wässrigen Wirkstoffzusammensetzungen von in Wasser unlöslichen Wirk- bzw. Effektstoffen umfassen neben einem wässrigen Medium als kontinuierlicher Phase wenigstens einen in der kontinuierlichen Phase solubilisierten oder dispergierten Wirkstoff und/oder Effektstoff B), der in Wasser bei 25 °C/1013 mbar eine Löslichkeit unterhalb 10 g/l, insbesondere unterhalb 1 g/l und speziell unterhalb 0,1 g/l aufweisen, sowie wenigstens ein Silicongruppen-haltiges Copolymer A).

Der Wirkstoff liegt in der kontinuierlichen wässrigen Phase in äußerst feinteiliger Form vor. Dies kann beispielsweise darauf zurückzuführen sein, dass der Wirkstoff in der wässrigen Phase mit den Polymeren A) Aggregate bildet. Diese Aggregate weisen in der Regel mittlere Teilchengrößen unterhalb 1 μm, häufig unterhalb 500 nm, insbesondere unterhalb 400 nm, speziell unterhalb 300 nm auf. Je nach Art des Polymers und des Wirkstoffs bzw. Effektstoffs sowie abhängig von den Konzentrationsverhältnissen können die Aggregate auch so klein werden, dass sie nicht mehr in Form nachweisbarer, diskreter Partikel sondern in gelöster Form vorliegen (Teilchengröße < 10 nm).

Die hier angegebenen Teilchengrößen sind gewichtsmittlere Teilchengrößen, wie sie durch dynamische Lichtstreuung ermittelt werden können. Verfahren hierzu sind dem Fachmann geläufig, beispielsweise aus H. Wiese in D. Distler, Wässrige Polymerdispersionen, Wiley-VCH 1999, Kapitel 4.2.1 , S. 40ff und dort zitierte Literatur sowie H. Auweter, D. Hörn, J. Colloid Interf. Sei. 105 (1985) 399, D. Lüge, D. Hörn, Colloid Polym. Sei. 269 (1991 ) 704 oder H. Wiese, D. Hörn, J. Chem. Phys. 94 (1991 ) 6429.

Vorteilhaft können die Copolymere A) als Solubilisatoren für in Wasser schwerlösliche oder unlösliche UV-Absorber verwendet werden.

Der Begriff UV-Absorber umfasst im Rahmen der vorliegenden Erfindung UV-A-, UV-B- und/oder Breitbandfilter.

Vorteilhafte Breitbandfilter, UV-A- oder UV-B-Filtersubstanzen sind beispielsweise Vertreter der folgenden Verbindungsklassen:

Bis-Resorcinyltriazinderivate mit der folgenden Struktur:

wobei R 7 , R 8 und R 9 unabhängig voneinander gewählt werden aus der Gruppe der verzweigten und unverzweigten Alkylgruppen mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bzw. ein einzelnes Wasserstoffatom darstellen. Insbesondere bevorzugt sind das

2,4-Bis-{[4-(2-Ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-metho xyphenyl)-1 ,3,5-triazin (INCI: Aniso Triazin), welches unter der Handelsbezeichnung Tinosorb ® S bei der CIBA-Chemikalien GmbH erhältlich ist.

Auch andere UV-Filtersubstanzen, welche das Strukturmotiv

aufweisen, sind vorteilhafte UV-Filtersubstanzen im Sinne der vorliegenden Erfindung, beispielsweise die in der Europäischen Offen legungsschrift EP 570 838 A1 beschriebenen s-Triazinderivate, deren chemische Struktur durch die generische Formel

wiedergegeben wird, wobei

R 13 einen verzweigten oder unverzweigten C r Ci 8 -Alkylrest, einen

C 5 -Ci 2 -Cycloalkylrest, gegebenenfalls substituiert mit einer oder mehreren CrC 4 -Alkylgruppen, darstellt,

ein Sauerstoffatom oder eine NH-Gruppe darstellt,

einen verzweigten oder unverzweigten C r Ci 8 -Alkylrest, einen C 5 -Ci 2 -Cycloalkylrest, gegebenenfalls substituiert mit einer oder mehreren CrC 4 -Alkylgruppen, oder ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetallatom, eine Ammoniumgruppe oder eine Gruppe der Formel

bedeutet, in welcher

einen verzweigten oder unverzweigten C r Ci 8 -Alkylrest, einen Cs-Ci -Cycloalkyl- oder Arylrest darstellt, gegebenenfalls substituiert mit einer oder mehreren CrC 4 -Alkylgruppen,

ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt,

n eine Zahl von 1 bis 10 darstellt,

R 15 einen verzweigten oder unverzweigten CrCi 8 -Alkylrest, einen

C 5 -Ci 2 -Cycloalkylrest, gegebenenfalls substituiert mit einer oder mehreren CrC 4 -Alkylgruppen, darstellt, wenn X die NH-Gruppe darstellt, und einen verzweigten oder unverzweigten C r Ci8-Alkylrest, einen C 5 -C 12 -Cycloalkylrest, gegebenenfalls substituiert mit einer oder mehreren

CrC 4 -Alkylgruppen, oder ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetallatom, eine Ammoniumgruppe oder eine Gruppe der Formel

bedeutet, in welcher

A einen verzweigten oder unverzweigten C r Ci 8 -Alkylrest, einen

C5-Ci 2 -Cycloalkyl- oder Arylrest darstellt, gegebenenfalls substituiert mit einer oder mehreren CrC 4 -Alkylgruppen,

R 16 ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt,

n eine Zahl von 1 bis 10 darstellt,

wenn X ein Sauerstoffatom darstellt.

Besonders bevorzugte UV-Filtersubstanz im Sinne der vorliegenden Erfindung ist ferner ein unsymmetrisch substituiertes s-Triazin, dessen chemische Struktur durch die Formel

wiedergegeben wird, welches im Folgenden auch als Dioctylbutylamidotriazon (INCI: Diethylhexylbutamidotriazone) bezeichnet wird und unter der Handelsbezeichnung UVASORB ® HEB bei Sigma 3V erhältlich ist.

Vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung ist auch ein symmetrisch substituiertes s-Triazin, das 4,4',4"-(1 ,3,5-Triazin-2,4,6-triyltriimino)-tris-benzoesäure-tris(2-e thyl- hexylester), synonym: 2,4,6-Tris-[anilino-(p-carbo-2'-ethyl-1 '-hexyloxy)]-1 ,3,5-triazin (INCI: Ethylhexyl Triazone), welches von der BASF Aktiengesellschaft unter der Warenbezeichnung UVINUL ® T 150 vertrieben wird.

Auch in der Europäischen Offenlegungsschrift 775 698 werden bevorzugt einzusetzende Bis-Resorcinyltriazinderivate beschrieben, deren chemische Struktur durch die ge- nerische Formel

wiedergegeben wird, wobei R und R u. a. C 3 -Cis-Alkyl oder C -Cis-Alkenyl und Ai einen aromatischen Rest repräsentieren.

Vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung sind ferner das 2,4-Bis-{[4-(3-sulfonato)-2-hydroxy-propyloxy)-2-hydroxy]-ph enyl}-6-(4-methoxy- phenyl)-1 ,3,5-triazin Natriumsalz, das 2,4-Bis-{[4-(3-(2-Propyloxy)-2-hydroxypropyloxy)- 2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1 ,3,5-triazin, das 2,4-Bis-{[4-(2-ethylhexyloxy)- 2-hydroxy]-phenyl}-6-[4-(2-methoxyethylcarboxyl)-phenylamino ]-1 ,3,5-triazin, das 2,4-Bis-{[4-(3-(2-propyloxy)-2-hydroxypropyloxy)-2-hydroxy]- phenyl}-6-[4-(2-ethyl- carboxyl)-phenylamino]-1 ,3,5-triazin, das 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]- phenyl}-6-(1-methylpyrrol-2-yl)-1 ,3,5-triazin, das 2,4-Bis-{[4-tris(trimethylsiloxysilyl- propyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1 ,3,5-triazin, das

2,4-Bis-{[4-(2"-methylpropenyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-( 4-methoxyphenyl)-1 ,3,5- triazin und das 2,4-Bis-{[4-(1 ',1 ',1 ',3',5',5',5'-heptamethylsiloxy-2"-methylpropyloxy)- 2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1 ,3,5-triazin.

Vorteilhafte öllösliche UV-B- und/oder Breitband-Filtersubstanzen sind z. B.:

3-Benzylidencampher-Derivate, vorzugsweise 3-(4-Methylbenzyliden)campher, 3-Benzylidencampher;

4-Aminobenzoesäure-Derivate, vorzugsweise

4-(Dimethylamino)-benzoesäure(2-ethylhexyl)ester,

4-(Dimethylamino)benzoesäureamylester, Derivate des Benzophenons, vorzugsweise 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon (unter der Handelsbezeichnung Uvinul ® M40 von der Fa. BASF erhältlich) 2-Hydroxy-4-methoxy-4'-methylbenzophenon, 2,2'-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon, 2,2',4,4'-Tetrahydroxybenzophenon (unter der Handelsbezeichnung Uvinul ® D 50 von der Fa. BASF erhältlich).

Besonders vorteilhafte, bei Raumtemperatur flüssige UV-Filtersubstanzen im Sinne der vorliegenden Erfindung sind Homomethylsalicylat, 2-Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat, 2-Ethylhexyl-2-hydroxybenzoat und Ester der Zimtsäure, vorzugsweise 4-Methoxyzimtsäure(2-ethylhexyl)ester und 4-Methoxyzimtsäureisopentylester.

Homomethylsalicylat (INCI: Homosalate) zeichnet sich durch die folgende Struktur aus:

2-Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat (INCI: Octocrylene) ist von BASF unter der Bezeichnung Uvinul ® N 539T erhältlich und zeichnet sich durch folgende Struktur aus:

2-Ethylhexyl-2-hydroxybenzoat (2-Ethylhexylsalicylat, Octylsalicylat, INCI: Ethylhexyl Salicylate) ist beispielsweise bei Haarmann & Reimer unter der Handelsbezeichnung Neo Heliopan ® OS erhältlich und zeichnet sich durch die folgende Struktur aus:

4-Methoxyzimtsäure(2-ethylhexyl)ester (2-Ethylhexyl-4-methoxycinnamat, INCI: Ethylhexyl Methoxycinnamate) ist beispielsweise bei Fa. BASF unter der Handelsbezeichnung Uvinul ® MC 80 erhältlich und zeichnet sich durch die folgende Struktur aus:

4-Methoxyzimtsäureisopentylester (lsopentyl-4-methoxycinnamat, INCI: Isoamyl p-Methoxycinnamate) ist beispielsweise bei Haarmann & Reimer unter der Handelsbe- Zeichnung Neo Heliopan ® E 1000 erhältlich und zeichnet sich durch die folgende Struktur aus:

Ein vorteilhaftes Dibenzoylmethanderivat im Sinne der vorliegenden Erfindung ist insbesondere das 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan (CAS-Nr. 70356-09-1 ), welches von BASF unter der Marke Uvinul ® BMBM und von Merck unter der Handelsbezeichnung Eusolex ® 9020 verkauft wird. Es zeichnet sich durch folgende Struktur aus:

Ein weiteres vorteilhaftes Dibenzoylmethanderivat ist das 4-lsopropyl-Dibenzoylmethan (CAS-Nr. 63250-25-9), welches von Merck unter dem Namen Eusolex ® 8020 verkauft wird. Das Eusolex 8020 zeichnet sich durch folgende Struktur aus:

Benzotriazole zeichnen sich durch die folgende Strukturformel aus:

worin

R 19 und R 20 unabhängig voneinander lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, substituierte (z. B. mit einem Phenylrest substituierte) oder unsubstituierte Alkyl- reste mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen stehen.

Vorteilhaftes Benzotriazol im Sinne der vorliegenden Erfindung ist ferner das 2-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-methyl-6-[2-methyl-3-[1 ,3,3,3-tetramethyl-1-[(trimethyl- silyl)oxy]disiloxanyl]-propyl]-phenol (CAS-Nr.: 155633-54-8) mit der INCI-Bezeichnung Drometrizole Trisiloxane, welches von Fa. Chimex unter der Marke Mexoryl ® XL ver- kauft wird und durch die folgende chemische Strukturformel

gekennzeichnet ist.

Weitere vorteilhafte Benzotriazole im Sinne der vorliegenden Erfindung sind [2,4'-Dihydroxy-3-(2H-benzotriazol-2-yl)-5-(1 ,1 ,3,3-tetramethylbutyl)-2'-n-octoxy-5'- benzoyl]diphenylmethan, 2,2'-Methylen-bis-[6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(methyl)phenol ] 2,2'-Methylen-bis-[6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1 ,1 ,3,3-tetramethylbutyl)phenol], 2-(2'-Hydroxy-5'-octylphenyl)-benzotriazol, 2-(2'-Hydroxy-3',5'-di-t-amylphenyl)benzo- triazol und 2-(2'-Hydroxy-5'-methylphenyl)benzotriazol.

Ein weiterer, im Sinne der vorliegenden Erfindung vorteilhafter UV-Filter ist die in EP-A-O 916 335 beschriebene Diphenylbutadienverbindung der folgenden Formel.

Ein weiterer im Sinne der vorliegenden Erfindung vorteilhafter UV-A-Filter ist der in EP-A-O 895 776 beschriebene 2-(4-Ethoxy-anilinomethylen)-propandicarbonsäure- diethylester der folgenden Formel.

Vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung ist ebenfalls ein aminosubstituiertes Hydroxybenzophenon der folgenden Formel:

welches von der BASF Aktiengesellschaft als UV-A Filter unter der Warenbezeichnung UVINUL ® A Plus vertrieben wird.

Die erfindungsgemäß zu verwendenden Copolymerisate A) eignen sich ebenso für die Verwendung zur Modifizierung der rheologischen Eigenschaften sowie als Solubilisator in pharmazeutischen Zubereitungen jeder Art.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist daher ein pharmazeutisches Mittel, enthal- tend

A) wenigstens ein stickstoffatomhaltiges hyperverzweigtes Polymer, wie zuvor definiert,

B) wenigstens einen pharmazeutisch akzeptablen Wirkstoff und

C) gegebenenfalls wenigstens einen weiteren, von B) verschiedenen pharmazeutisch akzeptablen Wirk- oder Hilfsstoff.

In einer speziellen Ausführung enthalten die pharmazeutischen Mittel wenigstens einen pharmazeutisch akzeptablen Wirkstoff B), der in Wasser bei 25 0 C und 1013 mbar eine Löslichkeit unterhalb 10 g/l aufweist. Dazu dienen die Copolymere A) als Solubilisator für den/die schwerlöslichen Wirkstoff(e). Die Formulierungsgrundlage der erfindungsgemäßen pharmazeutischen Mittel enthält bevorzugt pharmazeutisch akzeptable Hilfs- Stoffe. Pharmazeutisch akzeptabel sind die im Bereich der Pharmazie, der Lebensmitteltechnologie und angrenzenden Gebieten bekanntermaßen verwendbaren Hilfsstoffe,

insbesondere die in einschlägigen Arzneibüchern (z. B. DAB, Ph. Eur, BP, NF) gelisteten sowie andere Hilfsstoffe, deren Eigenschaften einer physiologischen Anwendung nicht entgegenstehen.

Geeignete Hilfsstoffe können sein: Gleitmittel, Netzmittel, emulgierende und suspendierende Mittel, konservierende Mittel, Antioxidantien, Antireizstoffe, Chelatbildner, Emulsionsstabilisatoren, Filmbildner, Gelbildner, Geruchsmaskierungsmittel, Harze, Hydrokolloide, Lösemittel, Lösungsvermittler, Neutralisierungsmittel, Permeations- beschleuniger, Pigmente, quaternäre Ammoniumverbindungen, Rückfettungs- und überfettungsmittel, Salben-, Creme- oder öl-Grundstoffe, Siliconderivate, Stabilisatoren, Sterilantien, Treibmittel, Trocknungsmittel, Trübungsmittel, Verdickungsmittel, Wachse, Weichmacher, Weißöle. Eine diesbezügliche Ausgestaltung beruht auf fachmännischem Wissen, wie sie beispielsweise in Fiedler, H. P. Lexikon der Hilfsstoffe für Pharmazie, Kosmetik und angrenzende Gebiete, 4. Aufl., Aulendorf: ECV-Editio- Kantor- Verlag, 1996, dargestellt sind.

Zur Herstellung von erfindungsgemäßen pharmazeutischen Mitteln können die Wirkstoffe mit einem geeigneten Hilfsstoff (Exzipient) vermischt oder verdünnt werden. Ex- zipienten können feste, halb feste oder flüssige Materialien sein, die als Vehikel, Träger oder Medium für den Wirkstoff dienen können. Die Zumischung weiterer Hilfsstoffe erfolgt gewünschtenfalls in der dem Fachmann bekannten Weise. Insbesondere handelt es sich dabei um wässrige Lösungen bzw. Solubilisate zur oralen oder zur parenteralen Applikation. Des Weiteren eignen sich die erfindungsgemäß zu verwendenden Copolymere auch zum Einsatz in oralen Darreichungsformen wie Tabletten, Kapseln, Pulvern, Lösungen. Hier können sie den schwerlöslichen Arzneistoff mit einer erhöhten Bioverfügbarkeit zur Verfügung stellen. Bei der parenteralen Applikation können neben Solubilisaten auch Emulsionen, beispielsweise Fettemulsionen eingesetzt werden. Auch für diesen Zweck eignen sich die erfindungsgemäßen Copolymere A) um einen schwerlöslichen Arzneistoff zu verarbeiten.

Pharmazeutische Formulierungen der oben genannten Art können durch Verarbeiten der erfindungsgemäß zu verwendenden Copolymere A) mit pharmazeutischen Wirkstoffen nach herkömmlichen Methoden und unter Einsatz bekannter und neuer Wirkstoffe erhalten werden.

Die erfindungsgemäße Anwendung kann zusätzlich pharmazeutische Hilfsstoffe und/oder Verdünnungsmittel enthalten. Als Hilfsstoffe werden Cosolventien, Stabilisatoren, Konservierungsmittel besonders aufgeführt.

Die verwendeten pharmazeutischen Wirkstoffe sind in Wasser lösliche oder unlösliche bzw. wenig lösliche Substanzen. Gemäß DAB 9 (Deutsches Arzneimittelbuch) erfolgt

die Einstufung der Löslichkeit pharmazeutischer Wirkstoffe wie folgt: wenig löslich (löslich in 30 bis 100 Teilen Lösungsmittel); schwer löslich (löslich in 100 bis 1000 Teilen Lösungsmittel); praktisch unlöslich (löslich in mehr als 10000 Teilen Lösungsmittel). Die Wirkstoffe können dabei aus jedem Indikationsbereich kommen.

Besonders bevorzugt sind von den oben genannten pharmazeutischen Mitteln solche, bei denen es sich um parenteral applizierbare Formulierungen handelt.

Der Gehalt an Copolymer A) in den pharmazeutischen Mitteln liegt, abhängig vom Wirkstoff, im Bereich von 0,01 bis 50 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 40 Gew.-%, besonders bevorzugt 1 bis 30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.

Zur Herstellung der erfindungsgemäßen pharmazeutischen Mittel eignen sich prinzipiell alle pharmazeutischen Wirkstoffe und Pro-Drugs. Hierzu zählen Benzodiazepine, Anti- hypertensiva, Vitamine, Cytostatika - insbesondere Taxol, Anästhetika, Neuroleptika, Antidepressiva, Antibiotika, Antimykotika, Fungizide, Chemotherapeutika, Urologika, Thrombozytenaggregationshemmer, Sulfonamide, Spasmolytika, Hormone, Immunglobuline, Sera, Schilddrüsentherapeutika, Psychopharmaka, Parkinsonmittel und andere Antihyperkinetika, Ophthalmika, Neuropathiepräparate, Calciumstoffwechselregulato- ren, Muskelrelaxantia, Narkosemittel, Lipidsenker, Lebertherapeutika, Koronarmittel, Kardiaka, Immuntherapeutika, regulatorische Peptide und ihre Hemmstoffe, Hypnotika, Sedativa, Gynäkologika, Gichtmittel, Fibrinolytika, Enzympräparate und Transportpro- teine, Enzyminhibitoren, Emetika, durchblutungsfördernde Mittel, Diuretika, Diagnosti- ka, Corticoide, Cholinergika, Gallenwegstherapeutika, Antiasthmatika, Broncholytika, Betarezeptorenblocker, Calciumantagonisten, ACE-Hemmer, Arteriosklerosemittel, Antiphlogistika, Antikoagulantia, Antihypotonika, Antihypoglykämika, Antihypertonika, Antifibrinolytika, Antiepileptika, Antiemetika, Antidota, Antidiabetika, Antiarrhythmika, Antianämika, Antiallergika, Anthelmintika, Analgetika, Analeptika, Aldosteronantagonisten, Abmagerungsmittel. Beispiele für geeignete pharmazeutische Wirkstoffe sind die insbesondere die in den Absätzen 0105 bis 0131 der US 2003/0157170 genannten Wirkstoffe.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft die Verwendung der Silicongruppen-haltigen Copolymere A) als Solubilisatoren in molekulardispersen Systemen. Feststoffdispersionen, also homogene feinstdisperse Phasen von zwei oder mehreren Feststoffen sowie ihr Sonderfall der so genannten „festen Lösungen" (molekulardisperse Systeme), sowie ihr Einsatz in der pharmazeutischen Technologie sind allgemein bekannt (vgl. Chiou und Riegelmann, J. Pharm. Sei., 1971 , 60, 1281 - 1300). Daneben betrifft die vorliegende Erfindung auch feste Lösungen, die mindestens ein erfindungs- gemäß zu verwendendes Copolymer A) enthalten.

Die Herstellung von festen Lösungen kann mit Hilfe von Schmelzeverfahren oder nach dem Lösungsverfahren erfolgen.

Als polymerer Hilfsstoff, d. h. Solubilisator für die Herstellung solcher Feststoffdispersi- onen bzw. fester Lösungen eignen sich die erfindungsgemäßen Copolymere.

Nach dem Schmelzeverfahren können beispielsweise ein Wirkstoff B) und das Copo- lymer A) im gewünschten Verhältnis, z. B. zu gleichen Teilen, abgewogen und gemischt werden. Zur Mischung eignet sich beispielsweise ein Freifallmischer. Die Mi- schung kann anschließend, z. B. in einem Zweischneckenextruder, extrudiert werden. Der Durchmesser des so erhaltenen, abgekühlten Produktstrangs, bestehend aus einer festen Lösung des gewählten Wirkstoffes in dem gewählten erfindungsgemäß zu verwendenden Copolymeren, ist abhängig vom Durchmesser der Perforation der Lochscheiben des Extruders. Durch das Abschneiden der gekühlten Produktstränge mit Hilfe eines rotierenden Messers können zylindrische Partikel gewonnen werden, deren Höhe abhängig ist vom Abstand zwischen Lochscheibe und Messer. Der mittlere Durchmesser der zylindrischen Partikel beträgt in der Regel etwa 1000 bis etwa 3000 μm, die Höhe in der Regel etwa 2000 bis etwa 5000 μm. Größere Extrudate können in einem nachgeschalteten Schritt zerkleinert werden.

Alternativ kann man eine feste Lösung auch im Lösungsverfahren herstellen. Hierzu löst man üblicherweise den Wirkstoff B) und das Copolymer A) in einem geeigneten Lösungsmittel. Anschließend wird die Lösung üblicherweise in eine geeignete Form gegossen, und das Lösungsmittel, beispielsweise durch Trocknung, entfernt. Die Trocknungsbedingungen wählt man vorteilhaft je nach den Eigenschaften von Wirkstoff (z. B Thermolabilität) und Lösungsmittel (z. B. Siedepunkt).

Unter Beachtung des Materialverhaltens kann der entstandene Formung bzw. das Extrudat beispielsweise mit einer geeigneten Mühle (z. B. Stiftmühle) zerkleinert wer- den. Die feste Lösung zerkleinert man vorteilhafterweise bis zu einer mittleren Teilchengröße von weniger als etwa 2000 μm, bevorzugt weniger als etwa 1000 μm und besonders bevorzugt weniger als etwa 500 μm.

Mit geeigneten Hilfsstoffen kann nun das entstandene Schüttgut zu einer Tablettiermi- schung oder zu einem Kapselfüllgut verarbeitet werden. Die Tablettierung führt man vorteilhaft so durch, dass man Tabletten mit Härte von größer etwa 35 N, bevorzugt größer etwa 60 N, besonders bevorzugt von etwa 80 bis etwa 100 N erhält.

Die so erhältlichen Formulierungen können wie herkömmliche Formulierungen erfor- derlichenfalls mit geeigneten überzugsmaterialien zur Erzielung von Magensaftresistenz, Retardierung, Geschmacksmaskierung usw. überzogen werden.

Neben der Anwendung in der Pharmazie eignen sich die erfindungsgemäß zu verwendenden Copolymere A) auch im Lebensmittelbereich zur Modifizierung der rheologi- schen Eigenschaften und/oder als Solubilisatoren für schwer wasserlösliche oder was- serunlösliche Nähr-, Hilfs- oder Zusatzstoffe, wie z. B. fettlösliche Vitamine oder Carotinoide. Als Beispiele seien klare, mit Carotinoiden gefärbte Getränke genannt. Gegenstand der Erfindung sind daher auch lebensmitteltechnische Zubereitungen, die mindestens eines der erfindungsgemäß zu verwendenden Copolymere A) enthalten. Zu den Lebensmittelzubereitungen sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch Nahrungsergänzungsmittel wie z. B. Lebensmittelfarbstoffe enthaltende Zubereitungen und diätetische Lebensmittel zu verstehen. Darüber hinaus eigenen sich die genannten Copolymere A) auch zur Modifizierung der rheologischen Eigenschaften und/oder als Solubilisatoren für Futtermittelzusätze für die Tierernährung.

Außerdem eignen sich die Silicongruppen-haltigen Copolymere A) zur Herstellung wässriger Zubereitungen von Nahrungsergänzungsmitteln wie wasserunlöslichen Vitaminen und Provitaminen wie Vitamin A, Vitamin A-Acetat, Vitamin D, Vitamin E, To- copherol-Derivate wie Tocopherolacetat und Vitamin K.

Beispiele für Effektstoffe, die als erfindungsgemäße wässrige Wirkstoffzusammensetzung formuliert werden können, sind Farbstoffe: z. B. die in DE-A 102 45 209 beschriebenen Farbstoffe sowie die gemäß Colour-Index als Disperse-Farbstoffe und als Solvent-Farbstoffe bezeichneten Verbindungen, die auch als Dispersionsfarbstoffe bezeichnet werden. Eine Zusammenstellung geeigneter Dispersionsfarbstoffe findet sich beispielsweise in Ullmanns Enzyklopädie der technischen Chemie, 4. Auflage, Bd. 10, S. 155-165 (siehe auch Bd. 7, S. 585ff - Anthrachinonfarbstoffe; Bd. 8, S. 244ff - Azofarbstoffe; Bd. 9, S. 313ff - Chinophthalonfarbstoffe). Auf diese Literaturstelle und die darin genannten Verbindungen wird hiermit ausdrücklich Bezug genommen. Erfindungsgemäß geeignete Dispersionsfarbstoffe und Solvent-Farbstoffe umfassen ver- schiedenste Farbstoffklassen mit unterschiedlichen Chromophoren, beispielsweise Anthrachinonfarbstoffe, Monoazo- und Disazofarbstoffe, Chinophthalone, Methin- und Azamethinfarbstoffe, Naphthalimidfarbstoffe, Naphthochinonfarbstoffe und Nitrofarb- stoffe. Beispiele für erfindungsgemäß geeignete Dispersionsfarbstoffe sind die Dispersionsfarbstoffe der folgenden Colour-Index Liste: C. I. Disperse Yellow 1 - 228, C. I. Disperse Orange 1 - 148, C. I. Disperse Red 1 - 349, C. I. Disperse Violet 1 - 97, C. I. Disperse Blue 1 - 349, C. I. Disperse Green 1 - 9, C. I. Disperse Brown 1 - 21 , C. I. Disperse Black 1 - 36. Beispiele für erfindungsgemäß geeignete Solvent-Farbstoffe sind die Verbindungen der folgenden Colour-Index Liste: C. I. Solvent Yellow 2 - 191 , C. I. Solvent Orange 1 - 113, C. I. Solvent Red 1 - 248, C. I. Solvent Violet 2 - 61 , C. I. Solvent Blue 2 - 143, C. I. Solvent Green 1 - 35, C. I. Solvent Brown 1 - 63, C. I. Solvent Black 3 - 50. Erfindungsgemäß geeignete Farbstoffe sind weiterhin Derivate des

Naphthalins, des Anthracens, des Perylens, des Terylens, des Quarterylens, sowie Diketopyrrolopyrrolfarbstoffe, Perinonfarbstoffe, Cumarinfarbstoffe, Isoindolin- und Isoindolinonfarbstoffe, Porphyrinfarbstoffe, Phthalocyanin- und Naphthalocyanin- farbstoffe.

Neben den vorgenannten Bestandteilen können die erfindungsgemäßen Wirk- und Effektstoffzusammensetzungen auch konventionelle oberflächenaktive Substanzen und sonstige Additive enthalten. Zu den oberflächenaktiven Substanzen zählen Tensi- de, Dispergierhilfsmittel und Netzmittel. Zu den sonstigen Additiven zählen insbesonde- re Verdickungsmittel, Entschäumer, Konservierungsmittel, Frostschutzmittel, Stabilisierungsmittel, etc.

Prinzipiell brauchbar sind anionische, kationische, nichtionische und amphotere Tensi- de, wobei Polymertenside sowie Tenside mit Heteroatomen in der hydrophoben Grup- pe eingeschlossen sind.

Zu den anionischen Tensiden gehören beispielsweise Carboxylate, insbesondere Alkali-, Erdalkali- und Ammoniumsalze von Fettsäuren, z. B. Kaliumstearat, die üblicherweise auch als Seifen bezeichnet werden; Acylglutamate; Sarkosinate, z. B. Natrium- lauroylsarkosinat; Taurate; Methylcellulosen; Alkylphosphate, insbesondere Mono- und Diphosphorsäurealkylester; Sulfate, insbesondere Alkylsulfate und Alkylethersulfate; Sulfonate, weitere Alkyl- und Alkylarylsulfonate, insbesondere Alkali-, Erdalkali- und Ammoniumsalze von Arylsulfonsäuren sowie alkylsubstituierten Arylsulfonsäuren, Al- kylbenzolsulfonsäuren, wie beispielsweise Lignin- und Phenolsulfonsäure, Naphthalin- und Dibutylnaphthalinsulfonsäuren, oder Dodecylbenzolsulfonate, Alkylnaphthalinsul- fonate, Alkylmethylestersulfonate, Kondensationsprodukte von sulfoniertem Naphthalin und Derivaten davon mit Formaldehyd, Kondensationsprodukte von Naphthalinsulfon- säuren, Phenol- und/oder Phenolsulfonsäuren mit Formaldehyd oder mit Formaldehyd und Harnstoff, Mono- oder Dialkylbernsteinsäureestersulfonate; sowie Eiweißhydroly- säte und Lignin-Sulfitablaugen. Die zuvor genannten Sulfonsäuren werden vorteilhafterweise in Form ihrer neutralen oder gegebenenfalls basischen Salze verwendet.

Zu den kationischen Tensiden gehören beispielsweise quaternierte Ammoniumverbindungen, insbesondere Alkyltrimethylammonium- und Dialkyldimethylammonium- Halogenide und -alkylsulfate sowie Pyridin- und Imidazolin-Derivate, insbesondere Al- kylpyridinium-Halogenide.

Zu den nichtionischen Tensiden gehören beispielsweise:

- Fettalkoholpolyoxyethylenester, beispielsweise Laurylalkoholpolyoxyethylen- etheracetat,

Alkyl-Polyoxyethylen- und -polyoxypropylenether, z. B. von iso-Tridecylalkohol und Fettalkohol-Polyoxyethylenether,

Alkylarylalkohol-Polyoxyethylenether, z. B. Octylphenol-Polyoxyethylenether, alkoxylierte tierische und/oder pflanzliche Fette und/oder öle, beispielsweise Maisölethoxylate, Rizinusölethoxylate, Talgfettethoxylate,

Glycerinester, wie beispielsweise Glycerinmonostearat, Fettalkoholalkoxylate und Oxoalkoholalkoxylate, insbesondere vom Typ RO-(Ri 8 O ) r (Ri 9 0) s R2o mit Ri 8 und Ri 9 unabhängig voneinander = C 2 H 4 , C 3 H 6 , C 4 H 8 und R 2O = H, oder Ci-C 12 -Alkyl, R = C 3 -C 3 o-Alkyl oder C 6 -C 30 -Alkenyl, r und s unabhängig voneinander 0 bis 50, wobei nicht beide für 0 stehen können, wie iso-Tridecylalkohol und Oleylalkoholpolyoxyethylenether, Alkylphenolalkoxylate, wie beispielsweise ethoxyliertes iso-Octyl-, Octyl- oder Nonylphenol, Tributylphenolpolyoxyethylenether, Fettaminalkoxylate, Fettsäureamid- und Fettsäurediethanolamidalkoxylate, ins- besondere deren Ethoxylate,

Zuckertenside, Sorbitester, wie beispielsweise Sorbitanfettsäureester (Sorbitan- monooleat, Sorbitantristearat), Polyoxyethylensorbitanfettsäureester, Alkylpoly- glycoside, N-Alkylgluconamide, Alkylmethylsulfoxide, - Alkyldimethylphosphinoxide, wie beispielsweise Tetradecyldimethylphosphinoxid.

Zu den amphoteren Tensiden gehören beispielsweise Sulfobetaine, Carboxybetaine und Alkyldimethylaminoxide, z. B. Tetradecyldimethylaminoxid.

Weitere Tenside, die hier beispielhaft genannt werden sollen, sind Perfluortenside, Silicontenside, Phospholipide, wie beispielsweise Lecithin oder chemisch modifizierte Lecithine, Aminosäuretenside, z. B. N-Lauroylglutamat.

Sofern nicht spezifiziert, handelt es sich bei den Alkylketten der oben aufgeführten Tenside um lineare oder verzweigte Reste mit üblicherweise 8 bis 20 Kohlenstoffatomen.

In einer Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen wässrigen Wirkstoffzusammensetzungen nicht mehr als 10 Gew.-%, vorzugsweise nicht mehr als 5 Gew.-% und insbesondere nicht mehr als 3 Gew.-%, z. B. 0,01 bis 5 Gew.-% oder 0, 1 bis

3 Gew.-% an konventionellen oberflächenaktiven Substanzen, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge an Wirkstoff und Polymerzusammensetzung. Die konventionellen oberflächenaktiven Substanzen machen dann vorzugsweise nicht mehr als 5 Gew.-% und insbesondere nicht mehr als 3 Gew.-%, z. B. 0,01 bis 5 Gew.-% oder 0,1 bis 3 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, aus.

Je nach Anwendung kann es jedoch von Vorteil sein, wenn die erfindungsgemäßen Wirkstoffzusammensetzungen mit oberflächenaktiven Substanzen formuliert werden. Dann liegt der Anteil an konventioneller oberflächenaktiver Substanz häufig im Bereich von 0,5 bis 30 Gew.-%, insbesondere im Bereich von 1 bis 20 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge an Wirkstoff und Polymerzusammensetzung, bzw. im Bereich von 0,2 bis 20 Gew.-% und insbesondere im Bereich von 0,5 bis 15 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der formulierten Zusammensetzung.

Auch wenn ein Vorteil der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen ihr geringer Ge- halt an flüchtigen organischen Substanzen ist, kann es für einige Anwendungen erwünscht sein, die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen mit organischen Lösungsmitteln, ölen und Fetten, vorzugsweise solchen Lösungsmitteln oder ölen und Fetten, die umweltverträglich oder biokompatibel sind, einzusetzen, z. B. die vorgenannten mit Wasser mischbaren Lösungsmittel oder Lösungsmittel, ölen oder Fetten die mit Wasser nicht oder nur sehr begrenzt mischbar sind, z. B.:

Paraffinöle, aromatische Kohlenwasserstoffe und aromatische Kohlenwasserstoffgemische, z. B. XyIoIe, Solvesso 100, 150 oder 200, und dergleichen, Phenole und Alkylphenole, z. B. Phenol, Hydrochinon, Nonylphenol, etc. - Ketone mit mehr als 4 C-Atomen wie Cyclohexanon, Isophoron, Isopheron, Ace- tophenon, Acetonaphthon,

Alkohole mit mehr als 4 C-Atomen wie acetylierter Lanolinalkohol, Cetylalkohol, 1-Decanol, 1-Heptanol, 1-Hexanol, Isooctadecanol, Isopropylalkohol, Oleylalko- hol, Benzylalkohol, - Carbonsäureester, z. B. Adipinsäuredialkylester wie

Adipinsäurebis(2-ethylhexyl)ester, Phthalsäuredialkylester wie Phthalsäurebis(2-ethylhexyl)ester, Essigsäurealkylester (auch verzweigte Al- kylgruppen) wie Ethylacetat und Acetoessigsäureethylester, Stearate wie Bu- tylstearat, Glycerinmonostearat, Citrate wie Acetyltributylcitrat, weiterhin Cetyl- octanoat, Methyloleat, Methyl-p-hydroxybenzoat, Methyltetradecanoat, Propyl-p- hydroxybenzoat, Methylbenzoat, Milchsäureester wir Isopropyllactat, Butyllactat und 2-Ethylhexyllactat,

Pflanzenöle wie Palmöl, Rapsöl, Rizinusöl und Derivate davon wie z. B. oxydiert, Kokosnussöl, Lebertran, Maiskeimöl, Sojabohnenöl, Leinsamenöl, Olivenöl, Erd- nussöl, Färberdistelöl, Sesamsamenöl, Grapefruitöl, Basilikumöl, Aprikosenöl,

Ingweröl, Geranienöl, Orangenöl, Rosmarinöl, Macadamiaöl, Zwiebelöl, Manda- rinenöl, Kiefernöl, Sonnenblumenöl, hydrogenierte Pflanzenöle wie hyd ragen iertes Palmöl, hydrogeniertes Rapsöl, hydrogeniertes Sojabohnenöl, - tierische öle wie Schweinefettöl, Fischöle,

Dialkylamide mittel- bis langkettiger Fettsäuren, z. B. Hallcomide, sowie

Pflanzenölester wie Rapsölmethylester.

Die Copolymere A) können gemeinsam mit konventionellen Verdickern eingesetzt werden.

Geeignete Verdicker sind Verbindungen, die der Formulierung ein pseudoplastisches Fließverhalten verleihen, d. h. hohe Viskosität im Ruhezustand und niedrige Viskosität im bewegten Zustand. Hier sind beispielsweise Polysaccharide bzw. organische Schichtmineralien wie Xanthan Gum ® (Kelzan ® der Fa. Kelco), Rhodopol ® 23 (Rhone Poulenc) oder Veegum ® (Firma R. T. Vanderbilt) oder Attaclay ® (Firma Engelhardt) zu nennen, wobei Xanthan-Gum ® bevorzugt verwendet wird.

Als für erfindungsgemäße Dispersionen geeignete Antischaummittel kommen beispielsweise Siliconemulsionen (wie z. B. Silikon ® SRE, Firma Wacker oder Rhodorsil ® der Firma Rhodia), langkettige Alkohole, Fettsäuren, fluororganische Verbindungen und deren Gemische in Betracht.

Bakterizide können zur Stabilisierung den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen gegen Befall mit Mikroorganismen zugesetzt werden. Geeignete Bakterizide sind bei- spielsweise Proxel ® der Fa. ICI oder Acticide ® RS der Fa. Thor Chemie und Kathon ® MK der Firma Rohm & Haas.

Geeignete Frostschutzmittel sind organische Polyole, z. B. Ethylenglycol, Propylengly- col oder Glycerin. Diese werden üblicherweise in Mengen von nicht mehr als 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Wirkstoffzusammensetzung eingesetzt, um den gewünschten Gehalt an flüchtigen Verbindungen nicht zu überschreiten. In einer Ausführungsform der Erfindung beträgt der Anteil hiervon verschiedener flüchtiger organischer Verbindungen vorzugsweise nicht mehr als 1 Gew.-%, insbesondere nicht mehr als 1000 ppm.

Gegebenenfalls können die erfindungsgemäßen Wirkstoffzusammensetzungen 1 bis 5 Gew.-% Puffer, bezogen auf die Gesamtmenge der hergestellten Formulierung, zur pH-Wert Regulation enthalten, wobei sich die Menge und Art des eingesetzten Puffers nach den chemischen Eigenschaften des Wirkstoffes bzw. der Wirkstoffe richtet. Bei- spiele für Puffer sind Alkalisalze schwacher anorganischer oder organischer Säuren wie z. B. Phosphorsäure, Borsäure, Essigsäure, Propionsäure, Citronensäure, Fumar- säure, Weinsäure, Oxalsäure und Bernsteinsäure.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform werden die erfindungsgemäßen Co- polymere als Komponente in einem kosmetischen Mittel eingesetzt. Sie können dabei, wie zuvor beschrieben, zur Modifizierung der rheologischen Eigenschaften eines kos-

metischen Mittels auf Basis eines wässrigen Mediums dienen. Sie können weiterhin als Solubilisatoren für kosmetische Mittel dienen, die wenigstens einen kosmetisch akzeptablen Wirk- oder Effektstoff enthalten, der in Wasser bei 25 0 C und 1013 mbar eine Löslichkeit unter 10 g/l aufweist. Unabhängig davon verfügen die erfindungsgemäßen Copolymere A) auch über gute Filmbildungseigenschaften und können als solche auch als kosmetischer Wirkstoff eingesetzt werden.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein kosmetisches oder pharmazeutisches Mittel, enthaltend

α) wenigstens ein Silicongruppen-haltiges Copolymer A), wie zuvor definiert, und

ß) wenigstens einen kosmetisch oder pharmazeutisch akzeptablen Träger.

Vorzugsweise ist die Komponente ß) ausgewählt unter

i) Wasser, ii) wassermischbaren organischen Lösungsmitteln, vorzugsweise C 2 -C 4 -Alkanolen, insbesondere Ethanol, iii) ölen, Fetten, Wachsen, iv) von iii) verschiedenen Estern von C 6 -C 3 o-Monocarbonsäuren mit ein-, zwei- oder dreiwertigen Alkoholen, v) gesättigten acyclischen und cyclischen Kohlenwasserstoffen, vi) Fettsäuren, vii) Fettalkoholen, viii) Treibgasen,

und Mischungen davon.

Geeignete hydrophile und hydrophobe Komponenten ß) sind die zuvor genannten.

Speziell geeignete kosmetisch verträgliche öl- bzw. Fettkomponenten ß) sind in Karl- Heinz Schrader, Grundlagen und Rezepturen der Kosmetika, 2. Auflage, Verlag Hüthig, Heidelberg, S. 319 - 355 beschrieben, worauf hier Bezug genommen wird.

Bevorzugte hydrophile Träger ß) sind ausgewählt unter Wasser, 1-, 2- oder mehrwertigen Alkoholen mit vorzugsweise 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, wie Ethanol, n-Propanol, iso-Propanol, Propylenglykol, Glycerin, Sorbit, etc.

Bei den erfindungsgemäßen kosmetischen Mitteln kann es sich um hautkosmetische, haarkosmetische, dermatologische, hygienische oder pharmazeutische Mittel handeln.

Aufgrund ihrer filmbildenden und verdickenden Eigenschaften eignen sich die zuvor beschriebenen Copolymere A) insbesondere als Zusatzstoffe für Haar- und Hautkos- metika. Sie eignen sich speziell zur Formulierung von Gelen.

Vorzugsweise liegen die erfindungsgemäßen Mittel in Form eines Gels, Schaums, Sprays, einer Salbe, Creme, Emulsion, Suspension, Lotion, Milch oder Paste vor. Ge- wünschtenfalls können auch Liposomen oder Mikrosphären eingesetzt werden.

Die erfindungsgemäßen kosmetisch aktiven Mittel können zusätzlich kosmetisch und/oder dermatologisch aktive Wirk- und Effektstoffe sowie Hilfsstoffe enthalten. Geeignet sind prinzipiell die zuvor genannten Wirk- und Effektstoffe B) sowie Hilfsstoffe C). In einer speziellen Ausführung enthalten die erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel wenigstens einen wasserunlöslichen oder nur gering wasserlöslichen Wirk- oder Effektstoff.

Vorzugsweise enthalten die erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel wenigstens ein wie vorstehend definiertes Copolymer A), wenigstens einen wie vorstehend definierten Träger ß) und wenigstens einen davon verschiedenen Bestandteil, der vorzugsweise ausgewählt ist unter kosmetisch aktiven Wirkstoffen, Emulgatoren, Tensiden, Konser- vierungsmitteln, Parfümölen, zusätzlichen Verdickern, Haarpolymeren, Haar- und

Hautconditionern, Pfropf polymeren, wasserlöslichen oder dispergierbaren silikonhalti- gen Polymeren, Lichtschutzmitteln, Bleichmitteln, Gelbildnern, Pflegemitteln, Tönungsmitteln, Bräunungsmitteln, Farbstoffen, Pigmenten, Konsistenzgebern, Feuchthaltemitteln, Rückfettern, Collagen, Eiweißhydrolysaten, Lipiden, Antioxidantien, Ent- schäumern, Antistatika, Emollienzien und Weichmachern.

Zusätzlich zu den Copolymeren A) geeignete konventionelle Verdickungsmittel in derartigen Formulierungen sind vernetzte Polyacrylsäuren und deren Derivate, Polysaccharide und deren Derivate, wie Xanthan-gum, Agar-Agar, Alginate oder Tylosen, Cellulosederivate, z. B. Carboxymethylcellulose oder Hydroxycarboxymethylcellulose, Fettalkohole, Monoglyceride und Fettsäuren, Polyvinylalkohol und Polyvinylpyrrolidon.

Geeignete kosmetisch und/oder dermatologisch aktive Wirkstoffe sind z. B. Haut- und Haarpigmentierungsmittel, Bräunungsmittel, Bleichmittel, Keratin-härtende Stoffe, an- timikrobielle Wirkstoffe, Lichtfilterwirkstoffe, Repellentwirkstoffe, hyperemisierend wirkende Stoffe, keratolytisch und keratoplastisch wirkende Stoffe, Antischuppenwirkstof- fe, Antiphlogistika, keratinisierend wirkende Stoffe, antioxidativ bzw. als Radikalfänger aktive Wirkstoffe, hautbefeuchtende oder -feuchthaltende Stoffe, rückfettende Wirkstoffe, desodorierende Wirkstoffe, sebostatische Wirkstoffe, Pflanzenextrakte, antierythi- matös oder antiallergisch aktive Wirkstoffe und Mischungen davon.

Künstlich hautbräunende Wirkstoffe, die geeignet sind, die Haut ohne natürliche oder künstliche Bestrahlung mit UV-Strahlen zu bräunen, sind z. B. Dihydroxyaceton, AIIo- xan und Walnussschalenextrakt. Geeignete Keratin-härtende Stoffe sind in der Regel Wirkstoffe, wie sie auch in Antitranspirantien eingesetzt werden, wie z. B. Kaliumalumi- niumsulfat, Aluminiumhydroxychlorid, Aluminiumlactat, etc. Antimikrobielle Wirkstoffe werden eingesetzt, um Mikroorganismen zu zerstören bzw. ihr Wachstum zu hemmen und dienen somit sowohl als Konservierungsmittel als auch als desodorierend wirkender Stoff, welcher die Entstehung oder die Intensität von Körpergeruch vermindert. Dazu zählen z. B. übliche, dem Fachmann bekannte Konservierungsmittel, wie p-Hydroxybenzoesäureester, Imidazolidinyl-Harnstoff, Formaldehyd, Sorbinsäure, Benzoesäure, Salicylsäure, etc. Derartige desodorierend wirkende Stoffe sind z. B. Zink- ricinoleat, Triclosan, Undecylensäurealkylolamide, Citronensäuretriethylester, Chlorhexidin etc. Geeignete Lichtfilterwirkstoffe sind Stoffe, die UV-Strahlen im UV-B- und/oder UV-A-Bereich absorbieren. Geeignete UV-Filter sind die zuvor genannten. Geeignet sind weiterhin p-Aminobenzoesäureester, Zimtsäureester, Benzophenone, Campherderivate sowie UV-Strahlen abhaltende Pigmente, wie Titandioxid, Talkum und Zinkoxid. Geeignete Repellentwirkstoffe sind Verbindungen, die in der Lage sind, bestimmte Tiere, insbesondere Insekten, vom Menschen abzuhalten oder zu vertreiben. Dazu gehört z. B. 2-Ethyl-1 ,3-hexandiol, N,N-Diethyl-m-toluamid etc. Geeignete hyperemisie- rend wirkende Stoffe, welche die Durchblutung der Haut anregen, sind z. B. ätherische öle, wie Latschenkiefer, Lavendel, Rosmarin, Wacholderbeer, Rosskastanienextrakt, Birkenblätterextrakt, Heublumenextrakt, Ethylacetat, Campher, Menthol, Pfefferminzöl, Rosmarinextrakt, Eukalyptusöl, etc. Geeignete keratolytisch und keratoplastisch wirkende Stoffe sind z. B. Salicylsäure, Kalziumthioglykolat, Thioglykolsäure und ihre SaI- ze, Schwefel, etc. Geeignete Antischuppen-Wirkstoffe sind z. B. Schwefel, Schwefelpo- lyethylenglykolsorbitanmonooleat, Schwefelricinolpolyethoxylat, Zinkpyrithion, Alumini- umpyrithion, etc. Geeignete Antiphlogistika, die Hautreizungen entgegenwirken, sind z. B. Allantoin, Bisabolol, Dragosantol, Kamillenextrakt, Panthenol, etc.

Die erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel können als kosmetischen und/oder pharmazeutischen Wirkstoff (wie auch gegebenenfalls als Hilfsstoff) wenigstens ein kosmetisch oder pharmazeutisch akzeptables Polymer enthalten, das sich von den erfindungsgemäßen Copolymeren A) unterscheidet. Dazu zählen ganz allgemein anionische, kationische, amphotere und neutrale Polymere. Auf die zuvor genannten PoIy- mere wird hier voll Bezug genommen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei den erfindungsgemäßen Mitteln um ein Hautreinigungsmittel.

Bevorzugte Hautreinigungsmittel sind Seifen von flüssiger bis gelförmiger Konsistenz, wie Transparentseifen, Luxusseifen, Deoseifen, Cremeseifen, Babyseifen, Hautschutz-

seifen, Abrasivseifen und Syndets, pasteuse Seifen, Schmierseifen und Waschpasten, flüssige Wasch-, Dusch- und Badepräparate, wie Waschlotionen, Duschbäder und -gele, Schaumbäder, ölbäder und Scrub-Präparate, Rasierschäume, -lotionen und -cremes.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei den erfindungsgemäßen Mitteln um kosmetische Mittel zur Pflege und zum Schutz der Haut, Nagelpflegemittel oder Zubereitungen für die dekorative Kosmetik.

Geeignete hautkosmetische Mittel sind z. B. Gesichtswässer, Gesichtsmasken, Deodo- rantien und andere kosmetische Lotionen. Mittel für die Verwendung in der dekorativen Kosmetik umfassen beispielsweise Abdeckstifte, Theaterfarben, Mascara und Lidschatten, Lippenstifte, Kajalstifte, Eyeliner, Rouges, Puder und Augenbrauenstifte.

Außerdem können die Copolymere A) verwendet werden in Nose-Strips zur Porenreinigung, in Antiaknemitteln, Repellents, Rasiermitteln, Haarentfernungsmitteln, Intimpflegemitteln, Fußpflegemitteln sowie in der Babypflege.

Bei den erfindungsgemäßen Hautpflegemitteln handelt es sich insbesondere um W/O- oder O/W-Hautcremes, Tag- und Nachtcremes, Augencremes, Gesichtscremes, Anti- faltencremes, Feuchthaltecremes, Bleichcremes, Vitamincremes, Hautlotionen, Pflegelotionen und Feuchthaltelotionen.

Hautkosmetische und dermatologische Mittel auf Basis der zuvor beschriebenen Copo- lymer A) zeigen vorteilhafte Wirkungen. Die Polymere können unter anderem zur Feuchthaltung und Konditionierung der Haut und zur Verbesserung des Hautgefühls beitragen. Durch Zusatz der erfindungsgemäßen Polymere kann in bestimmten Formulierungen eine erhebliche Verbesserung der Hautverträglichkeit erreicht werden.

Hautkosmetische und dermatologische Mittel enthalten vorzugsweise wenigstens ein Copolymere A) in einem Anteil von etwa 0,001 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 20 Gew.-%, ganz besonders bevorzugt 0,1 bis 12 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.

Besonders Lichtschutzmittel auf Basis der Copolymere A) besitzen die Eigenschaft, die Verweilzeit der UV-absorbierenden Inhaltsstoffe im Vergleich zu gängigen Hilfsmitteln wie Polyvinylpyrrolidon zu erhöhen.

Je nach Anwendungsgebiet können die erfindungsgemäßen Mittel in einer zur Haut- pflege geeigneten Form, wie z. B. als Creme, Schaum, Gel, Stift, Mousse, Milch, Spray (Pumpspray oder treibmittelhaltiger Spray) oder Lotion appliziert werden.

Die hautkosmetischen Zubereitungen können neben den Copolymeren A) und geeigneten Trägern noch weitere in der Hautkosmetik übliche Wirkstoffe und Hilfsstoffe, wie zuvor beschrieben, enthalten. Dazu zählen vorzugsweise Emulgatoren, Konservie- rungsmittel, Parfümöle, kosmetische Wirkstoffe wie Phytantriol, Vitamin A, E und C, Retinol, Bisabolol, Panthenol, Lichtschutzmittel, Bleichmittel, Bräunungsmittel, Collagen, Eiweißhydrolysate, Stabilisatoren, pH-Wert-Regulatoren, Farbstoffe, Salze, Verdicker, Gelbildner, Konsistenzgeber, Silicone, Feuchthaltemittel, Rückfetter und weitere übliche Additive.

Bevorzugte öl- und Fettkomponenten der hautkosmetischen und dermatologischen Mittel sind die zuvor genannten mineralischen und synthetischen öle, wie z. B. Paraffine, Siliconöle und aliphatische Kohlenwasserstoffe mit mehr als 8 Kohlenstoffatomen, tierische und pflanzliche öle, wie z. B. Sonnenblumenöl, Kokosöl, Avocadoöl, Olivenöl, Lanolin, oder Wachse, Fettsäuren, Fettsäureester, wie z. B. Triglyceride von

C6-C3o-Fettsäuren, Wachsester, wie z. B. Jojobaöl, Fettalkohole, Vaseline, hydriertes Lanolin und acetyliertes Lanolin sowie Mischungen davon.

Man kann die erfindungsgemäßen Polymere auch mit herkömmlichen Polymeren, wie zuvor beschrieben, abmischen, falls spezielle Eigenschaften eingestellt werden sollen.

Zur Einstellung bestimmter Eigenschaften wie z. B. Verbesserung des Anfassgefühls, des Spreitverhaltens, der Wasserresistenz und/oder der Bindung von Wirk- und Hilfs- stoffen, wie Pigmenten, können die hautkosmetischen und dermatologischen Zuberei- tungen zusätzlich auch konditionierende Substanzen auf Basis von Siliconverbindungen enthalten. Geeignete Siliconverbindungen sind beispielsweise Polyalkylsiloxane, Polyarylsiloxane, Polyarylalkylsiloxane, Polyethersiloxane oder Siliconharze.

Die Herstellung der kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen erfolgt nach üblichen, dem Fachmann bekannten Verfahren.

Bevorzugt liegen die kosmetischen und dermatologischen Mittel in Form von Emulsionen insbesondere als Wasser-in-öI-(W/O)- oder öI-in-Wasser-(O/W)-Emulsionen vor. Es ist aber auch möglich, andere Formulierungsarten zu wählen, beispielsweise Hy- drodispersionen, Gele, öle, Oleogele, multiple Emulsionen, beispielsweise in Form von W/O/W- oder O/W/O-Emulsionen, wasserfreie Salben bzw. Salbengrundlagen, usw.

Die Herstellung von Emulsionen erfolgt nach bekannten Methoden. Die Emulsionen enthalten neben wenigstens einem Copolymere A) in der Regel übliche Bestandteile, wie Fettalkohole, Fettsäureester und insbesondere Fettsäuretriglyceride, Fettsäuren, Lanolin und Derivate davon, natürliche oder synthetische öle oder Wachse und Emul-

gatoren in Anwesenheit von Wasser. Die Auswahl der Emulsionstyp-spezifischen Zusätze und die Herstellung geeigneter Emulsionen ist beispielsweise beschrieben in Schrader, Grundlagen und Rezepturen der Kosmetika, Hüthig Buch Verlag, Heidelberg, 2. Auflage, 1989, dritter Teil, worauf hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Eine geeignete Emulsion, z. B. für eine Hautcreme etc., enthält im Allgemeinen eine wässrige Phase, die mittels eines geeigneten Emulgatorsystems in einer öl- oder Fettphase emulgiert ist. Zur Bereitstellung der wässrigen Phase kann ein Copolymer A) eingesetzt werden.

Bevorzugte Fettkomponenten, welche in der Fettphase der Emulsionen enthalten sein können, sind: Kohlenwasserstofföle, wie Paraffinöl, Purcellinöl, Perhydrosqualen und Lösungen mikrokristalliner Wachse in diesen ölen; tierische oder pflanzliche öle, wie Süßmandelöl, Avocadoöl, Calophylumöl, Lanolin und Derivate davon, Ricinusöl, Se- samöl, Olivenöl, Jojobaöl, Karite-öl, Hoplostethus-öl; mineralische öle, deren Destillationsbeginn unter Atmosphärendruck bei ca. 250 0 C und deren Destillationsendpunkt bei 410 0 C liegt, wie z. B. Vaselinöl; Ester gesättigter oder ungesättigter Fettsäuren, wie Alkylmyristate, z. B. i-Propyl-, Butyl- oder Cetylmyristat, Hexadecylstearat, Ethyl- oder i-Propylpalmitat, Octan- oder Decansäuretriglyceride und Cetylricinoleat.

Die Fettphase kann auch in anderen ölen lösliche Siliconöle, wie Dimethylpolysiloxan, Methylphenylpolysiloxan und das Siliconglykol-Copolymer, Fettsäuren und Fettalkohole enthalten.

Neben den Copolymeren A) können auch Wachse verwendet werden, wie z. B. Car- naubawachs, Candilillawachs, Bienenwachs, mikrokristallines Wachs, Ozokeritwachs und Ca-, Mg- und Al-Oleate, -Myristate, -Linoleate und -Stearate.

Weiterhin kann eine erfindungsgemäße Emulsion als O/W-Emulsion vorliegen. Eine derartige Emulsion enthält üblicherweise eine ölphase, Emulgatoren, die die ölphase in der Wasserphase stabilisieren, und eine wässrige Phase, die üblicherweise verdickt vorliegt. Als Emulgatoren kommen vorzugsweise O/W-Emulgatoren, wie Polyglycerin- ester, Sorbitanester oder teilveresterte Glyceride, in Betracht.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei den erfindungsgemäßen Mitteln um ein Duschgel, eine Shampoo-Formulierung oder ein Badepräparat.

Solche Formulierungen enthalten wenigstens ein Copolymer A) sowie üblicherweise anionische Tenside als Basistenside und amphotere und/oder nichtionische Tenside als Cotenside. Weitere geeignete Wirkstoffe und/oder Hilfsstoffe sind im Allgemeinen

ausgewählt unter Lipiden, Parfümölen, Farbstoffen, organischen Säuren, Konservierungsstoffen und Antioxidantien sowie Verdickern/Gelbildnern, Hautkonditioniermitteln und Feuchthaltemitteln.

Diese Formulierungen enthalten vorzugsweise 2 bis 50 Gew.-%, bevorzugt 5 bis

40 Gew.-%, besonders bevorzugt 8 bis 30 Gew.-% Tenside, bezogen auf das Gesamtgewicht der Formulierung.

In den Wasch-, Dusch- und Badepräparaten können alle in Körperreinigungsmitteln üblicherweise eingesetzten anionischen, neutralen, amphoteren oder kationischen Tenside verwendet werden.

Geeignete anionische Tenside sind beispielsweise Alkylsulfate, Alkylethersulfate, Alkyl- sulfonate, Alkylarylsulfonate, Alkylsuccinate, Alkylsulfosuccinate, N-Alkoylsarkosinate, Acyltaurate, Acylisothionate, Alkylphosphate, Alkyletherphosphate, Alkylethercarboxy- late, Alpha-Olefinsulfonate, insbesondere die Alkali- und Erdalkalimetallsalze, z. B. Natrium, Kalium, Magnesium, Calcium, sowie Ammonium- und Triethanolamin-Salze. Die Alkylethersulfate, Alkyletherphosphate und Alkylethercarboxylate können zwischen 1 bis 10 Ethylenoxid- oder Propylenoxideinheiten, bevorzugt 1 bis 3 Ethylenoxideinhei- ten im Molekül aufweisen.

Dazu zählen z. B. Natriumlaurylsulfat, Ammoniumlaurylsulfat, Natriumlaurylethersulfat, Ammoniumlaurylethersulfat, Natriumlaurylsarkosinat, Natriumoleylsuccinat, Ammoni- umlaurylsulfosuccinat, Natriumdodecylbenzolsulfonat, Triethanolamindodecylbenzol- sulfonat.

Geeignete amphotere Tenside sind z. B. Alkylbetaine, Alkylamidopropylbetaine, Alkyl- sulfobetaine, Alkylglycinate, Alkylcarboxyglycinate, Alkylamphoacetate oder -propionate, Alkylamphodiacetate oder -dipropionate.

Beispielsweise können Cocodimethylsulfopropylbetain, Laurylbetain, Cocamidopropyl- betain oder Natriumcocamphopropionat eingesetzt werden.

Als nichtionische Tenside sind beispielsweise geeignet die Umsetzungsprodukte von aliphatischen Alkoholen oder Alkylphenolen mit 6 bis 20 C-Atomen in der Alkylkette, die linear oder verzweigt sein kann, mit Ethylenoxid und/oder Propylenoxid. Die Menge Alkylenoxid beträgt ca. 6 bis 60 Mole auf ein Mol Alkohol. Ferner sind Alkylaminoxide, Mono- oder Dialkylalkanolamide, Fettsäureester von Polyethylenglykolen, ethoxylierte Fettsäureamide, Alkylpolyglycoside oder Sorbitanetherester geeignet.

Außerdem können die Wasch-, Dusch- und Badepräparate übliche kationische Tenside enthalten, wie z. B. quaternäre Ammoniumverbindungen, beispielsweise Cetyltrimethyl- ammoniumchlorid.

Weiterhin können die Duschgel-/Shampoo-Formulierungen Verdicker, wie z. B. Kochsalz, PEG-55, Propylenglykol-Oleat, PEG-120-Methylglucosedioleat und andere, sowie Konservierungsmittel, weitere Wirk- und Hilfsstoffe und Wasser enthalten.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei den erfindungs- gemäßen Mitteln um ein Haarbehandlungsmittel.

Erfindungsgemäße Haarbehandlungsmittel enthalten vorzugsweise wenigstens ein Copolymer A) in einer Menge im Bereich von etwa 0,1 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,5 bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.

Vorzugsweise liegen die erfindungsgemäßen Haarbehandlungsmittel in Form eines Schaumfestigers, Haarmousses, Haargels, Shampoos, Haarsprays, Haarschaums, Spitzenfluids, Egalisierungsmittels für Dauerwellen oder "Hot-Oil-Treatments" vor. Je nach Anwendungsgebiet können die haarkosmetischen Zubereitungen als (Aero- sol-)Spray, (Aerosol-)Schaum, Gel, Gelspray, Creme, Lotion oder Wachs appliziert werden. Haarsprays umfassen dabei sowohl Aerosolsprays als auch Pumpsprays ohne Treibgas. Haarschäume umfassen sowohl Aerosolschäume wie auch Pumpschäume ohne Treibgas. Haarsprays und Haarschäume umfassen vorzugsweise überwiegend oder ausschließlich wasserlösliche oder wasserdispergierbare Komponenten. Sind die in den erfindungsgemäßen Haarsprays und Haarschäumen eingesetzten Verbindungen wasserdispergierbar, können sie in Form von wässrigen Mikrodispersionen mit Teilchendurchmessern von üblicherweise 1 bis 350 nm, bevorzugt 1 bis 250 nm, zur Anwendung gebracht werden. Die Feststoffgehalte dieser Präparate liegen dabei üblicherweise in einem Bereich von etwa 0,5 bis 20 Gew.-%. Diese Mikrodispersionen benötigen in der Regel keine Emulgatoren oder Tenside zu ihrer Stabilisierung.

Die erfindungsgemäßen haarkosmetischen Formulierungen enthalten in einer bevorzugten Ausführungsform

a) 0,05 bis 20 Gew.-% wenigstens eines Copolymers A),

b) 20 bis 99,95 Gew.-% Wasser und/oder Alkohol,

c) 0 bis 50 Gew.-% wenigstens eines Treibgases,

d) 0 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Emulgators,

e) 0 bis 3 Gew.-% wenigstens eines Verdickers, sowie

f) bis zu 25 Gew.-% weitere Bestandteile.

Unter Alkohol sind alle in der Kosmetik üblichen Alkohole zu verstehen, z. B. Ethanol, Isopropanol, n-Propanol.

Unter weiteren Bestandteilen sind die in der Kosmetik üblichen Zusätze zu verstehen, beispielsweise Treibmittel, Entschäumer, grenzflächenaktive Verbindungen, d. h. Ten- side, Emulgatoren, Schaumbildner und Solubilisatoren. Die eingesetzten grenzflächenaktiven Verbindungen können anionisch, kationisch, amphoter oder neutral sein. Weitere übliche Bestandteile können ferner sein z. B. Konservierungsmittel, Parfümöle, Trübungsmittel, Wirkstoffe, UV-Filter, Pflegestoffe wie Panthenol, Collagen, Vitamine, Eiweißhydrolysate, Alpha- und Beta-Hydroxycarbonsäuren, Stabilisatoren, pH-Wert- Regulatoren, Farbstoffe, Viskositätsregulierer, Gelbildner, Salze, Feuchthaltemittel, Rückfetter, Komplexbildner und weitere übliche Additive.

Weiterhin zählen hierzu alle in der Kosmetik bekannten Styling- und Conditionerpoly- mere, die in Kombination mit den erfindungsgemäßen Polymerisaten eingesetzt werden können, falls ganz spezielle Eigenschaften eingestellt werden sollen.

Als herkömmliche Haarkosmetik-Polymere eignen sich beispielsweise die zuvor genannten kationischen, anionischen, neutralen, nichtionischen und amphoteren Polyme- re, auf die hier Bezug genommen wird.

Zur Einstellung bestimmter Eigenschaften können die Zubereitungen zusätzlich auch konditionierende Substanzen auf Basis von Silikonverbindungen enthalten. Geeignete Silikonverbindungen sind beispielsweise Polyalkylsiloxane, Polyarylsiloxane, Polyary- lalkylsiloxane, Polyethersiloxane, Silikonharze oder Dimethicon Copolyole (CTFA) und aminofunktionelle Silikonverbindungen wie Amodimethicone (CTFA).

Die erfindungsgemäßen Polymerisate eignen sich insbesondere als Festigungsmittel in Haarstyling-Zubereitungen, insbesondere Haarschäume.

Als Emulgatoren können alle in Haarschäumen üblicherweise eingesetzten Emulgatoren verwendet werden. Geeignete Emulgatoren können nichtionisch, kationisch bzw. anionisch oder amphoter sein.

Beispiele für nichtionische Emulgatoren (INCI-Nomenklatur) sind Laurethe, z. B. Lau- reth-4; Cetethe, z. B. Ceteth-1 , Polyethylenglykolcetylether; Cetearethe, z. B. Cetea-

reth-25, Polyglykolfettsäureglyceride, hydroxyliertes Lecithin, Lactylester von Fettsäuren, Alkylpolyglycoside.

Beispiele für kationische Emulgatoren sind Cetyldimethyl-2-hydroxyethylammonium- dihydrogenphosphat, Cetyltrimoniumchlorid, Cetyltrimoniumbromid, Cocotrimonium- methylsulfat, Quaternium-1 bis x (INCI).

Anionische Emulgatoren können beispielsweise ausgewählt werden aus der Gruppe der Alkylsulfate, Alkylethersulfate, Alkylsulfonate, Alkylarylsulfonate, Alkylsuccinate, Alkylsulfosuccinate, N-Alkoylsarkosinate, Acyltaurate, Acylisothionate, Alkylphosphate, Alkyletherphosphate, Alkylethercarboxylate, Alpha-Olefinsulfonate, insbesondere die Alkali- und Erdalkalimetallsalze, z. B. Natrium, Kalium, Magnesium, Calcium, sowie Ammonium- und Triethanolamin-Salze. Die Alkylethersulfate, Alkyletherphosphate und Alkylethercarboxylate können zwischen 1 bis 10 Ethylenoxid- oder Propylenoxid- Einheiten, bevorzugt 1 bis 3 Ethylenoxid-Einheiten im Molekül aufweisen.

Eine erfindungsgemäß für Styling-Gele geeignete Zubereitung kann beispielsweise wie folgt zusammengesetzt sein:

a) 0,1 bis 5 Gew. -% wenigstens eines Copolymers A), b) 0 bis 5 Gew.-% wenigstens eines von A) verschiedenen kosmetisch akzeptablen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Haarfestigerpolymers, c) 80 bis 99,85 Gew.-% Wasser und/oder Alkohol, d) 0 bis 1 Gew.-% eines von A) verschiedenen Gelbildners, e) 0 bis 20 Gew.-% weitere Bestandteile.

Als zusätzliche Gelbildner können alle in der Kosmetik üblichen Gelbildner eingesetzt werden. Hierzu zählen leicht vernetzte Polyacrylsäure, beispielsweise Carbomer (INCI), Cellulosederivate, z. B. Hydroxypropylcellulose, Hydroxyethylcellulose, katio- nisch modifizierte Cellulosen, Polysaccharide, z. B. Xanthangummi, Capryl/Caprin-

Triglycerid, Natriumacrylat-Copolymere, Polyquaternium-32 (und) Paraffinum Liquidum (INCI), Natriumacrylat-Copolymere (und) Paraffinum Liquidum (und) PPG-1 Trideceth- 6, Acrylamidopropyltrimoniumchlorid/Acrylamid-Copolymere, Steareth-10 Allylether Acrylat-Copolymere, Polyquaternium-37 (und) Paraffinum Liquidum (und) PPG-1 Tri- deceth-6, Polyquaternium 37 (und) Propylenglycoldicapratdicaprylat (und) PPG-1 Tri- deceth-6, Polyquaternium-7, Polyquaternium-44. Als zusätzliche Gelbildner geeignete vernetzte Homopolymere der Acrylsäure sind beispielsweise kommerziell unter dem Namen Carbopol® von der Firma BF GOODRICH erhältlich. Bevorzugt sind auch hydrophob modifizierte vernetzte Polyacrylat Polymere, wie Carbopol® Ultrez 21 von der Firma Noveon. Weitere Beispiele für als Gelbildner geeignete anionische Polymere sind Copolymere von Acrylsäure und Acrylamid und deren Salze; Natriumsalze von

Polyhydroxycarbonsäuren, wasserlösliche oder wasserdispergierbare Polyester, Polyurethane und Polyharnstoffe. Besonders geeignete Polymere sind Copolymere aus (Meth)acrylsäure und Polyetheracrylaten, wobei die Polyetherkette mit einem C 8 -C 30 -Al ky I rest terminiert ist. Dazu zählen z. B. Acrylat/Beheneth-25-methacrylat- Copolymere, die unter der Bezeichnung Aculyn® von der Firma Rohm und Haas erhältlich sind.

Die erfindungsgemäßen Copolymere A) können in kosmetischen Zubereitungen als Konditioniermittel eingesetzt werden.

Geeignete anionische Tenside zur Formulierung mit den Copolymeren A) sind beispielsweise Alkylsulfate, Alkylethersulfate, Alkylsulfonate, Alkylarylsulfonate, Alkyl- succinate, Alkylsulfosuccinate, N-Alkoylsarkosinate, Acyltaurate, Acylisothionate, Al- kylphosphate, Alkyletherphosphate, Alkylethercarboxylate, Alpha-Olefinsulfonate, ins- besondere die Alkali- und Erdalkalimetallsalze, z. B. Natrium, Kalium, Magnesium, Calcium, sowie Ammonium- und Triethanolamin-Salze. Die Alkylethersulfate, Alkyletherphosphate und Alkylethercarboxylate können zwischen 1 bis 10 Ethylenoxid- oder Pro- pylenoxid-Einheiten, bevorzugt 1 bis 3 Ethylenoxid-Einheiten im Molekül aufweisen.

Geeignet sind zum Beispiel Natriumlaurylsulfat, Ammoniumlaurylsulfat, Natriumlauryl- ethersulfat, Ammoniumlaurylethersulfat, Natriumlaurylsarkosinat, Natriumoleylsuccinat, Ammoniumlaurylsulfosuccinat, Natriumdodecylbenzolsulfonat, Triethanolamindodecyl- benzolsulfonat.

Geeignete amphotere Tenside sind zum Beispiel Alkylbetaine, Alkylamidopropylbetai- ne, Alkylsulfobetaine, Alkylglycinate, Alkylcarboxyglycinate, Alkylamphoacetate oder -propionate, Alkylamphodiacetate oder -dipropionate.

Beispielsweise können Cocodimethylsulfopropylbetain, Laurylbetain, Cocamidopropyl- betain oder Natriumcocamphopropionat eingesetzt werden.

Als nichtionische Tenside sind beispielsweise geeignet die Umsetzungsprodukte von aliphatischen Alkoholen oder Alkylphenolen mit 6 bis 20 C-Atomen in der Alkylkette, die linear oder verzweigt sein kann, mit Ethylenoxid und/oder Propylenoxid. Die Menge Alkylenoxid beträgt ca. 6 bis 60 Mole auf ein Mol Alkohol. Ferner sind Alkylaminoxide, Mono- oder Dialkylalkanolamide, Fettsäureester von Polyethylenglykolen, Alkylpolygly- koside oder Sorbitanetherester geeignet.

Außerdem können die Shampooformulierungen übliche kationische Tenside enthalten, wie z. B. quaternäre Ammoniumverbindungen, beispielsweise Cetyltrimethylammoni- umchlorid.

In den Shampooformulierungen können zur Erzielung bestimmter Effekte übliche Kon- ditioniermittel in Kombination mit den Copolymeren A) eingesetzt werden. Hierzu zählen beispielsweise die zuvor genannten kationischen Polymere mit der Bezeichnung Polyquaternium nach INCI, insbesondere Copolymere aus Vinylpyrroli- don/N-Vinylimidazoliumsalzen (Luviquat® FC, Luviquat® HM, Luviquat® MS, Luvi- quat® Care), Copolymere aus N-Vinylpyrrolidon/Dimethylaminoethylmethacrylat, qua- ternisiert mit Diethylsulfat (Luviquat® PQ 11 ), Copolymere aus N-Vinylcaprolactam/N-Vinylpyrrolidon/N-Vinylimidazoliumsalze n (Luviquat® Hold); kationische Cellulosederivate (Polyquaternium-4 und -10), Acrylamidcopolymere (PoIy- quaternium-7). Ferner können Eiweißhydrolysate verwendet werden, sowie konditionie- rende Substanzen auf Basis von Silikonverbindungen, beispielsweise Polyalkylsiloxa- ne, Polyarylsiloxane, Polyarylalkylsiloxane, Polyethersiloxane oder Silikonharze. Weitere geeignete Silikonverbindungen sind Dimethicon Copolyole (CTFA) und aminofunkti- onelle Silikonverbindungen wie Amodimethicone (CTFA). Ferner können kationische Guarderivate wie Guarhydroxypropyltrimoniumchlorid (INCI) verwendet werden.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung eines Copolymers A), wie zuvor definiert, als Hilfsmittel in der Pharmazie, bevorzugt als oder in Beschichtungs- mittel(n) für feste Arzneiformen, zur Modifizierung rheologischer Eigenschaften, als oberflächenaktive Verbindung, als oder in Klebemittel(n) sowie als oder in Beschich- tungsmittel(n) für die Textil-, Papier-, Druck- und Lederindustrie.

Die Erfindung wird anhand der folgenden nicht einschränkenden Beispiele näher erläutert.

Herstellung von Silicon-Urethan-Polyallyl

Vorlage: 138,45 g (0,28 mol) Pluriol® A 01 OR (Fa. BASF Aktiengesellschaft) [Allylalkoholethoxilat, M w = etwa 500]

0,50 g DABCO

Zulauf 1 : 61 ,55 g (0,28 mol) Isophorondiisocyanat

Zulauf 2: 541 ,70 g (0,15 mol) Pluriol® ST 4005 (Fa. BASF Aktiengesellschaft)

[ethoxiliertes propoxiliertes Polydimethylsiloxan, M w = etwa 8000] Zulauf 3: 184 g Ethanol

In einen Vierhalskolben, der mit Rührer, Tropftrichter, Thermometer, Rückflusskühler und einer Vorrichtung für das Arbeiten unter Stickstoff ausgestattet war, wurden Pluri-

ol® A 010R und DABCO unter einer Stickstoffatmosphäre unter Erwärmen auf eine Temperatur von ca. 60 0 C und unter Rühren vorgelegt. Anschließend wurden unter Rühren innerhalb von 15 Minuten Zulauf 1 zugetropft, wobei die Reaktionstemperatur anstieg. Bei einer Temperatur von etwa 78 0 C wurde die Reaktionsmischung etwa 80 Minuten gerührt. Danach wurde innerhalb 10 Minuten Zulauf 2 zudosiert. Das Reaktionsgemisch wurde noch 3 h bei etwa 75 0 C gerührt (Rest NCO-Gehalt etwa 0,5 %). Danach versetzte man mit dem Zulauf 3 und rührte weitere 30 Minuten bei 75 0 C. Nach dem Abkühlen auf Raumtemperatur erhielt man nach Zugabe von Ethanol eine 75 gew.-%ige Silicon-Urethan-Polyallyl-Lösung.

Allgemeine Herstellungsvorschriften

Beispiel 5 (= Variante A1 ): Polymerisation von siliconhaltigem Urethan- Polyallyl/VP/MASλ/l/EGDMA

Vorlage: 412 g Butylacetat

Zulauf 1 : 3,6 g 75%iges Silicon-Urethan-Polyallyl in Ethanol

63,6 g Vinylpyrrolidon

67,5 g Methacrylsäure

15,0 g Vinylimidazol

1 ,2 g Ethylenglykoldimethacrylat

Zulauf 2: 38,2 g Butylacetat

0,15 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 3: 95,6 g Butylacetat

0,39 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 4: 70 g Methylchlorid

In einer Apparatur, die mit Rührer, Rückfluss kühler, Innenthermometer und vier Zulaufvorrichtungen ausgestattet war, gab man bei 85 bis 88 0 C Zulauf 1 und Zulauf 2 innerhalb von zwei Stunden zu. Man rührte das erhaltene Reaktionsgemisch noch weitere 2 Stunden bei ca. 88 0 C. Danach dosierte man Zulauf 3 in 30 Minuten zu. Das Reaktionsgemisch wurde 3 Stunden bei 90 0 C nachpolymerisiert. Das als weiße Pulver ausgefallene Produkt wurde mit Methylchlorid (Zulauf 4) in ca. 1 h bei 90 0 C quaternisiert. Man saugte danach das erhaltene Pulver über eine Filternutsche ab, wusch zweimal mit Aceton und trocknete bei 40 0 C unter vermindertem Druck.

In analoger Weise wurden die in Tabelle I angegebenen Polymere 11 , 15, 26 und 33 hergestellt.

Beispiel 6 (= Variante A2): Polymerisation von VP/ MAS/ VI / EGDMA in Gegenwart eines ethoxylierten Dimethylsiloxans

Vorlage: 412 g Butylacetat

1 ,5 g Belsil® DMC 6031

Zulauf 1 : 64,2 g Vinylpyrrolidon

67,5 g Methacrylsäure

15,0 g Vinylimidazol

1 ,8 g Ethylenglykoldimethacrylat

Zulauf 2: 38,2 g Butylacetat

0,15 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 3 95,6 g Butylacetat

0,39 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 4: 23,4 g Triethanolamin (etwa 20 % bezogen auf Methacrylsäure)

In einer Rührapparatur, die mit Rückflusskühler, Innenthermometer und vier Zulaufvorrichtungen ausgestattet war, wurden 1 ,5 g Belsil® DMC 6031 (Fa. Wacker) in 412 g Butylacetat vorgelegt. Bei 85 bis 88 0 C dosierte man Zulauf 1 und Zulauf 2 innerhalb von zwei Stunden zu. Das erhaltene Reaktionsgemisch wurde bei ca. 88 0 C 2 h gerührt. Danach dosierte man Zulauf 3 innerhalb von 30 Minuten zu. Das Reaktionsgemisch wurde weitere 3 Stunden bei 90 0 C nachpolymerisiert. Nach dem Abkühlen auf etwa 40 0 C wurde das als weißes Pulver ausgefallene Produkt mit Triethanolamin (Zu- lauf 4) in 1 h bei 40 0 C teilneutralisiert oder mit Methylchlorid (Zulauf 4) in ca. 1 h bei 90 0 C quaternisiert. Das Pulver wurde über eine Filternutsche abgesaugt, zweimal mit Aceton gewaschen und bei 40 0 C unter vermindertem Druck getrocknet.

In analoger Weise wurden die in Tabelle I angegebenen Polymere 1-4, 7-10, 12-14, 16-25, 27-32 und 34-50 hergestellt.

Die in der folgenden Tabelle 1 angegebenen Polymere können auch besonders vorteilhaft nach den folgenden Herstellungsvarianten hergestellt werden. Dabei werden in der Regel Polymere mit geringen Restmonomergehalten erzielt.

0000056944

Bsp. Beispiel

#

Die Mengenangaben sind in Gew.-%, bezogen auf die zur Polymerisation eingesetzten Verbindungen + Si-haltiger Verdicker

(EO)-Silicon Belsil® 6031 , ethoxiliertes Dimethylsiloxan;

SI-UPA siliconhaltiges Urethan-Polyallyl

VP Vinylpyrrolidon

VCap N-Vinylcaprolactam

MAS Methacrylsäure

AS Acrylsäure

VI Vinylimidazol

DMAPMAM Dimethylaminopropylmethacrylamid

SMA Stearylmethacrylat

MMA Methylmethacrylat

Ci S -PEG-MA mit einem Cia-Fettalkohol terminiertes Polyethylenglykolmethacrylat

BMA n-Butylmethacrylat

EGDMA Ethylenglykoldimethacrylat

PETAE Pentaerythrittriallylether

PEG 9000 Polyethylenglykol, M w = 9 000

Lutensol® AT 25 C 16 -C 18 -Fettalkoholethoxylat mit 25 EO-Einheiten

Quat. Quaternisierung

Neut. Neutralisierung

TEA Triethylamin

NG % Neutralisierungsgrad in %

Beispiel 83 (Variante B): Polymerisation von VI/MAS/VP/PETAE in Gegenwart eines ethoxilierten Dimethylsiloxans unter Verwendung von zwei Radikalinitiatoren mit unterschiedlicher Zerfallstemperatur

Vorlage: 613 g Butylacetat

2 g Belsil® DMC 6031

1 g Trigonox® 101 (2,5-Dimethyl-2,5-di(tert.-butylperoxy)hexan)

Zulauf 1 : 94 g Vinylpyrrolidon

102 g Vinylimidazol

6,95 g Methacrylsäure

1 ,2 g Pentaerythrittriallylether

Zulauf 2: 35 g n-Butylacetat

0,2 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 3 175 g n-Butylacetat

1 ,0 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 4: 175 g n-Butylacetat

1 ,0 g tert.-Butylperoctoat

In einer Apparatur, die mit Rührer, Rückflusszähler, Innenthermometer und vier Zulaufvorrichtungen ausgestattet war, erwärmte man die Vorlage unter Stickstoffatmosphäre auf 90 0 C. Die Zuläufe 1 und 2 wurden innerhalb von 3 h zugegeben und bei 90 0 C weitere 1 ,5 h gerührt. Zulauf 3 wurde bei 100 0 C in 1 h zugeben, der Reaktionsansatz 1 h bei dieser Temperatur gerührt. Anschließend wurde Zulauf 4 bei 100 0 C innerhalb von 1 h zugegeben und dann nochmals 2 h bei 100 0 C gerührt. Die Temperatur wurde auf 125 0 C erhöht und bei dieser Temperatur noch 2 h weitergerührt. Die erhaltene weiße Suspension wurde anschließend mit 50 g Methylchlorid quaternisiert. Das Produkt wurde filtriert, mit Aceton gewaschen und bei 70 0 C im Vakuum getrocknet.

In analoger Weise wurden alle Produkte - der Variante B gemäß Tabelle 2 hergestellt.

Beispiel 73 (Variante C): Polymerisation von AS/DMAPMAM/PETAE in Gegenwart eines ethoxilierten Dimethylsiloxans unter Verwendung von zwei Radikalinitiatoren mit unterschiedlicher Zerfallstemperatur.

Vorlage: 800 g Ethylacetat

1 ,6 g Belsil® DMC 6031 1 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 1 : 125 g Acrylsäure

Zulauf 2: 45 g DMAPMAM

1 ,6 g Pentaerythrittriallylether

Zulauf 3 80 g Ethylacetat

0,4 g Lauroylperoxid

Zulauf 4: 200 g Ethylacetat

0,4 g Lauroylperoxid

In einer Apparatur, die mit Rührer, Rückflusszähler, Innenthermometer und vier Zulaufvorrichtungen ausgestattet war, erwärmte man die Vorlage unter Stickstoffatmosphäre und Rühren auf 75 0 C. Die Zuläufe 1 , 2 und 3 wurden innerhalb von 3 h zugegeben und bei 75 0 C weitere 2 h gerührt. Zulauf 4 wurde in 1 h bei 80 0 C zugeben und dann noch 1 h weitergerührt. Die Temperatur wurde auf 100 0 C erhöht und bei dieser Temperatur noch weitere 3 h gerührt. Die erhaltene weiße Suspension wurde anschließend mit 40 g Methylchlorid quaternisiert. Das Produkt wurde filtriert, mit Aceton gewaschen und bei 70 0 C im Vakuum getrocknet.

In analoger Weise wurden alle Produkte der Variante C gemäß Tabelle 2 hergestellt.

Beispiel 52 (Variante D): Polymerisation von AS/DMAPMAM/SMA/PETAE in Gegenwart eines ethoxilierten Dimethylsiloxans unter Verwendung von zwei Radikalinitiatoren mit unterschiedlicher Zerfallstemperatur

Vorlage: 670 g Ethylacetat/Cyclohexan (65:35)

2 g Belsil® DMC 6031

50 g Zulauf 1

14 g Zulauf 2

1 ,5 g Pentaerythrittriallylether

1 ,5 g tert.-Butylperoctoat

Zulauf 1 : 142,5 g Acrylsäure

3 g Stearylmethacrylat 3 g Dimethylaminopropylmethacrylamid

100 g Ethylacetat/Cyclohexan (65:35)

4,3 g wasserfreies K 2 CO 3

Zulauf 2: 70 g Ethylacetat/Cyclohexan (65:35)

0,35 g Trigonox® EHP-C75 (75%ig)

Zulauf 3 70 g Ethylacetat/Cyclohexan (65:35)

1 ,0 g Trigonox® EHP-C75 (75%ig)

In einer Apparatur, die mit Rührer, Rückflusszähler, Innenthermometer und drei Zulaufvorrichtungen ausgestattet war, erwärmte man die Vorlage unter Stickstoffatmosphäre und Rühren auf 50 0 C. Der Zulauf 1 wurde innerhalb von 1 ,5 h und der Zulauf 2 innerhalb von 2 h zugegeben und der Ansatz bei 60 0 C noch weitere 2 h gerührt. Zulauf 3 wurde in 1 h bei 60 0 C zugegeben und dann noch 2 h bei 70 0 C gerührt. Die Temperatur wurde auf 100 0 C erhöht und bei der Temperatur noch 3 h weitergerührt. Die erhaltene weiße Suspension wurde filtriert, mit Aceton gewaschen und bei 70 0 C im Vakuum getrocknet.

In analoger Weise wurden alle Produkte der Variante D gemäß Tabelle 2 hergestellt.

Bsp. Beispiel

# Die Mengenangaben sind in Gew.-%, bezogen auf die zur Polymerisation eingesetzten ungesättigten Verbindungen, die Gewichtsteile Si-haltiger Vebindung sind separat angegeben

(EO)-Silicon Belsil® 6031 , ethoxiliertes Dimethylsiloxan

VP Vinylpyrrolidon

MAS Methacrylsäure

AS Acrylsäure

VI Vinylimidazol

DMAPMAM Dimethylaminopropylmethacrylamid

SMA Stearylmethacrylat

EGDMA Ethylenglykoldimethacrylat

PETAE Pentaerythrittriallylether

EMA Ethylmethacrylat n-BA n-Butylacrylat

PLEX-O Plex® 6877-0 = Methacrylsäureester eines mit 25 Mol Ethylenoxid alkoxilierten Ci 6 -Ci 8 -Fettalkohols als 25%ige Lösung in Methylmethacrylat