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Patent Searching and Data


Title:
CORNER BEARING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/121804
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a corner bearing for a window comprising: a base plate, which is designed to be fastened in a corner of a frame of the window, which corner is formed by converging C-shaped profile elements; and a coupling device, which is connected to the base plate and can be coupled to a sash of the window in order to movably mount said sash on the frame. A clamping bracket of the corner bearing comprises a first clamping leg extending in a first longitudinal direction, for fastening the base plate to a horizontal profile element of the frame, and a second clamping leg angled with respect to the first clamping leg and extending in a second longitudinal direction, for fastening the base plate to a vertical profile element of the frame. The first clamping leg is arranged on a back side of the base plate facing away from the coupling device and is mounted for rotation about an axis of rotation between an insertion position and a clamping position. In the insertion position, the first clamping leg can be inserted into a groove of the horizontal profile element. In the clamping position, the first clamping leg engages behind webs of the horizontal profile element. The first clamping leg can be pulled toward the base plate in the direction of the axis of rotation by means of an adjusting device in order to clampingly fasten the base plate while the first clamping leg is in the clamping position.

Inventors:
RIEGER WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/EP2020/081935
Publication Date:
June 24, 2021
Filing Date:
November 12, 2020
Export Citation:
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Assignee:
MACO TECHNOLOGIE GMBH (AT)
International Classes:
E05D5/02; E05D15/52
Domestic Patent References:
WO2017064346A12017-04-20
Foreign References:
EP3480398A12019-05-08
EP3190252A12017-07-12
EP3262262A12018-01-03
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD (MFP) (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Ecklager (11, 11') für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer Ba sisplatte (13), die zur Befestigung in einer durch zusammenlaufende C- förmige Profilelemente (81, 82) gebildeten Ecke (90) eines Blendrahmens (14) des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, und einer mit der Basisplatte (13) verbundenen Koppeleinrichtung (20, 20'), die mit einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen koppelbar ist, um diesen be weglich am Blendrahmen (14) zu lagern, wobei das Ecklager (11, 1 ) einen Klemmwinkel (30) mit einem ersten, sich in einer ersten Längsrichtung (16) erstreckenden Klemmschenkel (35) zur Befestigung der Basisplatte (13) an einem horizontalen C-förmigen Profil element (81) des Blendrahmens (14) und einem gegenüber dem ersten Klemmschenkel (35) abgewinkelten zweiten, sich in einer zweiten Längs richtung (18) erstreckenden Klemmschenkel (36) zur Befestigung der Ba sisplatte (13) an einem vertikalen C-förmigen Profilelement (82) des Blend rahmens (14) umfasst, wobei der erste Klemmschenkel (35) des Klemm winkels (30) an einer der Koppeleinrichtung (20, 20') abgewandten Rücksei te (33) der Basisplatte (13) angeordnet und um eine Drehachse (49) zwi schen einer Einsetzstellung und einer Klemmstellung drehbar gelagert ist, wobei in der Einsetzstellung der erste Klemmschenkel (35) in eine Nut (85) des horizontalen C-förmigen Profilelements (81) einsetzbar ist und in der Klemmstellung der erste Klemmschenkel (35) Stege (88, 89) des horizonta len C-förmigen Profilelements (81) hintergreift, und wobei der erste Klemm schenkel (35) mittels einer Stelleinrichtung (60) in Richtung der Drehachse (49) an die Basisplatte (13) heranziehbar ist, um in der Klemmstellung des ersten Klemmschenkels (35) die Basisplatte (13) am Blendrahmen (14) klemmend zu fixieren. 2. Ecklager nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (49) quer, insbesondere rechtwinklig, zur Rückseite (33) der Basisplatte (13) verläuft.

3. Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmschenkel (35) mittels eines die Drehachse (49) defi nierenden Drehlagers (50) an der Basisplatte (13) gelagert ist.

4. Ecklager nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (49) als ein Stellelement der Stelleinrichtung (60) aus gebildet ist.

5. Ecklager nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (50) eine Lagerschraube (45) umfasst, die durch ein Rundloch (47) der Basisplatte (13) hindurchgeführt ist und in einem Gewin deloch (43) des ersten Klemmschenkels (35) aufgenommen ist.

6. Ecklager nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (60) wenigstens ein lagerfernes Stellelement (53) umfasst, das bezüglich der ersten Längsrichtung (16) vom Drehlager (50) beabstandet angeordnet ist.

7. Ecklager nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das lagerferne Stellelement (53) eine Stellschraube ist, die mit radia lem Bewegungsspiel durch die Basisplatte (13) hindurchgeführt und in ei nem Gewindeloch (41 , 42) des ersten Klemmschenkels (35) aufgenommen ist.

8. Ecklager nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (13) mit einem winklig abstehenden Stützschenkel (17) versehen ist, wobei das Ecklager (11, 11') eine weitere lagerferne Stell schraube (54) umfasst, die mit radialem Bewegungsspiel durch den winklig abstehenden Stützschenkel (17) hindurchgeführt und in einem Gewindeloch (42) des zweiten Klemmschenkels (36) aufgenommen ist.

9. Ecklager nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die, insbesondere jeweilige, lagerferne Stellschraube (53, 54) einen Senkkopf (93) aufweist und durch ein Langloch (55, 56) der Basisplatte (13) hindurchgeführt ist, wobei an einer der Koppeleinrichtung (20, 20') zuge wandten Vorderseite des Langlochs (55, 56) ein Aufnahmeabschnitt (92) zur Aufnahme des Senkkopfs (93) ausgebildet ist.

10. Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmschenkel (35) zu einem freien Schenkelende (37) hin verjüngt ist.

11. Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmwinkel (30) als einstückiges Metallbauteil ausgeführt ist. 12. Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, sich die Basisplatte (13) zumindest entlang der ersten Längsrichtung (16) erstreckt.

13. Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (13) wenigstens ein von ihrer Rückseite (33) abste hendes Positionierelement (65) aufweist, das zum Einführen in die Nut (85) des horizontalen C-förmigen Profilelements (81) ausgebildet ist.

14. Ecklager nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (13) wenigstens zwei bezüglich der ersten Längsrich tung (16) voneinander beabstandete Positionierelemente (65) aufweist, die jeweils von der Rückseite (33) der Basisplatte (13) abstehen und zum Ein führen in eine Nut (85) des horizontalen C-förmigen Profilelements (81) ausgebildet sind.

15. Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Blendrahmen (14), der miteinander verbundene C-förmige Profilelemente (81, 82) aus Metall, insbesondere Aluminium, umfasst, und einem Flügel, der mittels wenigstens eines Eckla gers (11, 11'), das in einer durch zwei zusammenlaufende Profilelemente (81, 82) gebildeten Ecke (90) des Blendrahmens (14) angeordnet ist, be weglich am Blendrahmen (14) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ecklager (11, 1 ) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ge staltet ist.

Description:
Ecklaqer

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ecklager für ein Fenster, eine Tür oder der gleichen mit einer Basisplatte, die zur Befestigung in einer durch zusammenlau fende C-förmige Profilelemente gebildeten Ecke eines Blendrahmens des Fens ters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, und einer mit der Basisplatte ver bundenen Koppeleinrichtung, die mit einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen koppelbar ist, um diesen beweglich am Blendrahmen zu lagern.

Solche Ecklager bilden im Allgemeinen Komponenten von Drehbeschlägen, Kipp beschlägen oder Drehkippbeschlägen. Je nach Ausführung können Ecklager zur Befestigung in einer unteren Ecke oder in einer oberen Ecke des Blendrahmens vorgesehen sein. Häufig sind Ecklager verdeckt ausgeführt, das heißt sie sind vollständig zwischen dem Blendrahmen und dem Flügelrahmen angeordnet. Um bei einem Drehöffnen des Flügels trotz der innenliegenden Anordnung des Eckla gers eine Kollision zwischen Blendrahmen und Flügel zu vermeiden, kann die Koppeleinrichtung so ausgestaltet sein, dass der Flügel beim Öffnen eine Abstell bewegung quer zur Blendrahmenebene ausführt. Zu diesem Zweck kann die Kop peleinrichtung insbesondere einen Ausstellarm und einen Steuerarm umfassen, welche zur Bildung einer X-Schere miteinander gekoppelt sind. Die Koppeleinrich tung kann auch einen Scherenarm eines Drehkippbeschlags umfassen oder zur Kopplung mit einem solchen Scherenarm ausgebildet sein. Insofern kann ein Eck lager der eingangs genannten Art auch ein Scherenlager bilden.

Eine zuverlässige Befestigung der Basisplatte am Blendrahmen ist von großer Bedeutung, insbesondere aufgrund zunehmend hoher Flügelgewichte. Grundsätz lich kann die Basisplatte am Blendrahmen angeschraubt werden. Alternativ kann die Basisplatte unter Verwendung von schräg zur Blendrahmenebene ausgerichte- ten Madenschrauben mit einem der C-förmigen Profilelemente verklemmt werden. Es besteht jedoch das Problem, dass in die Profilelemente eingedrehte Schrauben häufig zu Korrosionserscheinungen führen, da die Schrauben üblicherweise als Stahlschrauben und die Profilelemente als Aluminiumteile ausgebildet sind. Dar über hinaus besitzen die unterschiedlichen Bauteile aufgrund der unterschiedli chen Materialien verschiedene Wärmeausdehnungskoeffizienten, so dass bei ent sprechender Wärme- oder Kälteeinwirkung durch Spannungsunterschiede ein Lo ckern des Ecklagers möglich ist.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Ecklager der eingangs ge nannten Art so auszubilden, dass eine zuverlässige Befestigung der Basisplatte am Blendrahmen möglich ist, ohne dass die Gefahr einer Korrosionsbildung oder einer Lockerung des Ecklagers besteht.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch ein Ecklager mit den Merkmalen des An spruchs 1.

Ein erfindungsgemäßes Ecklager umfasst einen Klemmwinkel mit einem ersten, sich in einer ersten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befestigung der Basisplatte an einem horizontalen C-förmigen Profilelement des Blendrah mens und einem gegenüber dem ersten Klemmschenkel abgewinkelten zweiten, sich in einer zweiten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befesti gung der Basisplatte an einem vertikalen C-förmigen Profilelement des Blendrah mens, wobei der erste Klemmschenkel des Klemmwinkels an einer der Koppel einrichtung abgewandten Rückseite der Basisplatte angeordnet und um eine Drehachse zwischen einer Einsetzstellung und einer Klemmstellung drehbar gela gert ist, wobei in der Einsetzstellung der erste Klemmschenkel in eine Nut des ho rizontalen C-förmigen Profilelements einsetzbar ist und in der Klemmstellung der erste Klemmschenkel Stege des horizontalen C-förmigen Profilelements hinter greift, und wobei der erste Klemmschenkel mittels einer Stelleinrichtung in Rich- tung der Drehachse an die Basisplatte heranziehbar ist, um in der Klemmstellung des ersten Klemmschenkels die Basisplatte am Blendrahmen klemmend zu fixie ren.

Die langgestreckten Klemmschenkel des Klemmwinkels erlauben eine großflächi gere Klemmung oder Abstützung als dies zum Beispiel mit einzelnen, eher punk tuell klemmenden Klemmplättchen, Klemmklötzen oder Klemmscheiben möglich ist. Aufgrund der beiden winklig zueinander stehenden Klemmschenkel kann die Basisplatte sowohl am horizontalen Profilelement als auch am vertikalen Profil element fixiert oder zumindest abgestützt werden.

Wenn sich der erste Klemmschenkel in der Einsetzstellung befindet, kann er paral lel zur Längserstreckung der Nut ausgerichtet und ohne lästiges Fädeln in diese eingeführt werden. Ein anschließendes Verdrehen des ersten Klemmschenkels in die Klemmstellung bewirkt, dass beidseits der Drehachse gelegene Abschnitte des ersten Klemmschenkels in entgegengesetzte Richtungen ausschwenken, so dass jeder der beiden gegenüberliegenden Stege des horizontalen C-förmigen Profil elements von einem dieser Abschnitte hintergriffen wird. Der erste Klemmschenkel kann sich auf diese Weise seitlich in die Profilnut einspreizen. Dadurch ist eine besonders sichere Befestigung der Basisplatte am Profil gewährleistet. Der in der Klemmstellung befindliche erste Klemmschenkel kann durch Betätigung der Stell einrichtung an die Basisplatte herangezogen werden, um die Stege zwischen dem ersten Klemmschenkel und der Basisplatte einzuklemmen und die Basisplatte so mit am horizontalen Profilelement zu befestigen.

Der zweite Klemmschenkel wird bei einem Drehen des ersten Klemmschenkels von der Einsetzstellung in die Klemmstellung mitgedreht und gelangt in eine Stützstellung, in welcher er auf ganzer Länge einen Steg des vertikalen Profilele ments hintergreift. In der Stützstellung kann der zweite Klemmschenkel im Quer schnitt betrachtet gegenüber den seitlichen Innenwänden und/oder der rückseiti- gen Innenwand der Profilnut schräggestellt sein und sich so in der Profilnut ab stützen oder sich in diese einspreizen.

Es ist bevorzugt, dass die Drehachse quer, insbesondere rechtwinklig, zur Rück seite der Basisplatte verläuft. Der erste Klemmschenkel kann sich somit seitlich in das horizontale C-förmige Profilelement einspreizen, wenn die Rückseite der Ba sisplatte an die Oberseite oder Unterseite des horizontalen Profilelements ange legt ist.

Vorzugsweise ist der erste Klemmschenkel mittels eines die Drehachse definie renden Drehlagers an der Basisplatte gelagert. Das Drehlager kann dazu ausge bildet sein, eine Verschiebung des Klemmwinkels relativ zur Basisplatte entlang der Drehachse wenigstens bereichsweise zuzulassen, damit der erste Klemm schenkel zum Festklemmen axial verstellt werden kann. Der Bereich, innerhalb dessen eine Verschiebung zugelassen ist, kann durch Anschläge definiert sein. Bevorzugt ist das Drehlager derart gestaltet, dass außer einer Drehung um die Drehachse und einer Verschiebung entlang der Drehachse keine weiteren Bewe gungen des ersten Klemmschenkels relativ zur Basisplatte zugelassen sind, also ein unkontrolliertes Wackeln oder Schlackern des ersten Klemmschenkels unter bunden ist.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Drehlager als ein Stellele ment der Stelleinrichtung ausgebildet ist. Hierdurch wird Bauraum gespart.

Speziell kann das Drehlager eine Lagerschraube umfassen, die durch ein Rund loch der Basisplatte hindurchgeführt ist und in einem Gewindeloch des ersten Klemmschenkels aufgenommen ist. Durch Drehen der Lagerschraube kann der erste Klemmschenkel axial versetzt werden. Ferner kann der erste Klemmschen kel durch eine direkte oder indirekte mechanische Beaufschlagung um die Lager schraube gedreht werden. Vorzugsweise ist die Lagerschraube zumindest im We- sentlichen spielfrei durch das Rundloch hindurchgeführt, um ein Wackeln des ers ten Klemmschenkels zu vermeiden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Stelleinrichtung wenigs tens ein lagerfernes Stellelement, das bezüglich der ersten Längsrichtung vom Drehlager beabstandet angeordnet ist. Aufgrund des lagerfernen Stellelements kann auf einen ausgeschwenkten Abschnitt des in der Klemmstellung befindlichen ersten Klemmschenkels eine Klemmkraft ausgeübt werden. Um eine besonders günstige Krafteinleitung zu ermöglichen, kann das lagerferne Stellelement im Be reich eines Schenkelendes des ersten Klemmschenkels angeordnet sein.

Das lagerferne Stellelement kann eine Stellschraube sein, die mit radialem Bewe gungsspiel durch die Basisplatte hindurchgeführt und in einem Gewindeloch des ersten Klemmschenkels aufgenommen ist. Dies ermöglicht eine besonders einfa che Konstruktion. Damit ein radiales Bewegungsspiel besteht, können die Stell schrauben durch jeweilige Langlöcher bzw. gegenüber dem Durchmesser des Schraubenschafts vergrößerte Löcher der Basisplatte hindurchgeführt sein.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist die Basisplatte mit einem winklig abstehenden Stützschenkel versehen, wobei das Ecklager eine weitere lagerferne Stellschraube umfasst, die mit radialem Bewegungsspiel durch den winklig abste henden Stützschenkel hindurchgeführt und in einem Gewindeloch des zweiten Klemmschenkels aufgenommen ist. Dadurch kann der zweite Klemmschenkel des Klemmwinkels nicht nur abstützend wirken, sondern für eine klemmende Fixierung festgezogen werden. Der Stützschenkel kann insbesondere rechtwinklig von der Basisplatte abstehen. Die lagerfernen Stellschrauben können an jeweiligen freien Schenkelenden des ersten Klemmschenkels und des zweiten Klemmschenkels angeordnet sein. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die, insbesondere jeweilige, lagerferne Stellschraube einen Senkkopf aufweist und durch ein Lang loch der Basisplatte hindurchgeführt ist, wobei an einer der Koppeleinrichtung zu gewandten Vorderseite des Langlochs ein Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Senkkopfs ausgebildet ist. Wenn die lagerferne Stellschraube in einer zu dem Aufnahmeabschnitt versetzten Position durch das Langloch geführt und in den ersten oder zweiten Klemmschenkel eingedreht wird, stützt sich der Senkkopf an der Umrandung des Langlochs ab und wird aufgrund seiner kraftum lenkenden Konusform seitlich in Richtung des Aufnahmeabschnitts gedrückt. Gemeinsam mit dem Senkkopf wird der jeweilige Klemmschenkel zur Seite gedrückt. Somit wird der in der Einsetzstellung befindliche Klemmschenkel beim Eindrehen der lager fernen Stellschraube automatisch in die Klemmstellung bewegt, so dass die Mon tage des Ecklagers erleichtert ist.

Gemäß einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist der erste Klemmschenkel zu einem freien Schenkelende hin verjüngt, damit bei einer Drehung des ersten Klemmschenkels in Richtung der Klemmstellung ein erweiterter Bewegungsspiel raum besteht, bevor das ausschwenkende freie Schenkelende an der Innenwand der Nut anschlägt. Die Verjüngung kann dadurch gebildet sein, dass der erste Klemmschenkel an dem freien Schenkelende einseitig oder beidseitig abgeschrägt ist.

Um eine besonders einfache und kostengünstige Fertigung zu ermöglichen und außerdem eine hohe Stabilität zu gewährleisten, kann der Klemmwinkel als ein stückiges Metallbauteil, insbesondere als Stahlblechteil, ausgeführt sein.

Bevorzugt erstreckt sich die Basisplatte zumindest entlang der ersten Längsrich tung. Das heißt die Basisplatte und der erste Klemmschenkel sind zumindest im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet, wenn sich der erste Klemmschen- kel in der Einsetzstellung befindet. Dadurch ergeben sich günstige, langgestreckte Klemmflächen.

Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Basisplatte wenigs tens ein von ihrer Rückseite abstehendes Positionierelement aufweist, das zum Einführen in die Nut des horizontalen C-förmigen Profilelements ausgebildet ist. Dies erleichtert die Montage des Ecklagers. Das Positionierelement kann eine quer zur ersten Längsrichtung gemessene Breite aufweisen, die an die Breite ei ner Öffnung der Nut angepasst ist, so dass ein seitliches Verrutschen der an das horizontale Profilelement angelegten Basisplatte vor dem endgültigen Festklem men vermieden wird.

Die Basisplatte kann wenigstens zwei bezüglich der ersten Längsrichtung vonei nander beabstandete Positionierelemente aufweisen, die jeweils von der Rücksei te der Basisplatte abstehen und zum Einführen in eine Nut des horizontalen C- förmigen Profilelements ausgebildet sind. Dies sorgt für eine besonders sichere Vorfixierung der Basisplatte am Blendrahmen. Sofern die Basisplatte mit einem winklig abstehenden Stützschenkel versehen ist, kann dieser ebenfalls ein abste hendes Positionierelement aufweisen, das zum Einführen in eine Nut des vertika len C-förmigen Profilelements ausgebildet ist.

Die Erfindung betrifft auch ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Blend rahmen, der miteinander verbundene C-förmige Profilelemente aus Metall, insbe sondere Aluminium, umfasst, und einem Flügel, der mittels wenigstens eines Eck lagers, das in einer durch zwei zusammenlaufende Profilelemente gebildeten Ecke des Blendrahmens angeordnet ist, beweglich am Blendrahmen gelagert ist. Erfin dungsgemäß ist das Ecklager wie vorstehend beschrieben gestaltet. Ein solches Ecklager eignet sich im Besonderen für Metall-Fenster, Metall-Türen und derglei chen. Weiterbildungen der Erfindung sind auch den abhängigen Ansprüchen, der Be schreibung sowie den beigefügten Zeichnungen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnun gen beschrieben.

Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Ecklagers gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 2 zeigt das Ecklager gemäß Fig. 1 in einer teilweisen Explosionsdar stellung.

Fig. 3 zeigt eine Ansicht des Ecklagers gemäß Fig. 1 von unten, wobei ein Klemmwinkel des Ecklagers weggelassen ist.

Fig. 4 zeigt das Ecklager gemäß Fig. 1 in einem teilmontierten Zustand an einem Blendrahmen.

Fig. 5 zeigt einen Klemmwinkel des Ecklagers gemäß Fig. 1 an einem Pro filelement des Blendrahmens.

Fig. 6 ist eine vergrößerte Teilansicht der in Fig. 4 gezeigten Anordnung, welche den Klemmwinkel in einer Klemmstellung zeigt.

Fig. 7 zeigt einen vertikalen Klemmschenkel der in Fig. 4 gezeigten Anord nung von oben.

Fig. 8 ist eine perspektivische Darstellung eines Ecklagers gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Die Fig. 1-4 zeigen ein erfindungsgemäßes Ecklager 11, das einen Teil eines Drehbeschlags oder Drehkippbeschlags eines Fensters, einer Tür oder derglei chen bildet. Das Ecklager 11 weist eine Basisplatte 13 auf, die zur Befestigung an einem in Fig. 4 teilweise gezeigten Blendrahmen 14 des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist. Der Blendrahmen 14 ist aus Profilelementen 81, 82 zusammengesetzt, die vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Aluminium, Eisen oder Stahl, gefertigt sind. In jedem der Profilelemente 81 , 82 ist eine längli che, im Querschnitt C-förmige Nut 85 mit einer Öffnung 87 und zwei gegenüber liegenden Stegen 88, 89 ausgebildet. In Fig. 4 sind lediglich zwei von wenigstens vier Profilelementen 81, 82 des Blendrahmens 14 erkennbar, nämlich ein horizon tales Profilelement 81 und ein vertikales Profilelement 82, die zusammenlaufen und dadurch eine Ecke 90 des Blendrahmens 14, hier die rechte untere Ecke 90, bilden.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Basisplatte 13 in ei ner ersten Längsrichtung 16 und ist mit einem rechtwinklig abstehenden Stütz schenkel 17 versehen, der sich in einer zweiten Längsrichtung 18 erstreckt. Im eingebauten Zustand des Ecklagers 11 verläuft die erste Längsrichtung 16 hori zontal und die zweite Längsrichtung 18 vertikal. Vorzugsweise ist die Basisplatte 13 aus Metall gefertigt.

An einer Vorderseite 15 der Basisplatte 13 ist eine Koppeleinrichtung 20 angeord net, die in grundsätzlich bekannterWeise mit einem nicht dargestellten Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen koppelbar ist, um diesen drehbar am Blend rahmen 14 zu lagern. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1-4 umfasst die Kop peleinrichtung 20 einen Ausstellarm 23 und einen Steuerarm 25, die jeweils an der Basisplatte 13 gelagert sind und über jeweilige Kopplungszapfen 29 mit dem Flü gel koppelbar sind. Der Ausstellarm 23 und der Steuerarm 25 überkreuzen sich und sind zur Bildung einer X-Schere miteinander verbunden. Zur Befestigung der Basisplatte 13 in der rechten unteren Ecke 90 des Blendrah men 14 ist ein in Fig. 2 separat gezeigter Klemmwinkel 30 vorgesehen, der be weglich an einer der Koppeleinrichtung 20 abgewandten Rückseite 33 der Basis platte 13 gelagert ist. Der Klemmwinkel 30 ist vorzugsweise als einstückige abge winkelte Metallplatte ausgeführt. Speziell weist der Klemmwinkel 30 einen ersten Klemmschenkel 35 und einen gegenüber diesem abgewinkelten zweiten Klemm schenkel 36 auf, wobei sich im zusammengebauten Zustand des Ecklagers 11 gemäß Fig. 1 der erste Klemmschenkel 35 in der ersten Längsrichtung 16 er streckt und sich der zweite Klemmschenkel 36 in der zweiten Längsrichtung 18 erstreckt. Der erste Klemmschenkel 35 und der zweite Klemmschenkel 36 des Klemmwinkels 30 sind wie dargestellt plattenartig.

Wie in Fig. 2 erkennbar ist, sind der erste Klemmschenkel 35 und der zweite Klemmschenkel 36 im Bereich ihrer freien Schenkelenden 37, 39 mit jeweiligen äußeren Gewindelöchern 41 , 42 versehen. Der erste Klemmschenkel 35 ist au ßerdem mit einem weiteren, inneren Gewindeloch 43 versehen. Dieses ist zwi schen dem äußeren Gewindeloch 41 des ersten Klemmschenkels 35 und dem zweiten Klemmschenkel 36 angeordnet. Wie dargestellt weist der erste Klemm schenkel 35 an seinem freien Schenkelende 37 beidseitige Abschrägungen 46 auf und ist dadurch zum freien Schenkelende 37 hin verjüngt.

Mittels einer Lagerschraube 45, die durch ein in der Basisplatte 13 gebildetes Rundloch 47 hindurchgeführt und in dem inneren Gewindeloch 43 des ersten Klemmschenkels 35 aufgenommen ist, ist der Klemmwinkel 30 an der Basisplatte 13 gelagert. Speziell bildet die durch das Rundloch 47 geführte Lagerschraube 45 ein Drehlager 50 (Fig. 1), das außer einer Verdrehung des Klemmwinkels 30 um eine Drehachse 49 auch eine axiale Verstellung des Klemmwinkels 30 entlang dieser Drehachse 49 zulässt. Die Drehachse 49 verläuft rechtwinklig zur ersten Längsrichtung 16 und rechtwinklig zur Rückseite 33 der Basisplatte 13. Ferner verläuft die Drehachse 49 parallel zur zweiten Längsrichtung 18. Das Rundloch 47 ist vorzugsweise derart an den Schaftdurchmesser der Lagerschraube 45 ange passt, dass das Drehlager 50 kein nennenswertes radiales Spiel aufweist.

In den äußeren Gewindelöchern 41 , 42 sind jeweilige lagerferne Stellschrauben 53, 54 aufgenommen, die durch Langlöcher 55, 56 der Basisplatte 13 hindurchge führt sind. Die Langlöcher 55, 56 lassen eine Drehbewegung des Klemmwinkels 30 um die Drehachse 49 innerhalb eines durch die Größe der Langlöcher 55, 56 vorgegebenen Bewegungsbereichs zu. Durch Eindrehen der in dem äußeren Ge windeloch 41 des ersten Klemmschenkels 35 aufgenommenen lagerfernen Stell schraube 53 sowie der Lagerschraube 45 kann der erste Klemmschenkel 35 des Klemmwinkels 30 in Richtung der Rückseite 33 der Basisplatte 13 bewegt werden. Ebenso kann durch Eindrehen der in dem äußeren Gewindeloch 42 des zweiten Klemmschenkels 36 aufgenommenen lagerfernen Stellschraube 54 der zweite Klemmschenkel 36 des Klemmwinkels 30 in Richtung des Stützschenkels 17 der Basisplatte 13 gezogen werden. Die Langlöcher 55, 56 lassen auch Bewegungen quer zu ihrer Längsachse zu. Die lagerfernen Stellschrauben 53, 54 und die La gerschraube 45 bilden somit eine Stelleinrichtung 60, mittels welcher der Klemm winkel 30 an die Basisplatte 13 herangezogen bzw. festgezogen werden kann.

Wie in Fig. 2 erkennbar sind die Lagerschraube 45 ebenso wie die lagerfernen Stellschrauben 53, 54 als Senkkopfschrauben ausgeführt.

An der Basisplatte 13 sind drei voneinander beabstandete Positionierelemente 65 angeordnet. Zwei der Positionierelemente 65 stehen von der Rückseite 33 der Basisplatte 13 ab, während ein Positionierelement 65 von einer Seitenfläche 66 des Stützschenkels 17 absteht. Die Positionierelemente 65 weisen eine Breite 67 (Fig. 3) auf, die zumindest im Wesentlichen der Breite der Öffnung 87 einer stan dardisierten Profilnut entspricht. Beispielsweise kann die Breite 67 der Positionie relemente 65 jeweils 10 mm betragen. Bei der dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind die Positionierelemente 65 als separate Bauteile ausgeführt, die mit der Basisplatte 13 vernietet sind. Grundsätzlich könnten die Positionierelemente 65 auch einstückig mit der Basisplatte 13 ausgeführt sein. Der Klemmwinkel 30 überdeckt die Positionierelemente 65 an der Rückseite 33 der Basisplatte 13 bzw. an der Seitenfläche 66 des Stützschenkels 17.

Zum Befestigen des Ecklagers 11 am Blendrahmen 14 wird die Basisplatte 13 mit dem Klemmwinkel 30 voran an die Ecke 90 des Blendrahmens 14 herangeführt. Der Klemmwinkel 30 und die Positionierelemente 65 werden in die Öffnungen 87 der Nuten 85 des horizontalen Profilelements 81 und des vertikalen Positionie relements 82 eingeführt, was dadurch erleichtert ist, dass der Klemmwinkel 30 etwas schmäler ausgeführt ist als die Öffnungen 87 der Nuten 85. Beispielsweise können der erste Klemmschenkel 35 und der zweite Klemmschenkel 36 des Klemmwinkels 309,5 mm breit sein. Die an den Stegen 88, 89 anliegenden Posi tionierelemente 65 halten die Basisplatte 13 in einer definierten Position und ver hindern ein Verschieben der Basisplatte 13 quer zur ersten Längsrichtung 16.

Anschließend wird die im endseitigen Gewindeloch 41 des ersten Klemmschen kels 35 aufgenommene lagerferne Stellschraube 53 mittels eines nicht gezeigten Werkzeugs in einer seitlichen Verschieberichtung beaufschlagt, welche in Fig. 5 mit 77 bezeichnet ist und quer zur ersten Längsrichtung 16 verläuft. Dabei wird der erste Klemmschenkel 35 in einer Drehrichtung 78, gemäß Fig. 5 im Uhrzeigersinn, um die Drehachse 49 verdreht. Dabei gelangt der Klemmwinkel 30 ausgehend von der in Fig. 5 gezeigten Einsetzstellung in die in den Fig. 6 und 7 gezeigte Klemm stellung, wobei das freie Schenkelende 37 des ersten Klemmschenkels 35 wie in Fig. 6 zu sehen unter den im Bild linken Steg 88 gerät. Der zwischen der Dreh achse 49 und dem zweiten Klemmschenkel 36 befindliche Abschnitt des ersten Klemmschenkels 35 wird entgegengesetzt zu der seitlichen Verschieberichtung 77 verschoben und gelangt unter den im Bild rechten Steg 89. Der zweite Klemm schenkel 36 wird ebenfalls entgegengesetzt zu der seitlichen Verschieberichtung 77 verschoben, wie durch den Pfeil 79 angegeben ist. Wenn sich der Klemmwin kel 30 in der Klemmstellung befindet, ist der zweite Klemmschenkel 36 wie in Fig. 7 erkennbar in leicht verkippter Stellung unter dem im Bild rechten Steg 89 des vertikalen Profilelements 82 angeordnet. Somit ist der Klemmwinkel 30 in der Ecke 90 des Blendrahmens 14 eingespreizt.

Anschließend werden die lagerfernen Stellschrauben 53, 54 sowie die Lager schraube 45 festgeschraubt, um die Stege 88, 89 der Profilelemente 81 , 82 zwi schen dem Klemmwinkel 30 und der Basisplatte 13 einzuklemmen und die Basis platte 13 so am Blendrahmen 14 zu fixieren.

Das Beaufschlagen der lagerfernen Stellschraube 53 mittels des Werkzeugs in der Verschieberichtung 77 ist nicht zwingend erforderlich. An den Vorderseiten der Langlöcher 55, 56 sind nämlich Aufnahmeabschnitte 92 (Fig. 2) ausgebildet, die an die Senkköpfe 93 der lagerfernen Stellschrauben 53, 54 angepasst sind. Wenn die jeweilige lagerferne Stellschraube 53, 54 in zu dem Aufnahmeabschnitt 92 versetzter Position durch das jeweilige Langloch 55, 56 geführt und in das betref fende Gewindeloch 41 , 42 eingedreht wird, stützt sich der Senkkopf 93 an der Um randung 94 des Langlochs 55, 56 ab und wird aufgrund der konischen Form seit lich in Richtung des Aufnahmeabschnitts 92 gedrückt, wodurch sich auch der je weilige Klemmschenkel 35, 36 zur Seite bewegt. Somit wird der in der Einsetzstel lung befindliche Klemmwinkel 30 beim Eindrehen einer der lagerfernen Stell schrauben 53, 54 automatisch in die Klemmstellung bewegt.

Fig. 8 zeigt eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ecklagers 11', welches wie das vorstehend beschriebene Ecklager 11 eine Basisplatte 13 und einen Klemmwinkel 30 aufweist. Im Unterschied zu Fig. 1 weist das gemäß Fig. 8 gestaltete Ecklager 11' jedoch eine alternativ gestaltete Koppeleinrichtung 20' auf, die einen mit dem Flügel koppelbaren Scherenarm 95 aufweist. Das Eck lager 11' bildet somit ein Scherenlager, das in eine obere Ecke des Blendrahmens 14 zu montieren ist. Besonders vorteilhaft ist eine Anordnung aus einem Ecklager 11 gemäß Fig. 1 und einem Ecklager 11' gemäß Fig. 8 zum gemeinsamen Lagern des Flügels am Blendrahmen 14. Aufgrund der drehbaren Klemmwinkel 30 ist eine besonders sichere Lagerung und Abstützung des Flügels gewährleistet, ohne dass mit Korrosionsproblemen zu rechnen ist.

Bezugszeichenliste:

11 , 11' Ecklager

13 Basisplatte

14 Blendrahmen

15 Vorderseite

16 erste Längsrichtung

17 Stützschenkel

18 zweite Längsrichtung

20, 20' Koppeleinrichtung

23 Ausstellarm

25 Steuerarm

29 Kopplungszapfen

30 Klemmwinkel 33 Rückseite

35 erster Klemmschenkel

36 zweiter Klemmschenkel

37 freies Schenkelende des ersten Klemmschenkels 39 freies Schenkelende des zweiten Klemmschenkels

41 äußeres Gewindeloch

42 äußeres Gewindeloch

43 inneres Gewindeloch

45 Lagerschraube

46 Abschrägung

47 Rundloch

49 Drehachse

50 Drehlager

53 lagerferne Stellschraube

54 lagerferne Stellschraube

55, 56 Langloch 60 Stelleinrichtung

65 Positionierelement

66 Seitenfläche 67 Breite des Positionierelements

77 seitliche Verschieberichtung

78 Drehrichtung

79 Gegenrichtung zur seitlichen Verschieberichtung 81 horizontales Profilelement 82 vertikales Profilelement 85 Nut 87 Öffnung

88, 89 Steg

90 Ecke

92 Aufnahmeabschnitt Senkkopf Umrandung Scherenarm