Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
COSMETIC APPLICATOR COMPRISING INTERNAL APPLICATORS WHICH CAN BE PUSHED OUT AND TURNED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/149366
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an applicator (1) for applying a decorative cosmetic having a consistency capable of flowing out of a reservoir, such as mascara in particular, comprising an applicator brush equipped with a bristle field (3), which is made of outwardly protruding bristles (4, 5) and/or bristle disks (17,18) and comprises stationary bristles (4) and/or bristle disks (17), wherein the bristle field (3) is additionally formed of mobile bristles (5) and/or bristle disks (18), the base area of which can be moved relative to the base area of the stationary bristles (4) or the bristle disks (17) such that a free space (8, 35) between the stationary bristles or bristle disks, which can be loaded with the cosmetic by dipping the brush into the reservoir, can be arbitrarily varied.

Inventors:
WEIGEL FRIEDRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/003809
Publication Date:
December 29, 2010
Filing Date:
June 22, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GEKA GMBH (DE)
WEIGEL FRIEDRICH (DE)
International Classes:
A46B13/08; A45D40/26; A46B7/06; A46B9/02; A46B9/10
Domestic Patent References:
WO2009095610A22009-08-06
WO2006130643A22006-12-07
Foreign References:
US4598723A1986-07-08
FR2894793A12007-06-22
EP1478256A12004-11-24
JP2008149047A2008-07-03
Attorney, Agent or Firm:
MISSELHORN, Martin (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Applikator (1) zur Applikation eines dekorativen Kosmeti- kums mit fließfähiger Beschaffenheit aus einem Vorratsbehälter, wie insbesondere Mascara, mit einer Applikator- bürste, die mit einem Borstenfeld (3) aus nach außen abstehenden Borsten (4, 5) und/oder Borstenscheiben (17, 18) ausgerüstet ist, das stationäre Borsten (4) und/oder Borstenscheiben (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenfeld (3) zusätzlich aus mobilen Borsten (5) und/oder Borstenscheiben (18) gebildet wird, deren Fußbereich relativ zum Fußbereich der stationären Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) derart verschiebbar ist, dass ein Freiraum

(8, 35) zwischen den stationären Borsten bzw. Borstenscheiben, der durch ein Eintauchen der Bürste in das Reservoir mit dem Kosmetikum befrachtet werden kann, willkürlich variiert werden kann.

2. Applikator (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikatorbürste einen ersten stabförmigen Träger (9) in Gestalt eines Rohrs aufweist, an welchem der Fußbereich der stationären Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) festgelegt ist und einen in dem ersten stabförmigen Träger verschiebbaren zweiten stabförmigen Träger (10), an welchem der Fußbereich der mobilen Borsten (5) bzw. Borstenscheiben (18) festgelegt ist, wobei die Träger (9, 10) vorzugsweise so gelagert sind, dass sie relativ zueinander in willkürlich vom Anwender gewählter Position festgesetzt werden können.

3. Applikator (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste stabförmige Träger (9) an seinem Außenumfang mindestens einen Längsschlitz (11) aufweist, durch den hindurch Borsten (5) bzw. Borstenscheiben (18) des zweiten stabförmigen Trägers (10) nach außen ragen, in eine applikationsbereite Position zwischen die Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) des ersten stabförmigen Trägers.

4. Applikator (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet:, dass die Borsten (5) bzw. Borstenscheiben (18) des zweiten stabförmigen Trägers (10) durch Verschieben innerhalb des Längsschlitzes (11) in verschiedene Positionen relativ zu den Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) des ersten stab- förmigen Trägers (9) bringbar sind.

5. Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste stabförmige Träger (9) an seinem Außenumfang mindestens einen Umfangsschlitz (12) aufweist, durch den hindurch mindestens eine Borste (5) bzw. Borstenscheibe (18) des zweiten stabförmigen Trägers

(10) nach außen ragen kann, in eine applikationsbereite Position.

6. Applikator (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Borste (5) bzw. Borstenscheibe (18) durch Verschieben innerhalb des ihr zugeordneten Umfangs- schlitzes (12) in verschiedene Positionen relativ zu den Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) des ersten stabförmigen Trägers (9) bringbar ist.

7. Applikator (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Umfangsschlitz (12) bis in einen Bereich zwischen zwei oder mehreren in Längsrichtung nebeneinander angeordneten stationären Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) erstreckt, so dass die entlang des Schlitzes (12) bewegliche Borste (5) bzw. Borstenscheibe (18) so zwischen benachbarte stationäre Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) bringbar ist, dass sie mit diesen in Längsrichtung gesehen auf einer Linie liegt.

8. Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Längsschlitz (11) vorhanden ist, in den mindestens ein Umfangsschlitz (12) einmündet.

9. Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die stationären Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) einen ersten Teil des Borstenfeldes (3) bilden, der ein Fenster aufweist, das frei von stationären Bosten (4) bzw. Borstenscheiben (17) ist und durch das eine Anzahl mobiler Borsten (5) bzw. Borstenscheiben

(18) nach außen ragt, deren Fußbereich innerhalb der Grenzen des Fensters verschiebbar ist.

10. Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikatorbürste mobile Borsten (5) besitzt, deren Fußbereich in Umfangsrichtung (U) verschiebbar ist und die zu ihrem Ende hin einen Abschnitt (30) aufweisen, der sich im Wesentlichen in Um- fangsrichtung erstreckt und der so gestaltet ist, dass er in Abhängigkeit von der Positionierung des Fußbereichs mehr oder minder weit im Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Reihen stationärer Borsten (4) bzw. zwei benachbarten stationären Borstenscheiben (17) liegt.

11. Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite stabförmige Träger

(10) - an Stelle mindestens einer gedachten sich in Längsrichtung erstreckenden Borstenreihe - einen sich in Längsrichtung erstreckenden Füllkörper (32) aufweist.

12. Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der das mobile Borstenfeld bildenden Borsten (5) oder Borstenscheiben (18) derart verschiebbar ist, dass es zeitweilig in eine Position bringbar ist, die außerhalb des stationären Borstenfeldes liegt.

13. Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite stabförmige Träger (10) an seiner dem Griff des Applikators abgewandten Stirnseite einen Borstenbesatz oder Kamm aufweist, der je nach Position des zweiten stabförmi- gen Trägers (10) innerhalb des ersten stabförmigen Trägers

(9) liegt oder aus einer stirnseitigen Öffnung des ersten stabförmigen Trägers (9) herausragt.

14 Applikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite stabförmige Träger

(10) an seiner freien Stirnseite mehrere Zusatzborsten (42) aufweist, die einerseits in einen eingefahrenen Zustand gebracht werden können, in dem sie im Wesentlichen vollständig innerhalb des ersten stabförmigen Trägers (9) liegen, und in einen ausgefahrenen Zustand, in dem sie der Anwenderin eine kammartige Struktur zur Verfügung stellen, die zum Separieren dient.

15. Applikator (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste stabförmige Träger (9) eine Anzahl von Einzugsöffnungen (33) aufweist, durch die hindurch je eine Borste (5) oder je ein Büschel mobiler Borsten (5) des zweiten stabförmigen Trägers (10) von innen nach außen ragt, wobei die Länge, mit der die je eine Borste (5) oder das je eine Borstenbüschel nach außen ragt, dadurch verän- derbar ist, dass der zweite stabförmige Träger (10) relativ zu dem ersten stabförmigen Träger (9) verschoben wird.

Description:
Kosmetik-Applikator mit innenliegenden, herausschiebbaren, drehbaren Applikatoren

Die Erfindung betrifft einen Applikator mit einer Bürste zur Applikation dekorativer Kosmetika, die bis zu ihrem Trocknen im Anschluss an die Applikation eine fließfähige Beschaffenheit aufweisen. Solche Kosmetika, zu deren typischen Vertretern Mascara gehört, werden üblicherweise aus einem flaschenartigen Vorratsbehälter heraus aufgetragen, indem die Bürste des Applikators in den Vorratsbehälter eingetaucht und dadurch mit dem Kosmetikum befrachtet wird.

Solche Bürsten weisen zumeist einen stabförmigen Träger auf, im Bereich von dessen Außenumfang ein sich in Umfangsrichtung erstreckendes, aus überwiegend radial nach außen abstehenden Borsten bestehendes Borstenfeld angeordnet ist. Dieses Borstenfeld weist stationäre Borsten auf, also Borsten, deren Fußbereich relativ zum Griff des Applikators dauerhaft in einer einzigen Position festgelegt ist.

Derartige Applikatoren sind in vielfältiger Form bekannt. Sie dienen vorrangig zur Applikation eines Kosmetikums auf Haare, geradezu typische Vertreter sind Mascara-Applikatoren. Teilweise finden die hier in Rede stehenden Applikatoren aber auch zum Färben von Augenbrauen und gelegentlich auch zum Färben von anderen Haarsträhnen Verwendung. Die Bürsten solcher Applikatoren haben im Regelfall eine Mehrfachfunktion. Sie werden sowohl zum Applizieren des Kosmeti- kums als auch zum Kämmen und Separieren sowie oft auch zum Formen (Curling) des behandelten Haares bzw. der behandelten Haarsträhne verwendet - so wie in der nachfolgenden Beschreibungseinleitung stellvertretend am Beispiel eines Mascara- Bϋrstchens zu erläutern ist.

Zu Beginn jeder Applikation wird die Applikatorbürste in die Mascara-Masse eingetaucht und beladen, indem die Freiräume zwischen den Borsten mit der Mascara-Masse gefüllt werden. Beim Herausziehen der Applikatorbürste aus dem Mascara-Vorrat passiert die Applikatorbürste einen Abstreifer, der die verbleibende Mascara-Menge auf dem Applikator bestimmt.

Die Kontrolle der Mascara-Beladung ist entscheidend für die beabsichtige Wirkung des Applikators:

Wird die Mascara-Beladung durch den Abstreifer zu stark verringert, dann wird zu wenig Mascara-Masse auf die Wimpern aufgetragen, was nur ein unbefriedigendes Schminkergebnis ergibt bzw. einen weiteren Applikationsvorgang erforderlich macht. Wird hingegen zuviel Mascara-Masse auf die Wimpern aufgetragen, dann können die Wimpern nicht richtig gekämmt und separiert werden, so dass das Schminkergebnis grob und klumpig erscheint .

Die Intensität, mit der die Applikatorbürste durch das Eintauchen und anschließende Abstreifen beladen wird, hängt von einer ganzen Reihe von Faktoren ab, darunter maßgeblich von der Dichte des Borstenbesatzes bzw. des freien Volumens zwischen den Borsten, aber auch vom Durchmesser, von der Länge, der ma- terialbedingten Steifigkeit der Borsten, der Viskosität der Mascara-Masse sowie von den Eigenschaften des Abstreifers.

Da die Anzahl der miteinander verknüpften Parameter groß ist, führt jegliche Auslegung einer Applikatorbürste am Ende zu einem Kompromiss zwischen der Auftragseffizienz, der Kämm- bzw. Trennwirkung und ggf. dem Curling.

Im Stand der Technik sind bereits zahlreiche Versuche unternommen worden, um Konstruktionen zu finden, die einen Kompromiss bieten, der möglichst breite Akzeptanz findet.

So wird durch die europäische Patentanmeldung EP 1 478 256 und eine ganze Reihe weiterer Patentanmeldungen vorgeschlagen die Leistung des Applikators dadurch zu verbessern, dass stationäre Borsten mit verschiedenen Längen an derselben Bürste verwendet werden - die Applikatorbürste weist mindestens ein erstes Feld mit kürzeren Borsten und größeren Zwischenräumen zwischen diesen Borsten auf, das gut mit einer größeren Menge Mascara-Masse beladen werden kann und daher zur Applikation der Mascara-Masse dient, d.h. zum Auftragen des Mascara-Masse auf die Wimpern. Daran schließt sich in Umfangsrichtung der Applikatorbürste mindestens ein Feld mit längeren Borsten an, mittels derer die Wimpern anschließend effizient gekämmt und separiert werden können.

Einen anderen Ansatz zur Erzielung eines möglichst breite Akzeptanz findenden Kompromisses schlägt die japanische Patentanmeldung 2008149047 A vor. Nach der Lehre dieser Patentanmeldung soll die Bürste des Applikators ebenfalls mit zwei unterschiedlichen Borstenfeldern aus stationären Borsten versehen sein, die allerdings nicht in Umfangsrichtung der Applikatorbürste aufeinanderfolgen, sondern in Längsrichtung der Applikatorbürste nebeneinander angeordnet sind. Dabei ist das griffnahe (proximale) erste Borstenfeld mit entsprechenden Borsten und breiten, in Längsrichtung durchgängigen, nutenartigen Freiräumen zwischen diesen Borsten versehen. Es eignet sich daher besonders gut zum Auftragen der Mascara-Masse auf die Wimpern. Demgegenüber ist das griffferne (distale) zweite Borstenfeld mit entsprechend langen Borsten ausgestattet. Es eignet sich daher besonders gut zum Kämmen und Separieren der bereits mit dem Mascara benetzten Wimpern.

Ein ganz anderer Lösungsansatz wird mit dem Applikator verfolgt, der von der WO 2006/130643 A2 vorgeschlagen wird. Bei dem von diesem Dokument vorgeschlagenen Applikator handelt es sich um einen Applikator mit einer motorisch angetriebenen Ap- plikatorbürste, die ein Borstenfeld aufweist, das als Ganzes rotiert oder oszilliert. Alternativ wird im Rahmen einer speziellen Ausführungsform eine Applikatorbürste vorgeschlagen, die ein Borstenfeld aus überwiegend stationären Borsten besitzt, innerhalb dessen eine Leiste aus mobilen Borsten vorgesehen ist. Die besagte Leiste wird von einem elektromagnetisch erregten Feder-Masse-Schwinger angetrieben, der die Leiste auf Knopfdruck in Längsrichtung der Applikatorbürste um ihre Ruheposition herum oszillieren lässt, sobald die Applikatorbürste aus dem mit Mascara-Masse befrachtenden Vorratsbehälter herausgezogen, abgestreift und mit den Wimpern in Kontakt gebracht worden ist.

Während die beiden erstgenannten Applikatortypen bereits einen guten Kompromiss darstellen, weil sie sowohl recht gut zum Auftragen als auch zum Kämmen/Separieren geeignet sind, ist der letztgenannte motorisch angetriebene Applikatortyp bis dato eher ein Theoretikum geblieben, das sich am Markt kaum durchsetzen konnte - was vermutlich nicht zuletzt daran liegt, dass dieser motorisch angetriebene Applikator eine nicht unbeachtliche Spritzneigung aufweisen dürfte, zumindest wenn man das Bostenfeld nicht akribisch abgestreift hat, bevor man den Motor einschaltet.

Bei allen beschriebenen Applikatortypen stellt sich das Problem, dass die Anwenderin / der Anwender (im Folgenden insgesamt als "die Anwenderin" bezeichnet) nicht ohne Weiteres aktiv Einfluss darauf nehmen kann, wie intensiv die Applikator- bürste durch Eintauchen und anschließendes Abstreifen mit der zu applizierenden Mascara-Masse befrachtet wird. Vielmehr wird die Intensität, mit der die Applikatorbürste jeweils befrachtet wird, maßgeblich durch die herstellerseitige Auslegung des Besatzes der Applikatorbürste, des Abstreifers und nicht zuletzt der Konsistenz der Mascara-Masse bzw. des zu applizierenden Kosmetikums bestimmt. Die Anwenderin wird in Folge dessen insoweit vor Vorgaben gestellt, die sie hinzunehmen hat, wenn sie das konkrete Produkt verwenden möchte, anstatt sich eines insoweit anders ausgelegten Produkts zuzuwenden.

Im Lichte dessen ist es die Aufgabe der Erfindung einen Applikator mit einer Bürste anzugeben, die es der Anwenderin gestattet aktiv Einfluss auf das Applikationsverhalten des Borstenbesatzes des Applikators zu nehmen, vorzugsweise speziell darauf, wie intensiv die Applikatorbürste durch das Eintauchen mit Kosmetikum befrachtet wird, das anschließend für den Auftrag nutzbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Demnach weist die Applikatorbürste ein Borstenfeld auf, das aus nach außen von dem Träger abstehenden Borsten besteht. Dabei umfasst das Borstenfeld stationäre Borsten, also Borsten, deren Fußbereich ortsfest festgelegt ist. Zusätzlich wird das Borstenfeld aus mobilen Borsten gebildet, deren Fußbereich re- lativ zum Fußbereich der stationären Borsten verschiebbar ist und die zumindest in einer ihrer möglichen Positionen in einen Freiraum oder eine Art „Nut" zwischen den stationären Borsten oder eines Teils davon hineinragen und in dieser Position gemeinsam mit den stationären Borsten das aktive (aktuell zum Zwecke der Applikation nutzbare) Borstenfeld des Applikators bilden. Dabei ist die Applikatorbürste so ausgestaltet, dass zumindest in einem Teil des Borstenfeldes der Freiraum zwischen den stationären Borsten, der durch ein Eintauchen der Bürste in das Reservoir mit dem Kosmetikum und ggf. das Wiederabstreifen der Bürste mit dem Kosmetikum befrachtet werden kann, durch die Veränderung der Position der mobilen Borsten beeinflusst werden kann - und zwar willkürlich, d.h. nach Vorgabe der Anwenderin, womit ein von der Benutzerin aktiv in seinem Applikationsverhalten herstellbarer Applikator geschaffen wird.

Vorzugsweise ist die Ausgestaltung der Applikatorbürste derart, dass die Anwenderin den Fußbereich der mobilen Borsten gezielt und nicht nur zufällig aus einer ersten in eine andere, aktuell gewünschte Position relativ zum Fußbereich der stationären Borsten bringen kann. Die gewählte Position behält der Fußbereich der mobilen Borsten dann aufgrund von Friktion, Verrastung und/oder der von der Anwenderin aufgebrachten Haltekräfte zumindest während des Eintauchens der Applikatorbürste, vorzugsweise jedoch während der gesamten Anwendung, im Wesentlichen bei.

Dabei kommt es für die Intensität der Befrachtung, die hier variiert werden soll, nicht allein auf das Volumen des Freiraums im streng mathematischen Sinne an, sondern gerade auch darauf, von wie vielen Borsten der Freiraum örtlich durchsetzt bzw. berandet wird und welche Charakteristik diese Borsten aufweisen (Länge, Härte, Winkel dieser Borsten zur Oberfläche des Borstenträgers) bzw. auf die konkrete Geometrie des Freiraums .

Weitere bevorzugte Ausgestaltungsformen, Wirkungen und Vorteile ergeben sich aus den nachfolgend anhand der untenstehend aufgelisteten Figuren beschriebenen Ausführungsbeispiele.

Figuren Ia bis Ic zeigen: ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit sowohl in Längs- als auch in Umfangsrichtung beweglichen mobilen Borsten;

Figuren 2a bis 2c zeigen: ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die mobilen Borsten nur in Längsrichtung beweglich sind;

Figuren 3a bis 3c zeigen: ein drittes Ausführungsbeispiel, dass dem zweiten Ausführungsbeispiel weitgehend entspricht, jedoch mehrere Reihen mit mobilen Borsten aufweist;

Figuren 4a bis 4d zeigen: ein viertes Ausführungsbeispiel, das dem ersten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen entspricht, jedoch Borstenscheiben statt Borsten verwendet, dabei zeigt Fig. 4d eine Seitenteilansicht;

Figuren 5a bis 5d zeigen: ein fünftes Ausführungsbeispiel, welches im Wesentlichen dem vierten Ausführungsbeispiel entspricht, jedoch mobile Borsten statt mobiler Borstenscheiben verwendet; Figuren 6a bis 6d zeigen: ein sechstes Ausführungsbeispiel, bei welchem die mobilen Borsten eine besondere, gekrümmte Gestalt haben;

Figuren 7a bis 7c zeigen: ein siebtes Ausführungsbeispiel, das weitestgehend dem sechsten Ausführungsbeispiel entspricht, statt jedoch mobiler Borsten, mobile Borstenscheiben verwendet;

Figur 8 zeigen: ein weiteres Ausführungsbeispiel, das eine Variante des siebten Ausführungsbeispiels darstellt und sich durch die spezielle Art der mobilen Borsten unterschiedet;

Figuren 9a bis 9c zeigen: ein neuntes Ausführungsbeispiel der Erfindung, das ebenfalls abgewinkelte mobile Borsten besitzt, die als spezielle Greifer ausgebildet sind;

Figuren 10a bis 10d zeigen: ein zehntes, weiteres Ausführungsbeispiel, das als spezieller Greifer ausgebildet ist;

Figuren IIa bis Hd zeigen: ein elftes Ausführungsbeispiel, welches einen mobilen Füllkörper zum wahlweisen Ausfüllen des v-förmigen Freiraums und/oder Verschieben des Kosmetikums in umliegende Borstenbereiche aufweist, bzw. zum Greifen der Wimpern; Figur 12 zeigt: ein zwölftes Ausführungsbeispiel, welches dem elften Ausführungsbeispiel entspricht, aber einen etwas anders gestalteten Füllkörper aufweist;

Figuren 13a bis 13d zeigen: ein dreizehntes Ausführungsbeispiel mit in das Innere des Applikators einziehbaren mobilen Borsten;

Figuren 14a bis 14c zeigen: ein weiteres Ausführungsbeispiel, das sich durch im Wesentlichen in Längsrichtung verlaufende Zusatzborsten auszeichnet, die an der freien Stirnseite des Applikators angeschoben werden können.

Die Figuren Ia, Ib und Ic beschreiben ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators 1.

Es handelt sich bei diesem Ausführungsbeispiel um einen als Mascara-Bürste ausgebildeten Applikator.

Wie man am besten anhand der Figur Ib sieht, weist der Applikator 1 einen Griff 20 auf. An diesem Griff ist ein erster, relativ zum Griff 20 feststehender Träger 9 befestigt, der mit im Wesentlichen radial nach außen abstehenden stationären Borsten 4 versehen ist - der Fußbereich 6 (Fig. Ic) dieser stationären Borsten 4 ist an dem ersten Träger 9 festgelegt. Die stationären Borsten sind vorzugsweise einstückig mit dem ersten Träger 9 hergestellt, im Regelfall durch Spritzgießen oder mittels eines 3D-Druckers. Die stationären Borsten 4 bilden im Idealfall einen im Wesentlichen allseitig abstehendenden, hier als (zumindest im Wesentlichen) zylindrisch zu be- zeichnenden Borstenbesatz. Dieser weist an zumindest einer Stelle einen in Längsrichtung verlaufenden, den Borstenbesatz in dieser Richtung vorzugsweise auf gesamter Länge durchsetzenden Freiraum 8 auf, dessen erfindungsgemäße Funktion gleich noch näher zu erläutern ist.

Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass es der Erfindung keinen allzu großen Abbruch tut, wenn der Borstenbesatz bei ansonsten gleicher Ausführung in gewisser Weise suboptimal ausgeführt ist und nur die Form eines Halbzylinders aufweist, oder sogar als ebener Borstenbesatz ausgestaltet ist, der von zumindest einem Freiraum der hier in Rede stehenden Art durchsetzt wird.

Der erste Träger 9 ist im vorliegenden Fall rohrförmig ausgestaltet. Er weist einen Hohlraum auf, der den zweiten Träger 10 beweglich aufnimmt.

Der zweite Träger ist mit mobilen Borsten 5 bestückt. Die mobilen Borsten 5 bilden bei diesem Ausführungsbeispiel eine kammartige Reihe aus einzelnen, in Längsrichtung gesehen hintereinander angeordneten Borsten. Die mobilen Borsten 5 sind bei der vorliegenden Konstruktion am zweiten Träger 10 befestigt worden, nachdem dieser in den ersten Träger 9 eingeschoben worden ist. Zu diesem Zweck weist der zweite Träger 10 an seinem der Griffseite abgewandten Ende einen stirnseitig zugänglichen Sitz 36 auf, in den der die mobilen Borsten tragende Teil über die stirnseitige Öffnung des ersten Trägers 9 eingesetzt bzw. eingeschoben werden kann. Die Befestigung erfolgt dann beispielsweise durch Verrasten, Kleben oder Verschweißen. Der entscheidende Punkt ist, dass der Fußbereich 7 (vgl. Fig. Ic) der mobilen Borsten an dem zweiten Träger 10 festgelegt ist. Die stationären und die mobilen Borsten bilden gemeinsam das Borstenfeld 3 der Applikatorbürste, mittels dessen das Auftragen der Mascara-Masse auf die Augenwimpern und ggf. das anschließende Kämmen, Separieren und ggf. auch Formen der Augenwimpern bewerkstelligt wird. Wie an späterer Stelle erläutert wird, können die Borsten unterschiedliche Konturen aufweisen, vorzugsweise sind sie durchweg kegelig ausgeführt.

Während die Innenoberfläche des hier zum Einsatz kommenden ersten Trägers 9 glattflächig gestaltet ist, kann seine außenseitige Umfangsflache lokal mit Leisten 28 versehen sein, welche dem mit Durchbrechungen versehenen Träger 9 zusätzliche Stabilität verleihen und die außenseitige Umfangsflache in Sektoren aufteilen, innerhalb derer die im Fußbereich der Borsten befindliche Mascara-Masse zurückgehalten wird, was zu einer Verbesserung des Applikationsverhaltens beitragen kann.. Im vorliegenden Fall sind die Leisten 28 auf ihrer Außenseite mit Borsten versehen.

Wie am besten anhand der Figur Ic zu erkennen ist, ist der erste Träger 9 mit einem Längsschlitz 11 versehen. In zumindest eine seitliche Flanke dieses Längsschlitzes 11 mündet eine Anzahl von Umfangsschlitzen 12 ein, deren Funktion gleich noch näher zu erläutern ist.

Aufgrund des Längsschlitzes 11 ist zwischen den ansonsten regelmäßig bzw. nach einem geschlossenen Muster über den Außenumfang des ersten Trägers 9 verteilten stationären Borsten 4 ein gesonderter, hier annähernd v-förmiger Freiraum 8 ausgebildet, so, wie durch den mit "V" gezeichneten Bogen in Fig. Ic symbolisiert (im Falle eines nicht-runden, ebenen Borstenfeldes ist der Freiraum natürlich nicht v-förmig, sondern im Regelfall rechteckig) . Dieser Freiraum 8 ist - neben den hier nicht näher bezeichneten Freiräumen zwischen den einzelnen stationären Borsten - in besonderem Maß dazu bestimmt mit Mas- cara-Masse befrachtet zu werden, welche dann zum Auftrag auf die Augenwimpern zur Verfügung steht. Im Gegensatz zu den hier nicht näher bezeichneten Freiräumen zwischen den einzelnen stationären Borsten ist dieser Freiraum 8 variabel, da die mobilen Borsten 4 durch entsprechendes Verdrehen und/oder Verschieben des zweiten Trägers 10 in Längsrichtung 41 in verschiedene Positionen innerhalb des Freiraums 8 gebracht werden können.

So gestatten es beispielsweise die in Umfangsrichtung von dem Längsschlitz 11 abgehenden Umfangsschlitze 12 die mobilen Borsten 5 so zu positionieren, dass sie in Längsrichtung gesehen mit einer Reihe stationärer Borsten 4 fluchten, das heißt so zu positionieren, dass sich jeweils zwischen zwei stationären Borsten 4 eine mobile Borste 5 befindet bzw. umgekehrt - so wie von Fig. Ic illustriert. Nehmen die mobilen Borsten 5 diese Position ein, dann steht der variable Freiraum 8 weit offen und wird so während des Eintauchens der Applikatorbürste in das Mascara mit einer großen Menge Mascara-Masse befrachtet, welche recht gut auf die Wimpern aufgebracht werden kann, da es keine Schwierigkeiten bereitet die Wimpern mit der in dem offen liegenden v-förmigen Freiraum bereitgestellten Mascara-Masse zu benetzen.

Andererseits ist es - was in den Figuren nicht zeichnerisch dargestellt ist - alternativ möglich, den Fußbereich 7 der mobilen Borsten beispielsweise so innerhalb des Längsschlitzes 11 zu positionieren, dass die mobilen Borsten das Muster der stationären Borsten fortsetzen - so dass das Borstenfeld 3 dann quasi in sich geschlossen ist, jedenfalls im Wesentlichen. Nehmen die mobilen Borsten 5 diese Position ein, dann steht der variable Freiraum 8 deutlich weniger weit offen, d. h. die Applikatorbürste wird während ihres Eintauchens in die Mascara-Masse mit einer deutlich anderen Menge Mascara befrachtet bzw. die Wimpern kommen bei der Applikation weniger intensiv mit der im Freiraum 8 bereitstehenden Mascara-Masse in Kontakt, weil die mobilen Borsten in dieser Position ein gewisses Hindernis für die Wimpern darstellen.

Auf diese Art und Weise ist die Charakteristik der Applikator- bürste in einem weiten Bereich einstellbar, da die mobilen Borsten ja nicht nur in die beiden soeben geschilderten Extrempositionen gebracht werden können, sondern auch eine ganze Reihe von zwischen diesen beiden Extremen liegende Positionen der mobilen Borsten 5 möglich ist. Somit wird es möglich, dass die Anwenderin die Charakteristik der Applikatorbürste so variiert bzw. einstellt, dass sie ihrem individuellen Anwendungsempfinden entspricht. Dabei kann zugleich auch sehr gut objektiven Gegebenheiten Rechnung getragen werden, wie etwa der nie ganz auszuschließenden Änderung der materialspezifi ¬ schen Eigenschaften - etwa wenn im Falle eines nur selten verwendeten Mascara die Mascara-Masse mit der Zeit etwas eindickt und ihre Konsistenz und daher das Applikationsverhalten auf der Bürste verändert.

Daneben besteht die Möglichkeit, die mobilen Borsten auch dazu zu verwenden, um die zunächst in dem v-förmigen Freiraum 8 befindliche Mascara-Masse (bzw. einen Teil hiervon) in die benachbarten Freiräume zwischen den stationären Borsten zu verteilen. Das kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der zweite Träger 10 derart hin und her bewegt wird, dass die mobilen Borsten in dem v-förmigen Freiraum 8 eine "scheibenwischerartige" Bewegung ausführen, die ggf. auch von einer gewissen Bewegung in Längsrichtung überlagert sein kann.

Es ist hier also nicht nur so, dass die Anwenderin durch entsprechende Positionierung der mobilen Borsten 5 Einfluss auf die Intensität nehmen kann, mit der der v-förmige Freiraum 8 von Haus aus beladen wird. Vielmehr kann sie die Beladungsmenge auch nachträglich beeinflussen, indem durch ein mehr oder minder intensives Bewegen der mobilen Borsten 5 ein bestimmter Teil der Mascara-Beladung aus dem v-förmigen Freiraum 8 zwischen die umgebenden, hier stationären Borsten verfrachtet wird.

Mit Blick speziell auf die Fig. Ic ist festzuhalten, dass die mobilen Borsten 5 auf Grund ihrer Beweglichkeit und ihrer Po- sitionierbarkeit relativ zu den stationären Borsten auch dazu herangezogen werden können, um eine Anzahl von Wimpern zu greifen und sie zu formen, indem ihnen beispielsweise noch vor dem vollständigen Trocknen des Mascara ein Schwung in aufwär- tiger Richtung verliehen wird ("Curling") . Denn in der von Fig. Ic gezeigten Position stehen die stationären und die mobilen Borsten 4, 5 zumindest in ihrem fußnahen Bereich so dicht nebeneinander, dass es gelingt zwischen ihnen jeweils eine einzelne Wimper bzw. mehrere benachbarte Wimpern im erforderlichen Maß zeitweilig festzuhalten

Darüber hinaus besteht bei entsprechender Ausgestaltung der ersten und zweiten Träger sowie des Griffs 20 und der sogleich noch näher zu erläuternden Betätigungsvorrichtung 23 die Möglichkeit bei Bedarf den zweiten Träger derart in Längsrichtung gegenüber dem ersten Träger zu verschieben, dass dann zumindest ein Teil der mobilen Borsten außerhalb des mit stationären Borsten besetzten Bereichs bzw. Umfangsbereichs liegt. Der Teil mit den mobilen Borsten 5 kragt dann an der griffabge- wandten (distalen) Stirnseite des Applikators über das Ende des ersten Trägers 9 aus und steht dort als ungehindert von den stationären Borsten zugänglicher Kamm zur Verfügung (nicht zeichnerisch dargestellt) - wozu sich die im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Längsrichtung einreihig hintereinander aufgestellten mobilen Borsten 5 besonders gut eignen, da sie eine eindeutig kammartige Struktur bilden.

Der Befestigungsabschnitt 22 des ersten Trägers 9, der zur Verbindung des ersten Trägers mit dem Griff 20 dient, bildet zugleich ein Innengewinde oder einen Pressitz aus, mittels dessen der Griff auf einen entsprechenden Kragen eines Mascara bevorratet haltendenden Fläschchens aufgeschaubt bzw. dichtend aufgeschoben werden kann. Der zur Befestigung an dem Griff 20 dienende Abschnitt des ersten Trägers 9 bildet also einen Deckel aus, der den hier nicht gezeigten Mascara-Behälter bei Nichtgebrauch im Wesentlichen luftdicht verschließt. Gleichzeitig schützt der Abschnitt 22 auch das Innere des Griffs 20 vor Luftzutritt, so dass im Laufe der Zeit in den Innenbereich des Griffs 20 eingedrungene Mascara-Masse nicht allzu schnell so weit eintrocknet, dass die Beweglichkeit der verschiebbaren Komponenten übermäßig behindert wird.

Sieht man von dem Befestigungsabschnitt 22 des ersten Trägers 9 ab, weist der erster Träger 9 eine im Wesentlichen rohrför- mige Gestalt auf. Im Bereich des griffseitigen Endes des Längsschlitzes 11 ist der erste Träger auf seiner Rohrinnenseite mit einer kurzen Gleitführung 21 versehen. In dieser Führung gleitet der zweite Träger 10, der hier ebenfalls die Gestalt eines Rundstabes hat. Diese Gleitführung weist ein hinreichend enges Spaltmaß auf (evtl. sogar eine gewisse elastische Vorspannung) und fungiert dadurch zugleich als Dichtung - indem sie einen unerwünschten Austritt von Mascara-Masse aus dem Mascara-Vorrat in Richtung des Griffs verhindert, aber auch einem längerfristigen Eintrocknen des Mascara-Vorrats entgegenwirkt.

Das griffseitige Ende des zweiten Trägers 9 ist mit einem hier als eine Art Schieber ausgeführten Manipulator 24 verbunden, der in einer entsprechend großzügig angelegten Grifföffnung 25 gelagert ist und daher in Richtung der Pfeile U und L hin und her geschoben werden kann, so wie das die Fig. Ia illustriert. Dieser Manipulator 24 ermöglicht es der Anwenderin die Position der mobilen Borsten 5 vom Griff 20 aus einzustellen, ohne hierbei mit der Mascara-Masse in Berührung zu kommen.

Sofern nicht ohnehin hier nicht gezeigte Rastpositionen zur Festlegung des Manipulators in bestimmten Vorzugsstellungen vorgesehen sind, ist es zweckmäßig, dass der Manipulator 24 mit einer hinreichenden Reibung auf dem Griff 20 gleitet, so dass sich die Position der mobilen Borsten nicht unwillkürlich von allein verstellen kann. Um herstellungsseitig hierfür den nötigen Anpressdruck vorzugeben, trägt der Manipulator griff- innenseitig einen Kragen 26, der die Reibung erhöht. Dieser Kragen 26 verhindert zudem, dass im Laufe der Zeit womöglich in den Griff eingedrungene Mascara-Masse über die Öffnung 25 bis in den Bereich der Außenseite des Manipulators 24 gelangen kann. Im Übrigen verbessert der Kragen 26 die Abdichtung des Griffs 20 auch insoweit, dass die Verdunstung über die Öffnung minimiert wird, so dass die Gefahr eines längerfristigen Ein- trocknens des Mascaravorrats über den (kleinen) Luftspalt zwischen dem ersten und dem zweiten Träger weiter verringert wird.

In bestimmten Fällen ist der Manipulator weder durch Verras- tungen noch durch Friktion so festgelegt, dass er sich nicht unwillkürlich von allein verstellen kann. Der Manipulator ist, wie man sieht, dann jedoch so gestaltet, dass die Anwenderin die mobilen Borsten für die Dauer der Applikation dadurch festsetzen kann, dass sie den Manipulator 24 kurzerhand gegriffen hält und so an einer unerwünschten Bewegung hindert. Das der Applikatorbürste abgewandte Ende des Griffs 20 ist mit einem Deckel 27 versehen, der die Öffnung, über die der zweite Träger 10 im Zuge der Montage eingeschoben und ggf. mit dem Manipulator 24 verbunden wird, abdichtet.

Die Figuren 2a, 2b und 2c beschreiben ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators 1.

Soweit die Figuren 1 und 2 identisch sind, gilt das für das erste Ausführungsbeispiel Gesagte sinngemäß auch für dieses zweite Ausführungsbeispiel.

Diese zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass im ersten Träger 9 nur ein Längsschlitz 11 vorhanden ist - Umfangsschlitze 12 sind hier nicht vorgesehen. Stattdessen ist der zweite Träger 10 unterhalb des Fußbereichs der mobilen Borsten 5 mit einer Führungsleiste 29 versehen (Fig. 2c). Diese stellt sicher, dass der erste und der zweite Träger im Wesentlichen nur in Längsrichtung relativ zueinander verschoben werden können.

Dennoch kann der variable Freiraum 8 auch bei diesem Ausführungsbeispiel auf unterschiedliche Art und Weise verändert werden.

Wie man am besten anhand der Fig. 2b sieht, weist der Griff 20 bei dieser Konstruktion eine sehr großzügig zugeschnittene Grifföffnung 25 auf, so dass der zweite Träger 10 aus der von Fig. 2b gezeigten Position heraus noch ein merkliches Stück weit in Längsrichtung nach rechts verschoben werden kann. Hierdurch kommt ein wesentlicher Teil der mobilen Bosten 5 außerhalb des Bereichs der stationären Borsten 4 und damit auch außerhalb des hier ebenfalls v-förmigen variablen Freiraums 8 zwischen den stationären Borsten 4 zu liegen. Die Applikator- bürste dieses Ausführungsbeispiels kann also in ähnlicher Weise eingesetzt werden, wie die aus der einleitend beschriebenen japanische Patentanmeldung 2008149047 A bekannte Bürste - mit dem Unterschied, dass die Länge des v-förmigen Freiraums, innerhalb derer sich keine mobilen Borsten 5 befinden, nach Bedarf eingestellt werden kann und dem weiteren Unterschied, dass ggf. am proximalen Ende des Applikatorbürstchens ein durch die mobilen Borsten gebildeter Kamm zur Verfügung steht, so wie bereits oben für das erste Ausführungsbeispiel beschrieben.

Darüber hinaus kann der v-förmige Freiraum bzw. sein Applikationsverhalten (aber insbesondere auch seine Kämm- bzw. Separationswirkung) in bestimmtem Umfang auch dadurch variiert werden, dass die Position der mobilen Bürsten gezielt eingestellt wird - die mobilen Borsten 4 werden entweder so positioniert, dass sie in Umfangsrichtung gesehen in einer Reihe mit den jeweiligen stationären Borsten 5 stehen und damit das Muster der stationären Borsten fortsetzen - so dass das Borstenfeld dann quasi (im Wesentlichen) in sich geschlossen ist. Alternativ werden die mobilen Borsten so positioniert, dass sie in Umfangsrichtung gesehen in den Zwischenräumen zwischen benachbarten Reihen stationärer Borsten stehen und damit das Muster der stationären Borsten unterbrechen. Hieraus ergeben sich ebenfalls unterschiedliche Anwendungseigenschaften.

Die Figuren 3a, 3b und 3c beschreiben ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators 1.

Dieses dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zweiten Ausführungsbeispiel nur dadurch, dass nicht nur in einem einzigen Umfangsbereich mobile Borsten 4 vorgesehen sind sondern in mehreren voneinander beabstandeten Umfangsberei- chen. Der erste Träger 9 weist also mehrere parallele Längs- schlitze 11 auf. Hingegen weist er bei diesem dritten Ausführungsbeispiel keine Umfangsschlitze auf. Indes ist auch eine zeichnerisch nicht dargestellte Variante denkbar, bei der in jeden der Längsschlitze auch Umfangsschlitze münden, die also dem ersten Ausführungsbeispiel nahe kommt.

Obwohl die Figuren 3a bis 3c von der nochmaligen Darstellung des Griffs 20 absehen, ist auch dieser mit dem des zweiten Ausführungsbeispiels identisch.

Die Figuren 4a, 4b und 4c beschreiben ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Dieses vierte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nur dadurch, dass bei dem ersten Ausführungsbeispiel Reihen von in Umfangsrichtung hintereinander stehenden stationären Borsten 4 vorgesehen sind, die bei diesem vierten Ausführungsbeispiel jeweils durch stationäre Borstenscheiben (genau genommen Borstenscheibenabschnitte) ersetzt sind. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass bei dem ersten Ausführungsbeispiel eine Reihe von in Längsrichtung hintereinander stehenden mobilen Borsten 5 vorgesehen ist, die bei dem vierten Ausführungsbeispiel durch mobile Borstenscheiben 18 (genau genommen Borstenscheibenabschnitte) ersetzt sind. Dabei sind die mobilen Borstenscheiben 18 bei diesem vierten Ausführungsbeispiel in Umfangsrichtung so ausladend, dass sie mehreren (gedachten) nebeneinander angeordneten Reihen von in Längsrichtung hintereinander stehenden mobilen Borsten entsprechen. Ansonsten funktionieren das erste und das vierte Ausführungsbeispiel identisch und sind auch entsprechend gestaltet.

Die Borstenscheiben 17, 18 bestehen vorzugsweise aus einem sehr flexiblen, aber in sich formstabilen Material, vorzugs- weise aus einem Elastomer. Auf diese Art und Weise wird eine gute Abstreifbarkeit gewährleistet. Sie weisen vorzugsweise eine vom Außenumfang zum Fußbereich hin zunehmende Wandstärke auf, vgl. Fig. 4c.

Es leuchtet ein, dass die Anwendungseigenschaften der Applika- torbürste gerade bei Einsatz derartiger Borstenscheiben massiv verändert werden können, indem die mobilen Borstenscheiben in die unterschiedlichen, vom Prinzip her bereits im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels eingehend beschriebenen Extrempositionen oder in dazwischen liegende Positionen gebracht werden. Dies deshalb, weil es gerade bei den doch recht sperrigen Borstenscheiben 17, 18 ein großer Unterschied ist, ob das Borstenfeld 3 im Ergebnis aus lauter rundum in sich geschlossenen Borstenscheiben besteht oder aus Borstenscheiben 17, die bei entsprechender Positionierung der mobilen Borstenscheiben 18 beispielsweise über einen Winkel etwa 90° ausgeschnitten sind und dadurch einen voluminösen v-förmigen Zwischenraum 8 aufweisen, der großzügig mit Mascara-Masse beladen werden kann, vgl. Fig. 4c, wo der v-förmige Zwischenraum durch den Pfeil "V" illustriert ist.

Zudem eignen sich die Borstenscheiben ggf. recht gut um das bereits im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels beschriebene Curling durchzuführen - wenn die mobilen Borstenscheiben weit in die Freiräume zwischen benachbarten stationären Borstenscheiben eingeschoben werden und zumindest in ihrem fußnahen Bereich einen entsprechend kleinen Abstand aufweisen, können sie die Wimpern im notwendigen Maß und für die notwendige Zeitdauer zwischen ihren großflächigen Flanken festhalten.

Hervorzuheben ist, dass bei diesem vierten Ausführungsbeispiel nicht näher gezeigte Umfangsschlitze vorhanden sind, die es erlauben die mobilen Borstenscheiben 18 etwa um 90° in Um- fangsrichtung zu verdrehen, so dass die mobilen Borstenscheiben vollständig in die Zwischenräume zwischen stationären Borstenscheiben 17 hineinbewegt werden können. Auf diese Art und Weise besteht die Möglichkeit das zunächst in dem v- förmigen Zwischenraum 8 befindliche Mascara-Masse großflächig in den umgebenden Zwischenräumen zwischen den stationären Borstenscheiben zu verteilen.

Ganz generell und zugleich auch mit Rückbezug auf das erste Ausführungsbeispiel lässt sich sagen, dass es bei einer Appli- katorbürste mit einem runden oder zumindest halbrunden Borstenfeld sinnvoll ist zwischen den stationären Borsten bzw. Borstenscheiben einen v-förmigen Zwischenraum vorzusehen, der einen Winkelbereich von mindestens 30° bis etwa 120° überspannt. Des Weiteren ist es sinnvoll die mobilen Borsten bzw. Borstenscheiben derart beweglich zu gestalten, dass sie in Um- fangsrichtung einen Winkelbereich von mindestens 30° bis etwa 180° überstreichen können.

An dieser Stelle ist der Vollständigkeit halber noch eine zeichnerisch nicht dargestellte und auch nicht durchnummerier- te Variante des vierten Ausführungsbeispiels zu erwähnen lässt man bei diesem vierten Ausführungsbeispiel am ersten Träger die Umfangsschlitze weg und sieht stattdessen nur einen Längschlitz vor, dann kommt man zu einem Ausführungsbeispiel, das bis auf die Verwendung von Borstenscheiben statt Borsten dem zweiten Ausführungsbeispiel entspricht und auch genau so funktioniert .

Die Figuren 5a, 5b, 5c und 5d beschreiben ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Dieses fünfte Ausführungsbeispiel entspricht nahezu völlig dem vierten Ausführungsbeispiel, mit dem einzigen Unterschied, dass die mobilen Borstenscheiben des vierten Ausführungsbeispiels hier wieder in mehrere nebeneinander angeordnete Reihen von in Längsrichtung hintereinander stehenden Borsten "aufgelöst" sind, was natürlich Einfluss auf den variablen v- förmigen Zwischenraum hat. Vergleicht man die Figuren 4c und 5c, dann erkennt man, dass der v-förmige Zwischenraum bei diesem fünften Ausführungsbeispiel durch die mobilen Borsten weniger stark versperrt wird, als durch die in entsprechender Position befindlichen mobilen Borstenscheiben des vierten Ausführungsbeispiels .

Die Figuren 6a bis 6d beschreiben ein sechstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Von seinem Funktionsprinzip her entspricht dieses sechste Ausführungsbeispiel dem ersten, vierten und fünften Ausführungsbeispiel, so dass das dort Gesagte identisch bzw. sinngemäß gilt.

Der einzige grundsätzliche Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist hier der, dass die mobilen Borsten sich nicht ausschließlich in im Wesentlichen radialer Richtung erstrecken. Stattdessen weisen sie zu ihrem auswärtigen Ende hin einen um etwa 90° gegen die Radialrichtung abgewinkelten Abschnitt 30 auf. Dieser Abschnitt 30 ist hier in sich gekrümmt und erstreckt sich daher im Wesentlichen in Umfangsrichtung des ersten Trägers 9.

Dabei ist der Applikator derart ausgestaltet, dass diese mobilen Borsten 5 in Umfangsrichtung zwischen zwei extremen Positionen hin und her bewegt werden können. Diese beiden Extrempositionen sind zeichnerisch nicht dargestellt, lassen sich aber anhand der von Fig. 6c gezeigten, intermediären Position nachvollziehen. Die erste Extremposition ist eine Position, in der sich die Fußbereiche der mobilen Borsten 5 am äußersten (in der Fig. 6c linken) Rand der Umfangsschlitze 12 befinden. Die abgewinkelten Abschnitte 30 der mobilen Borsten ragen hier schräg über den gesamten variablen Freiraum 8 hinweg. Die zweite Extremposition ist eine Position, in der sich die Fußbereiche der mobilen Borsten 5 am gegenüberliegenden äußersten (in der Fig. 6c rechten) Rand der Umfangsschlitze befinden. Die abgewinkelten Abschnitte 30 der mobilen Borsten liegen nun fast vollständig im Zwischenraum zwischen den stationären Borsten, so dass der gesamte variable Freiraum 8 offen liegt, d. h. nicht von den mobilen Borsten übergriffen ist.

Auf diese Art und Weise wird, je nach aktueller Position der mobilen Borsten, Einfluss darauf genommen, wieviel Mascara- Masse, die beim Eintauchen zunächst den variablen Freiraum 8 aufgefüllt hat, im Zuge des Abstreifens wieder aus dem variablen Freiraum 8 entfernt wird. Auch hier bilden die mobilen Borsten bzw. deren abgewinkelte Abschnitte 30, solange sie nicht vollständig in die Freiräume zwischen den stationären Borsten eingefahren sind, eine Art "Distanzhalter" für den nicht gezeigten Abstreifer.

Wie man sieht, greifen die abgewinkelten Abschnitte 30 weit in den Zwischenraum zwischen Reihen aus benachbarten, in Umfangs- richtung hintereinander stehenden stationären Borsten ein. Die abgewinkelten Abschnitte 30 der mobilen Borsten 5 sind daher dazu prädestiniert die zunächst in dem variablen v- förmigen Freiraum 8 befindliche Mascara-Masse intensiv zwischen den stationären Borsten 4 zu verteilen. Zudem eigenen sie sich ggf. recht gut um das bereits im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels beschriebene Curling durchzuführen.

Die Figuren 7a bis 7c beschreiben ein siebtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1. Das siebte Ausführungsbeispiel ist mit dem sechsten Ausführungsbeispiel nahezu identisch. Es unterscheidet sich von diesem lediglich insoweit, dass die stationären Borsten des sechsten Ausführungsbeispiels durch Borstenscheiben 17 der bereits oben näher beschriebenen Art ersetzt sind.

Die Figur 8 beschreibt ein achtes Ausführungsbeispiel, das mit dem siebten Ausführungsbeispiel identisch ist. Es unterscheidet sich von diesem lediglich insoweit, dass die mobilen Borsten 5 am auswärtigen Ende ihres abgewinkelten Abschnitts 30 hin flächig ausgeführt sind, so dass in der von Fig. 8 gezeigten Position eine noch bessere Abdeckung des variablen Frei ¬ raums 8 ermöglicht wird und auch die Verwendbarkeit zum Zwecke des Curling verbessert wird.

Die Figuren 9a bis 9d beschreiben ein neuntes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Das neunte Ausführungsbeispiel ist mit dem sechsten Ausführungsbeispiel nahezu identisch. Es unterscheidet sich von diesem lediglich insoweit, dass die abgewinkelten Abschnitte 30 der mobilen Borsten 5 sich nicht wie beim sechsten Ausführungsbeispiel weitgehend in Umfangsrichtung des ersten Trägers 9 erstrecken, sondern eher tangential relativ zu ihrem jeweiligen Fußpunkt orientiert sind - so dass die abgewinkelten Abschnitte 30 stärker von der Applikatorbürste abstehen.

Daher eignen sich die abgewinkelten, vergleichsweise lang ausgeführten Abschnitte 30 der mobilen Borsten dieses Ausführungsbeispiels ausgezeichnet dazu, die Wimpern aktiv zu greifen bzw. aktiv zum Applikator hinzuleiten. Zu diesem Zweck werden die mobilen Borsten 5 in die von Fig. 9d gezeigte Position gebracht, in der ihre abgewinkelten Abschnitte 30 ausla- dend, sozusagen "gabelartig" vom Applikator abstehen. Sobald die Wimpern in die Zwischenräume zwischen den mobilen Borsten eingeführt sind, werden die mobilen Borsten sozusagen "eingedreht". Währenddessen wird der Applikator näher an das Auge herangeführt.

Die Figuren 10a bis 10d beschreiben ein zehntes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Das zehnte Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem neunten Ausführungsbeispiel, so dass das dort Gesagte sinngemäß gilt.

Der Unterschied zum neunten Ausführungsbeispiel liegt darin, dass das zehnte Ausführungsbeispiel an einem Rand des variablen Freiraums 8 eine Reihe von in Längsrichtung hintereinander stehenden stationären Borsten 4 aufweist, die ähnlich abgewinkelte Abschnitte 30 aufweisen, wie zuvor für die mobilen Borsten 5 beschrieben. Der andere Rand des variablen Freiraums 8 wird durch eine Reihe regulär, d. h. wie beispielsweise beim ersten Ausführungsbeispiel ausgebildete Borsten berandet . Auch der Rest des stationären Borstenfeldes wird vielfach so ausgebildet sein, wie beispielsweise beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben. Wie die Figuren 10a bis 10c zeigen, ist letzteres indes kein Muss, je nach Zielsetzung kann der Borstenbesatz entlang des übrigen Umfangs des ersten Trägers 9 ausnahmsweise auch entfallen.

Wie die Figuren zeigen, können die mobilen Borsten so positioniert werden, dass sie sich von innen her im Wesentlichen an die Reihe mit den stationären abgewinkelten Borsten 4 anlegen.

Auf diese Art und Weise kann über die Positionierung der mobilen Borsten Einfluss auf das Applikationsverhalten des variab- len Freiraums 8 genommen werden, nach dem gleichen Prinzip, wie bei allen anderen Ausführungsbeispielen auch. Zum andern bilden die abgewinkelten mobilen Borsten 5 in Zusammenwirkung mit den ebenfalls abgewinkelten stationären Borsten 4 bei Bedarf eine Art Wimpernzange, die dazu prädestiniert ist um das bereits im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels beschriebene Curling durchzuführen und natürlich auch gute Dienste im Hinblick auf die Separierung leistet.

Die Figuren IIa bis Hd beschreiben ein elftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Das elfte Ausführungsbeispiel ist mit dem fünften Ausführungsbeispiel nahezu identisch. Es unterscheidet sich von diesem lediglich insoweit, dass neben den mobilen Borsten zusätzlich ein mobiler Füllkörper 32 vorhanden ist, der bei diesem Ausführungsbeispiel balkenartig ausgestaltet ist und aus einem schmalen, in etwa rechteckigen Fußabschnitt besteht, an den sich nach außen hin ein stabförmiger Abschnitt anschließt.

Der mobile Füllkörper 32 kann in verschiedene Positionen innerhalb des variablen Freiraums 8 gebracht werden. Wird er so positioniert, dass er unmittelbar im Anschluss an die den variablen Freiraum 8 berandenden stationären Borstenscheiben 17 zu liegen kommt, dann bleibt auf seiner anderen Seite ein großer, durchgehender Restbereich des Freiraums 8 frei. Wird er hingegen so positioniert, dass er in der Mitte des Freiraums 8 zu liegen kommt, dann unterteilt er den Freiraum 8 in zwei noch verbleibende kleinere Restbereiche. Es leuchtet ein, dass auch auf diese Art und Weise das Applikationsverhalten des Freiraums 8 beeinflusst werden kann, wobei der mobile Füllkörper 32 im hier vorliegenden Fall seinen Einfluss im Verbund mit den mobilen Borsten 5 entfaltet. Dadurch, dass der mobile Füllkörper 32 in Umfangsrichtung vollständig geschlossen ist, vermag er zudem die zunächst in dem oder den Restbereichen des Freiraums 8 befindliche Masca- ra-Masse recht effektiv in die Zwischenräume zwischen den angrenzenden stationären Borstenscheiben 17 zu verfrachten, sobald er in Umfangsrichtung hin und her bewegt wird.

Aus dem gleichen Grund kann der mobile Füllkörper 32 bei Bedarf auch sehr gut dazu herangezogen werden, um einzelne Augenwimpern zwischen sich und den angrenzenden stationären Borstenscheiben 17 zu greifen und das oben beschriebene Curling zu bewirken.

Es leuchtet ein, dass der mobile Füllkörper 32 nicht nur zusammen mit stationären Borstenscheiben 17 sinnvoll eingesetzt werden kann, sondern auch zusammen mit stationären Borsten nach Art des zehnten Ausführungsbeispiels oder auch nach Art des ersten Ausführungsbeispiels - letzteres jedenfalls dann, wenn auf die Möglichkeit ihn zum Curling zu verwenden verzichtet wird.

Die Figur 12 zeigt ein zwölftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Das zwölfte Ausführungsbeispiel ist mit dem elften Ausführungsbeispiel identisch. Der einzige Unterschied ist, dass der stabförmige Abschnitt des Füllkörpers bei diesem Ausführungsbeispiel einen größeren Durchmesser aufweist.

Die Figuren 13a bis 13d beschreiben ein dreizehntes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Applikators 1.

Das dreizehnte Ausführungsbeispiel ist konzeptionell mit keinem der bisherigen Ausführungsbeispiele vergleichbar. Für den ersten und zweiten Träger 9 bzw. 10, den Griff 20 und die Borsten 4, 5 gilt das bereits zum ersten Ausführungsbeispiel Gesagte, soweit nachfolgend nichts anderes beschrieben wird.

Der entscheidende Unterschied ist hier der, dass der erste Träger 9, anders als das bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen der Fall ist, nicht einen oder mehrere ganz oder über einen weiten Bereich durchgängige Schlitze aufweist, die die mobilen Borsten als ganze, ohne selbst verformt zu werden, entlang geschoben werden können, um das Applikationsverhalten des Applikators zu ändern.

Stattdessen ist der erste Träger 9 im Bereich des Borstenfeldes 3 als in Umfangsrichtung in sich geschlossenes Rohr ausgeführt, das eine Anzahl von lokal begrenzten Einzugsöffnungen 33 aufweist, durch die jeweils eine einzelne mobile Borste 5 nach außen ragt (u. U. können auch mehrere einzelne mobile Borsten gemeinsam durch eine solche Einzugsöffnung nach außen ragen) . Jede dieser mobilen Borsten ist mit ihrem Fußbereich 7 an einem zweiten Träger 10 befestigt. Der mit den mobilen Borsten besetzte Abschnitt des zweiten Trägers 10 ist verschiebbar im ersten Träger 9 gelagert. Zwischen dem ersten und dem zweiten Träger ist im Bereich der mobilen Borsten ein Zwischenraum vorgesehen, der hinreichend groß ist, um die mobilen Borsten aufzunehmen und somit (vgl. etwa Fig. 13c) als Borstenspeicher 34 fungiert, dessen örtliche Spalthöhe mindestens dem Durchmesser der mobilen Borsten entspricht zzgl. einer gewissen Zugabe, die ein ansonsten durch die gespeicherten Abschnitte der mobilen Borsten verursachtes Klemmen zwischen dem ersten und dem zweiten Träger verhindert. Wie man anhand der Fig. 13c sehen kann, wird dieser Borstenspeicher 34 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel durch mehrere Nuten auf der Innenseite des ersten Trägers 9 gebildet, in die die mobilen Borsten 5 jeweils eingezogen werden können, wenn der zweite Träger 10 entsprechend in Längsrichtung verschoben wird. Dabei dienen die die Nuten in Umfangsrichtung berandenden Flächen auf der Innenseite des ersten Borstenträgers jeweils als Führungsflächen, die der zweite Träger mit seinen entsprechenden Gegenflächen entlang gleitet.

Die mobilen Borsten 5 sind hinreichend elastisch um sich ohne Funktionsstörungen zu verursachen „schlangenartig" biegen zu lassen. Vorzugsweise sind die mobilen Borsten an dem zweiten Träger 10 angespritzt.

Wird der zweite Träger 10 nun derart relativ zum ersten Träger 9 bewegt, dass sich der Fußbereich 7 einer mobilen Borste von der zugehörigen Einzugsöffnung 33 entfernt, durch die diese Borste durch den ersten Träger hindurch nach außen ragt, dann wird der bislang nach außen über den ersten Träger hinausragende Teil diese Borste 5 entlang ihrer Längsachse durch die Einzugsöffnung 33 in den Borstenspeicher 34 eingezogen. Die Borste 5 ragt dann also nur noch ein kürzeres Stück weit nach außen. Umgekehrt wird diese Borste entlang ihrer Längsachse durch die Einzugsöffnung 33 aus dem Borstenspeicher 34 herausgeschoben, sobald sich der zweite Träger derart relativ zum ersten Träger bewegt, dass sich der Fußbereich 7 einer Borste von der zugehörigen Einzugsöffnung nähert. Die Borste ragt dann also ein längeres Stück weit nach außen. Es leuchtet ein, dass das das Applikationsverhalten des Applikators ändert.

Ist der Applikator mit mobilen Borsten 5 ausgestattet, die zwischen sie allseitig umgebende stationäre Borsten 4 hineinragen - so wie von diesem Ausführungsbeispiel illustriert - dann ändert sich durch das Einziehen oder Herausschieben der mobilen Borsten der lokale Freiraum 35 zwischen den umgebenden stationären Borsten (vgl. Fig. 13c und d) , was zu der besagten Änderung des Applikationsverhaltens führt.

Als Variante ist es allerdings auch denkbar, dass die hier be ¬ schriebenen mobilen Borsten nicht oder nicht nur zwischen sie allseitig umgebende stationäre Borsten hineinragen, sondern stattdessen beispielsweise in einen ganz oder über einen größeren Bereich durchgängigen v-förmigen Freiraum 8, der den Besatz aus stationären Borsten abschnittweise unterbricht, so wie im Rahmen der vorangehenden Ausführungsbeispiele wiederholt beschrieben.

Der Vollständigkeit halber ist noch festzuhalten, dass sich der Manipulator 24 deutlich von dem des zuvor geschilderten Ausführungsbeispiels unterscheidet, da hier ein schraubenartiger Mechanismus zum Einsatz kommt um den zweiten Träger 10 feinfühlig und ohne großen Kraftaufwand relativ zum ersten Träger 9 zu verschieben und so die mobilen Borsten 5 einzuziehen oder herauszuschieben.

Die Figuren 14a bis 14c beschreiben ein vierzehntes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators 1.

Dieses vierzehnte Ausführungsbeispiel entspricht vollständig dem Ausführungsbeispiel 9, so dass das dort Gesagte auch an dieser Stelle gilt.

Das vierzehnte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom neunten Ausführungsbeispiel nur dadurch, dass bei dem vierzehnten Ausführungsbeispiel an der Stirnseite des zweiten Trägers 10 im Wesentlichen in Trägerlängsrichung verlaufende Borsten 42 angebracht sind, die je nach Position des zweiten Trägers relativ zum ersten Träger ein- oder ausgefahren sein können. In ausgefahrenem Zustand stellen diese Borsten ein kammartiges Element zur Verfügung, das gesondert zum Separieren eingesetzt werden kann. In eingezogenem Zustand liegen diese Borsten vollständig innerhalb des ersten Trägers und sind damit vollständig inaktiv, behindern also in keinster Weise.

Es versteht sich von selbst, dass derartige Zusatzborsten nicht nur bei einem Ausführungsbeispiel wie dem neunten Ausführungsbeispiel vorgesehen sein können sondern in gleicher Weise auch bei allen anderen Ausführungsbeispielen.

Bezugszeichenliste

1 Applikator

2 frei

3 Borstenfeld

4 stationäre Borsten

5 mobile Borsten

6 Fußbereich der stationären Borsten

7 Fußbereich der mobilen Borsten

8 zu befrachtender Freiraum zwischen den Borsten

9 erster Träger

10 zweiter Träger

11 Längsschlitz

12 Umfangsschlitz

13 in Längsrichtung nebeneinander angeordnete Borsten

14 Fenster im ersten Teil des Borstenfeldes

15 Borstenabschnitt, der sich in Umfangsrichtung erstreckt

16 zwei Reihen benachbarter Borsten

17 stationäre Borstenscheibe

18 mobile Borstenscheibe

19 frei

20 Griff

21 Gleitführung

22 Befestigungsabschnitt des ersten Trägers

23 Betätigungsvorrichtung

24 Manipulator

25 Grifföffnung 26 Kragen

27 Deckel

28 Leisten

29 Führungsleiste

30 Abschnitte

31 frei 32 mobiler Füllkörper

33 Einzugsöffnungen

34 Borstenspeicher

35 lokaler Freiraum zw. den umgebenden stationären Borsten

36 stirnseitig zugänglicher Sitz am zweiten Träger 10

41 Längsrichtung

42 Zusatzborsten, sich im Wesentlichen in Trägerlängsrichtung erstreckend

U Umfangsrichtung (Pfeil)

L Längsrichtung (Pfeil)

V plakative Visualisierung des v-förmigen Freiraums