Fixierteil für Möbelscharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein in einem Möbelelement versenkbares Fixierteil zur höhenverstellbaren Fixierung eines Haltearms, beispielsweise eines Schwenkarms für ein Möbelscharnier. Das Fixierteil, das beispielsweise zum Anlenken von um eine vertikale oder horizontale Achse schwenkbaren Türen an Korpusteile von Möbeln einsetzbar ist, kann für die Festlegung an den schwenkbar miteinander zu verbindenden Möbelelementen ein erstes und/oder ein zweites Scharnierteil eines Scharniers sein, wobei ein Haltearm eines Scharnierteils jeweils einseitig mit einem Schwenkmechanismus verbunden ist, um den die beiden Scharnierteile verschwenkbar sind.

Das erfindungsgemäße Fixierteil kann alternativ zu einem Scharnierarm einen Haltearm aufweisen, der im eingebauten Zustand senkrecht zu der Ebene steht, in der das Fixierteil angeordnet ist, um als Träger für ein Möbelelement zu dienen. In dieser Ausführungsform ist das Fixierteil als höhenverstellbares Verbindungselement zweier in einem Winkel, z.B. rechtwinklig angeordneter Korpusteile eines Möbels verwendbar.

Stand der Technik

Gattungsgemäße Möbelscharniere sind im Stand der Technik als so genannte Topfbänder bekannt, bei denen das erste Scharnierteil, das üblicherweise mit der Seitenwand eines Möbels verbunden ist, einen so genannten Scharnierarm trägt, der auf einer Grundplatte in verschiedenen Positionen arretierbar ist. Die Grundplatte wird auf die Oberfläche der Seitenwand eines Möbels aufgeschraubt. Das zweite Scharnierteil ist ein so genannter Scharniertopf, der mit dem Scharnierarm durch mindestens zwei Gelenkhebel, die von Federn gebildet werden, schwenkbar verbunden ist.

Ein solches Scharnier ist aus der DE 101 59 140 Al bekannt, in der die federnden Gelenkhebel jeweils auf Gelenkachsen am Scharnierarm bzw. im Scharniertopf gelagert sind, wobei sie im geschlossenen Zustand des Scharniers im Scharniertopf angeordnet sind. Einer der beiden Gelenkhebel kann mit einem Dämpfungsmechanismus ausgestattet sein.

Die DE 35 00 423 Al beschreibt ebenfalls ein gattungsgemäßes Scharnier mit einem Scharnierarm, der auf einer Grundplatte in verschiedenen Positionen fixierbar ist, wobei die Grundplatte zur Fixierung einer Seitenwand eines Möbels dient. Am Scharnierteil angelenkt sind zwei parallel zueinander beabstandete Gelenkhebel, die mit ihren gegenüberliegenden Enden am türseitigen zweiten Scharnierteil angelenkt sind, das ebenfalls in Form eines Scharniertopfs zur Aufnahme der Gelenkhebel ausgebildet ist.

Die DE 4214979 Al beschreibt ein Scharnier, dessen erstes Element in einer Aussparung einer Tür versenkbar ist und aus einem Grundteil und einem darin einsetzbaren Schalenteil besteht, und dessen zweites Element gelenkig mit dem Schalenteil verbunden ist und zur Befestigung auf der Oberfläche einer Tür dient, wobei das zweite Element mittels zweier Einstellschrauben gegenüber einer Grundplatte höhenverstellbar ist.

Die bekannten Scharniere sind aus optischer Sicht nachteilig, weil das erste Scharnierteil, das den Scharnierarm bildet und üblicherweise an Seitenteilen eines Möbels aufgeschraubt wird, auffällig über die Oberfläche dieses Möbelelements hervorsteht.

Aufgabe der Erfindung

Gegenüber dem bekannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein alternatives Fixierteil bereitzustellen, mit dem z.B. ein Haltearm als Scharnierarm eines Möbelscharniers fixiert werden kann. Insbesondere ist es dabei Aufgabe der Erfindung, ein Fixierteil als ein erstes Scharnierteil und mit einem Scharnierarm bereitzustellen, an dem ein Scharnier in unterschiedlichen Positionen bezüglich des Scharnierteils angelenkt und/oder arretierbar ist, wobei das Scharnierteil in einem Korpuselement eines Möbels versenkbar ist. Vorzugsweise ist die Position des Scharnierarms gegenüber dem ersten Scharnierteil in allen drei Raumdimensionen verstellbar bzw. verschieblich und in jeder dieser Positionen arretierbar.

Weiter bevorzugt soll ein Scharnier für Möbel bereitgestellt werden, dessen erstes Scharnierteil, das in einem Möbelelement, z.B. einem Seitenteil, oder einem schwenkbar damit verbundenen Möbelelement angeordnet ist, in einer Ausnehmung eines Möbelelements zum größeren Teil, vorzugsweise im wesentlichen versenkbar ist und in dieser Ausnehmung fixierbar ist, um einen Scharnierarm als Haltearm zu trägem, an dem mindestens ein Schwenkhebel angelenkt werden kann, dessen gegenüberliegendes Ende mit dem anderen Möbelelement verbunden und an einem zweiten Scharnierteil angelenkt ist.

Allgemeine Beschreibung der Erfindung

Die Erfindung löst die vorgenannte Aufgabe und betrifft ein Fixierteil für ein Möbelscharnier zur Befestigung eines Haltearms, der ein Scharnierarm oder ein Träger zur Befestigung eines Möbelelements sein kann, und löst die vorgenannte Aufgabe durch Bereitstellung eines Fixierteils nach Anspruch 1 , das zumindest anteilig, vorzugsweise vollständig in einer Ausnehmung eines Möbelelements angeordnet werden kann. Dieses Fixierteil ist gegenüber der Ausnehmung des Möbelelements höhenverstellbar, indem zumindest ein Lagerelement zur Aufnahme eines Haltearms innerhalb des Gehäuses verschieblich ist. Auf diese Weise ist das Fixierteil nur noch mit dem verbleibenden Anteil, der über die Ausnehmung in dem Möbelelement hervorsteht, sichtbar, sowie der Haltearm. Vorzugsweise ist nur eine im Wesentlichen ebene Oberfläche des Fixierteils sichtbar, die im wesentlichen parallel zur

Oberfläche des Möbelelements angeordnet ist, innerhalb dessen die Ausnehmung liegt, sowie der Haltearm, der über die Oberfläche des Möbelelements ragt.

Der Haltearm kann in der Ausfuhrungsform eines erfmdungsgemäßen Scharnierteils als Scharnierarm in sehr flacher Bauweise ausgeführt und mit einem weiteren erfmdungsgemäßen Fixierteil oder einem anderen Scharnierteil schwenkbar verbunden sein.

Für eine Längenänderung oder Verschiebung des Haltearms in seiner Längsrichtung gegenüber dem Fixierteil weist der Haltearm vorzugsweise ein Langloch parallel zu seiner Längsachse auf, in dem eine Fixierschraube geführt ist, die in ein Gewinde im Fixierteil eingreift.

Das erfindungsgemäße Fixierteil ist in einer ersten Ausführungsform als Scharnierteil eines Möbelscharniers zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelelemente verwendbar und in einer zweiten Ausführungsform als Verbindungselement mit einem Träger zur Verbindung zweier Möbelelemente in einem festen Winkel. Das Fixierteil weist ein Gehäuse auf, das vorzugsweise zylindrisch ist und die Form eines Rohrabschnitts haben kann, um in eine rotationssymmetrische Ausnehmung eines Möbelstück eingesetzt zu werden, z.B. in eine Bohrung. Alternativ kann das Gehäuse ein- oder mehrseitig einen ebenen äußeren Oberflächenabschnitt parallel zu seiner Längsachse und/oder parallel zur Achse des Innengewindes eines Innenstücks haben, so dass das Gehäuse z.B. nicht rotationssymmetrisch ist.

Zur Sicherung des Gehäuses in einer Ausnehmung eines Möbelelements kann das Gehäuse mit seiner Außenfläche mit der von der Ausnehmung gebildeten Oberfläche verklebt werden. Vorzugsweise weist das Gehäuse in einer ersten Querschnittsfläche offene Ausnehmungen auf, die der zweiten Querschnittsfläche gegenüber liegt, in welcher der Haltearm direkt oder mittels eines Deckels angeordnet ist. Diese Ausnehmungen dienen zur Aufnahme von Montagehaken oder Klemmelementen, die zumindest teilweise innerhalb der Ausnehmungen verschieblich sind und mittels einer Montageschraube annähernd parallel zur Achse des Gehäuses beweglich sind. Diese Montageschraube ist in einer Führungsbohrung geführt, die in dem Gehäuse angeordnet ist und greift in ein Gewinde des Montagehakens oder Klemmelements ein. Vorzugsweise ist die Führungsbohrung für die Montageschraube etwa parallel zur Achse des Gehäuses angeordnet.

Das Sichern des Gehäuses mittels Verschwenken des Montagehakens wird dadurch bewirkt, dass die Ausnehmung in dem Gehäuse eine in einem Winkel zur ersten Querschnittsfläche angeordnete Oberfläche aufweist, sodass der Montagehaken über die Umfangsfläche des Gehäuses geschwenkt wird, wenn er durch die Montageschraube annähernd parallel zur Achse des Gehäuses bewegt wird. Alternativ ist es auch möglich, dass der Montagehaken zweiteilig ausgeführt ist, nämlich als ein U-förmiges Montageelement, dessen Zentralabschnitt eine Bohrung aufweist, durch die die Montageschraube geführt ist, die in eine Mutter eingreift, welche auf der gegenüberliegenden Seite des Montageelements angeordnet ist. Die Schenkel des U-förmigen Montageelements sind dabei so bemessen, dass sie länger sind als sich die Ausnehmung radial erstreckt. Die Mutter ist vorzugsweise zwischen den Schenkeln des U-förmigen Montageelements verdrehsicher angeordnet. Die Dimensionierung der Schenkel des Montageelements größer als die radiale Dimensionierung der Ausnehmungen des Gehäuses führt dazu, dass das U-förmige Montageelement durch die Bewegung, die durch die Montageschraube erzeugt wird, eine Fläche der Ausnehmung kontaktiert, die in einem Winkel oder parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses angeordnet ist. Dies führt zu einer Schwenkbewegung der Schenkel des U-förmigen Montageelements über die Umfangsfläche des Gehäuses und damit zu einer Fixierung des Gehäuses innerhalb der Ausnehmung.

Zur weiteren Sicherung des Gehäuses gegen eine Rotationsbewegung für den Fall, dass das Gehäuse zylindrisch ist, kann das Gehäuse einen beabstandeten Sicherungsstift aufweisen, der vorzugsweise parallel zur Gehäuseachse angeordnet ist. Dieser Sicherungsstift kann auch durch eine Schraube ersetzt sein.

Der Sicherungsstift kann durch eine Sicherungsnase gehalten werden, die über den Umfang des Gehäuses hinausragt, beispielsweise in Form eines radialen Ansatzes, der sich im wesentlichen parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses erstreckt. Die Sicherungsnase kann ein Anschlagstück aufweisen, gegen den der Scharnierarm geführt werden kann.

Vorzugsweise ist ein Haltearm, der als Scharnierarm dient, zumindest abschnittsweise U- förmig ausgebildet und umgreift die Sicherungsnase und das Anschlagstück, sodass der Scharnierarm radial zum Gehäuse verschieblich und in einer Position festlegbar ist. Das Anschlagstück ist vorzugsweise auf der Oberfläche der Sicherungsnase angeordnet, die dem

Sicherungsstift gegenüber liegt; der Sicherungsstift erstreckt sich vorzugsweise über den Abstand, den das Gehäuse zwischen seiner ersten und zweiten Querschnittsfläche einnimmt.

Das Gehäuse weist ein Innenstück auf, das mit einem Innengewinde versehen ist. Das Innenstück kann einteilig sein oder aus Segmenten bestehen, die jeweils abschnittsweise das Innengewinde aufweisen. Die Achse des Innengewindes liegt senkrecht zur Querschnitts fläche des Gehäuses. Für den Fall, dass das Gehäuse zylindrisch ist, ist das Innengewinde des Innenstücks mit seiner Achse parallel zur Gehäuseachse angeordnet, besonders bevorzugt koaxial. Bei der bevorzugten Ausführungsform des Gehäuses als Zylinderabschnitt bildet das Innenstück einen Innenring bzw. wird von Segmenten gebildet, z.B. Segmenten eines Innenrings.

Dabei ist es bevorzugt, dass das Innenstück so innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, dass das Innenstück eine erste Oberfläche parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses aufweist, die etwa in der Höhe der ersten Querschnittsfläche angeordnet ist. In dieser Ausführungsform können die Ausnehmungen zur Aufnahme von Montagehaken in zumindest einem Abschnitt des Innenstücks gebildet sein.

Vorzugsweise weist das Innenstück eine zweite Oberfläche, ebenfalls parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses angeordnet, auf, wobei die zweite Oberfläche innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, sodass sie in dem Gehäuse von der zweiten Querschnittsfläche des Gehäuses beabstandet bzw. zurückgenommen ist.

Weiterhin weist das Gehäuse zumindest einen Führungsstumpf auf, der von der Innenwand des Gehäuses hervorragt und mindestens eine Führungsfläche aufweist, die parallel zur Achse des Innengewindes angeordnet ist. Die zumindest eine Führungsfläche des Führungsstumpfs dient zur Anlage einer parallelen Führungsfläche eines Lagerelements, das parallel zur Achse des Innengewindes verschieblich in dem Gehäuse angeordnet ist. Das Lagerelement ist durch den Kontakt seiner Führungsfläche mit der Führungsfläche des Führungsstumpfs parallel zur Ebene der beiden Führungsflächen verschieblich. Auf diese Weise ist das Lagerelement parallel zur Achse des Innengewindes verschieblich, ist jedoch nicht innerhalb des Gehäuses drehbar.

Vorzugsweise ist das Lagerelement in dem Abschnitt des Gehäuses anzuordnen, der zwischen dem Innenstück und der ersten Querschnittsfläche des Gehäuses liegt.

Das Lagerelement weist einen Ansatz auf, der mit einem rotationssymmetrischen Abschnitt einer zentralen Stellschraube in Eingriff bringbar ist, so dass die zentrale Stellschraube gegenüber dem Lagerelement drehbar ist.

Der Ansatz des Lagerelements kann in Form zumindest eines Ringscheibensegments ausgeführt sein. Dabei ist es bevorzugt, dass die zentrale Stellschraube als rotationssymmetrischen Abschnitt eine Ringscheibe aufweist und der Ansatz des Lagerelements zwischen dieser Ringscheibe der zentralen Stellschraube und deren Außengewinde anordnbar ist. Wenn die Ringscheibe der zentralen Stellschraube einen kleineren Durchmesser als ihr Außengewinde aufweist, ist ihre Ringscheibe durch eine Nut vom Außengewinde der zentralen Stellschraube beabstandet.

In einer Ausführungsform ist der Querschnitt der Ringscheibe konstant. Der Querschnitt der Ringscheibe der zentralen Stellschraube kann sich alternativ von ihrem Innendurchmesser zu ihrem Außendurchmesser verringern, so dass die Ringscheibe mit zunehmendem Durchmesser dünner wird.

Der Ansatz des Lagerelements kann dadurch in dem Lagerelement gebildet sein, dass das Lagerelement eine bogensegmentförmige Lagernut aufweist, deren eine Seite von dem Ansatz begrenzt wird, der mit dem rotationssymmetrischen Abschnitt der zentralen Stellschraube in Eingriff bringbar ist. Auf diese Weise kann der rotationssymmetrische Abschnitt der zentralen Stellschraube zusätzlich zum Eingriff mit dem Ansatz gegen die gegenüber des Ansatzes angeordnete Begrenzungskante der Nut stoßen. Vorzugsweise weist der Ansatz und/oder eine bogensegmentförmige Nut des Lagerelements einen Radius auf, dessen Mittelpunkt koaxial zum Innengewinde des Innenstücks angeordnet ist.

Der Ansatz des Lagerelements dient zur Führung des rotationssymmetrischen Abschnitts der zentralen Stellschraube. Die zentrale Stellschraube weist ein Außengewinde auf, das in dem Innengewinde des Innenstücks geführt ist, wobei das Außengewinde der zentralen Stellschraube koaxial zu dem rotationssymmetrischen Abschnitt angeordnet ist, der drehbar mit dem Ansatz des Lagerelements in Eingriff bringbar ist. Der rotationssymmetrische

Abschnitt kann beispielsweise in Form einer Ringscheibe ausgeführt sein und kann, ebenso wie die zentrale Stellschraube, eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Schraubendrehers oder eines Innensechskants aufweisen.

Der Ansatz und/oder die Lagernut des Lagerelements führt den rotationssymmetrischen Abschnitt der zentralen Stellschraube drehbar, wobei der rotationssymmetrische Abschnitt als eine Ringnut oder angrenzend an eine Ringnut ausgeführt sein kann, in die der Ansatz des Lagerelements hineinragt.

Auf diese Weise hält der Ansatz des Lagerelements den rotationssymmetrischen Abschnitt der zentralen Stellschraube drehbar, sodass das Lagerelement bei einer Rotationsbewegung der zentralen Stellschraube selbst nicht in Rotation versetzt wird, da die zumindest eine Führungsfiäche, vorzugsweise zwei parallele Führungsflächen des Lagerelements gegen die Führungsfiächen des Führungsstumpfs geführt sind. Hingegen führt eine Bewegung der zentralen Stellschraube in axialer Richtung zu ihrem Außengewinde, bzw. zum Innengewinde des Innenstücks dazu, dass der rotationssymmetrische Abschnitt der zentralen Stellschraube und das damit in Eingriff stehende Lagerelement, ebenfalls axial zum Innengewinde und damit einstellbar innerhalb des Gehäuses verschieblich ist.

Vorzugsweise sind zwei einander rotationssymmetrisch gegenüberliegende Lagerelemente so um den rotationssymmetrischen Abschnitt der zentralen Stellschraube angeordnet, dass deren bogensegmentförmige Ansätze jeweils anteilig Bereiche des rotationssymmetrischen Abschnitts der zentralen Stellschraube drehbar in Eingriff nehmen. Ausreichend aber weniger bevorzugt ist es, insbesondere bei Ausführung eines Fixierelements mit einem Träger als Haltearm parallel zur Achse des Innengewindes, nur ein Lagerelement zwischen den Führungsfiächen zweier Führungsstümpfe anzuordnen und den Haltearm mit dem Lagerelement verbunden zu haben.

Der Haltearm, z.B. in der Ausführungsform als Scharnierarm oder Träger, ist mit zumindest einem Lagerelement verbindbar, vorzugsweise mittels einer Fixierschraube, die in einem Gewinde eines Lagerelements angeordnet ist. Alternativ kann der Haltearm einstückig mit einem Lagerelement ausgebildet sein.

Vorzugsweise weist der Haltearm parallel zu seiner Längsachse ein Langloch auf, in dem die Fixierschraube geführt ist. Weiter bevorzugt ist der Haltearm nicht unmittelbar an dem

Lagerelement fixiert, sondern an einem Deckel fixiert, der wiederum Bohrungen zur Durchführung von Fixierschrauben aufweist, die in ein Gewinde in zumindest einem Lagerelement eingreifen. Die Durchtrittsbohrung im Deckel ist vorzugsweise ein Langloch, das sich senkrecht zur Ausdehnung des Haltearms erstreckt, um eine Fixierung des Deckels und damit des Haltearms in verschiedenen Positionen auf dem Lagerelement zu ermöglichen. Der Deckel weist eine öffnung, beispielsweise eine zentral angeordnete öffnung auf, um die Ausnehmung in der zentralen Stellschraube für einen Schraubendreher zugänglich zu machen. Vorzugsweise erstreckt sich der Deckel im Wesentlichen parallel zur zweiten Querschnittsfläche, die vom Gehäuse aufgespannt wird und hat besonders bevorzugt einen Außenumfang gleich dem Außenumfang des Gehäuses.

Weiter bevorzugt ist der Haltearm zweiteilig ausgebildet, wobei ein Teil mit einem Deckel verbunden ist, beispielsweise mittels einer Schraube am Deckel fixiert ist, oder an diesen angeformt ist, und ein zweiter Teil des Haltearms in Richtung der Längsachse gegen den ersten Teil des Haltearms längsverschieblich ist, der am Deckel fixiert und in verschiedenen Positionen arretierbar ist. Dazu weist eines der Teile des Haltearms ein Langloch in Richtung der Längsachse beider Teile des Haltearms auf, und der andere Teil ein Gewinde zur Aufnahme einer Schraube, die in dem Langloch geführt ist.

Eine Schraube zur Positionierung und Einstellung der beiden Teile des zweiteiligen Haltearms in ihrer Längsachse gegeneinander kann in einer Führung angeordnet sein, die senkrecht zur Erstreckung eines Teils des Haltearms liegt und in einem Gewinde geführt ist, das in dem anderen Teil in Längsrichtung zur Erstreckung des Haltearms angeordnet ist.

Ein Haltearm in der Ausführungsform als Scharnierarm ist vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur Achse des Innengewindes der Innenstücke angeordnet und schwenkbar mit einem anderen Scharnierteil verbunden. Das andere zweite Scharnierteil kann ebenfalls ein erfindungsgemäßes Fixierteil aufweisen, das mit einem im wesentlichen senkrecht zur Achse des Innengewindes seines Innenstücks angeordneten Haltearm schwenkbar mit dem Haltearm des ersten Fixierteils verbunden ist. In dieser Ausführungsform zweier miteinander schwenkbar verbundener Fixierteile stellt die Erfindung ein flach innerhalb von Möbelelementen anzuordnendes Scharnier aus zwei mittels der Haltearme aneinander angelenkten Fixierteilen bereit.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Deckel auf der dem Gehäuse zugewandten Oberfläche eine Führungsausnehmung zur Aufnahme des Haltearms auf. Insbesondere ist die Führungsausnehmung im Wesentlichen senkrecht zum Radius des Innengewindes eines Innenstücks, vorzugsweise auch senkrecht zur Querschnittsfläche des Gehäuses, und umfaßt den Haltearm zumindest anteilig und in der Ebene senkrecht zur Achse des Innengewindes, z.B. parallel zur zweiten Querschnittsfläche des Gehäuses verschieblich, besonders bevorzugt in einer Position in der Führungsausnehmung festlegbar. Die senkrecht zum Radius des Innengewindes angeordnete Führungsausnehmung kann senkrecht zur Achse des Innengewindes verlaufen, oder parallel oder in einem Winkel zu einer Senkrechten der Achse des Innengewindes, also z.B. in einem Winkel von 0 bis 90° zum Radius des Innengewindes, vorzugsweise mit der Längsachse der Führungsausnehmung parallel zu einer Querschnittsfläche des Gehäuses. Auf diese Weise ist der Haltearm innerhalb einer Führungsausnehmung des Deckels in einer Ebene, die sich senkrecht zur Achse des Innengewindes eines Innenstücks erstreckt, verschieblich und in einer Position festlegbar, um z.B. die Position eines am Haltearm angelenkten oder festgelegten Bauteils relativ zum Gehäuse und/oder zum Deckel einzustellen.

Besonders bevorzugt weist das erfindungsgemäße Fixierteil eine Zwischenplatte zwischen Lagerelement und Deckel auf. Die Zwischenplatte überdeckt vorzugsweise den Querschnitt des Gehäuses bis auf eine Ausnehmung oberhalb der zentralen Stellschraube zur Durchführung eines Schraubendrehers. Die Zwischenplatte begrenzt vorzugsweise mit einer Oberfläche eine Führungsausnehmung des Deckels, in der ein Haltearm verschieblich anordnbar ist. Vorzugsweise weist die Zwischenplatte einen Ansatz auf, der abschnittsweise das Gehäuse verschieblich umfasst oder verschieblich parallel zur Innenwandung innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, um Lücken zwischen Haltearm oder Deckel und Gehäuse zu überdecken. Bei Ausführung des Gehäuseumfangs als Zylinderabschnitt ist der Ansatz der Zwischenplatte ein Rohrabschnitt, der das Gehäuse in einem Abstand umgreift oder an der Innenwandung des Gehäuses verschieblich anliegt.

In der zweiten Ausführungsform weist das Fixierteil vorzugsweise zumindest ein Lagerelement auf, an dem ein Haltearm als Träger fixiert ist, der zumindest abschnittsweise im wesentlichen parallel zur Achse des Innengewindes des Innenstücks angeordnet ist und besonders bevorzugt eine parallel zur Achse des Innengewindes ausgerichtete Anlagefläche aufweist. Ein solcher Träger kann in Form eines Rund- oder Flachstabs sein und zur

Befestigung eines Möbelelements senkrecht an dem Möbelelement dienen, in dem das Gehäuse angeordnet ist. Auf Grund der Verschieblichkeit eines Lagerelements axial zum Innengewinde eines Innenstücks ist der als Träger gestaltete Haltearm gegenüber dem Gehäuse höhenverschieblich.

Der Träger kann einteilig oder zwei- bzw. mehrteilig sein, ist vorzugsweise mittels eines Gewindes mit zumindest einem Lagerelement verbindbar und weist besonders bevorzugt mit zunehmendem Abstand zum Lagerelement bzw. seinem Gewinde einen zunehmenden Außendurchmesser auf. Diese Form des Trägers ermöglicht eine in Richtung der Gewindeachse des Trägers formschlüssige Anordnung innerhalb einer Ausnehmung eines zweiten Möbelelements, so dass dieses gegen das Lagerelement und damit gegen ein erstes Möbelelement fixiert werden kann, z.B. einstellbar durch Drehen der zentralen Stellschraube.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Figuren beschrieben, in denen

• Figur 1 eine Explosionszeichnung einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fixierteils mit Haltearm ist,

• Figur 2 eine weitere Explosionszeichnung der Ausführungsform von Figur 1 ist,

• Figur 3 eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fixierteils zeigt,

• Figur 4 eine Draufsicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fixierteils zeigt,

• Figur 5 eine Schnittansicht entlang der Linie B - B von Figur 4 mit alternativer Ausführung der Lagerelemente zeigt,

• Figur 6 eine Schnittansicht im vergrößerten Maßstab der Ebene A - A von Figur 4 mit alternativer Ausführung des Gehäuses zeigt,

• Figur 7 eine Draufsicht auf eine Ausführung des Fixierteils mit Träger zeigt,

• Figur 8 eine Schnittansicht entlang A - A von Figur 7 zeigt,

• Figur 9 eine Schnittansicht entlang B - B von Figur 7 zeigt,

• Figur 10 eine Draufsicht auf eine alternative Ausführung des Fixierteils mit Träger zeigt,

• Figur 11 eine Schnittansicht entlang A - A von Figur 10 zeigt,

• Figur 12 eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des Fixierteils zeigt,

• Figur 13 eine Schnittansicht entlang A - A von Figur 12 zeigt,

• Figur 14 eine Draufsicht auf ein Fixierteil mit Träger zeigt,

• Figur 15 eine Schnittansicht entlang A - A von Figur 14 zeigt,

• Figur 16 eine bevorzugte Ausführung eines zweiteiligen Trägers in Draufsicht und im Schnitt zeigt und

• Figur 17 eine Schnittansicht eines Fixierteils mit Träger nach Figur 16 zeigt.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugsziffern funktionsgleiche Bauteile. Im Folgenden bedeutet eine Ausrichtung radial zum Innengewinde 5 die Ausrichtung radial zur Achse der Bohrung, innerhalb derer das Innengewinde 5 angeordnet ist, und axial zum Innengewinde 5 axial zu dessen Bohrung.

In Figuren 1 und 2 ist das Gehäuse 1 in der bevorzugten zylindrischen Ausführungsform gezeigt, in dem ein Innenstück 2 in Form eines Innenrings koaxial angeordnet ist. Das Innenstück 2 weist eine erste (untere) Oberfläche (nicht sichtbar) und eine zweite (obere) Oberfläche 4 auf. Die erste und zweite Oberfläche 4 sind parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses 1 angeordnet; die zweite Oberfläche 4 ist zur zweiten Querschnittsfläche des Gehäuses 1 beabstandet. Das Innengewinde 5 im Innenstück 2 ist senkrecht zur zweiten Oberfläche 4 angeordnet, und damit in der bevorzugten Ausführungsform mit seiner Zentralachse parallel zur Achse des Gehäuses 1.

Innerhalb des Gehäuses 1 ist ein Führungsstumpf 6 angeordnet, der wenigstens eine Führungsfläche 7 aufweist, die senkrecht zur zweiten Oberfläche 4 des Innenstücks 2 angeordnet ist.

Zur Fixierung des Gehäuses 1 in einer Ausnehmung eines Möbelelements weist das Gehäuse 1 zumindest eine Führungsbohrung 8 auf, die sich senkrecht zur Querschnittsfläche des Gehäuses 1 erstreckt. In der Führungsbohrung 8 kann eine Schraube 8 A angeordnet sein, deren Gewinde in ein Gewinde eingreift, das im Montagehaken 8 B drehsicher angeordnet ist. Der Montagehaken 8 B ist in der Montageausnehmung 9 geführt und in dieser in Richtung der Führungsbohrung 8 verschieblich. Vorzugsweise weist die Montageausnehmung 9 eine Erstreckung in radialer Richtung des Gehäuses 1 auf, schematisch bei 9 A gezeigt, die kürzer

ist, als die parallele Erstreckung des Montagehakens 8, wobei der Montagehaken 8 B U- förmig ausgebildet ist und parallel zur axialen Erstreckung der Montageausnehmung 9 länger als die Erstreckung 9A ist. Dabei ist das Gewinde des Montagehakens 8 B in einer verdrehsicher in dem Montagehaken 8 B geführten Mutter angeordnet und der Montagehaken 8 B weist ein Langloch zum Durchtritt der Montageschraube 8 A auf.

Der Sicherungsstift 50 ist parallel zur Achse des Gehäuses 1 angeordnet und mittels eines Haltestücks 52 mit dem Gehäuse 1 verbunden. Das Haltestück 52 erstreckt sich vorzugsweise flächig parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses 1 und weist senkrecht zur Querschnittsfläche des Gehäuses 1 nur eine geringe Dicke auf. An dem Haltestück 52 gegenüber der Anordnung des Sicherungsstifts 50 kann ein Anschlagstück 53 fixiert sein, gegen den ein Scharnierarm, beispielsweise ein erster Scharnierarmabschnitt 30 verschieblich ist.

Innerhalb des Gehäuses 1 angeordnet sind ein, vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende Lagerelemente 10, die mit Führungsflächen 11 versehen sind, die parallel zu den Führungsflächen 7 des Führungsstumpfs 6 ausgerichtet sind. Vorzugsweise sind sowohl die Führungsflächen 7 des Führungsstumpfs 6 als auch die Führungsflächen 11 der Lagerelemente 10 zueinander parallel angeordnet, sodass jeweils zwei einander gegenüberliegende Führungsflächen 11 der Lagerelemente 10 zwischen sich Führungsflächen 7 eines Führungsstumpfs 6 angeordnet aufweisen.

Ein Lagerelement 10 weist einen Ansatz 12 auf, der gemäß der bevorzugten Ausführungsform in Form eines Bogensegments ausgeführt ist, dessen Mittelpunkt koaxial zum Innengewinde 5 des Innenstücks 2 angeordnet ist, vorzugsweise ebenfalls koaxial zum zylinderförmigen Gehäuse 1. Die zentrale Stellschraube 20 weist einen rotationssymmetrischen Abschnitt 21 auf, der gemäß der bevorzugten Ausführungsform eine Ringscheibe ist. Der rotationssymmetrische Abschnitt 21 steht drehbar in Eingriff mit dem Ansatz 12, der gemäß der bevorzugten Ausführungsform in eine Nut 23 eingreift, um die der rotationssymmetrische Abschnitt 21 vom Außengewinde 22 der zentralen Stellschraube 20 beabstandet ist. Das Außengewinde 22 der zentralen Stellschraube 20 kann in das Innengewinde 5 des Innenstücks 2 eingreifen.

Zur Fixierung eines Haltearms, z.B. eines Scharnierarms, der einen ersten Scharnierarmabschnitt 30 und einen in Längsrichtung verschieblich angeordneten und fixierbaren zweiten Scharnierarmabschnitt 31 aufweisen kann, weist das Lagerelement 10 eine Gewindebohrung 13 auf, die eine Fixierschraube zur Fixierung des Scharnierarms aufnehmen kann. Entsprechend der in Figuren 1 und 2 gezeigten bevorzugten Ausführungsform ist ein erster Scharnierarmabschnitt 30 einstückig mit einem Deckel 40 verbunden, der parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses 1 das Gehäuse 1 abdeckt.

Der Deckel 40 weist eine Durchtrittsbohrung 41 zur Aufnahme einer Fixierschraube auf (nicht gezeigt), die in der Gewindebohrung 13 des Lagerelements 10 anzuordnen ist. Vorzugsweise ist die Durchtrittsbohrung 41 im Deckel 40 als Langloch ausgebildet, das sich im Deckel 40 senkrecht zur Erstreckung des Halte- oder Scharnierarms, bzw. senkrecht zum ersten Scharnierarmabschnitt 30 erstreckt. Auf diese Weise kann der Deckel 40 senkrecht zur Erstreckung des Scharnierarms verschoben werden, so dass der Scharnierarm parallel zur Querschnittsfläche des Gehäuses 1 und senkrecht zu seiner Erstreckung verschieblich und arretierbar ist.

Der Deckel 40 weist eine Zentralöffnung 41 auf, um den Zugang zur zentralen Stellschraube 20 zu ermöglichen.

In der bevorzugten Ausführungsform ist der Scharnierarm von einem ersten Scharnierarmabschnitt 30 und einem zweiten Scharnierarmabschnitt 31 gebildet, die gegeneinander radial zum Innengewinde 5 des Innenstücks 2 verschieblich sind. Zur Fixierung des ersten Scharnierarmabschnitts 30 gegenüber dem zweiten Scharnierarmabschnitt 31 weist einer von erstem und zweitem Scharnierarmabschnitt 30, 31 ein Langloch 32 auf, das sich ebenfalls radial zum Innengewinde 5 erstreckt.

Zur Aufnahme einer Fixierschraube, die durch ein Langloch 32 im zweiten Scharnierarmabschnitt 31 geführt ist, weist der erste Scharnierarmabschnitt 30, bzw. der mit diesem verbundene Deckel 40, ein Gewinde auf.

Einer von erstem oder zweitem Scharnierarmabschnitt 30, 31 weist vorzugsweise eine Fläche auf, die gegen das Anschlagstück 53 angrenzt und parallel zu dieser ausgerichtet ist. Besonders bevorzugt überdeckt der erste Scharnierarmabschnitt 30 das Haltestück 52.

Zur Einstellung der Positionierung des ersten Scharnierarmabschnitts 30 gegenüber dem zweiten Scharnierarmabschnitt 31 weist der erste Scharnierarmabschnitt 30 eine Führung für eine Stellschraube 33 auf, die parallel zur Erstreckung des ersten Scharnierarmabschnitts 30 angeordnet ist und in ein Gewinde des zweiten Scharnierarmabschnitts 31 eingreift.

Die Darstellung des Gehäuses 1 zeigt, dass das erfmdungsgemäße Scharnierteil im zusammengebauten Zustand eine niedrige Bauhöhe aufweist, da ein Gehäuse 1 mit einem darauf angeordneten Deckel 40 vollständig in einer Ausnehmung eines Möbelelements angeordnet werden kann, sodass vorzugsweise nur eine Oberfläche des Deckels 40 sichtbar ist, der in einer Ebene mit der Oberfläche des Möbelelements liegt. Der optionale Sicherungsstift 50 kann in einer zweiten Ausnehmung des Möbelelements angeordnet werden.

Die Ansicht von Figur 2 zeigt, dass der rotationssymmetrische Abschnitt 21, hier als Ringscheibe ausgeführt, durch eine Nut 23 vom Außengewinde 22 der zentralen Stellschraube 20 beabstandet ist. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist der bogensegmentförmige Ansatz 12 des Lagerelements 10 so dimensioniert, dass er mit dem rotationssymmetrischen Abschnitt 21 in Eingriff treten und in der Nut 23 geführt werden kann.

Ein besonderer Vorteil des erfmdungsgemäßen Fixierteils liegt darin, dass eine sichere Fixierung eines Scharnierarms an einem Möbelstück bereitgestellt wird, wobei im Wesentlichen nur die Bauhöhe des Halte- oder Scharnierarms über die Oberfläche eines Werkstücks hervorzustehen braucht, während das Fixierteil die Positionierung und die Arretierung des Haltearms im Verhältnis zum Möbelelement ermöglicht. Denn die Drehung der zentralen Stellschraube 20 führt zur Verschiebung des Lagerelements 10 und damit des mit diesem verbundenen Haltearms in axialer Richtung zum Innengewinde 5 und damit für die in den Figuren dargestellten Ausführungsformen zur Einstellung des Abstands des Haltearms gegenüber dem Möbelelement, in dessen Ausnehmung das Gehäuse 1 angeordnet ist.

Während der Drehung der zentralen Stellschraube 20 im Innengewinde 5 des Innenstücks 2 verhindern die Führungsflächen 7 des Führungsstumpfs 6 im Zusammenwirken mit den parallel dazu ausgerichteten Führungsflächen 11 eines Lagerelements 10 eine Drehung des

Lagerelements 10, sodass die Veränderung des Abstands des Schwenkarms gegenüber dem Möbelelement im Wesentlichen eine Parallelverschiebung ist.

Die weiter bevorzugte Ausfuhrungsform, in der der Halte- oder Scharnierarm mit einem Langloch 32 verbunden ist, das senkrecht zur Erstreckung des Scharnierarms angeordnet ist, ermöglicht eine Verschiebung des Scharnierarms in der Ebene der Querschnittsfläche des Gehäuses 1, bzw. in der Ebene des Möbelelements, indem das Gehäuse 1 angeordnet ist, senkrecht zum Scharnierarm. Zur Verschieblichkeit des Scharnierarms in seiner Längsrichtung bietet die erfmdungsgemäß bevorzugte Ausführungsform mit einem ersten Scharnierarmabschnitt 30 und einem zweiten Scharnierarmabschnitt 31 die Möglichkeit, die Länge des Scharnierarms einzustellen und zu fixieren. Die durch das Langloch 32 geführte Fixierschraube arretiert die Position des Scharnierarms in dieser Stellung.

Für das Lagerelement 10 ist es bevorzugt, dass es in seiner Oberfläche Segmentflächen 14 aufweist, die sich bis zur Innenwand des Gehäuses 1 erstrecken, um eine Führung gegen die Innenwand des Gehäuses 1 zu erreichen. Diese Ausführungsform ist in den Figuren 1, 2, 5 und 6 so dargestellt, dass die Lagerelemente 10 zum bogensegmentförmigen Ansatz 12 konzentrische und konvexe Segmentflächen aufweisen. Diese äußeren Segmentflächen 14 sind innerhalb des Gehäuses 1 angeordnet und ermöglichen, insbesondere im Zusammenwirken mit den Führungsflächen 11, eine Lagerung der Lagerelemente 10 innerhalb des Gehäuses 1 und im Zusammenwirken mit den darin angeordneten Führungsflächen 7 der Führungsstümpfe 6 eine Verschieblichkeit der Lagerelemente 10 im Wesentlichen nur in Richtung der Achse des Innengewindes 5.

In Figur 3 wird wiederum deutlich, dass das erfmdungsgemäße Fixierteil im Wesentlichen im Volumen einer Ausnehmung eines Möbelelements versenkt werden kann, sodass nur noch die freie Oberfläche des Deckels 40 sichtbar ist, wenn diese im Wesentlichen in der Ebene der Oberfläche des Möbelelements angeordnet ist.

Die Draufsicht von Figur 4 auf den Deckel 40 zeigt die Durchtrittsbohrung 42 und eine unterhalb dieser angeordnete Ausnehmung 24 der zentralen Stellschraube 20 zur Aufnahme eines Schraubendrehers, vorliegend beispielhaft in Form eines Innensechskants dargestellt. Die Verschieblichkeit des Schwenkarms parallel zum Langloch 41, sowie die Verschieblichkeit in dem zum Langloch 41 senkrecht angeordneten Langloch 32 des

Scharnierarms zeigt, dass der Scharnierarm in jede Position innerhalb der Ebene der Querschnittsfläche des Gehäuses 1 verschieblich ist und fixiert werden kann.

Figur 5 zeigt eine alternative Ausführungsform der Lagerelemente 10, in der die Lagerelemente 10 zweiteilig ausgeführt sind und aus zwei ringförmigen Bauteilen bestehen. Der Ansatz 12 ist an dem ersten Lagerelementbauteil 15 angeformt, nämlich als ringförmiger Vorsprung. Dieser Vorsprung greift in eine Nut 23 ein, die parallel zum rotationssymmetrischen Abschnitt 21 zwischen dem rotationssymmetrischen Abschnitt 21 und dem Außengewinde 22 der zentralen Stellschraube 20 gebildet ist, während ein zweites Lagerelementbauteil 16 sich über den Durchmesser des rotationssymmetrischen Abschnitts 21 hinaus erstreckt und an das erste Lagerelementbauteil 15 angrenzt. Das zweite Lagerelementbauteil 16 ist vorzugsweise als Ring ausgebildet, dessen Zentralöffnung weiter vorzugsweise größer ist, als die Ausnehmung 24 der zentralen Stellschraube 20 zum Durchtritt eines Schraubendrehers und weist vorzugsweise eine Dicke auf, die eine Anordnung zwischen rotationssymmetrischem Abschnitt 21 und Deckel 40 ermöglicht. Die Fixierschrauben 43, die durch den Deckel 40 geführt sind und in ein Gewinde im ersten Lagerelementbauteil 15 eingreifen, führen zur Fixierung des zweiten Lagerelementbauteils 16 zwischen dem Deckel 40 und dem ersten Lagerelementbauteil 15. Bei dieser Art der zweiteiligen Ausführungsform des Lagerelements 10 wird die erfindungsgemäße Positionierung und Arretierung des Scharnierarms ebenfalls dadurch erreicht, dass die zentrale Stellschraube 20 in dem Innengewinde 5 des Innenstücks 2 eine Parallelbewegung des Rings 21 und damit des ersten Lagerelementbauteils 15 und des Deckels 40 mit dem zwischen diesen angeordneten zweiten Lagerelementbauteil 16 ausführt, und damit eine Parallelverschiebung des mit dem Deckel 40 verbundenen Scharnierarms gegenüber der Querschnittsfläche des Gehäuses 1 erzeugt.

Abweichend von der hier beschriebenen zweiteiligen Ausführung der Lagerelemente 10 kann das zweite Lagerelementbauteil 16 entfallen, da dieses mit dem rotationssymmetrischen Abschnitt 21 der zentralen Stellschraube 20 in Eingriff steht und gegen den Deckel 40 angrenzend angeordnet ist. Dies ist in Figur 6 gezeigt, in der ringsegmentförmige Lagerelemente 10 durch Ansätze 12 mit dem rotationssymmetrischen Abschnitt 21 in Eingriff stehen und gegen den Deckel 40 angeordnet sind.

Figur 6 zeigt die Schnittansicht entlang der Ebene A - A von Figur 4 und eine weitere alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fixierteils, bei der das Gehäuse 1 zweiteilig ausgeführt ist, nämlich mit einem ersten Gehäuseabschnitt 1 A und einem zweiten Gehäuseabschnitt 1 B, die mittels Schrauben gegeneinander fixierbar sind. Der erste Gehäuseabschnitt 1 A grenzt parallel zur Querschnittsebene an den zweiten Gehäuseabschnitt 1 B, wobei der erste Gehäuseabschnitt 1 A das Innenstück 2 mit Innengewinde 5 umfaßt, während der zweite Gehäuseabschnitt 1 B Innenflächen aufweist, gegen die die Segmentflächen 14 von Lagerelementen 10 geführt sind.

Der Deckel 40 ist mit Schrauben (nicht dargestellt) mit dem Lagerelement 10 verbunden. Das Lagerelement 10 weist einen Ansatz 12 zum Eingriff mit dem rotationssymmetrischen Abschnitt 21 auf, der durch eine Nut 23 vom Außengewinde 22 beabstandet auf der zentralen Stellschraube 20 angeordnet ist.

Figur 7 zeigt schematisch eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fixierteils, das in einer Führungsausnehmung 28, die im wesentlichen in der Ebene einer Querschnittsfläche des Gehäuses bzw. senkrecht zur Achse des Innengewindes 5 angeordnet ist, und einen Haltearm 29, der in der Führungsausnehmung 28 angeordnet ist. Schematisch dargestellt ist ein zweites Scharnierteil 60, das beispielsweise einen Topf zur Anordnung in einer Ausnehmung eines weiteren Möbelelements aufweist, in welchem der Haltearm 29 angelenkt ist. Das Gehäuse 10 weist eine senkrecht zu seiner Querschnittsfläche angeordnete ebene Außenfläche auf, die beispielsweise an eine parallel angeordnete Oberfläche eines Möbelelements anstoßen kann.

Figur 8 zeigt einen Schnitt A - A durch Figur 7 und zeigt einen Deckel 40, der an den Lagerelementen 10 fixiert ist. Zwischen Lagerelementen 10 und Deckel 40 ist eine Zwischenplatte 44 angeordnet, die die innere Querschnittsfläche des Gehäuses 10 abdeckt und einen ringförmigen Ansatz 45 aufweist, der verschieblich an die innere Oberfläche des Gehäuses 10 angrenzt. Der Deckel 40 und die Zwischenplatte 44 weisen eine schematisch angedeutete Zentralöffnung 42 auf, um den Zugang zur Ausnehmung 24 der zentralen Stellschraube 20 zu ermöglichen.

Zur Fixierung des Haltearms 29 weist der Deckel 40 eine Führungsausnehmung 28 auf, in welcher der Haltearm 29 verschieblich und fixierbar angeordnet ist. Der Haltearm 29 kann

sich zwischen dem Deckel 40 und einem zweiten Möbelelement 71 erstrecken und an dieses angrenzen, das in einem Winkel, z.B. senkrecht zu einem ersten Möbelelement 70 angeordnet ist, in dessen Ausnehmung das Gehäuse 10 ist. In Figur 8 kann das zweite Möbelelement 71 eine Tür sein, innerhalb derer der Haltearm 29 drehbar gelagert ist, während das erste Möbelelement 70 einen Abschnitt des Korpus des Möbels bildet. Alternativ kann in der Darstellung von Figur 8 der Korpus von erstem Möbelelement 70 und zweitem Möbelelement 71 gebildet werden, und eine Tür (nicht dargestellt) schwenkbar senkrecht auf den beiden geschnitten Möbelelementen 70, 71 am Haltearm 29 angelenkt sein, der senkrecht aus der Darstellungsebene ragt.

Figur 9 ist eine Schnittansicht in der Ebene B - B von Figur 7 und zeigt den Schnitt quer zur Längserstreckung der Führungsausnehmung 28, in der der Haltearm 29 anordnbar ist. Alternativ kann der Deckel 40 so aufgefasst werden, dass der Deckelansatz 40 A aus der Darstellungsebene herausragt und den Haltearm 29 darstellt, der an einem zweiten Scharnierteil (nicht dargestellt) angelenkt ist.

Figur 10 zeigt in einer Schnittdarstellung die zweite erfindungsgemäße Ausführungsform, nämlich das Fixierteil mit Gehäuse 10, im Innengewinde 5 geführter zentraler Stellschraube 20 und einem mit Ansatz 12 der zentralen Stellschraube in Eingriff stehenden Lagerelement 10, dessen Verschieblichkeit in Richtung der Achse des Innengewindes 5 durch den Pfeil angedeutet ist. Das Lagerelement 10 ist mittels einer Schraube mit dem Haltearm 29 verbunden, hier als im wesentlichen parallel zur Achse des Innengewindes 5 angeordneter Träger dargestellt. Das Gehäuse 10 ist in einer Ausnehmung in einem ersten Möbelelement 70 angeordnet, zu dem ein zweites Möbelelement 71 senkrecht angeordnet ist. Zur Befestigung mit der Möglichkeit einer Einstellung der Möbelelemente 70, 71 miteinander ist das zweite Möbelelement 71 mit dem Haltearm 29 verbunden. Durch Rotation der zentralen Stellschraube 20 in dem Innengewinde 5 kann die Position der beiden Möbelelemente 70, 71 gegeneinander verändert werden.

Besonders bevorzugt weist ein als Träger ausgebildeter Haltearm 29 eine Anlagefläche 29 A auf, die parallel zur Achse des Innengewindes 5 angeordnet ist, und zur Anlage des Montageteils 73 innerhalb eines Verbindungsteils 72 dient. Alternativ ist es in einer einfacheren Ausführungsform auch möglich, dass das zweite Möbelelement 71 unmittelbar an

der Anlagefläche 29 A des Haltearms 29 fixiert ist, beispielsweise an den Haltearm 29 angeschraubt ist.

Figur 11, die eine Schnittdarstellung entlang der Ebene A - A von Figur 10 durch Haltearm 29 und eine Aufsicht auf das Fixierelement zeigt, macht deutlich, dass es bevorzugt ist, dass der Haltearm 29 formschlüssig und/oder kraftschlüssig in einem Verbindungsteil 72 angeordnet ist, das wiederum eine Ausnehmung zur Führung eines Montageteils 73 aufweist. Das Montageteil 73 ist beispielsweise mittels Schrauben an einem im wesentlichen senkrecht zu dem ersten Möbelelement 70, in dem das Fixierteil angeordnet ist, angeordneten zweiten Möbelelement 71 befestigt. Das Montageteil 73 ist in dem Verbindungsteil 72 geführt, in dem es in Richtung des Haltearms 29 etwa parallel zur Achse des Innengewindes 5 verschieblich ist und, besonders bevorzugt, wie durch den Pfeil dargestellt, in einer Ebene parallel zur Achse des Innengewindes 5 verschieblich ist. In der dargestellten Ausführungsform weist das Verbindungsteil 72 eine Ausnehmung auf, in die der Haltearm 29 und, parallel dazu, das Montageteil 73 anordnbar sind, wobei das Montageteil 73 innerhalb der Ausnehmung des Verbindungsteils 72 senkrecht zur Achse des Innengewindes 5 parallel zum Haltearm 29 verschieblich ist, wie durch den Pfeil angedeutet, und Haltearm 29 und Montageteil 73 gegeneinander fixierbar sind (nicht dargestellt).

Figuren 12 und 13 zeigen den Deckel 40 mit einer Führungsausnehmung 28, in der der Haltearm 29 verschieblich und fixierbar angeordnet ist. Die Zwischenplatte 44 begrenzt die Führungsausnehmung 28 einseitig und deckt die Querschnittsfläche des Gehäuses 10 ab. Deckel 40, Zwischenplatte 44 und Haltearm 29 weisen jeweils eine Zentralöffnung 42 auf, um den Zugang zur Ausnehmung 24 der zentralen Stellschraube 20 zu ermöglichen. Die Befestigung des Deckels 40 an der Zwischenplatte 44 und den Lagerelementen 10 ist nicht dargestellt und kann durch einstückige Ausbildung oder Befestigungselemente, vorzugsweise Schrauben, realisiert sein.

Figur 14 zeigt eine Ausführung des Fixierelements mit einem Haltearm 29 als Träger, der als Stift senkrecht zur Querschnittsfläche des Gehäuses 10 angeordnet ist, hier auf einem Lagerelement 10 befestigt. Der Haltearm 29 kann in einer Ausnehmung eines zweiten Möbelelements 71 angeordnet sein und an diesem mittels einer Schraube, dargestellt als Madenschraube mit Dorn, befestigt sein.

Die Schnittdarstellung von Figur 15 zeigt, dass es ausreicht, dass das erfindungsgemäße Fixierelement genau ein Lagerelement 10 aufweist, das nur einen Abschnitt des Gehäuses 1 einnimmt. Der Haltearm 29 kann unmittelbar auf dem Lagerelement 10 befestigt sein, z.B. eingeschraubt sein, oder mit diesem einstückig sein. Bevorzugt weist der Haltearm 29 ein Außengewinde auf, das in einem Innengewinde des Lagerelements 10 anordnbar ist. Der Deckel 40 kann so ausgebildet sein, dass er nur einen Abschnitt der Querschnittsfiäche des Gehäuses 1 überdeckt. In dieser Ausführungsform ist das Fixierelement mit einfachem Haltearm 29 als Verbinder zweier senkrecht aufeinander stehender Möbelelemente 70, 71 geeignet. Dabei kann das Gehäuse 1 in einer Ausnehmung innerhalb des ersten Möbelelements 70 angeordnet sein und abschnittsweise unterhalb der Stirnfläche eines senkrecht auf dem ersten Möbelelement 70 stehenden zweiten Möbelelements 71 angeordnet sein, wobei der Haltearm 29 in eine Ausnehmung des zweiten Möbelelements 71 eingreift und vorzugsweise dort fixierbar ist, z.B. mit der gezeigten Madenschraube.

Figur 16 zeigt eine Ausführungsform eines Haltearms 29, der als Träger dienen kann, und ein Außengewinde zur Anordnung in einem Innengewinde des Lagerelements aufweist. In der Schnittdarstellung wird deutlich, dass der Haltearm 29 zweiteilig sein kann, wobei ein äußeres Teil formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit einem inneren Teil verbunden ist, das ein Außengewinde aufweist.

Die Schnittdarstellung von Figur 17 zeigt, dass in Abwandlung von Figur 15 der Haltearm 29 in Richtung der Gewindeachse des Haltearms 29 formschlüssig in einer Ausnehmung des zweiten Möbelelements 71 anordnbar ist. Die formschlüssige Anordnung des Haltearms 29 im zweiten Möbelelement 71 beruht auf der Form des Haltearms 29, z.B. gemäß Figur 16, die mit zunehmendem Abstand seinem Gewinde einen zunehmenden Durchmesser bzw. einen zunehmenden Querschnitt senkrecht zur Achse des Gewindes aufweist.

Bezugszeichenliste : 33 Stellschraube

1 Gehäuse 40 Deckel

1 A erster Gehäuseabschnitt 40 A Deckelansatz

1 B zweiter Gehäuseabschnitt 41 Durchtrittsbohrung

2 Innenstück 42 Zentralöffnung

4 zweite Oberfläche 43 Fixierschrauben

5 Innengewinde 44 Zwischenplatte

6 Führungsstumpf 45 Ansatz der Zwischenplatte

7 Führungsfläche des Führungsstumpfs 50 Sicherungsstift

8 Führungsbohrung 52 Haltestück 8 A Schraube 53 Anschlagstück

8 B Montagehaken 60 zweites Scharnierteil

9 Montageausnehmung 70 erstes Möbelelement

9 A radiale Erstreckung der 71 zweites Möbelelement Montageausnehmung 72 Verbindungsteil

10 Lagerelement 73 Montageteil

11 Führungsfläche des Lagerelements

12 Ansatz

13 Gewindebohrung

14 Segmentflächen

15 erstes Lagerelementbauteil

16 zweites Lagerelementbauteil

20 zentrale Stellschraube

21 rotationssymmetrischer Abschnitt

22 Außengewinde

23 Nut

24 Ausnehmung der zentralen Stellschraube

28 Führungsausnehmung

29 Haltearm

29 A Anlagefläche

30 erster Scharnierarmabschnitt

31 zweiter Scharnierarmabschnitt

32 Langloch