Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Muffenadapter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Aus der DE 20 2015 102 252 U1 ist ein gattungsgemäßer Muffenadapter bekannt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Muffenadapter dahingehend zu verbessern, dass bei diesem das Sohlenniveau des Muffenadapters optimal an das Sohlenniveau einer angrenzenden Rohrleitung anpassbar ist. Diese Aufgabe wird durch einen Muffenadapter nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, dass im unteren Umfangsabschnitt des Muffenadapters ein Dehnelement separat betätigt werden kann, so dass mittels dieses Dehnelements das Sohlenniveau des Muffenadapters präzise eingestellt werden kann und beispielsweise der Muffenadapter niveaugleich an die Sohle des benachbarten Rohrabschnitts anschließen kann. Aus diesem Grund wird dieses separat betätigbare Dehnelement als

Hubelement bezeichnet. In an sich bekannter Weise kann das Hubelement als Kniehebel ausgestaltet sein, der mit einem ersten Hebelarm vom Rohrabschnitt beabstandet verläuft, und der mit einem zweiten Hebelarm dem Rohrabschnitt zunächst anliegt. Wenn der erste Hebel arm betätigt wird, so dass er dem Rohrabschnitt näher benachbart wird, wird folglich der zweite Hebelarm vom Rohrabschnitt entfernt. Da sich der zweite Hebelarm radial innerhalb von der Dichtung befindet, wird somit die Dichtung gedehnt und deren wirksamer äußerer Durchmesser vergrößert. Zwischen diesen beiden Hebelarmen ist der Kniehebel kippbeweglich gelagert.

Bei einer solchen Ausgestaltung des Hubelements als Kniehebel kann in einer ersten Ausführungsform das Hubelement mittels einer Spannschelle betätigt werden. Die Spannschelle verläuft um den Rohrabschnitt herum und weist ein Spannschloss auf, welches in der oberen Umfangshälfte des Rohrabschnitts angeordnet ist, so dass das Spannschloss bequem zugänglich ist und dementsprechend problemlos betätigt werden kann. Bei dieser genannten Ausführungsform des Hubelements kann das Hubelement vorteilhaft anders ausgestaltet sein als die übrigen Kniehebel, nämlich mit einem ersten Hebelarm, der länger als bei den übrigen Kniehebeln ausgestaltet ist. Auf diese Weise kann die Spannschelle zur Betätigung des Hubelements außer- halb der übrigen Kniehebel verlaufen und deren Betätigung nicht beeinträchtigen.

In einer zweiten Ausgestaltung kann der erste Hebelarm des als Kniehebel ausgestalteten Hubelements innerhalb eines Käfigs angeordnet sein, so dass der Käfig ein Widerlager bildet. Ein

Spannelement ist zwischen dem Käfig und dem ersten Hebelarm angeordnet, beispielsweise in Form eines Keils, einer Schraube o. dgl., so dass mit zunehmender Betätigung dieses Spannelement sich an dem Käfig abstützt und gegen den ersten Hebel- arm des Hubelements wirkt und diesen Hebelarm dem Rohrabschnitt des Muffenadapters zunehmend annähert. In einer dritten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass nicht auf den ersten Hebelarm, sondern auf den zweiten Hebelarm des Hubelements eingewirkt wird, um im unteren Umfangsab- schnitt des Muffenadapters die Dichtung zu dehnen und die Soh- le des Rohrabschnitts des Muffenadapters anzuheben.

Hierzu ist in dem Rohrabschnitt ein Spannelement angeordnet, dem der zweite Hebelarm des Hubelements anliegt. Dieses Spannelement kann vorteilhaft als Spannschraube ausgestaltet sein, die sich im Wesentlichen radial, bezogen auf den Rohrabschnitt des Muffenadapters, erstreckt und deren Kraftangriff zum Inneren des Rohrabschnitts ausgerichtet ist. Diese Spannschraube ist gegenüber dem Rohrabschnitt abgedichtet. Auf diese Weise kann die Spannschraube vom Inneren des Rohrabschnitts her betätigt werden.

Vorteilhaft kann bei sämtlichen Varianten des Muffenadapters stets vorgesehen sein, dass der Rohrabschnitt des Muffenadapters eine Länge von höchstens 50 cm aufweist. Der Muffenadapter dient ja nicht zur Überbrückung größerer Strecken, sondern lediglich zum Durchmesserausgleich zwischen zwei unterschiedlichen Rohrleitungsabschnitten. Ein dementsprechend kurz ausgestalteter Muffenadapter weist ein dementsprechend geringes Gewicht auf, was die Handhabung des Muffenadapters erleichtert. Zudem ist insbesondere bei der dritten genannten Ausführungsform die Betätigung des Spannelements im Inneren des Rohrabschnitts problemlos möglich, da bei einem entsprechend kurz ausgestalteten Rohrabschnitt dieses Spannelement gut erreichbar ist. Eine zuverlässige Abdichtung zwischen den beiden Rohren auch bei der Überbrückung sehr großer Durchmesserunterschiede kann vorteilhaft dadurch ermöglicht werden, dass die mehreren nach außen beweglichen Elemente dort verzahnt sind, wo sie die radial außen um die Elemente verlaufende Dichtung stützen. Die Verzahnung stellt sicher, dass die Dichtung über ihren gesamten Umfang möglichst gleichmäßig unterstützt wird. So werden Undichtigkeiten vermieden, die ansonsten möglicherweise nicht ausgeschlossen werden können, wenn zwischen zwei benachbarten Elementen die Dichtung nicht ausreichend von innen nach außen gedehnt und an eines der beiden zu verbindenden Rohre angedrückt wird. Ein entsprechend großer Spalt zwischen zwei Elementen könnte diese Undichtigkeit begründen. Die vorschlagsgemäße Verzahnung der benachbarten Elemente überbrückt einen solchen Spalt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der rein schematischen Darstellungen nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigen die

Fig. 1 - 3 jeweils einen Längsschnitt durch drei unterschiedliche

Ausführungsbeispiele von Muffenadaptern, und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht auf einen Abschnitt eines

Dehnelements.

In den Zeichnungen ist jeweils mit 1 insgesamt ein Muffenadapter bezeichnet, der einen Rohrabschnitt 2 aufweist, wobei in den drei Zeichnungen der Rohrabschnitt 2 lediglich über einen Teil seiner Gesamtlänge dargestellt ist. Die Gesamtlänge beträgt beispielsweise maximal 40 cm. An einem axialen Ende des Rohrabschnitts 2 ist eine Dichtung 3 aus einem Elastomerwerkstoff angeordnet, die mit einem ersten Abschnitt 15 außen dicht an dem Rohrabschnitt 2 anliegt, und die einen zweiten Abschnitt 16 aufweist, der vom Rohrabschnitt

2 beabstandet verläuft.

Dehnelemente in Form von Kniehebeln 17 sind rings um den Rohrabschnitt 2 verteilt angeordnet. Sie weisen jeweils einen ersten Hebelarm 18 auf, der vom Rohrabschnitt 2 entfernt, nämlich schräg, verläuft sowie einen zweiten Hebelarm 19, der dem Rohrabschnitt 2 anliegt und sich unter den zweiten Abschnitt 16 der Dichtung 3 erstreckt. Im mittleren Bereich zwischen den beiden Hebelarmen 18 und 19 sind die Kniehebel 17 auf einem um den Rohrabschnitt 2 umlaufenden Lagerring 4 kippbeweglich gelagert.

Ein Spannband 5 läuft in einer Spannnut 6 am Ende des ersten Hebelarms 18 der Kniehebel 17, so dass mit Hilfe dieses

Spannbandes 5 sämtliche Dehnelemente, nämlich sämtliche Kniehebel 17 gleichmäßig gespannt werden können, um mit ihren jeweiligen zweiten Hebelarmen 19 die umlaufende Dichtung

3 zu dehnen und dicht von innen an eine Muffe 7 einer Rohrleitung, beispielsweise eines Betonrohrs 8, anzulegen. Das Betonrohr 8 weist in seinem Inneren als tiefsten Punkt die so genannte Rohrsohle 32 auf, und der Muffenadapter 1 soll mit seiner Rohrsohle niveaugleich an die Rohrsohle 32 anschließen.

Hierzu werden sämtliche Dehnelemente, also sämtliche Kniehebel 17, zunächst leicht vorgespannt. Anschließend wird der unterste Kniehebel, der als Hubelement 9 ausgestaltet ist, separat von den anderen Kniehebeln 17 betätigt, um den Rohrabschnitt 2 so weit anzuheben, dass dessen Sohle exakt auf das Sohlenniveau der Rohrsohle 32 eingestellt ist. Hierzu ist das Hubele- ment 9 als Sonder-Kniehebel ausgestaltet, dessen erster Hebelarm 18 verlängert ist und über die Spannnut 6 hinausragt, um dort eine Durchgangsöffnung 10 zu schaffen, durch welche sich eine Spannschelle 1 1 erstreckt. Die Spannschelle 1 1 verläuft um den Rohrabschnitt 2 herum und weist in der oberen Umfangs- hälfte des Rohrabschnitts 2, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel oberhalb des Scheitelpunkts des Rohrabschnitts 2, ein Spannschloss 12 auf. Bei Betätigung des Spannschlosses 12 wird in an sich bekannter Weise die wirksame Länge der Spannschelle 1 1 verkürzt und somit der erste Hebelarm 18 des Hubelements 9 an den Rohrabschnitt 2 herangezogen, so dass durch die dementsprechende Dehnung der Dichtung 3 am untersten Umfangspunkt des Muffenadapters 1 der Rohrabschnitt 2 des Muffenadapters 1 gegenüber dem Betonrohr 8 angehoben wird und die Sohlenniveaus des Betonrohrs 8 und des Muffenadapters 1 angeglichen werden können.

Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines vorschlagsgemäßen Muffenadapters 1 . Auch hier dient der unterste Kniehebel 17 als Hubelement 9. Hierzu muss das Hubelement 9 jedoch nicht anders ausgestaltet sein als die übrigen Kniehebel 17. Vielmehr ist bei diesem Ausführungsbeispiel das Hubelement 9 von einem Käfig 14 umgeben, der radial außerhalb der Spannnut 6 ein als Platte 20 ausgestaltetes Widerlager aufweist. Gegen dieses Widerlager des Käfigs 14 stützt sich ein Spannelement 21 ab. Rein beispielhaft sind in Fig. 2 zwei derartige Spannelemente dargestellt, nämlich einerseits in Form einer Schraube und andererseits in Form eines Keils. Jedenfalls kann mit Hilfe des Spannelements 21 der untere Kniehebel 17, näm- lieh das Hubelement 9, unabhängig von dem anderen Kniehebel 17 betätigt werden.

Die Fig. 2 zeigt unten rechts auch eine Ansicht auf das Spannelement 21 in axialer Blickrichtung. Der Käfig 14 umrahmt lediglich den untersten der insgesamt mehreren Kniehebel 17.

Die Vorgehensweise bei Montage des Muffenadapters 1 ist bei sämtlichen drei Ausführungsbeispielen wie folgt: Zunächst werden sämtliche Kniehebel 17 gemeinsam betätigt, so dass die Dichtung 3 gedehnt wird und mit einer sehr geringen Anlagebzw. Vorspannkraft, der Muffe 7 des Betonrohrs 8 anliegt. Anschließend wird das Hubelement 9 separat betätigt und das Sohlenniveau des Muffenadapters 1 wie gewünscht eingestellt. Anschließend werden sämtliche Kniehebel 17 wiederum gemeinsam betätigt, um den Muffenadapter 1 sicher innerhalb der Muffe 7 zu fixieren.

Bei dem dritten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 erfolgt die Betätigung des Hubelements 9 nicht von außen, sondern radial von innen, indem folglich nicht auf dem ersten Hebelarm 18, sondern auf dem zweiten Hebelarm 19 eingewirkt wird. Hierzu ist im Rohrabschnitt 2 ein Spannelement 21 in Form einer Schraube angeordnet, deren Kraftangriff als Innensechskant ausgestaltet ist und zum Inneren des Rohrabschnitts 2 hin ausgerichtet ist, so dass dieses Spannelement 21 vom Inneren des Rohrabschnitts 2 her betätigt werden kann.

Eine Abdichtung dieser Schraube gegenüber dem Rohrabschnitt 2 erfolgt im Bereich der Gewindegänge automatisch bei Erzielen eines entsprechenden Anpressdrucks an dem zweiten Hebelarm 19 des Hubelements 9. Zusätzliche Dichtungsmaßnahmen können jedoch vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer chemischen Schraubendichtung, die ähnlich wie ein Klebstoff ausgestaltet ist und nach einer bestimmten Topfzeit aushärtet bzw. vernetzt bzw. abbindet. Die Topfzeit ist dabei so bemessen, dass innerhalb dieser Zeit die Justage des Sohlenniveaus des Muffenadapters 1 problemlos möglich ist.

Fig. 3 zeigt in ihrem unteren Bereich einen vergrößerten Ausschnitt aus der oberen Darstellung der Fig. 3, nämlich im Bereich des Spannelements 21 . Dabei ist ersichtlich, dass bei diesem Ausführungsbeispiel nicht einfach eine Schraube mit ihrem Gewinde direkt mit dem Rohrabschnitt 2 zusammenwirkt, vielmehr ist das Spannelement 21 als Schraube ausgestaltet, die ein Innengewinde aufweist, außen hülsenartig glatt ausgestaltet ist und über einen Dichtungsring 22 gegenüber dem Rohrabschnitt 2 abgedichtet ist. Auch unterhalb des Dichtungsrings 22 ist ein als Formteil ausgestaltetes Dichtelement 23 vorgesehen, dem das Spannelement 21 mit seinem hülsenartigen äußeren Umfang anliegt, und auch mit einem Kragen 24, der sich außerhalb des Rohrabschnitts 2 befindet. Das Dichtelement 23 kann zur Lastenverteilung dienen, z. B. in Ausgestaltung als Blechabschnitt in einer beispielhaften Materialstärke von 3mm.

In dieser vergrößerten Darstellung unten in Fig. 3 ist auch der als Innensechskant ausgestaltete Kraftangriff 25 ersichtlich.

Weiterhin ist ersichtlich, dass das Spannelement 21 bei diesem Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgestaltet ist und außer dem bislang beschriebenen Betätigungsteil ein Stellteil aufweist, welches mit 26 gekennzeichnet ist und ein Außengewinde aufweist, welches mit dem Innengewinde des Betätigungsteils zusammenwirkt. Das Stellteil 26 weist eine Anlageplatte 27 auf, mit der es dem zweiten Hebelarm 19 des Hubelements 9 anliegt. Die Anlageplatte 27 verteilt einerseits den Druck auf eine größere Fläche und bewirkt andererseits eine Verdrehsicherung, so dass Relativbewegungen zwischen dem Betätigungsteil und dem Stellteil 26 des Spannelements 21 zu einer Verlängerung oder Verkürzung dieses Spannelements 21 führen und damit zu einer Kippbewegung des Hubelements 9 um den Lagerring 4.

In Fig. 4 ist ein Ausführungsbeispiel eines Dehnelements dargestellt, wobei in diesem Ausführungsbeispiel das Dehnelement mit 28 gekennzeichnet ist. An dem Ende, mit welchem die Dehnelemente 28 innerhalb des zweiten Abschnitts 16 der Dichtung 3 angeordnet sind, sind sie mit einer Profilierung 29 auf ihrer radial äußeren Oberfläche versehen. Diese Profilierung 29 dient dazu, die außen um die Dehnelemente 28 umlaufend angeordnete Dichtung 3 verschiebesicher zu halten.

In dem Bereich, mit welchem sich die Dehnelemente 28 radial innerhalb des Abschnitts 16 der Dichtung befinden, ist jedes Dehnelement 28, in Umfangsrichtung um den Rohrabschnitt 2 gesehen, beidseitig mit einer Verzahnung 30 versehen. Die Verzahnungen 30 auf den beiden gegenüberliegenden Seiten des Dehnelements 28 sind insofern komplementär zueinander ausgestaltet, als Vorsprüngen 33 auf der einen Seite des Dehnelements 28 Vertiefungen 34 auf der anderen Seite desselben Dehnelements 28 gegenüber liegen. Die Vorsprünge 33 eines Dehnelements 28 können daher in Vertiefungen 34 eines benachbarten, gleichartigen Dehnelements 28 eintauchen. Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist, können auch die zweiten Hebelarme 19 der Kniehebel 17 mit derartigen Vorsprüngen 33 und Vertiefungen 34 versehen sein, so dass benachbarte Kniehebel 17 in dem Bereich miteinander verzahnt sind, mit welchem sie sich unter den Abschnitt 16 der Dichtung 3 erstrecken.

Wenn die Dehnelemente 28 bzw. die zweiten Abschnitte 16 der Kniehebel 17 radial nach außen bewegt werden, ergeben sich mit zunehmender Spreizbewegung zunehmend größere Spaltweiten zwischen benachbarten Dehnelementen 28 bzw. zwischen zwei benachbarten zweiten Abschnitten 16 der Kniehebel 17. Im Bereich der Verzahnungen 30 jedoch wird über den gesamten Umfang des Muffenadapters 1 hinweg eine kontinuierliche Unterstützung des Abschnitts 16 der Dichtung 3 ermöglicht, so dass die Dichtung 3 über ihren gesamten äußeren Umfang hinweg gleichmäßig an den betreffenden Rohrabschnitt ange- presst wird, in welchem sich der Muffenadapter 1 befindet.

Bezugszeichenliste

1 Muffenadapter

2 Rohrabschnitt

3 Dichtung

4 Lagerring

5 Spannband

6 Spannnut

7 Muffe

8 Beton roh r

9 Hubelement

10 Durchgangsöffnung

1 1 Spannschelle

12 Spannschloss

14 Käfig

5 Erster Abschnitt

16 Zweiter Abschnitt

17 Kniehebel

18 Erster Hebelarm

19 Zweiter Hebelarm

20 Platte / Widerlager

21 Spannelement

22 Dichtungsring

23 Dichtelement

24 Kragen

25 Kraftangriff

26 Stellteil

27 Anlageplatte

28 Dehnelement

29 Profilierung

30 Verzahnung 31

32 Rohrsohle

33 Vorsprung

34 Vertiefung