Beschreibung

Die Erfindung betrifft allgemein Kupplungen zur Verbindung von Leitungen, wie insbesondere von Schlauchleitungen untereinander oder zur Ankupplung von Schlauchleitungen an Armaturen. Insbesondere betrifft die Erfindung

selbstabdichtende Kupplungen, beziehungsweise

Trockenkupplungen, also Kupplungen, deren Kupplungsteile die Leitungen bei der Auftrennung der Kupplung abdichten.

Aus der DE 299 11 281 Ul ist eine Schnellkupplung für die Verbindung oder den Anschluss von Schlauchleitungen

bekannt, die ein Einsteck- und ein Aufnahmeteil umfasst. Die Teile sind lösbar und flüssigkeitsdicht miteinander verrastbar. Im Durchströmkanal ist in beiden Teilen der Schnellkupplung ein federbelastetes Ventil mit

Schließelementen angeordnet, wobei die Schließelemente mit Druckfedern belastet sind. Diese Schließelemente,

beispielsweise in Form von Kugeln halten sich in

zusammengekoppelten Zustand von Einsteck- und ein

Aufnahmeteil gegenseitig geöffnet. Beim Trennen dieser Kupplungsteile werden dann die Schließelemente durch die Druckfedern in ihren Ventilsitz gepresst und dichten auf diese Weise die mit dem jeweiligen Kupplungsteil verbundene Leitung ab.

Generell besteht auch bei selbstdichtenden Kupplungen das Problem, dass beim Trennen der Kupplungsteile Inhalt aus den Leitungen austreten kann. Zwar verhindern die Ventile in den Kupplungsteilen, dass die Leitungen nach dem Trennen dauerhaft offen bleiben, allerdings kann es beim Auftrennen während des Schließvorgangs der Ventile immer noch zu einem Austritt von Leitungsinhalt kommen.

Besonders bei tiefkalten Fluiden kann es beim Auftrennen auch zu einem Ausfrieren des Leitungsinhalts oder von

Luftfeuchtigkeit an den Ventilen kommen. Dies kann dann dazu führen, dass die Ventile nicht mehr dicht schließen und der Austritt des Leitungsinhalts nicht gestoppt wird. Dies ist insbesondere auch in Bezug auf die Brandgefahr bei der Leitung brennbarer Medien kritisch.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde,

Schnellkupplungen, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind, hinsichtlich ihrer Leckage beim Trennen der Kupplung, insbesondere bei der Leitung kryogener Fluide zu verbessern. Gleichzeitig soll die Kupplung auch für die Leitung brennbarer oder explosive Gemische bildender Medien eine hohe Feuerfestigkeit auch im getrennten Zustand aufweisen .

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Demgemäß sieht die Erfindung eine Schnellkupplung zum

Aneinanderkoppeln fluidführender Leitungen vor, welche

- ein erstes Kupplungsteil und

- ein zweites Kupplungsteil umfasst, sowie

eine Dichtung zum Abdichten der beiden Kupplungsteile in aneinandergekoppeltem Zustand. Die Schnellkupplung weist eine Verriegelungsmechanik auf, um die beiden

Kupplungsteile lösbar aneinander zu koppeln, wobei - das erste Kupplungsteil eine erste Ventilanordnung und das zweite Kupplungsteil eine zweite Ventilanordnung aufweist. Jede der beiden Ventilanordnungen umfasst ein axial verschiebbares Ventil und einen korrespondierenden Ventilsitz, so dass in zusammengeführtem Zustand von Ventil und Ventilsitz der jeweilige Fluidkanal des Kupplungsteiles fluiddicht abgedichtet ist. Das Ventil ist besonders bevorzugt als Ventilteller ausgeführt. Die Ventile der zusammengesetzten Kupplung, also in zusammengekoppeltem Zustand der Kupplungsteile sind in axialer Richtung

gegenüberliegend angeordnet, wobei das Ventil der ersten Ventilanordnung eine Öffnung aufweist, in welcher ein

Stößel axial beweglich gehaltert ist, so dass der Stößel von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegbar ist. In der zweiten Stellung ragt dabei der Stössel aus dem Ventil der ersten Ventilanordnung weiter heraus, als in der ersten Stellung, so dass in zusammengekoppeltem Zustand der Kupplungsteile der Stößel die beiden Ventile

auseinanderhält und damit die Fluidkanäle der

Kupplungsteile miteinander verbunden sind. Der Stößel ist mit einer Arretiereinrichtung in der zweiten axialen

Stellung gegenüber dem Ventil verrastbar, um die

Ventilanordnung offenzuhalten. Die Verriegelungsmechanik ist mit der Arretiereinrichtung wirkverbunden, so dass bei einer Betätigung der Verriegelungsmechanik zur Entkopplung der beiden aneinander gekoppelten Kupplungsteile noch vor der Trennung der Kupplungsteile die Arretierung des Stößels gelöst wird und die beiden Ventile mit dem jeweiligen

Ventilsitz zusammengeführt werden und so die Fluidkanäle der Kupplungsteile abdichten. Durch den Mechanismus, bei welchem durch Lösen der

Arretierung zuerst die Ventile in ihre Ventilsitze geführt werden, bevor die Kupplungsteile getrennt werden, wird vermieden, dass beim Trennen der Kupplungsteile noch Fluid aus den Ventilanordnungen austreten kann.

Um auch eine hohe Feuerfestigkeit, beziehungsweise

Feuersicherheit der Ventile zu erreichen, weisen die

Ventile konusförmige erste Dichtflächen und die Ventilsitze konusförmige zweite Dichtflächen auf, wobei der

Öffnungswinkel der ersten Dichtflächen kleiner als der Öffnungswinkel der zweiten Dichtflächen ist. Mit der sich durch die unterschiedlichen Koni ergebenden hohen

Anpressdruck auf die ringförmige Dichtungsfläche wird eine Abdichtung der Ventilanordnungen erzielt, die sowohl unter einer hohen Temperaturbelastung, wie sie bei einem Brand auftritt, als auch bei kryogenen Medien mit entsprechend niedrigen Temperaturen der Ventilanordnungen sicher

funktioniert. Die Dichtigkeit insbesondere für kryogene Medien kann weiter durch tieftemperaturelastische

Dichtelemente verbessert werden. Demgemäß ist in

Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass jeweils zumindest eine der Dichtflächen eines Ventils und des korrespondierenden Ventilsitzes ein tieftemperaturflexibles Kunststoff-Dichtungselement , wie etwa einen

tieftemperaturflexiblen Dichtungsring aufweist. Als

Material für den Dichtungsring sind beispielsweise

Polytetrafluorethylen oder Fluorelastomere geeignet. Die erfindungsgemäße Schnellkupplung kann insbesondere auch als Nottrenn-Kupplung eingesetzt werden, etwa wenn

unvorhergesehen eine Zuglast auf die mit der Kupplung angekoppelte Leitung ausgeübt wird. Dazu umfasst die

Verriegelungsmechanik einen Auslösemechanismus, welcher bei einer vorbestimmten Zugspannung auf eine an den

Auslösemechanismus angeschlossene Zugeinrichtung die

Verriegelungsmechanik betätigt und die Kupplungsteile trennt .

Die Erfindung wird nachfolgend genauer anhand der

beigeschlossenen Figuren beschrieben. Dabei verweisen gleiche Bezugszeichen in den Figuren auf gleiche oder entsprechende Elemente. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Querschnitt durch Teile einer erfindungsgemäße Schnellkupplung in

Arbeitsstellung mit geöffneten Ventilanordnungen,

Fig. 2 die Schnellkupplung während des Entkoppeins noch vor einer Trennung der Kupplungsteile der

Kupplung,

Fig. 3 die Kupplungsteile der Schnellkupplung nach dem Entkoppeln,

Fig. 4 Details einer der Ventilanordnungen der

Schnellkupplung in Gestalt eines Tellerventils, und

Fig. 5 eine Anwendung einer erfindungsgemäßen

Schnellkupplung 1. Fig. 1 zeigt die Schnellkupplung 1 im Querschnitt in

Arbeitsstellung, also in zusammengekoppeltem Zustand des ersten Kupplungsteils 3 mit dem zweiten Kupplungsteil 5. Die beiden Kupplungsteile 3, 5 sind mit einer Dichtung 7 dichtend verbunden. Die Kupplungsteile 3, 5 sind dabei mit einer schematisch dargestellten Verriegelungsmechanik 9 lösbar aneinander gekoppelt. Die Verriegelungsmechanik presst dabei die beiden Kupplungsteile 3, 5 in axialer Richtung zusammen, so dass auf die Dichtung 7 zwischen den Kupplungsteilen 3,5 ein zur Abdichtung hinreichender

Anpressdruck ausgeübt wird. Für die Durchleitung kryogener Fluide wird für die Dichtung 7 vorzugsweise ein

tieftemperaturflexibles Material, wie Polytetrafluorethylen (PTFE) und/oder ein Fluorelastomer verwendet.

Jedes der beiden Kupplungsteile 3, 5 weist eine

Ventilanordnung 11, beziehungsweise 13 auf, um die

Fluidkanäle der Kupplungsteile 3, 5 abzudichten. Sowohl die erste Ventilanordnung 11 im ersten Kupplungsteil, als auch die zweite Ventilanordnung 13 des zweiten Kupplungsteils 5 sind dabei als Tellerventile ausgestaltet. Die

Tellerventile umfassen jeweils einen Ventil 15, 17 in Form eines Ventiltellers und einen Ventilsitz 19, 21. Die

Ventilanordnungen können auch anders als in Form eines

Ventiltellers ausgebildete Ventile, beispielsweise in Form eines Kolbens oder einer Kugel aufweisen. Die Tellerform ist vorteilhaft, da sie in axialer Richtung wenig Raum benötigt und die beiden zueinanderweisenden Flächen der Ventile beim Schließen der Ventilanordnung

dazwischenliegendes Fluid fast oder sogar vollständig verdrängen . Die Ventile 15, 17 sind axial verschiebbar gehaltert und dichten den jeweiligen Fluidkanal 31, 51 der Kupplungsteile 3, 5 fluiddicht ab, wenn die Ventile 15, 17 mit den

korrespondierenden Ventilsitzen 19, 21 zusammengeführt werden. In aneinandergekoppelter, in Fig. 1 gezeigter Stellung der Kupplungsteile 3, 5 sind die beiden Ventile 15, 17 in axialer Richtung gegenüberliegend angeordnet. Ohne Beschränkung auf das spezielle, in Fig. 1 schematisch gezeigte Ausführungsbeispiel sind gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung die beiden Ventile 15, 17 jeweils mit einer Feder 18 gekoppelt, beziehungsweise federbelastet, wobei die Feder eine Kraft auf den Ventilen 15, 17 axial in Richtung auf den Ventilsitz 19, 21 ausübt. Mittels dieser ausgeübten Federkraft werden die

Ventilanordnungen 11, 13 bei getrennten Kupplungsteilen 3, 5 geschlossen. Das Ventil 15 der ersten Ventilanordnung 11 weist eine

Öffnung 150 auf, in welcher ein Stößel 152 axial beweglich gehaltert ist. Im Speziellen ist dazu bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ein sich in axialer Richtung erstreckendes, am ersten Ventil 15 befestigtes Rohr 155 vorgesehen, welches als

Führungselement für den Stößel 152 dient. In diesem Rohr 155 kann der Stößel 152 entlang seiner Längsrichtung gleiten . Durch die axial bewegliche Halterung des Stößels 152 kann dieser von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegt werden, wobei in der zweiten Stellung der Stössel 152 aus dem Ventil 15 der ersten Ventilanordnung 11 weiter herausragt, als in der ersten Stellung. Vorzugsweise ragt der Stößel 152 in der ersten Stellung nicht hervor.

Demgemäß schließt das Stößelende mit dem Ventil 15 entweder ab oder ist gegenüber der Öffnung 150 zurückgesetzt.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Arbeitsstellung befindet sich der Stößel 152 dabei in der zweiten Stellung, ragt also aus dem Ventil 15 heraus.

Das erste Kupplungsteil 3 weist weiterhin eine

Arretiereinrichtung 110 auf. Mit dieser Arretiereinrichtung 110 wird der Stößel 152 in der in Fig. 1 gezeigten zweiten axialen Stellung gegenüber dem Ventil 15 verrastet. Diese Arretiereinrichtung ist bevorzugt als Arretierstift 111 ausgeführt. Der Arretierstift ist zur Verrastung des

Stößels 152 in der Arbeitsstellung in radialer Richtung durch eine auf dem Mantel des Rohres 155 angebrachte

Öffnung 156 in das Rohr 155 eingeführt. Da der Stößel 152 in der zweiten axialen Stellung arretiert ist, hält dieser in der Arbeitsstellung die beiden Ventile 15, 17 gegen die auf die Ventile 15, 17 wirkende, von den Federn 18

ausgeübte Federkraft auseinander, so dass die

Ventilanordnungen 11, 13 in geöffnetem Zustand gehalten werden und damit die beiden Fluidkanäle 31, 51 miteinander verbunden sind.

Wie weiter anhand von Fig. 1 zu erkennen ist, sind die die Verriegelungsmechanik 9 und die Arretiereinrichtung 110 wirkverbunden. Die spezielle Ausführung gemäß Fig. 1 ist dabei lediglich als beispielhaft zu sehen. Bei dem

gezeigten Beispiel weist die Verriegelungsmechanik ein Drehelement 90 mit einem Exzenter 91 auf. Bei der Drehung des Drehelements betätigt der Exzenter einen Hebel 95, an welchem ein Klemmelement 96 befestigt ist. Dieses umgreift zwei Kragen 93, 94 der beiden Kupplungsteile 3, 5 und klemmt durch Andruck in radialer Richtung durch schräge Führungsflächen 97 an den Kragen 93 94 und/oder dem

Klemmelement 96 die beiden Kupplungsteile 3, 5 in axialer Richtung zusammen. Obschon die Ausführung mit Klemmelement und Kragen eine besonders bevorzugte Anordnung zum

Zusammenklemmen der Kupplungsteile 3, 5 darstellt, dienen die Elemente der Verriegelungsmechanik, so wie sie in den Figuren dargestellt sind, lediglich der Illustration des prinzipiellen Bewegungsablaufs bei der Entkopplung. So kann auch eine anders geartete Verriegelungsmechanik verwendet werden. Als Beispiel und vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sei an dieser Stelle eine Bewegung des

Klemmelements und der Arretiereinrichtung über

entsprechende Steuerkurven genannt. Ein derartiger

Mechanismus wird in der DE 10 2005 006 088 AI beschrieben, deren Inhalt bezüglich der Bewegung des Klemmelements und einer Notauslösung vollumfänglich auch zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.

Wie anhand von Fig. 1 zu sehen, wird bei einer Betätigung der Verriegelungsmechanik 9 zur Entkopplung der beiden aneinander gekoppelten Kupplungsteile 3, 5, hier durch Drehung des Drehelements 90 noch vor der Trennung der Kupplungsteile die Arretierung des Stößels 152 gelöst, indem der mit dem Drehelement 90 wirkverbundene

Arretierstift 111 radial auswärts bewegt und damit aus der Öffnung 156 des Rohres 155 gezogen wird. Aufgrund der durch die Federn 18 ausgeübten Kräfte werden dann die Ventil 15, 17 mit den jeweiligen Ventilsitzen 19, 21 zusammengeführt und damit die Fluidkanäle 31, 51 der Kupplungsteile 3, 5 abgedichtet. Diesen Zustand während des Entkoppeins zeigt Fig. 2.

Wie ersichtlich, verbleibt zwischen den Ventilen 15, 17 kein Volumen mehr, in welchem sich noch das durch die

Leitung geförderte Fluid befinden kann. Zumindest ist das verbleibende Volumen sehr gering. Das Fluid wird beim

Zusammenführen der beiden Ventile dabei aus dem Bereich zwischen den Ventilen 15, 17 verdrängt. Dies bewirkt in vorteilhafter Weise, dass beim Trennen der Kupplungsteile kaum oder sogar überhaupt kein Fluid austreten kann. Das endgültige Trennen der beiden Kupplungsteile erfolgt durch Lösen der Klemmbacken 96. Bei dem in Fig. 1 und 2 gezeigten Beispiel wird dazu durch die Verriegelungsmechanik der Hebel 95 betätigt, so dass die Klemmbacken 96 radial auswärts bewegt werden. Fig. 3 zeigt dazu die beiden

Kupplungsteile 3, 5 nach dem Entkoppeln.

Da ein Austritt des durchgeleiteten Fluids völlig, oder zumindest fast völlig vermieden wird, eignet sich die erfindungsgemäße Schnellkupplung insbesondere für die

Durchleitung von Gefahrstoffen aller Art. Solche

Gefahrstoffe können brand-, explosions- oder auch

umweltgefährliche Stoffe umfassen. Besonders geeignet ist die Schnellkupplung auch für die Duchleitung kryogener, insbesondere auch brand- und explosionsgefährlicher kryogener Medien. Gedacht ist hier besonders an

kaltverflüssigte brennbare Gase. Hier kommt

kaltverflüssigtem Erdgas oder Methan eine besondere

Bedeutung zu. Der erfindungsgemäße Mechanismus bei der Auftrennung der Kupplungsteile 3, 5, besonders auch in Verbindung mit der weiter unten beschriebenen bevorzugten Ausgestaltung der Dichtung der Tellerventile 11, 13 verhindert beim Auftrennen ein Ausfrieren des Mediums selbst oder von vorhandener Luftfeuchtigkeit im Bereich der Dichtungen. Ein Ausfrieren eines Mediums im Bereich der Dichtungsflächen kann zu einer dauerhaften Leckage der Ventilanordnung führen. Eine weitere Eigenschaft der erfindungsgemäßen

Schnellkupplung ist die Möglichkeit einer schnellen

Trennung durch einfache Betätigung der

Verriegelungsmechanik. Damit kann die erfindungsgemäße Schnellkupplung 1 insbesondere auch als Nottrennkupplung eingesetzt werden. Die Verriegelungsmechanik 9 umfasst dazu in Weiterbildung der Erfindung einen Auslösemechanismus, welcher bei einer vorbestimmten Zugspannung auf eine an den Auslösemechanismus angeschlossene Zugeinrichtung die

Verriegelungsmechanik 9 betätigt und die Kupplungsteile 3, 5 trennt. Bei dem dargestellten Beispiel ist als

Zugeinrichtung ein Seilzug 60 vorgesehen. Wird auf die Zugeinrichtung, beziehungsweise den Seilzug eine

Zugspannung ausgeübt, wird bei dem dargestellten Beispiel das Drehelement 90 gedreht, wodurch sowohl eine

Entriegelung des Stößels, 152, als auch eine Entriegelung der Verriegelungsmechanik durch radiale Auswärtsbewegung der Klemmbacken 96 erfolgt. Der Seilzug kann dann parallel zu einer an ein Kupplungsteil angeschlossenen

Schlauchleitung verlegt werden, wobei dessen Länge kürzer gewählt wird, als die Länge der Leitung. Kommt es

unvorhergesehen dazu, dass die Schlauchleitung gestrafft wird, so gerät vor der Schlauchleitung zuerst der Seilzug unter Zugspannung und trennt die Kupplungsteile 3, 5, noch bevor eine kritische Zuglast auf die Schlauchleitung einwirken kann. Der in Fig. 1 gezeigte Auslösemechanismus ist speziell so ausgelegt, dass der Seilzug am ersten

Kupplungsteil 3 befestigt wird. Demgemäß würde hier die zu sichernde Schlauchleitung an diesem Kupplungsteil 3

angeschlossen .

Zusätzlich zu der Arretierung des Stößels 152 kann dieser mit der Verriegelungsmechanik 9 auch derart wirkverbunden werden, dass beim Zusammenkuppeln der Kupplungsteile 3, 5 zunächst die beiden Kupplungsteile 3, 5 miteinander

dichtend verbunden und nach der dichtenden Verbindung mittels der Verriegelungsmechanik der Stößel 152 in axialer Richtung bewegt wird, so dass die beiden Ventile 15, 17 auseinandergedrückt werden und damit die Fluidkanäle 31, 51 der Kupplungsteile 3, 5 öffnen und miteinander verbinden. Dies ermöglicht auch ein Verbinden der Kupplungsteile 3, 5, ohne dass es zu einem Austritt von Fluid während des

Kopplungsvorgangs kommen kann.

Für die Leitung kryogener Fluide ist es weiterhin günstig, wenn die Kupplungsteile 3, 5 wie auch bei dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel doppelwandig ausgeführt sind. Dazu weisen die Kupplungsteile 3,5 innere

Wandungselemente 32, 52 sowie die inneren Wandungselemente 32, 52 beabstandet umgebende äußere Wandungselemente 33, 53 auf. Vorzugsweise ist die Dichtung 7 so angeordnet, dass in zusammengekoppeltem Zustand die beiden inneren

Wandungselemente 32, 52 der Kupplungsteile 3, 5 dichtend verbunden werden. Dies ist günstig, um auch an der

Kopplungsstelle eine gute Wärmeisolation zu erzielen. Denkbar ist aber auch beispielsweise eine Verbindung, wie etwa eine Verschweißung der inneren und äußeren

Wandungselemente in dem Bereich, in welchem die Dichtung 7 die beiden Kupplungsteile 3,5 gegenüber der Umgebung abdichtet.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der

Erfindung ist dabei, wie auch in den Figuren dargestellt, die Kupplung 1 so ausgeführt, dass die Kupplungsteile 3, 5 auch im zusammengekuppelten Zustand eine über beide

Kupplungsteile 3, 5 einschließlich der Kupplungsstelle doppelwandige Anordnung bilden. Damit werden Wärmeverluste an der Kupplungsstelle minimiert. Bei einer doppelwandigen Ausführung der Schnellkupplung 1 besteht jedoch das Problem, eine hinreichende mechanische Stabilität zu erzielen. Insbesondere können durch die

Verriegelung erhebliche Kräfte in axialer Richtung

auftreten, die von dem äußeren Wandungsteil auf das innere Wandungsteil mit den Dichtungselementen übertragen werden müssen, um eine sichere Abdichtung zu erzielen. Um die Kupplungsteile 3, 5 mechanisch zu stabilisieren und Kräfte mit Komponenten in axialer Richtung zwischen den inneren und äußeren Wandungselementen 32, 52, 33, 53 zu vermitteln, ist in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass das innere Wandungselement 32, 52 und das äußere

Wandungselement 33, 53 eines Kupplungsteils 3, 5 in

radialer Richtung ineinandergreifende Wandabschnitte 320, 520, 330, 530 aufweisen, welche eine axiale Verschiebung des äußeren Wandungselements 33, 53 gegenüber dem inneren

Wandungselement 32, 52 verhindern. Die ineinandergreifenden Wandabschnitte 320, 330 des ersten Kupplungsteils 3 und die gleichfalls ineinandergreifenden Wandabschnitte 520, 530 des zweiten Kupplungsteils 5 sind in Fig. 3 bezeichnet.

Um den Abstand zwischen den Wandungselementen einzuhalten, werden zwischen dem äußeren und inneren Wandungselement 32, 33, beziehungsweise 52, 53 geeignete, zwischen den inneren und äußeren Wandungselementen angeordnete Abstandhalter 40 verwendet . Fig. 4 zeigt Details der als Tellerventile ausgestalteten Ventilanordnungen 11, 13. Zum Zwecke der Übersichtlichkeit sind einige Teile, wie zum Beispiel die Öffnung 150 im Ventil 15 und die Federn 18 dabei nicht dargestellt. Das Ventil 15 der ersten Ventilanordnung 11 und/oder das Ventil 17 der zweiten Ventilanordnung 13 weisen konusförmig zulaufende erste Dichtflächen 153, beziehungsweise 173 auf. Auch die Ventilsitze 19, 21 weisen konusförmige zweite Dichtflächen 193, beziehungsweise 213 auf. Wie anhand von Fig. 4 zu erkennen ist, ist dabei der Öffnungswinkel 154, beziehungsweise 174 der ersten Dichtfläche 153,

beziehungsweise 173 kleiner als der Öffnungswinkel 194, 214 der korrespondierenden zweiten Dichtfläche 193, 213 des jeweiligen Ventilsitzes 19, beziehungsweise 21. Ein weiteres Merkmal der Ventilanordnungen 11, 13 ist, dass jeweils zumindest eine der konischen Dichtflächen 153, 173 eines Ventils 15, 17 und/oder des korrespondierenden

Ventilsitzes 19, 21 ein tieftemperaturflexibles Kunststoff- Dichtungselement aufweisen. Bei dem speziellen, in Fig. 4 dargestellten Beispiel wird dazu ein

tieftemperaturflexibler Dichtungsring 23 verwendet.

Weiterhin ist bei diesem Beispiel der Dichtungsring 23 jeweils am Ventil 15, beziehungsweise 17 angeordnet. Um den Dichtungsring 23 an der Dichtfläche 153, beziehungsweise 173 zu fixieren, ist in der Dichtfläche 153, 173 eine ringförmig umlaufende Nut 230 eingefügt, in welcher der Dichtungsring 23 sitzt.

Der tieftemperaturflexible Dichtungsring 23 bewirkt die sichere Abdichtung auch bei tiefen Temperaturen. Die unterschiedlichen Koni 154, 174 und 194, 214 der

korrespondierenden Dichtungsflächen 153, 193,

beziehungsweise 173, 213 bewirken weiterhin eine Abdichtung entlang eines schmalen, linienförmigen Rings auf den

Dichtungsflächen. Auf diesen schmalen Ring wirken

entsprechend hohe Anpresskräfte. Selbst wenn eine Vereisung auf den Dichtflächen beim Schließen vorhanden sein sollte, kann diese durch den hohen Anpressdruck beseitigt werden. Zudem stellt die Abdichtung über die unterschiedlichen Koni sicher, dass auch im Falle eines Brandes und entsprechender sehr hoher Temperaturen an den Teilen der Ventilanordnungen 11, 13 die Abdichtung nicht versagt, selbst dann, wenn der Dichtungsring 23 beschädigt oder sogar zerstört wird.

In Fig. 5 ist eine Anwendung einer erfindungsgemäßen

Schnellkupplung 1 dargestellt. Im Speziellen ist in Fig. 5 eine Anordnung zur Förderung eines Fluids zwischen einer Be- oder Entladeeinrichtung 80 und einem Fahrzeug 82 gezeigt. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 ist das Fahrzeug 82 ein Schiff 84. Die Anwendung der

erfindungsgemäßen Kupplung im maritimen Bereich oder spezieller im Schiffstransfer von Flüssigkeiten und Gasen ist besonders auch von Vorteil, da einerseits Emissionen und andererseits auch eine Kontamination der geförderten Fluide durch Meerwasser vermieden wird. Die Anordnung kann aber in gleicher Weise beispielsweise auch zur Be- und/oder Entladung von Waggons, Lastkraftwagen, sowie Luftfahrzeugen verwendet werden. Bei dem dargestellten Beispiel ist die Be- oder Entladeeinrichtung 80 an Land angeordnet. Ebenso kann aber auch eine Be- oder Entladung von Schiff zu

Schiff, von Bohrinsel zu Schiff, oder von Schiff zu einer Boje mit einer erfindungsgemäßen Anordnung vorgenommen werden .

Um ein Fluid, wie beispielsweise kaltverflüssigtes Erdgas von der Be- oder Entladeeinrichtung 80 zum Fahrzeug 82 oder umgekehrt zu fördern, wird zwischen der Be- oder

Entladeeinrichtung 80 und dem Fahrzeug 82 eine Leitung 55 mit einer Schnellkupplung 1 verlegt, wobei die Leitung 55 einen Schlauch 56 umfasst, an welchem eines der

Kupplungsteile 3, 5 angebracht ist. Bei dem in Fig. 5 gezeigten Beispiel ist am Schlauch 56 das erste

Kupplungsteil 3 angeschlossen.

Wie weiter anhand von Fig. 5 ersichtlich ist, wird die Schnellkupplung 1 im Zwischenraum 83 zwischen der Be- oder Entladeeinrichtung 80 und dem Fahrzeug 82 angeordnet. Ein Ende einer Zugeinrichtung ist an der Verriegelungsmechanik 9 und das andere Ende am Fahrzeug oder auf der Seite der Be- oder Entladeeinrichtung 80 verlegt, so dass die

Zugeinrichtung entlang des Schlauchs 56 verläuft. Bei dem in Fig. 5 gezeigten Beispiel ist ein Seil oder Seilzug 56 als Zugeinrichtung vorgesehen. Ebenso kann ein Draht oder eine Kette verwendet werden. Weiterhin ist hier das eine

Ende der Zugeinrichtung an der Be- oder Entladeeinrichtung 80 befestigt. Die umgekehrte Alternative mit einer Befestigung am Fahrzeug 82 ist ebenso möglich. In diesem Fall wird die Schnellkupplung vorzugsweise näher an der Be- oder Entladeeinrichtung 80 angeordnet. Wie anhand von Fig. 5 weiter ersichtlich, ist die Länge der Zugeinrichtung so bemessen, dass bei einer Entfernung des Fahrzeugs 82 von der Be- oder Entladeeinrichtung 80 ein Zug auf die Zugeinrichtung ausgeübt wird, bevor der Schlauch 56 durch die Entfernung des Fahrzeugs 82 gespannt wird. Damit wird durch die Zugeinrichtung die Verriegelungsmechanik 9 betätigt, bevor der Schlauch 56 unter Spannung gerät. Diese Anordnung bietet besondere sicherheitstechnische Vorteile. Bei der Be- oder Entladung von Schiffen wurde eine Kupplung oft innerhalb der Bordwand im Bereich des Decks angeordnet. Dies ist an sich von Vorteil, da beim Trennen der Kupplung ein Austritt von Fluid auf den Bereich des Decks beschränkt wird und damit gefährliche Stoffe nicht in die Umwelt gelangen. Kommt es hier allerdings zu einer Nottrennung, so besteht durch den sich ablösenden Schlauch mit dem

typischerweise sehr schweren, daran angeschlossenen

Kupplungsteil eine erhebliche Gefahr für das auf dem Deck arbeitende Personal.

Wird demgegenüber eine erfindungsgemäße Schnellkupplung mit einer wie in Fig. 5 beispielhaft dargestellten Anordnung verwendet, so fällt der Schlauch 56 mit dem schweren

Kupplungsteil 3 in den Zwischenraum 83 zwischen dem

Fahrzeug und der Be- oder Entladeeinrichtung 80, bei einem Schiff 84 also in das dazwischenliegende Wasser. Eine

Gefährdung für das Personal besteht hier nicht mehr.

Gleichzeitig wird durch den besonderen

Entkopplungsmechanismus auch ein Austritt des geförderten Fluids in die Umwelt vermieden, obschon die Kupplung über der Wasseroberfläche aufgetrennt wird und der Schlauch infolgedessen ins Wasser fallen kann. Diese Anordnung bietet bei der Förderung brennbarer oder explosiver Fluide außerdem den Vorteil einer geringeren Brandgefahr, da brandauslösende Quellen typischerweise eher am oder auf dem Fahrzeug 82 oder der Be- oder

Entladestation 80 vorhanden sind.

In Fig. 5 ist außerdem noch eine Weiterbildung der

Erfindung dargestellt. Wie anhand der schematischen

Zeichung ersichtlich, sind an den Kupplungsteilen 3, 5 die Kupplungsteile 3, 5 umgebende Hülsen oder Ummantelungen 25, 27 angebracht, welche in zusammengekoppeltem Zustand der Kupplungsteile 3, 5 in axialer Richtung überlappen. Diese Hülsen 25, 27 verhindern, dass Regen oder Spritzwasser auf die Kupplungsteile 3, 5 und die Verriegelungsmechanik 9 gelangen können. Gerade bei der Förderung kryogener Fluide könnte es sonst unter ungünstigen Bedingungen zu einer Eisbildung kommen. Das Eis könnte dann wiederum die

Verriegelungsmechanik blockieren oder die Kupplungsteile 3, 5 mit einer Eisschicht derart umgeben, dass die Entkopplung der Kupplungsteile 3, 5 erschwert wird.

Bezugs zeichenliste

I Schnellkupplung

3 erstes Kupplungsteil

5 zweites Kupplungsteil

7 Dichtung

9 Verriegelungsmechanik

II erste Ventilanordnung

13 zweite Ventilanordnung

15, 17 Ventil

18 Feder

19, 21 Ventilsitz

23 tieftemperaturflexibler Dichtungsring

25, 27 Hülse

31, 51 Fluidkanal

32, 52 Innere Wandungselemente

33, 53 äußere Wandungselemente

40 Abstandhalter

55 Leitung

56 Schlauch

60 Seilzug

80 Be- oder Entladeeinrichtung

82 Fahrzeug

83 Zwischenraum zwischen 80, 82

84 Schiff

90 Drehelement

91 Exzenter

93, 94 Kragen

96 Klemmelement

97 Führungsfläche

110 Arretiereinrichtung

III Arretierstift

150 Öffnung in 15 Stößel

, 173 erste Dichtflächen, 174 Öffnungswinkel von 153,

Rohr

Öffnung in 155

, 213 zweite Dichtflächen, 214 Öffnungswinkel von 193,

Nut