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Title:
COUPLING DEVICE FOR JOINING A DOOR STOP TO THE HINGE OF DOOR OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/008284
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling device for joining a door stop (17) to the hinge (1, 2) of a door of a motor vehicle, especially a door stop (17) consisting of a brake element and a retaining element that is rotationally fixed to one half (1) of the hinge and a retaining housing (18) that is rotationally fixed to the other half (2) of the hinge, whereby the brake element and retaining element is formed by an engaging element with an external peripheral contour that deviates from a pure circular shape and the retaining housing (18) is formed by a hollow profiled section with at least one inner peripheral contour that marks at least one braking or retaining position. The aim of the invention is to provide a coupling device that simplifies the production of and enables the production cost of the semi-hinge and the retaining housing to be reduced, in addition to facilitating assembly of the door stop with one half of the hinge of the door of a motor vehicle. This is achieved by rotationally fixing at least the retaining housing (18) of the door stop (17) to the appropriate part of the hinge (2) by means of a connecting element (20) that is made from a material that can be elastically deformed to a limited extent under pressure and which is provided on both sides with means enabling a positive fit with complementary counter-forms on the eye of the hinge (16) and on the retaining housing (18).

Inventors:
KREMER JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/002462
Publication Date:
February 17, 2000
Filing Date:
August 05, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SCHARWAECHTER ED GMBH (DE)
KREMER JOHANNES (DE)
International Classes:
B60J5/04; E05D11/06; E05D11/08; (IPC1-7): E05D11/08
Foreign References:
DE29600661U11997-04-24
GB1391095A1975-04-16
Attorney, Agent or Firm:
Bonnekamp, Horst (Bankstrasse 1 Düsseldorf, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Anschlußeinrichtung zur Verbindung eines Türfeststellers (17) mit einem Fahrzeugtürscharnier (l, 2), insbesondere eines aus einem direkt oder indirekt drehsicher mit der einen S chami erhallte (l) verbundenen Brems und Haltekörper und einem drehsicher mit der anderen Schamierhälfte (2) verbundenen Haltergehäuse (18) bestehenden Türfeststellers (17), dessen Brems und Haltekörper durch einen eine von der reinen Kreisform abweichende Außenumfangskontur aufweisenden Eingriffskörper (19) und dessen Haltergehäuse (18) durch einen seinerseits eine wenigstens eine Brems oder Haltestellung markierende Innenumfangskontur aufweisenden Hohlprofilabschnitt gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das Haltergehäuse (18) des Türfeststellers (17) vermittels eines aus einem unter Druck begrenzt elastisch verformbaren Material bestehenden, beidseitig mit Mitteln für einen formschlüssigen Eingriff mit komplementär gestalteten Gegenformen einerseits am Scharnierauge (16) und andererseits am Haltergehäuse (18) ausgestatteten Verbindungselementes (20) drehsicher mit dem zugehörigen Teil des Scharniers (2) verbunden ist.
2. Anschlußeinrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (20) durch einen hinsichtlich seines lichten Profilquerschnitts dem lichten Profilquerschnitt des Haltergehäuses (18) entsprechenden und in axialer Richtung von seiner einen zu seiner anderen Stirnseite abwechselnd mit wenigstens einer axialen Nutausnehmung und wenigstens einem axialen Vorsprung ausgestatteten Ringkörper (20) gebildet ist.
3. Anschlußeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freie untere Gewerbefläche (21) des Scharnierauges (16) der einen Scharnierhälfte (2) mit wenigstens einer axial gerichteten nutförmigen Ausnehmung (27) und der das Verbindungselement bildende Ringkörper (20) an seiner dem Scharnierauge (16) zugewandten Stirnseite wenigstens einen axialen Vorsprung (24) aufweist, und daß das Haltergehäuse (18) an seiner dem Schamierauge (16) zugewandten Stirnseite (28) wenigstens einen axialen Vorsprung (29) aufweist, welchem eine komplementär gestaltete Nutausnehmung (27) im Ringkörper (20) zugeordnet ist.
4. Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das ringförmige Verbindungselement (20) an seiner dem Haltergehäuse (18) zugewandten Stirnseite (26) zwei zueinander um 180° versetzt angeordnete, nutartige Ausnehmungen (27) und an seiner dem Scharnierauge (16) zugewandten Stirnseite (28) zwei zueinander um 180° versetzt angeordnete axiale Vorsprünge (29) aufweist.
5. Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das ringförmige Verbindungselement (20) durch ein Spritzgußteil aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.
6. Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die wechselweise einerseits an der unteren Gewerbefläche (21) des Scharnierauges (16) bzw. an der oberen Stirnfläche (28) des Haltergehäuses (18) und andererseits an den beiden Stirnseiten des ringförmigen Verbindungselementes (20) ausgebildeten Mittel für einen gegenseitigen formschlüssigen Eingriff jeweils durch eine Vielzahl vorzugsweise rillenförmiger axialer Ausnehmungen gebiidet sind.
7. Anschlußeinrichtung nach einem der Anspriiche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das den Brems und Haltekörper des Türfeststellers (17) bildende Eingriffsteil seinerseits mit dem Schaftteil des Scharnierstifts (3) durch Vermittlung eines aus einem begrenzt elastisch verformbaren Material bestehenden und mit beiden Teilen über wechselweise ausgebildete Vorsprünge und Ausnehmungen im formschlüssigen Eingriff stehendes Kupplungselementes in drehsicherer Antriebsverbindung steht.
Description:
Anschlußeinrichtung zur Verbindung eines Türfeststellers mit einem Kraftwagentürschamier Die Erfindung betrifft eine Anschlußeinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zur Verbindung eines Türfeststellers mit einem Fahrzeugtürscharnier, insbesondere eines aus einem direkt oder indirekt drehsicher mit der einen Schamierhälfte verbundenen Brems- und Haltekörper und einem drehsicher mit der anderen Schamierhälfte verbundenen Haltergehäuse bestehenden Türfeststellers, dessen Brems- und Haltekörper durch einen eine von der reinen Kreisform abweichende Außenumfangskontur aufweisenden Eingriffskörper und dessen Haltergehäuse durch einen seinerseits eine wenigstens eine Brems- oder Haltestellung markierende Innenumfangskontur aufweisenden Hohlprofilabschnitt gebildet ist.

Aus der Praxis ist ein mit einem Türfeststeller ausgestattetes Kraftwagentürscharnier bekannt das sich einerseits durch die Fähigkeit zur Aufbringung sehr hoher Brems- und Haltekräfte und andererseits durch einen vergleichsweise extrem geringen Bedarf an Einbauraum sowie eine sehr geringe Anzahl an Bauteilen auszeichnet. Diesen Vorteilen steht aber der Nachteil gegenüber, daß sofern ein solcher Türfeststeller in das Scharnier integriert ist, ein erheblicher Aufwand für die zur Erzeugung von Brems- und Halterampen erforderliche präzise Bearbeitung der das Haltergehäuse bildenden Bereiche des Scharnierauges erforderlich ist und zumindest bei aus Abschnitten eines fortlaufenden Scharnierprofils gebildeten Scharnierhälften unter Umständen die gesamte Scharnierhälfte aus einem teueren Material hergestellt werden muß, gegebenenfalls sogar unter gleichzeitiger Inkaufnahme einer weniger guter Schweißbarkeit und

damit einer verhältnismäßig aurwendigen Befestigung des Scharniers an den Türanordnungsteilen. Im Übrigen ergibt sich aus der für die Unterbringung des Haltergehäuses erforderlichen verlängerten Ausbildung der einen Scharnierhälfte auch noch eine unerwünschte Gewichtserhöhung des Scharniers insgesamt.

Aus der Praxis ist der Vorschlag bekannt, bei einer in das Scharnier integrierten Ausbildung des Türfeststellers den erforderlichen hohen Material- und Bearbeitungsaufwand dadurch zu verringern, daß zumindest das Haltergehäuse des Türfeststellers als eigenständiges Bauteil ausgebildet und als solches an das Scharnierauge der einen Scharnierhälfte angeschlossen wird. Damit wird zwar der Vorteil erreicht, daß die Schamierhälfte einfacher ausgebildet und aus einem weniger teueren Material sowie unter einem geringeren Bearbeitungsaufwand hergestellt werden kann und femer der Vorteil erzielt, daß das Haltergehäuse in einem getrennten Herstellungsgang aus einem fortlaufenden Profilmaterial hergestellt werden kann, jedoch erfordert auch diese Gestaltungsweise eines mit einem angeschlossenen Türfeststeller ausgestatteten Fahrzeugtür- charniers noch einen beträchtlichen Bearbeitungsaufwand für die zur drehsicheren Festlegung des Haltergehäuses an Scharnierauge der einen Schamierhälfte erforderlichen gegenseitigen formschlüssigen Eingriffe.

Dies insbesondere deshalb, weil bereits ein geringes Spiel zwischen den gegenseitig im formschlüssigen Eingriff stehenden Bereichen einerseits des Haltergehäuses und andererseits des Scharnierauges beim Betrieb des Türfeststellers zu gegenseitigen Relativbewegungen beider Teile und damit zunächst zu einer Verlagerung der Türhaltepunkte und im weiteren dann zu einem Ausschlagen der gegenseitigen Eingriffsflächen und somit zu Geräuschentwicklungen führt Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Anschlußeinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, welche bei geringem eigenen

Herstellungsaufwand eine Verbilligung der Herstellung von Scharnierhälfte und Haltergehäuse und zugleich eine Vereinfachung des Zusammenbaus eines Türfeststellers mit der einen Scharnierhälfte eines Fahrzeugtur- scharniers ermoglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß zumindest das Haltergehäuse des Türfeststellers vermittels eines aus einem unter Druck begrenzt elastisch verformbaren Material bestehenden, beidseitig mit Mitteln für einen formschlüssigen Eingnff mit komplementär gestalteten Gegenformen einerseits am Scharnierauge und andererseits am Haltergehäuse ausgestatteten Verbindungselementes drehsicher mit dem zugehörigen Teil des Scharniers verbunden ist.

Für die Verwirklichung des ringförmigen Verbindungselementes kommen hierbei sämtliche Materialien in Frage, welche einerseits hmreichend elastisch verformbar sind, um unter der Wirkung eines hmreichenden Druckes bei der Montage bzw. dem Zusammenbau von Türfeststeller bzw.

Haltergehäuse und Scharnierhälfte, insbesondere Scharnierauge, vorhandene Fertigungstoleranzen an den einander zugewandten Stirnseiten beider Teile auszugleichen, andererseits aber zugleich auch eine für die Übertragung auch hoher Drehmomente hinreichende Festigkeit aufweisen.

Die Anwendung eines derartigen Verbindungselementes im Zusammenbau eines Türfeststellers mit einem Fahrzeugtürscharnier ermöglicht infolge seiner toleranzausgleichenden Wirkung durch Fortfall von aufwendigen Bearbeitungen bzw. Nachbearbeitungen von miteinander zusammen- wirkenden Flächen eine erhebliche Verbilligung der Fertigung sowohl der Schamierhälfte als auch des Haltergehäuses. Zugleich vereinfacht sich durch die toleranzausgleichende Wirkung des Verbindungselementes naturgemäß auch der Zusammenbau des Türfeststellers mit der Scharnierhälfte. Für einen zumindest hinsichtlich seines Haltergehäuses als

selbständiges Bauteil vorfertigbaren und an ein Türscharnier anschließbaren Türfeststeller wird hierdurch bei geringem eigenen Herstellungsaufwand eine Verbilligung der Herstellung von Scharnierhälfte und Haltergehäuse und zugleich eine Vereinfachung des Zusammenbaus eines Türfeststellers mit der einen Scharnierhälfte eines Fahrzeugtürscharniers ermöglicht.

Generell ist das eine Anschlußeinrichtung bildende Verbindungselement mit besonderem Vorteil bei solchen Türfeststellern einsetzbar, bei welchen das Haltergehäuse in glatter axialer Verlängerung der Scharnieraugenbohrung derjenigen Scharnierhälfte, in welcher der Scharnierstift mit Laufsitz gelagert ist, an die entsprechende Schamierhälfte anzuschließen ist. Für den Zusammenbau von Schamierhälfte und Haltergehäuse ist es erforderlich, daß auch vergleichsweise hohe Drehmomente zwischen Scharnierhälfte und Haltergehäuse abgestützt werden können, wozu nach einer besonders bevorzugten Verwirklichungsform vorgesehen ist, daß das Verbindungs- element durch einen hinsichtlich seines lichten Profilquerschnittes dem lichten Profilquerschnitt des Scharnierauges oder des Haltergehäuses, je nach dem welches dieser beiden Teile den größeren lichten Durchmesser aufweist, entsprechenden und in axialer Richtung von seiner einen zu seiner anderen Stirnseite abwechselnd mit wenigstens einer Nutausnehmung und einem Vorsprung ausgestatteten Ringkörper gebildet ist.

Dabei kann in weiterer vorteilhafter Weiterbildung vorgesehen sein, daß die freie Stirnfläche des Scharnierauges der einen Scharnierhälfte mit wenigstens einer nutförmigen Ausnehmung versehen und der das Verbindungselement bildende Ringkörper an seiner dem Scharnierauge zugewandten Stirnseite mit wenigstens einem komplementär gestalteten axialen Vorsprung ausgestattet ist und daß das Haltergehäuse an seiner dem Scharnierauge zugewandten Stirnseite wenigstens einen axialen Vorspruch aufweist, welchem eine komplementär gestaltete Nutausnehmung im Ringkörper zugeordnet ist.

Zur sicheren Übertragung bzw. Abstützung auch hoher Drehmomente selbst bei Einsatz eines weniger tragfahigen Materials für die Ausbildung des ringförmigen Verbindungselementes ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorzugsweise vorgesehen, daß das ringförmige Verbindungselement an seiner dem Haltergehäuse zugewandten Stirnseite zwei zueinander um 180° versetzt angeordnete, nutartige Ausnehmungen und an seiner dem Scharnierauge zugewandten Stirnseite zwei zueinander um 180° versetzt angeordnete axiale Vorsprünge aufweist.

Im Interesse einer möglichst kostengünstigen Herstellung ist das ringförmige Verbindungselement zweckmäßigerweise durch ein Spritzg,uß- teil aus einem Kunststoffmaterial gebildet, wobei als Material für das ringförmige Verbindungselement neben verhältnismäßig gut formbaren Metallen vor allem Kunststoffmaterialien mit hinreichender Festigkeit in Frage kommen.

Je nach den Anforderungen des einzelnen Anwendungsfalles kann aber auch eine vereinfachte, durch Prägung ausführbare Ausbildung der formschlüssig ineinandergreifenden Mittel zur drehsicheren Festlegung des Haltergehäuses bzw. des ringförmigen Verbindungselementes am Scharnierauge vorgesehen sein, insbesondere dahingehend, daß die wechselweise einerseits an der unteren Gewerbefläche des Scharnierauges bzw. an der oberen Stirnfläche des Haltergehäuses und andererseits an den beiden Stirnseiten des ringförmigen Verbindungselementes ausgebildeten Mittel für einen gegenseitigen formschlüssigen Eingriff jeweils durch eine Vielzahl vorzugsweise rillenförmiger axialer Ausnehmungen bzw.

Vertiefungen gebildet sind. Insbesondere können die an beiden Teilen wechselweise ausgebildeten Mittel jeweils nach Art einer Verzahnung gestaltet sein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung bzw. in analoger Anwendung des Erfindungsgedankens kann in besonderen Anwendungsfallen weiter vorgesehen sein, daß das den Brems- und Haltekörper des Türfeststellers bildende Eingriffsteil seinerseits mit dem Schaftteil des Scharnierstifts durch Vermittlung eines aus einem begrenzt elastisch verformbaren Material bestehenden und mit beiden Teilen über wechselweise ausgebildete Vorsprünge und Ausnehmungen im formschlüssigen Eingriff stehendes Kupplungselementes in drehsicherer Antriebsverbindung steht.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1 zeigt einen ersten Längsschnitt durch eine aus einem Scharnier und einem Türfeststeller bestehende Baueinheit.

Fig. 2 zeigt einen zweiten Längsschnitt durch die Baueinheit aus Fig. l.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht eines mit einem Verbindungselement zusammengefügten Haltergehäuses.

Fig. 4 zeigt eine um 90° verdrehte Seitenansicht des Haltergehäuses aus Fig. 3.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht des mit einem Verbindungselement zusammengefügten Haltergehäuses aus Fig. 3 und 4.

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht eines Verbindungselementes.

Fig. 7 zeigt eine um 90° verdrehte Darstellung des Verbindungselements aus Fig. 5.

Das in Fig. 1 und 2 des Ausfuhrungsbeispiels dargestellte trennbare Kraftwagentürscharnier besteht aus einer ersten am einen von zwei in der Zeichnung nicht gezeigten Türanordnungsteilen, Tür bzw. Türsäule, anschlagbaren Scharnierhälfte 1 und einer zweiten, am anderen Türanordnungsteil anzuschlagenden Scharnierhälfte 2 sowie einem beide S chami erhalten l und 2 schwenkbar miteinander verbindenden Scharnierstift 3. Der Scharnierstift 3 ist bei zusammengefügtem Scharnier in der ersten Scharnierhälfte 1 vermittels radial gerichteter formschlüssig wirkender Mittel 4 drehsicher im Scharnierauge 5 gehalten, ferner weist der Scharnierstift 3 einen radial ausladenden, zwischen die einander zugewandten Gewerbeflächen 6 und 7 beider Scharnierhälften 1 und 2 eingreifenden Bund 8 auf, welcher an seiner der aushängbaren Scharnierhälfte 1 zugewandten Seite einen sich zum Ende des Scharnierstifts 3 hin verjüngenden Konus 9 bildet, dem eine komplementär ausgebildete entsprechend konische Erweiterung in der Scharnieraugen- bohrung 5 der Scharnierhälfte 1 zugeordnet ist. Der Scharnierstift 3 ist ferner vermittels einer gegen die außenliegende Gewerbefläche 10 der Scharnierhälfte 1 anliegende Verschraubung 11 gegen ein selbsttätiges Ausheben aus deren Augenbohrung gesichert, wobei die Sicherung gegen ein selbsttätiges Ausheben durch eine auf ein Umfangsgewinde des freien Endes des Schamierstifts aufgeschraubte, mittels eines konischen Ansatzes 12 in eine konische Erweiterung des Scharnierauges eingreifende Schraubenmutter 13 gebildet ist.

In der Scharnierhälfte 2 ist der Scharnierstift 3 iiber einen zylindrischen Schaftteil 15 vermittels einer Lagerbuchse 14 aus einem wartungsfreien

Lagermaterial, z. B. faserverstärktes Teflon, mit Laufsitz frei drehbar gelagert. An das Scharnierauge 16 der anderen Scharnierhälfte 2 ist ein Türfeststeller 17 angeschlossen, welcher im wesentlichen aus einem durch einen Profilmaterialabschnitt gebildeten Haltergehäuse 18 und einem in axialer Verlängerung des Scharnierstifts 3 ausgebildeten, das Haltergehäuse durchsetzenden Eingriffsteil 19 besteht. Das mit dem Scharnierstift 3 verbundene Eingriffsteil 19 weist, in an sich bekannter Weise, eine in der Zeichnung nicht besonders dargestellte, von der reinen Kreisform abweichende Profilquerschnittsform, und das Haltergehäuse 18 eine zur Erzeugung von Brems- und Haltekräften in Abhängigkeit von einer Verdrehbewegung der anderen Scharnierhälfte 2 gegenüber dem Scharnierstift 3 komplementär ausgebildete Innenumfangsfläche auf.

In der gezeigten Ausführungsform ist das Haltergehäuse 18 vermittels eines toleranzausgleichenden, ringförmigen Verbindungselementes 20 über formschlüssige Mittel verdrehsicher an der unteren Gewerbefläche 21 des Schamierauges 16 der einen Schamierhälfte 2 abgestützt. Das ringförmige Verbindungselement 20 besteht in der gezeigten Ausführungsform aus einem Kunststoffspritzgußteil und weist, wie insbesondere aus den Darstellungen der Fig. 1 und 2 ersichtlich, eine der lichten Weite der Scharnieraugenbohrung 22 im Scharnierauge 16 entsprechende lichte Weite auf.

Gemäß den Darstellungen in Fig. 3 bis 7 weist das ringförmige Verbindungselement 20 seiner der unteren Gewerbefläche 21 des Scharnierauges 16 zugeordneten Stirnfläche 23 zwei zueinander um 180° versetzt angeordnete axiale Vorsprünge 24 auf, welche bei montiertem Verbindungselement 20 bzw. montiertem Haltergehäuse 18 formschlüssig in entsprechend angeordnete axiale Nutausnehmungen 25 in der unteren Gewerbefläche 21 des Scharnierauges 16 eingreifen. An seiner unteren, dem Haltergehäuse 18 zugewandten Stirnfläche 26 weist das ringförmige

Verbindungselement 20 zwei zueinander um 180° versetzt angeordnete axiale Nutausnehmungen 27 auf, in welche bei montiertem Haltergehäuse 18 entsprechende an dessen Stirnfläche 28 axial vorspringend ausgebildete Vorsprünge 29 eingreifen.

Wie insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich, sind die am ringförmigen Verbindungselement 20 von dessen einer 23 zu dessen anderer Stirnseite 26 wechselweise angeordneten Paare von axialen Vorsprüngen 24 und axialen Nutausnehmungen 27 zueinander jeweils um 90° versetzt angeordnet.