Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für medizintechnische Pumpen, insbesondere für Insufflationspumpen für die Endoskopie, mittels derer mehrere Schlauchverbindungen gleichzeitig geschlossen werden können.

Anwendungsgebiet der Erfindung

Es ist bekannt, bei endoskopischen Untersuchungen und insbesondere bei therapeutischen Eingriffen, die jeweilige Körperhöhle durch Fluidzufluss auszudehnen. Im Rahmen der Laparoskopie wird in der Regel in das Abdomen ein Gas (vorzugsweise CO ₂ ) eingebracht und ein Innendruck erzeugt, der höher ist als der Außendruck. Auf diese Weise wird das Abdomen gedehnt, sodass Platz für die Einführung der Operationsgeräte geschaffen wird. Moderne Systeme weisen auch eine Absaugvorrichtung auf, um einerseits sichtbeeinträchtigende Rauchgase schnell entfernen zu können, andererseits aber den Druck in der Körperhöhle während der Operation möglichst konstant zu halten.

Hierbei stellt sich das Problem, den Insufflator mit verschiedenen Pumpen sowie Messleitungen mit den notwendigen Schläuchen zu kuppeln. Hierbei handelt es sich aus Hygienegründen um Einwegartikel. Die Verbindung mehrerer Schläuche mit dem Insufflator dauert Zeit. Zudem kann es möglicherweise zu Verwechselungen der Schläuche kommen, wenn bauartgleiche Kupplungen verwendet werden. Die Alternative besteht in der Verwendung unterschiedlicher Kupplungssysteme, was vom Bedienpersonal als umständlich wahrgenommen wird.

Zur Überwindung dieses technischen Problems wird die nachfolgend beschriebene Kupplungsvorrichtung vorgeschlagen, die gleichzeitig mehrere Schlauchverbindungen hersteilen kann und dabei die Dichtheit jeder Verbindung sicherstellt. Grundzüge der Erfindung

Die Erfindung besteht aus einer Schlauchverbindungsvorrichtung zum Verbinden von n Schläuchen, durch die ein Gas strömt mit einem Insufflator, wobei n eins bis fünf ist, wobei insufflatorseitig ein hülsenförmig ausgeformtes Element ausgebildet ist, wobei das hülsenförmige Element im Bereich des Hülsenbodens n Insufflationskolben als Anschlusselemente aufweisen, wobei die n Insufflationskolben als Anschlusselemente mittels Federspannung aus dem Hülsenboden herausragen und durch Druck der Schläuche in Richtung des Hülsenbodens gedrückt werden können, wodurch die Oberfläche der Insufflationskolben bei bestehender Schlauchverbindung bündig mit dem Hülsenboden ist, wobei jeweils ein elastisches Dichtungselement zwischen jedem Anschlusselement und jedem Schlauch angeordnet ist, wobei im Bereich der Hülsenöffnung ein oder mehrere Rastelemente angeordnet sind, die ein Einrasten der Schläuche gewährleisten und die Schlauchverbindung verriegeln, wobei schlauchseitig Anschlusselemente angeordnet sind, die zu den

Anschlusselementen des Hülsenbodens kompatibel sind, wobei ein zum hülsenförmig ausgebildeten Element kompatibles Element als

Schlauchset n Hohlzylinder aufweist an die die n Schläuche angeschlossen werden, so dass eine Fluidverbindung aller n Schläuche zum Insufflator gewährleistet ist

Die Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung kommen besonders wenn die Zahl der Schläuche n zwei oder größer ist.

Die Schlauchverbindungsvorrichtung besteht daher aus zwei Teilen:

Einem hülsenförmigen Teil, das insufflatorseitig als Aufnahme angeordnet ist und einem damit kompatiblen Element als Steckteil, welches als Schlauchset in das hülsenförmige Aufnahmeteil gesteckt wird. Das hülsenförmige Aufnahmeteil weist nach außen Anschlüsse zum Insufflator au, innerhalb der Hülse sind n Insufflations kolben angeordnet. Das Steckteil weist nach außen Anschlüsse für n Schläuche auf, innenseitig sind n Hohlzylinder kompatibel zu den Insufflationskolben des Hülsenteils angeordnet.

Durch die Kombination der elastischen Dichtungselemente mit einem zusätzlichen und abgestimmten elastischen Element (Feder) zum Ausgleich von Positions- und Toleranzabweichungen bei Verbindung von Schlauch und Insufflator, können Toleranzen ausgeglichen und gasdichte Verbindung hergestellt werden. Auf diese Art und Weise lassen sich größere Fertigungsabweichungen tolerieren und damit Kosten durch hohe Anforderungen an die Genauigkeit von Schlauchsetkomponenten reduzieren. Toleranzen, die durch den Dichtungswerkstoff selbst aufgefangen werden, können so um ein Vielfaches erhöht werden.

Die elastischen Elemente (Federn) werden derart ausgelegt, dass zunächst eine definierte Vorspannung herrscht, welche die gewünschten Dichtkräfte garantiert. Die Federelemente besitzen eine geringe Federsteifigkeit, sodass sich die Gegenkraft bei zusätzlicher Auslenkung nur minimal erhöht.

Die Kombination von elastischen Elementen kann separat für jede zu verbindende Dichtung ausgeführt werden, um weitere Toleranzen durch die Geometrie des Schlauchsets oder verschiedenartige Dichtkonturen ausgleichen zu können.

Auf diese Weise kann ein Dichten in mehreren Ebenen ermöglicht werden.

Durch die (axiale) Verschiebung des elastischen Elementes, kann die Position jeder einzelnen Dichtungsschnittstelle detektiert/überwacht/ausgewertet werden (per Mikroschalter oder mittels anderer Positionssensorik gemäß dem Stand der Technik) und genutzt werden für

1.: Erkennung des korrekten Einlegens (Erkennung von Betätigung und korrekter Endposition)

2.: Identifizierung des eingelegten Schlauchsets (sofern Schlauchset 1 bspw. andere Dichtungen betätigt als Schlauchset 2)

Eine alternative Ausführung ist, dass mehrere Dichtungen mit nur einer elastischen Komponente konnektiert werden (eine große, federnd gelagerte "Platte", die alle nötigen Anschlüsse beinhaltet).

Während der Montage der geräteseitigen Schlauchaufnahme kann ein zusätzliches Einstellen der Rastgeometrie zur Dichtung mit Einstelllehren durch entsprechend gewählte Fertigungstoleranzen entfallen. Ebenfalls ist die Toleranz der schlauchseitigen Steckverbindung größer wahlbar, was Ebenheit und Lage betrifft. Neben dem Ausgleich von Längentoleranzen der Dichtgeometrie wird in der Schnittstelle eine Ausrichtung des Schlauchsets vor dem ersten Kontakt mit der Dichtung vorgenommen. Diese Ausrichtung erfolgt bevor das Schlauchset die Dichtung erstmalig berührt. Mit der Ausrichtung vor Kontakt mit der Dichtung sollen Lateralbewegungen von Dichtung und Dichtgeometrie reduziert und die Standzeit der Dichtung erhöht werden. Ein falsches Einlegen wird durch eine entsprechende nur auf eine Art zusammenpassende Geometrie von Schlauchset und Gerät vermieden.

Die Verbindung des Schlauches mit dem Gerät soll möglichst mit einer Hand und einem Handgriff erfolgen. Daher entfallen Möglichkeiten eines Einlegens und Entnehmens mit anschließender Verriegelung

Die Gesamteinlegekraft kann durch die Wahl der Federvorspannung und Feder kennlinien unabhängig vom Dichtungsmaterial eingestellt werden und auf Kunden wünsche adaptiert werden. So sind auch gezielte Kraftprofile und haptisches Feedback durch bspw. "voreilende" Dichtungen umsetzbar.

Das Dichtungskonzept der federnden Anschlüsse kann auch für eine nicht "rein axiale" Einlegebewegung realisiert werden. Dann muss darauf geachtet werden, dass die Relativbewegung zwischen starrer und weicher Komponente minimal/unkritisch ist, um Beschädigungen zu vermeiden.

Das elastischen Dichtungselemente können verschiedenartig lokalisiert/positioniert werden:

In der bevorzugten Ausführung ist die starre Dichtkontur im Schlauchset und weiche (Silikon-)Dichtung sowie Federelemente im Gerät positioniert.

Denkbar ist eine alternative Ausführung, wo die Positionierung der weichen Komponente (als Verschleißteil) im Schlauchset und der starren Kontur im Gerät.

Auch eine Federung mit ähnliche Kennlinie kann in einer alternativen Ausführung im Schlauchset integriert werden durch entsprechendes Spritzgussdesign oder eine separate Komponente.

Das Schlauchset weist eine geschlossene Außenkontur als Steckverbindung auf, welche die Dichtungen der zu verbindenden Fluidwege in der Stirnfläche positioniert hat. Es können mehrere Fluidwege verbunden werden, deren Anordnung frei wählbar ist - und sich mit der Anordnung der geräteseitigen Schlauchaufnahme decken. Somit können einfach Anordnungen realisiert werden sowohl entsprechend Platzierungs- anforderungen aus dem Schlauchset, sowie aus den geräteseitigen Fluidwegen oder Sensoren. Eine symmetrische Anordnung ist besonders bevorzugt, da die Kräfte so ideal verteilt werden. Jede andere Anordnung ist aber möglich und beeinträchtigt die erfindungsgemäße toleranzausgleichende Dichtung nicht.

Die Steckverbindung wird durch Einschieben in die geräteseitige Aufnahme (Hülse) realisiert. Die Schläuche treten in der bevorzugten Lösung seitlich zur Achse der Verbindungswege aus dem Verbindungsstück aus, was den Vorteil hat, dass diese nicht durch andere Gegenstände verbogen und abgeknickt werden. Durch ein Abknicken würde sich der offene Querschnitt des Schlauches reduzieren, was eine Behinderung des Durchflusses bewirkt. Die Schläuche sind in dem Steckverbindungs teil intern auf Hohlzylinder aufgeschoben und ggf. verklebt und fluidisch mit den in der Stirnfläche vorhandenen Öffnungen verbunden.

Die hülsenförmige Aufnahmevorrichtung kann Bestandteil des Insufflators sein, beispielsweise in die Stirn- oder Seitenfläche des Insufflators versenkt eingearbeitet sein.

Bei der Verbindung des Steckverbindungsteils mit der geräteseitigen Aufnahme ist eine Dichtung vorauseilend, stellt also den Kontakt her und der Rest verbindet sich vor der eigentlichen Verriegelung. Dies kann genutzt werden, um ein Durchspülen der Schläuche und Ausblasen der geräteseitigen Aufnahme zu bewirken. Die Wahl welche Dichtung vorauseilend ist, ist frei und nicht durch Erfindungsmerkmale vorgegeben. Die jeweils vorgesehenen Schlauchdurchmesser bzw. Durchmesser der Dichtungen sind ebenfalls frei wählbar, jedoch haben die Durchmesser Einfluss auf die Verbindungskräfte und sind entsprechend auszulegen.

Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung mit vier Schlauch verbindungen in verschiedenen Ansichten:

Oben: Seitenansicht mit eingerastetem Schlauchset Unten: Draufsicht mit eingerastetem Schlauchset

Figur 2 zeigt nochmals eine Seitenansicht. Gut zu erkennen sind drei der Schlauchanschlüsse. Ein vierter Anschluss ist in dieser Ansicht verdeckt. Figur 3 zeigt nochmals die Draufsicht. Gut zu erkennen sind die Rastelemente nahe der Hülsenöffnung.

Figuren 4-8 zeigen den Einlegevorgang bildlich sowie das Kraft-Weg-Verhältnis als Grafik. In den Abbildungen sind die jeweils relevanten Komponenten farbig markiert.

Figur 4 zeigt das Bild bei Beginn der Kompression des Dichtelementes (Kontakt von Insufflationskolben mit Schlauch)

Figur 5 zeigt das Bild bei Beginn der Kompression der Rastelemente (als Verschluss der Kupplung)

Figur 6 zeigt das Bild bei Kompression aller vier Federn

Figur 7 zeigt die Verriegelung der Rastelemente (Verschlussverriegelung)

Figur 8 zeigt den Beginn der Kompression der Sekundärverriegelung die Verriegelung der Rastelemente (Verschlussverriegelung).

Figur 9 zeigt ein mögliches Kraftprofil. Mit den Punkten: P1 Beginn der Vorjustierung, P2 Ende der Vorjustierung, P3 Kompression der Dichtung und Beginn des Insufflationskolbenweges, P4 Beginn der Verschlusskompression, P5 Kontakt mit Messleitung, Differenzdruck und Rauch-Evakuierungs-Anschluss, P6 Ende der Verschlusskompression, P7 Kompression aller vier Federn, P8 Verschlussverriegelung, P9 (optional) Beginn der Sekundärkompression der Verriegelung, P10 Start des Kontaktes zur Rückwand des Hülsenbodens (Aufnahme, bzw. Hülse der Steckverbindung)

Figur 10 zeigt den Zustand des Einlegevorgangs für die Wegstrecke S am Punkt P3. Die relevanten Komponenten sind mit einer Strich-Punkt-Linie eingekreist.

Figur 11 zeigt den Zustand des Einlegevorgangs für die Wegstrecke S am Punkt P4. Die relevanten Komponenten sind mit einer Strich-Punkt-Linie eingekreist.

Figur 12 zeigt den Zustand des Einlegevorgangs für die Wegstrecke S am Punkt P7 . Die relevanten Komponenten sind mit einer Strich-Punkt-Linie eingekreist.

Figur 13 zeigt den Zustand des Einlegevorgangs für die Wegstrecke S am Punkt P8. Die relevanten Komponenten sind mit einer Strich-Punkt-Linie eingekreist. Figur 14 zeigt den Zustand des Einlegevorgang für die Wegstrecke S am Punkt P9 und P10. Die relevanten Komponenten sind mit einer gestrichelten Linie für den Punkt P9 und einer Strich-Punkt-Linie für P10 eingekreist.

Figur 15 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verbindung beider Elemente (geräteseitige Hülse und Schlauchset) mit vier Schlauch verbindungen in verschiedenen Außenansichten.

Oben links: Vorderansicht Seitenansicht mit nicht eingerastetem Schlauchset (Schlauchset verdeckt geräteseitigen Flülsenteil/Aufnahme)

Oben rechts: Seitenansicht mit nicht eingerastetem Schlauchset Unten: Draufsicht mit nicht eingerastetem Schlauchset

Figur 16 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verbindung beider Elemente (geräteseitige Hülse und Schlauchset) mit vier Schlauchverbindungen in verschiedenen Ansichten:

Oben links: Vorderansicht Seitenansicht mit nicht eingerastetem Schlauchset (Schlauchset verdeckt geräteseitiges Flülsenteil/Aufnahme) und Darstellung des Schnittverlaufes A-A für die geräteseitige Aufnahme

Oben rechts: Seitenansicht mich nicht eingerastetem Schlauchset und Stufenschnitt des geräteseitigen Hülsenteils/der Aufnahme

Unten: Draufsicht mit nicht eingerastetem Schlauchset

Figur 17 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verbindung beider Elemente (geräteseitige Hülse und Schlauchset) mit vier Schlauch verbindungen in räumlicher Darstellung mit nicht gestecktem Schlauchset mit Stufenschnitt des geräteseitigen Hülsenteils/der Aufnahme

Figur 18 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verbindung beider Elemente (geräteseitiger Hülse und Schlauchset) mit vier Schlauchverbindungen in einer weiteren räumlichen Darstellung. Gut zu erkennen sind die am Schlauchteil befindlichen und auf die Aufnahme abgestimmten Anschlüsse

Figur 19 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der geräteseitigen Aufnahme des Schlauchanschlusses mit vier Anschlüssen in vier Orientierungen.

Oben links: Vorderansicht Oben mitte, Seitenansicht Oben rechts: Rückansicht Unten: Draufsicht

Figur 20 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des Schlauchteils mit vier Anschlüssen in vier Orientierungen Oben links: Vorderansicht Oben mitte, Seitenansicht Oben rechts: Rückansicht Unten: Draufsicht