Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für Textilmaschinen gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Derartige Kupplungsvorrichtungen sind bekannt. Diese Kupplungsvorrichtung enthält Kupplungselemente, die mittels Federkraft in und ausser Eingriff gebracht werden. Der Kupplungsvorgang erfolgt während der Schaltphase der Schaftmaschine. Bei schneilaufenden Schaftmaschinen sind die für den Kupplungsvorgang vorgesehenen Schaltzeiten sehr kurz. Somit müssen sehr starke Federn eingesetzt werden. Wenn das Kupplungselement ein- oder ausgekuppelt wird, muss die starke Federkraft überwunden werden. Dies erfordert mehrstufige Kraftverstärker, die aus vielen mechanisch arbeitenden Elementen bestehen. Diese Elemente weisen z.T. hohe Massen auf, welche wegen der kleinen Schaltzeiten grosse Beschleunigungs- und Verzögerungskräfte hervorrufen, was zur Wärmeentwicklung, grossem Verschleiss und Lärmentwicklung führt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kupplungsvorrichtung zu schaffen, welche den obengenannten Nachteil nicht aufweist und mit wenigen und einfachen Elementen bei hoher Arbeitsgeschwindigkeit zuverlässig arbeitet.

Die gestellte Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Die Klinke wird mittels der Einrichtung in Abhängigkeit der Musterdaten aktiv mit der Hauptwelle in und ausser Eingriff gebracht. Durch die positive Betätigung der Klinke wird das Ein- bzw. Auskuppeln in vorteilhafter Weise verbessert, so dass die Vorrichtung in schneilaufenden Schaftmaschinen einsetzbar ist. Ferner ist die Kupplungsvorrichtung einfach aufgebaut und daher kostengünstig in der Herstellung und im Energieverbrauch.

Es ist von Vorteil, wenn eine zweite Klinke vorgesehen wird. Dadurch kann die Haltekraft verteilt werden, was insbesondere bei schweren Hebungen von Vorteil ist.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 Eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kupplungsvorrichtung;

Fig. 2 bis 5 die Arbeitsstellungen der

Kupplungsvorrichtung während des Betriebes;

Fig. 6 eine erste Ausführungsform einer

Einrichtung zur Betätigung des Schiebers;

Fig. 7 eine zweite Ausführungsform einer Einrichtung zur Betätigung des Schiebers;

Fig. 8 eine dritte Ausführungsform einer

Einrichtung zur Betätigung des Schiebers und

Fig. 9 eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform einer erfindungsgemässen

Kupplungsvorrichtung.

Es wird auf Figur l Bezug genommen. Bei der hier in Rede stehenden Kupplungsvorrichtung handelt es sich um eine Kupplungsvorrichtung für eine Rotations-Schaftmaschine, welche über ein Hebelsystem die Webschäfte auf- und abbewegt und die eine Hauptwelle 1 aufweist, auf welche die Vorrichtung gleitbar bzw. drehbar angeordnet ist. Die Hauptwelle 1 weist zwei Nuten 2, 2' auf, die diametral gegenüberliegend am Umfang der Hauptwelle 1 ausgebildet sind. Die Vorrichtung enthält eine Exzenterscheibe 3, die auf der Hauptwelle 1 gelagert ist. Auf der Exzenterscheibe 3 sind eine Klinke 4, zwei Schieber 5, 5', zwei Führungsorgane 21 und ein Kniehebel 6 angeordnet. Die Schieber 5, 5' sind diametral gegenüberliegend angeordnet und in den Führungsorganen 21 radial verschiebbar geführt. An einem Ende ist der eine Schieber 5 mit der Klinke 4 und der andere Schieber 5' mit dem Kniehebel 6 gelenkig verbunden. Am anderen Ende sind die Schieber 5, 5' jeweils mit einem Kupplungsabschnitt 11, 11 ^■ versehen. Die Vorrichtung enthält einen Pleuel 7, der einerseits auf der Exzenterscheibe 3 drehbeweglich angeordnet und andererseits mit dem Hebelsystem 8 verbunden ist sowie eine Einrichtung 10 zur Betätigung eines Schiebers 5 bzw. 5 ¹ , die über einen Träger 19 am Pleuel 7 montiert ist. Ferner weist die Vorrichtung eine an sich bekannte ArretierungsVorrichtung 12 für die Klinke 4 auf.

Im folgenden wird die Funktionsweise der Vorrichtung beschrieben.

Die Hauptwelle 1 dreht sich intermittierend und kommt jeweils nach einer Drehung um 180° kurzzeitig zum Stillstand.

Die Figur 1 zeigt die Hauptwelle in der Stillstandsphase, in welcher die Klinke 4, welche über den Schieber 5 mit der Einrichtung 10 verbunden ist, ausserhalb der Kupplungsnut 2 gehalten ist, so dass beim Weiterdrehen der Hauptwelle 1 die Kupplungsvorrichtung keine Bewegung ausführen kann. Wird nun mustergemäss in einer Stillstandsphase die Einrichtung 10 betätigt, so wird die Klinke 4 in die Kupplungsnut 2 eingelegt. Beim folgenden Takt dreht sich die Hauptwelle 1 um 180°, wobei die Exzenterscheibe 3 mit der eingerasteten Klinke 4 diese Drehung mitmacht und dadurch der Pleuel 7 in die andere Endlage führt und dabei über das Hebelsystem 8 den Schaft

9 bewegt.

Figur 2 zeigt die Kupplungsvorrichtung nach einer Halbdrehung der Hauptwelle 1 mit der Klinke 4 um 180°.

Beim folgendem Takt dreht die Hauptwelle 1 um 180°, wobei die Exzenterscheibe 3 mit der eingerasteten Klinke 4 diese Drehung mitmacht und dadurch den Pleuel 7 in die erste Ausgangsläge zurückführt und dabei über das Hebelsystem 8 den Schaft 9 in seine Tiefläge bringt. Wird nun mustergemäss in der Stillstandsphase die Einrichtung

10 betätigt, so wird die Klinke 4 mit Hilfe des Schiebers 5* und des Hebels 6 aus der Kupplungsnut 2, 2' gezogen und bleibt ausserhalb des Wirkbereiches der Kupplungsnut 2, 2', so dass die Kupplungsvorrichtung in dieser Ruheposition verbleibt.

Figur 3 zeigt eine Kupplungsvorrichtung in der Stillstandsphase der Hauptwelle 1. Die Klinke 4 ist in der Kupplungsnut 2, 2' eingerastet. Die Klinke 4 wird über den dazwischen geschalteten Schieber 5 durch die Einrichtung 10 arretiert.

Figur 4 zeigt eine Kupplungsvorrichtung in einer Bewegungsphase der Hauptwelle 1. Die Klinke 4 ist in der Kupplungsnut 2, 2• eingerastet und die

Kupplungsvorrichtung wird in eine exzentrische Bewegung versetzt. Die Arretierungsvorrichtung 12 arretiert die

Klinke 4 durch das Ausrasten aus den Ausnehmungen 13, 13' im Pleuel 7.

Figur 5 zeigt eine Kupplungsvorrichtung nach einer Halbdrehung der Hauptwelle 1 mit Klinke 4 um 180°. Der Schieber 5', welcher über ein Hebel 6 mit der Klinke 4 verbunden ist, ist mit der Einrichtung 10 verbunden und die Klinke 4 wird dadurch arretiert. Die Figur zeigt die aus der Kύpplungsnut 2, 2' gezogene Klinke 4. Die Klinke 4 wird über den Schieber 5' betätigt, welcher über ein Hebel 6 mit der Klinke 4 verbunden ist.

Wie im Zusammenhang mit Figur 1 beschrieben, weist die Vorrichtung eine Einrichtung 10 zur Betätigung der Klinke 4 auf. Die Klinke 4 ist mit dem Schieber 5 gelenkig verbunden, der in dem Führungsorgan 21 geführt ist (Figur 6) . Die Einrichtung 10 kann verschiedene Ausführungsformen aufweisen.

Bei der Ausführungsform gemäss Figur 6 ist eine elektrische Ansteuerung vorgesehen, wobei die Einrichtung 10 entweder ein Elektromagnet oder ein Linearmotor ist, der aus der Maschinensteuerung 22 angesteuert wird. Der Ankerteil des Elektromagneten oder des Linearmotors weist

am freien Ende einen Abschnitt 24 auf, der mit dem Kupplungsabschnitt ll, ll' des Schiebers 5, 5' formschlüssig in und ausser Eingriff bringbar ist.

Bei der Ausführungsform gemäss Figur 7 erfolgt die Ansteuerung pneumatisch oder hydraulisch. Hierzu ist ein doppelwirkender Arbeitszylinder 26 vorgesehen, dessen Kolbenstange am freien Ende des Abschnittes 24 aufweist.

Wie die Figur 8 zeigt, ist die Einrichtung 10 ein piezoelektrisches Element 28, dessen freies Ende des Abschnittes 24 aufweist.

Es wird auf die Figur 9 Bezug genommen. Gegenüber der Vorrichtung gemäss Figur 1 enthält die Vorrichtung zwei Klinken 4, 4' , die spiegelbildlich auf der Exzenterscheibe 3 angeordnet und mit den gegenüberliegenden Nuten 2, 2' jeweils in und ausser

Eingriff bringbar sind. Die Funktionsweise entspricht der Vorrichtung gemäss Figur 1.

Die Vorrichtung enthält eine Exzenterscheibe 3, auf der mindestens eine Klinke 4, um die Exzenterscheibe mit einer Hauptwelle 1 zu kuppeln und ein Schieber 5, 5 * angeordnet ist, der mit der Klinke 4 gelenkig verbunden ist und einen Pleuel 7, der auf der Exzenterscheibe gelagert ist und mit einer Vorrichtung für die Schieber 5, 5' versehen ist. Die Klinke 4 wird über Schieber 5, 5' aktiv betätigt und mit der Hauptwelle in und ausser Eingriff gebracht.