Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für Textilmaschinen gemäss dem Oberbegriff des Anspruches l sowie eine Schaftmaschine mit einer derartigen Vorrichtung.

Bekannte Vorrichtungen dieser Art weisen eine Exzenterscheibe, die auf einer Hauptwelle gleitbar bzw. drehbar angeordnet ist, einen Pleuel, der auf der

Exzenterscheibe gelagert ist, eine Klinke, die an der Exzenterscheibe schwenkbar angeordnet ist und eine Einrichtung zum Betätigen der Klinke auf, die eine Mehrzahl von mechanischen Elementen umfasst. Ferner ist eine Arretierungseinrichtung vorgesehen, um die Klinke im eingekuppelten Zustand zu sichern. Hierzu werden ebenfalls mehrere mechanische Elemente benötigt.

Da die Schaltzeiten bei der Kupplungsvorrichtung sehr kurz sind, werden die Elemente, welche zum Teil grosse Massen aufweisen extrem beschleunigt bzw. verzögert.

Dadurch wird ein hoher Energiebedarf für die Betätigung der Elemente erforderlich, was einen hohen Verschleiss, sowie Härme- und Lärmentwicklung zur Folge hat. Dadurch wird die Arbeitsgeschwindigkeit im Dauerbetrieb beschränkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungsvorrichtung für Textilmaschinen zu schaffen, welche die genannten Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die Einrichtung und die Klinke sind in unmittelbarer Nähe zueinander auf der Exzenterscheibe angeordnet und direkt miteinander verbunden. Dadurch wird die Klinke durch die Einrichtung positiv in die jeweilige Stellung gebracht und gehalten, wodurch eine Fehlfunktion der

Kupplungsvorrichtung verhindert und die Schaltphase der Kupplungsvorrichtung verkürzt wird. Mit der kürzeren Schaltphase lassen sich kürzere Stillstandzeiten der Schaftmaschine realisieren, was eine höhere Arbeitsgeschwindigkeit zur Folge hat.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 Eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen

Kupplungsvorrichtung;

Fig. 2 bis 5 die ArbeitsStellungen der

Kupplungsvorrichtung während des Betriebes;

Fig. 6 eine erste Ausführungsform einer Einrichtung zur Betätigung der Klinke;

Fig. 7 eine zweite Ausführungsform einer

Einrichtung zur Betätigung der Klinke; und

Fig. 8 eine dritte Ausführungsform einer

Einrichtung zur Betätigung der Klinke.

Es wird auf Figur 1 Bezug genommen. Bei der hier in Rede stehenden Kupplungsvorrichtung handelt es sich um eine Kupplungsvorrichtung für eine Rotations-Schaftmaschine, welche über ein Hebelsystem die Webschäfte auf- und abbewegt und die eine Hauptwelle 1 aufweist, auf welcher die Vorrichtung gleitbar bzw. drehbar angeordnet ist. Die Hauptwelle 1 weist zwei Nuten 2, 2' auf, die diametral gegenüberliegend am Umfang der Hauptwelle 1 ausgebildet sind. Die Vorrichtung enthält mindestens eine Exzenterscheibe 3, die auf der Hauptwelle 1 gelagert ist. Auf der Exzenterscheibe 3 sind eine Klinke 4 und eine Einrichtung 6 zur Betätigung der Klinke angeordnet, die direkt miteinander verbunden sind. Die Vorrichtung enthält einen Pleuel 5, der einerseits auf der Exzenterscheibe 3 drehbeweglich angeordnet und andererseits mit dem Hebelsystem 7 verbunden ist.

Im folgenden wird die Funktionsweise der Vorrichtung beschrieben.

Die Hauptwelle 1 dreht sich intermittierend und kommt jeweils nach einer Drehung um 180° kurzzeitig zum Stillstand.

Die Figur 1 zeigt die Hauptwelle in der Stillstandsphase, in welcher die Klinke 4 mittels der Einrichtung 6 ausserhalb der Kupplungsnut 2 gehalten wird, so dass beim Weiterdrehen der Hauptwelle l die Kupplungsvorrichtung keine Bewegung ausführen kann. Wird nun mustergemäss in einer Stillstandsphase die Einrichtung 6 betätigt, so wird die Klinke 4 in die Kupplungsnut 2 eingelegt. Beim folgenden Takt dreht sich die Hauptwelle 1 um 180°, wobei

die Exzenterscheibe 3 mit der eingerasteten Klinke 4 diese Drehung mitmacht und dadurch der Pleuel 5 in die andere Endlage führt und dabei über das Hebelsystem 8 den Schaft 9 bewegt.

Figur 2 zeigt die KupplungsVorrichtung nach einer

Halbdrehung der Hauptwelle 1 mit der Klinke 4 um 180°. Beim folgendem Takt dreht die Hauptwelle 1 um 180°, wobei die Exzenterscheibe 3 mit der eingerasteten Klinke 4 diese Drehung mitmacht und dadurch den Pleuel 5 in die erste Ausgangslage zurückführt und dabei über das

Hebelsystem 7 den Schaft 8 in seine Tiefläge bringt. Wird nun mustergemäss in der Stillstandsphase die Einrichtung 6 betätigt, so wird die Klinke 4 aus der Kupplungsnut 2, 2* gezogen und bleibt ausserhalb des Wirkbereiches der Kupplungsnut 2, 2' , so dass die Kupplungsvorrichtung in dieser Ruheposition verbleibt.

Figur 3 zeigt eine Kupplungsvorrichtung in der Stillstandsphase der Hauptwelle l. Die Klinke 4 ist in der Kupplungsnut 2, 2• eingerastet und wird durch die Einrichtung 6 arretiert.

Figur 4 zeigt eine Kupplungsvorrichtung in einer Bewegungsphase der Hauptwelle 1. Die Klinke 4 ist in der Kupplungsnut 2, 2' eingerastet und die

Kupplungsvorrichtung wird in eine exzentrische Bewegung versetzt.

Figur 5 zeigt eine Kupplungsvorrichtung nach einer Halbdrehung der Hauptwelle 1 mit Klinke 4 um 180°. Die Klinke 4 ist mit der Einrichtung 6 verbunden und wird dadurch arretiert. Die Figur zeigt die aus der Kupplungsnut 2, 2' gezogene Klinke 4.

Wie im Zusammenhang mit Figur 1 beschrieben, weist die Vorrichtung eine Einrichtung 6 zur Betätigung der Klinke 4 auf. Die Einrichtung 6 kann verschiedene Ausführungsformen aufweisen.

Bei der Ausführungsform gemäss Figur 6 ist eine elektrische Ansteuerung vorgesehen, wobei die Einrichtung 6 entweder ein Elektromagnet oder ein Linearmotor ist, der aus der Maschinensteuerung 22 angesteuert wird. Der Ankerteil des Elektromagneten oder des Linearmotors ist mit der Klinke 4 verbunden

Bei der Ausführungsform gemäss Figur 7 erfolgt die Ansteuerung pneumatisch oder hydraulisch. Hierzu ist ein Arbeitszylinder 26 vorgesehen.

Wie die Figur 8 zeigt, ist die Einrichtung 6 ein piezoelektrisches Element 28, dessen freies Ende mit der Klinke 4 verbunden ist.

Die Vorrichtung enthält mindestens eine Exzenterscheibe 3, auf der eine Klinke 4, um die Exzenterscheibe mit einer Hauptwelle 1 zu kuppeln und eine Einrichtung 6, die mit der Klinke 4 direkt verbunden ist und einen Pleuel 5, der auf der Exzenterscheibe gelagert ist. Die Klinke 4 wird durch die Einrichtung 6 positiv betätigt und mit der Hauptwelle in und ausser Eingriff gebracht.