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Patent Searching and Data


Title:
COUPLING ELEMENT, LOCKING SYSTEM AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/207260
Kind Code:
A1
Abstract:
A coupling element (3) for coupling a locking strip (5) of a piece of furniture having a plurality of pull-out furniture parts (2) to an activator (9), which is directly or indirectly coupled to one of the pull-out furniture parts (2), has a housing (31), which can be applied to the locking strip (5), and a driver (4) which is mounted displaceably in the housing (31) and which is operatively connected to the locking strip (5) for locking a pull-out movement of the one or other furniture part (2) or furniture parts (2), wherein the housing (31) has a guide path (34) in which a pin (44) of the driver (4) is guided, wherein the housing (31) has at least one spring element (32) serving to fasten the housing (31) relative to the locking strip (5). Also described are a locking system and a piece of furniture.

Inventors:
BEHRMANN GUNTER (DE)
POHLMANN VOLKER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/056034
Publication Date:
October 06, 2022
Filing Date:
March 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B15/04; E05B65/463; E05B65/464
Foreign References:
EP2210525B12018-05-02
EP2576945B12015-11-04
EP2210525B12018-05-02
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Koppelelement (3) zur Ankopplung einer Verriegelungsleiste (5) eines Mö bels mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen (2) an einen mit einem der aus ziehbaren Möbelteile (2) direkt oder indirekt gekoppelten Aktivator (9), auf weisend

- ein an die Verriegelungsleiste (5) anlegbares Gehäuse (31 ),

- einen in dem Gehäuse (31 ) verschiebbar gelagerten Mitnehmer (4), der mit der Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung einer Auszugsbewegung des anderen Möbelteils (2) bzw. der anderen Möbelteile (2) in Wirkver bindung steht,

- wobei das Gehäuse (31) eine Führungsbahn (34) aufweist, in der ein Zapfen (44) des Mitnehmers (4) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Gehäuse (31 ) wenigstens ein der Festlegung des Gehäuses (31 ) re lativ zur Verriegelungsleiste (5) dienendes Federelement (32) aufweist.

2. Koppelelement (3) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federelement (32) als am Gehäuse (31) angeformter Fe derarm ausgebildet ist.

3. Koppelelement (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine als Federarm ausgebildete Federelement (32) winklig aus gebildet ist, mit einem sich von dem Gehäuserand erstreckenden ersten Schenkel (321) und einem sich von diesem winklig, bevorzugt senkrecht er streckenden zweiten Schenkel (322).

4. Koppelelement (3) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines freien Endes des zweiten Schenkels (322) ein Befestigungsbereich (33) zur Aufnahme eines Befestigungsele ments (11 ) ausgebildet ist.

5. Koppelelement (3) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Federelement (32) aus gegenüber liegenden Außenrändern des Gehäuses (31) hervorsteht.

6. Koppelelement (3) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbereiche (33) der Federelemente (32) relativ zu den Außenrän dern des Gehäuses (31) diagonal gegenüberliegend positioniert sind.

7. Koppelelement (3) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federelemente (32) aus genau einem der Außenränder des Gehäuses (31) hervorstehen.

8. Koppelelement (3) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (32) jeweils einen geradlinigen Schenkel (323) aufweisen, an dessen von dem Gehäuse (31) entfernten Ende ein Befestigungsbereich (33) zur Aufnahme eines Befestigungselements (11) ausgebildet ist.

9. Schließsystem für ein ausziehbares Möbelteil (2) eines mehrere ausziehbare Möbelteile (2) aufweisenden Möbels, aufweisend

- eine Selbsteinzugsvorrichtung (7) mit einem Gehäuse (71) und einem an diesem befestigten Einzugselement (72),

- ein Koppelelement (3) zur Ankopplung einer Verriegelungsleiste (5) mit dem ausziehbaren Möbelteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass

- das Koppelelement (3) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche aus gebildet ist,

- wobei der Mitnehmer (4) des Koppelelements (3) mit dem Einzugsele ment (72) der Selbsteinzugsvorrichtung (7) gekoppelt ist.

10. Schließsystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge häuse (71) der Selbsteinzugsvorrichtung (7) mit dem Gehäuse (31) des Kop pelelements (3) gekoppelt ist.

11. Schließsystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge häuse (71) der Selbsteinzugsvorrichtung (7) einstückig mit dem Gehäuse (31) des Koppelelements (3) ausgebildet ist.

12. Möbel mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen (2), aufweisend - einen Korpus (8) mit wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten Wänden (81), an denen Führungen (6) zur Führung mehrerer übereinan der angeordneter ausziehbarer Möbelteile (2) angeordnet sind,

- wobei an wenigstens einer der Wände (81 ) des Korpus (8) eine Verriege lungsleiste (5) zur Verriegelung einer Auszugsbewegung der Möbelteile (2) befestigt ist,

- Koppelelemente (3) zur Ankopplung der Verriegelungsleiste (5) mit je weils einem der ausziehbaren Möbelteile (2), dadurch gekennzeichnet, dass

- wenigstens eines der Koppelelemente (3) gemäß einem der vorstehen den Ansprüche ausgebildet ist.

13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelele ment (3) durch das wenigstens eine Federelement (32) vertikal verschiebbar in oder an der Verriegelungsleiste (5) angeordnet ist.

14. Möbel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge häuse (31) des Koppelelements (3) an der Wand (81) des Korpus (8) des Möbels befestigt ist.

15. Möbel nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der ausziehbaren Möbelteile (2) eine Selbsteinzugsvorrichtung (7) zugeordnet ist, wobei die Selbsteinzugsvorrichtung (7) ein Gehäuse (71) und ein an diesem befestigtes Einzugselement (72) aufweist, das mit dem Mitnehmer (4) des Koppelelements (3) gekoppelt ist.

Description:
Koppelelement, Schließsystem und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Koppelelement zur Ankopplung einer Ver riegelungsleiste eines Möbels mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen an einen Aktivator eines der ausziehbaren Möbelteile gemäß dem Oberbegriff des An spruchs 1. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Schließsystem und ein Möbel mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen.

Derartige Koppelelemente werden insbesondere in Schließsystemen für aus ziehbare Möbelteile eines Möbels mit mehreren übereinander angeordneten Möbelteilen eingesetzt.

Ein solches Schließsystem ist beispielsweise aus der EP 2210525 B1 be kannt. Mit solchen Schließsystemen ist es ermöglicht, bei einem Möbel mit mehreren übereinander angeordneten Schubkästen beispielsweise nach Aus ziehen eines der Schubkästen zu verhindern, dass gleichzeitig ein oder mehre re weitere Schubkästen ausgezogen werden können.

Die Schließsysteme können dabei mit weiteren Funktionselementen wie bei spielsweise einem Selbsteinzug, einer Ausstoßeinrichtung oder Dämpfungs elementen ausgestattet sein, die die Betätigung des jeweiligen ausziehbaren Möbelteils vereinfacht.

Aufwendig bei diesem aus dem Stand der Technik bekannten Schließsystem ist die Montage des Schließsystems, insbesondere bei der Ankopplung des Möbelteils am Koppelelement.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Koppelelement bereitzustellen, mit dem eine einfache und sichere Montage des einzelnen ausziehbaren Mö belteils in ein solches Schließsystem ermöglicht ist.

Weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein entsprechendes Schließsystem be reitzustellen, das in einfacher Weise eine Ankopplung der ausziehbaren Möbel teile ermöglicht. Schließlich ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Möbel mit mehreren auszieh baren Möbelteilen dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Ankopplung der einzelnen Möbelteile an die Verriegelungsleiste vereinfacht wird.

Die gestellten Aufgaben werden durch ein Koppelelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , durch ein Schließsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 9 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.

Das erfindungsgemäße Koppelelement zur Ankopplung einer Verriegelungs leiste eines Möbels mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen an einen mit einem der ausziehbaren Möbelteile direkt oder indirekt gekoppelten Aktivator weist ein an die Verriegelungsleiste anlegbares Gehäuse auf sowie einen in dem Ge häuse verschiebbar gelagerten Mitnehmer, der mit der Verriegelungsleiste zur Verriegelung einer Auszugsbewegung des bzw. der anderen Möbelteils bzw. Möbelteile in Wirkverbindung steht.

Das Gehäuse weist eine Führungsbahn auf, in der ein Zapfen des Mitnehmers geführt ist.

Das Gehäuse weist des Weiteren wenigstens ein der Festlegung des Gehäu ses relativ zur Verriegelungsleiste dienendes Federelement auf.

Durch die Fixierung des Gehäuses des Koppelelements über ein Federelement ist es in einfacher Weise ermöglicht, durch einfaches Einschieben des auszieh baren Möbelteils mit dem darin angeordneten Aktivator in Einschubrichtung diesen so gegen den Mitnehmer des Koppelelements zu schieben, dass das Koppelelement selbst durch die Festlegung desselben über ein Federelement dem am ausziehbaren Möbelteil angebrachten Aktivator federnd ausweichen kann und so eine einfache und sichere Ankopplung ermöglicht.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran sprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das wenigstens eine Fe derelement als am Gehäuse angeformter Federarm ausgebildet.

Ein solches als Federarm ausgebildetes Federelement ist in einfacher Weise am Gehäuse anzuformen. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist das wenigstens ei ne als Federarm ausgebildete Federelement winklig ausgebildet, mit einem sich von dem Gehäuserand erstreckenden ersten Schenkel und einem sich von diesem winklig, bevorzugt senkrecht erstreckenden zweiten Schenkel.

Dies ermöglicht beispielsweise die Anformung der Federelemente an der im eingebauten Zustand Oberseite und Unterseite des Gehäuses, von dem der erste Schenkel bevorzugt senkrecht absteht zur Ermöglichung einer Einbie gung des freien Endes des zweiten Schenkels in Richtung des Gehäuseran des, wobei der zweite Schenkel die Ausweichbewegung des Koppelelements beim Montagevorgang ermöglicht.

Dadurch ist ein Ausweichen des Koppelelements durch vertikales Verschieben in oder an der Verriegelungsleiste realisiert.

Der erste Schenkel ist dabei bevorzugt kürzer als der zweite Schenkel und ge währleistet damit eine hinreichende Stabilität.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist im Bereich eines freien Endes des zweiten Schenkels ein Befestigungsbereich zur Aufnahme eines Befesti gungselements ausgebildet.

Mit einem beispielsweise als Auge ausgebildeten Befestigungsbereich kann das Gehäuse des Koppelelements beispielsweise an einer Wand eines Möbel korpus fixiert werden. Denkbar ist dabei beispielsweise ein Verschrauben, das Festlegen mithilfe von Anschlagzapfen, Dübeln. Alternativ kann der Befesti gungsbereich auch als Klebefläche ausgebildet sein und durch Kleben mit dem Korpus verbunden werden.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante steht jeweils ein Federelement aus gegenüberliegenden Außenrändern des Gehäuses hervor.

Dies ermöglicht eine stabile Anbringung des Gehäuses bei gleichzeitiger Er möglichung der Ausweichbewegung des Gehäuses des Koppelelements.

Die Befestigungsbereiche der Federelemente sind dabei gemäß einer bevor zugten Weiterbildung relativ zu den Außenrändern des Gehäuses diagonal ge genüberliegend positioniert. Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante stehen zwei Federelemente aus genau einem der Außenränder des Gehäuses hervor.

Auch die Anordnung zweier Federelemente an genau einem der Außenränder ermöglicht eine, die Montage erleichternde, Ausweichbewegung des Gehäuses des Koppelelements.

Bei dieser Ausführungsvariante sind die Federelemente bevorzugt mit jeweils einem geradlinigen Schenkel ausgebildet, an dessen von dem Gehäuse ent fernten Ende ein Befestigungsbereich zur Aufnahme eines Befestigungsele ments oder zum Kleben ausgebildet ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung sind die Befestigungsbereiche der Fe derelemente durch einen Steg miteinander gekoppelt, wodurch die Stabilität des Koppelelements weiter erhöht wird.

Das erfindungsgemäße Schließsystem für ein ausziehbares Möbelteil eines mehrere ausziehbare Möbelteile aufweisenden Möbels weist eine Selbstein zugsvorrichtung mit einem Gehäuse und einem an diesem befestigten Ein zugselement sowie ein Koppelelement zur Ankopplung einer Verriegelungsleis te mit dem ausziehbaren Möbelteil auf.

Das Koppelelement ist dabei wie oben beschrieben ausgebildet, wobei der Mit nehmer des Koppelelements mit dem Einzugselement der Selbsteinzugsvor richtung gekoppelt ist.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Schließsys tems ist das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung mit dem Gehäuse des Koppelelements gekoppelt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung einstückig mit dem Gehäuse des Koppelelements ausgebildet.

Das erfindungsgemäße Möbel mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen weist einen Korpus mit wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten Wänden auf, an denen Führungen zur Führung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile angeordnet sind. An wenigstens einer der Wände des Korpus ist eine Verriegelungsleiste zur Verriegelung einer Auszugsbewegung der Möbelteile befestigt.

Das Möbel weist des Weiteren Koppelelemente zur Ankopplung der Verriege lungsleiste mit dem jeweils einem der ausziehbaren Möbelteile auf.

Wenigstens eines der Koppelelemente ist dabei wie oben beschrieben ausge bildet.

Das Koppelelement ist bevorzugt durch das wenigstens eine Federelement ver tikal verschiebbar in oder an der Verriegelungsleiste angeordnet.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Möbels ist das Gehäuse des Koppelelements an der Wand des Korpus des Möbels befes tigt.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist jedem der ausziehbaren Möbelteile eine Selbsteinzugsvorrichtung und / oder Verriegelungsvorrichtung zugeordnet, wo bei die Selbsteinzugsvorrichtung ein Gehäuse und ein an diesem befestigtes Einzugselement aufweist, das mit dem Mitnehmer des Koppelelements gekop pelt ist.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine isometrische Ansicht eines Ausschnitts eines Möbels und eines aus diesem ausziehbaren Möbelteils und an einer Verrie gelungsleiste angebrachten Koppelelementen in der Schließ stellung des ausziehbaren Möbelteils,

Figur 2 eine isometrische Ansicht bei weggelassener Seitenwand des

Möbelkorpus auf einer Rückseite der Verriegelungsleiste,

Figur 3 eine Draufsicht auf ein Koppelelement und darin gehaltenem

Aktivator vor einer Verriegelungsleiste,

Figur 4 eine isometrische Darstellung des Koppelelements mit darge stelltem Aktivator in einer Auszugs- oder Einschubposition des Aktivators bei in einer Sperrposition verschwenktem Mitnehmer, Figur 5 eine der Figur 1 entsprechende isometrische Darstellung nach Entkopplung bzw. vor Ankopplung des Aktivators des auszieh baren Möbelteils mit dem Koppelelement,

Figuren 6a und 6b isometrische Ansichten einer Ausführungsvariante eines Ge häuses eines Koppelelements aus verschiedenen Perspektiven,

Figuren 7a und 7b den Figuren 6a und 6b entsprechende isometrische Ansichten mit eingesetztem Mitnehmer,

Figuren 8a und 8b den Figuren 6a und 6b entsprechende Darstellung einer alterna tiven Ausführungsvariante eines Gehäuses eines Koppelele ments,

Figuren 9a und 9b den Figuren 6a und 6b entsprechende Darstellungen eines nochmals weiteren Ausführungsbeispiels eines Gehäuses eines Koppelelements,

Figuren 10 und 11 isometrische Ansichten entsprechend der Figur 1 zur Darstel lung eines Montagevorgangs des Aktivators eines ausziehbaren Möbelteils an das Koppelelement,

Figur 12 eine Draufsicht auf eine vor einer Verriegelungsleiste angeord neten weiteren Ausführungsvariante eines Koppelelements mit aus einer Seite des Gehäuses vorstehenden Federelementen,

Figur 13 eine der Figur 12 entsprechende Darstellung bei nach oben be wegtem Koppelelement,

Figur 14 eine isometrische Ansicht einer einstückig mit einem Gehäuse einer Selbsteinzugsvorrichtung ausgebildeten Koppelelement, Figur 15 eine der Figur 14 entsprechende Darstellung der Selbstein zugsvorrichtung von der Rückseite.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Koppelelements, Verriegelungsleiste, Möbelteil, Möbel, Mitnehmer und dergleichen. Diese Be griffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeits stellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 3 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Koppelelements bezeichnet.

Das Koppelelement 3 dient der Ankopplung einer Verriegelungsleiste 5 eines Möbels mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen 2 an einem mit einem der aus ziehbaren Möbelteile 2 direkt oder indirekt gekoppelten Aktivator 9.

Das hier als Schubkasten dargestellte ausziehbare Möbelteil 2 in Figur 1 ist des Weiteren an Führungen 6, hier als Auszugsführungen ausgebildet, gelagert.

Jede der Führungen 6 weist dabei in aus dem Stand der Technik bekannter Weise eine Korpusschiene 61 , eine Laufschiene 62 und eine Halterung 63 auf, an der die Korpusschiene 61 festgelegt ist. Je nach beabsichtigter Auszugsdis tanz ist es auch denkbar, zwischen der Korpusschiene 61 und der Laufschiene 62 noch eine Mittelschiene anzuordnen, um beispielsweise einen Vollauszug des ausziehbaren Möbelteils 2 zu gewährleisten.

Der Aktivator 9 ist dabei bevorzugt an einer Seitenzarge 21 des ausziehbaren Möbelteils 2 oder einer Laufschiene 62 der Führung 6 angeordnet.

In der in Figur 1 gezeigten Anwendung ist das Koppelelement 3 auf einer Ver riegelungsleiste 5 aufliegend an einer Wand 81 eines Möbelkorpus 8 befestigt. Die sich vertikal in einer Richtung z erstreckende Verriegelungsleiste 5 ist dabei ebenfalls an der Wand 81 des Möbelkorpus 2 befestigt. Die Wand 81 ist im hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine dem ausziehbaren Möbelteil 2 zugewand ten Innenwand des Möbelkorpus 2, in dem die mehreren ausziehbaren Möbel teile 2 befestigt sind. Das in einer Richtung x senkrecht zur Richtung z ausziehbare Möbelteil 2 ist bevorzugt als Schubkasten ausgebildet, denkbar sind auch andere Ausgestal tungen, beispielsweise als brettartige Ablage, Korb oder dergleichen.

Die Verriegelungsleiste 5 besteht dabei im Wesentlichen aus einem Leisten körper 51 , in dem eine Vielzahl von Schiebeteilen 52 entlang des Leistenkör pers 51 verschiebbar sind. Die Anzahl der Schiebeteile 52 in dem Leistenkör per 51 der Verriegelungsleiste 5 ist dabei so gewählt, dass bis auf zwei Schie beteile 52 sämtliche Schiebeteile 52 einander paarweise berührend aneinander liegen, während ein Paar von Schiebeteilen 52 durch einen Zapfen 44 an ei nem Mitnehmer 4 des Koppelelements 3, der in dem Gehäuse 31 des Kop pelelements 3 verschiebbar gelagert ist, auseinander schiebbar sind.

Dazu muss der Mitnehmer 4 aus einer beispielhaft in den Figuren 1 und 2 ge zeigten Stellung, bei der die Zapfen 44 in einer Aussparung der Schiebeteile 52 positioniert sind, in eine in den Figuren 4 und 5 gezeigte Position verschoben und verschwenkt sein.

Im Funktionsbetrieb geht diese verschobene und verschwenkte Stellung des Mitnehmers 4 einher mit einem nicht im Eingriff mit dem Mitnehmer 4 stehen den Aktivator 9, was im aus dem Möbelkorpus 8 ausgezogenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils 2 der Fall ist, wie es beispielhaft in Figur 5 dargestellt ist.

Weitere Mitnehmer 4 anderer Koppelelemente 3 sind dabei durch die Verriege lungsleiste 5 gesperrt, so dass in diesem Zustand weitere ausziehbare Möbel teile 2 nicht aus dem Möbelkorpus 8 ausgezogen werden können.

Zur Vereinfachung einer Erstmontage eines ausziehbaren Möbelteils 2 mit da ran angeordnetem Aktivator 9 weist das Gehäuse 31 des Koppelelements 3 wenigstens ein der Festlegung des Gehäuses 31 relativ zur Verriegelungsleiste 5 dienendes Federelement 32 auf, um eine im Wesentlichen vertikale Aus weichbewegung des Koppelelements 3 zu ermöglichen.

Bei den in sämtlichen Figuren gezeigten Ausführungsvarianten sind an dem Gehäuse 31 jeweils zwei Federelemente 32 angeordnet.

Zur Erstmontage des ausziehbaren Möbelteils 2 mit daran angeordnetem Akti vator 9 weist der Mitnehmer 4 einen in einer x-z-Ebene schräg verlaufenden Führungssteg 42 auf, gegen den der am ausziehbaren Möbelteil 2 angeordnete Aktivator 9 beim Einfahren des ausziehbaren Möbelteils 2 in den Möbelkorpus 8 vor Erreichen der Endstellung stößt.

Der Führungssteg 42 ist an einer im Funktionsbetrieb sich in einer x-z-Ebene erstreckenden Grundplatte 41 des Mitnehmers 4 angeformt.

Der Führungssteg 42 ist dabei so geneigt, dass der Aktivator 9, wie es in den Figuren 10 bis 13 dargestellt ist, in Einfahrrichtung E nach unten abgeschrägt ausgebildet ist. Der Führungssteg 42 bildet dabei zusammen mit einer hier randseitig an der Grundplatte 41 des Mitnehmers 4 angeformten Kanalwand 47 einen Montagekanal 46, in den der Aktivator 9 bei der Montage des ausziehba ren Möbelteils 2 einläuft.

Nach Anstoßen des Aktivators 9 gegen den Führungssteg 42 drückt der Aktiva tor 9 bei der Weiterbewegung in Einfahrrichtung E entlang des Führungsstegs 42 den Mitnehmer 4 und mit diesem das Gehäuse 31 des Koppelelement 3 ge gen die Federkraft der Federelemente 32 nach oben.

Hinter dem Führungssteg 42 mündet der Montagekanal 46 in eine vertikal aus gerichtete Aufnahmenut 43, die den Aktivator 9 durch zwei einander gegen überliegende vertikale Wandungen 431 , 432 begrenzt und die die Montagestel lung des Aktivators 9 im eingefahrenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils 2 definiert.

Sobald der Aktivator 9 die Aufnahmenut 43 erreicht, drücken die Federelemen te 32 das Gehäuse 31 und mit diesem den Mitnehmer zurück in die beispiels weise in Figur 1 gezeigte Ausgangsstellung.

Der Mitnehmer 4 ist während der Montage dabei stets in seiner eingefahrenen Neutralstellung, bei der der Zapfen 44 in einer Ausnehmung 54 zwischen anei nander liegenden benachbarten Schiebeteilen 52 aufgenommen ist, die prinzi piell das Ausziehen eines anderen ausziehbaren Möbelteils 2 ermöglicht.

Ausführungsvarianten solcher Koppelelemente 3, teilweise ohne Darstellung der Mitnehmer 4 sind in den Figuren 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b und 9a und 9b dar gestellt. Bei den dort gezeigten Ausführungsvarianten sind die Federelemente 32 als am Gehäuse 3 angeformte Federarme ausgebildet. Die als Federarme ausge bildeten Federelemente 32 sind hier winklig ausgebildet, mit einem sich von dem Gehäuserand des Gehäuses 31 erstreckenden ersten Schenkel 321 und einem sich von diesem winklig, bevorzugt senkrecht erstreckenden zweiten Schenkel 322.

Durch Variation der Materialdicke und/oder der Länge dieser zweiten Schenkel 322 oder auch die Winkelanstellung der Federelemente 32 kann in einfacher Weise die Federstärke der Federelemente 32 je nach Einsatzzweck angepasst werden.

Weiter ist in den Figuren 6 bis 9 zu erkennen, dass im Bereich der freien Enden der zweiten Schenkel 322 ein Befestigungsbereich 33 in Form eines Auges zur Aufnahme eines Befestigungselements 11 ausgebildet ist.

Als Befestigungselement 11 kommen beispielsweise Anschlagzapfen in Frage, wie es in den Figuren 6a bis 7b gezeigt ist, mit jeweiligem Zapfen 111 und je weiliger Buchse 112, die in entsprechende Ausnehmungen in der Wand 81 des Möbelkorpus 8 eingedrückt und anschließend durch Einschlagen des Zapfens 111 aufgeweitet werden und so das Gehäuse sicher an der Wand 81 des Mö belkorpus 8 festlegen.

Denkbar sind auch andere Befestigungsmöglichkeiten oder Ausgestaltungen des Befestigungsbereichs 33.

So kann in der in den Figuren 8a und 8b gezeigten Ausführungsvariante eine mit einem Dehnungsschlitz 331 versehene Buchse direkt am Befestigungsbe reich 33 angeformt sein.

Denkbar ist auch die Ausbildung der Befestigungsbereiche 33 als Schraublö cher zur Aufnahme von Schrauben.

Denkbar ist auch, im Bereich der Befestigungsbereiche 33 Klebeflächen vorzu sehen, so dass das Gehäuse 31 im Bereich der Befestigungsbereiche 33 an der Wand 81 des Möbelkorpus 8 angeklebt werden kann.

Die als Federarme ausgebildeten Federelemente 32 sind bei den in den Figu ren 1 bis 11 gezeigten Ausführungsvarianten in diagonal gegenüberliegenden Bereichen einer im montierten Zustand oberen Kante und unteren Kante des Gehäuses 31 des Koppelelements 3 angeordnet, bevorzugt angeformt.

Die ersten Schenkel 321 sind dabei bevorzugt kürzer als die zweiten Schenkel 322 und insbesondere biegestabil ausgebildet.

Dementsprechend sind bei dieser Ausführungsvariante auch die Befestigungs bereiche 33 der Federelemente 32 relativ zu den Außenrändern des Gehäuses 31 diagonal gegenüberliegend positioniert, was im montierten Zustand eine im Wesentlichen vertikale Bewegung des Gehäuses 31 des Koppelelements 3 ermöglicht, wie es beispielshaft in Figur 11 dargestellt ist.

In einer nochmals alternativen Ausführungsvariante, gezeigt in den Figuren 12 und 13, stehen die beiden Federelemente 32 aus genau einem der Außenrän der des Gehäuses 31 hervor.

Die Federelemente 32 stehen hier aus dem linken, d.h. in Einfahrrichtung E hinteren vertikalen Seitenrand des Gehäuses 31 waagerecht hervor.

Hier weisen die Federelemente 32 jeweils einen geradlinigen Schenkel 323 auf, der direkt senkrecht aus einem Seitenrand des Gehäuses 31 hervorstehend angeformt ist. Am Ende dieser geradlinigen Schenkel 323 ist ein jeweiliger Be festigungsbereich 33 in Form eines Auges zur Aufnahme eines Befestigungs elements 11 angeformt. Die Befestigungsbereiche 33 der Federelemente 32 sind bei der hier gezeigten Ausführungsvariante durch einen Steg 324 mitei nander gekoppelt, insbesondere miteinander einstückig verbunden.

Auch bei dieser Variante ist, wie es in Figur 13 dargestellt ist, durch die Schen kel 323 der Federelemente 32 eine zur Montage notwendige vertikale Aus weichbewegung des Gehäuses 31 ermöglicht.

Wie in den Figuren 6b, 7b und 8b gezeigt, sind auf der der Verriegelungsleiste 5 zugewandten Rückseite der Gehäuse 31 Flaltestege 35 aus der rückseitigen Fläche des Gehäuses 31 senkrecht vorstehend angeformt, die in dazu vorge sehenen Längsnuten der Leistenkörper 51 der Verriegelungsleiste 5 vorstehen.

Insbesondere bei der in den Figuren 12 und 13 gezeigten Ausführungsvariante der Gehäuse 31 der Koppelelemente 3 ist die Breite dieser Stege 35 in x- Richtung betrachtet kleiner als die Breite der Nuten 53 im Leistenkörper 51 der Verriegelungsleiste 5, um die Vertikalbewegung des Gehäuses 31 des Kop pelelements 3 zu ermöglichen.

In den Figuren 14 und 15 ist mit dem Bezugszeichen 7 eine Selbsteinzugsvor richtung bezeichnet, mit einem Gehäuse 71 und einem an diesem befestigten Einzugselement 72, hier in Gestalt einer Zugfeder.

Am in Auszugsrichtung vorderen Ende des Gehäuses 71 ist ein Koppelelement 3 zur Ankopplung der Verriegelungsleiste 5 mit dem ausziehbaren Möbelteil 2 vorgesehen.

Das Gehäuse 31 des Koppelelements 3 ist bei der hier gezeigten Ausführungs variante einstückig mit dem Gehäuse 71 der Selbsteinzugsvorrichtung 7 aus gebildet.

Denkbar ist auch eine zweiteilige Ausführung, bei der das Gehäuse 71 der Selbsteinzugsvorrichtung 7 mit dem Gehäuse 31 des Koppelelements 3 ge koppelt ist.

Der Mitnehmer 4 des Koppelelements 3 ist, wie in Figur 14 dargestellt, mit dem Einzugselement 72 der Selbsteinzugsvorrichtung 7 gekoppelt und hält dadurch den Mitnehmer 4 ohne äußere Krafteinwirkung in der Schließstellung, bei der das angekoppelte ausziehbare Möbelteil 2 im eingezogenen Zustand im Mö belkorpus 8 positioniert ist.

Durch Ausfahren des Möbelteils 2 aus dem Möbelkorpus 8 heraus wird der Mitnehmer 4 durch den Aktivator 9 aus der in den Figuren 14 und 15 oder Figur 1 gezeigten Neutralstellung in die in den Figuren 4 und 5 gezeigte verschobene und abgesenkte Stellung verschoben.

Dadurch wird das Einzugselement 72 vorgespannt.

Wird das ausziehbare Möbelteil 2 anschließend wieder in den Möbelkorpus 8 zurückgeschoben, schlägt der Aktivator 9 in einer Position kurz vor der voll ständig eingefahrenen Position gegen den Anschlag 431 , gezeigt in den Figu ren 4 und 7a, an, wodurch der Mitnehmer 4 aus seiner in den abgewinkelten Bereich 342 der Führungsbahn 34 abgesenkten Stellung zurück in den linearen Bereich 341 der Führungsbahn 34 verschwenkt und anschließend durch die Federkraft des hier als Zugfeder ausgebildeten Einzugselements 72 in die voll ständig eingefahrene Endstellung gezogen wird.

Bei der hier dargestellten Ausführungsvariante der Selbsteinzugsvorrichtung 7 ist an dieser als optionales Zusatzelement 10 noch eine Ausstoßvorrichtung angebracht, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist, beispielsweise aus der eingangs genannten EP 2210525 B 1 , mit der das ausziehbare Möbelteil 2 aus der eingefahrenen Position, wie sie in Figur 1 gezeigt ist, mit Unterstützung der Ausstoßvorrichtung 10 aus dem Möbelkorpus 8 herausgestoßen wird. Als optionales Zusatzelement 10 kann aber auch eine Verzögerungsvorrichtung beispielsweise in Form eines Lineardämpfers eingesetzt werden.

Bezugszeichen

2 Möbelteil

21 Seitenzarge

3 Koppelelement

31 Gehäuse

32 Federelement

321 erster Schenkel

322 zweiter Schenkel

323 Schenkel

324 Steg

33 Befestigungsbereich

331 Dehnungsschlitz

34 Führungsbahn

341 linearer Bereich

342 abgewinkelter Bereich

35 Flaltesteg

4 Mitnehmer

41 Grundplatte

42 Führungssteg

43 Aufnahmenut

431 Wandung

432 Wandung

44 Zapfen

46 Montagekanal

47 Kanalwand

5 Verriegelungsleiste

51 Leistenkörper

52 Schiebeteil

53 Führungsnut

6 Führung

61 Korpusschiene

62 Laufschiene 63 Halterung

7 Selbsteinzugsvorrichtung

71 Gehäuse 72 Einzugselement

8 Möbelkorpus

81 Wand 9 Aktivator

10 Zusatzelement

11 Befestigungselement

111 Zapfen 112 Buchse x Richtung y Richtung z Richtung

E Einfahrrichtung