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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR BEAKER OR TIN-SHAPED CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/011858
Kind Code:
A1
Abstract:
The cover (1) of flexible material for beaker or tin-shaped containers, preferably containing non-solid foodstuffs, has, besides a tear-off strip (2), a tongue-like scooping strip (3) and two oppositely arranged side strips (4, 6) fitted symmetrically thereto. On the edge of each of the side strips a substantially cylindrical body (8) is secured to the cover material, said bodies being used when the cover (1) is removed from the container to roll the flexible cover up in opposite directions towards the middle in order to form a spoon from the scooping strip (3) and the rolled-up cover sections (4, 6) which is immediately ready for use.

Inventors:
MOSIMANN ALOIS (CH)
Application Number:
PCT/CH1995/000235
Publication Date:
April 25, 1996
Filing Date:
October 13, 1995
Export Citation:
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Assignee:
MOSIMANN ALOIS (CH)
International Classes:
A47G21/04; B65D51/24; B65D77/20; A47G21/00; (IPC1-7): B65D51/24; A47G21/04; B65D77/20
Foreign References:
DE9312076U11994-03-10
US2598987A1952-06-03
US3931925A1976-01-13
US4218010A1980-08-19
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Claims:
Patentansprüche
1. Deckel aus flexiblem Material für becher oder dosenförmige Behältnisse, dadurch gekennzeichnet, dass er ausser einer Aufreisslasche (2) eine zun genförmige Schöpflasche (3) aufweist und dass er von gegenüberliegenden Seiten der durch die Schöpflasche verlaufenden Symmetrieachse durch ge¬ gensinnig gerichtetes Falten oder Einrollen verformbar ist, zwecks Bildung eines aus der Schöpflasche (3) und den verformten Deckeiabschnitten als Löffelstiel bestehenden Löffels.
2. Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass er symmetrisch zur Symmetrieachse und einander gegenüber zwei seitliche Laschen (4,6) aufweist, die bei von dem Behältnis getrenntem Deckel (1,1a) zum gegen¬ sinnig gerichteten Einrollen des flexiblen Deckels in Richtung zur Mitte zwecks Bildung eines Löffelstiels bestimmt sind,.
3. Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass am Rand (5,7) jeder der zwei seitlichen Laschen (4,6) je ein im wesentlichen zylindrischer Körper (8) mit dem Deckelmaterial verschweisst ist, der als Einrollhilfe dient.
4. Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Rä¬ nder (5,7) der Laschen (4,6) unter einem spitzen Winkel zu der durch die Mitte der Schöpf lasche (3) sich erstreckenden Deckel Längsachse verlau¬ fen, zwecks Bildung eines Löffelstiels aus den eingerollten und an dem der Schöpflasche gegenüber liegenden Ende zusammenstossenden Deckeiab¬ schnitten, die unter dem gleich grossen, zur Schöpflache hin sich öffnenden spitzen Winkel verlaufen.
5. Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rand¬ partien des Deckels (1 ,1a) mindestens im Bereich der Schöpfiasche (3) parallel zum Rand verlaufende Prägelinien (9) zwecks Erleichterung des Faltens des flexiblen Deckelmaterials zum Verstärken der Schöpflasche auf¬ weisen.
6. Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass er aus beidseits beschichteter oder unbeschichteter Aluminiumfolie besteht, die durch Kle¬ ben, Siegeln oder Verschweissen befestigbar ist.
7. Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein aus Kunst¬ stoffmaterial bestehender Deckel ( 1b ) durch Prägen und / oder Ritzen von Faltlinien (15,16,17) zur Bildung eines Stiels zusammenfaltbar ist.
8. Verpackung bestehend aus einem becheroder dosenförmigen Behältnis (11) und einem dieses dicht abschliessenden Deckel (1,1a), dadurch ge¬ kennzeichnet, dass am umlaufenden Bördelrand des Behältnises (11) einan¬ der gegenüber zwei leicht abtrennbare, im wesentlichen zylindrische Körper (8) angeformt sind, die mit seitlich überstehenden Laschen (4,6) des auf den Bördelrand aufgebrachten Deckels (1 ,1a) bei dessen Verbindung mit dem Behältnis haftend verbunden sind und beim Abtrennen des Deckels an die¬ sem anhaften, und zum Einrollen des ferner symmetrisch zwischen den ge¬ nannten Laschen eine zungenförmige Schöpflasche (3) aufweisenden fle¬ xiblen Deckels mit Hilfe der zylindrischen Körper von gegenüber liegenden Aussenseiten zur Mitte hin bestimmt sind, zwecks Bildung eines aus der Schöpflasche (3) und den eingerollten Deckelabschnitten (4,6) als Löffelstiel bestehenden Löffels.
9. Verpackung nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schöpflasche (3) winklig zur Deckeloberfläche abgebogen und an die Behältniswand (11) anliegend von einer Etikette (12) überdeckt ist.
10. Verfahren zur Herstellung einer Verpackung bestehend aus einem be¬ cheroder dosenförmigen Behältnis (11) und einem dieses dicht abschlies¬ senden Deckel (1,1a), dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung des Behältnisses gleichzeitig an dessen umlaufenden Bördelrand einander gegenüber zwei in Längsrichtung unterbrochene, im wesentlichen zylindri¬ sche Körper (8) angeformt werden, die beim Aufbringen des Deckels mit seitlich über den Bördelrand vorstehenden Laschen (4,6) des Deckels (1,1a) verbunden werden und beim Abziehen des Deckels an diesem anhaften und vom Bördelrand des Behältnisses abtrennbar sind und zum Einrollen von Deckelabschnitten zwecks Bildung eines Löffelstiels dienen. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 1 1 .März 1996 ( 1 1 .03.96) eingegangen , ursprüngl iche Ansprüche 1 10 durch neue Ansprüche 1 9 ersetzt (2 Seiten) ] 1Deckel aus flexiblem Material für becher oder dosenförmige Behältnisse, mit einer Aufreisslasche (2) und einer zungenförmigen Schöpflasche (3) am gegenüber liegenden Deckelrand, dadurch gekennzeichnet, dass er von gegenüberliegenden Seiten der durch die Schöpflasche verlaufenden DeckelSymmetrieachse durch gegensinnig gerichtetes Einrollen zu einem Löffelstiel verformbar ist, um mit der Schöpflasche (3) einen Löffel zu bilden.
11. 2 Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass er symmetrisch zur Symmetrieachse und einander gegenüber zwei seitliche Laschen (4,6) aufweist, die bei von dem Behältnis getrenntem Deckel (1 ,1 a) zum gegensinnig gerichteten Einrollen des flexiblen Deckels in Richtung zur Mitte zwecks Bildung eines Löffelstiels bestimmt sind, 3 Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass am Rand (5,7) jeder der zwei seitlichen Laschen (4,6) je ein im wesentlichen zylindrischer Körper (8) mit dem Deckelmaterial verschweisst ist, der als Einrollhilfe dient.
12. 4 Deckel nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Ränder (5,7) der Laschen (4,6) mit den daran befestigten zylindrischen Körpern (8) unter einem spitzen Winkel zu der durch die Mitte der Schöpflasche (3) sich erstreckenden DeckelLängsachse verlaufen, derart, dass die zur Bildung eines Löffelstiels eingerollten Deckelabschnitte an dem der Schöpflasche (3) gegenüber liegenden Ende zusammenstossen. .
13. 5 Deckel nach Anspruch 1 , dass die Rand¬ partien des Deckels (1 ,1 a) mindestens im Bereich der Schöpflasche (3) parallel zum Rand verlaufende Prägelinien (9) zwecks Erleichterung des Faltens des flexiblen Deckelmaterials zum Verstärken der Schöpflasche aufweisen.
14. 6 Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die beidseits beschichtete oder unbeschichtete Aluminiumfolie des Deckels durch Kleben, Siegeln oder Verschweissen an einem Behältnis befestigbar ist.
15. 7 Verpackung bestehend aus einem becheroder dosenförmigen Behältnis (11) und einem dieses dicht abschliessenden Deckel (1 ,1a), dadurch gekennzeichnet, dass am umlaufenden Bördelrand des Behältnises (11) einander gegenüber zwei leicht abtrennbare, im wesentlichen zylindrische Körper (8) angeformt sind, die mit seitlich überstehenden Laschen (4,6) des auf den Bördelrand aufgebrachten Deckels (1 ,1a) bei dessen Verbindung mit dem Behältnis haftend verbunden sind und beim Abtrennen des Deckels an diesem anhaften, und zum Einrollen des ferner symmetrisch zwischen den genannten Laschen eine zungenförmige Schöpflasche (3) aufweisenden flexiblen Deckels mit Hilfe der zylindrischen Körper von gegenüber liegenden Aussenseiten zur Mitte hin bestimmt sind, zwecks Bildung eines aus der Schöpflasche (3) und den eingerollten Deckelabschnitten (4,6) als Löffelstiel bestehenden Löffels.
16. 8 Verpackung nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, dass die winklig zur Deckeloberfläche abgebogen Schöpflasche (3) an die Behältniswand (11) aussen anliegend von einer Etikette (12) überdeckt ist.
17. 9 Verfahren zur Herstellung einer Verpackung bestehend aus einem becheroder dosenförmigen Behältnis (11) und einem dieses dicht abschliessenden Deckel (1 ,1 a), dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung des Behältnisses gleichzeitig an dessen umlaufenden Bördelrand einander gegenüber zwei in Längsrichtung unterbrochene, im wesentlichen zylindrische Körper (8) angeformt werden, die beim Aufbringen des Deckels mit seitlich über den Bördelrand vorstehenden Laschen (4,6) des Deckels (1 ,1a) verbunden werden und beim Abziehen des Deckels an diesem anhaften und vom Bördelrand des Behältnisses abtrennbar sind und zum Einrollen von Deckelabschnitten zwecks Bildung eines Löffelstiels dienen.
Description:
Deckel für becher- oder dosenförmige Behältnisse

Die Erfindung betrifft einen Deckel aus flexiblem Material für becher- oder dosenförmige Behältnisse. Diese bilden zusammen mit dem Deckel eine Ver¬ packung, in der Lebensmittel in flüssiger, halbflussiger, halbfester oder fester Form angeboten werden. Der Deckel besteht meistens aus einer beschichte¬ ten Metallfolie, vorzugsweise Aluminiumfolie und ist auf den Rand des Behältnisses aufgesiegelt, aufgeklebt oder aufgeschweisst. Zum Oeffnen der Verpackung wird der Deckel an einer an diesem vorhandenen Lasche mit zwei Fingern ergriffen und in im wesentlichen horizontaler Richtung vom Behältnis abgezogen.

Verpackungen dieser Art werden in grossem Umfang für Lebensmittel wie Joghurt, Pudding, Frischkäse etc verwendet. Werden solche Lebensmittel, beispielsweise auf der Reise, zum Sofortverzehr am Verkaufsort oder im Frei¬ en gekauft, dann fehlt noch ein Löffel, der separat beschafft werden müsste, aber nur selten in dem gleichen Geschäft erhältlich ist, so dass der Käufer den Verpackungsinhalt, sofern möglich, höchstens "trinken" kann, oder ver¬ zichten muss.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, es zu ermöglichen, Lebensmittel aus Verpackungen der genannten Art auf normale Art durch Auslöffeln ver¬ zehren zu können. Zur Lösung der Aufgabe weist der Deckel der Verpackung die Merkmale gemäss Anspruch 1 auf. Der für den Verzehr des Verpackungs¬ inhalts notwendige Löffel kann somit ohne grossen Aufwand aus dem Ver - packungsdeckel geformt werden.

Die Erfindung betrifft ferner eine Verpackung, die aus einem becher-oder do- senförmigen Behältnis und einem dieses dicht abschiiessenden Deckel be¬ steht, welche nach den Einfüllen des Inhalts eine funktionale Einheit bilden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung dieser Art.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wird nachfolgend an¬ hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Deckel für ein rundes Behältnis; Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Deckel für ein eckiges Behältnis; — Fig. 3 eine Unteransicht des Deckels gemäss Fig.1 ; Fig. 4 eine Seitenansicht des Deckels; Fig. 5 dieUnteransicht des Deckels gemäss Fig.3, mit teilweise eingerolltem Deckelabschnitt;

Fig. 6 und 7 weitere Schritte der Entstehung des Löffels durch Einrol¬ len;

Fig. 8 eine fertige Verpackung in schaubildlicher Darstellung; Fig. 9 eine weitere Ausführungsform eines runden Deckels; Fig. 10 der zu einem Löffel verformte Deckel gemäss Fig. 9. Der Deckel 1 gemäss Fig.1 ist für ein mit gestrichelten Linien angedeutetes kreisrundes Behältnis und der Deckel 1a gemäss Fig. 2 für ein quadratisches Behältnis mit abgerundeten Ecken bestimmt, weshalb sich die Deckel nur in der Umrissform unterscheiden. Jeder Deckel weist am Rand auf einer Seite eine Aufreisslasche 2 und am Rand genau gegenüber eine zungenförmige Schöpflasche 3 auf. Zu beiden Seiten einer durch die Mitte der Aufreissla¬ sche und der Schöpflasche verlaufenden gedachten Deckel-Längsachse be¬ sitzt jeder Deckel eine seitliche Lasche 4 mit einem Aussenrand 5 und ge¬ genüber eine seitliche Lasche 6 mit einem Aussenrand 7. Vorzugsweise ver¬ laufen diese seitlichen Ränder 5 und 7 der Laschen unter einem spitzen Win¬ kel zu der durch die Mitte der Schöpflasche sich erstreckenden Deckel- Längsachse. Längs dieser Ränder befinden sich an der Deckelunterseite gemäss Fig. 3 im wesentlichen zylindrisch ausgebildete und viele Unterbre¬ chungen aufweisende Körper 8 als Einrollhilfe zum Einrollen gegenüber lie¬ gender Deckelabschnitte zur Mitte hin gemäss Fig. 5. Die Körper 8 werden mit dem Deckelmaterial durch Kleben, Siegeln oder Verschweissen verbun¬ den, wenn der Deckel auf das gefüllte Behältnis aufgebracht wird und sie sind vorher bei der Herstellung des Behältnisses an dessen oberem Rand angeformt und aufgrund von Sollbruchstellen leicht abtrennbar, wenn der Deckel vom Behältnis abgezogen wird. In diesem Zustand sind die Deckel in den Figuren dargestellt. Der genannte spitze Winkel zwischen den Rändern 5 und 7 der seitlichen

Laschen 4 und 6 und der Deckel-Längsachse macht es möglich, dass beim

Einrollen gegenüber liegender Deckelabschnitte gemäss Fig.5 bis 7 ein ko¬ nischer Löffelstiel entsteht, bei dem die eingerollten Deckelabschnitte an dem der Schöpflasche 3 gegenüber liegenden Ende zusammenstossen. Für das Einrollen und Falten des Deckels können auf diesem Linien und Strichmuster zur Kennzeichnung der einzurollenden Deckelabschnitte und deren Begrenzung aufgedruckt sein, wie in Fig. 3 mit den Linien 13 angedeu¬ tet ist.

Aus Fig.1 bis 7 geht ferner hervor, dass die Randpartien des Deckels minde¬ stens im Bereich der Schöpflasche 3 parallel zum Rand verlaufende Prägeli¬ nien 9 aufweisen, zwecks Erleichterung des Faltens des flexiblen Deckelma¬ terials zum Verstärken der Schöpflasche 3 durch Bildung eines doppellagi- gen Deckelrands 10. Die Schöpflasche 3 ist muldenförmig eingedrückt und durch das Falten nicht mehr schar kantig.

Ohne die als Einrollhilfe dienenden Körper 8 kann auch durch mehrfaches Falten des Deckelmaterials von den seitlichen Laschen zur Mitte hin einLöf¬ felstiel gebildet werden.

Der Deckel 1 und 1a besteht aus beidseits beschichteter oder unbeschichte¬ ter Aluminiumfolie, die durch Kleben, Siegeln oder Verschweissen auf dem oberen Rand eines Behältnisses befestigbar ist. Dabei werden die am obe¬ ren Rand des Behältnisses bei dessen Herstellung angeformten, als Einroll¬ hilfe dienenden Körper 8 mit dem Deckel fest verbunden und verbleiben an diesem, wenn der Deckel vom Behältnis abgezogen wird. Der Deckel 1 ( bzw.1a) und das becher- oder dosenförmige Behältnis 11 gemäss Fig.8 bilden somit zusammen eine erfindungsgemässe Verpackung, aus deren Deckel sich ein gebrauchsfähiger Löffel herstellen iässt. Das Verfahren zur Herstellung einer solchen Verpackung ist dadurch ge¬ kennzeichnet, dass bei der Herstellung des Behältnisses gleichzeitig an des¬ sen umlaufenden Bördelrand einander gegenüber zwei in Längsrichtung unterbrochene, im wesentlichen zylindrische Körper angeformt werden, die beim Aufbringen des Deckels mit seitlich über den Bördelrand vorstehenden Laschen des Deckels verschweisst werden und beim Abziehen

des Deckels an diesem anhaften und von Bördelrand des Behältnisses ab¬ trennbar sind .

Damit die Schöpfiasche 3 des Deckels hygienisch und vor Beschädigung geschützt ist, ist sie winklig zur Deckeloberfläche abgebogen und an die Behältniswand anliegend von einer Etikette 12 überdeckt.

In Fig. 9 und Fig. 10 ist eine weitere, kostengünstigere Ausführungsform eines aus Kunststoff materials bestehenden Deckels 1b dargestellt, der auf der Symmetrielinie 15 und beidseits parallel zu dieser weitere durch Prägen und / oder Ritzen gebildete Faltlinien 16 und 17 aufweist. Der Deckel lässt aufgrund dieser Prägelinien faltenbalgartig zu einem Stiel umformen. In die¬ ser Form lässt er sich durch ein zuvor quer zur Symmetrieachse aufgebrach¬ tes Klebemittel fixieren. Bezüglich der Schöpflasche und Aufreisslasche ist der Deckel identisch mit der zuvor beschriebenen Ausführungsform.

Die Form des Deckels erlaubt es, auch Mehrfachpackungen herzustellen, bei denen jeweils zwei Deckel von ebenfalls über seitliche Ränder zusammen¬ hängenden Behältnissen längs des geraden Deckelrands zwischen der Auf¬ reisslasche und einer seitliche Lasche über leicht trennbare Teile verbunden sind.

Der erfindungsgemässe Deckel bietet den Vorteil, den Inhalt einer Esswaren- Verpackung auch ohne im Besitz eines richtigen Löffels problemlos verzeh¬ ren zu können und durch Nichtgebrauch eines sonst meistens verwendeten Einweglöffels weniger Abfall entsorgen zu müssen.