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Title:
COVER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/009396
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a cover device intended preferably for feed openings in the heating flues of cooking-oven batteries and which can be folded together to enable it to be passed through a narrow aperture and opened out to enable it to cover one or more wider apertures, the cover device consisting of: a) a horizontal baseplate (1), b) cover plates (2, 3) hinged to the baseplate so that they can be swung upwards and/or downwards and c) a vertical actuator rod (5) designed to raise and lower the cover device. The invention consists in the fact that the actuator rod (5) is mounted so that it can move in the direction of its longitudinal axis with respect to the baseplate (11).

Inventors:
HASENCLEVER HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/003835
Publication Date:
March 13, 1997
Filing Date:
August 31, 1996
Export Citation:
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Assignee:
THYSSEN STILL OTTO GMBH (DE)
HASENCLEVER HORST (DE)
International Classes:
C10B25/20; C10B29/06; (IPC1-7): C10B25/00; C10B29/06
Foreign References:
NL8103770A1983-03-01
FR2004812A11969-12-05
FR1307206A1962-10-19
US4268360A1981-05-19
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Claims:
Ansprüche
1. Abdeckvorrichtung, vorzugsweise für Medienzufuhröffnungen in Heizzügen von Verkokungsofenbatterien, die zum Hindurchführen durch eine kleine Öffnung zusammenklappbar und zur Abdeckung einer oder mehrerer größerer Öffnungen auseinanderklappbar ist, bestehend aus a) einer waagerechten Grundplatte (1), b) an der Grundplatte (1) gelenkig befestigten und nach oben und/oder unten klappbaren Abdeckplatten (2,3) und c) einer senkrecht angeordneten Betätigungsstange (5) zum Absenken und Anheben der Abdeckvorrichtung.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (5) in ihrer Längsrichtung gegenüber der Grundplatte (1) verschieblich angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Betätigungsstange (5) Halterungen (7,7a,7b) für die zusammengeklappten Abdeckplatten (2,3) angeordnet sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen (7,7a,7b) in einer Langlochführung (14) der Betätigungsstange (5) verschieblich angeordnet sind, um nach Aufsetzen der Grundplatte die Verriegelung der Abdeckplatten (2,3) freizugeben und das Auseinanderklappen zu ermöglichen.
5. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (5) in einer mit der Grundplatte (1) verbundenen Führungshülse (6) längsverschieblich geführt ist.
6. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Langlochführung (10) der Betätigungsstange (5) ein Druckstück (9) längsverschieblich geführt ist, das nach Lösen der Halterung (7,7a,7b) die Abdeckplatten (2,3) umklappt.
7. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils mindestens eine Abdeckplatte (2,3) an Gelenkstangen (4) um deren Längsachse drehbeweglich angeordnet sind und die Gelenkstangen um eine waagerechte Drehachse an der Grundplatte (1) beweglich angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Gelenkstangen (4) mit jeweils zwei Abdeckplatten (2,3) an der Grundplatte (1) befestigt sind, wobei die vier Abdeckplatten (2,3) im zusammengeklappten Zustand ein Viereck bilden.
9. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckpaltten (2,3) zur Abdichtung an ihren Rändern Weichdichtungen (17), vorzugsweise aus hitzebeständigem Material besitzen.
Description:
Beschreibung

Abdeckvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckvorrichtung, vorzugsweise für Medienzufuhröffnungen in Heizzügen von Verkokungsofenbatterien. Die senkrechten Heizzüge von Koksofenbatterien besitzen an ihrer Sohle eine oder mehrere Öffnungen zur Zufuhr der Verbrennungsmedien und an ihrem oberen Ende Öffnungen zur Abführung der Abgase. Zur Überwachung der Temperaturen in den Heizzügen sind in der Ofendecke Schaulochöffnungen angeordnet, die aber nur einen relativ geringen Durchmesser im Vergleich zum Querschnitt des Heizzuges und auch im Vergleich zum Querschnitt der Medienzufuhröffnungen besitzen. Nach Fertigstellung des kompletten Mauerwerkes einer Heizwand sind die Heizzüge normalerweise von außen nur noch über die

Schaulochöffnungen zugänglich. Für Reparaturzwecke kann es aber wünschenswert sein, z.B. die Medienzufuhröffnungen am Fuße der Heizzüge zu verschließen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Abdeckvorrichtung vorzugschlagen, die durch die Schaulochöffnungen in die senkrechten Heizzüge absenkbar ist und für eine vollständige Abdeckung der Medienzufuhröffnungen sorgt und nach Abschluß der Reparaturarbeit wieder durch die Schaulochöffnung aus dem Heizzug herausgezogen werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Abdeckvorrichtung vorgeschlagen bestehend aus a) einer waagerechten Grundplatte b) an der Grundplatte gelenkig befestigten und nach oben und/oder unten klappbaren Abdeckplatten und

c) einer senkrecht angeordneten Betätigungsstange zum Absenken und Anheben der Abdeckvorrichtung. Die Unteransprüche 2 bis 9 enthalten sinnvolle Ausführungsformen hierzu.

Durch die erfindungsgemaße Abdeckvorrichtung mit beweglich zusammengeführten Eisenteilen wird die Möglichkeit geschaffen, daß Medienzufuhröffnungen an der Heizzugsohle, die in ihren Abmessungen größer sind als die in der Ofendecke angeordneten Schaulochöffnungen, abgedichtet werden können.

Die Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren 1 bis 3 beispielsweise näher erläutert.

Fig. 1 zeigt im Schnitt nach der Linie A-A von Fig. 2 die erfindungsgemaße Abdeckvorrichtung insgesamt.

Fig. 2 ist eine Draufsicht.

Die Figuren 3a bis 3e zeigen die Abdeckvorrichtung in verschiedenen

Phasen, und zwar Fig. 3a beim Absenken mit zusammengeklappten Abdeckplatten 2,3

Figuren 3b und 3c mit ausgeklappten Abdeckplatten 2,3 beim Abdichten der Medienzufuhröffnungen 18

Figuren 3d und 3e beim Anheben und Entfernen der Abdeckvorrichtung aus dem Heizzug.

Die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung besteht aus einer Grundplatte 1, an der über waagerechte Drehachsen 15 Gelenkstangen 4 befestigt sind. An diesen Gelenkstangen 4 sind jeweils zwei Abdeckplatten 2 bzw. 3 um deren Längsachse ebenfalls drehgelenkig befestigt. Die Abdeckplatten 2,3 sind beim Absenken (vgl. Fig. 1,2 und 3a) senkrecht nach oben geklappt und werden von der Halterung 7 bzw. den daran

angeordneten senkrecht nach unten gerichteten Bolzen 7b festgehalten. Die Halterung 7 ist mit einem waagerecht angeordneten Bolzen 7a in einer Langlochführung 14 der Betätigungsstange 5 verschieblich gelagert. Die Betätigungsstange 5 ist mit einem Aufhängebügel 16 an einer Kette 8 aufgehängt und ist gegenüber der Grundplatte 1 und der damit verbundenen Führungshülse 6 längsverschieblich ausgebildet. Beim Absenken der Abdeckvorrichtung steht die Betätigungsstange 5 mit ihrer unteren Endplatte 12 unterhalb der Grundplatte 1 hervor. Sobald die Endplatte auf der Sohle des Heizzuges aufliegt, gleitet die Grundplatte 1 mit der Führungshülse 6 auf der Betätigungsstange 5 weiter abwärts. Dabei werden auch die Abdeckplatten 2,3 gleichzeitig mit abgesenkt und lösen sich aus der Verriegelung mit den Bolzen 7b. Gleichzeitig verschiebt sich auch das Druckstück 9 mit dem Führungsbolzen 11 in dem Langloch 10 der Betätigungsstange 5 bis zum oberen Ende dieses Langloches und drückt beim weiteren Verschieben die Klappen 2,3 nach außen, so daß diese auf die Medienzufuhröffnungen fallen. Die Verschiebung der Betätiguπgsstange 5 gegenüber der Grundplatte 1 endet, wenn die Endplatte 12 in der Aussparung 13 der Grundplatte angeordnet ist. Durch die Anordnung der Endplatte 12 in der Aussparung 13 wird verhindert, daß die Betätigungsstange insgesamt aus der Abdeckvorrichtung herausgezogen werden kann.

Nach Beendigung der Reparaturarbeiten wird die Vorrichtung mit Hilfe der Kette 8 angehoben, so daß die Abdeckplatten 2,3 nach unten in eine senkrechte Lage (vgl. Fig. 3d und 3e) fallen und ohne weiteres durch die Schaulochöffnungen aus dem Ofen entfernt werden können. Um eine möglichst gute Abdichtung der Medienzufuhröffnungen 18 zu erreichen, besitzen die Abdeckplatten 2,3 an ihren Rändern Weichdichtungen 17, z.B. aus Fiberfrax.

Mit dem Einsetzen der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in die Heizzüge von Verkokungsöfen ist unter anderem die Beseitigung von Leckagen von Gasübertritten in den Heizzugwänden auch während des laufenden Betriebes der Koksofenbatterie möglich. Die Abdeckvorrichtungen verhindern z.B. beim keramischen Schweißen oder Torkretieren an den Heizwänden, daß Materialien über die Medienzuführungsöffnungen in die darunter angeordneten Regeneratoren gelangen. Der Einsatz dieser Abdeckvorrichtungen in Heizzügen, die erneuert werden sollen, erlaubt den Beginn der Abbrucharbeiten bereits vor dem Abkühlen der Heizwände. Es entfällt damit die Wartezeit, bis die Heizzüge manuell geöffnet werden können, um die Medienzuführungsöffnungen von der heißen Ofenkammer her zu schließen.

Bezugszeichenliste

1 Grundplatte

2,3 Abdeckplatten

Gelenkstangen

5 Betätigungsstange

Führungshülse (mit 1 verbunden) ,7a,7b Halterung für 2,3

8 Kette

Druckstück

10 Langlochführung in 5 für 11

11 Führungsbolzen an 9

12 Endplatte

13 Aussparung in 1 für 12

14 Langlochführung in 5 für 7a

15 waagerechte Drehachse von 4

16 Aufhängebügel

17 Weichdichtung

18 Medienzuführungsöffnung