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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR A VEHICLE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/055627
Kind Code:
A1
Abstract:
An improved cover for a door or another part of a motor vehicle is characterized in that the cover (7) is produced as a flat cushion made of a soft material.

Inventors:
CROUS JULIAN (CH)
Application Number:
PCT/EP2007/009529
Publication Date:
May 15, 2008
Filing Date:
November 02, 2007
Export Citation:
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Assignee:
CROUS JULIAN (CH)
International Classes:
B60N2/75
Foreign References:
US6981735B12006-01-03
US5722713A1998-03-03
NL1019676C12003-07-01
US5816645A1998-10-06
US20060082175A12006-04-20
US4909877A1990-03-20
US5445858A1995-08-29
Attorney, Agent or Firm:
ZINNECKER, Armin et al. (Widenmayerstrasse 23, München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Auflage für eine Türe oder ein sonstiges Teil eines Kraftfahrzeugs,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Auflage (7, 8, 9, 13, 14) als flaches Kissen aus einem weichen Material hergestellt ist.

2. Auflage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (7, 8, 9, 13, 14) aus Schaumstoff hergestellt ist.

3. Auflage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (7, 8, 9, 13, 14) aus Ge I- Material in einer Hülle hergestellt ist.

4. Auflage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle in Kammern unterteilt ist.

5. Auflage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (7, 8, 9, 13, 14) in die Türverkleidung (1 ) integriert ist.

6. Auflage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (7, 8, 9, 13, 14) im Fußraum vorgesehen ist.

7. Auflage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (7, 8, 9, 13, 14) nachträglich befestigbar ist, insbesondere einhängbar, clipsbar, anschraubbar und/oder mittels Klettverschluß befestigbar ist.

8. Auflage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (9) verstellbar ist, insbesondere durch eine Schiene (10).

9. Türe oder sonstiges Teil eines Kraftfahrzeugs oder eines anderen Fahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Auflage nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Description:

Auflage für eine Fahrzeugtüre

Die Erfindung betrifft eine Auflage für eine Türe oder ein sonstiges Teil eines Kraftfahrzeugs oder eines anderen Fahrzeugs, insbesondere eines Landfahrzeugs, Luftfahrzeugs oder Wasserfahrzeugs.

Für Passagiere oder Führer bzw. Piloten von Kraftfahrzeugen oder sonstigen Fahrzeugen entsteht oft das Bedürfnis, einen Arm auflegen zu können. Dies ist insbesondere bei längeren Fahrten oder Reisen mit Fahrzeugen wünschenswert oder erforderlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Auflage der eingangs angegebenen Art vorzuschlagen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die Auflage ist aus einem weichen Material hergestellt. Sie dient vorwiegend als Armauflage, kann aber auch für andere Körperteile verwendet werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung betrifft ferner eine Türe oder ein sonstiges Teil eines Kraftfahrzeugs oder anderen Fahrzeugs, die durch eine erfindungsgemäße Auflage gekennzeichnet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 die Innenseite einer Kraftfahrzeugtüre, in die eine erfindungsgemäße Auflage integriert ist, in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2 die Innenseite einer Kraftfahrzeugtüre, auf der eine erfindungsgemäße Auflage nachträglich angebracht wurde, in einer der Fig. 1 entsprechenden perspektivischen Darstellung,

Fig. 3 die Innenseite einer Kraftfahrzeugtüre mit einer verstellbaren Auflage in einer den Fig. 1 und 2 entsprechenden perspektivischen Darstellung,

Fig. 4 eine Auflage nach Art einer Luftmatratze und

Fig. 5 eine Auflage, die in Kammern unterteilt ist.

Die in Fig. 1 gezeigte Kraftfahrzeugtüre umfaßt eine Türverkleidung 1 , einen Fensterrahmen 2 und ein Seitenfenster 3. In der Mitte der Türverkleidung 1 ist eine Armlehne 4 vorgesehen, die im wesentlichen horizontal verläuft und an die sich ein schräg nach oben verlaufender Griff 5 anschließt. Am oberen Ende der Türverkleidung 1 befindet sich der Holm 6, der schräg zum unteren Ende des Fensterrahmens 2 hin verläuft. In den Holm 6 der Türverkleidung 1 ist eine Auflage 7 integriert, die der Kontur des Holmes 6 folgt. Die Auflage 7 ist aus einem weichen Material hergestellt. Sie ist als flaches Kissen ausgebildet. Sie ist aus einem weichen Polstermaterial hergestellt. Vorzugsweise ist die Auflage 7 aus einem Schaumstoff hergestellt, insbesondere aus Neopren. Es ist allerdings auch möglich, die Auflage aus einem Gel-Material in einer Hülle herzustellen. Das Gel-Material weist eine entsprechende, geeignete Viskosität auf. Bei der Hülle handelt es sich insbesondere um eine Kunststoffhülle.

Ferner ist es möglich, eine Hülle, insbesondere eine Kunststoffhülle, mit Styropor oder einem anderen Material zu füllen. Besonders geeignet sind Styroporkügel- chen. Es können allerdings auch andere Kügelchen als Füllung für die Hülle bzw. Kunststoffhülle verwendet werden, insbesondere Kunststoffkügelchen oder ein Granulat, insbesondere aus Kunststoff.

Die Hülle bzw. Kunststoffhülle kann in Kammern unterteilt sein. Hierdurch wird gewährleistet, daß das Gel-Material oder die Kügelchen bzw. das Granulat oder die sonstige Füllung möglichst gleichmäßig verteilt bleiben. In der Ausführungsform nach Fig. 1 ist die Auflage 7 in fünf im wesentlichen rechteckige, aneinander angrenzende, in einer Reihe liegende Kammern aufgeteilt. Die Kammern können durch Abnäher hergestellt sein.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 wird die Auflage 7 vom Fahrzeughersteller in die Türverkleidung 1 bzw. in den Holm 6 der Türverkleidung 1 integriert. Es ist allerdings auch möglich, die Auflage an einer anderen Stelle vorzusehen. Insbesondere kann die Auflage an einer geeigneten Stelle im Fußraum integriert sein.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 wird die Auflage 8 nachträglich befestigt. Die Auflage 8 wird als Zubehör nachträglich angebracht. Dieses Zubehörteil kann markengebunden oder neutral für viele oder alle Fahrzeuge passend ausgelegt sein.

Die Auflage 8 kann eingehängt, geclipst, angeschraubt oder mittels eines Klettverschlusses befestigt sein. Sie kann permanent oder vorübergehend fixiert werden. Insbesondere kann die Auflage 8 abnehmbar ausgestaltet sein.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist die Auflage 9 verstellbar angeordnet. Hierzu ist in dem Holm 6 der Türverkleidung 1 eine in Fahrzeug-Längsrichtung verlaufende, im wesentlichen waagrechte Schiene 10 vorgesehen. Die Schiene umfaßt einen Längsschlitz 11 , in dem die Auflage 9 durch einen oder mehrere nach unten herausragende Bolzen geführt ist, und einen umlaufenden Rahmen 12, in

dem sich die Auflage 9 befindet. Um die individuelle Positionierung des Armes oder Ellbogens zu ermöglichen, kann die Auflage als ein Element in einer entsprechenden Länge ausgeformt sein, wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, oder verstellbar angebracht sein, insbesondere auf einer Schiene 10, wie in Fig. 3 dargestellt. Auch eine Aneinanderreihung mehrerer Auflagen, beispielsweise durch eine Klettverschlußverbindung oder ähnliche Verbindung, ist möglich.

Fig. 4 zeigt eine Auflage 13, die mit einem Muster versehen ist oder als Muster ausgestaltet ist, nämlich nach Art einer Luftmatratze, also in Schlangenlinien, die aneinanderliegen.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 besteht die Auflage 14 aus einer Vielzahl von runden Elementen 15. Die Elemente 15 sind im wesentlichen teilkugelförmig und grenzen unmittelbar aneinander. Zwischen den Elementen 15 können Verbindungen bestehen, durch die die Füllungen hindurchtreten können. Die Elemente 15 können allerdings auch vollständig voneinander getrennt sein.

Durch die Erfindung wird eine flache, weiche Auflagefläche geschaffen, die vorwiegend der Armauflage dient, aber auch der Auflage anderer Körperteile für Insassen von Pkws, Lkws oder anderer Fahrzeuge dienen kann, wenn es wünschenswert erscheint, den Arm oder einen anderen Körperteil für längere Zeit zur Entspannung auf einer weichen Unterlage abstützen oder anlehnen zu können. Die erfindungsgemäße Auflage ist vorwiegend an der Innenseite von Fahrzeugtüren, speziell auf der Fahrerseite, angebracht in einer möglichst günstigen Höhe zur Auflage des Unterarmes und insbesondere des Ellenbogens. Für andere Körperteile kommen entsprechend andere adäquate Anbringungsstellen in Betracht, die beispielsweise im Fußraum in Kniehöhe liegen können.

Die Erfindung ermöglicht als eine weiche Ellenbogenauflage oder Auflage für andere Körperteile das entspannte Autofahren bei längeren Strecken, bei dem der Unterarm üblicherweise auf dem Holm unterhalb des Seitenfensters abgestützt wird. Ferner kann durch die Erfindung auch eine weiche Anlehnmöglichkeit für andere

Körperteile, insbesondere für die Außenseite des Knies im Fußraum, gewährleistet werden.