SCHMID JOSEF (DE)
KEICHER ECKARD (DE)
| DE2917149B1 | 1980-03-06 | |||
| BE1505606A | ||||
| DE3540502A1 | 1987-03-19 |
| 1. | Deckel mit Innenteil , insbesondere für einen Ölbehälter, wobei das Iπnenteil Riegel el emente zum Zusammenwirken mit einer Bajonettkurvenbahn des zu verschließenden Behälters aufweist und wobei das Innenteil unter Federvorspannung auf die Bajonettkurvenbahn preßbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Innenteil eine Grundplatte (8) mit Befestigungsgliedern (15) zur Befestigung an dem Deckel (1) aufweist, und daß von der Grundplatte (8) aus elastische Arme (10,11) ausgehen, an deren äußeren freien Enden die Ri egel el emente (14) angeord¬ net sind. |
| 2. | Deckel nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Arme (10,11) bogenförmig frei auskragend von der Grund¬ platte (8) ausgehen. |
| 3. | Deckel nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß zwei Arme (10,11) vorgesehen sind, die sich gegenüber lie¬ gen. |
| 4. | Deckel nach einem der Ansprüche 1 3, d a d u r c h g e k e n n z e c h n e t , daß die Grundplatte (8) im zentralen Innenbereich eine Durchbre¬ chung (15) aufweist, in die ein Mittelzapfen (3) des Deckels (1) ragt, und daß die Befestigungsglieder (15) an dem Mittel¬ zapfen angreifen. |
| 5. | Deckel nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß aus der Durchbrechung (9) Laschen (15) aus der Ebene der Grundplatte (8) herausragen, die unter Federspannung an der Umfangswand des Mittel zapfens (3) anliegen. |
| 6. | Deckel nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß vier über den Umfang verteilte Laschen (15) von der Ebene der Grundplatte (8) aus wenigstens schräg nach unten ragen. |
| 7. | Deckel nach einem der Ansprüche 4 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Mittelzapfen (3) einen rechteckigen Querschnitt besitzt. |
| 8. | Deckel nach einem der Ansprüche 4 7, d a d u r c h g e k e n n z e c h n e t , daß der Mittelzapfen (3) sich zu seinem freien Ende hin verjüngt und am freien Ende mit einer Abschrägung versehen ist. |
| 9. | Deckel nach einem der Ansprüche 1 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Grundplatte (8) mit den Befest gungsgliedern (15), den Armen (10,11) und den Riegelelementen (14) aus einer Platine aus Federstahl ausgestanzt ist. |
| 10. | Deckel nach einem der Ansprüche 1 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Grundplatte (8) mit den Befestigungsgliedern (15), den Armen (10,11) und den Ri egel el ementen (14) aus elastischem Kunststoff besteht. |
| 11. | Deckel nach einem der Ansprüche 1 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Riegel el emente von den Enden der Arme (10,11) senkrecht abstehende Nocken (14) aufweisen. |
| 12. | Deckel nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß jeder Arm (10 bzw. 11) mit zwei Nocken (14) versehen ist, die an einer Abkröpfung der Arme an ihren Enden sich gegen¬ überliegend angeordnet sind. |
| 13. | Innenteil für einen Deckel , insbesondere für einen Öl¬ behälter, mit Riegel el ementen zum Zusammenwirken mit einer Bajonettkurvenbahn eines zu verschließenden Behälters g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine Grundplatte (8) mit Befestigungsgliedern (15) zur Befe¬ stigung an einem Deckel , wobei von der Grundplatte (8) aus elastische Arme (10,11) ausgehen, an deren äußeren, freien Enden die Ri egel el emente (14) angeordnet sind. |
Die Erfindung betrifft einen Deckel mit Innenteil , insbeson¬ dere für einen Ölbehälter, wobei das Innenteil Riegel el emen- te zum Zusammenwirken mit einer Bajonettkurvenbahn des zu verschließenden Behälters aufweist und wobei das Innenteil unter Federvorspannung auf die Bajonettkurvenbahn preßbar ist.
Deckel dieser Art, die durch die Bajonettverbindung einen Schnei 1 erschl uß ergeben, sind für zahlreiche Anwendungs¬ fälle bekannt. Dies gilt z.B. für Ölbehälter, für den Kühl¬ wasserbehälter eines Kraftfahrzeuges und dergleichen. Ein im Inneren des Deckels angeordnetes Innenteil , in dem Riegel¬ elemente eingeformt sind, wird auf den zu verschl eßenden Behälter aufgesetzt. Durch eine leichte Drehung des Deckels, zumeist unterstützt durch einen entsprechenden Anpreßdruck, werden die Riegel el emente auf der Bajonettkurvenbahn des Behälters geführt und im allgemeinen nach einer Vierteldre¬ hung arretiert. Eine Feder sorgt dabei für eine Vorspannung der Riegel elemente bzw. eine sichere Führung und ein Fest¬ klemmen des Deckels auf dem Behälter. Über eine zusätzliche Dichtung kann eine Abdichtung - ggf. mit einer Entlüftungs¬ bohrung - erreicht werden.
Bekannte Deckel bestehen aus mehreren Teilen, nämlich dem eigentlichen Deckel , dem Innenteil mit den Riegel el ementen und einer Feder, im allgemeinen einer Schraubenfeder, zur Erzeugung der gewünschten Vorspannung. Außerdem besitzt der Deckel meist noch ein nach innen gezogenes Teil , das als
Gegenlager für die Spiralfeder dient.
Da bei den bekannten Konstruktionen das Blechteil mit den Verriegelungselementen als starres Element ausgebildet ist, hatte die Feder die Aufgabe neben der Vorspannung und Abdich¬ tung des Deckels auch einen Toleranzausgleich zu bewirken.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Deckel der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der einfach und billig in der Herstellung ist, d.h. der insbesondere für eine Serienfert gung besonders geeignet ist und der gut schl ießt.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Innenteil eine Grundplatte mit Befestigungsgl edern zur Be¬ festigung an dem Deckel aufweist, und daß von der Grundplat¬ te aus elastische Arme ausgehen, an deren äußeren freien Enden die Riegel elemente angeordnet sind.
Durch diese Ausgestal ung wird der Deckel aufgrund des ver¬ einfachten Innenteiles einfacher und damit billiger in der Herstellung. Das Innenteil besteht praktisch nur noch aus einem einzigen Element, nämlich der Grundplatte, an der die Befestigungsglieder und die Riegelelemente über elastische Arme angeordnet sind. Die elastischen Arme mit den Riegel¬ elementen ersetzen damit die Feder. Durch die auskragenden Arme, welche wie ein einseitig eingespannter Träger wirken, wird eine Federwirkung und auch ein Toleranzausgleich wäh¬ rend des Verschl ießens des Deckels, d.h. während der Führung der Riegel elemente auf den Kurvenbahnen, erreicht. Eine ein¬ fache Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß die Arme bogenförmig frei auskragend von der Grundplatte aus-
gehen. Dabei können zwei Arme sich gegenüberl egend angeord¬ net sein.
Der Verlauf der Bogen bzw. deren freien Enden sind dabei an die Behälterinnenwand angepaßt, damit die Riegel elemente ent¬ sprechend auf der Bajonettkurvenbahn geführt werden können.
Die Befestigung des Innenteiles mit dem Deckel selbst kann auf beliebige Weise vorgenommen werden.
Eine einfache, jedoch sehr wirksame Befestigung besteht darin, daß die Grundplatte im zentralen Innenbereich eine Durchbrechung aufweist, in die ein Mittelzapfen des Deckels ragt, und daß die Befestigungsglieder an dem Mittelzapfen angrei fen .
Als Befestigungsglieder können Noppen, Nocken oder dgl . ver¬ wendet werden, die z.B. in Aussparungen, Hi nterschnei üngen oder dgl . in dem Mittelzapfen eingeführt bzw. angeklemmt werden.
Wenn Laschen aus der Ebene der Grundplatte herausgebogen sind und an der Umfangswand des Mi ttel zapfens anliegen, wird eine einfache und vor allen Dingen schnell montierbare Ein¬ heit geschaffen.
Dabei können vier Laschen aus der Ebene der Grundplatte nach unten gebogen sein.
Um eine genau definierte Lage für den Beginn der Verdrehung zu erhalten, bzw. um eine ungewollte Verdrehung zu vermeiden, kann vorgesehen sein, daß der Mittelzapfen einen rechtecki-
gen Querschnitt besitzt. In diesem Falle weist die Grundplat¬ te ebenfalls eine entsprechend angepaßte rechteckige Ausspa¬ rung auf.
Das Innenteil läßt sich auf einfache und sehr ' billige Weise herstellen, wenn die Grundplatte mit den Befestigungsglie¬ dern, den Armen und den Riegel el ementen aus einer Platine aus Federstahl ausgestanzt ist.
Das Innenteil kann praktisch in einem Arbeitsgang ausge¬ stanzt werden, wonach es lediglich noch erforderlich ist, die Befest gungsglieder und/oder die Riegel el emente umzubie¬ gen.
Statt Federstahl kann selbstverständlich im Rahmen der Erfin¬ dung auch ein Kunststoff eingesetzt werden, wobei es ledig¬ lich erforderlich ist, daß der Kunststoff elastische Eigen¬ schaften besitzt.
Die Riegel elemente zusammen mit den Armen wirken praktisch wie eine an einem Ende eingespannte Blattfeder, wobei die Riegel el emente als Nocken, Noppen oder dgl. ausgebildet sein können, die senkrecht z u dem Arm von diesem wegstehen. Eine stabile Lösung ergibt sich, wenn jeder Arm mit zwei Nocken versehen ist, die an einer Abkröpfung der Arme an ihrem Ende sich gegenüberl egend angeordnet sind.
Nachfolgend ist anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung prinzipmäßig beschrieben.
Es zeigt:
Fig. 1: eine Draufsicht auf ein Innenteil
Fig. 2: eine Seitenansicht des Innenteiles nach der Fig. 1, teilweise im Schnitt
Fig. 3: eine verkleinerte Darstellung eines Deckels mit einem erfindungsgemäßen Innenteil im Längsschnitt
Ein Deckel 1 mit einem Überwurfrand 2 weist in seinem zentra¬ len Bereich einen Mittelzapfen 3 auf, der im Querschnitt eine Quadratform aufweist und der wenigstens im Bereich sei¬ nes freien Endes leicht konisch ist. Zur Abdichtung ist der Deckel mit einer Dichtung 4 versehen, die auf die Oberseite eines Behälters 5 aufgepreßt wird. Der Behälter 5 weist in bekannter Weise eine schrägverlau ende Bajonettkurvenbahn 6 auf, die am Ende in eine Horizontale 7 mit einem Endanschlag übergeht. Durch die Horizontale 7 und den Endanschlag wird eine definierte Schließstellung geschaffen, wobei gleich¬ zeitig der Deckel in eine Raststellung gelangt.
Aus den Fig. 1 und 2 ist das Innenteil des Deckels näher ersichtlich. Es besteht aus einer Grundplatte 8 mit einer Durchbrechung 9 im zentralen inneren Bereich. Von der Grund¬ platte 8 aus gehen zwei sich gegenüberliegende bogenförmige Arme 10 und 11 aus, welche an ihren freien äußeren Enden jeweils eine Abkröpfung 12 und 13 bzw. Abwinklung besitzen.
Von den Abkröpfungen 12 bzw. 13 aus ragen jeweils sich gegen¬ überliegend Nocken 14 nach unten. Die Nocken 14 dienen als Riegel el emente und sind beim Verschließen des Behälters 5 in
bzw. auf der Bajonettkurvenbahn 6 geführt.
An den Rändern der Durchbrechung 9 sind gleichmäßig über den Umfang verteilt vier Laschen 15 wenigstens annähernd schräg nach unten gebogen.
Wie ersichtlich, besteht das Innenteil aus einem einzigen Element, z.B. einer Platine aus Federstahl. Aus dieser Plati¬ ne, in der die Durchbrechung 9 und Schlitze 15 zur Trennung der Arme 10 bzw. 11 von der Grundplatte ausgestanzt sind, wurden die Laschen 15 und die Riegel el emente 14 nach unten aus der ebenen Fläche abgebogen.
Das Innenteil kann auf einfache Weise mit dem Deckel 1 nach dessen Herstellung verbunden werden. Hierzu ist es lediglich erforderl ch, die Grundplatte 8 von unten her auf den Mittel¬ zapfen 3 aufzuschieben. Besteht dabei z.B. die Grundplatte aus einem härteren Material wie der Mittelzapfen 3, der vor¬ zugsweise einstückig mit dem Deckel 1 ist, so können sich die Laschen 15, welche elastisch sind, in den Mittelzapfen 3 einkrallen bzw. festklemmen. Auf diese Weise ist eine siche¬ re Verbindung gewährleistet.
Zum Verschließen eines Behälters wird der Deckel 1 auf den Hals des Behälters 5 aufgesetzt, wobei die Riegel el emente 14 in die Bajonettkurvenbahn 6 des Behälters 5 eingesetzt wer¬ den. Bei einer leichten Drehung des Deckels 1 findet dann in üblicher Weise die Verriegelung statt, wobei aufgrund ό e r Elastizität bzw. der blattfederartigen Ausgestaltung der beiden Arme 10 und 11 eine gesonderte Feder entfallen kann. Zur Entlüftung des Behälters kann ein Entlüftungsschlitz 17 in dem Deckel 1 vorgesehen werden.