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Patent Searching and Data


Title:
COVERING ELEMENT THAT CAN BE FIXED TO A FUNCTIONAL PROFILE OR A MOUNTING BY MEANS OF A CLIP-TYPE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/033526
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clip-type connection for a covering element (2) that can be fixed to a functional profile (1) or a mounting, complementary recesses and protrusions (4) being provided between the functional profile (1) or mounting and the covering element (2). The invention is characterized in that the recesses or protrusions (4) located on the functional profile (1) are arranged at least in part on a clip-type insert (5) that is integrated in the functional profile (1).

Inventors:
KLETSCHER WILFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/009928
Publication Date:
April 14, 2005
Filing Date:
September 07, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
KLETSCHER WILFRIED (DE)
International Classes:
A47B95/04; B60R13/02; B60R13/04; F16B2/20; F16B5/06; (IPC1-7): F16B5/06; A47B95/04; B60J1/00; B60J10/00; B60R13/02; F16B5/12
Foreign References:
FR2032871A51970-11-27
FR88850E1967-03-31
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Bernhard Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Mittels einer Clipverbindung an einem Funktionsprofil (1) oder Be schlag befestigbares Abdeckelement (2), welches mit Vorsprün gen oder Rücksprüngen (3) komplementäre Rücksprünge oder Vorsprünge (4) des Funktionsprofiles (1) oder des Beschlages klemmend hinterfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die am Funktionsprofil (1) oder am Beschlag angeordneten Rücksprünge oder Vorsprünge (4) wenigstens teilweise an einem in das Funk tionsprofil (1) oder den Beschlag integrierten Clipeinsatz (5) ange ordnet sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Clipeinsatz (5) als eine in das Funktionspröfil (1) oder Beschlag in tegrierte Feder (6) ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Vorsprung oder Rücksprung (3) des Abdeckelemen tes (2) komplementärer Rücksprung oder Vorsprung (7) des Clip einsatzes (5) federnd elastisch am Abdeckelement (2) abgestützt ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Clipeinsatz (5) lösbar in das Funktionsprofil (1) oder den Beschlag integriert ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass der Clipeinsatz (5) aus einem begrenzt elastischen Werkstoff besteht.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass der Clipeinsatz (5) aus Kunststoff besteht.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das Abdeckelement (2) zwei hakenartige Rück sprünge (3) aufweist, wobei einer der hakenartigen Rücksprünge (3) einen Vorsprung (4) des Funktionsprofiles (1) oder des Be schlages und der zweite hakenartige Rücksprung (3) einen Vor sprung (7) des Clipeinsatzes (5) klemmend hintergreift.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass am Funktionsprofil (1) oder am Beschlag sich in Längsrichtung (Pfeil X) des Funktionsprofiles (1) oder des Be schlages erstreckende Aufnahmenuten (8,9) für die Aufnahme von am Clipeinsatz (5) angeordneten Einstecknasen (10,11) an geordnet sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Funktionsprofil (1) oder am Beschlag zwei um etwa 90° versetzte, parallel zueinander verlaufende Aufnahmenuten (8,9) für die Auf nahme von zwei um etwa 90° versetzte Einstecknasen (10,11) des Clipeinsatzes (5) angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (a) der am Clipeinsatz (5) angeordneten, in die Aufnahmenuten (8,9) des Funktionsprofiles (1) oder des Beschla ges einsteckbaren Einstecknasen (10,11) geringfügig kleiner ist als ein Abstand (b) der Aufnahmenuten (8,9) am Funktionsprofil (1) oder am Beschlag.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, dass der Clipeinsatz (5) einen mittels einer ersten Ein stecknase (10) in das Funktionsprofil (1) oder in den Beschlag in tegrierbaren ersten Schenkel (12), einen zweiten, etwa orthogonal zum ersten Schenkel (12) verlaufenden und mittels einer zweiten Einstecknase (11) in das Funktionsprofil (1) oder in den Beschlag integrierbaren zweiten Schenkel (13) sowie einen federnd am zweiten Schenkel (13) im Bereich der zweiten Einstecknase (11) abgestützten, im Wesentlichen parallel zum zweiten Schenkel (13) verlaufenden dritten Schenkel (14) aufweist, weicher an seinem gegen das Abdeckelement (2) gerichteten freien Ende einen Vor sprung (7) für die klemmende Hinterfassung eines komplementä ren Rücksprunges (3) des Abdeckelementes (2) aufweist.
Description:
Titel : Mittels einer Clipverbindung an einem Funktions- profil oder einem Beschlag befestigbares Abdeck- element Beschreibung Die Erfindung betrifft ein mittels einer Clipverbindung an einem Funktions- profil oder einem Beschlag befestigbares Abdeckelement, welches mit Vorsprüngen oder Rücksprüngen komplementäre Rücksprünge oder Vor- sprünge des Funktionsprofiles klemmend hinterfasst.

An Funktionsprofilen zu befestigende Abdeckelemente finden in der Praxis vielfach Anwendung ; sie dienen im Regelfall der Verbesserung des opti- schen Eindruckes, d. h. der Verdeckung der technisch bedingten Außen- konturen des Funktionsprofiles, beispielsweise durch erforderliche Schraubverbindungen oder dergleichen. Unter"Funktionsprofilen"im Sin- ne der Erfindung sind technisch bedingte Profile zu verstehen, die Be- standteil einer technisch funktionalen Einrichtung, beispielsweise eines Türschließers oder Türgriffes, eines an einer Unterkonstruktion fest ange- schlossenen oder an einem beweglichen Bauteil angeordneten Randprofi- les oder dergleichen sind. Im Ausführungsbeispiel wird die Erfindung an- hand eines eine Glasscheibe einspannenden Randprofiles erläutert. Die Abdeckelemente einerseits und die Funktionsprofile andererseits weisen komplementäre Vorsprünge und Rücksprünge auf, so dass das Abdeck- element auf das Funktionsprofil aufgeclipst werden kann, wobei die im Re- gelfall als Abdeckkappen ausgebildeten Abdeckelemente die gewünsch- ten Sichtblenden bilden. Die Abdeckelemente können aus verschiedenen Materialien hergestellt sein. Aus optischen Gründen werden die Abdeck- elemente vielfach eloxiert oder beschichtet ; beim eloxierten Abdeckele- ment erfolgt unvermeidlich eine Materialabtragung ; beim beschichteten

Abdeckelement ebenso unvermeidlich ein Materialauftrag. Da bei beiden Bearbeitungsvorgängen der gleiche"Rohling"des Abdeckelementes ver- wendet wird, ergeben sich nach dem Eloxieren bzw. Beschichten Maßtole- ranzen, die-bei gleicher Ausbildung der Vorsprünge oder Rücksprünge am Funktionsprofil-die technisch erforderliche Funktion der Clipverbin- dung beeinträchtigen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Clipverbindung zwischen einem Funk- tionsprofil oder einem Beschlag und einem Abdeckelement dahingehend zu verbessern, dass fertigungsbedingte Maßtoleranzen des Abdeckele- mentes-gegebenenfalls auch des Funktionsprofiles-zuverlässig ausge- glichen werden können.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit der Lehre nach Anspruch 1.

Sofern ausschließlich am Abdeckelement vorhandene-beispielsweise durch Eloxieren oder Beschichten-entstandene Maßtoleranzen ausgegli- chen werden müssen, deren Größenordnung bekannt ist (das eloxierte Profil des Abdeckelementes trägt bis zu 0,05 mm ab ; das beschichtete Profil des Abdeckelementes trägt bis zu 0,45 mm auf), genügt die Zuord- nung eines den jeweiligen Abtrag oder Auftrag ausgleichenden Clipeinsat- zes.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- sprüche.

Da im Regelfall auch Maßtoleranzen des Abdeckelementes, d. h. des "Rohlings"des Abdeckelementes einerseits und des Funktionsprofiles an- dererseits, auszugleichen sind, hat es sich als besonders vorteilhaft erwie- sen, den Clipeinsatz als Feder auszubilden, wobei in weiterer Ausgestal-

tung der Erfindung der zum Vorsprung oder Rücksprung des Abdeckele- mentes komplementäre Rücksprung oder Vorsprung des Clipeinsatzes fe- dernd elastisch am Abdeckelement abgestützt ist.

Ein derartiger, aus einem begrenzt elastischen Werkstoff, vorzugsweise aus einem Kunststoff, bestehender Clipeinsatz kann lösbar in das Funk- tionsprofil integriert sein.

Abdeckelemente der eingangs genannten Gattung weisen im Regelfall zwei hakenartige Rücksprünge auf, mit deren Hilfe sie auf entsprechende Vorsprünge des Funktionsprofiles aufgeclipst werden.

Wenngleich grundsätzlich jedem Rücksprung des Abdeckelementes ein Clipeinsatz zugeordnet werden kann, genügt es in der Praxis, dass einer der hakenartigen Rücksprünge des Abdeckelementes einstückiger Be- standteil des Funktionsprofiles bildenden Vorsprung und der zweite ha- kenartige Rücksprung des Abdeckelementes einen Vorsprung des Clipein- satzes klemmend hinterfasst. Bei einer derartigen Ausführungsform kann - beispielsweise im Abstand von etwa 300 mm-am Funktionsprofil je ein Clipeinsatz angeordnet sein, so dass das Abdeckelement mit seinem ha- kenartigen Rücksprung in den Vorsprung des Clipeinsatzes gewisserma- ßen"eingehängt"wird, wobei unter Nutzung der federnden Lagerung des Vorsprunges des Clipeinsatzes der zweite Rücksprung des Abdeckele- mentes in den Bestandteil des Funktionsprofiles bildenden Vorsprung ein- geclipst werden kann.

Zur lösbaren Verbindung mit dem Clipeinsatz sind am Funktionsprofil sich in Längsrichtung des Funktionsprofiles erstreckende Aufnahmenuten für die Aufnahme von am Clipeinsatz angeordneten Einstecknasen angeord- net, wobei die Aufnahmenuten einerseits und die Einstecknasen des Clip-

einsatzes andererseits bevorzugt um 90° zueinander versetzt angeordnet sind. Da der Clipeinsatz aus einem begrenzt elastischen Werkstoff be- steht, erfolgt durch die am Clipeinsatz angeordneten Einstecknasen eine Umklammerung der Nuten des Funktionsprofiles, was zusätzlich begüns- tigt wird, wenn der Abstand der am Clipeinsatz angeordneten, in die Auf- nahmenuten des Funktionsprofiles einsteckbaren Einstecknasen geringfü- gig kleiner ist als der Abstand der Aufnahmenuten am Funktionsprofil.

Der Clipeinsatz kann grundsätzlich beliebig ausgestaltet sein ; eine beson- ders vorteilhafte Ausführungsform ergibt sich jedoch, wenn der Clipeinsatz einen mittels einer ersten Einstecknase in das Funktionsprofil integrierba- ren ersten Schenkel, einen zweiten, etwa orthogonal zum ersten Schenkel verlaufenden und mittels einer zweiten Einstecknase in das Funktionsprofil integrierbaren zweiten Schenkel sowie einen federnd am zweiten Schen- kel im Bereich der zweiten Einstecknase abgestützten, im Wesentlichen parallel zum zweiten Schenkel verlaufenden dritten Schenkel aufweist, welcher an seinem gegen das Abdeckelement gerichteten freien Ende ei- nen Vorsprung für die klemmende Hinterfassung eines komplementären Rücksprunges des Abdeckelementes aufweist. Eine derartige Ausfüh- rungsform gewährleistet nicht nur einen sicheren Halt des Clipeinsatzes am Funktionsprofil ; sie ermöglicht auch einen optimalen Toleranzaus- gleich zwischen dem Funktionsprofil und dem Abdeckelement.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles nä- her erläutert.

Es zeigen : Figur 1 : In perspektivischer Ansicht eine Explosionszeichnung des Funktionsprofiles mit dem Abdeckelement.

Figur 2 : In einem Querschnitt die Ausführungsform nach Figur 1 mit dem Funktionsprofil aufliegenden Abdeckelementen.

Figur 3 : Die Abbildung nach Figur 1 in vergrößertem Maßstab.

Figur 4 : In perspektivischer Darstellung einen Clipeinsatz in ver- größertem Maßstab.

Ein Funktionsprofil nach den Figuren 1 bis 3 bildet z. B. ein Randprofil für die Halterung einer Glasscheibe 18. Es besteht aus einem mittels eines Flansches 17 an einer nicht dargestellten Unterkonstruktion befestigbaren Grundprofil 15 und einem ein Gegenstück zum Grundprofil 15 bildenden Klemmprofil 16. Sowohl im Grundprofil 15 als auch im Klemmprofil 16 sind in Längsrichtung (Pfeil X) des Funktionsprofiles 1 verlaufende Aufnahme- nuten 8 und 9 (Figur 3) angeordnet. In die Aufnahmenuten 8 und 9 greifen Einstecknasen 10 und 11 eines Clipeinsatzes 5 ein, welcher als Feder 6, im vorliegenden Fall als Kunststofffeder, ausgebildet ist.

Wie Figur 4 ausweist, besitzt der Clipeinsatz 5 einen ersten Schenkel 12, an dem die erste Einstecknase 10 angeordnet ist. An den ersten Schenkel 12 schließt sich um etwa 90° versetzt ein zweiter Schenkel 13 an, welcher an seinem freien Ende die zweite Einstecknase 11 aufweist. Etwa ausge- hend von der zweiten Einstecknase 11 ist ein dritter Schenkel 14 vorgese- hen, welcher in Gegenrichtung zum zweiten Schenkel 13 verläuft, beab- standet vom zweiten Schenkel 13 ausgebildet ist und an seinem freien En- de einen Vorsprung 7 aufweist.

Bei in das Funktionsprofil 1 integriertem, d. h. eingesetztem, Clipeinsatz 5 greifen die Einstecknasen 10 bzw. 11 des Clipeinsatzes 5 in die Nuten 8 bzw. 9 des Funktionsprofiles ein. Zur Erzielung einer guten Klemmverbin-

dung ist der Abstand a der Einstecknasen 10 und 11 geringfügig kleiner als der Abstand b der Nuten 8 und 9 gewählt. Bei den in das Funktions- profil 1 eingesetzten Clipeinsätzen 5 kann das Abdeckelement 2 mit sei- nem in der Bildebene unteren Rücksprung 3 in den Vorsprung 7 des Clip- einsatzes 5 eingehängt werden, so dass unter Nutzung des möglichen Fe- derweges des Schenkels 14 des Clipeinsatzes 5 das Abdeckelement 2 in Pfeilrichtung Y (Figur 3) soweit angehoben werden kann, dass der in der Bildebene obere Rücksprung 3 des Abdeckelementes 2 den Vorsprung 4 des Funktionsprofiles 1 überfassen kann. Ein derartig befestigtes Abdeck- element kann ohne Werkzeuge schnell befestigt und auch wieder gelöst werden, wobei die Festlegung in Bezug auf das Grundprofil 15 und das Klemmprofil 17 in toleranzausgleichender Weise gegeben ist.

Neben den vorgenannten Funktionselementen 1 kann es sich natürlich auch um Türschienen und/oder Beschlägen für Türen, insbesondere für Glastüren, handeln.

Bezugszeichenliste 1 Funktionsprofil 2 Abdeckelement 3 Rücksprung des Abdeckelementes 4 Vorsprung des Funktionsprofiles 5 Clipeinsatz 6 Feder 7 Vorsprung am Clipeinsatz 8 Aufnahmenut 9 Aufnahmenut 10 Einstecknase 11 Einstecknase 12 Schenkel 13 Schenkel 14 Schenkel 15 Grundprofil 16 Klemmprofil 17 Flansch 18 Glasscheibe Pfeil X Längsrichtung a Abstand b Abstand Y Pfeilrichtung