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Patent Searching and Data


Title:
CUPBOARD FOR DAILY USE ARTICLES,WITH TWO LOCK-UP CUBIC COMPARTMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1979/000558
Kind Code:
A1
Abstract:
Each compartment (3, 4) is delimited by five side walls securely fastened to each other (4, 5, 6, 7, 8; 10, 11, 12, 13, 14). Each pair of parallel side walls (5, 6; 13, 14) is elongated and form a guiding element for the relative displacement of the compartments, and also close the openings of the two compartments. Each compartment may be subdivided into further compartments by walls (15, 16). This cupboard is used for storing current use articles and preferably for setting objects vertically in one compartment and horizontally in the other.

Inventors:
WAGNER H (CH)
Application Number:
PCT/CH1979/000011
Publication Date:
August 23, 1979
Filing Date:
January 26, 1979
Export Citation:
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Assignee:
WAGNER H
International Classes:
B65D6/00; A45C11/24; A47B46/00; B65D25/04; (IPC1-7): B65D11/10; B65D25/04
Foreign References:
GB1270715A1972-04-12
DE2002821A11970-07-30
FR2243596A51975-04-04
FR2315453A11977-01-21
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Claims:
PATENTANSPRUECHE
1. Behälter für tägliche Gebrauchsgegenstände mit zwei verschliessbaren Kammern, von denen jede durch fünf platttenförmige, fest aneinander gefügte Wände (4, 5, 6, 1 , 8; 10, 11, 12, 13, 14) begrenzt ist, dadurch gekenn zeichnet, dass je zwei gegenüberliegende Wände (5, 6; 13 14) jeder Kammer (3, 9) über diese hinaus verlängert sin dass die Randbereiche entlang der Längsseiten der über die Kammern vorstehenden Wände (5, 6) der einen Kammer (3) Führungsflächen (19? 20) für die verlängerten Wände (13, 14) der anderen Kammer (10) aufweisen, und dass im geschlossenen Zustand die eine der verlängerten Wände (6; 14) der einen Kammer die andere Kammer verschliesst.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass die Führungsflächen (19, 20) aller verlänger ten Wände (5, 6, 13, 14) nach innen angeschrägt sind und dass von je zwei benachbarten, senkrecht zueinander ste¬ henden verlängerten Wände zumindest teilweise aneinander anliegen.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die freien Enden der verlängerten Wände (5, 6,13 14) und jene Randbereiche derjenigen Wände (6, 10) der Kammern, die im geschlossenen Zustand aneinanderstos sen, nach innen abgeschrägt sind.
4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass im Randbereich entlang der Längsseiten der verlängerten Wände (27) der einen Kammer je eine Nut (31) vorhanden ist, dass die Randbereiche oder ein Teil (32) derselben der Längsseiten der verlängerten Wände (28, 29) der anderen Kammer in den Nuten verschiebbar gelagert sind, wobei die Innenflächen der Nuteiv als Führungsflächen dienen.
5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des über die eine Kammer (3) vorstehenden Teiles der verlänger¬ ten Wände (5, 6) je eine in der Längsrichtung der ver¬ längerten Wände verlaufende und vor dem freien Ende des vorstehenden Teiles endende Nut (21, 22) angeordnet ist, und dass an der inneren Wand (11) der anderen Kammer (9) nach aussen vorstehende Zapfen (23, 24) befestigt sind, deren vorstehende Teile zum Begrenzen der relativen Ver¬ schiebung zwischen den beiden Kammern in die genannte Nut eingreifen.
6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich¬ net, dass wenigstens eine der Kammern durch Zwischenwän¬ de (15? 16) in mehrere Abteile unterteilt ist.
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich¬ net, dass eine der verlängerten Wände (13) als Stand fläche vorgesehen und vorzugsweise mit Füssen (25) ver¬ sehen ist.
8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich¬ net, dass die der Oeffnung der liegenden Kammer (9) ge¬ genüberliegende Wand (12) mit mindestens einem Durch bruch (26) zum Erleichtern des Entnehmens eines Gegen¬ standes aus der liegenden Kammer versehen ist.
9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich¬ net, dass in der genannten, der Oeffnung gegenüberliegen¬ den Wand (12) je ein Durchbruch pro Abteil vorhanden ist.
Description:
Behälter für tägliche Gebrauchsgegenstände, mit zwei verschliessbaren kubischen Kammern

Die Erfindung betrifft einen Behälter für tägliche Gebrauchsgegenstände, mit zwei verschliessbaren kubischen Kammern, von denen jede durch plattenför ige, fest aneinandergefügte Wände begrenzt ist. Derartige Behälter zum Aufbewahren von Schmuck¬ stücken oder Nähutensilien sind bekannt. Solche Behäl¬ ter besitzen einen guaderförmigen Einsatz, der in den Behälter einsetzbar ist, und Anschläge aufweist, so dass der untere Teil des Behälters zur Aufnahme von grösseren Gegenständen übrig bleibt. Kleinere Gegen¬ stände werden in den Einsatz gelegt, welcher vorzugs¬ weise in mehrere Fächer unterteilt ist. Der Behälter ist mit wenigstens einem Klappdeckel verschliessbar. Diese bekannten Behälter weisen den Nachteil auf, dass der Einsatz vorerst entfernt werden muss, um zu den im unteren Teil befindlichen Gegenständen zu gelangen. Es ist Aufgabe der Erfindung einen Behälter- " der eingangs genannten Art zu schaffen, der sich der¬ art öffnen lässt, dass alle Behälterteile frei zugäng- lieh sind.

Der erfindungsgemässe Behälter ist dadurch ge¬ kennzeichnet, dass je zwei gegenüberliegende Wände jeder Kammer über diese hinaus verlängert sind, dass die Rand¬ bereiche entlang der Längsseiten der über die Kammern vorstehenden Wände der einen Kammer Führungsflächen für

die verlängerten Wände der anderen Kammer aufweisen, un dass im geschlossenen Zustand eine der verlängerten Wän de der einen Kammer die andere Kammer verschliesst.

Der Erfindungsgegenstand ist nachstehend mit Be- zugnahme auf die Zeichnung beispielsweise näher erläu¬ tert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsge- mässen Behälters, dessen zwei Teile der besseren Ueber- sicht wegen noch nicht zusammengesetzt sind, Fig. 2 den Behälter nach der Fig. 1 in geöffnetem Zustand,

Fig. 3 einen Querschnitt durch den geschlossenen Behälter nach der Fig. 1, und

Fig. 4 einen Teilschnitt durch ein anderes Aus- führungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters.

In den Fig. 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbei¬ spiel des erfindungsgemässen Behälters dargestellt. Der Behälter besteht aus zwei einander sehr ähnlichen Teil¬ stücken 1 und 2. Das Teilstück 1 besitzt eine Kammer 3, die durch zwei verlängerte Seitenwände 4 und 5, zwei kurze Seitenwände 6 und 7 sowie eine Bodenwand 8 be¬ grenzt ist. Das Teilstück 2 besitzt eine Kammer S , die durch eine äussere Seitenwand 10, eine innere Seiten¬ wand 11, eine nur in der Fig. 3 sichtbare Rückwand 12, eine vorzugsweise als Standfläche dienende verlängerte Bodenwand 13 und eine verlängerte Deckwand 14 begrenzt ist.

Die stehende Kammer 5 des ersten Teilstückes 1 kann mittels senkrecht stehenden Zwischenwänden 15 in mehrere Abschnitte 16 zur Aufnahme von vorzugsweise stehend aufzubewahrenden Gegenständen, z. B. Fläschchen, und die liegende Kammer 9 des zweiten Teilstückes 2 kann mittels waagrechten und senkrechten Zwischenwänden 17

in mehrere Abschnitte 18 zur Aufnahme von vorzugsweise liegend aufzubewahrenden Gegenständen unterteilt sein.

Die Randbereiche entlang den Längsseiten der ver¬ längerten Seitenwände 5 und 6 der stehenden Kammer 5 und der verlängerten Boden- und Deckwand 13 und 14 der liegenden Kammer 9 sind nach innen abgeschrägt, wo¬ durch Führungsflächen 9 an den Seitenwänden 5 und 6 und Führungsflächen 20 an der Boden- bzw. Deckwand 13, 14 gebildet werden. Durch diese Führungsflächen wird eine genaue Parallelführung zum relativen Bewegen der Teil- εtücke ' 1 und 2 zueinander erhalten. An den schräg ver¬ laufenden Führungsflächen können sich keine Staub¬ oder Schmutzteilchen anhäufen, weil sich die aneinan¬ der reibenden Führungsflächen beim Oeffnen bzw. Schlies- sen des Behälters selbst reinigen.

Vorzugsweise werden die freien Endbereiche der verlängerten Wände 5, 6, 13 und 14 sowie jene Randbe¬ reiche der äusseren Seitenwände 6 und 10, welche im ge¬ schlossenen Zustand des Behälters aneinanderstossen, ebenfalls abgeschrägt, so dass der geschlossene Behäl¬ ter das Aussehen eines Quaders hat.

Um zu vermeiden, dass die Teilstücke 1 und 2 voll¬ ständig voneinander getrennt werden können, ist auf der Innenseite in den über die Kammer 3 vorstehenden Teil der Seitenwände 5 und 6 je eine Nut 21 bzw. 22 eingelas¬ sen. Diese Nuten erstrecken sich nicht ganz bis zum freien Ende der Seitenwände 5 bzw. 6. An der die Kammer 9 begrenzenden inneren Seitenwand 11 sind nach aussen ragende Zapfen 23 und 24 befestigt, die in zusammenge- setztem Zustand der Teilstücke 1 und 2 in die genannten Nuten 21 bzw. 22 hineinragen. Beim erstmaligen Zusammen¬ fügen der Teilstücke 1 und 2 werden die Seitenwände 5 und 6 durch die an die Abschrägung anstossenden Zapfen 23 und 24 auseinandergespreizt, so dass die Zapfenenden

danach in die Nuten 21 bzw. 22 einrasten. Nach diesem Einrasten können die Teilstücke 1 und 2 nicht mehr ohne weiteres voneinander getrennt werden, weil die Verschie bebewegung durch das Anstossen der Zapfen 23 und 24 an das äussere Ende der Nuten 21 bzw. 22 begrenzt wird. Die Bodenwand 13 wird vorzugsweise als Stand¬ fläche des Behälters benützt. Auf der äusseren Seite der Bodenwand 13 können in der Fig. 3 dargestellte Füs- se 25 befestigt werden. Um das Herausnehmen von in den Abschnitten 17 der Kammer ' 9 versorgten Gegenstände zu erleichtern, ist es vorteilhaft, in der die Kammer 9 abschliessenden Rück¬ wand 12 Durchbrüche 26 vorzusehen. Dabei wird vorzugs¬ weise jedem Abschnitt einer dieser Durchbrüche zugeord- net, um den Gegenstand allenfalls von hinten nach vorne stossen zu können. Die Durchbrüche 26 sind nur in der Fig. 3 sichtbar, die einen Querschnitt durch die Kammer 9 des geschlossenen Behälters zeigt, wobei die Schnitt¬ linie im Bereich der Zapfen 23 und 24 in einer anderen Ebene verläuft.

Die Fig. 4 zeigt einen Teilquerschnitt durch die Mitte eines anderen Ausführungsbeispiels des erfindungs- gemässen Behälters, der sich vom oben beschriebenen Be¬ hälter durch eine andere Ausbildung der Führungsflächen unterscheidet. In der Fig. 4 sind nur eine Deckwand 27 der liegenden Kammer, ein Teil von Seitenwänden 28 und 29 der stehenden Kammer sowie ein Teil einer inneren Seitenwand 30 der liegenden Kammer sichtbar.

Auf der Innenseite und entlang der Längsseiten der Deckwand 27 und der nicht dargestellten Bodenwand sind Nuten 31 eingelassen, in die ein abgesetzter Rand¬ teil 32 der Seitenwände 28 bzw. 29 hineinragen. Das Ganze bietet ebenfalls eine präzise Führung zum relati¬ ven Verschieben der Teilstücke des Behälters zueinander.

Anstelle des besonders ausgebildeten Randteiles 32 kann auch die Breite der Nut 31 oder die Dicke der Seiten¬ wände so gewählt werden, dass der ganze Randbereich der betreffenden Seitenwand in die Nut eingreift. Die oben beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemässen Behälters dienen dem übersichtlichen Aufbewahren von kleinen täglichen Gebrauchsgegenständen, wobei eine in Abschnitte unterteilte Kammer für vorzugs¬ weise stehend aufzubewahrende Gegenstände und eine in Abschnitte unterteilte Kammer für vorzugsweise liegend aufzubewahrende Gegenstände vorhanden ist.

In den Abschnitten 18 der Kammer 9 können sich einschiebbare, schubladenähnliche Einsätze befinden, die zur Aufnahme von kleinen Gegenständen, wie Schmuck- sachen, dienen.