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Title:
CUTLERY RACK FOR A DISHWASHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/180521
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cutlery rack for a dishwasher, comprising a rack body (2), which is mounted such that the rack body can be pulled out of a washing chamber of the dishwasher in a pull-out direction (5) and which provides a cutlery insert (3) for holding, in particular, pieces of cutlery (4), the cutlery insert (3) having a stud row (6) having a plurality of studs (7) arranged one behind the other in the pull-out direction (5) in order to separately hold pieces of cutlery (4) oriented perpendicularly to the pull-out direction (5), adjacent studs being mutually spaced apart such that a gap space is formed, characterized by a retainer (9), which can be exchangeably held by the cutlery insert (3) and which has a guide portion (11) and a cutlery portion (12), the cutlery portion (12) providing a support device (13) for separately holding pieces of cutlery (14) oriented in the pull-out direction (5), and the guide portion (11) having a mounting body (15), which corresponds to the stud row (6) of the cutlery insert (3) and can be placed onto said stud row.

Inventors:
SGURSKI EUGEN (DE)
KRENZIEN HENNING (DE)
RENZ EUGEN (DE)
PIEPER URSULA (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/055229
Publication Date:
September 16, 2021
Filing Date:
March 03, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MIELE & CIE (DE)
International Classes:
A47L15/50
Foreign References:
EP3409182A12018-12-05
CN109259690A2019-01-25
EP2272416A22011-01-12
US20150053238A12015-02-26
EP3409182A12018-12-05
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Claims:
Patentansprüche

1. Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine, mit einem aus einem Spülraum der Geschirrspülmaschine in Auszugsrichtung (5) ausziehbar gelagerten Schubladenkörper (2), der zur Aufnahme von insbesondere Besteckteilen (4) einen Besteckeinsatz (3) bereitstellt, wobei der Besteckeinsatz (3) zur vereinzelten Aufnahme von quer zur Auszugsrichtung (5) ausgerichteten Besteckteilen (4) eine Nockenreihe (6) mit einer Mehrzahl von in Auszugsrichtung (5) hintereinander angeordneten Nocken (7) aufweist, wobei benachbarte Nocken unter Ausbildung eines Spaltraums voneinander beabstandet sind, gekennzeichnet durch einen vom Besteckeinsatz (3) auswechselbar aufnehmbaren Halter (9), der einen Führungsabschnitt (11) und einen Besteckabschnitt (12) aufweist, wobei der Besteckabschnitt (12) eine Stützeinrichtung (13) zur vereinzelten Aufnahme von in Auszugsrichtung (5) ausgerichteten Besteckteilen (14) bereitstellt, und wobei der Führungsabschnitt (11) einen zur Nockenreihe (6) des Besteckeinsatzes (3) korrespondierend ausgebildeten und auf diese aufsetzbaren Lagerkörper (15) aufweist.

2. Besteckschublade nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (13) einen quer zur Auszugsrichtung (5) verlaufenden Steg (16) mit einer Mehrzahl von in Steglängsrichtung hintereinander angeordneten Aussparungen (17) aufweist.

3. Besteckschublade nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (17) jeweils V-förmig ausgebildet sind.

4. Besteckschublade nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (13) zwei Stege (16) aufweist, die zueinander beabstandet in Auszugsrichtung (5) hintereinander angeordnet sind.

5. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckeinsatz (3) zwei Nockenreihen (6) aufweist, die zueinander beabstandet in Auszugsrichtung (5) nebeneinander angeordnet sind, wobei der Führungsabschnitt (11) je Nockenreihe (6) einen Lagerkörper (15) aufweist.

6. Besteckschublade nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den beiden Lagerkörpern (15) eine weitere Stützeinrichtung (19) erstreckt.

7. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) mittels der Lagerkörper (15) in Auszugsrichtung (5) verschieblich vom Besteckeinsatz (3) aufgenommen ist.

8. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) mit dem Besteckeinsatz (3) zusammenwirkende Rastmittel (23) aufweist.

9. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) eine nach Art eines Griffes ausgebildete Handhabe (25) aufweist.

10. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stützeinrichtung (13, 19) einen in Auszugsrichtung (5) wirkenden Anschlag (20) aufweist.

11. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen weiteren Halter (10), der zum ersten Halter (9) gespiegelt ausgebildet ist und mit diesem zusammenwirkt.

12. Halter für eine Besteckschublade (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der von einem Besteckeinsatz (3) der Besteckschublade (1) auswechselbar aufnehmbar ausgebildet ist und einen Führungsabschnitt (11) sowie ein Besteckabschnitt (12) aufweist, wobei der Besteckabschnitt (12) eine Stützeinrichtung (13) zur vereinzelten Aufnahme von in Auszugsrichtung (5) ausgerichteten Besteckteilen (4) bereitstellt, und wobei der Führungsabschnitt (11) einen zur Nockenreihe (6) des Besteckeinsatzes (3) korrespondierend ausgebildeten und auf diese aufsetzbaren Lagerkörper (15) aufweist.

13. Haltereinrichtung für eine Besteckschublade (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11, mit zwei Haltern (9, 10), die gespiegelt ausgebildet sind und paarweise Zusammenwirken.

Description:
Beschreibung

Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine, mit einem aus einem Spülraum der Geschirrspülmaschine in Auszugsrichtung ausziehbar gelagerten Schubladenkörper, der zur Aufnahme von insbesondere Besteckteilen einen Besteckeinsatz bereitstellt, wobei der Besteckeinsatz zur vereinzelten Aufnahme von quer zur Auszugsrichtung ausgerichteten Besteckteilen eine Nockenreihe mit einer Mehrzahl von in Auszugsrichtung hintereinander angeordneten Nocken aufweist, wobei benachbarte Nocken unter Ausbildung eines Spaltraums voneinander beabstandet sind.

Eine Besteckschublade der gattungsgemäßen Art ist aus der EP 3409 182 A1 bekannt. Die aus der EP 3409 182 A1 vorbekannte Besteckschublade verfügt über einen rahmenartig ausgebildeten Schubladenkörper, der insgesamt drei Besteckeinsätze bereitstellt. Der Schubladenkörper ist zusammen mit den davon aufgenommenen Besteckeinsätzen in Auszugsrichtung aus dem Spülraum der Geschirrspülmaschine herausfahrbar bzw. in diesen hineinverfahrbar ausgebildet.

Zur vereinzelten Aufnahme von Besteckteilen sind zu Reihen angeordnete Nocken vorgesehen, wobei benachbarte Nocken unter Ausbildung eines Spaltraums voneinander beabstandet sind. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall nimmt der zwischen zwei benachbarten Nocken ausgebildete Spaltraum ein Besteckteil abschnittsweise auf. Zur positionssicheren Anordnung einer Vielzahl von Besteckteilen sind bevorzugterweise zwei Nockenreihen vorgesehen, die in Auszugsrichtung der Besteckschublade nebeneinander angeordnet sind, wobei sich die Nocken einer Nockenreihe jeweils in Auszugsrichtung hintereinander erstrecken.

Die vorbeschriebene Konstruktion gestattet es, eine verwenderseitige Bestückung der Besteckschublade mit vereinzelten Besteckteilen in einfacher Weise vornehmen zu können. Dabei sind die Besteckteile jeweils zwischen zwei benachbarten Nocken einer Nockenreihe angeordnet und quer zur Auszugsrichtung der Besteckschublade ausgerichtet.

Obgleich sich die vorbeschriebene Konstruktion im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt hat, ist sie nicht frei von Nachteilen. So ist das Spaltmaß zwischen zwei benachbarten Nocken einer Nockenreihe so gewählt, dass insbesondere Besteckteile in Form von Gabeln, Messern und Löffeln lagesicher aufgenommen und positioniert werden können.

Andersartig ausgebildete Besteckteile wie insbesondere Essstäbchen finden indes nur unzureichend Platz und können auch nicht positionssicher gehalten werden. Es kann deshalb auch bei der bestimmungsgemäßen Durchführung eines Spülprogramms dazu kommen, dass insbesondere Essstäbchen aus ihrer anfänglichen Position herausbewegt und im Übrigen unkontrolliert im Besteckeinsatz hin und her bewegt werden.

Es ist hiervon ausgehend die Aufgabe der Erfindung, eine Besteckschublade der eingangs genannten Art dahingehend weiter zu entwickeln, dass konstruktiv die positionssichere Unterbringung insbesondere auch von Essstäbchen gewährleistet ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Besteckschublade der eingangs genannten Art vorgeschlagen, die sich auszeichnet, durch einen vom Besteckeinsatz auswechselbar aufnehmbaren Halter, der einen Führungsabschnitt und einen Besteckabschnitt aufweist, wobei der Besteckabschnitt eine Stützeinrichtung zur vereinzelten Aufnahme von in Auszugsrichtung ausgerichteten Besteckteilen bereitstellt, und wobei der Führungsabschnitt einen zur Nockenreihe des Besteckeinsatzes korrespondierend ausgebildeten und auf diese aufsetzbaren Lagerkörper aufweist.

Die Besteckschublade nach der Erfindung verfügt über einen Halter, der in den Besteckeinsatz im Bedarfsfall auswechselbar eingesetzt werden kann. Dieser Halter dient der sicheren Aufnahme von insbesondere Essstäbchen und stellt eine entsprechende Stützkontur zur Verfügung. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall findet mithin die Bestückung einer Besteckschublade mit insbesondere Essstäbchen unter Nutzung des auswechselbar vom Besteckeinsatz aufgenommenen Halters statt.

Der Halterweist erfindungsgemäß einen Führungsabschnitt einerseits und einen Besteckabschnitt andererseits auf. Dabei ist der Halter bevorzugterweise einstückig aus Kunststoff ausgebildet.

Der Besteckabschnitt dient der positionssicheren Anordnung von Besteckteilen und verfügt zu diesem Zweck über eine Stützeinrichtung zur vereinzelten Aufnahme von in Auszugsrichtung ausgerichteten Besteckteilen. Dabei bietet die Ausrichtung in Auszugsrichtung insbesondere den Vorteil, dass von dem Halter auch vergleichsweise lange Besteckteile aufgenommen werden können, das heißt insbesondere auch Essstäbchen, weil diese nicht quer zur Auszugsrichtung, sondern längs hierzu ausgerichtet sind.

Der Halter verfügt des Weiteren über einen Führungsabschnitt. Dieser Führungsabschnitt verfügt über einen Lagerkörper, der zur Nockenreihe des Besteckabschnitts korrespondierend ausgebildet ist und im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall auf diese aufgesetzt ist. Der Lagerkörper umgreift mithin die Nockenreihe zumindest abschnittsweise, was im Wesentlichen zwei Vorteile mit sich bringt. Zum einen ist eine verdrehsichere Anordnung des Halters gegenüber dem Besteckeinsatz gewährleistet. Zum anderen kann der Lagerkörper über die Nockenreihe nach Art einer Schienenführung gleiten, so dass eine verschiebliche Anordnung des Halters am Besteckeinsatz möglich ist, und zwar in Auszugsrichtung. Dies ermöglicht eine größenvariable Anpassung durch eine entsprechende Positionierung des Halters in Relation zum Besteckeinsatz.

Der zusätzlich nach der Erfindung vorgesehene Halter ermöglicht es im Ergebnis, eine positionssichere Anordnung von Besteckteilen zu gewährleisten, die von der Nockenreihe des Besteckeinsatzes nicht sicher aufgenommen werden können, sei es, dass sie für eine Querausrichtung zur Auszugsrichtung zu lang ausgestaltet sind oder eine zum Spaltraum zwischen zwei benachbarten Nocken nicht kompatible Geometrieausgestaltung aufweisen. Der nach der Erfindung vorgesehene Halter vermag hier Abhilfe zu schaffen, denn dieser stellt einerseits eine eigene Stützeinrichtung zur Aufnahme von Besteckteilen bereit und ermöglicht andererseits eine Ausrichtung der Besteckteile in Auszugsrichtung.

Von Vorteil des erfindungsgemäßen Halters ist zudem, dass dieser auswechselbar vom Besteckeinsatz aufgenommen ist, was zum einen eine verwenderseitige wahlweise Nutzung gestattet, zum anderen aber auch eine Nachrüstung ermöglicht.

Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Stützeinrichtung einen quer zur Auszugsrichtung verlaufenden Steg mit einer Mehrzahl von in Steglängsrichtung hintereinander angeordneten Aussparungen aufweist. Diese Aussparungen dienen der vereinzelten Anordnung von Besteckteilen. Dabei werden die Aussparungen von einem Steg bereitgestellt, so dass im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall eine lediglich linienförmige Berührung zwischen Stützeinrichtung und Besteckteilen stattfindet. Dies hilft, ungewollte Wasseransammlungen zwischen Stegeinrichtung und Besteckteilen zu vermeiden. Zudem ist durch die Aussparungen sichergestellt, dass eine definierte Positionierung der Besteckteile innerhalb der Stützeinrichtung stattfindet, so dass ein Mindestabstand zwischen benachbarten Besteckteilen gegeben ist, so dass Spülflüssigkeit sicher zwischen benachbarten Besteckteilen abfließen kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aussparungen jeweils V-förmig ausgebildet sind. Die V-förmige Ausgestaltung ist insbesondere in Kombination mit Essstäbchen von Vorteil, da im Querschnitt sowohl kreisförmig ausgebildete Essstäbchen als auch im Querschnitt polygonal ausgebildete Essstäbchen gleichermaßen sicher aufgenommen werden können.

Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Stützeinrichtung zwei Stege aufweist, die zueinander beabstandet in Auszugsrichtung hintereinander angeordnet sind. Demnach verfügt die Stützeinrichtung nicht nur über einen mit Aussparungen ausgerüsteten Steg, sondern über zwei Stege, wobei jeder Steg jeweils entsprechende Aussparungen aufweist, wobei die Stege in Auszugsrichtung hintereinander angeordnet sind, womit die von den Stegen jeweils bereitgestellten Aussparungen einander fluchtend gegenüberliegen. Es ist so eine zweifache Abstützung von Besteckteilen gewährleistet, was die positionssichere Anordnung innerhalb der Stützeinrichtung weiter verbessert. Im Ergebnis findet eine zweifach linienförmige Abstützung durch die beiden Stege der Stützeinrichtung statt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Besteckeinsatz zwei Nockenreihen aufweist, die zueinander benachbart in Auszugsrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei der Führungsabschnitt je Nockenreihe einen Lagerkörper aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, wie sie auch aus der EP 3409 182 A1 bekannt ist, verfügt der Besteckeinsatz über zwei Nockenreihen. Diese sind in Auszugsrichtung nebeneinander angeordnet, wobei die Spalträume zwischen zwei benachbarten Nocken zweier Nockenreihen fluchtend einander gegenüberliegen. Dies erbringt im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall eine sichere Anordnung eines Besteckteils zwischen zwei benachbarten Nocken. Der nach der Erfindung vorgesehene Halter verfügt in Entsprechung dieser Nockenreihen- Ausgestaltung über zwei Lagerkörper, wobei der eine der beiden Lagerkörper der ersten Nockenreihe und der andere der beiden Lagerkörper der zweiten Nockenreihe zugeordnet ist. Der Führungsabschnitt des erfindungsgemäßen Halters weist mithin je Nockenreihe einen Lagerkörper auf. Die positionssichere Anordnung eines Halters am Besteckeinsatz wird hierdurch weiter verbessert. Zudem ist eine verkantungsfreie Führung des Halters in Längsrichtung der Nockenreihen gewährleistet. Dies verbessert die verwenderseitige Handhabung.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen den beiden Lagerkörpern eine weitere Stützeinrichtung vorgesehen ist. Diese weitere Stützeinrichtung dient der ergänzenden Aufnahme von Besteckteilen. Es ist so eine optimierte Raumnutzung des vom Besteckeinsatz bereitgestellten Beladeraums gegeben.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter mittels der Lagerkörper in Auszugsrichtung verschieblich vom Besteckteil aufgenommen ist. In schon vorbeschriebenerWeise ist es hierdurch ermöglicht, den Halter in seiner relativen Lage zum Besteckeinsatz verschieben zu können, und zwar entlang der Nockenreihen. Der Halter kann mithin schienengleich auf den Nockenreihen in Längsrichtung der Nockenreihen verschoben werden. Dies ermöglicht im Bedarfsfall eine Anpassung an die Größe von aufzunehmenden Besteckteilen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter mit dem Besteckeinsatz zusammenwirkende Rastmittel aufweist.

Gemäß dieser Weiterbildung kann der Halter mit Rastmitteln ausgerüstet sein, die es gestatten, den Halter in seiner relativen Positionierung gegenüber dem Besteckeinsatz am Besteckeinsatz positionssicher durch Verrasten anzuordnen. Es ist so gewährleistet, dass der Halter sich nicht unkontrolliert vom Besteckeinsatz lösen kann, insbesondere nicht während der bestimmungsgemäßen Durchführung eines Spülprogramms.

Im einfachsten Fall handelt es sich bei den Rastmitteln um Fortsätze, die der Halter besteckeinsatzseitig zur Verfügung stellt. Diese Fortsätze greifen im endmontierten Zustand in vom Besteckeinsatz bereitgestellte Ausnehmungen ein, was ein Verschieben des Halters in der Besteckeinsatzebene verhindert. Alternativ oder in Kombination hierzu können auch solche Rastmittel vorgesehen sein, die den Besteckeinsatz federelastisch zumindest abschnittsweise hintergreifen, so dass nicht nur eine Positionssicherung in der Besteckeinsatzebene gegeben ist, sondern auch orthogonal hierzu.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter eine nach Art eines Griffes ausgebildete Handhabe aufweist. Diese Handhabe dient insbesondere der verwenderseitig vereinfachten Handhabung und gestattet es, den Halter in einfacher Weise in seiner gewünschten Ausrichtung und Positionierung am Besteckeinsatz anzubringen bzw. ihn im Bedarfsfall zu verschieben bzw. vom Besteckeinsatz zu lösen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Stützeinrichtung einen in Auszugrichtung wirkenden Anschlag aufweist. Dieser Anschlag dient dazu, vom Halter aufgenommene Besteckteile auch in Auszugsrichtung zu sichern. Dies ist insbesondere bei einem bestimmungsgemäßen Verfahren der Besteckschublade aus dem Spülraum der Geschirrspülmaschine heraus bzw. in diesen hinein von Vorteil, weil ein ungewolltes Bewegen von Besteckteilen in Auszugsrichtung so unterbunden ist.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist ein weiterer Halter vorgesehen, der zum ersten Halter gespiegelt ausgebildet ist und mit diesem zusammenwirkt. Es kann mithin eine paarweise Verwendung von Haltern stattfinden, wobei im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der eine Halter die Besteckteile einendseitig und der andere Halter die Besteckteile anderendseitig abstützt. Die Besteckteile sind mithin von den Haltern einendseitig und anderendseitig abgestützt. Dies ergibt eine Positionierung der Besteckteile beabstandet zum Besteckeinsatz, so dass die Besteckteile rund herum von Spülflüssigkeit umspült werden können. Dies unterstützt eine bestimmungsgemäße Reinigung der Besteckteile. Zugleich ist durch die Stege der Stützeinrichtungen sichergestellt, dass die Besteckteile einendseitig wie anderendseitig nur linienförmig aufliegen, so dass ungewollte Spülflüssigkeitsansammlungen zwischen den Besteckteilen einerseits und den Haltern andererseits unterbunden ist. Dies beugt insbesondere ungewollten Kalkrückständen an den Besteckteilen vor.

Mit der Erfindung wird des Weiteren vorgeschlagen ein Halter für eine Besteckschublade. Ein solcher Halterweist die schon vorbeschriebenen Merkmale auf und erbringt die ebenfalls schon vorbeschriebenen Vorteile. Mit der Erfindung wird des Weiteren eine Haltereinrichtung vorgeschlagen, die zwei Halter der erfindungsgemäßen Art aufweist, wobei die Halter gespiegelt ausgebildet sind und paarweise Zusammenwirken. Eine solche aus zwei Haltern der erfindungsgemäßen Art gebildete Haltereinrichtung erbringt die schon vorstehend erläuterten Vorteile.

Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist es erstmals möglich, unterschiedlich dicke und unterschiedlich lange zylindrische Besteckteile wie insbesondere Essstäbchen in einer Besteckschublade der eingangs genannten Art definiert zu positionieren und auf Abstand zu halten. Dabei ist ferner von Vorteil, dass die eingelegten Besteckteile durch ihre Dicke keine Beschädigung an den Nockenreihen hervorrufen können. Außerdem sind auf einem sehr hohen Verstellbereich unterschiedlichste Längen an Besteckteilen positionierbar. Diese Verstellmöglichkeit ist flexibel und stufenlos durch einfaches Verschieben ermöglicht.

Zudem ist nach wie vor die Möglichkeit gegeben, die Besteckschublade auch zur Aufnahme von Besteckteilen wie zum Beispiel Löffeln, Gabeln und/oder Messern gleichermaßen nutzen zu können. Es ist sogar eine gleichzeitige Bestückung möglich. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Halters steht es einem Verwender zudem frei, auch andere Geschirr- und Besteckteile in die Besteckschublade einzuordnen und/oder zwischen oder auf den erfindungsgemäßen Haltern zu positionieren.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1 in schematisch perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Besteckschublade;

Fig. 2 in schematisch perspektivischer Darstellung einen Halter nach der Erfindung;

Fig. 3 in schematisch perspektivischer Draufsicht von oben eine erfindungsgemäße Besteckschublade;

Fig. 4 in einer Ausschnittsdarstellung die Besteckschublade nach Fig. 3;

Fig. 5 in einer geschnittenen Ausschnittsdarstellung von der Seite die Besteckschublade nach Fig. 4;

Fig. 6 in einer Ausschnittsdarstellung von unten die Besteckschublade nach Fig. 4;

Fig. 7 in schematischer Ansicht von unten einen erfindungsgemäßen Halter;

Fig. 8 in einer schematischen Draufsicht von oben den Halter nach Fig. 7;

Fig. 9 in einer Ausschnittsdarstellung eine erfindungsgemäße Besteckschublade mit einer Haltereinrichtung und

Fig. 10 in einer teilgeschnittenen Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Halter.

Fig. 1 lässt in schematisch perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Besteckschublade 1 erkennen. Diese verfügt in an sich bekannter Weise über einen Schubladenkörper 2 und Besteckeinsätze 3, die der Aufnahme von Besteckteilen 4 dienen, wie dies beispielhaft in Fig. 3 dargestellt ist.

Die in den Figuren gezeigte Besteckschublade 1 verfügt über insgesamt drei Besteckeinsätze 3. Es sind dabei mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 ein linker Besteckeinsatz 3 und ein rechter Besteckeinsatz 3 sowie ein mittlerer Besteckeinsatz 3 vorgesehen. Dabei dienen der linke und der rechte Besteckeinsatz 3 jeweils der Aufnahme unter anderem von Besteckteilen 4, beispielsweise von Messern, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist.

Ein linker bzw. rechter Besteckeinsatz 3 stellt zur positionssicheren Anordnung von Besteckteilen 4 Nocken 7 bereit, wobei die Nocken 7 in Auszugsrichtung 5 hintereinander angeordnet sind und zwei Nockenreihen 6 ausbilden. Dabei sind die Nockenreihen 6 in Querrichtung 8 beabstandet zueinander angeordnet, wie dies eine Zusammenschau insbesondere der Figuren 1 und 3 erkennen lässt.

Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall nehmen benachbarte Nocken 7 der Nockenreihen 6 jeweils ein Besteckteil 4 zwischen sich auf, womit im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall die Besteckteile 4 quer zur Auszugsrichtung 5, das heißt in Querrichtung 8 ausgerichtet sind, was gleichfalls die Darstellung nach Fig. 3 erkennen lässt.

Für eine positionssichere Anordnung von insbesondere Essstäbchen sind die vorbekannten Besteckeinsätze 3 nur bedingt geeignet. Zum einen sind Essstäbchen im Vergleich zu Messern, Gabeln und/oder Löffeln lang ausgebildet, so dass sie nicht in Querrichtung 8 von einem Besteckeinsatz 3 aufgenommen werden können. Zum anderen weisen Essstäbchen zumeist eine Querschnittskontur auf, die nicht korrespondierend zu dem Spaltraum zwischen zwei benachbarten Nocken 7 ausgebildet ist. Es kann deshalb bei einer Bestückung der Nockenreihen 6 mit Essstäbchen zu einer Beschädigung einzelner Nocken 7 der Nockenreihen 6 kommen.

Um diesbezüglich Abhilfe zu schaffen, wird mit der Erfindung eine Besteckschublade 1 vorgeschlagen, die zur Aufnahme von zum Beispiel Essstäbchen wahlweise mit einer Halteeinrichtung auswechselbar bestückt werden kann. Eine solche Halteeinrichtung verfügt über einen Halter 9 und einen weiteren Halter 10, die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall Besteckteile 14 zwischen sich aufnehmen können, wie dies eine Zusammenschau der Figuren 1 und 3 erkennen lässt.

Die Halter 9 und 10 einer Halteeinrichtung sind spiegelverkehrt zueinander ausgebildet, im Übrigen in ihrem konstruktiven Aufbau aber gleich ausgestaltet. Fig. 2 lässt einen solchen Halter am Beispiel des Halters 9 erkennen.

Wie sich aus der Darstellung nach Fig. 2 ergibt, verfügt ein Halter 9 über einen Führungsabschnitt 11 einerseits und einen Besteckabschnitt 12 andererseits. Diese beiden Abschnitte sind einstückig aus Kunststoff ausgebildet.

Der Besteckabschnitt 12 dient der positionssicheren Aufnahme von Besteckteilen 14, zu welchem Zweck der Besteckabschnitt 12 eine Stützeinrichtung 13 aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel verfügt die Stützeinrichtung 13 über zwei voneinander beabstandete Stege 16, die jeweils V-förmig ausgebildete Aussparungen 17 aufweisen. Dabei sind die einander zugehörigen Aussparungen 17 der beiden Stege 16 in Auszugsrichtung 5 fluchtend ausgerichtet, wie dies die Darstellung nach Fig. 2 erkennen lässt.

Ein Besteckabschnitt 12 verfügt des Weiteren über einen in Auszugsrichtung 5 wirkenden Anschlag 20, der im dargestellten Ausführungsbeispiel als umlaufende Randkante ausgebildet ist. Dieser Anschlag verhindert bei einem bestimmungsgemäßen Verfahren der Besteckschublade 1 in einen Spülraum einer Geschirrspülmaschine hinein bzw. aus diesem heraus, dass sich von einem Halter 9 aufgenommene Besteckteile 14 in Auszugsrichtung 5 ungewollt bewegen können.

Ein Halter 9 verfügt des Weiteren über einen Führungsabschnitt 11. Dieser stellt zwei Lagerkörper 15 bereit, die im endmontierten Zustand des Halters 9 die zugehörigen Nockenreihen 6 des Besteckeinsatzes 3 übergreifen, wie dies eine Zusammenschau der Figuren 1 und 3 erkennen lässt. Dabei liegen die Lagerkörper 15 auf den jeweils zugehörigen Nockenreihen 6 derart auf, dass die Nockenreihen 6 als Führungsschiene für die Lagerkörper 15 dienen, was eine verwenderseitige Verschiebung eines Halters 9 in Längsausrichtung der Nockenreihen 6 gestattet, was auch durch den in Fig. 2 gut erkennbaren Doppelpfeil auf dem in Zeichnungsebene linken Lagerkörper 15 symbolisiert ist.

Zwischen den beiden Lagerkörpern 15 des Führungsabschnitts 11 ist eine weitere Stützeinrichtung 19 ausgebildet, die ebenso wie die Stützeinrichtung 13 aus zwei mit Aussparungen 17 ausgerüsteten Stegen gebildet ist.

Im endmontierten Zustand wirken zwei Halter 9 und 10 paarweise zusammen, wobei ein von den Haltern 9 und 10 aufgenommenes Besteckteil 14 einendseitig von dem einen Halter 9 und anderendseitig von dem anderen Halter 10 abgestützt ist. Dabei kommt das Besteckteil 14 nur in Linienkontakt mit den Stegen 16 der jeweils zugehörigen Stützeinrichtung 13 bzw. 19.

Wie sich aus einer Zusammenschau der weiteren Figuren 4 bis 10 ergibt, verfügt ein jeder Halter 9 bzw. 10 über eine Verrippung 18. Diese sorgt insbesondere für eine hinreichende Stabilität des Halters 9 bzw. 10. Ferner kann auch die Verrippung 18 dazu dienen, andere auf die Halter 9 bzw. 10 unter Umständen abgelegte Besteckteile abzustützen.

Ein Besteckeinsatz 3 besteht in an sich bekannter Weise aus Längsrippen 21 und Querrippen 22. Zur positionssicheren Anordnung eines Halters 9 bzw. 10 auf einem Besteckeinsatz 3 kann der Halter 9 bzw. 10 mit Rastmitteln 23 in Form von Fortsätzen ausgerüstet sein, die im endmontierten Zustand an Längsrippen 21 bzw. Querrippen 22 des Besteckeinsatzes 3 anliegen, wie sich dies insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 5, 6, 7 und 8 ergibt. Zur weiteren Unterstützung einer positionssicheren Anordnung eines Halters 9 bzw. 10 am Besteckeinsatz 3 kann die Verrippung 18 eines Halters 9 bzw. 10 besteckeinsatzseitig über Ausnehmungen 24 verfügen, wie aus Fig. 7 ersichtlich. In diese Ausnehmungen 24 greifen im endmontierten Zustand Rippen des Besteckeinsatzes 3 ein, im gezeigten Ausführungsbeispiel Längsrippen 21.

Für eine vereinfachte verwenderseitige Handhabung eines Halters 9 bzw. 10 ist dieser bevorzugterweise mit einer Handhabe 25 nach Art eines Griffes ausgerüstet. Dies ermöglicht eine Verschiebung eines Halters 9 bzw. 10 in Auszugsrichtung 5, das heißt in Relation zum Besteckeinsatz 3. Ferner ist durch die Handhabe 25 ein vereinfachtes Auswechseln, das heißt eine Anbringung am Besteckeinsatz 3 bzw. ein Lösen von diesem ermöglicht.

Fig. 9 lässt noch einmal in einer Zusammenschau eine Haltereinrichtung mit einem ersten Halter 9 und einem zweiten Halter 10 erkennen. Diese beiden Halter 9, 10 nehmen im endmontierten Zustand insbesondere ein zylinderförmig ausgebildetes Besteckteil 14 in der Ausgestaltung eines Essstäbchens zwischen sich auf. Dabei stützt der eine Halter 9 das Besteckteil 14 einendseitig ab, wohingegen der andere Halter 10 das Besteckteil 14 anderendseitig abstützt. Wie eine Zusammenschau der Figuren ferner ergibt, sind die von den Haltern 9 und 10 aufgenommenen Besteckteile 14 in Auszugsrichtung 5 ausgerichtet. Dies gestattet es, auch unterschiedlich groß ausgebildete Besteckteile 14 dadurch aufnehmen zu können, dass der Abstand zwischen den beiden Haltern 9 und 10 wahlweise verwenderseitig eingestellt wird. Zu diesem Zweck ist zumindest einer der beiden Halter 9 oder 10 in Auszugsrichtung 5 längsverschieblich vom Besteckeinsatz 3 aufgenommen.

Nach einem bestimmungsgemäßen Aufsetzen der Halter 9 und 10 auf die Nockenreihen 6 ist einem Verwender durch die von den Haltern 9 und 10 jeweils bereitgestellten Doppelpfeile visuell ein Verstellmechanismus angezeigt. Die Halter 9 und 10 können verwenderseitig verschoben werden, und zwar stufenlos, so dass der Aufnahmeraum für Besteckteile 14 größenvariabel ist.

Für eine solche stufenlose Verstellmöglichkeit ist es aber ausreichend, wenn nur einer der beiden Halter 9 oder 10 vom Besteckeinsatz 3 verschieblich aufgenommen ist. Der andere der beiden Halter kann deshalb mit entsprechenden Rastmitteln oder Rasthaken positionssicher vom Besteckeinsatz 3 aufgenommen sein, was beispielsweise dadurch bewirkt ist, dass ein von einem Halter 9 oder 10 bereitgestelltes Rastmittel mit einer Rippe des Besteckeinsatzes 3 zusammenwirkt. Dies hat den Vorteil, dass ein Lösen dieses Halters auch während eines von einer Geschirrspülmaschine durchgeführten Spülprogramms nicht gestattet ist.

Bezugszeichen

1 Besteckschublade

2 Schubladenkörper

3 Besteckeinsatz 4 Besteckteil

5 Auszugsrichtung

6 Nockenreihe

7 Nocken

8 Querrichtung 9 Halter

10 weiterer Halter

11 Führungsabschnitt

12 Besteckabschnitt

13 Stützeinrichtung 14 Besteckteil

15 Lagerkörper

16 Steg

17 Aussparung 18 Verrippung

19 weitere Stützeinrichtung

20 Anschlag

21 Längsrippe 22 Querrippe

23 Rastmittel

24 Aussparung

25 Handhabe