Es sind bereits zahlreiche Zuschnitte für Cigarettenpackungen bekannt, beispielsweise für sogenannte Kappenfaltschachteln, bei denen ein ebener Zuschnitt aus Karton mit Falzlinien und Einschnitten versehen ist und im Gebrauch zu einer recht- winkeligen Blockform aufgerichtet wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Zuschnitt für eine neuartige Cigarettenpackung zu schaffen, die eine von der rechtwinkeligen Quaderform abweichende Form mit gerundeten Seitenkanten besitzt.

Zur Lösung dieser Aufgabe dient der Zuschnitt gemäß Anspruch 1 und ein Verfahren zu dessen Herstellung gemäß Anspruch 6.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Verpackung aus zwei Zuschnitten gefertigt, nämlich einem Innenteil-Zuschnitt und einem Mantel-Zuschnitt. Zunächst wird der Innenteil aus dem relativ einfach geformten Innenteil-Zuschnitt um einen Format- körper gelegt, dann zu einem Innenteil gefaltet bzw. geformt und anschließend zusammengeklebt, wobei ein Ende des Innenteils offen bleibt, um in einem späteren Schritt den Formatkörper wieder zu entfernen. Vorzugsweise wird der Innenteil sofort nach dem Verkleben von dem Formatkörper abgezogen und in einen Formathohl- körper geschoben, so daß der Innenteil nun mit seinem Inhalt gefüllt werden kann, also beispielsweise mit Cigaretten. Im Anschluß daran wird der Innenteil vollständig geschlossen und wieder aus dem Formathohlkörper herausgezogen. Diese Möglichkeit bietet den Vorteil, daß der Inhalt bzw. das Produkt, das sich jetzt in dem verschlossenen Innenteil befindet, die Funktion

eines Formatkörpers übernimmt. Nun wird der ebenfalls sehr einfach geformte Mantel-Zuschnitt um den Innenteil herumgelegt und verklebt. Der bevorzugte Verfahrensschritt, den Innenteil schon frühzeitig von dem Formatkörper abzuziehen und diesen durch das zu verpackende Produkt zu ersetzen, hat den Vorteil, daß der Innenteil schon jetzt verschlossen werden kann, was bei Weiter- benutzung des Formatkörpers nicht der Fall ist, und daß das verpackte Produkt zusammen mit dem Innenteil einen stabilen Formatkörper bildet, um den der Mantel-Zuschnitt geformt werden kann. Da bei dem erfindungsgemäßen Verfahren sehr viel weniger Knick-und Klebevorgänge erforderlich sind, können die Ver- packungen sehr viel schneller gefertigt werden. Schließlich sind auch die benötigten Produktionsanlagen weniger kompliziert und daher preiswerter und weniger störanfällig.

Dieses Verfahren eignet sich für eine Vielzahl verschiedener Verpackungsformen. Besonders vorteilhaft ist dieses Verfahren jedoch bei Verpackungen mit abgerundeten oder auch halbrunden Längsseiten. Um das Herstellen der Rundungen zu erleichtern, können der Innenteil-Zuschnitt und/oder der Mantel-Zuschnitt an den Rundungsbereichen mit mehreren parallel verlaufenden, vorgerillten Falzlinien versehen sein. Auf diese Art und Weise können Verpackungen mit verschiedenen Querschnittsformen hergestellt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert ; es zeigen : Figur 1 den Innenteil einer ersten Ausführungsform ; Figur 2 den Mantel der ersten Ausführungsform ; Figur 3 den Innenteil einer zweiten Ausführungsform ; Figur 4 den Mantel der zweiten Ausführungsform ; Figur 5 den Mantel einer dritten Ausführungsform ; Figur 6 den Innenteil der dritten Ausführungsform ; Figur 7 den Mantel einer vierten Ausführungsform ; Figur 8 den Innenteil der vierten Ausführungsform ;

Figur 9 den Innenteil einer fünften Ausführungsform ; Figur 10 den Mantel der fünften Ausführungsform ; Figur 11 eine Cigarettenpackung, die mit irgendeinem der Zuschnitte nach den Figuren 1 bis 10 herstellbar ist ; Figur 12 eine Darstellung einer Abfolge von Verfahrens- schritten, in der gezeigt ist, wie aus einem Innenteil-Zuschnitt der Innenkarton einer Ciga- rettenschachtel hergestellt wird ; Figur 13 eine Darstellung einer Abfolge von Verfahrens- schritten, in der das Befüllen des Innenkartons mit einem Cigarettenblock gezeigt ist ; Figur 14A eine Darstellung des ersten Teils einer Abfolge von Verfahrensschritten, in der das Anbringen eines Außenkarton-Zuschnitts um den Innenkarton herum gezeigt ist ; Figur 14B eine Darstellung des zweiten Teils einer Abfolge von Verfahrensschritten, in der das Anbringen des Außenkarton-Zuschnitts um den Innenkarton herum gezeigt ist ; und Figur 15 eine schematische Draufsicht auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Cigarettenschachteln.

In den Figuren sind gleiche Teile durchwegs mit gleichen Bezugszeichen versehen, während bei ähnlichen oder entsprechenden Teilen ein Apostroph (') oder ein Anführungszeichen (") hin- zugefügt ist. Die Zuschnitte sind ferner etwa im Maßstab 1 : 1 dargestellt.

Figur 1 zeigt den Innenteil 2 einer ersten Ausführungsform eines Zuschnitts für eine Cigarettenpackung, der von links nach rechts aus einem im wesentlichen rechteckförmigen Streifen hergestellt ist, der zunächst eine Rückseite 14'bildet, an die ein erster Seitenabschnitt 18'mit vorgerillten Falzlinien 17 anschließt, die sich über die gesamte Breite des Zuschnitts erstrecken. An den mit Falzlinien 17 versehenen ersten Seitenabschnitt 18'

schließt die Vorderseite 12'an, die in den zweiten Seiten- abschnitt 16'übergeht, der ebenfalls wie der erste Seiten- abschnitt 18'mit vorgerillten Falzlinien 17 versehen ist, die sich über die gesamte Breite des Zuschnitts erstrecken. An den zweiten Seitenabschnitt 16'schließt eine erste Klebelasche 19 an, die sich nicht über die gesamte Breite des Zuschnitts er- streckt.

Am oberen Rand der Vorderseite 12'ist ein U-förmiger Kragenaus- schnitt 21 mit abgerundeten Ecken 22 vorgesehen, der dazu dient, den Zugriff zu den Cigaretten zu erleichtern. An dem unteren Rand der Vorderseite 12'schließt eine zweite Klebelasche 23 an, die in etwa die Form eines noch nicht erwähnten Bodens 6 hat. Der Boden 6 hat die Grundform eines Rechtecks, das an den Unterrand der Rückseite 14'anschließt und dessen Lange der Breite der Rückseite 14'entspricht. An die beiden kurzen Seiten des Rechtecks ist jeweils eine Halbkreisfläche angeformt, so daß sich für den Boden 6 eine etwa ovale Form ergibt.

An der dem Boden 6 gegenüberliegenden anderen Seite des Zu- schnitts schließt an die Rückseite 14'ein Deckel 8 an, dessen Form deckungsgleich mit der Form des Bodens 6 ist. Im Abstand zu dem zur Rückseite 14'benachbarten Rand 28 des Bodens 8 verläuft eine Falzlinien 31 parallel zum Rand 28 des Deckels 8 und endet an einem Einschnitt 30, der im rechten Winkel zur Falzlinie 31 bis zum Oberrand des Zuschnitts verläuft. Dadurch ist ein Kappenabschnitt 34 gebildet, durch den der Deckel 8 bei der fertigen Cigarettenpackung nach hinten aufgeklappt werden kann.

An die dem Rückseiten-Rand 28 gegenüberliegende Vorderkante 29 des Deckels 8 schließt eine dritte Klebelasche 32 an, die später mit dem Vorderseitenteil eines Mantels 4 verklebt wird. An die dritte Klebelasche 32 schließt auch noch eine Einstecklasche 33 an, die dazu dient, die einmal aufgebrochene Verpackung wieder zu verriegeln.

Figur 2 zeigt den Mantel 4, der später das verklebte Innenteil 2 umhüllt und bis auf Boden 6 und Deckel 8 bei der fertigen Verpackung gemäß Figur 11 einzig sichtbar ist. Der Mantel 4 ist zu diesem Zweck reckteckig bis auf eine vierte Klebelasche 40, die an einer kurzen Seite des Mantels 4 anschließt, beispiels- weise an den linken Seitenabschnitt 18. Über die obere Hälfte des Mantels 4 verläuft eine geschwungene Öffnungskante 10, die im voll ausgezogenen Teil als Schnittlinie 10'und im gestrichelt angedeuteten Teil als Scharnierlinie 10"ausgeführt ist. Damit verläuft die Scharnierlinie 10"über die Rückseite 14 des Mantels 4, während die Schnittlinie 10'der Öffnungskante 10 über die Vorderseite 12 und die anschließenden Seitenabschnitte 16 und 18 verläuft.

Figur 3 zeigt den Mantel 4'einer zweiten Ausführungsform, der im wesentlichen dem Mantel 4 von Figur 2 entspricht. Der Unterschied besteht darin, daß im Bereich der Vorderseite 12 unten der Boden 6 und oben der Deckel 8 angeformt ist. Ferner ist oben an der Rückseite 14 eine fünfte Klebelasche 42 angeformt, die etwa deckungsgleich mit dem Deckel 8 ist.

Figur 4 zeigt das Innenteil 2', das zusammen mit dem Mantel 4' die in Figur 11 dargestellte Cigarettenpackung bildet. Das Innenteil 2'hat im wesentlichen die Form wie die Vorderseite 12' aus Figur 1 mit den daran anschließenden Seitenabschnitten 16' und 18', die jeweils mit den Falzlinien 17 versehen sind.

Außerdem schließt unten an die Vorderseite 12'die zweite Klebelasche 23 für die Innenseite des Bodens 8 an, während oben der Kragenausschnitt 21 mit den abgerundeten Ecken 22 vorgesehen ist.

Es wird darauf hingewiesen, daß die Klebelasche 23 für den Boden 8 auch am Mantel 4'gemäß Figur 3 angeordnet sein kann, was einer Ausführungsform gemäß Figur 5 entsprechen würde. In dem Fall hätte das Innenteil 2'von Figur 4 in etwa Rechteckform mit geradem Unterrand, während im Oberrand der Kragenausschnitt 21

mit den abgerundeten Ecken 22 verbleibt.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform für den Mantel 4", und zwar im wesentlichen gemäß Figur 3, jedoch mit an der Rücksei- te 14 unten angebrachter dritter Klebelasche 23 für den Boden 6, während am Oberrand der Rückseite 14 die fünfte Klebelasche 42 für den Deckel 8 anschließt.

Der Mantel 4"wird zweckmäßigerweise mit einem Innenteil ver- wendet, das im wesentlichen aus einem Kragen 25 besteht. Der Kragen 25 besitzt wiederum den Kragenausschnitt 21 mit abgerunde- ten Ecken 22, wie dies im Bereich der Vorderseite 12'von Figur 1 erkennbar ist. Der Kragen 25 erstreckt sich aber nicht über die gesamte Höhe des Zuschnitts, sondern hat eine um etwa 2/3 verminderte Höhe und einen Unterrand 27, dessen Form etwa der Form des Kragenausschnitts 21 entspricht. An den Kragenaus- schnitt 21 schließen rechts und links Flügel 26 an, die wieder mit vorgerillten Falzlinien 17 wie bei der Ausführungsform nach Figur 1 versehen sind. Die vorgerillten Falzlinien 17 erstrecken sich über die gesamte Höhe des Kragens 25.

Figur 7 zeigt eine vierte Ausführungsform der Erfindung, bei der der Mantel 4'''im wesentlichen dem Mantel 4'von Figur 3 ent- spricht, jedoch mit der Abwandlung, daß der Boden 6 nicht Teil des Mantels 4'''ist, sondern an das in Figur 8 dargestellte Innenteil 2"anschließt.

Figur 8 zeigt das Innenteil 2", das zweckmäßigerweise in Verbindung mit dem Mantel 4'''zur Herstellung einer Cigaretten- packung gemäß Figur 11 verwendbar ist. Das Innenteil 2"hat im wesentlichen die Form des Innenteils 2 nach der Ausführungsform von Figur 1, wobei lediglich der Deckel 8 mit der Klebelasche 32, der Einstecklasche 33 und dem Kappenabschnitt 34 weggelassen ist.

Figur 9 zeigt das Innenteil 2'''einer fünften Ausführungsform eines Zuschnitts für eine Cigarettenpackung, bei der wiederum

gleiche Teile wie bei der ersten Ausführungsform gemäß Figur 1 mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Die beiden Innenteile 2 und 2'''unterscheiden sich einmal darin, daß an die Rückseite 14'die fünfte Klebelasche 42'anstelle des Deckels 8 anschließt und zum anderen darin, daß in dem Kragenausschnitt 21 eine Zunge 24 sitzt, die mit dem Kragenausschnitt 21 an wenigen Punkten 44 hängt und damit beim Öffnen der Packung von dem Kragenausschnitt 21 weggebrochen werden kann. An das obere Ende der Zunge 24 schließt ein erster Lappen 35 an, dessen Lange in etwa der Breite des Kragenausschnitts 21 und dessen Breite in etwa der halben Breite des Deckels 8 bzw. der fünften Klebelasche 42'entspricht.

An der gegenüberliegenden Seite schließt an die Vorderseite 12' an der Stelle, an der bei der Ausführungsform nach Figur 1 die zweite Klebelasche 23 hängt, ein zweiter Lappen 36 an, dessen Lange in etwa der Lange des Bodens 6 und dessen Breite in etwa der halben Breite des Bodens 6 entspricht. Ferner hängt am unteren Ende der Rückseite 14'die zweite Klebelasche 23'.

Bei der Montage wird zunächst der Innenteil 2'''derart um einen Formatkörper gebogen, bis die erste Klebelasche 19 an der Innen- seite der Rückseite 14'festgeklebt werden kann, so daß ein geschlossener Mantel entsteht. Danach werden der erste und zweite Lappen 35 und 36 nach innen gefaltet, während anschließend die zweite und fünfte Klebelasche 23'und 42'über den ersten und zweiten Lappen 35 und 36 gefaltet und mit diesen verklebt werden.

Es wird darauf hingewiesen, daß dies nur die Faltung des Innenteils zur Erläuterung des Aufbaus der damit hergestellten Kappenschachtel bedeutet, während bei der vorstehenden Erläute- rung zunächst keinerlei Rücksicht auf das Einschieben des Cigarettenblocks genommen wurde. Dies wird später erläutert.

In den Seitenabschnitten 16'und 18'sind außerdem noch in der Nähe des oberen Randes des Innenteils 2'''und damit an dem Rand, der später dem Deckel 8 benachbart ist, je ein C-förmiger

Einschnitt 38 vorgesehen, wobei die Öffnungen der C-Formen einander zugewandt sind. Dies ergibt bei geschlossenem Innenteil 2ttt zwei in entgegengesetzter Richtung nach außen vorstehende Nasen, durch die die Kappe der Packung geschlossen gehalten wird.

Figur 10 zeigt den zum Innenteil 2'''gehörenden Mantel 4""der fünften Ausführungsform, der sich von dem Mantel 4 nach Figur 2 nur darin unterscheidet, daß an die Vorderwand 12 des Mantels 4"" unten der Boden 6 und oben der Deckel 8 anschließen. Außerdem schließt an die Rückwand 14 oben ein dritter Lappen 37 und unten einer vierter Lappen 39. Der dritte und vierte Lappen 37 und 39 haben jeweils die gleiche Lange wie die Breite der Vorderwand 14, während ihre Breite in etwa der halben Breite des Bodens 6 bzw. des Deckels 8 entspricht.

Außerdem schließen bei der fünften Ausführungsform oben und unten an die Seitenabschnitte 16 und 18 je vier dreiecksförmige Klebezungen 41 an, deren Spitzen nach außen zeigen und die ebenfalls zur Verklebung mit dem Boden 6 bzw. dem Deckel 8 vorgesehen sind. Durch die dreieckige Form der Klebezungen 41 ist es möglich, daß die Seitenabschnitte 16 und 18 halbrundförmig gebogen werden können.

Es ist klar, daß sich die verschiedenen Elemente noch auf andere Weise so miteinander kombinieren lassen, daß stets eine Ciga- rettenpackung gemäß Figur 11 hergestellt werden kann, auch wenn die Anordnung der einzelnen Wandabschnitte anders gewählt wird.

Figur 12 zeigt eine Abfolge von Verfahrensschritten zur Her- stellung des Innenteils 2 für eine Cigarettenpackung, die einen etwa oval geformten Querschnitt hat. Dazu wird in einem ersten Schritt A ein flachliegender Innenteil-Zuschnitt 2 mit Hilfe von Unterdruck aus einem Zuschnittmagazin abgesaugt. Dann wird in einem zweiten Schritt B ein Formatkörper 1 über diesem Zuschnitt 2 plaziert. Anschließend werden in Schritt C die Innenteil- Rückseite und das Innenteil-Seitenteil, die aus dem Innenteil-

Zuschnitt 2 gebildet sind, aufgerichtet.

Im Anschluß daran wird die erste Klebelasche des Innenteil- Seitenteils beleimt und in Schritt D um den Formatkörper 1 geformt. Die Rückseite des Innenteil-Zuschnitts 2 wird dann auch um den Formatkörper 1 geformt, auf die beleimte Lasche des Innenteil gedrückt und so mit dem Innenteil verklebt. Danach wird einer der Bodendeckel des Innenteil-Zuschnitts 2, die zuvor auch als Klebelaschen bezeichnet worden sind, beleimt und um den Formatkörper 1 gefaltet. Dann wird der andere Bodendeckel des Innenteil-Zuschnitts 2 auf den bereits beleimten Bodendeckel gefaltet und mit diesem verklebt.

In Schritt E wird schließlich der verklebte Innenteil 2, der an seiner Kopfseite offen ist, von dem Formatkörper 1 abgezogen.

Figur 13 zeigt eine Abfolge von Verfahrensschritten, in der das Befüllen des zuvor hergestellten Innenteils 2 gezeigt ist. Hierzu wird in Schritt F der an seiner Kopfseite offene Innenteil 2 in einen Formathohlkörper 3 geschoben.

In Schritt G wird ein mit zum Beispiel Aluminiumfolie einge- schlagener Cigarettenblock 5 in den sich in dem Formathohlkörper 3 befindlichen Innenteil 2 geschoben.

In Schritt H wird die Deckellasche an der Kopfseite des Innen- teils 2 gefaltet und in den Formathohlkörper 3 gesteckt.

In Schritt J wird schließlich der geschlossene, mit Cigaretten gefüllte Innenteil 2 aus dem Formathohlkörper 3 geschoben.

In den Figuren 14A und 14B ist eine Abfolge von Verfahrens- schritten gezeigt, in der das Anbringen eines Mantel-Zuschnitts 4 um den gefüllten Innenteil 2 bis hin zur fertig konfektio- nierten Cigarettenpackung dargestellt ist.

Zunächst wird in Schritt K der flachliegende Mantel-Zuschnitt 4 mit Hilfe von Unterdruck aus einem Zuschnittmagazin abgesaugt, dann vollflächig beleimt und anschließend in Schritt L über eine Formattasche 7 gebracht. Der gefüllte Innenteil 2, der nun die Funktion eines Formatkörpers hat, wird anschließend in Schritt M auf den Mantel-Zuschnitt 4 gebracht und mit Hilfe eines Stempels 9 in die Formattasche 7 gedrückt (Schritt N), wodurch die Seitenabschnitte 16,18 und die Rückseite 14 des Mantel- Zuschnitts 4, durch die später die Rückseite der Cigaretten- packung gebildet werden, nach oben geknickt werden und der Seitenabschnitt 18 dann mit Hilfe der Formatwange 11 um das Innenteil 2 herum gedrückt wird. Gleichzeitig wird der Stempel 9 in die Ausgangsposition zurückgefahren (Schritt O).

Das Rückseitenteil des Mantel-Zuschnitts 4 wird in Schritt P durch die Formatwange 11'umgeformt. Der Stempel 9 drückt dann von oben gegen das Rückseitenteil, um dieses mit dem Innenteil 2 zu verkleben.

In Schritt Q werden die Formatwangen 11 und 11'wieder geöffnet, und der Stempel 9 fährt nach oben in die Grundstellung. Danach wird die fertig konfektionierte Cigarettenpackung 13 aus der Formattasche 7 herausgestoßen.

Figur 15 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine Vorrichtung zur Herstellung der Cigarettenpackungen 13. Zunächst werden die am Kopfende der Vorrichtung in einem Zuschnittmagazin gehaltenen Innenteil-Zuschnitte 2 mittels Unterdruck in zugehörige Positio- nen auf einem ersten Drehtisch 15 transportiert. Dort werden die Innenteil-Zuschnitte 2 gemäß der Verfahrensschritte A bis E zu Innenteilen verarbeitet. Diese Innenteile werden dann auf einen zweiten Drehtisch 20 übertragen, auf dem die Innenteile gemäß den Verfahrensschritten F bis J mit Cigaretten gefüllt werden. Die in zum Beispiel Aluminiumfolie eingeschlagenen Cigarettenblöcke 5 werden über ein Förderband zugeführt.

Die gefüllten Innenteile werden dann auf einen dritten Drehtisch 43 übertragen, auf dem die Verfahrensschritte K bis Q durch- geführt werden. Die fertigen Cigarettenpackungen 13 werden dann über ein Transportband von der Vorrichtung abtransportiert.