Die Erfindung betrifft eine Schneidevorrichtung zur Segmentierung einer Blisterverpackung, umfassend ein motorisch gegen ein Gegenlager bewegbares Messer, wobei die Blisterverpackung zwischen Gegenlager und Messer führbar ist.

Es ist bekannt, patientenindividuelle Verblisterungen von Polymedikationen bereitzustellen, um den Patienten die Einnahme der jeweiligen Medikamentenzusammenstellung zu erleichtern. Aus der DE 102019 134 447 A1 ist eine Vorrichtung zur Abgabe von Medikationszusammenstellungen bekannt, bei der die Polymedikationen in einem schlauchförmigen Blister angeordnet sind.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schneidevorrichtung zur Segmentierung einer Blisterverpackung bereitzustellen, die baulich einfach und funktionssicher ist.

Die Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen von Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Weitere Merkmale, Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, sowie der Erläuterung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die in den Figuren dargestellt sind.

Die Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 dadurch gelöst, dass bei einer Schneidevorrichtung mit einem motorisch gegen ein Gegenlager bewegbaren Messer, wobei die Blisterverpackung zwischen Gegenlager und Messer führbar ist, das Messer in einer Schneideeinheit gehalten ist, die einen motorisch hin- und herbewegbaren Messerhalter und eine mit einer Aussparung für den Durchtrit des Messers versehene mit dem Messerhalter gekoppelte Messerführung umfasst, wobei Messerhalter und Messerführung über mindestens ein elastisches Zwischenstück miteinander gekoppelt sind.

Die Erfindung ermöglicht eine sehr einfache Betätigung mitels einer einzelnen Antriebseinrichtung, die eine hin- und her- bzw. auf- und abgehende Bewegung erzeugt, wobei gleichzeitig sichergestellt ist, dass das Messer bis unmitelbar vor dem eigentlichen Schnitvorgang geschützt geführt ist und damit Verletzungen durch den Benutzer wirksam unterbunden werden können. Durch das elastische Zwischenstück werden der Messerhalter und die die Messerklinge umschließende Messerführung auf Abstand gehalten, bis die Messerführung unter Einklemmen der Blisterverpackung gegen das Gegenlager stößt Anschließend drückt der motorisch angetriebene Messerhalter weiter gegen die Messerführung und verformt dadurch das elastische Zwischenstück, wodurch sich der Abstand zwischen Messerhalter und Messerführung verringert, was dazu führt, dass die Messerklinge aus der Messerführung heraustreten und die Blisterverpackung durchtrennen kann. Bei der Rückbewegung des Messerhalters wird zunächst das elastische Zwischenstück in die Ausgangsform zurückgeformt, wobei die Messerführung zunächst an der Blisterverpackung anliegend bleibt aber die Messerklinge wieder von der Messerführung aufgenommen wird. Erst anschließend hebt die Messerführung von der Blisterverpackung und damit vom Gegenlager ab und gibt die abgetrennte Blisterverpackung frei. Dabei ist die Messerschneide im Inneren der Messerführung geschützt, so dass eine Verletzung des Benutzers ausgeschlossen ist. Abschließend werden der Messerhalter und die über das elastische Zwischenstück damit gekoppelte Messerführung in die vom Gegenlager entfernte Grundstellung zurückbewegt.

Das elastische Zwischenstück ist vorzugsweise als Feder, besonders bevorzugt als Schraubenfeder ausgebildet. Alternativ kann dieses auch jegliche andere Formgebung aufweisen. Als Material kommt bevorzugt Federstahl oder ein hochelastischer Kunststoff in Betracht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist eine Schneide des Messers in der Grundstellung der Schneideeinheit in der Aussparung angeordnet, wobei ferner bei Ausführung eines Schnitvorgangs die Schneideeinheit aus der Grundstellung zum Gegenlager hin bewegbar ist, bis die Messerführung unter Fixierung der Blisterverpackung am Gegenlager anstößt und der Messerhalter bei elastischer Verformung des Zwischenstückes gegen die Messerführung bewegbar ist und dabei in einer Schnittstellung die Messerschneide aus der Aussparung zur Ausführung des Schnitvorgangs austrit.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst die Schneidevorrichtung eine lösbare Sperrvorrichtung, die ausgebildet ist, eine Bewegung des Messerhalters relativ zur Messerführung zur Verhinderung eines Austrits der Messerschneide aus der Messerführung zu unterbinden, die sich bis kurz vor der Schnitstellung in einer Sperrstellung befindet und anschließend in eine Freigabestellung bewegbar ist. Die Sperrvorrichtung verhindert wirksam eine unbeabsichtigte Relativbewegung zwischen dem Messerhalter und der Messerführung unter Zusammendrücken des Zwischenstücks, beispielsweise durch im Spalt zwischen Messerführung und Gegenlager unbeabsichtigt gelangende Objekte wie beispielsweise Finger des Benutzers. So wird verhindert, dass die Messerklinge unbeabsichtigt aus der Messerführung heraustreten kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst die Sperrvorrichtung eine Kulisse. An der Messeführung ist eine um eine Querachse kippbare Sperrklinke angeordnet, die an einem Ende einen an der Kulisse anliegenden Führungsarm und am anderen Ende einen Sperrarm aufweist. Durch diese Anordnung wird eine baulich sehr einfache und funktionssichere Wirkungsweise der Sperrvorrichtung gewährleistet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausbildung weist die Kulisse einen Sperrabschnit und einen Freigabeabschnit auf, wobei in dem von der Grundstellung ausgehenden Sperrabschnit die Sperrklinke in der Sperrstellung gehalten ist und im Freigabeabschnit eine Bewegung der Sperrklinke in die Freigabestellung bewirkbar ist, in der die Messerschneide zur Ausführung des Schnittvorgangs aus der Aussparung austritt

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Schneidevorrichtung ist die dem Gegenlager zugewandte Kontaktfläche der Messerführung mit einer reibungserhöhenden Beschichtung versehen. Damit wird verhindert, dass die Schlauch-Blisterpackung beim Schneidevorgang verrutscht und damit die Qualität des Schnites leidet. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Schneidevorrichtung ist zum gleichen Zweck die der Messerführung zugewandte Kontaktfläche des Gegenlagers mit einer reibungserhöhenden Beschichtung versehen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Schneidevorrichtung umfasst die Antriebseinheit eine Stromüberwachungseinheit, um bei Überschreitung eines

Strom schwel Iwertes die Schneideeinheit in die Grundstellung zurückzubewegen. Damit wird eine elektronische vorzugsweise zweite Sicherung für den Fall vorgesehen, dass sich bei der Bewegung der Schneideeinheit ein Gegenstand, wie beispielsweise ein Finger des Benutzers, im Spalt zwischen Messerführung und Gegenlager befindet, so dass die Schneideeinheit dann in die Grundstellung zurückbewegt wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezug auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Gleiche, ähnliche und/oder funktionsgleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Es zeigen:

Figur 1: eine schematische Darstellung einer Schlauch-Blisterverpackung;

Figur 2: eine perspektivische Darstellung eines Teils einer Segmentiervorrichtung für Blisterverpackungen;

Figur 3: eine perspektivische Darstellung einer Schneidevorrichtung;

Figur 4: eine perspektivische Schnitdarstellung der Schneidevorrichtung von Figur

3;

Figur 5: eine perspektivische Darstellung einer Sperrvorrichtung für die

Schneidevorrichtung in einer Sperrstellung;

Figur 6: eine perspektivische Darstellung der Sperrvorrichtung von Figur 5 in einer

Freigabestellung;

Figur 7: eine perspektivische Darstellung der Sperrvorrichtung mit Darstellung eines

Anschnittmessers;

Figur 8: eine perspektivische Schnitdarstellung der Schneidevorrichtung von Figur

7.

Figur 1 zeigt schematisch ein Beispiel für eine Schlauch-Blisterverpackung 14, die aus einer durchsichtigen Kunststofffolie 82 besteht, die bei 84 gefaltet ist und auf der gegenüberliegenden Seite eine durchgehende Längsschweißnaht 86 aufweist. Die Schlauch-Blisterverpackung 14 ist durch regelmäßig beabstandete Querschweißnähte 88 in einzelne geschlossene Taschen bzw. Blisterpackungen 90a, 90b unterteilt, in denen sich Tableten 92 befinden. Es können sich in allen Taschen 90a, 90b die gleichen Tableten 92 befinden oder individuelle Tableten-Zusammenstellungen für verschiedene Zeitpunkte (morgens, mitags, abends). In der Mite jeder Querschweißnaht 88 befindet sich vorzugsweise eine Perforation 94, um eine manuelle Abtrennung der endseitigen (ersten) Tasche 90b vom Rest der Schlauch-Blisterverpackung 14 zu ermöglichen. Die Schlauch-Blisterverpackung 14 hat eine ungefähre Breite von 7-8 cm und benachbarte Querschweißnähte 88 liegen etwa 7-8 cm auseinander.

Die Figuren 2 bis 4 zeigen einen Teil einer Segmentiervorrichtung 10 zur Segmentierung der in Figur 1 gezeigten Schlauch-Blisterpackungen 14, umfassend eine Fördereinrichtung 12 zur Förderung einer solchen Schlauch-Blisterpackung 14 zu einer Schneidevorrichtung 16, um die Schlauch-Blisterpackung 14 in einzelne Blisterpackungen 90 (Figur 1) zu vereinzeln. Dazu zerteilt ein Messer die Schlauch-Blisterpackungen 14 möglichst genau an der Stelle der Perforation 94.

Die Schneidevorrichtung 16 umfasst einen Rahmen 18, an dem Führungen 20 (in der dargestellten Ausführungsform als Führungsstangen ausgebildet) zur Führung einer oszillierend hin- und her- (bzw. in Figur 2 auf- und ab-) bewegbaren Schneideeinheit 22. Die Schneideeinheit 22 besteht im Wesentlichen aus einem motorisch entlang der Führungen 20 bewegbarer Messerhalter 24, der über (in der gezeigten Ausbildung) zwei elastische Zwischenstücke 26 mit einer Messerführung 28 gekoppelt ist, die dieser also bei der motorisch erzeugten Bewegung mitnimmt. Am Messerhalter 24 ist ein Messer 30 fixiert, das durch eine Aussparung 32 in der Messerführung 28 hindurchtritt Die Aussparung 32 kann ein seitlich geschlossener oder auch offener Schlitz sein. Die Zwischenstücke 26 sind dabei so dimensioniert, dass die Schneide 34 des Messers 30 bei fehlendem Kontakt der Messerführung 28 zum Gegenlager im Inneren der Aussparung 32 angeordnet ist und damit Verletzungen oder Beschädigungen durch die Messerschneide 34 wirksam verhindert werden. Mitels der nicht dargestellten Antriebsvorrichtung, die mit dem Messerhalter 24 wirkverbunden ist, wird diese in Richtung des Blisterverpackungsbandes 14 bewegt und schiebt dabei die Messerführung 28 vor sich her, bis letztere unter Fixierung der Schlauch-Blisterpackung 14 an einem Gegenlager 36 anschlägt, das in der dargestellten Ausführung Bestandteil des Rahmens 18 ist. Die Antriebsvorrichtung und die Sperrvorrichtung sind so dimensioniert, dass die Antriebsvorrichtung die Sperrvorrichtung im gesperrten Zustand nicht überwinden kann. Durch die Antriebsvorrichtung wird der Messerhalter 24 weitergedrückt, wohingegen die am Gegenlager 36 drückend anliegende Messerführung 28 nicht weiter mitbewegt werden kann, sodass sich die Zwischenstücke 26 zusammenschieben und sich damit der Abstand zwischen Messerhalter 24 und Messerführung 28 verringert Hierdurch trit die Messerschneide 34 am Ende des Messerhalters 24 in einer Schnitstellung aus der Aussparung 32 aus und tauscht unter Durchtrennung der Schlauch-Blisterpackung 14 in eine Aussparung bzw. einen Spalt im Gegenlager 36 ein. Damit ist das Ende der Hubbewegung der Schneideeinheit 22 erreicht und diese bewegt sich anschließend motorgetrieben wieder unter Rückformung der Zwischenstücke 26 nach oben in die Ausgangsstellung. Anschließend wird die Schlauch-Blisterpackung 14 durch die Fördereinrichtung 12 um eine Blisterverpackung vorgeschoben.

Die Zwischenstücke 26 können vorzugsweise als Federn, insbesondere Spiralfedern, oder gummielastische Elemente ausgeführt sein. Diese können auch Dämpfungselemente umfassen, um ein Nachschwingen zu verhindern. Es ist auch möglich, anstelle von zwei Zwischenstücken 26 nur eines zu verwenden. Sofern im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Schneidevorrichtung 16 die Begriffe „oben“ und „unten“ verwendet werden, bezieht sich das auf eine mögliche Anordnung. Die Schneidevorrichtung 16 kann alternativ auch unterhalb oder seitlich der Schlauch-Blisterpackung 14 angeordnet sein, so dass sich die Begrifflichkeiten ändern würden.

In den Figuren 5 und 6 ist eine bevorzugte Weiterbildung dargestellt, die ein unbeabsichtigtes Zusammenschieben der Zwischenstücke 26 vor dem Beginn des Schneidevorgangs, also vor dem Auftreffen des Messerhalters 24 auf dem Gegenlager 36, verhindert. Beispielsweise könnte ein Finger oder ein sonstiges Körperteil eines Benutzers zwischen den Messerhalter 24 und das Gegenlager 36 gelangen, wenn sich die Schneideeinheit 22 in oder nahe ihrer oberen Endstellung befindet. Hierzu ist eine Sperrvorrichtung 38 vorgesehen, die eine kippbare Sperrklinke 40 umfasst, die um eine Querachse 41 kipp- bzw. schwenkbar an der Messerführung 28 angeordnet ist. Die Sperrklinke 40 umfasst einen unteren Führungsarm 42, der durch nicht dargestellte Federmitel gegen eine Kulisse 46 gedrückt wird sowie einen oberen Sperrarm 44, der als Anschlag für den Messerhalter 24 dient, wenn sich die Sperrklinke 40 in der in Figur 4 gezeigten Sperrstellung befindet. In dieser Sperrstellung verhindert der Sperrarm 44 eine Annäherung zwischen Messerhalter 24 und Messerführung 28, so dass die im Inneren der Messerführung 28 befindliche Messerschneide 34 nicht aus der Aussparung 32 hervortreten und Verletzungen oder Beschädigungen verursachen kann. Die Kulisse 46 umfasst dazu zwei Abschnite, einen Sperrabschnit 48 und einen Freigabeabschnit 50, zwischen denen eine Übergangsstelle 52 ausgebildet ist. Der Freigabeabschnit 50 erlaubt dem Führungsarm 42 eine Bewegung und damit - in den Ansichten von Figur 4 und 5 - eine Schwenk- oder Kippbewegung der Sperrklinke 40 im Uhrzeigersinn um die Querachse 41 aus der in Figur 5 gezeigten Sperrstellung in die in Figur 6 gezeigte Freigabestellung. Dabei gelangt der Sperrarm 44 aus dem Bewegungsbereich des Messerhalters 42 heraus, so dass sich nunmehr der Messerhalter 24 unter elastischer Verformung der Zwischenstücke 26 der Messerführung 28 annähern kann, wodurch die Messerschneide 34 aus der Aussparung 32 hervortritt, um den Schneidevorgang der Schlauch-Blisterpackung 14 auszuführen. Die Übergangsstelle 52 wird vorzugsweise so gewählt, dass die Bewegung der Sperrklinke 40 in die Freigabestellung erst derart kurz vor dem Auftreffen der Messerführung 28 auf der Schlauch-Blisterpackung 14 erfolgt, dass sich keine Körperteile mehr dazwischen befinden können. Die Kulisse 46 kann auch als Teil einer der Führungen 20 für die Schneideeinheit ausgebildet sein. In den Figuren 7 und 8 ist in zwei perspektivischen Darstellungen der Schneidevorrichtung 16 ein Anschnitmesser 54 dargestellt, das im Abstand zu dem Hauptmesser 30 angeordnet ist und durch einen Anschnitmesserschlitz 56 hindurchtrit. Das Anschnitmesser 54 ist in einem Abstand von ca. 1-2cm von dem Hauptmesser 30 angeordnet und dient dazu, in der Schlauch-Blisterpackung 14 in die Längsschweißnaht 86 einen Schlitz 96 von 3-5mm Länge auszubilden, der die Längsschweißnaht 86 nur zu einem Teil (40-60%) durchtrennt und dazu dient, eine vereinzelte Blisterpackung 90b leichter manuell aufzureißen.

Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungsbeispiele näher illustriert und erläutert wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Es ist daher klar, dass eine Vielzahl von Variationsmöglichkeiten existiert. Es ist ebenfalls klar, dass beispielhaft genannte Ausführungsformen wirklich nur Beispiele darstellen, die nicht in irgendeiner Weise als Begrenzung etwa des Schutzbereichs, der Anwendungsmöglichkeiten oder der Konfiguration der Erfindung aufzufassen sind. Vielmehr versetzen die vorhergehende Beschreibung und die Figurenbeschreibung den Fachmann in die Lage, die beispielhaften Ausführungsformen konkret umzusetzen, wobei der Fachmann in Kenntnis des offenbarten Erfindungsgedankens vielfältige Änderungen beispielsweise hinsichtlich der Funktion oder der Anordnung einzelner, in einer beispielhaften Ausführungsform genannter Elemente vornehmen kann, ohne den Schutzbereich zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtliche Entsprechungen, wie etwa weitergehenden Erläuterungen in der Beschreibung, definiert wird.

Bezugszeichenliste

10 Segmentiervorrichtung

12 Fördereinrichtung

14 Schlauch-Blisterpackung

16 Schneidevorrichtung

18 Rahmen

20 Führungen

22 Schneideeinheit

24 Messerhalter

26 Zwischenstücke

28 Messerführung

30 Messer

32 Aussparung

34 Schneide

36 Gegenlager

38 Sperrvorrichtung

40 Sperrklinke

41 Querachse

42 Führungsarm

44 Sperrarm

46 Kulisse

48 Sperrabschnit

50 Freigabeabschnit

52 Übergangsstelle

54 Anschnitmesser

56 Anschnitmesserschlitz

82 Kunststofffolie

84 Faltung

86 Längsschweißnaht

88 Querschweißnähte

90a, b Taschen/ Blisterpackungen

92 Tableten

94 Perforation

96 Schlitz