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Patent Searching and Data


Title:
CUTTING TOOL FOR COMMINUTING DEVICES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/045508
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cutting tool for comminuting devices, consisting of a blade (2) or a blade cutting edge which can be fastened to a comminuting drum or a toothed body (1). The invention is distinguished by the fact that the blade (2) can be arranged on the comminuting drum or the toothed body (1) in a frictional or positive-locking manner.

Inventors:
DOPPSTADT JOHANN (DE)
BERGER HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/010193
Publication Date:
April 26, 2007
Filing Date:
October 23, 2006
Export Citation:
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Assignee:
DOPPSTADT CALBE GMBH (DE)
DOPPSTADT JOHANN (DE)
BERGER HORST (DE)
International Classes:
B02C18/18
Foreign References:
DE20313116U12004-12-30
US20050116074A12005-06-02
Other References:
See also references of EP 1945366A1
Attorney, Agent or Firm:
SCHULZ, Manfred (Memmingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schneidwerkzeug für Zerkleinerungsvorrichtungen, bestehend aus einem auf einer Zerkleinerungswalze oder einem Zahnkörper (1) befestigbaren Messer (2) bzw. einer Messerschneide, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) kraft- und formschlüssig an der Zerkleinerungswalze bzw. dem Zahnkörper (1) anordenbar ist.

2. Schneidwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) aufsetzbar, aufsteckbar und/oder befestigbar ist.

3. Schneidwerkzeug nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) an der Zerkleinerungswalze bzw. dem Zahnkörper (1) lösbar fest anordenbar ist.

4. Schneidwerkzeug nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) mit einer Schraubverbindung an der Zerkleinerungswalze bzw. dem Zahnkörper (1) befestigt ist.

5. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug für den Einsatz in Feinzerkleinerungsvorrichtungen vorgesehen ist.

6. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messersitz (3) vorgesehen ist, in den zumindest ein Teil des Messers (2) auf die Zerkleinerungswalze bzw. den Zahnkörper (1) auf- bzw. an diese(n) einsetzbar ist .

7. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Messersitz (3) entgegen der Schneidrichtung in Einbaustellung unten am Messer (2) vorgesehen ist.

8. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Messersitz (3) als Ausnehmung (4), Ausfräsung oder dergleichen ausgebildet ist.

9. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Messersitz (3) als Ausnehmung (4) bzw. Ausfräsung seitlich gesehen die Form Rechtecks aufweist.

10. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) trapezförmig ausgebildet ist.

11. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die seitlichen Kanten (2/1 , 2/2) des Trapez sowie seine obere Kante (2/3) in Schneidrichtung die Schneiden bilden bzw. als Schneiden ausgebildet sind.

12. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerkörper plattenartig

ausgebildet ist und die Kanten in Richtung der Plattentiefe einen rechten Winkel bilden.

13. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerkörper plattenartig ausgebildet ist und die Kanten in Richtung der Plattentiefe einen von 90° abweichenden Winkel, insbesondere einen spitzen Winkel bilden.

14. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) bevorzugt im Zentrum eine Bohrung (5) für die Aufnahme eines Befestigungsmittels, z.B. einer Zylinderkopfschraube aufweist.

15. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) eine zum Zahnkörper (1) korrespondierende Form aufweist.

16. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) aus Stahl, insbesondere gehärtetem Werkzeugstahl gebildet ist.

17. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) bzw. der Messerkörper unten zwischen 50 mm und 70mm breit, zwischen 50 und 80 mm hoch und an der oberen Schneidkante zwischen 15mm und 30 mm breit ausgebildet ist .

18. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) bzw. der Messerkörper bevorzugt unten 63,70 mm breit, oben 20,00 mm breit und 67,00 mm hoch ist.

19. Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) eine Materialstärke von 10 bis 30 mm, bevorzugt 20 mm besitzt.

20. Schneidwerkzeug nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (5) einen Durchmesser von 10mm bis 20 mm, bevorzugt 14,5 mm und die Zentrierbohrung (5/1) für eine das Messer zentrierende Buchse einen Durchmesser zwischen 15mm und 30mm, bevorzugt 25 mm aufweist.

21. Schneidwerkzeug nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Bohrung (5) in einem Abstand von 15 mm bis 25 mm von der obere Kante des Messersitzes (3) in Richtung der oberen Schneidkante angeordnet ist.

22. Schneidwerkzeug nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (5) 37,5 mm von der oberen Kante des Messers beabstandet angeordnet ist.

23. Schneidwerkzeug nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierbohrung (5/1) als Passung ausgebildet ist.

24. Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere Feinzerkleinerer mit einem Schneidwerkzeug nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, mit einer drehbar ausgebildeten Zerkleinerungswalze (6), die bevorzugt wenigstens eine Messeraufnahme bzw. einen Zahnkörper (1) aufweist, und mit wenigstens einer Gegenschneide (7), die mit dem Schneidwerkzeug zusammenzuwirken vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkörper (1), das Messer (2) und die Gegenschneide (7) eine Trapezform besitzen, derart, dass das Messer (2) mit der Gegenschneide (7) zur Zerkleinerung zusammenwirkt.

25. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkörper (1) in Richtung entgegen der Schneidrichtung schmaler ausgebildet ist als das Messer (2) an den Schneidkanten.

26. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche 24 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenmesser (7) zumindest an der schmaleren Seite des Trapezes an den Ecken Radien (7/1 , 7/2) aufweist.

27. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnkörper (1) bzw. die Messerträger spiralförmig am Umfang der Zerkleinerungswalze (6) angeordnet sind.

28. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche 24 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkörper (1) auf der zur Zerkleinerungswalze (6) weisenden Seite eine Führungsfeder (1/1 , 9) aufweist, mittels derer der Zahnkörper (1) auf der Zerkleinerungswalze (6) in einer korrespondierend ausgebildeten Nut (6/1) geführt und gegebenenfalls fixiert wird.

29. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche 24 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkörper (1) wenigstens eine Fixierbohrung (8) aufweist, durch die Befestigungsmittel für die lösbare Befestigung auf der Zerkleinerungswalze (6) führbar sind.

Description:

Internationale Patentanmeldung

Titel: „Schneidwerkzeug für Zerkleinerungsvorrichtungen"

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug für Zerkleinerungsvorrichtungen, bestehend aus einem auf einer Zerkleinerungswalze oder einem Zahnkörper befestigbaren Messer bzw. einer Messerschneide.

Derartige Schneidwerkzeuge sind bekannt. Diese Schneidwerkzeuge werden auch als Messer bezeichnet und sind auf bzw. an einer Zerkleinerungswalze oder an oder auf einem Zahnkörper befestigbar. Die Zerkleinerungswalze inklusive der darauf befestigten Zahnkörper lässt sich in eine Drehbewegung versetzen. Zur Zerkleinerung wirken die Schneidwerkzeuge mit Gegenschneiden zusammen, die derart angeordnet sind, dass eine Zerkleinerung der zu zerkleinernden Materialien, beziehungsweise des zu zerkleinernden Gutes problemlos möglich ist. Die Schneide beziehungsweise Gegenschneide ist dabei derart angeordnet und ausgebildet, dass die Formen von Messer und Schneide korrespondierend zueinander ausgebildet sind, wobei ein bestimmter Spalt eingestellt ist, der die gewünschten Größe des zu zerkleinernden Gutes bestimmt.

Als bekannte Messerformen sind dabei eckige, beziehungsweise winklige Formen bekannt. Hier sind beispielsweise quadratische oder dreieckige Formen zu

nennen. Auch der Einsatz von runden beziehungsweise von der runden Form etwas abweichende Messerformen sind ebenfalls bekannt. Der Verschleiß an den Messern ist dabei enorm, so dass ein häufiger Wechsel der Messer notwendig ist. Bei den bekannten Messerformen liegt das Problem darin, dass sie zumeist nur an einer Seite des Schneidwerkzeuges als Schneide selbst ausgebildet sind. Der Verschleiß wird dabei noch höher. Nun ist es möglich, beispielsweise dreieckige oder quadratische Messer nach dem Verschleiß einer Schneide zu drehen, so dass man einen mehrfachen Einsatz vorsehen kann. Für die Feinzerkleinerung von entsprechenden Materialien ist jedoch diese Ausführungsform nicht geeignet, so dass hier ein Drehen der Schneidwerkzeuge nicht zum Erfolg führt. Somit besteht das Problem, dass bei einem häufigen Wechsel der Aufwand für das Auswechseln der Messer beziehungsweise der Messerträger enorm hoch ist. Da auch an den Messerträgern ein recht hoher Verschleiß, beispielsweise durch nicht gewünschte Materialien im zu zerkleinernden Gut, die in den Zerkleinerer gelangen, dies könnten beispielsweise metallische Abfälle sein, können die Schneiden und auch die Zahnkörper beschädigt werden. Dann ist der Aufwand für das Auswechseln der Schneiden und der Zahnkörper noch weitaus größer.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Lösung vorzusehen, die einen einfachen Wechsel von Messern und Zahnkörpern erlaubt.

Die Erfindung geht von dem zuvor beschriebenen Stand der Technik aus und schlägt zur Lösung der Aufgabe ein Schneidwerkzeug für Zerkleinerungsvorrichtungen, bestehend aus einem auf einer Zerkleinerungswalze oder einem Zahnkörper befestigbaren Messer beziehungsweise einer Messerschneide vor, die sich dadurch auszeichnet, dass das Messer kraft- und formschlüssig an der Zerkleinerungswalze beziehungsweise dem Zahnkörper anordenbar ist. Durch diese erfindungsgemäße Lösung ist der Wechsel der Messer enorm erleichtert, so dass bei einem normalen Verschleiß ein recht einfacher Wechsel an den Zahnkörpern vorgenommen werden kann. Die Anordnung mittels eines Kraft- und Formschlusses hat auch noch den Vorteil, dass die Abstützung der Messerschneide am Zahnkörper selbst noch vorteilhaft gelöst ist, indem dort Kräfte entsprechend aufgenommen und abgeleitet werden können. Hierzu bietet sich insbesondere die Kombination eines kraft- und formschlüssigen Befestigens an den

Zahnkörper an. Eine entsprechende Formgestaltung des Schneidwerkzeuges führt ebenfalls zur Verbesserung der Schneidleistung und insbesondere zur Erhöhung der Standfestigkeit der Messerschneiden selbst. Dies ist gerade bei Zerkleinerungsaufgaben in sogenannten Feinzerkleinerem von erheblichem Vorteil.

Eine Weiterbildung der Erfindung schlägt vor, dass das Messer auf den Zahnkörper aufsetzbar, aufsteckbar und/oder befestigbar ist. Hier sind noch weitere Gestaltungsvarianten neben den vorgenannten möglich, die zu einer weiteren Verbesserung der Servicefreundlichkeit der Zerkleinerungsvorrichtung insgesamt führen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Messer an der Zerkleinerungswalze beziehungsweise dem Zahnkörper lösbar fest angeordnet. Auch diese Ausführungsvariante führt zu einer weiteren Verbesserung der Wechselgeschwindigkeit der Schneidwerkzeuge in der Zerkleinerungsvorrichtung selbst. Mittels üblicher Befestigungsmittel wie beispielsweise Schraubverbindungen, lässt sich das Messer recht einfach und schnell an der Zerkleinerungswalze beziehungsweise dem Zahnkörper befestigen und im Servicefall auch wieder lösen. Die Ausrichtung der oder des gewechselten Messer ist relativ einfach, da durch die Befestigungsmittel eine entsprechende Zentrierung bereits vorgesehen ist.

Demnach ist eine Weiterbildung der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Messer mit einer Schraubverbindung an der Zerkleinerungswalze beziehungsweise dem Zahnkörper befestigt ist. Das erfindungsgemäße Schneidwerkzeug beziehungsweise Messer ist insbesondere für den Einsatz in Feinzerkleinerungsvorrichtungen vorgesehen. Aufgrund seiner Ausbildung und Ausführungsform bietet es sich insbesondere für diesen Einsatz an. Für gröbere Zerkleinerungsarbeiten beziehungsweise Vorzerkleinerungsarbeiten sind die mit der Erfindung vorgeschlagenen Messer nicht beziehungsweise nur bedingt geeignet.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein Messersitz vorgesehen ist, in den zumindest ein Teil des Messers auf die Zerkleinerungswalze beziehungsweise den Zahnkörper aufsetzbar beziehungsweise an diesen ansetzbar ist.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass der Messersitz entgegen der Schneidrichtung in Einbaustellung unten am Messer vorgesehen ist. Selbstverständlich sind auch Ausführungsvarianten erfindungsgemäß umfasst, bei denen dieser Messersitz nicht vorgesehen ist beziehungsweise bei denen der Messersitz durch die Unterkante des Messerkörpers selbst auf dem Zahnkörper gebildet ist.

Eine Variante der Erfindung sieht vor, dass der Messersitz als Ausnehmung, Ausfräsung oder dergleichen ausgebildet ist. Auf diese Art und Weise lassen sich sehr genaue und günstig herzustellende Messersitze anfertigen. Seitlich gesehen besitzt eine der Formen des Messersitzes bevorzugt die Form eines Rechtecks.

Das Schneidwerkzeug zeichnet sich nach einer bevorzugten Variante der Erfindung dadurch aus, dass das Messer trapezförmig ausgebildet ist. Diese Ausführungsform ist insbesondere dafür prädestiniert, dass damit Schneidarbeiten, insbesondere Feinzerkleinerungsarbeiten, durchgeführt werden können. Diese Messer besitzen eine hohe Schneidleistung und Standdauer. Der verschleiß ist geringer als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen.

Nach einer weiteren Ausführungsform ist das Messer trapezförmig ausgebildet und zumindest die seitlichen Kanten des Trapezes sowie seine obere Kante bilden in Schneidrichtung gesehen die Schneiden des Schneidwerkzeuges. Diese Variante der Erfindung ist bevorzugt, da damit optimale Ergebnisse bei der Feinzerkleinerung erreicht werden können. Derartige Schneidwerkzeuge verschleißen nicht so schnell und im Zusammenhang mit dem günstigen Wechsel ist es durchaus möglich, derartige Messer zu wechseln und entsprechend zu schärfen, so dass sie beispielsweise erneut eingesetzt werden können.

Die Messerkörper sind entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung platten- förmig ausgebildet und die Kanten in Richtung der Plattentiefe bilden dabei einen rechten Winkel. Die Erfindung ist auf einen rechten Winkel jedoch nicht eingeschränkt. Vielmehr ist es entsprechend einer weiteren Ausführungsform der Erfindung der Messerkörper plattenartig ausgebildet und die Kanten in Richtung

der Plattentiefe bilden einen von 90° abweichenden Winkel, insbesondere einen spitzen Winkel. Dadurch wird die Schneidleistung ggf. noch erhöht.

Das Messer hat bevorzugt im Zentrum des plattenartigen Körpers eine Bohrung für die Aufnahme eines Befestigungsmittels, zum Beispiel einer Zylinderkopfschraube oder dergleichen. Selbstverständlich ist auch eine Befestigung mit anderen Befestigungsmitteln möglich. So ist es beispielsweise auch vorgesehen, bolzenartige Befestigungsmittel zu verwenden, die in einer das Messer zentrierenden Buchse geführt sind.

Ein weiterer Aspekt ist dadurch angegeben, dass das Messer eine zum Zahnkörper korrespondierende Form aufweist. Dadurch ist es gegeben, dass eine fast vollflächige Auflage des Messers beziehungsweise Anlage des Messers am Zahnkörper gegeben ist. Das Messer weist dabei zumindest in Schneidrichtung äußere Abmessungen auf, die etwas größer sind als die des Zahnkörpers, um einen sogenannten Fallschnitt zu erreichen.

Das erfindungsgemäße Schneidwerkzeug ist entsprechend einer Weiterbildung aus Stahl, insbesondere aus gehärtetem Werkzeugstahl gebildet. Für die entsprechenden Zerkleinerungsaufgaben wurde gefunden, dass Stahl bzw. Werkzeugstahl bevorzugt ist. Andere Materialien, die entsprechend geeignet sind, sind jedoch ebenfalls von der Erfindung umfasst.

Das Schneidwerkzeug, wie zuvor beschrieben, zeichnet sich entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung dadurch aus, dass das Messer beziehungsweise der Messerkörper unten zwischen 50 mm und 70 mm breit, zwischen 50 mm und 80 mm hoch und an der oberen Schneidkante zwischen 15 mm und 30 mm breit ausgebildet ist. Eine bevorzugte Variante der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Messer beziehungsweise der Messerkörper bevorzugt unten 63,7 mm breit, oben 20 mm breit und 67 mm hoch ist. Diese Abmessungen eignen sich insbesondere für die bereits mehrfach beschriebenen Feinzerkleinerungsarbeiten, die mittels des erfindungsgemäßen Schneidwerkzeuges durchführbar sind. Das Schneidwerkzeug nach der Erfindung hat eine Materialstärke von 10 mm bis 30 mm, bevorzugt in zwei Varianten 15 und 20 mm. Damit besitzt

es ausreichende Stärke, um die mit dem Zerkleinerungsvorgang verbundenen Erschütterungen aufzunehmen und eine recht hohe Lebensdauer zu gewährleisten.

Die Bohrung im Schneidwerkzeug ist nach einer Weiterbildung der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Durchmesser von 10 mm bis 20 mm, bevorzugt 14,5 mm, aufweist. Die Zentrierbohrung für eine das Messer zentrierende Buchse weist erfindungsgemäß einen Durchmesser zwischen 50 mm und 30 mm, bevorzugt 25 mm, auf. Die Buchse kann dabei zur Durchführung einer Befestigungsschraube beispielsweise dienen. Sie zentriert das Messer dann entsprechend, beispielsweise wenn Bohrung und Buchse als Passung ausgebildet sind. Selbstverständlich ist es auch erfindungsgemäß vorgesehen, anstelle einer Schraube einen Bolzen, zum Beispiel einen Spannbolzen, zu verwenden.

Entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung befindet sich die Bohrung in einem Abstand von 15 mm bis 25 mm von der oberen Kante des Messersitzes in Richtung der oberen Schneidkante. Von der oberen Messerkante, in Richtung des Messersitzes gesehen, beträgt dieses Maß bevorzugt 37,5 mm.

Eine Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zentrierbohrung als Passung ausgebildet ist. Durch diese Passform wird eine sehr genaue Zentrierung des Messers erreicht, was gerade bei Feinzerkleinerung von Bedeutung ist. Durch die Passung sitzen die Messer genau zentrisch angeordnet und sind insbesondere korrespondierend zu den Gegenschneiden angeordnet, wodurch die Messer und die Gegenschneiden dann nicht gesondert zueinander ausgerichtet werden müssen.

Die Erfindung betrifft auch eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Feinzerkleinerer mit einem Schneidwerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ausführungsformen und Varianten der Erfindung. Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung ist mit einer drehbar ausgebildeten Zerkleinerungswalze versehen, die bevorzugt wenigstens eine Messeraufnahme beziehungsweise einen Zahnkörper aufweist und wenigstens eine Gegenschneide besitzt, die mit dem Schneidwerkzeug zusammenzuwirken vermag. Die Zer-

kleinerungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Zahnkörper, das Messer und die Gegenschneide eine Trapezform besitzen, derart, dass das Messer mit der Gegenschneide zur Zerkleinerung zusammenwirkt. Die so ausgebildete Zerkleinerungsvorrichtung zeichnet sich durch eine hohe Schneidleistung, hohe Standfestigkeit der Messer selbst und durch eine äußerst genaue Körnung des zu zerkleinernden Gutes aus.

Ein weiterer Aspekt der Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung ist dadurch angegeben, dass der Zahnkörper in Richtung entgegen der Schneidrichtung schmaier ausgebildet ist ais das Messer an όen Schneidkanten. Hierdurch entsteht der bereits beschriebene Effekt des Freischnittes, wie er bei dem erfindungsgemäßen Schneidwerkzeug bereits beschrieben wurde.

Eine Zerkleinerungsvorrichtung, wie zuvor beschrieben, zeichnet sich entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung dadurch aus, dass das Gegenmesser zumindest an der schmaleren Seite des Trapezes an den Ecken Radien aufweist.

Die Zahnkörper beziehungsweise Messerträger sind nach der Erfindung bevorzugt spiralförmig am Umfang der Verkleinerungswalze angeordnet. Dadurch ergibt sich eine gleichmäßige Belastung während des Schneidvorganges. Belastungsspitzen und Verstopfungen werden weitestgehend vermieden.

Eine Variante der Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass der Zahnkörper auf der zur Zerkleinerungswalze weisenden Seite eine Führungsfeder aufweist, mittels derer der Zahnkörper auf der Zerkleinerungswalze in einer korrespondierend ausgebildeten Nut geführt und gegebenenfalls fixiert wird.

Eine besonders günstige Variante der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkörper wenigstens eine Fixierbohrung aufweist, durch die Befestigungsmittel für die lösbare Befestigung auf der Zerkleinerungswalze führbar sind. Jetzt ist es möglich, gegebenenfalls beschädigte Zahnkörper komplett zu wechseln, ohne dass die gesamte Walze demontiert werden muss. Vielmehr kann ein entsprechender Zahnkörper durch einen anderen ersetzt werden. Es ist weiterhin

auch möglich, Zahnkörper mit unterschiedlichen Schneiden für unterschiedliche Schneidarbeiten beziehungsweise Zerkleinerungsvorgänge zu verwenden. Dazu müssen dann die Zahnkörper mit entsprechenden Schneiden gewechselt werden. Die zuletzt beschriebene Variante zeichnet sich damit durch eine äußerst hohe Servicefreundlichkeit aus. Es können sowohl die Messer am Zahnkörper problemlos gewechselt werden, als auch die Zahnkörper selbst an der Zerkleinerungswalze.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch angegeben, dass der Zahnkörper mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet ist. Dabei ist der Schneidrichtung hinten liegende Teil des Zahnkörpers als Stützkörper vor den davor angeordneten vorderen Teil vorgesehen. Besonders bevorzugt ist dabei, dass der erste Teil auswechselbar und der zweite Teil fest an der Zerkleinerungswalze befestigt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen weiter beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1a bis 1e verschieden Ansichten des erfindungsgemäßen Schneidwerkzeuges,

Fig. 2a bis 2c Gegenschneide für eine Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 3 dreidimensionale Darstellung einer geöffneten Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 4 Zerkleinerungswalze mit auswechselbaren Zahnkörpern nach der Erfindung,

Fig. 5a bis 5g Ausführungsvariante für eine Zahnkörperstütze nach der Erfindung,

Fig. 6a bis 6e auswechselbarer Zahnkörper nach der Erfindung,

Fig. 7a bis 7e weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schneidwerkzeuges.

Die Figuren 1a bis 1e zeigen verschiedene Ansichten eines erfindungsgemäßen Schneidwerkzeuges. Die Fig. 1a zeigt dabei eine Hinteransicht eines Schneidwerkzeuges in einer Ausführungsform, die erkennen lässt, dass hier die bevorzugte Trapezform für das Schneidwerkzeug gewählt wurde. Hinsichtlich der Bezugszeichen wird auf die Figuren 1d und 1e verwiesen, aus denen alle wichtigen Merkmale für das erfindungsgemäße Schneidwerkzeug erkennbar sind. Mit dem Bezugszeichen 2 ist das Messer bezeichnet. Da es hier die Gesamtheit des Messers betrifft wurde dies mit einem Pfeil angedeutet. Die drei Seiten des Trapezes 2/1 , 2/2 und 2/3 bilden die Schneiden für die Zerkleinerung des zu zerkleinernden Materials. Diese Schneiden wirken mit einer Gegenschneide zusammen, die dann in Fig. 2 dargestellt ist. Der Messersitz 3 befindet sich am unteren Ende des Schneidwerkzeuges 2. Damit ist klar, dass zur anschaulicheren Darstellung, insbesondere der dreidimensionalen Zeichnung gemäß der Fig. 1e das Schneidwerkzeug auf dem Kopf stehend dargestellt ist. Der Messersitz 3 befindet sich an der von der Schneidrichtung abgewandten Seite. Dies betrifft allerdings nur die Ausführungsform, die einen solchen Messersitz 3 aufweist. Mit dem Bezugszeichen 4 in der Fig. 1e ist dabei angedeutet, dass der Messersitz 3 als Ausnehmung 4, Ausfräsung oder dergleichen ausgebildet ist. Ebenfalls auf der von der Schneidrichtung abgewandten Seite befindet sich die Zentrierbohrung 5/1, die sich um die Bohrung 5 erstreckt. Die Zentrierbohrung 5/1 ist für eine, das Messer zentrierende Buchse vorgesehen, die einen Durchmesser zwischen 15 mm und 30 mm, bevorzugt von 25 mm, aufweist. Diese Buchse ist in der Zeichnung nicht dargestellt. Das Messer ist plattenartig ausgebildet und besitzt eine Materialstärke von bis zu 30 mm. In der dargestellten Ausführungsform wurde eine Materialstärke von 15 mm gewählt. Das Schneidwerkzeug beziehungsweise Messer 2 ist am Messerkörper zwischen 50 mm und 70 mm breit und zwischen 50 mm bis 80 mm hoch. An der oberen Schneidkante 2/3 besitzt dieser eine Abmessung zwischen 15 mm und 30 mm. Die in der Zeichnung dargestellten Maße stellen bevorzugte Maßangaben dar. Die Erfindung ist jedoch hierauf nicht eingeschränkt.

Die Figuren 2a bis 2c zeigen eine Gegenschneide für eine Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung. Wie man erkennt, ist die Gegenschneide derart ausgebildet, daß sie mit dem erfindungsgemäßen Schneidwerkzeug korrespondierend

ausgebildet ist und mit diesem zur Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes zusammenzuwirken vermag. Die Fig. 2a lässt sehr gut erkennen, dass auch hier die Trapezform gewählt wurde, um die Zerkleinerungsaufgaben, insbesondere Feinzerkleinerungsaufgaben, optimal erledigen zu können. Das Gegenmesser 7 weist zumindest an der schmaleren Seite des Trapezes an den Ecken Radien 7/1 und 7/2 auf. Selbstverständlich können auch an den oberen, breiteren Seiten des Trapezes Radien vorgesehen sein. Die in den Fig. 2a und 2b angegebenen Maße stellen wieder lediglich eine bevorzugte Variante dar. Die Erfindung ist allerdings hierauf nicht eingeschränkt.

Die Fig. 3 zeigt eine dreidimensionale Darstellung einer geöffneten Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung. In dieser Darstellung erstmalig gezeigt sind die Zahnkörper 1 , welche auf der Zerkleinerungswalze 6 angeordnet sind. In Schneidrichtung an den Zahnkörpern 1 sind die Messer 2 kraft- und formschlüssig angeordnet. Die Zahnkörper selbst werden in einer Nut 6/1 auf Walzenabschnitten 6/2 beziehungsweise 6/3 befestigt. Die Zahnkörper 1 können dabei fest mit der Walze 6 verbunden sein. Es ist jedoch auch möglich, die Zahnkörper 1 lösbar-fest an der Walze 6 zu befestigen. Dies kann beispielsweise durch Schraub- oder Klemmverbindungen erreicht werden, was in späteren Ausführungsvarianten noch beschrieben werden wird. Das Gegenmesser 7 befindet sich an dem Gestell der Zerkleinerungsvorrichtung. Aus der Darstellung ersichtlich ist, dass die in Fig. 3 nur teilweise dargestellte Zerkleinerungsvorrichtung zwei Walzen aufweist, wovon nur eine dargestellt ist. Die Gegenschneide 7 ist aber bereits für zwei Walzen 6 ausgebildet zu sehen. Bevorzugt laufen diese Walzen mit gegenläufiger Drehrichtung, um die Zerkleinerung optimal zu gewährleisten.

Die Fig. 4 zeigt eine Zerkleinerungswalze mit auswechselbaren Zahnkörpern 1 nach der Erfindung. Die Zahnkörper 1 sind dabei aus zwei Teilen 1 und 10 gebildet, wovon der Zahnkörper 1 mit Fixierbohrungen 8 versehen ist, die dafür sorgen, dass dieser Teil des Zahnkörpers an der Walze 6 befestigbar ist. Er ist allerdings durch diese Ausführungsvariante auch sehr einfach wieder lösbar. Der zweite Teil des Zahnkörpers 10 ist nach der Variante in der Fig. 4 als Stützkörper vorgesehen, der den ersten Teil des Zahnkörpers 1 abstützt. Er befindet sich

dabei in Drehrichtung gesehen hinter dem ersten Zahnkörperteil 1. Das Bezugszeichen 2 zeigt wieder das Messer, welches sich an dem Zahnkörper 1 befindet. Für die Führung und Fixierung der Zahnkörper 1 beziehungsweise 10 auf der Walze, ist eine Nut 6/1 auf der Walze vorgesehen, in die die Zahnkörper 1 beziehungsweise der zweite Teil des Zahnkörpers 10 geführt werden können. Wenn sie dort positioniert und ausgerichtet sind, kann man beispielsweise den zweiten Teil des Zahnkörpers 10 mit der Walze verschweißen, während der erste Teil des Zahnkörpers 1 mittels der Schraubverbindungen auf der Walze fixiert wird. Der Vorteil dieser Variante ist klar, weil man hier zumindest den ersten größer beanspruchten Teil des Zahnkörpers in recht einfacher Weise auswechseln kann. Man ist dabei sehr schnell in der Lage, für verschiedene Zerkleinerungsaufgaben die entsprechenden Zahnkörper mit den jeweiligen Messern zu wechseln, zu positionieren bzw. problemlos auszurichten. Ein einzelner Messerwechsel ist ebenfalls möglich, wie dies bei den vorhergehenden Varianten bereits beschrieben wurde. Die Walze 6 ist als Zylinder ausgeführt, so dass sie ein für Zerkleinerungswalzen relativ geringes Gewicht aufweist. Selbstverständlich ist es auch möglich, die hier als Walzenabschnitt 6/2, 6/3 dargestellten Teile der Zerkleinerungswalze βsegmentartig in Form von einzelnen Walzensegmenten aneinander zu fügen.

Die Figuren 5a bis 5g zeigen verschiedene Ansichten des Stützkörpers für den Zahnkörper. Man erkennt die Feder 9, die für die Zentrierung auf der Walze vorgesehen ist. Die Abschrägungen, welche seitlich an der zur Walze weisenden Seite vorgesehen sind, dienen beispielsweise dem Anschweißen beziehungsweise dem verdeckten Anbringen einer Schweißnaht.

Die Figuren 6a bis 6f zeigen eine Ausführungsvariante eines Zahnkörpers 1 , welcher lösbar mit der Zerkleinerungswalze 6 verbindbar ist. In der dargestellten Ausführungsvariante sind drei Fixierbohrungen 8 vorgesehen, durch die Befestigungsmittel durchgeführt werden können, um den Zahnkörper 1 auf der Walze zu befestigen. Auf der zur Walze 6 hinweisenden Seite sind Federn 1/1 angeordnet, die in die korrespondierend ausgebildete Nut 6/1 an der Zerkleinerungswalze eingeführt werden. Damit wird eine einfache und sichere Ausrichtung des Zahnkörpers 1 auf der Walze 6 gewährleistet. Die in den Figuren 6a bis 6e ge-

zeigte Variante zeichnet sich durch eine hohe Universalität aus. Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung wird dadurch insgesamt wesentlich servicefreundlicher. Im Weiteren lassen sie ich auch für unterschiedliche Zerkleinerungsaufgaben rechtzeitig unaufwändig umrüsten.

Die Figuren 7a bis 7e zeigen eine Ausführungsvariante eines Messers 2, welches stärker ausgeführt ist, als das in der Fig. 1 gezeigte Messer. Die Plattenstärke beträgt hier 20 mm. Sie kann für bestimmte Aufgaben auch bis zu 30 mm betragen. Einen Messersitz besitzt diese Ausführungsform nicht. Vielmehr liegt sie entweder auf der Walze 6 oder aber auf dem Zahnkörper 1 mit ihrer Unterseite auf. Die in der Fig. 7 dargestellte Variante eines Messers 2 zeichnet sich auch dadurch aus, dass sie beidseitig mit entsprechenden Zentrierbohrungen 5/1 versehen sind. Dadurch ist es gegeben, dass auf der einen Seite die Zentrierbohrung für die Aufnahme für eine, das Messer zentrierende Buchse, dient. Auf der anderen Seite kann dann beispielsweise eine Zylinderkopfschraube zur Befestigung des Messers verwendet werden. Es ist auch gegeben, dass man dieses Messer beidseitig verwenden kann. Die in allen Figuren angegebenen Maße stellen bevorzugte Varianten dar. Die Erfindung ist jedoch auf diese Maße nicht eingeschränkt. Vielmehr sind in der Beschreibung und den Patentansprüchen Maßtoleranzen angegeben, die von der Erfindung zumindest ebenfalls umfasst sind.

Die Erfindung wurde zuvor anhand von Ausführungsbeispieles beschrieben. Die jetzt und mit der Anmeldung später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung eines weitergehenden Schutzes.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.