Es sind solche Zylinderschlößer, insbesondere für Türschlößer der Motorfahrzeuge bekannt, welche aus einem Gehäuse mit einer Zylinderhöhle bestehen, in welcher ein Käfig auf die Art einer Überlastkupplung drehbar und axial verschiebbar gelagert ist, in welchem ferner ein Zylinderkern mit dem Schlüsselkanal und den abgefederten Lamellen gelagert ist. Auf einer axialen Verlängerung des Zylinderkerns ist das Ausgangsglied des Zylinderschloßes entweder drehbar oder drehbar und axial verschiebbar gelagert, an welchen die Mechanik des Türschloßmechanismus angeschloßen ist. Auf der axialen Verlängerung des Zylinderkerns sind Kupplungsvorsprünge ausgebildet, welche mit dem axial verschiebbaren federbelasteten Ausgangsglied oder mit der axial verschiebbaren federbelasteten Trennkupplung, die zugleich mit dem axial unverschiebbaren Ausgangsglied in Verbindung steht, eingreifen. Wenn das axial verschiebbare Ausgangsglied oder die axial verschiebbare Trennkupplung in ihrer ersten Endstellung im Eingriff mit den Kupplungsvorsprüngen des Zylinderkerns ist, die Stirn des Ausgangsgliedes oder der Trennkupplung auf die innere Stirn des Käfigs aufsitzt, wobei die an der äusseren Stirn des Kafigs ausgebildete trapezförmige Vorsprünge in die an der Stirn des Gehäuses negativ ausgebildeten trapezförmigen Ausnehmungen eingreifen. Beim Einschieben eines zuständigen Schlüssels in den Schlüsselkanal schieben sich die Lamellen in den Zylinderkern ein, und es ist möglich, den Zylinderkern im Käfig umzudrehen. Die Umdrehung des Zylinderkerns im Käfig wird über die gekoppelte Trennkupplung an das Ausgangsglied übetragen, welches durch eine an ihm angeschloßene mechanische Bindung den Türschloßmechanismus verriegelt oder entriegelt. Falls in den Schlüsselkanal ein falscher Schlüssel eingeschoben wird, die Lamellen werden nicht in den Zylinderkern eingeschoben, so daß der Zylinderkem bleibt mit dem Käfig drehfest verbunden und beim Drehen des Zylinderkerns dreht sich der Käfig zugleich mit. Beim Drehen des Käfigs werden seine an der äußeren Stirn des Käfigs ausgebildeten trapezförmigen Vorsprünge aus den entsprechenden an der Stirn des Gehäuses ausgebildeten trapezförmigen Ausnehmungen bei einer zugleichen axialen Verschiebung gegen die Kraft der Wickelfeder ausgeschoben. Da die innere Stirn des Käfigs im stätigen Kontakt mit der axial verschiebbaren Trennkupplung steht, kommt es zugleich zur axialen Verschiebung der Trennkupplung auf dem Zylinderkern in ihre zweite Endstellung und somit zur Abkoppelung der in dauernder drehfesten Verbindung mit dem Ausgangsglied stehenden Trennkupplung vom Zylinderkern. Bei weiterem Umdrehen des Zylinderkerns wird daher seine drehbare Bewegung an das Ausgangsglied und damit an den Türschloßmechanismus nicht übertragen.

Nachteilig bei solchen Zylinderschlößern ist, daß sie sehr anspruchsvoll an die Fertigungstoleranzen des Käfigs sind, und auch die Tatsache, daß in der ersten Phase der axialen Verschiebung des Käfigs entlang den Seitenwänden der Lamellen zu einer erheblichen Biegebeanspruchung der Lamellen kommt, was zur Folge ihre kurze Lebensdauer hat.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die obengenannten Nachteile zu beseitigen und einen Zylinderschloß, insbesondere fur die Motorfahrzeuge, nach dem Oberbegriff des ersten Anspruchs zu bilden, dessen Wesen darin besteht, daß der Käfig mit einer Mitnehmereinrichtung versehen ist, in der ein ausrückbares Glied verschiebbar gelagert ist, an dessen innere Ende eine federbelastete verschiebbare Trennkupplung anliegt, und dessen äußere Ende in eine Nockenbahn an dem Stirnring des Gehauses eingedrückt ist.

Eine solche Konstruktion ermöglicht eine Ausrückung der Trennkuplung aus dem Eingriff mit dem Zylinderkern mittels des ausrückbaren Gliedes während des Umdrehens des Käfigs, ohne eine axiale Verschiebung des Käfigs auf dem Zylinderkern, so daß sie nur eine Einhaltung der Toleranzen in der Linge des ausrückbaren Gliedes und nicht in der Länge des Käfigs verlangt. Ein weiterer Vorteil dieser Konstruktion besteht in der Beseitigung der Reibung zwischen den Seitenwänden der Lamellen und der rechteckigen Ausnehmung im Käfig, was eine Lebensdauerverlängerung der Lamellen zur Folge hat.

Aus dem technologischen Gesichtspunkt ist es vorteilhaft, wenn die Mitnehmereinrichtung durch mindestens zwei Längsnuten im äuBeren Mantel des Käfigs und das ausrückbare Glied durch mindestens zwei Druckstangen gebildet sind.

Damit nach einer unberechtigten Manipulation mit dem Zylinderschloß zu seiner eindeutigen Ausgangsstellung in den Funktionszustand mit einem zuständigen Schlüssel kommen könnte, in der der Zylinderkern mit dem Ausgangsglied des Zylinderschloßes wieder in Verbindung steht, ist es vorteilhaft, wenn das ausrückbare Glied mit einem Schiebevorsprung versehen ist, welcher in einer Schlußphase der Verschiebung des ausrückbaren Gliedes den Käfig in den Eingriff mit dem Zylinderkern axial verschiebt, wobei der Käfig mit einer Einstellausnehmung verehen ist, die sich gegenüber einer Einstellvorsprung auf dem Zylinderkern befindet, falls die Lamellen im Eingriff mit der rechteckigen Ausnehmung im Käfig sind.

Eine solche Konstruktion ermöglicht eine drehfeste Verbindung des Zylinderkerns mit dem Käfig zur Zeit, wenn die Trennkupplung ausgekoppelt ist, und wenn es nötig ist, mit dem zuständigen Schlüssel, welcher die durch die ausgeschobenen Lamellen verursachte drehfeste Verbindung zwischen dem Zylinderkern und dem Käfig aufhebt, den Zylinderkern zusammen mit dem Käfig in die Ausgangsstellung umzudrehen. In der Ausgangsstellung kommt es zur Verschiebung der Trennkupplung in den Eingriff mit dem Zylinderkern bei einer zugleichen Einrückung der äußeren Enden der ausrückbaren Glieder in die Ausnehmungen, bzw. in die Vertiefungen der Nockenbahn.

Für die Rückkehr des Zylinderschloßes in den Funktionszustand in der Ausgangsstellung mit dem zuständigen Schlüssel ist es auch möglich, auf dem Zylinderkern und dem Käfig die Einstelleinrichtungen so auszubilden, daß bei einer Winkellage der Trennkupplung mit dem Ausgangsglied in einer End-Schließlage ihre Abtriebsklauen sich gegenüber der Antriebsklauen des Zylinderkems befinden, dessen Lamellen sich gegenüber der rechteckigen Ausnehmung des Käfigs befinden, dessen ausrückbares Glied mit seinem äußeren Ende in die Einsenkung des Stirnrings eingeschoben ist, wobei der Einstellvorsprung des Zylinderkerns an den Einstellanschlag des Käfigs im Sinne des VerschlieBdrehens des Zylinderkems anliegt.

Eine solche Konstruktion garantiert eine gesicherte Rückkehr des Zylinderschloßes in den Ausganszustand mit dem zuständigen Schlüssel beim Entfallen der axialen Verschiebung des Käfigs auf dem Zylinderkern.

Im folgenden sind zwei Beispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, wobei es zeigen : Fig. 1 eine schematische Darstellung des ZylinderschloBes im Längsschnitt ; Fig. 2 eine schematische Darstellung des Zylinderschloßes im zerlegten Zustand gemäß der Ausführung nach Anspruch 3 und Fig. 3 eine schematische Darstellung des Zylinderschloßes im zerlegten Zustand gemäß der Ausführung nach Anspruch 4.

Wie aus den beigelegten Figuren hervorgeht, besteht das Zylinderschloß aus einem zur Tür anschließbaren Gehäuse 1, in dessen Zylinderhöhle ein Käfig 2 drehbar gelagert ist, in dem wiederum ein Zylinderkem 3 drehbar gelagert ist.

Auf der axialen Verlängerung 31 des Zylinderkemes 3 ist eine in einer dauernden drehfesten Verbindung mit einem Ausgagsglied 41 des Zylinderschloßes stehende verschiebbare Trennkupplung 4 verschiebbar und drehbar gelagert. Das <BR> <BR> <BR> Ausgagsglied 41 des Zylinderschloßes ist durch eine nicht dargestellte Verbindungsstange mit dem Türschloßmechanismus verbunden. Der Zylinderkern 3 ist mit einem Schlüsselkana ! 32 und mit den abgefederten Lamellen 33 versehen, welche sich bei der Einschiebung des zuständigen Schlüssels in den Schlüsselkanal 32 so einordnen, daß diese Lamellen den Umfang des Zylinderkems 3 nicht überragen, so daß es möglich ist, mit dem Zylinderkern 3 im Käfig X, der auf die Art einer Überlastkupplung zum Gehäuse i gekoppelt ist, zu drehen.

Im Falle der Abwesenheit des zuständigen Schlüssels in den Schlüsselkanal 32 die Lamellen 33 den Umfang des Zylinderkerns 3 überragen und greifen in die rechteckige Ausnehmung 21 des Käfigs 2 ein, so daß der Zylinderkern 3 mit dem Käfig 2 in einer drehfesten Verbindung steht. Der Käfig 2 ist mit seinem äuBeren Mantel in der Zylinderhöhle des Gehäuses L drehbar gelagert. Die Zylinderhöhle <BR> <BR> <BR> <BR> des Gehäuses 1 ist an ihrer äußeren Seite durch einen Bundring 1L begrenzt, in dessen Stirnring 110 mindestens zwei Einsenkungen 111 zu 180° im UmEangsmaß gebildet sind, welche abgeschrägte Seitenwände haben, so daß sie zusammen mit der Planfläche des Stirnrings 110 eine runde Nockenbahn bilden. In jede Einsenkung 111 greift das äußere Ende des ausrückbaren Glieds 22 ein, welches als Druckstange gebildet ist, die in der als Längsnut gebildeten Mitnehmereinrichtung 23 des Käfigs 2 verschiebbar gelagert ist. Das innere Ende des ausrückbaren Glieds 22 ist im Dauerkontakt mit der Stirnfläche 42 der auf der axialen Verlängerung 31 des Zylinderkerns 3 gelagerten axial verschiebbaren Trennkupplung 4, die in ihre erste Endstellung in den Eingriff mit der Antriebsklaue 34 auf dem Zylinderkern 3 mittels dem federnden Glied 5 gedrückt ist.

Das federnde Glied 5 in der Form von einer Wickelfeder ist an der anderen Seite über eine Unterlage 6 und einen Seegerring 7 an ein inneres Ende der axialen Verlängerung 31 des Zylinderkerns 3 abgestützt. Die axial verschiebbare Trennkupplung 4 ist mit den Abtriebsklauen 43 für eine drehfeste Verbindung mit den Antriebsklauen 34 des Zylinderkerns 3 versehen, zu welchen die Abtriebsklauen 43 negativ ausgebildet sind. Falls die verschiebbare Trennkupplung 4 in der drehfesten Verbindung mit dem Zylinderkern 3 steht, d. h. wenn die Antriebsklauen 34 in die Abtriebsklauen 43 eingreifen, dreht sich die Trennkupplung 4 zusammen mit dem Zylinderkem 3, und ihre drehbare Bewegung wird über das Ausgagsglied 41 des Zylinderschloßes auf einen nicht dargestellten Türschlossmechanismus übertragen. Falls die verschiebbare Trennkupplung 4 in ihrer zweiten Endstellung in einer drehbaren Verbindung mit dem Zylinderkem 3 steht, d. h., wenn die Abtriebsklauen 43 nach einer axialen Verschiebung der Trennkupplung 4 aus dem Eingriff mit den Antriebsklauen 34 des Zylinderkerns 3 ausgerückt sind, die drehbare Bewegung des Zylinderkerns 3 wird nicht auf die Trennkupplung 4 und deshalb auch nicht auf das Ausgagsglied 41 des Zylinderschloßes übertragen. In diesem Fall wird keineswegs auf den nicht dargestellten Türschlossmechanismus mit einer Kraft eingewirkt, denn er vom Zylinderkern 3 des Zylinderschloßes kinematisch ausgekoppelt ist.

Zu diesem Fall kommt es, wenn der Zylinderkern 3 mit einem falschen Schlüssel oder auf eine andere gewaltsame Weise gedreht wird. Dabei bleibt der Zylinderkern 3 wegen der uneingeschobenen Lamellen 34, welche in die rechteckigen Ausnehmungen 21 des Käfigs 2 eingreifen, in einer drehfesten Verbindung mit dem Käfig 2, und der Kafig 2, welcher auf die Art einer <BR> <BR> <BR> <BR> Überlastkupplung zum Gehäuse 1 gekoppelt wird, dreht sich mit dem<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> Zylinderkern 3 zusammen. Zur Auskoppelung des Käfigs 2 vom Gehäuse 1 kommt es auf die folgende Weise : In der Mitnehmereinrichtung 23 des Käfigs 2 sind die ausrückbaren Glieder 22 gelagert, derer äußere Ende in die Einsenkung 111 der Nockenbahn im <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> Stirnring 110 des Gehäuses 1 mittels dem federnden Glied 5 eingedrückt werden, das über die axial verschiebbare Trennkupplung 4 an die inneren Enden der ausrückbaren Glieder 22 drückt. Bei einer Durchdrehung des Käfigs 2 kommt es zum Ausrücken, bzw. Auslaufen der äußeren Enden aus den Einsenkungen 111, wobei die inneren Enden der ausrückbaren Glieder 22 an die Stirnfläche 42 der Trennkupplung 4 drücken, und sie gegen die Kraft des federnden Glieds 5 axial verschieben. Dabei kommt es zum Ausrücken der Abtriebsklauen 43 der Trennkupplung 4 aus den Antriebsklauen 34 des Zylinderkerns 3. Damit kommt es zur Auskoppelung der Trennkupplung 4 vom Zylinderkern 3, und bei einem weiteren Durchdrehen des Zylinderkerns 3 zusammen mit dem Käfig 2 wird die drehbare Bewegung des Zylinderkerns 3 auf die Trennkupplung 4, und damit auch auf das Ausgagsglied 41 des Zylinderschloßes nicht übertragen. Die Trennkupplung 4 bleibt vom Zylinderkern 3 so lange ausgekoppelt, bis der Käfig 2 winkelig so angedreht wird, daß die äußeren Enden der ausrückbaren Glieder 22 <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> in die Einsenkung 111 des Stirnrings 110 durch die Kraft des federnden Glieds 5, das in dieser Richtung an die Trennkupplung 4 drückt, wiederum eingeschoben werden. Um diese Einschiebung zu erreichen, muß die Trennkupplung 4 zugleich mit ihrer Abtriebsklauen 43 in die Antriebsklauen 34 auf dem Zylinderkern 3 eingeschoben werden, was voraussetzt, daß die Abtriebsklauen 43 sich gegenüber den Antriebsklauen 34 in der Zeit der Einschiebung befinden.. Dieser Zustand läßt sich auf folgende Weise erzielen (siehe Fig. 2) : Ein zuständiger Schlüssel wird in den Schlüsselkanal 32 eingeschoben, wodurch zur Einschiebung der Lamellen 33 und zur Bildung einer drehbaren Verbindung zwischen dem Zylinderkern 3 und dem Käfig 2 kommt. Der Zylinderkern 3 wird im Sinne des Zuschließens gedreht, bis der auf dem Zylinderkern 3 gebildteter Einstellvorsprung 3 5 an den auf dem Käfig 2 gebildeten Eistellanschlag 24 aufsitzt. Bei dieser gegenseitigen Lage des Zylinderkerns 3 und des Käfigs 2 befinden sich die Lamellen 33 direkt gegenüber der rechteckigen Ausnehmung 21 des Käfigs 2. Bei einer weiteren Drehung des Zylinderkerns 3 wird infolge des Aufsitzens des Einstellvorsprungs 35 an den Eistellanschlag 24 gleichzeitig mit dem Käfig 2 so lange gedreht, bis die Antriebsklauen 34 des Zylinderkerns 3 gegenüber den Abtriebsklauen 43 der Trennkupplung 4 eingestellt werden, die mittels ihres Ausgangsgliedes 41 in seiner End-Schließlage federnd eingehalten ist. Zu dieser Zeit befinden sich ebenfalls die äußeren Enden der ausrückbaren Glieder 22 gegenüber der Einsenkungen 111 im Stirnring 110. Das vorgespannte federnde Glied 5 verschiebt die Trennkupplung 4 in den Eingriff mit den Antriebsklauen 34, wobei die Trennkupplung 4 durch ihre Stirnfläche 42 <BR> <BR> <BR> zugleich die ausrückbaren Glieder 22 in den Eingriff mit den Einsenkungen 111 einschiebt. Bei folgendem Drehen des Zylinderkerns 3 mit zuständigem Schlüssel kommt es, als Folge der Verbindung der Trennkupplung 4 mit dem Zylinderkern 3 und der Ankoppelung des Käfigs 2 zum Gehäuse l, zur Übertragung der drehbaren <BR> <BR> <BR> <BR> Bewegung des Zylinderkerns 3 an das Ausgangsglied 41 des Zylinderschloßes, und dadurch auch zur Betätigung des nicht dargestellten Türschlossmechanismus.

Bei der zweiten Ausführung des Zylinderschloßes (siehe Fig. 3) kommt es zur eindeutigen Winkeleinstellung des Käfigs 2 auf dem Zylinderkern 3, in der Schlußphase des Ausrückens der Trennkupplung 4 aus dem Eingriff mit dem Zylinderkern 3 bei der unberechtiger Manipulation. Zu diesem Zweck sind die ausrückbaren Glieder 22 mit den Verschiebvorsprungen 221 vorgesehen, welche in der Schlußphase des Ausrückens der ausrückbaren Glieder 22 aus den <BR> <BR> <BR> Einsenkungen 111 auf die Druckflächen 224 des Käfigs 2 drücken und den Käfig 2 auf dem Zylinderkern 3 axial verschieben. Bei dieser axialen Verschiebung kommt es zum Eingriff zwischen der am inneren Ende des Käfigs 2 gebildeten <BR> <BR> <BR> Einstellausnehmung 244. und dem vorteilhaft gemeinsam mit der Antriebsklaue 34<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> als ein Vorsprung an dem Zylinderkern 3 gebildeten Einstellvorsprung 344. Bei der folgenden Betätigung des Zylinderschloßes mittels des zuständigen Schlüssels, ist es nötig, den Zylinderkern 3 mit dem Käfig 2 in eine solche gegenseitige Winkellage zu den einzelnen Teile des Schloßzyliders einzustellen, bei der zur gleichzeitigen Einschiebung der äußeren Enden der ausrückbaren Glieder 22 in die Einsenkungen 111 und der Trennkupplung 4 in die Antriebsklauen 34 kommt.

Der Käfig 2 wird beim Drehen des Zylinderkerns 3 dank der Verbindung des Einstellvorsprungs 334 mit der Einstellausnehmung 244 in solche Lage mitgedreht, in der sich die Antriebsklauen 34 des Zylinderkerns 3 gegenüber den Abtriebsklauen 43 der mittels des Ausgangsgliedes 41 in seiner geschlossenen End-Schließlage gehaltenen Trennkupplung 4 befinden.

Das Zylinderschloß nach der vorliegenden Erfindung kann man in solchen Verschließeinrichtungen anwenden, wo es wünschenswert ist, daß der Zylinderkern des Zylinderschloßes beim gewaltigen Überwindung vom Türschloßmechanismus abgetrennt wird und auch nach seiner vorhergehenden gewaltsamen Offnen funktionsfähig ist, z. B. bei den Türen für die Motorfahrzeuge.