Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CYLINDER LOCK AND FLAT KEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/023333
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cylinder lock wherein the core pin (5) can be moved in a core pin bore (8) which is located approximately parallel to the keyway (3). Said core pin (5) has a sensing cam (9) at one end, said sensing cam protruding into the keyway (3), and is prestressed with a spring. At least one release groove (11) for engaging a sensing spigot (12) of the locking element (6) is provided on the flank (10) of the core pin (5) facing away from the keyway.

Inventors:
PRUNBAUER KURT (AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000197
Publication Date:
May 14, 1999
Filing Date:
August 19, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
EVVA WERKE (AT)
PRUNBAUER KURT (AT)
International Classes:
E05B27/00; E05B19/00; (IPC1-7): E05B27/00
Domestic Patent References:
WO1995018281A11995-07-06
WO1994001643A11994-01-20
Foreign References:
GB2055948A1981-03-11
EP0335069A11989-10-04
GB763028A1956-12-05
GB271321A1927-05-26
FR2378927A11978-08-25
EP0023604A11981-02-11
DE3136314A11983-03-24
DE3004955A11981-08-20
GB2118620A1983-11-02
FR2551794A11985-03-15
AT96596B1924-04-10
Attorney, Agent or Firm:
Puchberger, Rolf (Singerstrasse 13 Postfach 55 Wien, AT)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Zylinderschloß mit Zylindergehäuse und darin verdrehbarem Zylinder kern, der einen Schlüsselkanal zur Aufnahme eines Flachschlüssels aufweist, wobei vom Schlüssel gesteuerte verschiebbare Kernstifte und wenigstens ein deren Verschiebestellung abtastendes Sperrelement vor gesehen sind, und dem Sperrelement eine Rastausnehmung des Zylinder gehäuses zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kernstift (5) in einer etwa parallel zum Schlüsselkanal (3) angeordneten Kernstift bohrung (8) verschiebbar ist und an seinem einen Ende eine in den Schlüsselkanal (3) ragende Abtastnocke (9) aufweist, daß der Kernstift (5) federnd vorgespannt ist und daß er an seiner vom Schlüsselkanal abgewandten Flanke (10) wenigstens eine Freigabenut (11) für den Eingriff eines Abtastzapfens (12) des Sperrelements (6) aufweist.
2. Zylinderschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zu beiden Seiten des Schlüsselkanals (3) je eine Reihe mehrerer Kern stifte (5) vorgesehen ist, deren Abtastnocken (9) entweder bis zur oder nahe an die Mittellängsebene (13) des Schlüsselkanals (3) reichen, die Schlüsselsteuerflächen abtasten, welche entlang der Mittellängsebene (13) gebildet sind (lange Abtastnocke), oder die in einem Abstand von der Mittellängsebene (13) enden (kurze Abtastnocke) und durch Schlüsselsteuerflächen an Steuerrippen des Schlüssels gesteuert sind.
3. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lange Abtastnocke eine Abtastfläche nahe der Mittellängsebene aufweist und zur Freistellung der Steuerrippe hinterschnitten ist.
4. Zylinderschloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Reihe Kernstifte (5) als Sperrelement (6) eine Sperrleiste zuge ordnet ist und das Sperrelement in Richtung zum Zylindergehäuse (1) federnd vorgespannt ist.
5. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß die Sperrfortsätze (21) der Sperrelemente (6) und die Rastausnehmungen (7) versetzt zur Zentralebene (14) des Zylinderkerns (2) angeordnet sind, um nach 180° Drehung des Zylinderkernes ein gleichzeitiges Eintauchen der Sperrelemente (6) in die Rastausnehmun gen (7) zu verhindern.
6. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß die Kernstifte (5) in einer Kernstiftbohrung (8) geführt sind und daß jeweils parallel zur Kernstiftbohrung eine Federbohrung (15) zur Aufnahme einer Kernstiftfeder (16) angeordnet ist, wobei eine Aufnahmelasche (17) des Kernstiftes in die Federbohrung (15) ragt und die Kernstiftfeder (16) an der Aufnahmelasche (17) angreift.
7. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der Kernstift (5) einen rechteckigen Querschnitt auf weist.
8. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, daß jeder Kernstift (5) zwei parallele Freigabenuten (11) aufweist, denen ein Paar Abtastzapfen (12) des Sperrelementes (6) zu geordnet sind.
9. Zylinderschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als zwei Freigabenuten (11) an einem Kernstift vorgesehen sind.
10. Flachschlüssel für ein Zylinderschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel bart (22) durch zwei Steuerkurven (20,20') gebildet ist, die beidsei tig der Längsmittelebene (13) ausgebildet sind und daß der Flach schlüssel beidseitig je eine Zentralrippe (19) aufweist, die sich über die Länge des Schlüsselschaftes (18) erstreckt.
11. Flachschlüssel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der Flachseite parallel zur Zentralrippe eine Steuerrippe vorgesehen ist, deren zum Schlüsselbart weisende Flanke jeweils eine zweite Steuerkurve bildet.
12. Flachschlüssel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß wahl weise an wenigstens einer Steuerstelle die erste Steuerkurve tiefer geführt ist als die zweite Steuerkurve, sodaß die Steuerrippe hinter schnitten ist.
13. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekenn zeichnet, daß die Steuerrippe an einer der Steuerstellen unterbrochen ist.
14. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, daß er als Wendeschlüssel ausgebildet ist und an jedem Schlüsselbart zwei erste Steuerkurven und gegebenenfalls an jeder Flachseite je eine Steuerrippe mit je einer zeiten Steuerkurve ausgebildet sind.
Description:
Zylinderschloß und Flachschlüssel Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloß mit Zylindergehäuse und dar- in verdrehbarem Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal zur Aufnahme eines Flachschlüssels aufweist, wobei vom Schlüssel gesteuerte verschiebbare Kernstifte und wenigstens ein deren Verschiebestellung abtastendes Sperrelement vorgesehen sind, und dem Sperrelement eine Rastausnehmung des Zylindergehäuses zugeordnet ist. Weiters betrifft die Erfindung einen Flachschlüssel für dieses Zylinderschloß.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Konstruktion vorzu- sehen, die hohe Variationszahlen ermcglicht und trotzdem funktions- sicher im täglichen Gebrauch ist. Die Schloßteile sollen billig in der Herstellung sein und nur wenige verschiedene Bauteile umfassen. Weiters ist eine möglichst hohe Sicherheit gegen Nachsperren und Picking vorzusehen. Bisherige Zylinderschlösser der eingangs genannten Art erfüllen diese Anforderungen nur in unzureichendem Ausmaß.

Gemaß vorliegender Erfindung ist das Zylinderschloß dadurch gekenn- zeichnet, daß der Kernstift in einer etwa parallel zum Schlüsselkanal angeordneten Kernstiftbohrung verschiebbar ist und an seinem einen Ende eine in den Schlüsselkanal ragende Abtastnocke aufweist, daß der Kernstift federnd vorgespannt ist und daß er an seiner vom Schlüssel- kanal abgewandten Flanke wenigstens eine Freigabenut für den Eingriff eines Abtastzapfens des Sperrelements aufweist.

Der erfindungsgemaße Flachschlüssel ist dadurch gekennzeichnet, daß

der Schlüsselbart durch zwei Steuerkurven gebildet ist, die beidseitig der Längsmittelebene ausgebildet sind und daß der Flachschlüssel beidseitig je eine Zentralrippe aufweist, die sich über die Länge des Schlüsselschaftes erstreckt.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Fig. 1 bis 17 beispiels- weise näher beschrieben. Die Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Schloß und Fig. 2 den gleichen Schnitt in anderer Funktionsstellung des Zylinderkerns. Fig. 3 zeigt abgebrochen eine Aufsicht auf den Zylinderkern. Die Fig. 4 bis 6 zeigen einander zuge- ordnete Ansichten einer Ausführung des Kernstiftes. Die Fig. 7 bis 9 veranschaulichen drei Ansichten des Sperrelementes. Die Fig. 10 und 11 zeigen den Flachschlüssel in einer Ausführungsvariante in Seitenan- sicht und Ansicht von oben. Die Fig. 12 zeigt die Seitenansicht eines weiteren Schlüssels in bevorzugter Ausführung und die Fig. 13 zeigt einen Schnitt durch das theoretische Querschnittsprofil des Schlüssels. Die Fig. 14 und 15 zeigen schematische Funktions- darstellungen und Fig. 16 einen Schnitt durch Schloß und Schlüssel.

Die Fig. 17 zeigt die Seitenansicht des Schlüssels im Spitzenbereich.

Gemäß Fig. l ist im Zylindergehäuse 1 der Zylinderkern 2 drehbar angeordnet, wobei diese beiden Teile durch die zylindrische Trenn- fläche 23 voneinander getrennt sind. Mittig im Zylinderkem 2 ist der Schlüsselkanal 3 angeordnet, in dem der Schlüssel 4 sitzt.

Zu beiden Seiten des Schlüsselkanals 3 erstrecken sich parallel dazu jeweils eine Reihe Kernstiftbohrungen 8, in denen die Kernstifte 5 verschiebbar angeordnet sind. Durch Kernstiftfedern 16 werden die Kernstifte nach oben vorgespannt.

Jeder Kernstift 5 weist an seinem unteren Ende je eine Abtastnocke 9 auf, die sich bis in den Schlüsselkanal 3 erstreckt, namlich bis zur oder nahe an die Mittellängsebene 13 des Schlüsselkanals.

Der Schlüsselbart weist entlang der Mittellängsebene zwei Steuerkurven auf, die später noch näher erläutert werden. Die linke Steuerkurve

steuert alle links angeordneten Kernstifte und die rechte Steuerkurve alle rechts angeordneten Kernstifte. Je nach Ausbildung der beiden Steuerkurven werden die Kernstifte in definierte Steuerhöhen gestellt, wobei in Fig. l zwei dieser Steuerstellungen dargestellt sind.

Jeder Kernstift weist an seiner vom Schlüsselkanal abgewandten Flanke 10 zwei Freigabenuten 11 auf, in die Abtastzapfen 12 eines Sperr- elementes 6 eingreifen können, wenn der Kernstift durch den richtigen Schlüssel in die Freigabestellung gedrückt ist.

Die Sperrelemente 6 sind Sperrleisten, die durch die Federn 24 in Richtung zum Zylindergehäuse vorgespannt sind. In der in der Fig. 1 dargestellten Nullstellung, also unverdrehten Stellung, des Zylinder- kerns befinden sich die Sperrfortsätze 21 des Sperrelementes 6 in Ein- griff mit je einer Rastausnehmung 7 im Zylindergehäuse. Auflaufflächen 25 drücken das Sperrelement 6 nach innen in den Zylinderkem, wenn die Kerstifte 5 die Freigabestellung gemäß Fig. 1 eingenommen haben. Nimmt der Kernstift eine andere Stellung (Sperrstellung) ein, was bei einem falschen Schlüssel oder bei Fehlen des Schlüssels der Fall ist, ist das Einschieben des Sperrlelements 6 unter die Trennfläche 23 des Zylinderkerns verhindert und die Sperrfortsätze 21 bleiben in der Rastausnehmung 7 verrastet, wodurch ein Verdrehen des Zylinderkems verhindert und das Schloß blockiert ist.

Die Sperrfortsätze 21 der Sperrelemente 6 und die Rastausnehmungen 7 sind versetzt zur Zentralebene 14 des Zylinderkerns 2 angeordnet.

Durch diese Asymmetrie um die Zentralebene 14 wird sichergestellt, daß nach einer 180° Drehung des Zylinderkems, wie dies in Fig. 2 dar- gestellt ist, die Sperrelemente 6 nicht gleichzeitig in die Rastaus- nehmungen 7 eintauchen und die Sperrstifte nicht verschoben werden können. Somit kann der Schlüssel nicht irrtümlich herausgezogen werden. Dies ist erst nach einer vollen 360° Drehung möglich, wenn der Zylinderkem wieder die Stellung gemäß Fig. 1 einnimmt.

Die Fig. 3 zeigt abgebrochen den vorderen Teil des Zylinderkerns 2 mit je zwei Kemstiftbohrungen 8 zu beiden Seiten des Schlüsselkanals 3.

Für die hier verwendeten Kernstifte mit rechteckigem Querschnitt gemäß den Fig. 4 bis 6 sind die Kernstiftbohrungen 8 analog mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet. Durch die Schlitze 26 greifen die Abtast- nocken 9 in den Schlüsselkanal bis etwa zur Längsmittelebene 13.

Parallel zu den Kernstiftbohrungen sind Federbohrungen 15 vorgesehen, die jeweils eine Kernstiftfeder 16 aufnehmen. Durch Durchgriffs- öffnungen 27 greifen Aufnahmelaschen 17 der Kernstifte 5 in die Federbohrungen 15.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen in einander zugeordneten Rissen drei Ansichten eines Ausführungsbeispieles für einen Kernstift 5. Zwei parallele Freigabenuten 11 sind hier in oberster Stellung eingezeichnet. Die Freigabenuten können aber über die Höhe des Kernstifts auch verschoben angeordnet sein, je nach Anordnung der zugehörigen Steuerhöhe des Schlüssels. Es können auch mehr als zwei Freigabenuten an einem Kernstift vorgesehen werden, wenn in Schloßanlagen mehrere Freigabe- stellungen erforderlich sind. Die dargestellte Variation entspricht der in Fig. 1 links eingezeichneten Stellung. Rechts ist in Fig. 1 eine andere Variationslage mit einer anderen Anordnung der Freigaben- nuten entlang der Flanke 10 des Kernstiftes 5 eingezeichnet. Die Abtastnocke 9 ist an ihrer Steuerfläche 29 sattelförmig ausgebildet.

An der Aufnahmelasche 17 greift von unten die Kernstiftfeder 16 an.

Die Fig. 7 bis 9 zeigen eine Ausführung des Sperrelementes 6 als Sperrleiste für eine Reihe von fünf Kernstiften. Jedem Kernstift sind je zwei Abtastzapfen 12 zugeordnet, die bei Freigabestellung der Kern- stifte in deren Freigabenuten 11 eingreifen können. Die Fig. 9 zeigt die asymmetrische Ausbildung des Sperrelements unter Bildung des Sperrfortsatzes 21 mit einer schrägen Auflauffläche 30. Die Sack- bohrungen 31 dienen der Aufnahme von Druckfedern 24, siehe Fig. 1,2.

Im Rahmen der Erfindung kann die Sperrleiste auch mit einem Uberlast- schutz ausgestattet sein, wie er in der AT-Anmeldung A 965/96 geoffen- bart ist. Dabei umfaßt die Sperrleiste wenigstens einen Steuerschieber und einen Abfrageschieber, die gegen Federkraft zueinander verschieb-

bar sind. Der Steuerschieber besitzt dabei eine Auflauffläche, die beim Verdrehen des Zylinderkernes auf der Steuerkante der Rastaus- nehmung aufläuft und die Sperrleiste in den Zylinderkern drückt. In blockierender Stellung des Schieberelementes wird das radiale Ein- tauchen des Abfrgeschiebers verhindert und das weitere Verdrehen des Zylinderkernes blockiert. Somit sind dabei die Funktionen des Abtastens und der Verrastung voneinander getrennt.

Die Fig. 10 zeigt die Seitenansicht eines zugehörigen Flachschlüssels gemäß vorliegender Erfindung und die Fig. 11 eine Ansicht von oben.

Der Bereich des Schlüsselgriffes 32 ist abgebrochen.

Der Schlüsselschaft 18 weist am Schlüsselbart und Schlüsselrücken entlang der Mittellängsebene 13 je zwei Steuerkurven 20, 20'auf, sodaß an jeder der Steuerstellen 33 je zwei Steuerhöhen zum Positionieren der zugehörigen Kernstifte 5 vorliegen. Die hier dargestellte Variation ist nur beispielhaft. Die insgesamt erreichbare Variations- zahl ist nach dieser Konstruktion sehr hoch. Der Schlüssel ist als Wendeschlüssel vorgesehen, kann also in zwei Drehlagen in das Schloß eingeschoben werden. Die Zentralrippe 19 erstreckt sich an beiden Schlüsselflachseiten bis zur Schlüsselspitze und dient der Führung des Schlüssels im Schlüsselkanal sowie der Erhöhung der Stabilität des Schlüssels. Weiters kann jede Zentralrippe 19 auch dazu verwendet werden, Kodierungen für weitere Abtastelemente oder Sperrelemente zu tragen, z. B. in Form von Ausnehmungen.

Wenn zuvor ausgedrückt ist, daß die Kernstiftbohrungen 8 etwa parallel zum Schlüsselkanal verlaufen, schließt dies auch jene Ausführungen ein, wo die Kernstiftbohrungen leicht schräg angeordnet sind.

Die Figuren 12 bis 17 veranschaulichen eine weitere Ausführungs- variante für den erfindungsgemäßen Flachschlüssel und das zugehörige Schloß.

Der Schlüsselschaft 18 weist beidseitig parallel zur und an einer Seite der Zentralrippe 19 eine Steuerrippe 35 auf. An den Steuer-

stellen 33 sind zusätzlich zu den Steuerflächen der Steuerkurven 20,20'weitere Steuerflächen vorgesehen, und zwar durch die untere Kante 37 der Steuerrippe 35, die durch zugehörige Kernstifte abge- tastet werden können. Die von der Schlüsselspitze her gesehen ersten beiden Steuerstellen sind durch die untere Kante 37 der Steuerrippe 35 selbst gebildet. Bei der dritten Steuerstelle ist eine Vertiefung 36 vorgesehen. Bei der letzten Steuerstelle dieses Schlüssels ist die Steuerrippe 35 unterbrochen.

Die untere Kante 37 der Steuerrippe 35 bildet somit an der einen Schlüsselflachseite eine zweite Steuerkurve 39, die zusätzlich zur ersten Steuerkurve 20'am Schlüsselbart 22 vorgesehen ist. Damit erhöht sich die Variationszahl des Schlüssels beträchtlich.

Die Fig. 13 zeigt den schematischen Querschnitt durch das Rohprofil eines solchen Schlüssels mit beispielhaft eingezeichneten Variations- möglichkeiten. Die jeweils ersten Steuerkurven 20,20' bieten 5 Variationstiefen. Die durch die Steuerrippe 35 gebildete zweiten Steuerkurven 39 bieten jeweils zwei Steuertiefen. Der Schlüssel ist als Wendeschlüssel symmetrisch ausgebildet, sodaß er in beiden Einstecklagen das zugehörige Schloß sperren kann.

Der Schnitt nach Fig. 14 veranschaulicht das Abtasten der ersten Steuerkurve 20'an einer Steuerstelle durch einen entsprechend aus- gebildeten Kernstift 5, dessen lange Abtastnocke 9 bis nahe an die Mittellängsebene 13 heranreicht. Bei dieser Anordnung wird die zu- sätzliche Steuertiefe der zweiten Steuerkurve 39 nicht abgetastet und ist damit wirkungslos.

Die Fig. 15 veranschaulicht eine Variante, bei der die Steuertiefe der ersten Steuerkurve 20'tiefer ausgebildet ist, als jene der zweiten Steuerkurve 39. Die Abtastnocke 9 hintergreift mit einem Fortsatz 40 die Steuerrippe 35. Fig. 17 zeigt diese Abtaststelle in Seitenansicht des Schlüssels.

Die Fig. 16 zeigt einen schematischen Querschnitt durch das Schloß mit

eingeschobenem Schlüssel. Anders als bei der Funktionsstellung nach Fig. 14 ist die Abtastnocke 9 des Kernstiftes 5 kürzer ausgebildet und reicht lediglich bis in den Bereich der zweiten Steuerkurve 39, sodaß an dieser Abtaststelle nur diese zweite Steuerkurve wirksam ist.

Bei der dargestellten Anordnung von jeweils zwei Steuerkurven an jeder Schlüsselflachseite sind die erzielbaren Variationszahlen sehr groß. Die verwendeten Teile sind billig in der Herstellung und mechanisch sehr stabil. Die Breite der Steuerrippe 35 kann auch größer sein, sodaß mehr Steuertiefen (z. B. drei) vorgesehen werden können, sowohl die Zentralrippen als auch die Steuerrippen können hinsichtlich Lage am Schlüssel, Breite und Querschnittsform variiert werden, um die Variationszahlen noch weiter zu erhöhen.