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Title:
CYLINDER LOCK WITH A CYLINDER HOUSING AND FLANGE KEY FOR A CYLINDER LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/064921
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cylinder lock with a cylinder housing (1) and a cylinder core (2) which is rotatable therein, said cylinder core comprising a key channel (4) for a flat key (5) and scanning elements (25) for control surfaces of the key (4), in addition to locking elements (25) which block the cylinder core and prevent it from rotating or which release said cylinder core. According to the invention, a displaceable safety shackle (26) is arranged on a plane which is perpendicular to the median longitudinal plane (7) of the cylinder lock and overlaps with the key channel (4) on a narrow side by means of a locking limb (27). The locking limb can be moved between a locking position and a released position by means of control surfaces of the key (5) and by an elastic force (35). When the flange key is fully inserted, said locking limb is placed opposite to a release recess (29) of the key .When the key is not fully inserted, said locking limb is held n a locking position by a locking flank (30) of the key in a locking recess (28) of the cylinder housing.

Inventors:
PRUNBAUER KURT (AT)
Application Number:
PCT/EP2002/000627
Publication Date:
August 22, 2002
Filing Date:
January 23, 2002
Export Citation:
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Assignee:
EVVA WERKE (AT)
PRUNBAUER KURT (AT)
International Classes:
E05B11/00; E05B15/00; E05B19/06; E05B27/00; E05B19/00; (IPC1-7): E05B27/00
Foreign References:
EP1048804A12000-11-02
EP0712980A11996-05-22
US4753091A1988-06-28
Attorney, Agent or Firm:
Puchberger, Rolf (Postfach 55, Wien, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Zylinderschloß mit Zylindergehäuse und darin verdrehbarem Zylin derkern, der einen Schlüsselkanal für einen Flachschlüssel und Ab tastelemente für Steuerflächen des Schlüssels sowie Sperrelemente aufweist, die den Zylinderkern gegen Verdrehen blockieren oder frei geben, dadurch gekennzeichnet, daß im Zylinderkern (2) in einer Ebe ne quer zur Mittellängsebene (7) des Zylinderschlosses ein ver schiebbarer Fangbügel (26) angeordnet ist, der den Schlüsselkanal (4) an einer Schmalseite mit einem Rastschenkel (27) übergreift, wo bei der Rastschenkel durch Steuerflächen des Schlüssels (5) und Fe derkraft (35) zwischen Sperrstellung und Freigabestellung bewegbar ist und bei voll eingeschobenem Flachschlüssel einer Freistellaus nehmung (29) des Schlüssels gegenüberliegt und bei nicht voll einge schobenem Schlüssel durch eine Sperrflanke (30) des Schlüssels in Sperrstellung in einer Rastausnehmung (28) des Zylindergehäuses ge halten ist.
2. Zylinderschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fangbügel (26) einen in einer Aufnahmebohrung (34) des Zylinderker nes verschiebbar angeordneten Führungsschenkel (33) und daran seit lich abstehend den Rastschenkel (27) aufweist.
3. Zylinderschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeich net, daß der Fangbügel (26) in einer Ebene, angeordnet ist, deren Abstand (Z) vom inneren Ende des Zylinderschlosses variabel ist, wo bei die Ebene in bevorzugter Weise vor dem ersten Kernstift liegt.
4. Zylinderschloß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, daß im Zylinderkern (2) ein Schlitz (37) zur Führung und Ver schiebbarkeit des Fangbügels (26) angeordnet ist.
5. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß der Rastschenkel (27) in einem Winkel zur Senkrechten auf die Mittellängsebene (7) angeordnet ist (Fig. 6).
6. Zylinderschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel etwa 30° beträgt.
7. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß der Rastschenkel (27) senkrecht auf die Mittellängs ebene steht und eine dazu schräge Rippe aufweist, die in eine schrä ge Freistellausnehmung (29) des Schlüssels eingreift.
8. Flachschlüssel für ein Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Schlüssel Variationselemente, wie Schlüsselkerben und/oder Längsprofilnuten und seitliche Profilausnehmungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel am Rücken (38) eine Frei stellausnehmung (29) und daran anschließend eine in Richtung zur Schlüsselspitze weisende Sperrflanke (30) aufweist.
9. Flachschlüssel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe (Y) der Freistellausnehmung (29) vom Schlüsselrücken her der Höhe des Rastschenkels (27) entspricht und die Höhe (X) der Frei stellausnehmung (29) von der Sperrflanke (30) her kleiner (Y) ist.
10. Flachschlüssel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dais die Lage der Freistellausnehmung (29) von der Schlüsselspitze her gesehen variabel ist, bevorzugt vor der ersten Schlüsselkerbe (36).
11. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß die Freistellausnehmung (29) am Schlüsselrücken (38) schräg angeordnet ist (Fig. 7).
Description:
Zylinderschloß mit Zylindergehäuse und Flachschlüssel für ein Zylinderschloß Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloß mit Zylindergehäuse und darin verdrehbarem Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal für einen Flachschlüssel und Abtastelemente für Steuerflächen des Schlüssels sowie Sperrelemente aufweist, die den Zylinderkern gegen Verdrehen blockieren oder freigeben.

Bei Zylinderschlössern soll der eingesteckte Schlüssel nur in sogenannter Nullstellung abziehbar sein. Es muß verhindert sein, daß der Schlüssel in jeder anderen verdrehten Stellung abgezogen wird, insbesondere in der 180"-Stellung des Zylinderkernes. Die bisherigen konstruktiven Maßnahmen wirken nicht in allen Fällen.

Wenn sich der Zylinderkern in Nullstellung befindet, soll der Schlüssel aber auch dann abgezogen werden können, wenn beim Ver- drehen Zugkraft auf den Schlüssel ausgeübt wird. Dies tritt z. B. dann auf, wenn mit verdrehte Schlüssel die Tür zugezogen und dann unter Aufrechthaltung des Zuges versucht wird, den Schlüssel abzu- ziehen. Bei Schlössern kann es vorkommen, daß durch die Zugkraft beim Verdrehen die im Schloßinneren liegenden Sperrelemente ver- klemmen, so daß diese nicht in Freigabestellung kommen oder erst dann, wenn der Schlüssel kurzzeitig losgelassen und danach abgezogen wird. Dies wird vom Konsumenten oft als Fehler der Schloßkon- struktion angesehen.

Die vorliegende Erfindung soll das Problem lösen, daß der Schlüssel nur in der exakt definierten Nullstellung abziehbar ist und in ver- drehter Stellung sollen die im Schloß angeordneten Sperrelemente vom Zug entlastet sein, auch wenn auf den Schlüssel eine Zugbelastung

einwirkt.

Die Aufgabe wird gemäß vorliegender Erfindung dadurch gelöst, daß im Zylinderkern in einer Ebene quer zur Mittellängsebene des Zylinder- schlosses ein verschiebbarer Fangbügel angeordnet ist, der den Schlüsselkanal an einer Schmalseite mit einem Rastschenkel über- greift, wobei der Rastschenkel durch Steuerflächen des Schlüssels und Federkraft zwischen Sperrstellung und Freigabestellung bewegbar ist und bei voll eingeschobenem Flachschlüssel einer Freistellaus- nehmung des Schlüssels gegenüberliegt und bei nicht voll eingescho- benem Schlüssel durch eine Sperrflanke des Schlüssels in Sperrstel- lung in einer Rastausnehmung des Zylindergehäuses gehalten ist.

Der Flachschlüssel für das vorgenannte Zylinderschloß ist dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel am Rücken eine Freistellausnehmung und daran anschließend eine in Richtung zur Schlüsselspitze weisende Sperrflanke aufweist.

Weitere vorteilhafte Merkmale sind den Ansprüchen,. der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die erfindungsgemäßen Merkmale sind bei beliebigen Schloßkonstruktionen vorsehbar, so daß diesbezüglich keinerlei Ein- schränkungen gegeben sind. Der Vorteil der Zugentlastung der Sperr- elemente im Schloß gilt für alle derartigen Schloßkonstruktionen.

Die Fig. 1 zeigt den Querschnitt durch ein Zylinderschloß einer bestimmten Konstruktionsart, die nur beispielhaft angeführt ist ; Fig. 2 ist schematisch ein Längsschnitt durch einen Teil des Zylin- derkernes mit eingeschcbenem Schlüssel in Nullstellung ; Fig. 3 zeigt eine verdrehte Lage des Zylinderkernes ; Fig. 4 ist ein Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 2 ; Fig. 5 ist die Aufsicht auf den Zylinderkern bei aufgeschnittenem Zylindergehäuse ; hier nicht wesentliche Schloßteile sind weggelas- sen ;

Fig. 6 zeigt die Aufsicht auf eine Variante ; Fig. 7 zeigt die Aufsicht auf einen Schlüsselrücken in einer Varian- te.

Gemäß Fig. 1 ist im Zylindergehäuse 1 der Zylinderkern 2 drehbar ge- lagert. Die Drehung erfolgt entlang der zylindrischen Drehebene 3.

Im Schlüsselkanal 4 sitzt der Schlüssel 5 in Form eines Flachschlüs- sels, dessen Schlüsselbart 6 die bekannten Schlüsselkerben aufweist.

In der Mittellängsebene 7 des Schlosses liegt sowohl der Schlüssel- kanal 4 mit dem Schlüsel 5, als auch die Kernstiftbohrung 8. In der Kemstiftbdhrung 8 sitzt der Kernstift 9, der von den Schlüsselker- ben des Schlüsselbarts 6 in seine Stellung gesteuert wird.

Parallel zur Kernstiftbohrung 8 ist im Zylinderkern 2 ein Führungs- kanal 10 angeordnet, der den Zylinderkern durchragt. Im Führungska- nal 10 ist ein Führungskörper 11 angeordnet, der seitlich am Kern- stift 9 sitzt. Der Führungskörper 11 weist an seiner vom Schlüssel- kanal abgewandten Flanke 12 eine Freigabenut 13 auf. Weiters sitzt am oberen Ende des Führungskörpers 11 eine Aufnahmelasche 14, die an einer Druckfeder 15 angreift.

Seitlich des Führungskanals 10 liegt in einer Ausnehmung 16 ein ver- schiebbares Sperrlement 17, das durch die Feder 18 in Richtung einer Rastausnehmung 19 des Zylindergehäuses vorgespannt ist. Bei der in Fig. l dargestellten unverdrehten Stellung des Zylinderkerns ist die Rastnase 20 des Sperrelementes 17 in die Rastausnehmung 19 eingera- stet.

Das Sperrelement 17 weist an seinem innen liegenden Ende gegenüber jedem Führungskörper 11 einen Abtastzapfen 21 auf, der dimensionsmä- ßig so beschaffen ist, daß er in die Freigabenut 13 eingeschoben werden kann.

Die Funktionsweise des Zylinderschlosses ist folgende : Beim Einschieben des Schlüssels 5 wird der Kernstift 9 durch den Schlüsselbart 6 gegen den Druck der Feder 15 nach unten in die zuge-

ordnete Lage gedrückt. Der Führungskörper 11 wird mit verschoben, wobei beim richtigen Schlüssel die Freigabenut 13 in die dargestell- te Lage kommt, sodaß sie der Rastnase 20 des Sperrelementes 17 ge- genüber liegt. Beim Verdrehen des Zylinderkerns kann somit das Sper- relement mit seiner Rastnase 20 aus der Rastausnehmung 19 herausge- drückt werden, wobei der Abtastzapfen 21 in die Freigabenut 13 ein- geschoben wird. Der Zylinderkern kann somit frei verdreht werden.

Bei mehrfacher Anordnung von Kernstiften 9 und Führungskörper 11 müssen diese alle die genannte Stellng einnehmen, damit das Sperre- lement 17 in Freigabestellung gelangen kann.

Wenn ein falscher Schlüssel Verwendung findet, ninmt der Kernstift 9 und der mit ihm verbundene Führungskörper 11 eine andere Lage ein, sodaß der Abtastzapfen 21 an der Flanke 12 des Führungskörpers an- steht, wodurch das Schloß blockiert ist.

In der Drehebene des Führungskörpers 11 weist das Zylindergehäuse 1 jeweils eine Ringnut 22 auf, die zum Zylinderkern 2 hin offen ist.

Die Breite der Ringnut 22 entspricht der Breite des Führungskörpers oder ist größer. Durch die Ringnut 22 werden die jeweiligen Enden des skrörpers 11 und des Kernstiftes 9 frei gestellt, wodurch einerseits der Hub vergrößert und andererseits beide Bauelemente länger ausgeführt werden können, sodaß die Führung in dem Führung- kanal und in der Kernstiftbohnung 8 verbessert ist. Überdies rastet das obere Ende des Führungskörpers 11 in die Ringnut 22 ein, wenn kein Schlüssel eingeschoben ist, wodurch ein Abziehschutz für den Kern gegeben ist. Der Zylinderkern kann daher nicht mit der bekam- ten Ziehmethode aufgebrochen werden. Für die bisher genannten Schloßmerkmale kann der Schlüssel 5 jedem passenden herkömmlichen Flachschlüssel entsprechen, wie er für geteilte Zuhaltungsstifte üb- lich ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist er Längsprofil- nuten 23 und seitliche Profilausnehmungen 24 auf, die in bekannter Weise durch zusätzliche Abtastelemente 25 abtastbar sind und zusätz- liche Variationsmöglichkeiten bieten.

In Fig. 1 weist das Zylindergehäuse die herkömmliche Gehäuseform mit dem Steg 32 auf. Wie ersichtlich ist, liegen in diesem Steg 32 aber keinerlei Schloßelenente. Damit kann dieser Steg 32 entweder entfal- len, wie es für Rundzylinder erforderlich ist, oder es kann auch dieser Raum für zusätzliche Schloß-und Befestigungslemente verwen- det werden. Die Anordnung der Ringnuten 22 ist nur beispielsweise und diese kennen auch entfallen.

Die Fig. 2 zeigt abgebrochen einen Schnitt gemäß der Mittellängsebe- ne 7 durch einen Abschnitt des innenseitigen (kupplungsseitigen) En- des des Zylinderkernes und Zylindergehäuses. Der Schlüssel 5 ist vollständig eingeschoben, so daß alle (hier nicht dargestellten) Kernstifte, die den einzelnen Schlüsselkerben 36 zugeordnet sind, derart gestellt sind, daß der Zylinderkern 2 gegenüber dem Zylinder- gehäuse 1 verdreht werden kann. In einer Ebene quer zur Mittellängs- ebene des Zylinderschlosses ist verschiebbar ein Fangbügel 26 ange- ordnet, der den Schlüsselkanal 4 an dessen Schmalseite mit einem Rastschenkel 27 übergreift.

Wie insbesondere der Fig. 4 zu entnehmen ist, liegt das obere Ehde des Fangbügels 26 mit seinem Rastschenkel 27 in einer Rastausnehmung 28 des Zylindergehäuses 1. Der Schlüssel 5 weist gegenüberliegend dem Rastschenkel 27 eine Freistellausnehnnung 29 auf. Zufolge dieser Freistellausnehmung 29 kann der Zylinderkern frei verdreht werden, da beim Verdrehen der Rastschenkel 27 aus der Rastausnehmung 28 her- ausgedrückt wird und nach unten in die Freistellausnehmung 29 frei- gestellt ist. Diese Bewegungsmöglichkeit des Fangbügels ist jedoch nur dann gegeben, wenn der Schlüssel zur Gänze eingeschoben wird.

Wenn der Schlüssel nicht vollständig eingeschoben ist, kommt die Sperrflanke 30 des Schlüssels unter den Rastschenkel 27 zu liegen, so daß der Rastschenkel 27 nicht nach unten geschoben und damit auch der zylinderkern nicht verdreht werden kann.

Die maßliche Gegebenheiten sind etwa so, daß die Gesamttiefe der Freistellausnehmung 29 (Y) gleich ist der Gesamthöhe des Rastschen- kels 27. Die Tiefe X der Rastausnehmung 28 entspricht etwa der Tiefe

der Freistellausnehmung 29 gegenüber der Sperrflanke 30 zur Schlüs- selspitze hin.

Wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, bildet die Lage der Sperrflanke 30 gegenüber dem Schlüsselrücken 31 eine Absenkung. Diese Absenkung er- möglicht das Durchschieben der Schlüsselspitze unter den Ratschen- kel 27. Die Absenkung bewirkt auch ein weiteres Sicherheitsmerkmal des Schlüssels, da herkömmliche Flachschlüssel ohne derartige Absen- kungen nicht in den Schlüsselkanal zur Gänze eingeschoben werden können.

Die Wirkung der Vorrichtung ist dadurch gegeben, daß die Sperrflanke 30 kurz vor dem völligen Einschieben des Schlüssels in den Schlüs- selkanal den Rastschenkel 27 untergreift und verhindert, daß der Zy- linderkern frühzeitig verdreht wird. Damit entfällt auch die seitli- che Belastung der Kernstifte, die somit. voon jeder Drehbewegung ent- lastet werden, da die Drehung erst dann ermöglicht wird, wenn der Schlüssel vollständig eingeschoben ist.- In verdrehter Stellung gemäß Fig. 3 bei vollständig einem Schlüssel hält der Rastschenkel 27 den Schlüssel fest in seiner Stellung, so daß er nicht abgezogen werden kann.

Wie der Fig. 4 zu entnehmen ist, besteht der Fangbügel 26 aus einem Führungsschenkel 33, der in einer Aufnahmebohrung 34 unter Druck der Feder 35 gelagert ist.

Die Außenfläche 39 des Rastschenkels 27, die an der Rastausnehmung 28 anliegt, ist so breit ausgeführt, daß der Rastschenkel 27 in kei- ne der anderen Rastausnehmungen 19 einrasten kann, um Hemru. men beim Verdrehen des Zylinderkernes zu vermeiden.

Wie der Fig. 2 weiters zu entnehmen ist, befindet sich die Lage des Fangbügels 26 vorzugsweise vor der ersten Schlüsselkerbe 36 von der Schlüsselspitze her gesehen.

Der Abstand Z ist aber grundsätzlich variabel, sodaß der Fangbügel

auch weiter von der Schlüsselspitze entfernt liegen kann.

Der Abstand Z von der Schlüsselspitze kann-variiert werden, wodurch die Variationszahl erhöht wird, was einen weiteren Vorteil der Er- findung bedeutet.

In den Fig. 2 bis 5 sind im Schloß der Rastbügel 27 und am Schlüs- selrücken 38 die Freistellausnehmung 29 derart quer ausgebildet, daß sie senkrecht zur Mittellängsachse 7 stehen. Die Anordnung kann aber in vorteilhafter Weise auch schräg sein, wie den Fig. 6 und 7 zu entnehmen ist.

Fig. 5 zeigt die Anordnung des Fangbügels 26 mit Blick auf den Zy- linderkern oben. Die Kernstiftbohnungen 8 sind schematisch ohne die darin befindlichen Kernstifte eingezeichnet. Durch den Schlitz 37 wird im Zylinderkern der erforderliche Bewegungsraum für den Rastschenkel 27 gewährleistet, wie auch Fig. 4 zu entnehmen ist.

Die Anordnung des Fangbügels und die Ausbildung des Schlüssels sind in weitem Ausmaß unabhängig von der übrigen Schloßkonstruktion.

Gemäß Fig. 6 kann das Zylinderschloß dadurch variiert werden, daß der Rastschenkel 27 des Fangbügels 26 schräg zur Mittellängsebene 7 des Schlosses liegt. Demzufolge ist hier auch der Schlitz 37 des Zy- linderkernes schräg angeordnet. Der Winkel zur Senkrechten ist etwas erhöht eingezeichnet und wird in der Praxis etwa bei 30"liege.

Dementsprechend ist am Schlüsselrücken 38 gemäß Fig. 7 auch die Freistellausnehmung 29 schräg angeordnet, was zur Erhöhung der Vari- ationszahl und der Nachsperrsicherheit dient.

Alternativ kann im Schloß die senkrechte Anordnung des Rastschenkels 27 gemäß Fig. 2 auch kombiniert werden mit der schrägen Anordnung der Freistellausnehmung 29 am Schlüsselrücken, indem am Rastschenkel 27 eine schräge Rippe angeordnet wird, die die schräge Freistellaus- nehmung abtastet.