Beschreibung : Die Erfindung betrifft eine Dämpferbaugruppe für ein Topfscharnier mit einem Trägerteil und mit einer Zylinder-Kolbeneinheit, die einen relativ zum Trägerteil axial verschiebbaren und mittels Federelementen rückstellbaren Zylinder und eine im Zylinder geführte Kolbenstange umfasst, sowie ein Topf- Scharnier mit einer derartigen Dämpferbaugruppe .

Aus der US 8 505 165 B2 und der DE 20 2012 003 508 Ul sind derartige Dämpferbaugruppe bekannt. Bei der Montage der

Dämpferbaugruppe in einen Scharniertopf sind hohe Montage- kräfte erforderlich. Außerdem besteht die Gefahr der

bleibenden Verformung der montierten Bauteile.

Die AT 509 720 Bl offenbart eine Vorrichtung, bei der die Kolbenstange in einem Federblech fixierbar ist. Die Vor- richtung ist mittels zweier seitlich angeordneter Rastnasen im Scharniertopf fixierbar.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dämpferbaugruppe zu entwickeln, die mit geringem Kraftaufwand sicher und austauschbar in ein TopfScharnier montierbar ist sowie ein TopfScharnier mit einer derartigen Dämpferbaugruppe .

BESTÄTIGUNGSKOPIE Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu weist das Trägerelement einen integrierten, elastisch verformbaren Aufnahmesteg auf, in dem die Kolbenstange fixierbar ist. Außerdem hat das Trägerelement an seiner dem Aufnahmesteg entgegengesetzten Seite zwei zueinander beabstandete, elastisch verformbare Fixierelemente.

Im Topfscharnier mit der Dämpfungsbaugruppe ist die

Dämpferbaugruppe im Scharniertopf des TopfScharniers mittels der Fixierelemente und des Kolbenstangenkopfes kraft- und/oder formschlüssig fixiert.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.

Figur 1: Scharniertopf mit Dämpferbaugruppe;

Figur 2 : Längsschnitt der Figur 1 ;

Figur 3 : Isometrische Ansicht der Dämpferbaugruppe;

Figur 4: Isometrische Ansicht der Dämpferbaugruppe von der

Kolbenstangenseite;

Figur 5: Trägerelement ;

Figur 6: Stirnansicht des Trägerelements.

Die Figuren 1 und 2 zeigen den Scharniertopf (10) eines Topf- scharniers mit einer darin eingesetzten Dämpferbaugruppe (30). Ein Topfscharnier hat im Allgemeinen einen relativ zum

Scharniertopf (10) schwenkbaren Montagearm, mit dem der

Scharniertopf (10) über einen oder zwei Gelenkhebel verbunden ist. Gegebenenfalls kann der Montagearm auch unmittelbar am Scharniertopf (10) angeordnet sein. Der Scharniertopf (10) und der Montagearm sind an relativ zueinander beweglichen Möbelteilen, z.B. einer Tür und einem Korpus, befestigt. Beispiels- weise beim Schließen der Tür taucht der Montagearm und/oder der Gelenkhebel in den Scharniertopf (10) ein. Hierbei wird die Dämpferbaugruppe (30) betätigt, die die Schließbewegung verzögert und so ein Zuschlagen der Tür verhindert.

Der Scharniertopf (10) hat im Ausführungsbeispiel einen Befestigungsflansch (11) mit zwei außen liegenden Durchgangsbohrungen (12) für Befestigungselemente, z.B. Befestigungsschrauben. Zwischen den Durchgangsbohrungen (12) weist der Scharniertopf (10) eine in der Draufsicht z.B. pilzförmige Einsenkung (13) auf. Ihre Tiefe beträgt beispielsweise ein Viertel des Abstandes der beiden Durchgangsbohrungen (12) . Der Boden (14) der Einsenkung (13) kann auch gestuft ausgebildet sein. Die Einsenkung (13) umfasst einen Längsabschnitt (15) und einen an diesen anschließenden kreissegmentförmigen Abschnitt (16) . Der Längsabschnitt (16) ist in der Längsrichtung (5) des Scharniertopfes (10) orientiert und grenzt z.B. an eine Gelenköffnung (17) des Bodens (14) an. Die

Basis (18) des kreissegmentförmigen Abschnitts (16) ist normal zur Längsrichtung (5) des TopfScharniers orientiert und zeigt in Richtung des Montagearms. Diese Basis (18) wird mittels einer zweiteiligen Vorderwand (19) gebildet, die beidseitig an den Längsabschnitt (15) angrenzt. Im Ausführungsbeispiel ist in jedem der Vorderwandteile ein Durchbruch (23) mit z.B.

kreisförmiger Querschnittsfläche angeordnet. Die Vorderwand (19) kann jedoch auch ohne diese Durchbrüche (23) ausgebildet sein. Die den kreissegmentförmigen Abschnitt (16) begrenzende, normal zum Boden (14) orientierte Wandung (24) des Scharniertopfs (10) ist als Zylindermantelfläche ausgebildet. Gegebenenfalls kann diese Wandung (24) Durchbrüche aufweisen. Der Scharniertopf (10) ist beispielsweise achsensymmetrisch zu einer vertikalen Mittenlängsebene des TopfScharniers ausgebildet. Diese Mittenlängsebene ist in der Längsrichtung (5) des TopfScharniers orientiert. Die Figur 2 zeigt einen Längsschnitt des Scharniertopfes (10) mit eingesetzter Dämpferbaugruppe (30) . Die Dämpferbau- gruppe (30) sitzt in der Einsenkung (13) und ist an den

Wänden (19, 24) des Scharniertopfes (10) beabstandet zum

Boden (14) fixiert. Beispielsweise beträgt der Abstand zum Boden wenige zehntel Millimeter. Die Dämpferbaugruppe (30) um- fasst ein Trägerteil (31) , das eine Zylinder-Kolbeneinheit (61) trägt. Die z.B. hydraulische Zylinder-Kolbenein- heit (61) umfasst einen Zylinder (62) und eine im

Zylinder (62) geführte Kolbenstange (63) mit einem

Kolben (64) . Im Ausführungsbeispiel ist die Kolbenstange (63) feststehend relativ zum Scharniertopf (10) . Der Zylinder (62) ist in der Längsrichtung (5) des Scharniertopfs (10) relativ zur Kolbenstange (62) verschiebbar. In der Darstellung der Figur 2 ragt der Zylinder (62) mit seinem Zylinderboden (65) in den Längsabschnitt (15) der Einsenkung (13) . Der Zylinderboden (65) ist beispielsweise einachsig gewölbt ausgebildet, wobei der Radiusmittelpunkt in dem an den Scharniertopf- boden (14) benachbarten Bereich der Zylinderwandung (66) liegt .

In den Figuren 3 und 4 ist die Dämpferbaugruppe (30) in isometrischen Ansichten von unten dargestellt. Die Figuren 5 und 6 zeigen das Trägerteil (31) .

Das Trägerteil (31) weist eine Trägerscheibe (32) , einen

Trägerrand (33) , eine Zylinderführung (34) , Federzapfen (35) und Abstützzapfen (36) auf. Im Ausführungsbeispiel ist das Trägerteil (31) ein Spritzgussteil aus einem thermoplastischen Kunststoff. Die Trägerscheibe (32) ist z.B. kreissegment- förmig, beispielsweise koaxial zum kreissegmentförmigen Abschnitt (16) des Scharniertopfes (10) , ausgebildet. An ihrer Unterseite (37) sind zwei paralllel zueinander angeordnete, die Zylinderführung (34) bildende Untergriffsleisten (34) angeformt. Seitlich der Untergriffsleisten (34) sind zwei Abstützzapfen (36) an der Unterseite (37) der Trägerscheibe (32) angeformt . Diese ragen in normaler Richtung aus der Träger- scheibe (32) heraus.

Im Scheitelbereich (38) des Trägerteils (31) ist der Trägerrand (33) achsensymmetrisch zur vertikalen Mittenlängsebene der Dämpferbaugruppe (30) an die Trägerscheibe (32) angeformt. Die vertikale Mittenlängsebene der Dämpferbaugruppe (30) fällt im eingebauten Zustand mit der vertikalen Mittenlängsebene des TopfScharniers zusammen. In den außenliegenden Bereichen des normal zur Unterseite (37) der Trägerscheibe (32) ausgerichteten Trägerrandes (33) sind nach innen ragende Feder- aufnahmen (35) angeordnet. Beide Federaufnahmen (35) sind bei in den Scharniertopf (10) eingebauter Dämpferbaugruppe (30) parallel zur Längsrichtung (5) ausgerichtet.

Der Trägerrand (33) umfasst einen mit der Trägerscheibe (32) verbundenen Grundsteg (41) und einen zumindest annähernd parallel hierzu orientierten Aufnahmesteg (42) . Der Bogen des Grundstegs (41) überstreicht beispielsweise einen Winkel von 70 Grad. Der Bogen des Aufnahmestegs (42) überdeckt im Ausführungsbeispiel einen Sektor mit einem Öffnungswinkel von

33 Grad. Der Aufnahmesteg (42) ist beidseitig mittels Verbindungsabschnitten (45) mit dem Grundsteg (41) verbunden. Die Verbindungsabschnitte (45) sind elastisch verformbar ausgebildet. Außderdem sind im Ausführungsbeispiel zwischen dem Aufnahmesteg (42) und dem Grundsteg (41) im zentralen Bereich drei Abreißstege (46) angeordnet, die in den Darstellungen der Figuren 3 bis 6 den Aufnahmesteg (42) mit dem Grundsteg (41) verbinden. Der Aufnahmesteg (42) ist damit mehrfach mit dem Grundsteg (41) verbunden. In der Darstellung der Figur 4 steht der Aufnahmesteg (42) nach außen über den Grundsteg (41) über, sodass er in einer Draufsicht der unbelasteten Dämpferbaugruppe (30) über die Kontur der Trägerplatte (32) herausragt. Die Dicke des Auf- nähmestegs (42) beträgt z.B. 90 % der Dicke des Grundstegs (41). Der Aufnahmesteg (42) weist eine Kolbenstangenaufnahme (43) auf. Diese ist nutenförmig ausgebildet. Die Kolbenstangenaufnahme (43) hat einen konisch ausgebildeten

Grund (44), dessen gedachte Spitze vom Trägerteil (31) weg orientiert außerhalb des Aufnahmestegs (42) liegt.

An der dem Scheitelbereich (38) abgewandten Trägerteilbasis (47) sind symmetrisch zur vertikalen Mittenlängsebene zwei Führungszapfen (48) und zwei Fixierelemente (51) an- geordnet. Jeweils ein Führungszapfen (48) ist mittels eines Spalts (54) von einem Fixierelement (51) beabstandet.

Die Führungszapfen (48) sind normal zur Trägerscheibe (32) ausgerichtet. Sie sind in dieser Richtung länger ausgebildet als die Fixierelemente (51) . An ihrem auskragenden Ende haben sie eine Einführschräge (49). Diese ist vom Scheitelbereich (38) weg gerichtet.

Die außerhalb der Führungzapfen (48) angeordneten Fixier- elemente (51) weisen jeweis eine Fixierelementscheibe (52) und einen z.B. mittig auf der Fixierelementscheibe (52) angeordneten Fixierelementzapfen (53) auf. Die einzelne Fixierelementscheibe (52) kann jedoch auch ohne den Fixierelementzapfen (53) ausgebildet sein. Im Ausführungsbeispiel fluchten die Fixierelementscheiben (52) in einer vertikalen Normalenebene zur vertikalen Mittenlängsebene mit den Fixierzapfen (48). Sie können jedoch auch aus dieser Ebene entgegen der Richtung des Scheitelbereichs (38) herausragen. Die

Fixierelementscheiben (52) sind elastisch verformbar aus- gebildet. Die z.B. halbzylindrisch ausgebildeten Fixier ^¬ elementzapfen (53) stehen in einer Richtung entgegen dem

Scheitelbereich (38) über die genannte Normalenebene zur vertikalen Mittenlängsebene hervor. Der Außendurchmesser des einzelnen Fixierelementzapfens (53) ist geringfügig kleiner als der Durchmesser des einzelnen Durchbruchs (23) des

Scharniertopfes (10) .

Der Zylinder (62) der Zylinder-Kolbeneinheit (61) hat einen obenliegenden Führungsfuß (67) zum Einschieben in die Untergriffsleisten (34) . Die aus dem Zylinder (62) heraus ragende Kolbenstange (63) hat an ihrem Kolbenstangenkopf (68) eine umlaufende Ringnut (69). Mittels dieser Ringnut (69) ist die Kolbenstange (63) in der Darstellung der Figuren 2 - 4 in der Kolbenstangenaufnahme (43) des Aufnahmestegs (42) fixiert. Der Kolbenstangenkopf (68) steht aus dem Aufnahmesteg (42) heraus.

An den Seitenflächen (71) des Zylinders (62) stehen weiterhin zapfenförmige Federhalterungen (72) heraus. Diese Federhaiter- ungen (72) fluchten mit den Federzapfen (35) des Trägerteils (31) . Zwischen jeweils einem trägerelementseitigen

Federzapfen (35) und einer zylinderseitigen Federhaiterung (72) ist eine Druckfeder (81) angeordnet. Die beiden parallel zueinander angeordneten Druckfedern (81) belasten den Zylinder (62) in die ausgefahrene Stellung.

Am Trägerteil (31) ist im Ausführungsbeispiel eine

Hubbegrenzung (91) angeordnet. Sie umfasst einen Hebel (92), z.B. einen Schwenkhebel und einen Blockierzapfen (93). Mittels dieser Vorrichtung (91) ist der Hub der Zylinder-Kolbeneinheit (61) auf einen Teilhub des Gesamthubs begrenzbar. Diese Hubbegrenzung (91) wird beispielsweise bei Türen kleiner Masse eingesetzt. Außerdem ist die Zylinder-Kolbeneinheit (61) in einer ausgefahrenen Position des Zylinders (62) bei weitgehend entspannten Druckfedern (81) mittels des Blockierzapfens (93) arretierbar. Die Dämpferbaugruppe (30) kann auch ohne

Hubbegrenzung (91) ausgebildet sein. Beim Zusammenbau der Dämpferbaugruppe (30) wird die Zylinder- Kolbeneinheit (61) in die Zylinderführung (34) des Trägerteils (31) eingeschoben und hinter einer AuszugsSicherung (55) verrastet. Diese AuszugsSicherung (55) wird beispielsweise durch die Führungszapfen (48) gebildet. Die z.B. ausgezogene Kolbenstange (63) wird so in den Aufnahmesteg (42)

eingeclipst, dass die Ringnut (69) in der Kolbenstangenaufnahme (43) verrastet. Hierbei stützen die Abreißstege (46) den Aufnahmesteg (42) ab, sodass dieser nicht abknickt. Nach dem Einsetzen der Druckfedern (81) und gegebenenfalls dem Einbau der Hubbegrenzung (91) ist die Dämpferbaugruppe (30) einsatzbereit .

Beim Einsetzen der Dämpferbaugruppe (30) in den Scharniertopf (10) des geöffneten TopfScharniers kann die Dämpferbau- gruppe (30) mittels der Hubbegrenzug (91) blockiert sein. Die Dämpferbaugruppe (30) wird im Ausführungsbeispiel schräg an den Scharniertopf (10) angesetzt, sodass der Kolbenstangenkopf (68) in den Scharniertopf (10) eintaucht und die

Führungszapfen (48) zunächst außerhalb des Scharniertopfs (10) stehen. Dann wird das Trägerteil (31) in den Scharniertopf (10) mit geringer Kraft hineingedrückt. Hierbei wird der Aufnahmesteg (42) verformt. Die Abreißstege (46) können abreißen. Die den Aufnahmesteg (42) durchdringende Kolbenstange (63) legt sich mit ihrem Kolbenstangenkopf (68) an die Wandung (24) des Scharniertopfs (10) an. Beim Herunterdrücken des Trägerteils (31) tauchen die Führungszapfen (48) in den Scharniertopf (10) ein. Sie führen die Dämpferbaugruppe (30) beim weiteren Einführen, bis die Fixierelemente (48) in den Scharniertopf (10) eintauchen. Die Montage ist beendet, wenn entweder die Abstützzapfen (36) auf dem z.B. gestuft ausgebildeten Boden (14) des Scharniertopfes (10) aufliegen oder bis die Fixierelementzapfen (53) in die Durchbrüche (23) des Scharniertopfs (10) einrasten. Gegebenenfalls kann der

Scharniertopf (10) eine zusätzliche Abhebesicherung zur

Sicherung der Dämpferbaugruppe (30) aufweisen. Die gegebenenfalls blockierend aktivierte Hubbegrenzung (91) kann gelöst werden. Bei einer geringen Türmasse kann der Hub der Zylinder- Kolbeneinheit (61) mittels der Hubbegrenzung (91) limitiert werden.

Die Fixierelemente (51) und der Kolbenstangenkopf (68) bilden nun die Ecken eines gleichschenkligen Dreiecks, das die drei Anlagepunkte der Dämpferbaugruppe (30) im Scharniertopf (10) verbindet. Dieses Dreieck schließt im Ausführungsbeispiel mit der Ebene der Trägerplatte (32) einen Winkel von 12 Grad ein, wobei die Ebene des Dreiecks in Richtung des Kolbenstangenkopfs (68) geneigt ist. Nach dem Einsetzen in den dargestellten Scharniertopf (10) ist die Dämpferbaugruppe (30) kraft- und formschlüssig fixiert. Beim Einsatz in einen

Scharniertopf (10) ohne Durchbrüche (23) bewirken die

elastisch verformten Fixierelemente (51) und die Kolbenstange (63) eine kraftschlüssige 3-Punkt-Anlage der Dämpferbaugruppe (30) an den Scharniertopf (10) . In beiden Fällen kann die Dämpferbaugruppe (30) Toleranzen des Scharniertopfes (10) ausgleichen und Spiel der Bauteile zueinander überbrücken .

Die Dämpferbaugruppe (30) kann auch an ein bestehendes Topf- Scharnier nachgerüstet werden. Beim Einsatz der kraftschlüssigen Variante braucht der Scharniertopf (10) hierfür nicht speziell vorbereitet zu werden. Diese Nachrüstung kann auch an einem bereits eingebauten Scharnier erfolgen. Nach dem Einbau des TopfScharniers mit der Dämpferbaugruppe (30) in ein Möbelstück drücken die Druckfedern (81) den Zylinder (62) relativ zur Kolbenstange (63) in die ausgefahrene Stellung. Beim Schließen beispielsweise der Tür trifft z.B. der Montagearm auf den Zylinderboden (65). Der Kraftvektor beim Auftreffen des Montagearms auf den Zylinderboden (65) liegt beispielsweise in der Ebene des Dreiecks der Fixierelemente (51) und des Kolbenstangenkopfes (68) oder in einer Ebene parallel hierzu. Der Zylinder (62) wird gegen die Kraft der Druckfedern (81) relativ zur Kolbenstange (63) verfahren. Hierbei gleitet der Zylinderfuß (67) entlang der

Untergriffsführungen (34) der Trägerplatte (32). Das im

Zylinder (62) verdrängte Öl verzögert die Schließbewegung der Tür. Die Kräfte werden über die Kolbenstange (63) der

Zylinder-Kolbeneinheit (61) direkt auf den Scharniertopf (10) übertragen.

Um die Dämpferbaugruppe (30) aus dem Scharniertopf (10) zu entnehmen, wird beispielsweise die Trägerplatte (32) in

Richtung des Scheitelbereichs (38) belastet. Die vorderen Fixierelemente (51) werden von der Vorderwand (19) gelöst. Jetzt kann die Trägerplatte (32) vorne angehoben und ausgeschwenkt werden. Der Scharniertopf (10) verbleibt hierbei ohne plastische Verformungen.

Das Scharnier kann im Folgenden ohne Dämpferbaugruppe (30) betrieben werden oder es kann eine neue Dämpferbaugruppe (30) eingesetzt werden. Das Einsetzen einer neuen Dämpferbaugruppe (30) erfolgt, wie oben beschrieben. Für die Demontage und Montage ist nur ein geringer Kraftaufwand erforderlich.

Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar . Bezugszeichenliste :

5 Längsrichtung

10 Scharniertopf

11 Befestigungsflansch

12 Durchgangsbohrungen

13 Einsenkung

14 Boden von (13)

15 Längsabschnitt

16 kreissegmentförmiger Abschnitt

17 Gelenköffnung von (14)

18 Basis

19 Vorderwand

23 Durchbruch

24 Wandung

30 Dämpferbaugruppe

31 Trägerteil, Trägerelement

32 Trägerscheibe, Trägerplatte

33 Trägerrand

34 Zylinderführung, Untergriffsleisten 35 Federzapfen, Federaufnahmen

36 Abstützzapfen

37 Unterseite von (32)

38 Scheitelbereich

41 Grundsteg

42 Aufnähmesteg

43 Kolbenstangenaufnahme

44 Grund von (43)

45 Verbindungsabschnitte

46 Abreißstege 47 Trägerteilbasis

48 Führungszapfen

49 Einführschräge 51 Fixierelemente

52 Fixierelementscheibe

53 Fixierelementzapfen

54 Spalt

55 AuszugsSicherung

61 Zylinder-Kolbeneinheit

62 Zylinder

63 Kolbenstange

64 Kolben

65 Zylinderboden

66 Zy1inderwandung

67 Führungsfuß

68 Kolbenstangenkopf, Fixierelement

69 Ringnut

71 Seitenflächen

72 Federhalterungen

81 Federelemente, Druckfedern

91 Hubbegrenzung, Blockiervorrichtung

92 Hebel, Schwenkhebel

93 Blockierzapfen