Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DAMPER FOR FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/124946
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a damper (1) for furniture, especially hinges, comprising a housing (2) in which a piston (8) is connected to a piston rod (3) and can be displaced. A fluid flows through at least one flow channel (11) on or in the piston (8) during a movement of the piston (8) inside the housing (2). A connecting element (4) having a seat (5) for coupling a drive element thereto is provided on the piston rod (3) on the end section projecting from the housing (2). The seat (5) has a cut-out section (18) on the face of the of the piston rod (3) accommodated therein, said cut-out section allowing the direct mechanical contact of a face (17) of the piston rod (3) and a drive element accommodated in the seat (5) so that there is a direct flux of force in the axial direction from the drive element accommodated in the seat towards the piston rod (3) when pressure is applied.

Inventors:
WEBER KONRAD (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/055035
Publication Date:
November 04, 2010
Filing Date:
April 16, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DRUCK UND SPRITZGUSWERK HETTIC (DE)
WEBER KONRAD (DE)
International Classes:
E05F5/10
Domestic Patent References:
WO2007099100A22007-09-07
WO2007099100A22007-09-07
Foreign References:
DE202007004621U12008-08-07
DE202004009535U12005-11-10
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Anspriiche

1. Dämpfer (1 ) für Möbel, insbesondere Scharniere, mit einem Gehäuse (2), in dem ein mit einer Kolbenstange (3) verbundener Kolben (8) verschiebbar auf- genommen wird, wobei ein Fluid bei einer Bewegung des Kolbens (8) innerhalb des Gehäuses (2) durch einen Strömungskanal (1 1) am oder im Kolben (8) strömt, und an der Kobenstange (3) auf dem an dem Gehäuse (2) hervorstehenden Endabschnitt ein Verbindungselement (4) mit einer Aufnahme (5) zur Kopplung mit einem Antriebsteil vorgesehen ist, dadurch gekennzeich- net, dass die Aufnahme (5) an der Stirnseite der in ihr gelagerten Kolbenstange (3) eine Aussparung (18) aufweist, die direkten mechanischen Kontakt einer Stirnseite (17) der Kolbenstange (3) mit einem in der Aufnahme (5) gelagerten Antriebsteil ermöglicht, sodass bei Druckbeaufschlagung ein direkter Kraftfluss in axialer Richtung von dem in der Aufnahme gelagerten An- triebsteil auf die Kolbenstange (3) erfolgen kann,

2. Dämpfer nach Anspruch I 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (18) schlitzförmig ausgebildet ist und sich über die gesamte Länge der Stirnseite (17) erstreckt.

3. Dämpfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) als im Wesentlichen zylindrische Öse ausgebildet ist.

4. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (3) aus Metall ausgebildet ist.

5. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) auf die Kolbenstange (3) aufgesteckt ist.

6. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) aus Kunststoff hergestellt ist und an der Kolbenstange (3) verrastet ist.

7. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (1) als Druckdämpfer ausgebildet ist, und beim Einschieben der Kolbenstange (3) in das Gehäuse (2) höhere Dämpfungskräfte als beim Herausziehen erzeugt werden.

8. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kolbenstange (3) der Kolben (8) über einen metallischen Schieber (13) festgelegt ist.

9. Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist,

Description:
Dämpfer für Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dämpfer für Möbel, insbesondere Scharniere, mit einem Gehäuse, in dem ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben verschiebbar aufgenommen ist, wobei ein Fluid bei einer Bewegung des Kolbens innerhalb des Gehäuses durch einen Strömungskanal am oder im Kolben strömt, und an der Kolbenstange auf dem an dem Gehäuse hervorstehenden Endabschnitt ein Verbindungselement mit einer Aufnahme zur Kopplung mit einem Antriebsteil vorgesehen ist.

Die WO 2007/099100 A2 offenbart einen Dämpfer für Möbel, bei dem in einem Gehäuse ein Kolben mit einer Kolbenstange verschiebbar angeordnet ist. Bei einer Bewegung des Kolbens erfolgt eine Dämpfung über die Drosselwirkung eines

Strömungskanals, wobei die Dämpfungskräfte beim Einschieben und Herausziehen der Kolbenstange unterschiedlich groß sind. Als vorteilhaft hat sich erwiesen, solche Dämpfer als Druckdämpfer auszuführen, d.h. die Betätigungskraft ist beim Einschieben der Kolbenstange höher. An dem aus dem Gehäuse hervorstehenden Endabschnitt der Kolbenstange ist ein Verbindungselement montiert, das als Rastelement ausgebildet ist und eine nach außen offene Öse umfasst. Dadurch kann ein Bolzen an dem Verbindungselement verrastet werden. Bei dieser Art der Kopplung eines Dämpfers ist es nachteilig, dass die Kopplung zwischen dem Verbindungselement und der Kolbenstange nicht ausreichend belastbar ist. Besonders beim Einschieben der Kolbenstange kann das Kunststoffverbindungselement durch hohe

Druckbelastungen beschädigt werden, so dass der Dämpfer zerstört wird.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Dämpfer für Möbel zu schaffen, der auch hohen Druckbelastungen standhalten kann.

Diese Aufgabe wird mit einem Dämpfer mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Erfmdungsgemäß ist an der Aufnahme des Verbindungselementes eine Stirnseite der Kolbenstange so angeordnet, dass ein in der Aufnahme angeordnetes Bauteil, beispielsweise ein Bolzen eines bewegbaren Scharnierteils, direkt und unmittelbar an der Stirnseite der Kolbenstange anliegen kann. Gerade bei Druckbelastungen ist nun eine direkte Kraftabtragung zwischen dem in der Aufnahme angeordneten

Bauteil und der Kolbenstange möglich. Während das Verbindungselement die Druckbelastung nicht zu übertragen hat. Dies verhindert, dass das Material des meist weicheren Verbindungselementes bei hohen Belastungen beschädigt wird, was dann für Verformungen oder Risse sorgen kann, die den Halt des Verbin- dungselementes an der Kolbenstange gefährden.

An dem Verbindungsteil ist eine Aussparung ausgebildet, an der ein Teil der Stirnseite der Kolbenstange angeordnet ist und die direkten mechanischen Kontakt einer Stirnseite der Kolbenstange mit einem in der Aufnahme gelagerten Antriebsteil ermöglicht, so dass bei Druckbeaufschlagung ein direkter Kraftfluss in axialer

Richtung von dem in der Aufnahme gelagerten Antriebsteil auf die Kolbenstange erfolgen kann. Die Aussparung kann dabei vorzugsweise schlitzförmig ausgebildet sein und sich über die gesamte Länge der Stirnseite erstrecken. Dadurch ist es möglich, die Auflagefläche an der Stirnseite vorzugeben, insbesondere wenn die Auf- nähme als im Wesentlichen zylindrische Öse ausgebildet ist, in die ein bolzenför- miges Bauteil eingesteckt wird. Dann kann an der schlitzförmigen Aufnahme die Anlagefläche für diesen Bolzen ausgebildet sein.

Für eine hohe Kraftübertragung ist die Kolbenstange vorzugsweise aus Metall aus- gebildet. Das Verbindungselement kann dabei für eine einfache Montage auf die

Kolbenstange aufgesteckt sein. Da die Kraftübertragung direkt zwischen dem in die Aufnahme eingesteckten Bauteil und der Kolbenstange erfolgt, kann das Verbindungselement aus Kunststoff hergestellt sein und an der Kolbenstange verrastet sein, denn die hohen Druckbelastungen muss das Verbindungselement nicht auf- nehmen. Die Verrastung dient demzufolge nur zur Kraftübertragung beim Herausziehen der Kolbenstange aus dem Gehäuse, was viel geringere Kraft erfordert.

Der Dämpfer ist vorzugsweise als Druckdämpfer ausgebildet, der beim Einschieben der Kolbenstange in das Gehäuse höhere Dämpfungskräfte als beim Heraus- ziehen erzeugt. Dies gewährleistet, dass eine Schließbewegung, beispielsweise bei einer Möbeltür, gedämpft wird, während eine gegenläufige Öffnungsbewegung weitgehend ungehindert durchgeführt werden kann. Insofern treten die Druckspitzen bzw. hohe Betätigungskräfte lediglich bei der Bewegung der Kolbenstange in Einschieberichtung auf.

Am im Kolben angreifenden Enden der Kolbenstange müssen die hohen Kräfte ebenfalls von der Kolbenstange über ein Kolbenstangenteil auf den Kolben übertragen werden. Dazu ist in einer weiteren Ausgestaltung an der Kolbenstange der Kolben über einen metallischen Schieber festgelegt. Dadurch können hohe Druckkräfte von der Kolbenstange auf den Kolben übertragen werden. Der Schieber kann dabei an dem Kolben und/oder der Kolbenstange verrastet oder geklemmt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Dämpfers;

Figuren 2 und 3 zwei Ansichten des Dämpfers der Figur 1 ohne Gehäuse;

Figuren 4 bis 6 mehrere Detailansichten der Kolbenstange mit dem Verbindungselement des Dämpfers der Figur 1.

Ein Dämpfer 1 , insbesondere für Möbel, umfasst ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse 2, aus dem eine Kolbenstange 3 herausragt. An der Kolbenstange 3 ist endseitig ein Verbindungselement 4 mit einer senkrecht zur Axialrichtung angeordneten Durchgangsöffnung 5 ausgebildet, an der ein Bolzen, beispielsweise eines Scharniers, einfügbar ist. An der gegenüberliegenden Seite ist an dem Gehäuse 2 eine ebenfalls senkrecht zur Längsrichtung erstreckende Durchgangöffnung 6 zur

Verbindung mit einem weiteren Bolzen ausgebildet.

In dem Gehäuse 2 ist ein Innenraum 7 angeordnet, an dem ein in Axialrichtung verschiebbarer Kolben 8 vorgesehen ist. Der Kolben 8 weist eine ringförmige Auf- - A -

nahme 9 für einen Dichtring 10 auf, der den Kolben 8 an einer Innenwand des Gehäuses 2 entlangführt. An der Innenwand des Gehäuses 2 können dabei ein oder mehrere in axiale Richtung erstreckende Nuten 21 vorgesehen sein, mittels denen ein Bypass für die Durchleitung eines Fluids gebildet ist. An dem Kolben 8 ist an einer Stirnseite ein nutförmiger Kanal 20 ausgespart, der von einer Ventilscheibe

(nicht gezeigt) überdeckt ist. Durch die Ventilscheibe wird gewährleistet, dass der Kanal 20 beim Einschieben der Kolbenstange 3 verschlossen ist und somit ein Drosselspalt gebildet ist. Beim Herausziehen der Kolbenstange 3 wird aufgrund des Unterdruckes die Ventilscheibe von der Stirnseite des Kolbens 8 abgehoben, so dass ein größerer Strömungskanal zu den Durchgangsöffnungen 1 1 gebildet ist.

Ferner umfasst der Dämpfer 1 an der offenen Seite des Gehäuses 2 einen Deckel 28 und ein benachbart angeordnetes Ausgleichselement 25, mittels dem ein Volumenausgleich bei einer Bewegung des Kolbens 8 zum Ausgleich des von der Kolben- Stange verdrängten Fluidvolumens erfolgt.

In den Figuren 2 bis 5 ist die Kolbenstange 3 im Detail dargestellt. Die Kolbenstange 3 weist an gegenüberliegenden Endabschnitten jeweils eine ringförmige Nut 12 bzw. 15 auf. An der ringförmigen Nut 12 ist der Kolben 8 über einen Schieber 13 festgelegt. Der Schieber 13 besteht vorzugsweise aus Metall und ist U-förmig ausgebildet, so dass eine Aufnahme 14 zum Aufschieben des Schiebers 13 in die Nut 12 an der Kolbenstange 3 vorgesehen ist. Der Kolben 8 weist eine spaltförmige Aufnahme 22 für den Schieber 13 auf, die für eine Montage des Schiebers 13 am Kolbenumfang zugänglich ist. Bei einem montierten Schieber 13 im Kolben 8 wer- den über die Kolbenstange 3 Axialkräfte auf den Kolben 8 übertragen. Dabei sind es insbesondere die breit gestalteten Oberflächen des Schiebers 13, die die Verbindung zwischen Kolbenstange 3 und Kolben 8 gegen die Axialkräfte abstützen, um so ein Durchschlagen der Kolbenstange 3 durch den Kolben 8 abzuwenden. Der Dämpfer I ist dabei als Druckdämpfer ausgebildet, so dass insbesondere beim Ein- schieben der Kolbenstange 3 in das Gehäuse 2 hohe Belastungen auftreten, wenn der Kanal 20 durch eine Ventilscheibe abgedeckt ist.

Auf der gegenüberliegenden Seite der Kolbenstange 3 ist ein Verbindungselement 4 aus Kunststoff vorgesehen, dass an der ringförmigen Nut 15 verrastet ist. Das Verbindungselement 4 weist eine zylindrische Aufnahme 5 auf, in die ein Bolzen eines Hebels eines Scharniers einfügbar ist. Die Aufnahme 5 ist dabei so gestaltet, dass ein Teil einer Stirnseite 17 der Kolbenstange 3 sichtbar ist. Hierfür ist an der Aufnahme 5 ein Schlitz 18 ausgebildet, der sich über die gesamte Länge der Stirn- seite 17 erstreckt. Ein Teil der Stirnseite 17 ist durch das Verbindungselement 4 verdeckt, der längliche Schlitz 18 lässt jedoch einen mittleren Bereich der Stirnseite 17 frei, so dass dieser Bereich als Anlagefläche für einen Bolzen dienen kann, der hier durch den Schlitz unmittelbar am Bolzen anliegen kann. Auf diese Weise können hohe Druckkräfte über die Kolbenstange 3 übertragen werden, ohne dass das weiche Material des Verbindungselementes 4 belastet wird. Meist bestehen die

Bolzen bei Scharnieren ebenfalls aus Metall, so dass die Kräfte über die metallische Kolbenstange 3 und den Bolzen direkt übertragen werden. Im Hinblick auf die Zugbelastung an dem Verbindungselement 4 wirken nur geringe Kräfte wegen der Ausbildung als Druckdämpfer, so dass an dem Verbindungselement 4 ein ringför- miger Vorsprung 16 zur Verrastung an der Nut 15 ausreichend ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Verbindungselement 4 eine zylindrische Aufnahme 5 für einen Bolzen. Es ist natürlich auch möglich, die Form der Aufnahme 5 offen zu gestalten, beispielsweise können zwei U-förmige Schen- kel einen Bolzen umgreifen, so dass ein Einrasten des Bolzens ermöglicht wird, denn die hohen Belastungen treten nur bei einem Einschieben der Kolbenstange 3 auf, so dass durch den Schlitz 18 die Zugänglichkeit zu der Stirnseite des Bolzens 3 gewährleistet ist und die geringeren Zugbelastungen beim Herausziehen der Kolbenstange 3 auch von einer U-förmigen Aufnahme aufgenommen werden können. Zudem kann die Aufnahme 5 auch abweichend von der Zylinderform ausgebildet sein, insbesondere kann die Stirnseite 17 der Kolbenstange 3 vollständig zugänglich sein, damit ein entsprechendes Bauteil dort für die Übertragung von Druckkräften anlegbar ist.