Die Erfindung betrifft ein Dämpfungsscharnier und eine Funktionseinheit, insbesondere ein Möbelstück oder ein Gebäudeteil, mit wenigstens einem Trennelement, wie einer Tür, einer Falttür, oder einer Faltschiebetür, die mit wenigstens einem Dämpfungsscharnier verbunden ist.

Zum Abschliessen von Funktionseinheiten, wie Öffnungen von Räumen oder Möbelstücken, werden Trennelemente, gegebenenfalls faltbare Trennelemente, wie Falttüren oder Faltschiebetüren, verwendet. Vorzugsweise werden Trennelemente vorgesehen, die nach der Freigabe der Öffnung in ein Türfach bzw. in einen Parkraum verschoben werden.

Die US9284761B2 offenbart ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung, mittels der ein mit einer Faltschiebetür verbundenes Montageprofil innerhalb eines Türfachs verschiebbar ist. Die Faltschiebetür umfasst zwei Türelemente, von denen das erste Türelement rückseitig durch Anschlagscharniere mit einem Montageprofil und frontseitig durch Falttürscharniere mit der Rückseite eines zweiten Türelements verbunden ist, das frontseitig mit einem Laufwerk verbunden ist, welches entlang einer Laufschiene verschiebbar ist, die zwei senkrecht zueinander ausgerichtete und durch einen Kurvenabschnitt miteinander verbundene Schienenabschnitte aufweist, von denen ein erster Schienenabschnitt in das Türfach hinein und ein zweiter Schienenabschnitt entlang der Front der Möbelstücks verläuft. Das Montageprofil ist von einer Stützvorrichtung in senkrechter Ausrichtung gehalten und an der Oberseite und der Unterseite mit Führungslaufwerken versehen, die ihn Führungsschienen geführt sind.

Zum Schliessen des Möbelstücks wird die Falttür aus dem Türfach ausgefahren und aufgefaltet. In der Schliessstellung sind die Türelemente planar zueinander ausgerichtet. Zum Öffnen des Möbelstücks wird die Falttür wieder zugefaltet, wobei die Türelemente in einer Offenstellung vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet in das Türfach eingefahren werden.

In der Schliessstellung ist die Falttür in planarer Ausrichtung zu halten, damit ein Faltvorgang nicht selbsttätig ausgelöst wird. Nach dem Öffnen der Falttür aus der Schliessstellung wäre es wünschenswert, wenn der Faltvorgang automatisch vollzogen würde.

Die DE202018100262U1 offenbart eine durch Druckeinwirkung betätigbare Haltevorrichtung, die sowohl das Halten der Falttür in der Schliessstellung als auch den Faltvorgang unterstützt, nachdem die Falttür aus der Schliessstellung gelöst wurde. Diese Vorrichtung umfasst ein erstes Beschlagteil, das mit dem ersten Türelement der Falttür verbunden ist, und ein zweites Beschlagteil, das mit dem zweiten Türelement der Falttür verbunden ist. Zwischen dem ersten Beschlagteil und einer am zweiten Beschlagteil angeordneten Kopplungsvorrichtung befindet sich ein Ausstosselement, welches beweglich mit dem ersten Beschlagteil und der Kopplungsvorrichtung verbunden ist. Eine Verstellung des ersten Beschlagteils relativ zur Kopplungsvorrichtung erfolgt über einen Kraftspeicher, der manuell vom Anwender zu laden ist und der gegen das Ausstosselement wirkt. Beim Einsatz von Kraftspeichern, durch die hohe Kräfte auf die Beschlagteile ausgeübt werden, werden die Türelemente der Falttür kraftvoll gegeneinander oder auseinander geführt, sodass die Türelemente gegeneinander oder gegen ein stationäres Teil, wie ein Teil eines Schrankes anstossen und Schlaggeräusche verursachen können.

Die US484628A offenbart ein Scharnier mit einer Dämpfungsvorrichtung, welche geeignet ist, Bewegungen einer mit dem Scharnier verbundenen Tür zu dämpfen. Die Dämpfungsvorrichtung umfasst eine Kammer, in der ein Fluid vorgesehen ist und in die hinein ein Dämpfungskolben verschiebbar ist, der von einer Spindel angetrieben wird und der Öffnungen aufweist, durch die hindurch das Fluid bei einer Verschiebung des Dämpfungskolben zurück fliessen kann. Dieses Scharnier, das eine Vielzahl von Vorrichtungsteilen aufweist, ist aufwendig ausgestaltet und möglicherweise reparaturanfällig, da die Spindel innerhalb des Dämpfungskolben Verschleisserscheinungen verursachen kann und der dichte Abschluss der Kammer, in den die Spindel hineinragt, nach längerer Betriebsdauer möglicherweise nicht mehr gewährleistet ist.

Die US20050246863A1 offenbart ein Dämpfungsscharnier mit einem ersten Scharnierhebel, der an einem ersten Ende eine erste Hebelhülse und an einem zweiten Ende ein erstes Anschlussstück umfasst, das mit einer Tür verbunden wird, und mit einem zweiten Scharnierhebel, der um eine Scharnierachse gegenüber dem ersten Scharnierhebel drehbar ist, und der an einem ersten Ende eine zweite Hebelhülse und an einem zweiten Ende ein zweites Anschlussstück umfasst, das mit einem Türrahmen verbunden wird. Weiterhin sind eine Scharnierwelle, die koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet in der ersten und zweiten Hebelhülse angeordnet ist, und eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen, welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel betätigbar ist. Die beiden Hebelhülse weisen gegeneinander gerichtete spiralförmige Elemente auf, die bei einer Drehung der beiden Scharnierhebel aufeinander einwirken und die beiden Scharnierhebel axial gegeneinander verschieben, wodurch die Dämpfungsvorrichtung betätigt und gleichzeitig die gehaltene Tür angehoben wird, was normalerweise nicht erwünscht ist.

Die DE202022100493U1 offenbart ein Dämpfungsscharnier mit einem ersten Scharnierhebel, der an einem ersten Ende eine erste Hebelhülse und an einem zweiten Ende ein erstes Anschlussstück umfasst, das mit einem ersten Trennelement verbindbar ist, und mit einem zweiten Scharnierhebel, der um eine Scharnierachse gegenüber dem ersten Scharnierhebel drehbar ist, und der an einem ersten Ende eine zweite Hebelhülse und an einem zweiten Ende ein zweites Anschlussstück umfasst, das mit einem zweiten Trennelement verbindbar ist. Weiterhin sind eine Scharnierwelle, die koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet in der ersten und zweiten Hebelhülse angeordnet ist, und eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen, welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel betätigbar ist. Das Dämpfungsscharnier umfasst ferner einen mit der ersten Hebelhülse verbundenen Wellenkern, eine Wellenhülse und einen Gasöldämpfer mit einer Betätigungsstange, die mit der zweiten Hebelhülse verbunden sind. Die Aussenumfangsfläche des Wellenkerns ist mit einer Spiralnut versehen, in die eine mit der Betätigungsstange verbundene Stiftwelle eingreift. Bei einer gegenseitigen Drehung des Wellenkerns und der Wellenhülse, wird die Stiftwelle entlang der Spiralnut geführt, die Betätigungsstange axial verschoben und der Gasöldämpfer somit betätigt.

Dieses Dämpfungsscharnier umfasst somit zahlreiche Vorrichtungsteile, insbesondere den Wellenkern, die Wellenhülse und den Gasöldämpfer, die zusammen die Scharnierwelle bilden und innerhalb der Hebelhülsen angeordnet sind. Aufgrund der zahlreichen Vorrichtungsteile resultieren ein entsprechend hoher Aufwand zur Herstellung und Assemblierung des Dämpfung Scharniers und entsprechend hohe Fertigungskosten. Aufgrund der geringen Dimensionen der Vorrichtungsteile, die die Scharnierwelle bilden, ergeben sich f eingliedrige Vorrichtungselemente, die nicht in der Lage sind, grössere Kräfte zu übertragen. Bei der Einwirkung grösserer Kräfte über eine Länge Betriebsdauer ist zudem mit Verschleisserscheinungen zu rechnen. Die Spiralnut innerhalb des Wellenkerns ist relativ kurz, weshalb auch der Hub der Betätigungsstange relativ klein ist und keine optimale Dämpfungswirkung über diesen kurzen Hub erreicht werden kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Dämpfungsscharnier, das mit einer Dämpfungsvorrichtung ausgerüstet ist, zu schaffen. Ferner ist eine Funktionseinheit, insbesondere ein Möbelstück oder ein Gebäudeteil, mit wenigstens einem Trennelement zu schaffen, die mit wenigstens einem solchen Dämpfungsscharnier ausgerüstet ist. Das Dämpfungsscharnier soll robust und im Design einfach und aufgebaut sein und möglichst wenige Vorrichtungsteile umfassen. Die Vorrichtungsteile, die in reduzierter Anzahl vorliegen sollen, sollen hingegen grösser dimensionierbar und daher solider.

Das Dämpfungsscharnier soll dabei grössere Kräfte übertragen und somit auch die Bewegungen grösserer Trennelemente zuverlässig dämpfen und auch bei grössereren Belastungen über eine längere Betriebsdauer ohne Verschleisserscheinungen arbeiten können.

Hinsichtlich der Reduktion der Anzahl der Vorrichtungsteile soll das Dämpfungsscharnier unter Beibehaltung vorteilhafter Eigenschaften hinsichtlich Dämpfung und Kraftübertragung mit geringeren Dimensionen realisiert werden können.

Das Dämpfungsscharnier soll daher nur wenig Raum in Anspruch nehmen, sodass im Vergleich mit konventionellen Scharnieren kaum ein zusätzlicher Raumbedarf resultiert. Das Dämpfungsscharnier soll daher optisch kaum in Erscheinung treten und optimal in eine Funktionseinheit mit Trennelementen, beispielsweise in ein Falttürsystem integrierbar sein. Konventionelle Scharniere, gegebenenfalls bereits installierte Scharniere, sollen daher vorteilhaft durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere ersetzt werden können .

Das Dämpfungsscharnier soll eine verbesserte Dämpfungswirkung aufweisen, die vorzugsweise einstellbar ist. Wenigstens ein Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung sollen dabei über eine längere Distanz verschiebbar sein, sodass vorteilhafte Dämpfungseigenschaften realisierbar sind.

Das Dämpfungsscharnier soll die Bewegung wenigstens eines damit verbundenen Trennelements in eine Drehrichtung oder bevorzugt in beide Drehrichtungen dämpfen können.

In bevorzugten Ausgestaltungen soll das Dämpfungsscharnier zudem eine Antriebsvorrichtung aufweisen, welche erlaubt, das Trennelement kraftvoll zu schliessen oder die Trennelemente eines Faltsystems oder einer Falttür, kraftvoll gegeneinander oder auseinander zu drehen. Trotz der zusätzlichen Integration einer Antriebsvorrichtung soll das Dämpfungsscharnier nicht wesentlich mehr Raum in Anspruch nehmen.

Mittels eines erfindungsgemässen Dämpfungsscharniers oder mittels mehreren erfindungsgemässen Dämpfungsscharnieren sollen Trennelemente einer Funktionseinheit, wie eine Falttür oder Faltschiebetür, beim Öf fnungsvorgang und/oder beim Schliessvorgang vorteilhaft gedämpft und gegebenenfalls auch automatisch angetrieben werden können.

Diese Aufgabe wird mit einem Dämpfungsscharnier gemäss Anspruch 1 und einer Funktionseinheit, gegebenenfalls einem Möbelstück oder einem Gebäudeteil, mit einer Falttür gemäss Anspruch 15 gelöst, die mit wenigstens einem solchen Dämpfungsscharnier ausgerüstet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

Das Dämpfungsscharnier umfasst einen ersten Scharnierhebel, der an einem ersten Ende eine erste Hebelhülse und an einem zweiten Ende ein erstes Anschlussstück, das mit einem ersten Montageteil oder direkt mit einem ersten Trennelement verbunden oder verbindbar ist, umfasst; einen zweiten Scharnierhebel, der um eine Scharnierachse gegenüber dem ersten Scharnierhebel drehbar ist, und der an einem ersten Ende eine zweite Hebelhülse und an einem zweiten Ende ein zweites Anschlussstück, das mit einem zweiten Montageteil oder direkt mit einem zweiten Trennelement verbunden oder verbindbar ist, umfasst; eine Scharnierwelle, die koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet in der ersten und zweiten Hebelhülse angeordnet ist; und eine Dämpfungsvorrichtung mit einem Betätigungselement, welches durch eine gegenseitige Drehung der beiden Scharnierhebel betätigbar ist.

Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass in der zweiten Hebelhülse wenigstens ein spiralförmig von einem Ende zum anderen Ende der zweiten Hebelhülse verlaufendes Führungselement vorgesehen ist; und dass ein Betätigungsstab von der Scharnierwelle verschiebbar gehalten ist, welcher Betätigungsstab parallel oder koaxial zur Scharnierachse (x) ausgerichtet ist und welcher Betätigungsstab ein Stabelement und wenigstens ein mit dem Stabelement verbundenes Bahnelement aufweist, das mit dem Führungselement derart zusammenwirkt, dass der Betätigungsstab bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel axial gegen das Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung verschiebbar ist.

Bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel in die eine und die andere Drehrichtung wird der Betätigungsstab somit parallel zur Scharnierachse vor und zurück geführt. Eine Dämpfungsvorrichtung eines Dämpfungsscharniers ist daher durch Verschiebung des Betätigungsstabs in eine Richtung betätigbar. In bevorzugten Ausgestaltungen umfasst das Dämpfungsscharnier zwei Dämpfungsvorrichtungen, die entlang der Scharnierachse auf gegenüberliegenden Seiten gegen den Betätigungsstab ausgerichtet und alternierend betätigbar sind. Ein mit dem Dämpfungsscharnier verbundenes Trennelement kann daher, je nach Ausgestaltung des Dämpfungsscharniers, entweder beim Vorgang des Öffnens oder Schliessens oder beim Vorgang des Öffnens und beim Vorgang des Schliessens in der Bewegung gedämpft werden, wobei eine vertikale Verschiebung des Trennelements vermieden wird.

Das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier ist einfach und robust aufgebaut und umfasst nur wenige Vorrichtungsteile . Die Vorrichtungsteile, die in reduzierter Anzahl vorliegen, können relativ gross und robust ausgebildet sein .

Aufgrund des robusten Aufbaus der in reduzierter Anzahl vorliegenden Vorrichtungsteile, erlaubt das Dämpfungsscharnier die Übertragung höherer Kräfte und die Dämpfung der Bewegungen grösserer und schwerer Trennelemente.

Durch die robustere Ausbildung der Vorrichtungsteile können Verschleisserscheinungen auch nach einem längeren Betrieb des Dämpfung Scharniers vermieden werden.

Da der Betätigungsstab parallel oder koaxial zur Scharnierachse verschoben wird, wird nur wenig Raum in Anspruch genommen. Das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier kann daher mit relativ geringen Dimensionen realisiert werden .

Der Betätigungsstab kann zudem über eine relativ lange Distanz verschoben werden, sodass eine vorteilhaftere Dämpfungswirkung erzielt werden kann und auch grössere Dämpfungsvorrichtungen eingesetzt werden können.

Der Aufbau des Dämpfungsscharniers ist relativ einfach, da der Betätigungsstab mit einfachen Mitteln verschiebbar gelagert und angetrieben werden kann, um eine Dämpfungsvorrichtung zu betätigen. Das Dämpfungsscharnier kann daher in robuster Ausgestaltung kostengünstig gefertigt und über eine lange Betriebsdauer verschleissfrei betrieben werden.

Dabei können verschiedene Dämpfungsvorrichtungen mit dem Dämpfungsscharnier verbunden oder in das Dämpfungsscharnier integriert werden. Vorzugsweise wird eine handelsübliche Dämpfungsvorrichtung vorgesehen, sodass der Aufwand zur Integration der Dämpfungsvorrichtung vermieden werden und eine Dämpfungsvorrichtung eingesetzt werden kann, die in grosser Zahl produziert und daher kostengünstig auf dem Markt angeboten wird.

Vorzugsweise wird eine Dämpfungsvorrichtung verwendet, die einen Dämpfungskolben umfasst, der innerhalb eines Dämpfungs Zylinders verschiebbar gelagert ist, der mit einem Rückstellelement, wie einer Rückstellfeder, verbunden ist und der mit dem stabförmigen Betätigungselement, das parallel oder koaxial zum Betätigungsstab ausgerichtet ist, gekoppelt oder koppelbar ist. Bei der Verschiebung des Dämpfungskolben wird innerhalb des Dämpfungs Zylinder beispielsweise ein Medium, ein Gas oder ein Fluid, verdrängt, wodurch eine erwünschte Dämpfungswirkung erzielt wird. Der Dämpfungskolben kann auch entlang einem Ölfilm geführt werden. Möglich ist auch der Einsatz magnetischer Dämpfungsvorrichtungen.

Eine Dämpfungsvorrichtung dieser Art kann vorteilhaft mit dem Dämpfungsscharnier verbunden und parallel oder koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet werden, weshalb wiederum nur wenig Raum in Anspruch genommen wird .

In vorzugsweisen Ausgestaltungen weist die Scharnierwelle einen Lagerkanal auf, innerhalb dessen der Betätigungsstab verschiebbar gelagert ist und in den vorzugsweise das stabförmige Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung hineinragt. Sofern der Betätigungsstab nicht aus dem Lagerkanal hinaus ragt, sondern das stabförmige Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung in den Lagerkanal hinein geführt ist, resultiert eine Führung des Betätigungsstabs und des stabförmigen Betätigungselements der Dämpfungsvorrichtung innerhalb des Lagerkanals.

In bevorzugten Aus führungs formen sind die Betätigungsstange und das Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung in einer einzigen Einheit integriert, die einheitliche Abmessungen haben kann oder die einen ersten Abschnitt für die Betätigungsstange und einen zweiten Abschnitt für das Betätigungselement aufweisen kann, wobei der erste und der zweite Abschnitt unterschiedliche Abmessungen haben können.

Vorzugsweise ist der Betätigungsstab von der Scharnierwelle, die vorzugsweise formschlüssig oder kraftschlüssig mit der ersten Hebelhülse verbunden ist, axial verschiebbar, aber nicht drehbar gehalten. Bei einer Drehung der zweiten Hebelhülse gegenüber der ersten Hebelhülse wird der Betätigungsstab daher nicht gedreht, sondern lediglich axial verschoben. In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung weist die Scharnierwelle ein in der ersten Hebelhülse angeordnetes erstes Wellenteil und ein in der zweiten Hebelhülse angeordnetes zweites Wellenteil auf . Wenigstens eines der Wellenteile ist mit einem vorzugsweise hülsenförmigen Aufnahmeteil verbunden, innerhalb des sen die Dämpfungsvorrichtung derart gehalten ist , das s das Betätigungselement dem Betätigungs stab zugewandt i st . Das hülsenförmige Aufnahmeteil ist vorzugsweise parallel oder koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet und nimmt dadurch wenig Raum in Anspruch . Für eine Erweiterung des Scharniers entlang der Scharnierachse ist zudem im Normal fall unkritis ch, sodas s Bewegungen der Türelemente nicht einges chränkt werden .

Vorzugsweise entspricht der Durchmes ser des hülsenförmigen Aufnahmeteils etwa dem Durchmes ser der Hebelhülse . Das Aufnahmeteil ist daher vorzugsweise als Erweiterung der Hebelhülse ausgebildet . Sofern zwei Dämpfungsvorrichtungen vorgesehen sind, so kann ein erstes hülsenförmiges Aufnahmeteil mit der ersten Hebelhülse oder mit einem ersten Endstück der Scharnierwelle und ein zweites hülsenförmiges Aufnahmeteil mit der zweiten Hebelhülse oder mit einem zweiten Endstück der Scharnierwelle derart verbunden werden, das s die beiden Aufnahmeteile koaxial zueinander ausgerichtet und gegen die Hebelhülsen geöffnet sind . Das Aufnahmeteil oder die Aufnahmeteile können dabei mit der Hebelhülse oder den Hebelhülsen oder mit der Scharnierwelle forms chlüs sig oder krafts chlüs sig verbunden, gegebenenfalls vers chraubt werden . Auch in der Ausgestaltung mit zwei Dämpfungsvorrichtungen kann das Dämpfungs s charnier daher mit geringen Abmes sungen realisiert werden . Bei der Montage ist lediglich darauf zu achten, das s das Dämpfungs s charnier mit genügenden Abstand von der Oberkante oder Unterkante der Türelemente montiert wird .

In vorzugsweisen Ausgestaltungen weist das zweite Wellenteil der Scharnierwelle wenigstens einen vom Lagerkanal nach aus sen verlaufenden Lagerspalt auf , der sich parallel zur Scharnierachse erstreckt und aus dem das wenigstens eine stabförmige oder nockenförmige Bahnelement heraus ragt und in das nutenförmige Führungselement der zweiten Hebelhülse hinein ragt . Der Betätigungs stab kann bei einer Drehung der zweiten Hebelhülse daher innerhalb der Scharnierwelle axial vers choben werden, ohne gedreht zu werden . Vorzugsweise grenzt an das Bahnelement ein Lagerblock an, der im Lagerspalt des zweiten Wellenteils der Scharnierwelle axial vers chiebbar, bezüglich einer Drehung j edoch vorzugsweise spiel frei gehalten ist . In weiteren vorzugsweisen Ausgestaltungen weist die Scharnierwelle zwis chen dem ersten Wellenteil und dem zweiten Wellenteil einen Flans chring auf , der die erste Hebelhülse und die zweite Hebelhülse voneinander trennt .

Vorzugsweise am Flans chring oder einem dazu korrespondierenden Teil ist vorzugsweise wenigstens ein erstes Kopplungselement , eine Ausnehmung oder eine Erweiterung, vorgesehen, die forms chlüs sig mit einem zweiten Kopplungselement , einer Erweiterung oder einer Ausnehmung, an der zugewandten Seite der ersten Hebelhülse derart zusammenwirkt , das s die erste Hebelhülse und die Scharnierwelle nicht gegeneinander drehbar sind . Der Flans chring oder das dazu korrespondierenden Teil ist daher bezüglich einer gegenseitigen Drehung forms chlüs sig und vorzugsweise spiel frei mit der ersten Hebelhülse verbunden . In vorzugsweisen Ausgestaltungen können die erste Hebelhülse und die Scharnierwelle auch eine Einheit bilden .

Die Dämpfungsvorrichtung ist innerhalb des Aufnahmeteil mittels eines Justierteils vorzugsweise vers chiebbar, sodas s der Beginn der Dämpfungswirkung der Dämpfungsvorrichtung bei einem bestimmten Mas s der Vers chiebung des Betätigungs stabs und somit bei einem bestimmten Mas s der gegenseitigen Drehung der Scharnierhebel und Türelemente einstellbar ist . Das Justierteil ist beispielsweise ein Gewindebol zen, der im Aufnahmeteil , das wenigstens ein Innengewinde aufweist , drehbar gehalten ist , sodas s das Justierteil gegen die Dämpfungsvorrichtung drehbar ist .

Vorzugsweise ist ein aus der ersten und/oder zweiten Hebelhülse herausgeführtes Endstück der Scharnierwelle , das an das erste oder zweite Wellenteil ans chlies st , mit einem oder j e mit einem Aufnahmeteil verbunden . Vorzugsweise sind die zueinander korrespondierenden Endstücke der Scharnierwelle und des Aufnahmeteils oder der Aufnahmeteile mit zueinander korrespondierenden Gewindeelementen versehen, sodas s das Aufnahmeteil oder die Aufnahmeteile mit dem zugehörigen Endstück oder den zugehörigen Endstücken der Scharnierwelle vers chraubt werden können .

Alternativ können auch die erste Hebelhülse und/oder die zweite Hebelhülse mit Verbindungselementen oder Gewindeelementen versehen sein, die j e mit einem Aufnahmeteil verbindbar sind .

Jedes Aufnahmeteil ist mit einer Dämpfungsvorrichtung, wie s ie beispielsweise vorstehend oder nachstehend bes chrieben ist , versehen . Vorzugsweise ist j ede Dämpfungsvorrichtung j ustierbar, sodas s eine Dämpfungsvorrichtung für den Öf fnungsvorgang oder den Schlies svorgang einstellbar ist oder zwei Dämpfungsvorrichtungen für den Öf fnungsvorgang und den Schlies svorgang des Dämpfungs s charniers einstellbar sind .

Sofern nur einseitig eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen ist , wird das freiliegende Wellenteil , typis cherweise das zweite Wellenteil mit einer Abdeckung verbunden . Vorzugsweise ist eine Abdeckung vorgesehen, die mit der Scharnierachse durch eine Schraube verbunden oder die mit der Scharnierachse direkt vers chraubt wird . Beispielsweise wird eine Abdeckung vorgesehen, die hülsenförmig ausgebildet ist und auf das zugewandte Wellenteil aufges chraubt werden kann . Vorzugsweise weist die Abdeckung einen Insert auf , der vorzugsweise spiel frei in den Lagerkanal der Scharnierwelle eingefügt werden kann . Dies ist besonders vorteilhaft , wenn die zugewandte Scharnierwelle nur noch fragmentaris ch aus zwei oder mehreren Teilen besteht ( siehe Fig . 6 ) . Der Insert ist beispielsweise zylindris ch ausgebildet und koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet .

In der Innenseite der zweiten Hebelhülse sind eine oder mehrere Führungselemente vorgesehen, die vorzugsweise nutenförmig ausgebildet sind und gegeneinander versetzt spiral förmig oder helixförmig verlaufen .

In vorzugsweisen Ausgestaltungen des Dämpfungs s charniers sind die beiden Scharnierhebel durch wenigstens eine Antriebs feder miteinander verbunden . Durch die Antriebs feder kann das Dämpfungs s charnier daher selbsttätig geöffnet oder vers chlos sen werden . Möglich ist auch die Montage einer oder mehrerer Antriebs feder , welche den Öf fnungsvorgang und den Schlies svorgang unterstützen .

Vorzugsweise ist vorgesehen, das s die Antriebs feder wenigstens ein vorzugsweise zylinderförmiges Federpaket mit mehreren Federwindungen aufweist , welches das an die erste oder zweite Hebelhülse ans chlies sende Aufnahmeteil oder die Abdeckung ums chlies st und mit einem ersten Ans chlus s stück mit dem ersten Scharnierhebel und mit einem zweiten Ans chlus s stück mit dem zweiten Scharnierhebel gekoppelt ist . Sofern die Abdeckung zum Halten des Federpakets vorgesehen ist , so wird s ie entsprechend, beispielsweise entsprechende Länge des Federpakets , dimensioniert und vorzugsweise wie das Aufnahmeteil fest mit der Scharnierwelle oder einer Hebelhülse verbunden, vorzugsweise vers chraubt . Vorzugsweise ist die Abdeckung hülsenförmig ausgebildet und mit einem Innengewinde versehen, das zu einem Aus sengewinde eines Endstücks der Scharnierwelle korrespondiert .

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen dass die Antriebs feder ein vorzugsweise zylinderförmiges erstes Federpaket mit mehreren Federwindungen aufweist, welches das an die erste Hebelhülse anschliessende Aufnahmeteil oder die Abdeckung umschliesst und mit einem ersten Anschlussstück mit dem ersten Scharnierhebel und mit einem zweiten Anschlussstück mit dem zweiten Scharnierhebel gekoppelt ist, und dass die Antriebs feder ein vorzugsweise zylinderförmiges zweites Federpaket mit mehreren Federwindungen aufweist, welches ein an die zweite Hebelhülse anschliessendes Aufnahmeteil oder die Abdeckung umschliesst und mit einem ersten Anschlussstück mit dem ersten Scharnierhebel und mit einem zweiten Anschlussstück mit dem zweiten Scharnierhebel gekoppelt ist.

Die zueinander korrespondierenden ersten Anschlussstücke und/oder zweiten Anschlussstücke der Federpakete können dabei je durch einen Verbindungssteg miteinander verbunden oder voneinander getrennt sein.

Erfindungsgemäss gelingt es somit, zwei Federpakete vorteilhaft in das Dämpfungsscharnier zu integrieren, ohne dass zusätzlicher Raum in Anspruch genommen wird. Die beiden Federpakete sind in der Lage, hohe Kräfte auf die Scharnierhebel auszuüben, sodass ein damit verbundenes Trennelement oder damit verbundene Trennelemente nach dem Lösen aus einer Endposition kraftvoll angetrieben werden.

Die Federpakete der Antriebs feder weisen vorzugsweise schraubenförmig oder gewindeförmig verlaufende Windungen auf, die aneinander anliegen oder zumindest teilweise von Windung zu Windung voneinander beabstandet sind, sodass die Federpakete axial komprimierbar sind.

Durch die schraubenförmige Ausgestaltung der Antriebs feder kann diese innerhalb eines grossen Drehbereichs von rund 180° eine hohe Federkraft auf die Scharnierhebel ausüben. Die Antriebs feder kann, soweit erwünscht, auch mit einer Vorspannung versehen werden.

Die schraubenförmige Ausgestaltung der Antriebs feder erlaubt eine praktisch koaxiale Ausrichtung der Federpakete in Bezug auf die Scharnierachse und somit die Drehachse des Dämpfungsscharniers, weshalb nur wenig Raum in Anspruch genommen wird. Selbst wenn die Windungen der Federpakete mit einem grösseren Durchmesser versehen werden, resultiert noch immer ein sehr schlanker Aufbau des Dämpfungsscharniers.

Damit die Federpakete reibungsfrei gehalten sind, sind zwischen den vorzugsweise hülsenförmigen Aufnahmeteilen und den Federpaketen vorzugsweise Lagerhülsen vorgesehen. Beispielsweise sind Lagerhülsen vorgesehen, die aus Kunststoff gefertigt sind, die vorzugsweise eine gute Gleitf ähigkeit aufweisen. Vorzugsweise sind die Lagerhülsen aus thermoplastischem Kunststoff, wie POM, gefertigt.

Die Funktionseinheit ist mit Trennelementen versehen, die von erfindungsgemässen Dämpfungsscharnieren gehalten sind. Vorzugsweise weist die Funktionseinheit eine Falttür oder Faltschiebetür mit Trennelementen bzw. Türelementen auf, die mit erfindungsgemässen Dämpfungsscharnieren verbunden sind. Die Bewegungen des Türelements oder der Türelemente werden bei der Bewegung in eine Endlage oder in beide Endlagen vorteilhaft gedämpft und bei der Bewegung aus einer Endlage oder aus beiden Endlagen vorzugsweise angetrieben. Sofern mehrere Dämpfungsvorrichtungen verwendet werden, so werden diese vorzugsweise individuell entsprechend den gewünschten Dämpfungseigenschaften ausgewählt .

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt :

Fig. 1 eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines Möbelstücks mit einer Falttür 11 mit zwei Türelementen 111, 112, die durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere 2 miteinander verbunden und parallel zueinander ausgerichtet oder gefaltet in ein erstes Türfach 10 einschiebbar sind, und mit einer Tür 11' mit nur einem Türelement 111, das von erfindungsgemässen Scharnieren 2 gehalten und in ein zweites Türfach 10 einschiebbar ist;

Fig. 2 die Rückseite der Falttür 11 des Möbelstücks 1 von Fig. 1 mit dem ersten Türelement 111, das an der nachlaufenden Kante durch Anschlagscharniere 13 mit einem Montageprofil 12 und an der vorlaufenden Kante durch ein erfindungsgemässes Dämpfungsscharnier 2 und ein Antriebsscharnier 3, das eine Antriebs feder 34 umfasst, mit einem zweiten Türelement 112 verbunden ist;

Fig. 3 das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 2, das zwei

Scharnierhebel 21, 22 mit je einer Hebelhülse 210, 220 umfasst, die durch eine Scharnierwelle 23 (strichpunktiert gezeigt) miteinander verbunden sind, und mit einer Dämpfungsvorrichtung 26, welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel 21, 22 mittels eines Betätigungsstabs 24 betätigbar ist, der innerhalb der Scharnierwelle 23 axial verschiebbar gelagert und bei Betätigung des Dämpfungsscharniers 2 angetrieben wird;

Fig. 4a die beiden durch die Scharnierwelle 23 miteinander verbundenen Scharnierhebel 21, 22 und den in einem Lagerkanal 230 der

Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagerten Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 3 je mit einem Viertelschnitt durch die erste und zweite Hebelhülse 210, 220;

Fig. 4b die beiden Scharnierhebel 21, 22 und den Betätigungsstab 24 des

Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 4b ohne die Scharnierwelle 23;

Fig. 5 in Explosionsdarstellung die beiden Scharnierhebel 21, 22, die

Scharnierwelle 23, und den Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 3, mit einer Abdeckung 28 und mit einem hülsenförmigen Aufnahmeteil 25, in das einerseits eine Dämpfungsvorrichtung 26 und andererseits ein Justierteil 27, mittels dessen die Position der Dämpfungsvorrichtung 26 im Aufnahmeteil 25 einstellbar ist, eingesetzt werden;

Fig. 6 die beiden voneinander getrennten Scharnierhebel 21, 22 von Fig.

5, die in die erste Hebelhülse 210 eingesetzte Scharnierwelle 23 und den in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagerten Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2;

Fig. 7 in einem Längsschnitt die Scharnierwelle 23 von Fig. 6 mit dem damit verbundenen zylindrischen Aufnahmeteil 25, in dem die Dämpfungsvorrichtung 26 mittels des Justierteils 27 gehalten ist, und mit dem Betätigungsstab 24, der im Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagert ist;

Fig. 8a das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 3 mit einem

Betätigungsstab 24, der beidseitig alternierend je eine

Dämpfungsvorrichtung 26A 26B betätigen kann die in Aufnahmeteilen 25A, 25B angeordnet sind, die mit den Hebelhülsen 210, 220 oder mit Endstücken der Scharnierwelle 23 verbunden sind;

Fig. 8b die aus dem Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a entnommenen Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B und den Betätigungsstab 24; und

Fig. 9 das mit einer Antriebs feder 8 ausgerüstete Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines Möbelstücks 1 mit einer Falttür 11, die in ein erstes Türfach 10 einschiebbar ist, und mit einer einteiligen Tür 11' , die in ein zweites Türfach 10 einschiebbar ist.

Das Möbelstück 1 weist vorzugsweise Seitenwände 1A, einen Oberboden 1B, einen Unterboden IC, einen Zwischenboden IE und beidseits Trennwände ID auf, welche mit den Seitenwänden 1A die Türfächer 10 begrenzen.

Die Falttür 11 weist ein erstes Trennelement bzw. Türelement 111 auf, das auf einer Seite durch Anschlagscharniere oder durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere 2 mit einem Montageprofil 12, und auf der anderen Seite durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere 2 mit einem zweiten Trennelement bzw. Türelement 112 verbunden ist, dessen Abmessungen vorzugsweise den Abmessungen des ersten Türelements 111 entsprechen. Die Falttür 11 ist leicht aufgefaltet und kann entweder vollständig gefaltet und mit den parallel zueinander ausgerichteten Türelementen 111, 112 in das Türfach 10 eingefahren oder vollständig aufgefaltet und in eine Schliessstellung überführt werden, in der die beiden Türelemente 111, 112 zumindest annähernd in einer Ebene ausgerichtet sind. Damit die Falttür 11 in der Schliessstellung gehalten bleibt und in einfacher Weise aus der Schliessstellung wieder gelöst werden kann, ist eines der beiden Türelemente 111, 112 vorzugsweise mit einer Haltevorrichtung versehen, die in der Schliessstellung einem stationären Halteelement gegenüber liegt, das beispielsweise am Oberboden 1B befestigt ist .

In der Ausgestaltung von Fig. 1 sind die Türen 11, 11' vorzugsweise durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere 2 je mit einem Montageprofil 12 verbunden, das von einer Verschiebevorrichtung 9 gehalten und innerhalb des zugehörigen Türfachs 10 verschiebbar ist. Die Türen 11 werden vor dem zugehörigen Türfach 10 parallel zur Seitenwand 1A ausgerichtet und können in der Folge in das Türfach 10 hinein verschoben werden. Für die Verschiebung innerhalb des Türfachs 10 kann jedes Montageprofil 12 auch mit Antriebsvorrichtungen versehen werden. Vorzugsweise wird jedes Montageprofil 12 an der Oberseite mit einem Traglaufwerk 5A verbunden, das entlang einer zugehörigen Führungsschiene 15A in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Auch an der Unterseite kann jedes Montageprofil 12 mit einem Laufwerk verbunden werden, das in einer Führungsschiene geführt ist.

In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung ist auch das zweite Trennelement 112 der Falttür 11, dessen vorlaufende Kante mit einem Führungslaufwerk 5B verbunden ist, mittels einer Führungsschiene 15B geführt, die entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und entlang einer Kurve in das Türfach 10 hinein verläuft. Die Falttür 11 ist daher an der Frontseite mittels des Führungslaufwerks 5B gehalten, das im auf gefalteten Zustand der Falttür 11 entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und im zugefalteten Zustand der Falttür 11 in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Das Führungslaufwerk 5B läuft dem zweiten Trennelement 112 in Verschieberichtung jeweils voraus. Durch die Verwendung des Führungslaufwerks 5B lässt sich die Falttür 11 mit geringem Aufwand auf falten und zufalten.

Fig. 2 zeigt die Rückseite der Falttür 11 der Funktionseinheit 1 von Fig. 1 mit dem ersten Türelement 111, das in dieser Ausgestaltung an der nachlaufenden Kante durch Anschlagscharniere 13 mit dem Montageprofil 12 und an der vorlaufenden Kante durch ein erfindungsgemässes Dämpfungsscharnier 2 und ein Antriebsscharnier 3 mit nachlaufenden Kante des zweiten Türelements 112 verbunden ist, an dessen vorlaufender Kante das Führungslaufwerk 5B montiert ist.

Das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 umfasst zwei durch eine Scharnierwelle 23 (strichpunktiert gezeigt miteinander verbundene Scharnierhebel 21, 22 und eine Dämpfungsvorrichtung 26 auf, welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel 21, 22 mittels eines Betätigungsstabs 24 betätigbar ist, der innerhalb der Scharnierwelle 23 axial verschiebbar gelagert und bei Betätigung des Dämpfungsscharniers 2 angetrieben wird.

Das Antriebsscharnier 3, das Gegenstand einer unveröffentlichten Patentanmeldung ist, weist zwei durch eine Lagerwelle 33 miteinander verbundene Scharnierhebel 31, 32 auf, die zusätzlich durch eine Antriebs feder 34 miteinander verbunden sind. Das Führungslaufwerk 5B umfasst Tragrollen 51, die auf einer Laufplatte 151 der Führungsschiene 15B abrollen können, und Führungsrollen 52, die in einem Führungskanal 152 der Führungsschiene 15B geführt sind. Es ist gezeigt, dass die Führungsschiene 15B entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und um eine Kurve in das Türfach 10 des Möbelstücks 1 hinein verläuft. Damit das Führungslaufwerk 5B dieser Kurve folgen kann, ist es durch Teile 53, 54 eines Laufwerkskörpers, die gelenkig miteinander verbunden sind, mit dem zweiten Türelement 112 verbunden.

Das Montageprofil 12 ist am oberen Ende mit einem Traglaufwerk 5A verbunden, welches mittels Tragrollen 51 und Führungsrollen 52 entlang einer Führungsschiene 15A in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. In Fig. 2 wurde das Traglaufwerk 5A bis zu einer Anschlagvorrichtung 7 an der Frontseite des Türfachs 10 geführt. Ein Anschlagteil 59 des Traglaufwerk 5A liegt an einem Pufferelement 71 der Anschlagvorrichtung 7 an. Gezeigt ist ferner, dass die Anschlagvorrichtung 7 mit Umlenkrollen 72 versehen ist, die der Führung des ersten Türelements 111 dienen.

In dieser Position, die auch in Fig. 1 gezeigt ist, ist die Falttür 11 vollständig aus dem Türfach 10 ausgefahren und kann aufgefaltet werden, um die Möbelöffnung 100 (siehe Fig. 1) abzuschliessen. In Fig. 2 hat die Falttür 11 beinahe die Schliessposition erreicht und kann durch manuellen Druck auf die Falttür 11, vorzugsweise auf die vorlaufende Kante 111 in die Schliessstellung gebracht werden.

Die beiden Türelemente 111, 112 werden daher durch das Antriebsscharnier 3 selbsttätig beispielsweise aus einer Schliessstellung in eine Öf fnungsstellung oder aus einer Öf fnungsstellung in eine Schliessstellung überführt. Die Funktionseinheit 1 oder die Faltschiebetür 11 ist daher bequem zu bedienen. Damit ein Aufschlagen der Türelemente 111, 112 in den Endpositionen jedoch vermieden wird, ist das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 vorgesehen.

In einer vorzugsweisen Ausgestaltung (siehe Fig. 9) ist das Dämpfungsscharnier 2 zusätzlich mit einer Antriebs feder 8 versehen, sodass es in dieser Ausgestaltung als Dämpfungsscharnier und Antriebsscharnier dient. Separate Dämpfungsscharniere und Antriebsscharniere werden daher nicht benötigt.

Das Dämpfungsscharnier 2 kann daher in verschiedenen vorteilhaften Ausgestaltungen realisiert werden. In einer ersten einfachen Ausgestaltung ist das Dämpfungsscharnier 2 zur Dämpfung der Bewegung eines verbundenen Trennelements im Bereich einer Endposition vorgesehen. In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung ist das Dämpfungsscharnier 2 zur Dämpfung der Bewegung eines verbundenen Trennelements im Bereich beider Endpositionen vorgesehen. In vorzugsweisen Ausgestaltungen sind diese Dämpfungsscharniere 2 je mit wenigstens einem Federelement 8 ausgerüstet, das ein vorzugsweise zylindrisches Federpaket oder zwei vorzugsweise zylindrische Federpakete aufweist .

Fig. 3 zeigt das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 2, das zwei Scharnierhebel 21, 22 mit je einer Hebelhülse 210, 220 umfasst, die durch eine Scharnierwelle 23 (strichpunktiert gezeigt, siehe Fig. 5) , die axial zur Scharnierachse x des Dämpfungsscharniers 2 ausgerichtet ist, miteinander verbunden sind. Die beiden Scharnierhebel 21, 22 weisen an dem den Hebelhülsen 210, 220 gegenüber liegenden Ende je ein Anschlussstück 211, 221 auf, das zum Beispiel durch ein Montageteil 4, wie einen Scharniertopf mit einem Trennelement verbindbar ist. Das Montageteil 4 wird vorzugsweise durch eine Verbindungsschraube 41 mit dem betreffenden Anschlussstück 211, 221 verbunden. Alternativ können die an Anschlussstücke 211, 221 auch direkt mit einem Trennelement verbunden werden.

An der Unterseite der ersten Hebelhülse 210 ist ein hülsenförmiges Aufnahmeteil 25 montiert, in dem eine Dämpfungsvorrichtung 26 angeordnet ist. In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung ist das Aufnahmeteil 25 als Hohlzylinder ausgebildet. Vorzugsweise weist das Aufnahmeteil 25 an dem der ersten Hebelhülse 210 zugewandten Ende ein Innengewinde oder ein Aussengewinde 251 auf, mittels dessen das Aufnahmeteil 25 mit der ersten Hebelhülse 210 oder mit einem Endstück der Scharnierwelle 23 verbindbar ist. Am anderen Ende weist das Aufnahmeteil 25 vorzugsweise ein Innengewinde 252 auf, in das ein Justierteil 27, vorzugsweise ein Gewindebolzen, eingedreht werden kann, um die Dämpfungsvorrichtung 26 axial zu verschieben und nach Wunsch zu positionieren. In vorzugsweisen Ausgestaltungen kann im Aufnahmeteil 25 auch ein durchgehendes Innengewinde vorgesehen sein.

In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weist die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B innerhalb des zugehörigen Aufnahmeteils 25; 25A, 25B (siehe Fig 3 und Fig. 8a) ein Vorrichtungsteil 260 mit einem Aussengewinde auf, das in ein Innengewinde des Aufnahmeteils 25; 25A, 25B eingreift, sodass die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B drehbar und axial verschiebbar gelagert ist. Die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B kann daher bis zu einer gewünschten Position gedreht und in der Folge beispielsweise mittels des Justierteils 27 vorzugsweise fixiert werden, das gegen die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B gedreht wird. Das Vorrichtungsteil mit dem Aussengewinde ist vorzugsweise der Dämpfungs Zylinder 260.

In allen beschriebenen Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Dämpfungsscharniers 2 kann die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B vorzugsweise zu einer bestimmten Stelle verschoben werden, um von einem Betätigungsstab 24 kontaktiert zu werden. Dabei kann die Kontaktierung der Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B erst im Endbereich oder über den gesamten Drehbereich der Scharnierhebel 21, 22 erfolgen. Sofern zwei Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B vorgesehen sind, wie in der Ausgestaltung von Fig. 8a , so kann die Dämpfungswirkung und die jeweilige Kontaktierung der Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B durch den Betätigungsstab 24 wahlweise eingestellt werden, sodass in jeder Endlage des Dämpfungsscharniers 2 die gewünschte Dämpfungswirkung erzielt wird. Die Dämpfungswirkung kann über den gesamten Drehbereich der Scharnierhebel 21, 22 oder erst vor Erreichen einer Endlage eintreten.

An der oberen Seite der zweiten Hebelhülse 220 ist eine Abdeckung 28 auf die Scharnierwelle 23 aufgesetzt und durch eine Befestigungsschraube 281 mit dieser verbunden. In vorzugsweisen Ausgestaltungen ist die Abdeckung 28 zylinderförmig ausgebildet und mit einem Innengewinde versehen, mittels dessen die Abdeckung 28 auf das obere Endstück der Scharnierwelle 23 aufgeschraubt werden kann. Alternativ oder zusätzlich weist die Abdeckung 28 einen Mittelbolzen 282 auf, der in eine Bohrung, gegebenenfalls einen Lagerkanal in der Scharnierwelle 23 eingefügt, gegebenenfalls eingeschraubt werden kann. Die Abdeckung 28 kann alternativ auch mit der zweiten Hebelhülse 220 verbindbar sein.

Von der Scharnierwelle 23 ist ein Betätigungsstab 24 axial verschiebbar gehalten, der von der zweiten Hebelhülse 220 angetrieben wird. Vorzugsweise ist der Betätigungsstab 24 in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagert. Der Betätigungsstab 24 kann bei der axialen Verschiebung mit einem Betätigungselement 261 der Dämpfungsvorrichtung 26 Zusammenwirken, die im Aufnahmeteil 25 gehalten ist.

Die Dämpfungsvorrichtung 26 kann beliebig ausgestaltet sein. Vorzugsweise umfasst die Dämpfungsvorrichtung 26 einen Dämpfungs Zylinder 260 und einen Dämpfungskolben 262, der mit dem Betätigungselement 261 verbunden und innerhalb des Dämpfungs Zylinders 260 verschiebbar ist, um zum Beispiel ein gasförmiges oder flüssiges Medium zu verdrängen oder um an einem Ölfilm entlangzugleiten. Die Bewegungen des Dämpfungskolbens 262 wird daher durch das zu verdrängende Medium oder durch den Ölfilm gedämpft, weshalb auch die Bewegung des Betätigungsstabs 24 und somit die gegenseitige Drehung der Scharnierhebel 21, 22 gedämpft ist. Die Dämpfungsvorrichtung 26 umfasst zudem ein Rückstellelement 263, wie eine Rückstellfeder, mittels dem der Dämpfungskolben 262 jeweils wieder zurückgeführt wird. Sofern der Betätigungsstab 24 hingegen fest mit dem Betätigungselement 261 der Dämpfungsvorrichtung 26 verbunden ist, kann die Rückführung des Dämpfungskolbens 262 auch durch den Betätigungsstab 24 erfolgen.

In bevorzugten Aus führungs formen sind die Betätigungsstange 24 und das Betätigungselement 261 einteilig ausgeführt oder beispielsweise durch mindestens ein Gewindeelement lose oder fest miteinander verbunden.

Fig. 4a zeigt die beiden durch die Scharnierwelle 23 miteinander verbundenen Scharnierhebel 21, 22 und den in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagerten Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 3.

Durch einen Viertelschnitt je durch die erste und zweite Hebelhülse 210, 220 sind vier wesentliche Teile der Scharnierwelle 23 zumindest teilweise offengelegt. Die Scharnierwelle 23 umfasst ein in der ersten Hebelhülse 210 gehaltenes erstes Wellenteil 231 und ein in der zweiten Hebelhülse 220 gehaltenes zweites Wellenteil 232, welches die zweite Hebelhülse 220 nach oben überragt. Das zweite Wellenteil 232 ist durch einen axialen Schnitt in zwei gleiche Wellensegmente 2321 aufgeteilt, die einander gegenüber liegen und die zentral durch den Lagerkanal 230 und beidseits durch Lagerspalten 2320 voneinander getrennt sind. An der Oberseite wenigstens eines der Wellenteile 2321 ist eine Gewindebohrung 2323 vorgesehen, die der Aufnahme eine Befestigungsschraube 281 dient, mittels der die Abdeckung 28 (siehe Fig. 3) befestigbar ist.

Zwischen dem ersten und dem zweiten Wellenteil 231, 232 weist die Scharnierwelle 23 einen Flanschring 233 auf, der sich zwischen den beiden Hebelhülsen 210, 220 nach aussen erstreckt und der vorzugsweise denselben Aussendurchmesser aufweist, wie die beiden Hebelhülsen 210, 220. Der ersten Hebelhülse 210 zugewandt weist der Flanschring 233 ein erstes Kopplungselement 2330 auf, welches formschlüssig mit einem zweiten Kopplungsteil 2101 zusammenwirkt, welches an der Oberseite der ersten Hebelhülse 210 vorgesehen ist. Das erste Kopplungselement 2330 ist als Ausnehmung in Flanschring 233 und das zweite Kopplungselement 2101 ist als Erweiterung an der Oberseite der ersten Hebelhülse 210 vorgesehen. Die beiden Kopplungselemente 2330, 2101 greifen formschlüssig und vorzugsweise spielfrei ineinander ein, sodass der erste Scharnierhebel 21 und die Scharnierwelle 23 nicht gegeneinander drehbar sind. Weiterhin weist die Scharnierwelle 23 an der Unterseite ein Verbindungsteil 234 auf, welches an der Unterseite der ersten Hebelhülse 210 nach unten ragt und mit dem Aufnahmeteil 25 von Fig. 3 verbindbar, vorzugsweise verschraubbar ist. Der Aussendurchmesser des Aufnahmeteils 25 und vorzugsweise auch der Abdeckung 28 entspricht vorzugsweise dem Aussendurchmesser der Hebelhülsen 210, 220, weshalb die Hebelhülsen 210, 220 und das Aufnahmeteil 25 einen einheitlichen Zylinder mit geringen Abmessungen bilden. Das Dämpfungsscharnier 2 kann daher vorteilhaft als Ersatz für konventionelle Scharniere verwendet werden.

Fig. 7 zeigt, dass die Scharnierwelle 23 mit einem Lagerkanal 230 versehen ist, der sich koaxial zur Scharnierachse x vorzugsweise durch die gesamte Scharnierwelle 23 erstreckt. Innerhalb des Lagerkanals 230 ist ein Stabelement 241 eines Betätigungsstabs 24 verschiebbar gelagert. Das Stabelement 241 weist beidseitig nockenförmige Bahnelemente 242 auf, an die je ein Lagerblock 243 anschliesst.

Fig. 4a zeigt, dass jedes der Bahnelemente 242 in einem Führungselement 2201 geführt ist, das an der Innenseite oder Innenwand der zweiten Hebelhülse 220 vorgesehen ist. Die Führungselemente 2201 sind nutenförmig ausgebildet und verlaufen gegeneinander versetzt spiralförmig oder helixförmig an der Innenseite der zweiten Hebelhülse 220. Bei einer Drehung der zweiten Hebelhülse 220 relativ zur ersten Hebelhülse 210 oder umgekehrt folgen die Bahnelemente 242 den bahnförmigen Führungselementen 2201 daher nach unten oder nach oben, wodurch der Betätigungsstab 24 relativ zur Dämpfungsvorrichtung 26 verschoben wird und diese betätigen kann.

Die Bahnelemente 242 ragen aus einem Lagerblock 243 hervor, der im zugehörigen Lagerspalt 2320 zwischen den Wellensegmenten 2321 des zweiten Wellenteils 232 der Scharnierwelle 23 gehalten ist. Die Bahnelemente 242 können bei einer Drehung der zweiten Hebelhülse 220 daher nur parallel zum zugehörigen Lagerspalt 2320 und somit nur parallel zur Scharnierachse x verschoben werden.

Fig. 4b zeigt die beiden Scharnierhebel 21, 22 und den Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 4a ohne die Scharnierwelle 23. In dieser Darstellung sind das Stabelement 241, das Bahnelement 242 und der daran anschliessende Lagerblock 243 des Betätigungsstabs 24 gut sichtbar. Fig. 5 zeigt in Explosionsdarstellung die beiden voneinander getrennten Scharnierhebel 21, 22, die Scharnierwelle 23, und den Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 3, mit der Abdeckung 28 und dem hülsenförmigen Aufnahmeteil 25, in das einerseits die Dämpfungsvorrichtung 26 und andererseits ein Justierteil 27 eingesetzt wird, mittels dessen die Position der Dämpfungsvorrichtung 26 im Aufnahmeteil 25 einstellbar ist. Es ist gezeigt, dass das Verbindungsteil 234 ein Gewinde aufweist und dadurch mit dem Aufnahmeteil 25 verschraubt werden kann.

Fig. 6 zeigt die beiden voneinander getrennten Scharnierhebel 21, 22, die in die erste Hebelhülse 210 eingesetzte Scharnierwelle 23 und den in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagerten Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 5. In dieser Darstellung sind die nutenförmigen und spiralförmig verlaufenden Führungselemente 2201, die an der Innenseite der zweiten Hebelhülse 220 vorgesehen sind, sichtbar. Weiterhin ist sichtbar, dass die Scharnierwelle 23 durch die Kopplungselemente 2330, 2101 formschlüssig mit der ersten Hebelhülse 210 gekoppelt ist, wodurch eine gegenseitige Verdrehung verhindert wird.

Fig. 7 zeigt in einem Längsschnitt die Scharnierwelle 23 mit dem damit verbundenen Aufnahmeteil 25, in dem die Dämpfungsvorrichtung 26 mittels des Justierteils 27 gehalten ist, und mit dem Betätigungsstab 24, der im Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagert ist. Die geschnittenen Teile sind schraffiert dargestellt. Vom zweiten Wellenteil 232 der Scharnierwelle 23 ist nur eines der Wellensegmente 2321 gezeigt, das durch den Längsschnitt nicht tangiert ist.

Es ist gezeigt, dass das Stabelement 241 des Betätigungsstabs 24 im Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 geführt ist, und am Betätigungselement 261 der Dämpfungsvorrichtung 26 anliegt, das ebenfalls stabförmig ausgebildet ist und ebenfalls im Bereich der ersten Hebelhülse 210 in den Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 hineinragt und koaxial zum Stabelement 241 ausgerichtet ist. Das Betätigungselement 261 mit dem Kolben 262 (siehe Fig. 3) ist vorzugsweise auf eine Feder 263 abgestützt und wird gegen das Stabelement 241 gedrückt.

Fig. 8a zeigt das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 3 mit einem Betätigungsstab 24, der beidseitig alternierend je eine Dämpfungsvorrichtung 26A, 26B betätigen kann, die in Aufnahmeteilen 25A, 25B angeordnet sind. Die Aufnahmeteile 25A, 25B sind mit den Hebelhülsen 210, 220 oder mit Endstücken der Scharnierwelle 23 verbunden. Anstelle der Abdeckung 28 ist somit an der Oberseite der zweiten Hebelhülse 220 ein zweites Aufnahmeteil 25B vorgesehen, in das hinein sich das Stabelement 241 des Betätigungsstabs 24 erstrecken kann. Beim Öffnen des Scharniers 2 wird der Betätigungsstab 24 beispielsweise nach oben gegen die Dämpfungsvorrichtung 26B geführt, sodass der Betätigungsstab 24 beim Schliessen des Scharniers 2 nach unten gegen die Dämpfungsvorrichtung 26A geführt wird.

Fig. 8b zeigt die aus dem Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a entnommenen Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B und den Betätigungsstab 24, dessen

Stabelement 241 nach oben verlängert wurde, sodass bei einer Verschiebung des Betätigungsstabs 24 nach oben, die obere Dämpfungsvorrichtung 26B betätigt werden kann.

Fig. 9 zeigt das mit einer Antriebs feder 8 ausgerüstete Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 3 mit einer verlängerten Abdeckung 28 und nur einer Dämpfungsvorrichtung 26 oder das mit einer Antriebs feder 8 ausgerüstete Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a mit zwei Aufnahmeteilen 25 und zwei Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B.

Die Antriebs feder 8 weist ein erstes zylindrisches Federpaket 81, welches das untere Aufnahmeteil 25A umschliesst, und ein zweites zylindrisches Federpaket 82, welches das obere Aufnahmeteil 25B oder die Abdeckung 28 umschliesst, auf. Die ersten Anschlussstücke 811, 821 der Federpakete 81, 82 sind mit dem ersten Scharnierhebel 21 und die zweiten Anschlussstücke 812, 822 der Federpakete 81, 82 sind mit dem zweiten Scharnierhebel 22 verbunden. In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung sind die ersten Anschlussstücke 811, 821 durch einen ersten Verbindungssteg 83 miteinander verbunden, der in ein Halteelement 219 am ersten Scharnierhebel 21 eingehängt ist. Die zweiten Anschlussstücke 812, 822 sind durch einen zweiten Verbindungssteg 84 miteinander verbunden, der in ein Halteelement 229 am zweiten Scharnierhebel 22 eingehängt werden kann.

Die Antriebs feder 8 ist vorzugsweise kraftvoll ausgebildet Trotzdem kann die manuelle Bedienung oder Spannung der Antriebs feder 8 mittels eines der Verbindungsstege 84 gut vollzogen werden. Durch einen Pfeil ist die Handbewegung symbolisiert, mittels der der zweite Verbindungssteg 84 am zweiten Scharnierhebel 22 eingehängt wird.

Bei der Ausgestaltung der Halteelemente 219, 229 als Rastelemente kann die Ankopplung des Verbindungsstegs 84 vorzugsweise auch durch Gegeneinanderdrehen der Scharnierhebel 21, 22 oder der damit verbundenen Trennelemente 111, 112 vorteilhaft vollzogen werden. In diesem Fall wird der zweite Scharnierhebel 22 im Uhrzeigersinn gedreht, bis der zweite Verbindungssteg 84 über das zweite Halteelement 229 geführt wird und daran einrastet .

Damit die Federpakete 81, 82 vorteilhaft gelagert sind, werden zwischen die Aufnahmeteile 25A, 25B, gegebenenfalls die Abdeckung 28 einerseits und die Federpakete 81, 82 andererseits vorzugsweise Lagerhülsen 6 aus Kunststoff eingefügt .

Das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 erlaubt es somit, zwei miteinander verbundene Trennelemente 111, 112 gegeneinander drehbar zu halten und deren Bewegungen in der Ausgestaltung von Fig. 3 entweder beim Schliessen oder beim Öffnen zu dämpfen oder in der Ausgestaltung von Fig. 8a sowohl beim Schliessen als auch beim Öffnen zu dämpfen. Die Dämpfung kann dabei nur in den Endbereichen oder über den gesamten Drehbereich des Dämpfungsscharniers 2 erfolgen. Wie beschrieben, kann die Dämpfungsvorrichtung 26 oder können Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B vorzugsweise individuell justiert werden.

Wie beschrieben, ist das Dämpfungsscharnier 2 vorzugsweise mit wenigstens einer Antriebs feder 8 ausgerüstet, sodass auf ein zusätzliches Antriebsscharnier 3, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, verzichtet werden kann.

Bezugszeichenliste :

1 Funktionseinheit, Möbelstück, insbesondere Schrank

1A Seitenwände

IB Oberboden

1C Unterboden

ID Trennwand

10 erstes oder zweites Türfach 10 bzw. Parkraum

100 Innenraum der Funktionseinheit 1

11 Falttür

111 erstes Türelement

112 zweites Türelement

11' einteilige Tür

12 Montageprofil

13 Anschlagscharniere

15A Führungsschiene für das Traglaufwerk 5A

15B Führungsschiene das Führungslaufwerk 5B

151 Laufplatte

152 Führungskanal

2 Dämp fungs Scharnier

21 erster Scharnierhebel

210 erste Hebelhülse

2101 zweites Kopplungselement, Erweiterung oder Ausnehmung

211 erstes Anschlussstück

219 erstes Halteelement, vorzugsweise Rastelement

22 zweiter Scharnierhebel

220 zweite Hebelhülse

2201 Führungselement, spiralförmige Nuten

221 zweites Anschlussstück

229 zweites Halteelement, vorzugsweise Rastelement

23 Scharnierwelle

230 Lagerkanal

231 erstes Wellenteil

232 zweites Wellenteil

2320 Lagerspalt, Lagerspalte

2321 Wellensegmente des zweiten Wellenteils

2323 Gewindebohrung

233 Flanschring

2330 erstes Kopplungselement, Erweiterung oder Ausnehmung

234 Verbindungsteil

24 Betätigungsstab 241 Stabelement

242 Bahnelement

243 Lagerblock

25 Aufnahmeteil, vorzugsweise hülsenförmig

251 erstes Verbindungsteil , Innengewinde

252 zweites Verbindungsteil , Innengewinde

253 Ankopplungsteil für ein Werkzeug

26 Dämpfungsvorrichtung

260 Dämpfungs Zylinder

261 Betätigungs element

262 Dämpfungs kolben

263 Rückstellelement, Rückstellfeder

27 Justierteil, Gewindebolzen

28 Abdeckung

281 Befestigungsschraube

282 Insert, Mittelbolzen

3 Antriebs Scharnier

31 erster Scharnierhebel

32 zweiter Scharnierhebel

33 Lagerwelle

34 Antriebs feder des Antriebsscharniers

4 Montageteil, Scharniertopf

41 Verbindungs schraube

5A Traglaufwerk

5B Führungs lauf werk

51 Tragrollen

52 Führungs roll en

53 erstes Laufwerkskörperteil

54 zweites Laufwerkskörperteil

6 Lagerhülse

8 Antriebs feder des Dämpfungsscharniers

81 erstes Federpaket

811 erstes Anschlussstück des ersten Federpakets 81

812 zweites Anschlussstück des ersten Federpakets 81

82 zweites Federpaket

821 erstes Anschlussstück des zweiten Federpakets 82

822 zweites Anschlussstück des zweiten Federpakets 82

83, 84 erste und zweite Verbindungsstege

9 Verschiebevorrichtung

Scharnierachse