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Patent Searching and Data


Title:
DAMPER FOR MOVABLE FURNITURE PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/075773
Kind Code:
A1
Abstract:
A damper (10) for movable furniture parts, particularly doors (3), comprises a damper housing (13) inside of which a slide (20) is displaceably mounted. The damper housing (13) is joined in an articulated manner to a stop part (9) fastened to a furniture sidewall (2).

Inventors:
KRAMMER BERNHARD (AT)
FITZ HELMUT (AT)
Application Number:
PCT/AT2005/000035
Publication Date:
August 18, 2005
Filing Date:
February 04, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
KRAMMER BERNHARD (AT)
FITZ HELMUT (AT)
International Classes:
E05D5/08; E05D11/10; E05F5/02; E05F1/12; E05F5/08; E05F5/10; (IPC1-7): E05D5/08; E05F5/02
Foreign References:
US20020046441A12002-04-25
US4449269A1984-05-22
Attorney, Agent or Firm:
Hofinger, Engelbert (Innsbruck, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Dämpfer für bewegbare Möbelteile, insbesondere für Türen, mit einem Dämpfergehäuse in dem ein Stössel verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfergehäuse (13) gelenkig mit einem an einem Möbelteil befestigbaren Anschlagteil (9) verbunden ist.
2. Dämpfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (9) in der Form eines Scharniertopfes (8) ausgeführt ist.
3. Dämpfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (9) einen Zylinder mit vorzugsweise 35 mm Durchmesser umfasst.
4. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (9) mit einer Anschlagfläche (21) für den Stössel (20) versehen ist.
5. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (9) und das Dämpfergehäuse (13) über eine Achse (14) miteinander verbunden sind.
6. Dämpfer nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (21) zum Gelenk geneigt ausgebildet ist.
7. Dämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine zwischen dem Anschlagteil (9) und dem Dämpfergehäuse (13) wirksame Feder (17).
8. Dämpfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (17) als Schenkelfeder ausgeführt ist.
9. Dämpfer nach mindestens einen der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (10) als Fluiddämpfer ausgeführt ist.
10. Dämpfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (20) von einer Kolbenstange oder einem Zylinder eines Lineardämpfers (18) gebildet wird.
11. Möbel mit einem Möbelkorpus und mindestens einer am Möbelkorpus mittels Scharnieren gelagerten Türe, wobei ein zwischen der Türe und dem Möbelkorpus wirksamer Dämpfer vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (10) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgeführt ist, wobei der Anschlagteil (9) an der Türe (3) befestigt ist und das Dämpfergehäuse (13) sich beim Schließen der Türe (3) zumindest im letzten Schlussbereich an der Innenseite einer Wand (2) des Möbelkorpusses (1) abstützt.
12. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (10) zwischen zwei Scharnieren (4) angeordnet ist.
13. Möbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (9) in eine Bohrung (7) in der Türe (3) eingesetzt ist, die den gleichen Durchmesser aufweist, wie die Bohrungen für die Scharniertöpfe (8) und die sich im Rasterabstand von den Bohrungen für die Scharniertöpfe (8) befindet.
Description:
Dämpfer für bewegbare Möbelteile Die Erfindung bezieht sich auf einen Dämpfer für bewegbare Möbelteile, insbesondere für Türen, mit einem Dämpfergehäuse in dem ein Stössel verschiebbar gelagert ist.

Weiters bezieht sich die Erfindung auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mindestens einer am Möbelkorpus mittels Scharnieren gelagerten Türe, wobei ein zwischen der Türe und dem Möbelkorpus wirksamer Dämpfer vorgesehen ist.

Im modernen Möbelbau finden Dämpfer Verwendung, die verhindern sollen, dass zu schnell oder mit zuviel Kraft bewegte Möbelteile in der jeweiligen Endstellung zu einer starken Erschütterung des Möbels führen. Insbesondere werden solche Dämpfer eingesetzt, um die Schließbewegung einer Türe oder einer Schublade im hintersten Bereich abzudämpfen. Als Dämpfer werden sowohl Lineardämpfer, die als Pneumatik-oder als Hydraulikdämpfer ausgeführt sein können, eingesetzt, als auch als Rotationsdämpfer ausgeführte Flüssigkeitsdämpfer. Soll nach dem bekannten Stand der Technik eine Türe gedämpft werden, wird der Dämpfer allgemein an einer Möbelseitenwand oder einem Möbelboden montiert.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Dämpfer dahingehend zu verbessern, dass die Montage an Möbeln rationeller erfolgen kann. Insbesondere soll mit dem erfindungsgemäßen Dämpfer die industrielle Fertigung von Möbeln erreicht werden.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Dämpfergehäuse gelenkig mit einem an einem Möbelteil befestigbaren Anschlagteil verbunden ist.

Das erfindungsgemäße Möbel ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil an der Türe befestigt ist und das Dämpfergehäuse sich beim Schließen der Türe zumindest im letzten Schließbereich an der Innenseite einer Wand des Möbelkorpus abstützt.

Während an den Möbelseitenwänden nur Dübellöcher für die Befestigung der Grundplatten von Scharnieren oder Schubladenschienen gebohrt werden und an den Unter-und Oberböden eines Möbelkorpusses außer Möbelverbindern im allgemeinen keine Beschläge vorgesehen sind, werden in Türen oder Klappen Bohrungen mit 35 mm Durchmesser gebohrt, die das Einsetzen von Scharniertopfen ermöglichen. Günstigerweise weisen nun die

Dämpfer Anschlagteile in der Form von Scharniertöpfen auf, die in Bohrungen für Scharniertöpfe einsetzbar sind. Hierdurch ist es möglich, bei der Bearbeitung einer Tür oder Klappe Bohrungen sowohl für die Scharniere bzw. Scharniertöpfe, als auch für die Anschlagteile der Scharniere mit einem Werkzeug durchzuführen.

Vorteilhaft ist dabei vorgesehen, dass der Anschlagteil in eine Bohrung in der Türe eingesetzt ist, die den gleichen Durchmesser aufweist, wie die Bohrungen durch die Scharniertöpfe und die sich im Rasterabstand von den Bohrungen für die Scharniertöpfe befindet. Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht eine zwischen dem Anschlagteil und dem Dämpfergehäuse wirksame Feder vor. Die Feder, die vorzugsweise als Schenkelfeder ausgebildet ist, drückt das Dämpfergehäuse immer zur Möbelseitenwand.

Im Falle einer Klappe zum Ober-oder Unterboden des Möbelkorpusses, je nach dem, wo die Klappe angelenkt ist.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Möbels, Fig. 2 ein Ausschnitt A der Fig. 1, Fig. 3 ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Dämpfers, Fig. 4 ein auseinandergezogenes Schaubild eines erfindungsgemäßen Dämpfers, Fig. 5 einen Horizontalschnitt durch eine Möbelseitenwand und eine Türe, wobei die Türe in der Offenstellung gezeigt ist, Fig. 6 einen Horizontalschnitt durch eine Möbelseitenwand und eine Türe, wobei die Türe beim Schließvorgang und am Beginn der Dämpferbewegung gezeigt ist und Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch eine Möbelseitenwand und eine Türe, wobei die Türe geschlossen gezeigt ist.

Das erfindungsgemäße Möbel weist einen Möbelkorpus 1 mit zwei Seitenwänden 2 auf, wobei an einer Seitenwand 2 eine Möbelfront in der Form einer Türe 3 mittels Scharnieren 4 angelenkt ist. An der Möbelseitenwand 2 ist jeweils ein Scharnierarm 5 eines Scharnieres 4 mittels einer Grundplatte 6 befestigt. Die Möbelfront bzw. die Türe 3 ist mit Bohrungen 7 versehen, in die die Scharniertöpfe 8 der Scharniere 4 in bekömmlicher Weise eingesetzt sind.

Zusätzlich zu den Bohrungen 7, in die Scharniertöpfe 8 eingesetzt sind, ist die Türe 3 mit einer weiteren Bohrungen 7 gleichen Durchmessers versehen, in die der Anschlagteil 9 des erfindungsgemäßen Dämpfers 10 eingesetzt. Ist. Der Dämpfer 10 ist somit an der Türe 3 montiert.

Der Anschlagteil 9 ist mit den äußeren Umrissen eines Scharniertopfes 8 ausgeführt und weist einen Flansch 11 auf, der Öffnungen 12 für Befestigungsschrauben aufweist, die sich im gleichen Abstand wie die Öffnungen in den Flanschen der Scharniertöpfe 8 befinden. Das Dämpfergehäuse 13 ist über eine Achse 14 mit dem scharniertopfartigen Anschlagteil 9 verbunden. Das Dämpfergehäuse 13 weist dabei den Arm 15 auf, der in die Aussparung 16 des Anschlagteiles 9 ragt. Auf der Achse 14 lagert eine Schenkelfeder 17, die den Anschlagteil 9 und das Dämpfergehäuse 13 auseinanderdrückt, das heißt in die in der Fig. 3 gezeigte Stellung, die der eines Scharnieres in der Offenstellung entspricht.

In das Dämpfergehäuse 13 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Lineardämpfer 18 eingesetzt. Der Lineardämpfer 18 weist einen Zylinder 19 auf, in dem ein Kolben verfahrbar ist. Die Kolbenstange des Lineardämpfers bildet den Stössel 20.

Wie insbesondere aus der Fig. 1 ersichtlich, kann der erfindungsgemäße Dämpfer 10 an der Türe 3 genauso wie ein Scharnier 4 montiert werden. Korpusseitig ist keine Montage notwendig, das Dämpfergehäuse 13 wird von der Feder 17 immer an die Innenseite der Möbelseitenwand 2 gedrückt.

Wenn die Türe 3 geschlossen wird, drückt der Flansch 11 des Anschlagteiles 9 wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt auf den Stössel 20 des Lineardämpfers 18.

Der Anschlagteil 9 ist dabei mit einer schrägen Anschlagfläche 21 versehen, die zur Achse 14 geneigt ist und die während des Dämpfungsvorgangs unmittelbar am Stössel 20 anliegt.