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Title:
DAMPING ASSEMBLY AND FLAP FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/007762
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a damping assembly (40), in particular for a flap fitting (4), which damping assembly comprises a first spring holder (22) and a second spring holder (24), between which at least two springs (21) are arranged, which are designed as coil springs, wherein in each of the at least two springs (21) a linear damper having a damper housing (41) and having a piston rod (42) slidable relative to the damper housing (41) is arranged between the first and second spring holders (22, 24). Such a damping assembly is used in particular for a flap fitting for furniture in order to pivotably mount a flap on a furniture body and to apply high forces in a compact design.

Inventors:
KAISER ANDRE (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/067153
Publication Date:
January 10, 2019
Filing Date:
June 26, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH ONI GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D15/26; E05D15/46; E05F3/10; E05F5/10; E05F1/10
Domestic Patent References:
WO2006005086A12006-01-19
WO2012095091A12012-07-19
Foreign References:
EP2138658B12011-08-31
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Dämpferanordnung (40), insbesondere für einen Klappenbeschlag (4), mit einem ersten Federhalter (22) und einem zweiten Federhalter (24), zwischen denen mindestens zwei Federn (21 ) angeordnet sind, die als Schraubenfedern ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den mindestens zwei Federn (21 ) jeweils ein Lineardämpfer mit einem Dämpfergehäuse (41 ) und einer relativ zu dem Dämpfergehäuse (41 ) verschiebbaren Kolbenstange (42) zwischen dem ersten und dem zweiten Federhalter (22, 24) angeordnet ist.

2. Dämpferanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Federhalter (22, 24) als formstabile Bügel ausgebildet sind.

3. Dämpferanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Federn, vorzugsweise vier Federn, zwischen den beiden Federhaltern (22, 24) angeordnet sind.

4. Dämpferanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferanordnung (40) hinsichtlich der Anordnung der Federn (21 ) zu einer Mittelebene symmetrisch ausgebildet ist.

5. Dämpferanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Federhalter (24) eine Aufnahme (43) zur Fixierung des Dämpfergehäuses (41 ) vorgesehen ist, wobei an der Aufnahme (43) endseitig ein elastischer Anschlag (45) für den ersten Federhalter (22) angeordnet ist.

6. Dämpferanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (21 ) als Zugfedern oder Druckfedern ausgebildet sind.

7. Dämpferanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federhalter (22, 24) durch zusätzliche dämpferlose Linearführungsmittel miteinander verbunden sind, die außerhalb der Federn (21 ) angeordnet sind.

8. Dämpferanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federhalter (22, 24) durch zusätzliche dämpferlose Linearführungsmittel miteinander verbunden sind, die innerhalb wenigstens einer Federn (21 ) angeordnet sind.

9. Dämpferanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfergehäuse (41 ) im Kolbenarbeitsraum verschiedene Bereiche mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist.

10. Klappenbeschlag (4), insbesondere für Möbel, wobei der Klappenbeschlag

(4) an einem Korpus (2)anordenbar ist, wobei der Klappenbeschlag (4) einen Grundkörper (5) aufweist, an dem ein Traghebel (6) drehbar gelagert ist, und einen verschwenkbar gelagerten Steuerhebel (7), wobei der Traghebel (6) und der Steuerhebel (7) über beabstandete Drehachsen (61 , 71 ) gelenkig mit einer Klappe (3) verbindbar sind oder über weitere Hebel mit einer Klappe (3) verbindbar sind, wobei die Klappe (3) über einen Kraftspeicher (20) zumindest über einen Teil des Bewegungsbereiches vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Grundkörper

(5) eine Dämpferanordnung (40) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

1 1 . Klappenbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Dämpferanordnung (40) eine Schließbewegung vor Erreichen der Schließposition der Klappe (3) abgebremst wird.

12. Klappenbeschlag nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (20) die Klappe (3) in einer Schließposition in Schließrichtung vorspannt und die Klappe (3) in einem Öffnungsbereich in Öffnungsrichtung vorspannt.

13. Klappenbeschlag nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federhalter (22) über eine Kurvenführung (1 6) mit dem Steuerhebel (7) gekoppelt ist.

14. Klappenbeschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kurvenführung (1 6) über ein Getriebe betätigbar ist, das durch den Steuerhebel (7) angetrieben ist.

15. Klappenbeschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das

Getriebe mindestens ein Zahnrad (13) oder einen Hebelarm aufweist.

Description:
Dämpferanordnung und Klappenbeschlag

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpferanordnung, insbesondere für einen Klappenbeschlag, mit einem ersten Federhalter und einem zweiten Federhalter, zwischen denen mindestens zwei Federn angeordnet sind, die als Schraubenfedern ausgebildet sind, und einen Klappenbeschlag, insbesondere für Möbel, mit einem an einem Korpus festlegbaren Gehäuse, an dem ein Traghebel drehbar gelagert ist, und einem verschwenkbar gelagerten Steuerhebel, wobei der Traghebel und der Steuerhebel über beabstandete Drehachsen gelenkig mit einer Klappe verbindbar sind, wobei die Klappe über einen Kraftspeicher zumindest über einen Teil des Bewegungsbereiches vorgespannt ist.

Die EP 2 138 658 B1 offenbart einen Klappenbeschlag für eine Möbelklappe, bei der die Möbelklappe über einen Stellarm und einen Steuerhebel verschwenkbar gelagert ist. Über eine Zugfeder ist die Möbelklappe dabei in Schließrichtung vorgespannt. Um bei solchen Klappenbeschlägen die Möbel- klappe anzuheben, sind Kraftspeicher erforderlich, die hohe Kräfte in kompakter Bauweise aufnehmen sollen. Zudem werden vom Benutzer laute Anschlaggeräusche oft als störend empfunden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dämpferanordnung, insbesondere für einen Klappenbeschlag, zu schaffen, die in kompakter Bauweise hohe Kräfte zum Halten und Schließen eines bewegbaren Bauteils, insbesondere eines Möbelteils, bereitstellt.

Diese Aufgabe wird mit einer Dämpferanordnung mit den Merkmalen des An- Spruches 1 gelöst. Zudem wird ein Klappenbeschlag mit einer solchen Dämpferanordnung mit den Merkmalen des Anspruches 10 geschaffen.

Bei der erfindungsgemäßen Dämpferanordnung sind mindestens zwei als Schraubenfedern ausgebildete Federn vorgesehen, in denen jeweils ein Line- ardämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer relativ zu dem Dämpfergehäuse verschiebbaren Kolbenstange angeordnet sind. Dadurch können bei der Dämpferanordnung große Vorspannkräfte ausgeübt werden, wobei die Dämpfer eine hohe Beschleunigung verhindern und entsprechende Brems- oder Dämpfungskräfte bewirken. Die Federn und die Dämpfer können daher gerade bei geringen Verfahrwegen, wie dies für Klappenbeschläge erforderlich ist, den Bedienungskomfort erhöhen und besitzen dabei eine sehr kompakte Bauweise.

Vorzugsweise sind der erste und der zweite Federhalter als formstabile Bügel ausgebildet, an denen die Dämpfer und Federn montiert sind. Bevorzugt sind dabei mindestens drei Federn, beispielsweise vier Federn, vorgesehen, um hohe Vorspannkräfte zu erzeugen, beispielsweise zum Ausgleich von Gewichtskräften bei einer verschwenkbaren Klappe. Die Federn können dabei als Druck oder Zugfedern ausgebildet sein.

Um Querkräfte durch die Dämpferanordnung zu vermeiden, ist diese vorzugsweise hinsichtlich der Anordnung der Federn zu einer Mittelebene symmetrisch ausgebildet. Zur Vermeidung lauter Anschlaggeräusche ist vorzugsweise an dem ersten Federhalter eine Aufnahme zur Fixierung des Dämpfergehäuses und an dem zweiten Federhalter eine Fixierung für die Kolbenstange vorgesehen. Zwischen der Aufnahme und dem zweiten Federhalter ist dabei ein elastischer Anschlag angeordnet, der wahlweise direkt an dem Federhalter oder an einem mit dem Federhalter verbundenen Bauteil in einer Endposition zur Anlage kommt. Der Anschlag kann dabei wahlweise an dem zweiten Federhalter oder endseitig an der Aufnahme fixiert sein, um keine störenden Anschlaggeräusche zu erzeugen. In einer weiteren Ausgestaltung sind die Federhalter durch zusätzliche dämpferlose Linearführungsmittel, beispielsweise einem an einer Schiene geführten Gleitelement, miteinander verbunden, die außerhalb oder innerhalb der Federn angeordnet sind. Zur Erzeugung unterschiedlicher Dämpfungskräfte kann das Dämpfergehäuse in einem Kolbenarbeitsraum, in dem der Kolben des Dämpfers linear verschiebbar ist, verschiedene Bereiche mit unterschiedlichen Durchmessern aufweisen. Erfindungsgemäß wird auch ein Klappenbeschlag mit einer Dämpferanordnung bereitgestellt, wobei der Klappenbeschlag ein an einem Korpus festlegbares Gehäuse, einen drehbaren Traghebel und einen verschwenkbar gelagerten Steuerhebel aufweist, wobei der Traghebel und der Steuerhebel über beab- standete Drehachsen gelenkig mit einer Klappe verbindbar sind. Dadurch kann über die Dämpferanordnung ein Bewegungsablauf der Klappe komfortabel gestaltet werden, insbesondere im Hinblick auf das Schließen und Öffnen der Klappe. Über die Dämpferanordnung wird vorzugsweise eine Schließbewegung der

Klappe vor Erreichen der Schließposition abgebremst. Vorzugsweise wird über den Kraftspeicher die Klappe in einer Schließposition in Schließrichtung vorgespannt, und die Klappe wird in einem Öffnungsbereich in Öffnungsrichtung vorgespannt. Der Benutzer kann dann beim Öffnen der Klappe einen Totpunkt überwinden, und nach der Überwindung des Totpunktes kann bei einer Öffnungsbewegung die Klappe federkraftunterstützt oder selbsttätig in Öffnungsrichtung bewegt werden. Umgekehrt wird die Klappe nach Überwinden des Totpunktes selbsttätig in Schließrichtung bewegt und dann über die Dämpfer abgebremst. In einer Mittelstellung der Klappe, die vor und/oder nach der Tot- punktlage liegen kann, kann die Klappe auch im Gleichgewicht gehalten werden, so dass sie im mittleren Öffnungsbereich keine Schließ- oder Öffnungsbewegung selbstständig ausführt.

Um die Ansteuerung der Dämpferanordnung exakt vornehmen zu können, ist vorzugsweise ein Federhalter über eine Kurvenführung mit dem Steuerhebel gekoppelt. Die Kurvenführung kann dabei über ein Getriebe betätigbar sein, das durch den Steuerhebel angetrieben wird. Als Getriebe können Zahnräder, Schwenkhebel oder andere Getriebeelemente eingesetzt werden. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit einem Klappenbeschlag;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Frontblende mit einem Klappenbeschlag;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten des Möbels der Figur 1 mit einer geöffneten Klappe;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten des Schwenkbeschlages in einer geschlossenen Position; Figur 5 eine Ansicht des Schwenkbeschlages mit teilweise abgenommenem Gehäuse in einer Schließposition ;

Figuren 6 bis 8 mehrere Ansichten des Klappenbeschlages der Figur in unterschiedlichen Positionen ;

Figur 9 eine Ansicht des Klappenbeschlages in einer Öffnungsposition ; Figuren 1 0A und 10B zwei Ansichten einer erfindungsgemäßen Dämpferanordnung für den Klappenbeschlag in unterschiedlichen Positionen ;

Figuren 1 1 A und 1 1 B zwei Ansichten der Dämpferanordnung der Figur 1 0 ohne Federn, und

Figur 1 2 eine Ansicht eines modifizierten Klappenbeschlages, der in einer Seitenwand eines Möbels angeordnet ist. Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, beispielsweise für einen Oberschrank in einer Küche, bei dem in Figur 1 die Rückwand weggelassen wurde. An einer Vorderseite ist der Möbelkorpus 2 durch eine verschwenkbar gelagerte Klappe 3 verschlossen. Zur Führung der Klappe 3 ist an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 jeweils ein Klappenbeschlag 4 montiert, der ein Gehäuse 5 aufweist. Jeder Klappenbeschlag 4 umfasst einen Traghebel 6 und einen Steuerhebel 7, die über eine Anbindung 9 mit der Klappe 3 verbunden sind. Die beiden Anbindungen 9 der gegenüberliegenden Klappenbeschläge 4 sind über eine Stange 8 synchronisiert, so dass beim Öffnen und Schließen der Klappe 3 die Klappenbeschläge 4 im Wesentlichen synchron bewegt werden.

In Figur 2 ist ein Klappenbeschlag 4 mit der Klappe 3 ohne Möbelkorpus 2 gezeigt. Das Gehäuse 5 des Klappenbeschlages 4 umfasst zwei Seitenwände 50 und 51 , die über eine Vielzahl von Abstandshaltern 52 beabstandet zueinander angeordnet sind. Auch andere Gehäuseformen können für das Gehäuse 5 eingesetzt werden.

In den Figuren 3A und 3B ist die Klappe 3 in einer Öffnungsposition dargestellt. Die Klappe 3 ist mit einem oberen Bereich nach vorne weg von dem Mö- belkorpus 2 verschwenkt worden, während ein unterer Bereich der Klappe 3, an dem ein nicht dargestelltes Griffelement montiert ist, im Wesentlichen vertikal nach oben verschwenkt wurde. Insofern muss der Benutzer nur eine geringe horizontale Bewegung und im Wesentlichen eine vertikale Bewegung beim Öffnen und Schließen der Klappe 3 ausführen.

Neben der gezeigten Öffnungsbewegung können auch andere Öffnungsbewegungen, wie sie im Stand der Technik bekannt sind, der Klappe 3 realisiert werden. Zu diesen Öffnungsbewegungen zählen z.B. das einfache Hochklap- pen oder das Hochfalten der Klappe 3.

In den Figuren 4A und 4B ist der Klappenbeschlag 4 in einer Schließposition gezeigt. Der Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 sind teilweise parallel zueinander angeordnet und verlaufen im Wesentlichen in vertikale Richtung bis zu der Anbindung 9, die an der Klappe 3 montiert ist.

In Figur 5 ist der Klappenbeschlag 4 in einer Schließposition ohne die Seitenwand 50 des Gehäuses gezeigt. Der Traghebel 6 ist an einem Ende um eine Drehachse 61 an der Anbindung 9 und an der gegenüberliegenden Seite um eine Drehachse 60 gelenkig gelagert, die an dem Gehäuse 5 vorgesehen ist.

Um die Drehachse 60 ist drehfest mit dem Traghebel 6 ein erstes Zahnrad 10 verbunden, das mit einem zweiten Zahnrad 1 1 in Eingriff steht, das um eine Drehachse 1 2 drehbar an dem Gehäuse 5 gelagert ist. An dem zweiten Zahnrad 1 1 ist beabstandet von der Drehachse 1 2 des Zahnrades 1 1 eine Drehachse 70 vorgesehen, an der der Steuerhebel 7 drehbar gelagert ist. Der Steuerhebel 7 ist an dem gegenüberliegenden Ende um eine Drehachse 71 an der Anbindung 9 drehbar gelagert. Die Drehachse 70 bewegt sich somit bei einem Öffnungs- und Schließvorgang der Klappe 3, die an der Anbindung 9 gehalten ist.

Die Anbindung 9 kann sowohl ein- als auch mehrteilig ausgebildet sein.

Um die Gewichtskräfte der Klappe 3 beim Öffnen und Schließen teilweise zu kompensieren, ist ein Kraftspeicher 20 vorgesehen, der drei Federn 21 , insbesondere Zugfedern in dem dargestellten Ausführungsbeispiel, umfasst, die zwischen einem ersten Federhalter 22 und einem zweiten Federhalter 24 angeordnet sind. Der zweite Federhalter 24 ist dabei über eine Befestigung 25 an dem Gehäuse 5 fixiert. Der Federhalter 22 ist über eine Stange 23 mit einem bewegbaren Halter 1 8 verbunden. An dem Halter 1 8 ist eine Aufnahme 1 9 vorgesehen, an der die Stange 23 des Kraftspeichers 20 fixiert ist, so dass der Halter 1 8 durch den Kraftspeicher 20 vorgespannt ist. Der Halter 1 8 weist ein Führungselement 1 7 auf, das in einer Kurvenführung 1 6 einer Steuerscheibe 1 5 gelagert ist. Die Steuerscheibe 15 ist dabei um eine Drehachse 14 drehbar gelagert, die an dem Gehäuse 5 vorgesehen ist. Ferner ist die Steuerscheibe 1 5 drehfest mit einem dritten Zahnrad 13 gekoppelt, das mit dem ersten Zahnrad 1 0 in Eingriff steht. An der Aufnahme 19 des Halters 1 8 sind verschiedene Positioniermöglichkeiten für das Positionieren der Stange 23 des Kraftspei- chers 20 ausgebildet, so dass bereits durch die Wahl einer geeigneten Position eine optimale Voreinstellung der Federwirkung an die zu kompensierenden Gewichtskräfte der Klappe 3 erfolgen kann. Anstelle der Positioniermöglichkeiten kann auch eine stufenlose Voreinstellung vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer Schraube/Mutter-Verbindung, durch welche die Position der Stange 23 zum Halter 1 8 verändert werden kann.

Unter dem Begriff "Zahnrad" werden Drehscheiben mit einer Außenverzahnung verstanden, wobei die Außenverzahnung sich wahlweise über den gesamten Umfang oder nur einen Teil des Umfanges erstreckt. Alternativ können als Zahnräder auch Zahnsegmente, Innenverzahnungen oder andere Bauteile eingesetzt werden, an denen Zähne für den formschlüssigen 'Eingriff mit einem benachbarten Zahnrad vorgesehen sind.

An dem Gehäuse 5 ist ferner ein Dämpfer 30 vorgesehen, der als Lineardämp- fer, insbesondere als Fluid-, Flüssigkeits- oder Luftdämpfer ausgebildet ist, der an einem Befestigungselement 31 an dem Gehäuse 5 gehalten ist und eine Kolben-Zylinder-Einheit umfasst, die beim Zusammendrücken Dämpfungskräfte erzeugt. Auf der zu dem Befestigungselement 31 abgewandten Seite ist eine Kontaktfläche 32 vorgesehen, beispielsweise eine Kontaktrolle, die durch ein Betätigungselement 33 an dem Halter 1 8 kontaktiert werden kann.

Für einen Öffnungsvorgang wird ein im unteren Bereich der Klappe 3 angeordneter Griff durch einen Benutzer betätigt, um die Klappe 3 nachvorne und oben zu bewegen. In Figur 6 ist die Klappe 3 in einer leicht geöffneten Position dar- gestellt. Der Kraftspeicher 20 wird zu Beginn der Öffnungsbewegung weiter gespannt, da die Klappe 3 im Bereich der Schließposition in Schließrichtung vorgespannt ist. Nach Überwinden eines Totpunktes unterstützt der Kraftspeicher 20 die Bewegung der Klappe 3 in Öffnungsrichtung. Wird die Klappe 3 weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wie dies in Figur 7 dargestellt ist, verschwenken sowohl der Traghebel 6 um die Drehachse 60 als auch der Steuerhebel 7 um die Drehachse 70, die auf dem drehbaren Zahnrad 1 1 angeordnet ist. Von der Schließposition (Figur 5) zu der Position in Figur 7 wurde das Zahnrad 1 1 etwa um 90° gedreht, so dass auch die Drehachse 70 sich verlagert hat. Die Zahnräder 1 0 und 1 1 stehen dabei in Eingriff, so dass die beiden Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 sowohl im Bereich des Gehäuses 5 als auch an der Anbindung 9 miteinander gekoppelt sind. Durch die Drehung des Zahnrades 10 wird auch das dritte Zahnrad 1 3 angetrieben, das die Steuerscheibe 15 dreht. Durch Drehen der Steuerscheibe 1 5 wird die Kurvenführung 1 6 bewegt, die nach Überschreiten des Totpunktes ein Zusammenziehen der Federn 21 des Kraftspeichers 20 bei einer Öffnungsbewegung ermöglicht, so dass der Kraftspeicher 20 den Öffnungsvorgang unterstützt. Die Klappe 3 wird gemäß Figur 8 weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wobei ein oberes Ende der Klappe 3 nach vorne und oben hervorsteht. Ein unterer Bereich der Klappe bewegt sich im Wesentlichen vertikal nach oben kurz vor der Öffnung an dem Möbelkorpus 2. In Figur 9 ist die maximale Öffnungsposition des Klappenbeschlages 4 gezeigt. Die Klappe 3 ist leicht zur Horizontalen geneigt, beispielsweise in einem Bereich zwischen 1 0° und 20°, und gibt den Öffnungsbereich an dem Möbelkorpus 2 weitgehend frei. Vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition kann die Öffnungsbewegung abgebremst werden, beispielsweise durch einen Dämpfer, der in der Anbindung 9 angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich ist der Dämpfer 30 in dem Gehäuse 5 vorgesehen, der durch das Betätigungselement 33 an dem Halter 18 zusammengedrückt wird, wie dies in Figur 8 gezeigt ist.

Für eine Schließbewegung zieht der Benutzer die Klappe 3 nach unten entge- gen der Kraft des Kraftspeichers 20, bis die Klappe 3 wieder in der in der in Figur 5 dargestellten Schließposition angeordnet ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind in dem Gehäuse 5 drei Zahnräder 1 0, 1 1 und 1 3 angeordnet. Es ist auch möglich, in dem Gehäuse 5 ein Ge- triebe mit einer vorbestimmten Übersetzung vorzusehen, um das Spannen und Entladen des Kraftspeichers 20 noch stärker an das Gewicht der Klappe 3 und andere Parameter anzupassen. In den Figuren 10A und 10B ist eine Dämpferanordnung 40 gezeigt, wie sie in den Figuren 5 bis 8 schematisch gezeigt ist. Die Dämpferanordnung 40 um- fasst drei Federn 21 , die als Schraubenfedern ausgebildet sind und zwischen dem ersten Federhalter 22 und dem zweiten Federhalter 24 gespannt sind. Die Federn 21 sind dabei als Zugfedern ausgebildet und weisen endseitig eine Öse auf, die an Zapfen 26 an den Federhaltern 22 und 24 eingehängt sind. Auch andere Mechaniken zum Befestigen der Federn 21 können eingesetzt werden. Auch ist der Einsatz von Druckfedern anstelle von Zugfedern möglich. Die beiden Federhalter 22 und 24 sind dabei bügeiförmig ausgebildet, wobei an dem ersten Federhalter 22 eine Stange 23 oder ein Gelenk zur Verbindung mit der Betätigungsmechanik vorgesehen ist. An dem zweiten Federhalter 24 ist eine Befestigung 25 zur Fixierung an dem Gehäuse 5 angeordnet.

Die Ausführung des Klappenbeschlags 4 ist nur exemplarisch zu verstehen. Anstelle der Viergelenkanordnung die durch den Traghebel 6 und den Steuerhebel 7 gebildet wird, kann auch eine Siebengelenkanordnung die durch den Traghebel 6 und den Steuerhebel 7 und weiteren Hebeln gebildet werden. Bei einer Siebengelenkanordnung sind der Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 somit über die weiteren Hebel mit der Klappe 3 verbunden. Auch die Drehachsen des Traghebels 6 und des Steuerhebels 7 können an dem Grundkörper 5 festgelegt sein, so dass die Drehachse 70 keine Relativbewegung zum Grundkörper 5 bei der Klappenbewegung ausführt. Daraus ergibt sich, dass die Kraftübertragung von der Gelenkanordnung 6, 7 zur Dämpferanordnung 40 anders gestaltet sein kann.

Die Dämpferanordnung 40 umfasst in den beiden äußeren Federn 21 jeweils einen Dämpfer, der als Lineardämpfer ausgebildet ist und ein Dämpfergehäuse 41 und eine Kolbenstange 42 aufweist. In der mittleren Feder 21 ist eine weitere Schraubenfeder angeordnet, so dass bei der Dämpferanordnung in den Fi- guren 10A und 10B vier Federn bei einer Bewegung der Federhalter 22 und 24 betätigt werden. Es ist auch möglich, bei der Dämpferanordnung 40 nur zwei oder drei Federn 21 einzusetzen, oder auch mehr als vier Federn.

In den Figuren 1 1 A und 1 1 B ist die Dämpferanordnung der Figur 10 ohne Fe- dem 21 gezeigt. An dem Federhalter 24 ist eine hülsenförmige Aufnahme 43 ausgebildet, in die ein zylinderförmiges Dämpfergehäuse 41 eingeschoben ist und beispielsweise klemmend oder rastend fixiert ist. Endseitig an der Aufnahme 43 ist ein elastischer Anschlag 44 angeordnet, beispielsweise aus Gummi oder einem Elastomer, der laute Anschlaggeräusche zwischen der Aufnahme 43 und dem Federhalter 22 vermeidet. An den Enden des Federhalters 22, die auf die Aufnahmen 43 zuweisen, sind dazu Anschläge 45 ausgebildet. Aus jedem Dämpfergehäuse 41 ragt eine linear verschiebbare Kolbenstange 42 heraus, die endseitig einen verdickten Kopfabschnitt 46 aufweist, der an dem Fe- derhalter 22 in einer Aufnahme fixiert ist. Beim Bewegen der Federhalter 22 und 24 relativ zueinander werden die Dämpfer somit betätigt, wobei die Dämpfer als Druckdämpfer ausgebildet sind und beim Einschieben der Kolbenstange 42 in das Dämpfergehäuse 41 Dämpfungskräfte erzeugen, während das Herausziehen der Kolbenstange 42 leichtgängig erfolgt. Es ist auch möglich, statt Druckdämpfern Zugdämpfer einzusetzen. Die Lineardämpfer weisen vorzugsweise ein Dämpfungsfluid, wie Öl, insbesondere Silikonöl, auf.

Der elastische Anschlag 44 ist endseitig an der Aufnahme 43 fixiert. Es ist natürlich auch möglich, den Anschlag 44 an einem Ende des bügeiförmigen Fe- derhalters 22 benachbart zu dem Kopfabschnitt 46 anzuordnen.

In den Figuren 1 bis 9 ist jeweils ein Klappenbeschlag 4 an der Innenseite einer Seitenwand eines Möbelkorpus 2 befestigt. In Figur 1 2 ist der Klappenbeschlag 4 nicht an einer Innenseite sondern in einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 in- tegriert. Hierfür umfasst die Seitenwand ein plattenförmiges Kernmaterial 80, beispielsweise aus einem Holzwerkstoff, an dem benachbart das Gehäuse 5 des Klappenbeschlages 4 angeordnet wird, entweder über die gesamte Breite des Kernmaterials 80 oder an einer Aussparung des Kernmaterials 80, die sich nur über einen Teil der Breite des Kernmaterials 80 erstreckt. Das Gehäuse 5 und das Kernmaterial 80 werden an der Außenseite durch eine Außenschicht 81 und an der Innenseite über einen Innenschicht 82 überdeckt, wobei Außenschicht 81 und Innenschicht 82 optional auch baugleich ausgeführt sein können, beispielsweise aus einer Folie oder einer Dekorschicht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Innenschicht 82 über Befestigungspunkte an dem Kernmaterial 80 und dem Gehäuse 5 fixiert. Das Gehäuse 5 kann mit dem Kernmaterial 5 verklebt oder Befestigungsmittel verbunden sein. Durch die Anordnung des Gehäuses in der Seitenwand einen Möbelkorpus ist das Gehäuse nur von einer Stirnseite bei geöffneter Klappe 3 sichtbar, wenn der Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 nach vorne hervorstehen. Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Klappe

4 Klappenbeschlag

5 Gehäuse

6 Traghebel

7 Steuerhebel

8 Stange

9 Anbindung

10 Zahnrad

1 1 Zahnrad

12 Drehachse

13 Zahnrad

14 Drehachse

15 Steuerscheibe

16 Kurvenführung

17 Führungselement

18 Halter

19 Aufnahme

20 Kraftspeicher

21 Feder

22 Federhalter

23 Stange

24 Federhalter

25 Befestigung

26 Zapfen

30 Dämpfer

31 Befestigungselement

32 Kontaktfläche

33 Betätigungselement

40 Dämpferanordnung

41 Dämpfergehäuse

42 Kolbenstange

43 Aufnahme

44 Anschlag

45 Anschlag

46 Kopfabschnitt Seitenwand

Seitenwand

Abstandshalter Drehachse

Drehachse

Drehachse

Drehachse

Kernmaterial Außenschicht Innenschicht Befestigungspunkte