Dämpfungseinrichtung für Möbeltüren

Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung für Möbeltüren mit einem in einer Ausnehmung eines Dämpfergehäuses längsverschieblich aufgenommenen Dämpfungszylinder, der ein Zylindergehäuse und eine Kolbenstange aufweist und einen Anschlag für die Möbeltür bildet und mittels einer Stellschraube an dem dem Anschlag abgekehrten hinteren Ende der Ausnehmung längsverstellbar ist.

Dämpfungseinrichtungen für Möbeltüren sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Die Möbeltür trifft am Ende ihrer Schließbewegung auf die Dämpfungseinrichtung und wird bis zum vollständigen Schließen abgebremst, so dass ein unerwünschtes schlagartiges Auftreffen der Möbeltür auf den Möbelkorpus oder auf den Frontrahmen verhindert wird.

In vielen Fällen ist die Dämpfungseinrichtung mit einem Möbelscharnier verbunden (EP 1 538 293 Bl) . Das Dämpfergehäuse kann einteilig mit einem Teil des Möbelscharniers ausgeführt sein oder an diesem befestigt sein.

Bei einer bekannten Dämpfungseinrichtung der eingangs genannten Gattung (DE 20 200 798 Ul) ist das Zylindergehäuse des Dämpfungszylinders vollständig in der Ausnehmung des Dämpfergehäuses angeordnet, die dort als eine zur Möbelseite hin offene Ausnehmung ausgeführt ist.

Die aus dem Dämpfergehäuse herausragende Kolbenstange bildet den Anschlag für die Möbeltür. Das Zylindergehäuse des DämpfungsZylinders ist zur Möbeltür hin über eine Druckfeder am Dämpfergehäuse abgestützt. Am entgegengesetzten Ende ragt die Stellschraube in die Ausnehmung des Dämpfergehäuses und bildet dort einen Anschlag, gegen den das Zylindergehäuse durch die Druckfeder gedrückt wird. Bei einer Verstellung der Stellschraube wird die Kolbenstange im Ausgangszustand unterschiedlich weit aus dem Dämpfergehäuse heraus bewegt, so dass der Dämpferweg verändert wird.

Da die Kolbenstange verhältnismäßig dünn ist, besteht die Gefahr einer Beschädigung, insbesondere wenn die von der Möbeltür ausgeübte Kraft nicht genau in axialer Richtung des Dämpfungszylinders verläuft. Die erforderliche Druckfeder stellt ein zusätzliches Bauteil dar, durch das sich der konstruktive Aufwand und die Störanfälligkeit erhöhen .

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Dämpfungseinrichtung der eingangs genannten Gattung so auszugestalten, dass bei einfachem Aufbau eine besonders geringe Störanfälligkeit gegeben ist und die Einstellung- in besonders einfacher Weise ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Zylindergehäuse in der als Bohrung ausgeführten Ausnehmung des Dämpfergehäuses längsverschieblich aufgenommen ist und mit seinem aus dem Dämpfergehäuse herausragenden Ende den Anschlag für die Möbeltür bildet, dass die Kolbenstange mit der Stellschraube verbunden ist und dass der

Innendurchmesser eines die Stellschraube aufnehmenden Innengewindes mindestens gleich dem Innendurchmesser der das Zylindergehäuse aufnehmenden Bohrung ist.

Die Verwendung des Zylindergehäuses als Anschlag für die Möbeltür und die Ausführung der das Zylindergehäuse aufnehmenden Ausnehmung als Bohrung bewirken eine erhöhte Stabilität der Dämpfungseinrichtung, bei der auch zusätzliche, auf den Anschlag wirkende Querkräfte nicht zu einer Beschädigung oder einem Verkanten führen. Durch die Verbindung der Kolbenstange mit der Stellschraube wird verhindert, dass sich der Dämpfungszylinder völlig aus der Bohrung des Dämpfungsgehäuses herausbewegen kann.

Da der Innendurchmesser des Innengewindes, in das die

Stellschraube eingeschraubt wird, gleich oder größer als der Bohrungsdurchmesser ist, kann der Dämpfungszylinder zur Montage durch das Innengewinde hindurch in die Bohrung des Dämpfergehäuses eingeführt werden. Die Festlegung erfolgt nur durch das Einschrauben der Stellschraube in das

Innengewinde. Zusätzlich einzusetzende Bauteile, wie eine Druckfeder, sind nicht erforderlich. Auch wenn die Dämpfungseinrichtung noch nicht am Möbelkorpus befestigt ist, besteht keine Gefahr, dass Teile davon herausfallen und verloren gehen. Die Montage der Dämpfungseinrichtung ist daher sehr einfach.

Da die Stellschraube in das konzentrisch zur Bohrung verlaufende Innengewinde am Bohrungsende längsverstellbar eingeschraubt ist, erfolgt die Dämpfungseinstellung in einfacher Weise dadurch, dass die Stellschraube gedreht und

somit mehr oder weniger tief in das Innengewinde eingeschraubt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Ende der Kolbenstange in einer zentrischen Bohrung der Stellschraube aufgenommen ist. Zweckmäßigerweise ist das Ende der Kolbenstange in der zentrischen Bohrung der Stellschraube verpresst. Damit wird in fertigungstechnisch einfacher Weise eine zuverlässige Verbindung der Stellschraube mit der Kolbenstange erreicht.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen der Kolbenstange und dem Dämpfergehäuse eine Druckfeder geschaltet ist. Die Druckfeder liegt somit im Kraftfluss zwischen dem von der Tür beaufschlagten Dämpfungszylinder und dem am Möbelkorpus abgestützten Dämpfergehäuse. Da die Dämpfungskraft geschwindigkeitsabhängig ist, tritt bei schlagartiger Beanspruchung, d. h. wenn die zu dämpfende Möbeltür mit hoher Geschwindigkeit zuschlägt, eine hohe Kraftspitze auf, die zur Beschädigung der Dämpfungseinrichtung führen kann, insbesondere der Befestigung des Dämpfergehäuses am Möbelkorpus.

Die in den Kraftfluss der Dämpfungskraft in Reihe mit dem Dämpfungszylinder geschaltete Druckfeder nimmt in einem solchen Fall die auftretende Kraftspitze auf; der Kraftverlauf wird abgeflacht, solange eine Verformungsweg der Druckfeder zur Verfügung steht .

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Druckfeder in einer Innenbohrung der

Stellschraube zwischen einem an der Kolbenstange festgelegten, in der Innenbohrung längsverschiebbaren Druckkörper und einem in der Stellschraube festliegenden Federanschlag angeordnet ist. Damit ergibt sich eine sehr platzsparende Anordnung der Druckfeder, die zudem gegen Beschädigungen und Verunreinigungen geschützt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche .

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist. Es zeigt:

Fig. 1 eine Dämpfungseinrichtung für Möbeltüren im Schnitt am Beginn des Dämpfungsweges,

Fig. 2 die Dämpfungseinrichtung nach Fig. 1 am Ende des Dämpfungsweges bei geschlossener Möbeltür,

Fig. 3 die Teile der Dämpfungseinrichtung im auseinander gezogenen Zustand,

Fig. 4 eine Dämpfungseinrichtung mit Druckfeder im Längsschnitt ,

Fig. 5 in einer vergrößerten Teildarstellung im Schnitt eine abgewandelte Ausführungsform der Dämpfungseinrichtung und

Fig. 6 und 7 in Darstellungen entsprechend der Fig. 4 weitere abgewandelte Ausführungsformen von Dämpfungseinrichtungen .

Die in der Zeichnung dargestellte Dämpfungseinrichtung 1 ist an einem Frontrahmen 2 eines Möbelstücks angebracht, das in der sog. „Face-Frame-Bauweise" ausgeführt ist. Am Frontrahmen 2 ist über mindestens zwei MöbelScharniere 3, die in den Fig. 1 und 2 nur teilweise gezeigt sind, eine Möbeltür 4 angelenkt. Die Dämpfungseinrichtung 1 dient dazu, die Schließbewegung der Möbeltür 4 zu dämpfen.

Die Dämpfungseinrichtung 1 weist ein Dämpfergehäuse 5 auf, das am Frontrahmen 2 angebracht ist. Das Dämpfergehäuse 5 kann ein gesondertes Bauteil bilden, wie in der Zeichnung dargestellt. Es kann aber auch als Teil des Möbelscharniers 3 ausgeführt sein.

Eine Bohrung 6 im Dämpfergehäuse 5 bildet eine Ausnehmung, in der ein Dämpferzylinder 7 aufgenommen ist. Der

Dämpferzylinder 7 weist ein Zylindergehäuse 8 und eine mit dem (nicht dargestellten) Dämpferkolben verbundene Kolbenstange 9 auf. Das Zylindergehäuse 8 bildet mit seinem aus dem Dämpfergehäuse 5 herausragenden Ende 8a einen Anschlag 10 für die Möbeltür 4. Zweckmäßigerweise ist am Anschlag 10 ein Puffer angebracht, der beim Schließen der Möbeltür 4 auf eine Metallfläche des Türbeschlagteils des Möbelscharniers 3 trifft.

Das Zylindergehäuse 8 ist in der Bohrung 6 des

Dämpfergehäuses 5 längsverschieblich aufgenommen. Die Kolbenstange 9 ist an ihrem Ende mit einer Stellschraube 11

verbunden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Ende der Kolbenstange 9 in einer zentrischen Bohrung 12 der Stellschraube 11 aufgenommen. Die Verbindung der Kolbenstange 9 mit der Stellschraube 11 ist durch Verpressen erzeugt. Statt dessen kann das Ende der

Kolbenstange 9 auch längsverschieblich in der Bohrung 12 aufgenommen sein, die als Sackbohrung ausgeführt ist.

Die Stellschraube 11 ist in ein Innengewinde 13 eingeschraubt, das konzentrisch zur Achse der Bohrung 6 im Dämpfergehäuse 5 ausgeführt ist. Der Innendurchmesser des Innengewindes 13 ist mindestens gleich, vorzugsweise aber - wie in der Zeichnung dargestellt - größer als der Innendurchmesser der das Zylindergehäuse 8 aufnehmenden Bohrung 6.

Die Stellschraube 11 weist einen aus dem Dämpfergehäuse 5 herausragenden Griffabschnitt 14 auf, der mit einer Rändelung 15 oder einer anderen, das Ergreifen der Stellschraube 11 erleichternden Kontur ausgeführt ist.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Bohrung 6 im Dämpfergehäuse 5 eine Durchbrechung 16 zu der Außenseite auf, die am Frontrahmen 2 anliegt.

Zur Montage wird der Dämpfungszylinder mit der an der Kolbenstange 9 befestigten Stellschraube 11 in die Bohrung 6 eingeführt, wie in Fig. 3 dargestellt ist. Nach dem Einschrauben der Stellschraube 11 in das Innengewinde 13 ist die Dämpfungseinrichtung fertig montiert.

Eine Verstellung der Dämpfungswirkung wird durch Verdrehen der Stellschraube 11 erreicht. Wie in Fig. 2 mit einem Doppelpfeil angedeutet, wird dadurch der gesamte Dämpfungszylinder 7 in Längsrichtung verstellt, so dass die Winkelstellung verändert wird, in der die Möbeltür 4 auf den Dämpfungszylinder 7 trifft (Fig. 1) . Ausgehend von dieser Stellung wird bei der weiteren Schwenkbewegung der Möbeltür 4 das Zylindergehäuse 8 des Dämpfungszylinders 7 gegen die in dieser Stellung festgelegte Kolbenstange 9 und damit gegen den Dämpfungskolben im Inneren des

DämpfungsZylinders 8 bewegt. Dadurch wird die Möbeltür 4 bei ihrer Schwenkbewegung zwischen den Stellungen gemäß Fig. 1 und Fig. 2 gedämpft.

Die Abstützung der dabei auftretenden Dämpfungskraft erfolgt durch eine türseitige Abwinklung 17 des Dämpfergehäuses 5, die sich an der Frontfläche des Frontrahmens 2 abstützt. Weitere Maßnahmen zur Festlegung des Dämpfergehäuses 5 am Frontrahmen 2 durch Anschrauben oder in anderer Weise sind vorgesehen, jedoch in der Zeichnung nicht dargestellt.

Die Dämpfungseinrichtung 1 kann in entsprechender Weise auch an der Stirnkante eines Möbelkorpus angebracht werden.

Die in den Fig. 4-7 dargestellten Ausführungsbeispiele unterscheiden sich von den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen im Wesentlichen dadurch, dass zwischen der Kolbenstange 9 und dem Dämpfergehäuse 5 eine Druckfeder 18 in Reihe mit dem Dämpfungszylinder 8 geschaltet ist.

Die Druckfeder 18 befindet sich in einer Innenbohrung 19 der Stellschraube 11 ^λ . Die Druckfeder 18 ist zwischen einem Druckkörper 20 und einem in der Stellschraube II ¹ festliegenden Federanschlag 21 mit Vorspannung aufgenommen.

Der in der Innenbohrung 19 längsverschiebbare Druckkörper 20 ist mit der Kolbenstange 9 fest verbunden, die in dem Druckkörper 20 endet. Der Druckkörper 20 liegt in seiner in Fig. 4 dargestellten Ausgangsstellung an einem Anschlag 22 der Stellschraube 11 ^λ an, der von einem am Ende der Innenbohrung 19 radial nach innen vorspringenden Rand gebildet wird. Der Federanschlag 21 wird bei der Ausführung nach Fig. 4 durch einen in der Stellschraube 11 ^ι angebrachten Querstift gebildet.

Wenn die Möbeltür 4 mit hoher Geschwindigkeit schlagartig auf den Dämpfungszylinder 8 trifft, ist die geschwindigkeitsabhängige Dämpferkraft sehr hoch. Die schlagartig wirkende Kraft wird nahezu ungemildert auf die Kolbenstange 9 übertragen, deren Ende im Druckkörper 20 festgelegt ist. Unter der hierbei auftretenden Kraftspitze weicht der Druckkörper 20 unter Verformung der Druckfeder 18 aus. Dadurch wird die Druckspitze wesentlich abgeschwächt, bevor der Druckkörper 20 durch Verformung der Druckfeder 18 auf Block in der Stellschraube 11 ^x zum Stillstand kommt. Damit wird verhindert, dass die anfängliche Druckspitze unvermindert auf das Dämpfergehäuse 5 und dessen Befestigung am Frontrahmen 2 des Möbelkorpus wirkt .

Das in Fig. 5 in einem Teilschnitt dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von der Ausführung

nach Fig. 4 im Wesentlichen dadurch, dass die Kolbenstange 9 an dem dem Dämpfungszylinder 8 abgekehrten Ende der Stellschraube 11 ^x (rechts in Fig. 5) aus einer Endbohrung

23 der Stellschraube 11 ^λ herausragt und einen sich radial erstreckenden Haltevorsprung aufweist, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein in einer Umfangsnut

24 der Kolbenstange 9 aufgenommener Sprengring 25 ist.

Der Druckkörper 20, der in der Innenbohrung 19 gegen die Kraft der Druckfeder 18 verschiebbar aufgenommen ist, ist an einem Sprengring 26 abgestützt, der in einer Umfangsnut 27 der Kolbenstange 9 aufgenommen ist.

Wenn die von der Kolbenstange 9 ausgeübte Dämpfungskraft höher als die Vorspannung der Druckfeder 18 ist, verschiebt die Kolbenstange 9 über den Sprengring 26 den Druckkörper 20 gegen die Druckfeder 18, wobei sich das Ende der Kolbenstange 9 aus der Endbohrung 23 heraus bewegt.

Bei der Ausführung der Dämpfungseinrichtung nach Fig. 6 endet die Kolbenstange 9 im Druckkörper 20. Der Druckkörper 20 weist auf seiner dem Dämpfungszylinder 8 abgekehrten Seite (rechts in Fig. 6) einen zentrischen Gleitzapfen 28 auf, der aus der Endbohrung 23 der Stellschraube 11 ^x herausragt und in einer Umfangsnut 29 einen Sprengring 30 trägt .

Bei der in Fig. 7 gezeigten Ausführung besteht das Dämpfergehäuse 5 aus einem Gehäuseaußenteil 31, das am Frontrahmen 2 festgelegt ist, und einem darin längsverschieblichen Gehäuseinnenteil 32, das in seiner

Bohrung 6 das Zylindergehäuse 8 längsverschieblich aufnimmt .

Eine Druckfeder 33 ist zwischen dem Gehäuseaußenteil 31 und dem Gehäuseinnenteil 32 angeordnet und umgibt das

Gehäuseinnenteil 32 konzentrisch. Die Druckfeder 33 ist mit Vorspannung zwischen einem äußeren Bund 34 des Gehäuseinnenteils 32 und einem nach innen vorspringenden Bund 35 des Gehäuseaußenteils 31 unter Vorspannung aufgenommen. Ein Sprengring 36, der in einer Umfangsnut 37 des Gehäuseinnenteils aufgenommen ist, stützt das längsbewegliche Gehäuseinnenteil 32 gegen die Kraft der Druckfeder 33 stirnseitig am Gehäuseaußenteil 31 ab.

Wenn infolge einer hohen Auftreffgeschwindigkeit der

Möbeltür eine hohe Kraft auf die Kolbenstange 9 wirkt, die in der Stellschraube 11 festgelegt ist, wird das Gehäuseinnenteil 32 gegen die Kraft der Druckfeder 33 im Gehäuseaußenteil 31 nach rechts in Fig. 7 bewegt. Die auf das Gehäuseaußenteil 31 des Dämpfergehäuses 5 und somit auf dessen Befestigung am Frontrahmen 2 wirkende Kraftspitze wird dadurch in der schon vorher beschriebenen Weise erheblich gemildert.