Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dämpfvorrichtung für bewegbare Möbelteile, umfassend:

- ein Dämpfergehäuse,

- eine im Dämpfergehäuse angeordnete Fluidkammer, in der ein Kolben verschiebbar gelagert ist,

- einen mit dem Kolben verbundenen Stößel, wobei zwischen dem Dämpfergehäuse und dem Stößel zumindest eine Dichtung zur Abdichtung der Fluidkammer angeordnet ist, wobei die Dichtung vom Stößel durchsetzt wird,

- eine mit der Fluidkammer in fluidleitender Verbindung stehende Ausgleichskammer, welche seitlich parallel zur Fluidkammer verläuft und in der zumindest ein verformbarer Ausgleichskörper zur Kompensation einer Volumenänderung aufgrund des in die Fluidkammer eintauchenden Stößels angeordnet ist.

Die Dämpfwirkung von Fluiddämpfern beruht im Wesentlichen auf dem Strömungswiderstand eines in einer Fluidkammer vorhandenen Dämpfungsfluids. Bei Druckbeaufschlagung des Kolbens wird dieser relativ zur Fluidkammer verschoben, wobei das Fluid über Durchströmöffnungen durch den Kolben hindurch oder zwischen Kolben und Fluidkammer von einer Zylinderkammer in eine andere Zylinderkammer strömt. Um einen Austritt des flüssigen Dämpfungsmediums aus dem Dämpfer zu verhindern, ist der Stößel bzw. die Kolbenstange gegenüber der Fluidkammer mit einer Dichtung abgedichtet, wobei der Stößel bzw. die Kolbenstange an dieser Dichtung gleitend verschiebbar ist. Die Ausgleichskammer ist dazu vorgesehen, das Volumen des in die Fluidkammer einfahrenden bzw. ausfahrenden Stößels bzw. der Kolbenstange zu kompensieren, sodass eine Zerstörung der Dämpfvorrichtung durch die erhöhte Druckbelastung der einfahrenden Kolbenstange verhindert wird.

In der WO 2010/108203 A1 der Anmelderin ist ein Möbelschamier mit einer Dämpfvorrichtung beschrieben, welche zwei über einen Kanal verbundene Fluidkammern aufweist. In einer Fluidkammer ist eine Vorrichtung mit einem verschiebbaren Kolben oder mit einem verformbaren Materialstück angeordnet, welches zum Volumenausgleich der Kolbenstange vorgesehen ist. In der DE 199 01 517 A1 ist ein Türschließer mit einer hydraulischen Kolben-Zylinder- Einheit beschrieben, wobei in einem der Hydraulikräume ein den Druckausgleichsraum bildender Ausgleichskörper angeordnet ist. Der Ausgleichskörper ist mit einem Kolbenbauteil verbunden und sackförmig ausgebildet, wobei das einfahrende Volumen der Kolbenstange durch den im Hydraulikraum vorhandenen Ausgleichskörper kompensierbar ist.

In der EP 1 241 374 A1 und in der JP 60-018631 sind jeweils Dämpfvorrichtungen mit einem in einer Fluidkammer geführten Kolben und einer parallel zur Fluidkammer verlaufenden Ausgleichskammer beschrieben, wobei die zwischen dem Dämpfergehäuse und dem Stößel angeordnete Dichtung und das in der Ausgleichskammer befindliche komprimierbare Material voneinander gesondert ausgebildet sind. Beim Stand der Technik sind für die Dämpfvorrichtung relativ viele Einzelteile notwendig, welche durch den erwünschten kompakten Aufbau von Möbeldämpfern zusätzlich sehr klein und empfindlich ausgebildet sind, wobei auch der Zusammenbau des Dämpfers relativ aufwändig ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Dämpfvorrichtung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung oben genannter Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der verformbare Ausgleichskörper und die zumindest eine Dichtung zusammen einstückig ausgebildet sind.

Auf diese Weise kann die Anzahl der erforderlichen Bauteile der Dämpfvorrichtung reduziert werden, auch resultiert die einstückige Ausbildung des Ausgleichskörpers mit der Dichtung in einem robusteren Aufbau und ist damit weniger störanfällig.

Das Material des Ausgleichskörpers mit der daran angeformten Dichtung kann aus Kunststoff, beispielsweise aus einem Thermoplast oder aus einem Elastomer bzw. auch aus einer Mischung dieser Materialien gebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass dieses einstückige Bauteil aus Kautschuk gebildet ist.

Der Ausgleichskörper kann als, vorzugsweise mit Luft gefüllter, Hohlkörper ausgebildet sein, der fluiddicht ausgebildet ist. Dies hat gegenüber herkömmlichen Ausgleichskörpern aus Schaumstoff den Vorteil, dass sich die im Schaumstoff enthaltene Luft nicht mehr im Dämpfungsmedium (beispielsweise im Silikonöl) lösen kann, wodurch ein linearer Volumenausgleich auch nach zahlreichen Dämpfungshüben sichergestellt ist. Der Ausgleichskörper kann gemäß einer möglichen Ausführungsform im Wesentlichen sackförmig ausgebildet sein, der in Ruhelage die Ausgleichskammer im Wesentlichen vollständig ausfüllt und bei einem Dämpfungshub komprimierbar ist.

Gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass in der Ausgleichskammer zur Abdichtung derselben ein Dichtungskörper angeordnet ist, wobei der Ausgleichskörper, die Dichtung und der Dichtungskörper gemeinsam einstückig ausgebildet sind. Auf diese Weise kann die Anzahl der erforderlichen Bauteile für den Dämpfer noch einmal reduziert werden.

Das erfindungsgemäße Möbelscharnier ist durch wenigstens eine Dämpfvorrichtung der in Rede stehenden Art gekennzeichnet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand des in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen: Fig. 1 ein schrankförmiges Möbel mit einer schwenkbar angelenkten Türe in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 ein Möbelscharnier mit einer Dämpfvorrichtung in einer perspektivischen

Darstellung,

Fig. 3a, 3b zwei verschiedene Schnittdarstellungen der Dämpfvorrichtung, wobei sich der Kolben in einer Bereitschaftsstellung befindet,

Fig. 4a, 4b zwei verschiedene Schnittdarstellungen der Dämpfvorrichtung, wobei sich der Kolben in einer eingedrückten Stellung befindet, Fig. 5a-5c verschiedene Ansichten des Ausgleichskörpers, der mit der Dichtung der Fluidkammer und mit der Dichtung der Ausgleichskammer einstückig ausgebildet ist,

Fig. 6 die Dämpfvorrichtung und Teile des Möbelscharniers in einer

Explosionsdarstellung,

Fig. 7a, 7b einen Querschnitt der Dämpfvorrichtung gemäß einer weiteren

Ausführungsform,

Fig. 8a, 8b einen Querschnitt der Dämpfvorrichtung in einer weiteren

Ausgestaltung.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 in einer perspektivischen Darstellung, wobei eine Türe 3 über Möbelscharniere 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 verschwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4 weisen in bekannter Weise einen Scharniertopf 5 auf, der mit einem korpusseitigen Beschlagteil in Form eines Scharnierarmes 6 gelenkig verbunden ist. Die Möbelscharniere 4 weisen jeweils eine hier nicht ersichtliche Dämpfvorrichtung 7 zum Dämpfen einer Scharnierbewegung auf, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Dämpfvorrichtung 7 im oder am Scharniertopf 5 gelagert ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass an der Außenseite des Scharniertopfes 5 zumindest eine Dämpfvorrichtung 7 gelagert ist, wobei der Scharniertopf 5 zusammen mit zumindest einer daran angeordneten Dämpfvorrichtung 7 gemeinsam innerhalb einer vorgesehen Möbelstandardbohrung der Türe 3 einsetzbar und innerhalb eines gedachten Bohrungsdurchmessers der Bohrung angeordnet sind.

Fig. 2 zeigt ein Möbelschamier 4 in einer perspektivischen Darstellung, wobei der Scharniertopf 5 über zumindest einen Gelenkhebel 8 schwenkbar mit dem Scharnierarm 6 verbunden ist. Der Scharniertopf 5 ist mit einem Befestigungsflansch 9 versehen, wobei wenigstens eine Dämpfvorrichtung 7 mit einem Dämpfergehäuse 10 unterhalb des Befestigungsflansches 9 und an der Außenseite des Scharniertopfes 5 gelagert ist. Die Dämpfvorrichtung 7 weist einen durch eine Person zu verstellenden Schalter 11 auf, durch den die Dämpfwirkung der Dämpfvorrichtung 7 - falls gewünscht - vollständig deaktivierbar ist. Innerhalb des Scharniertopfes 5 ist ein schwenkbar gelagertes Betätigungselement 12 vorgesehen, welches gegen Ende der Schließbewegung des Scharniers 4 vom Gelenkhebel 8 beaufschlagbar ist und von diesem in Richtung Scharniertopfboden eindrückbar ist. Diese letzte Schließbewegung kann durch die vorgesehene Dämpfvorrichtung 7 gedämpft werden. Das Betätigungselement 12 ist vorzugsweise um eine parallel zur Drehachse 13 parallele Achse verschwenkbar gelagert. Fig. 3a und Fig. 3b zeigen die Dämpfvorrichtung 7 in zwei verschiedenen perspektivischen Schnittdarstellungen. Erkennbar ist das Betätigungselement 12, welches um eine Schwenkachse 14 relativ zum Scharniertopf 5 drehbar gelagert ist und welches gegen Ende der Schließbewegung von dem in den Scharniertopf 5 eintauchenden Gelenkhebel 8 (Fig. 2) beaufschlagbar ist. Ein um die Drehachse 15 schwenkbar gelagerter Hebel 16 ist mit dem Betätigungselement 12 bewegungsgekoppelt, sodass sich also der Hebel 16 mit einer Bewegung des Betätigungselementes 12 stets mitbewegt. Der Hebel 16 weist einen Hebelarm 17 auf, der an einem Stößel 18 (bzw. an einer Kolbenstange) anliegt. Der Stößel 18 ist mit einem Kolben 19 verbunden, der in einer Fluidkammer 20 des Dämpfergehäuses 10 verschiebbar gelagert ist. Durch eine in der Fluidkammer 20 angeordnete Rückstellfeder 21 kann der Stößel 18 (und damit der Kolben 19) nach erfolgtem Dämpfungshub wieder in eine für den nächsten Dämpfungshub vorgesehene Bereitschaftsstellung rückgestellt werden. In den Fig. 3a und Fig. 3b befindet sich der Kolben 19 in einer solchen Bereitschaftsstellung. Die Fluidkammer 20 ist mit einem hydraulischen Dämpf ungsfluid befüllt, welches bei einer Verschiebung des Kolbens 19 in Richtung des Bodens 22 der Fluidkammer 20 durch einen Spalt, welcher zwischen dem Kolben 19 und der Innenwand 23 (Fig. 3b) der Fluidkammer 20 verbleibt, seitlich am Kolben 19 vorbeiströmen und durch einen Kanal 24 (Fig. 3b) in eine Ausgleichskammer 25 strömen kann, in der ein verformbarer Ausgleichskörper 26 gelagert ist. Dieser Ausgleichskörper 26 dient zur Kompensation des Volumens des in die Fluidkammer 20 einfahrenden Stößels 18. Wie aus Fig. 3a gut hervorgeht, ist der Ausgleichskörper 26 in Ruhelage im Wesentlichen sackförmig ausgebildet und füllt die Ausgleichskammer 25 im Wesentlichen vollständig aus. Der Ausgleichskörper 26 ist mit Luft gefüllt und ist beim Dämpfungshub - also wenn der Stößel 18 in Richtung zum Boden 22 der Fluidkammer 20 bewegt wird - durch das in die Ausgleichskammer 26 gelangende Flüssigkeitsvolumen elastisch verformbar, wobei durch eine Öffnung 27 des Dämpfergehäuses 10 Luft entweichen kann. Wenn der Stößel 18 durch die Kraft der Rückstellfeder 21 wieder in die Bereitschaftsstellung zurückbewegt wird, so kann das in der Ausgleichskammer 25 befindliche Dämpfungsfluid durch den dadurch hervorgerufenen Unterdruck wieder in die Fluidkammer 20 zurückströmen und der Ausgleichskörper 26 kann durch die durch die Öffnung 27 einströmende Luft wieder die in Fig. 3a gezeigte sackförmige Form einnehmen. Ferner ist eine Überlastsicherung 28 vorgesehen, durch die oberhalb eines Schwellwertes einer Druckbeaufschlagung auf den Stößel 18 zumindest eine Überlastöffnung 29 zwischen der Fluidkammer 20 und der Ausgleichskammer 25 offenbar ist. Die Überlastsicherung 28 umfasst eine durch eine Feder 30 vorgespannte Kugel 31 , welche bei Überschreitung eines vorgegebenen Fluiddrucks die Überlastöffnung 29 freigibt, sodass bei Überlast das Dämpfungsfluid von der Fluidkammer 20 in die Ausgleichskammer 25 überströmen kann. Bei Unterschreitung des vorgegebenen Fluiddrucks wird hingegen die Überlastöffnung 29 durch die federbelastete Kugel 31 wieder verschlossen.

Wesentlich ist eine Dichtung 33, welche den Stößel 18 gegenüber dem Dämpfergehäuse 10 abdichtet und welche gemeinsam mit dem Ausgleichskörper 26 einstückig ausgebildet ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist darüber hinaus vorgesehen, dass der Dichtungskörper 34, der die Ausgleichskammer 25 gegenüber dem Dämpfergehäuse 10 abdichtet, gemeinsam mit der Dichtung 33 und dem Ausgleichskörper 26 einstückig ausgebildet ist. Fig. 3b zeigt die Dämpfvorrichtung 7 gemäß Fig. 3b in einer anderen Schnittdarstellung wobei der zwischen dem Kolben 19 und der Innenwand 23 der Fluidkammer 20 verbleibende Spalt erkennbar ist, durch den das Dämpfungsfluid von einer Kolbenseite zur anderen strömen kann. Die Innenwand 23 der Fluidkammer 20 kann zur Beeinflussung der Dämpfwirkung Nuten aufweisen, welche in Richtung Boden 22 einen sich verjüngenden Strömungsquerschnitt aufweisen, wodurch eine adaptive Dämpfung herbeigeführt werden kann. Zu erkennen ist der Schalter 11 zur Deaktivierung der Dämpfungsfunktion sowie zumindest ein federnd ausgebildetes Rastelement 32 zur - vorzugsweise lösbaren - Befestigung der Dämpfungsvorrichtung 7 am Scharniertopf 5. Zur Erzielung einer besonders kompakten Dämpfvorrichtung 7 kann vorgesehen sein, dass die Fluidkammer 20 eine erste Längsachse und dass die Ausgleichskammer 25 eine zweite Längsachse aufweist, wobei die erste Längsachse der Fluidkammer 20 und die zweite Längsachse der Ausgleichskammer 25 im Wesentlichen parallel beabstandet zueinander verlaufen. Fig. 4a und Fig. 4b zeigen zwei verschiedene Schnittdarstellungen der Dämpfvorrichtung 7, wobei sich der Kolben 19 nahe der hinteren Endstellung befindet. Durch eine Verschwenkbewegung des Betätigungselementes 12 wird auch der Hebel 16 verdreht, dessen Hebelende 17 den Stößel 18 (und damit den Kolben 19) in die Fluidkammer 20 eindrückt. Das verdrängte Dämpfungsfluid kann dann - entsprechend dem eingezeichneten Pfeil in Fig. 4b - ausgehend von der Hochdruckseite (H) seitlich am Kolben 19 vorbei zur Niederdruckseite (L) und durch den Kanal 24 in die Ausgleichskammer 25 strömen, wodurch der Ausgleichskörper 26 verformt und damit das Volumen des eintauchenden Stößels 18 kompensiert wird. Die im Ausgleichskörper 26 verdrängte Luft kann aus der Öffnung 27 (Fig. 4a) ausströmen. Nach erfolgtem Dämpfungshub kann die Rückstellfeder 21 den Kolben 19 wieder rücksteilen, wobei durch den dadurch hervorgerufenen Unterdruck das Dämpfungsfluid ausgehend von der Ausgleichskammer 25 wieder zurück in die Fluidkammer 20 zurückströmen kann und der Ausgleichskörper 26 durch Einströmen von Luft durch die Öffnung 27 wieder die ursprüngliche Form (Fig. 3a) einnehmen kann. Der Kanal 24 kann ausgehend von jenem Endbereich der Fluidkammer 20, der vom Boden 22 der Fluidkammer 20 abgewandt ist, zur Ausgleichskammer 25 führen. Der Kanal 24 mündet dann in jenen Endbereich der Ausgleichskammer 25, der vom Boden 36 der Ausgleichskammer 25 abgewandt ist, ein. Der Vorteil des von der Niederdruckseite (L) ausgehenden Kanals 24 ist dessen geringe Länge zur Ausgleichskammer 25, wodurch die Gefahr einer Leckage weitgehend ausgeschlossen ist. Außerdem ist der Ausgleichskörper 26 aufgrund der Beaufschlagung von der Niederdruckseite (L) her definierter verformbar und kann sich so an den jeweilig herrschenden Fluiddruck verbessert anpassen.

Fig. 5a-5c zeigen den Ausgleichskörper 26 in verschiedenen Darstellungen. Fig. 5a zeigt den Ausgleichskörper 26 in Ruhelage, der in dieser Betriebsstellung sackförmig ausgebildet ist. Der Ausgleichskörper 26 ist zusammen mit der Dichtung 33 (welche den Stößel 18 gegenüber dem Dämpfergehäuse 10 abdichtet) und dem Dichtungskörper 34 (welche die Ausgleichskammer 25 gegenüber dem Dämpfergehäuse 10 abdichtet) als gemeinsame, einstückige Baueinheit ausgebildet. Fig. 5b zeigt den Ausgleichskörper 26 im komprimierten Zustand, während Fig. 5c eine Schnittdarstellung des hohlförmig ausgebildeten Ausgleichskörpers 26, des Dichtungskörpers 34 und der Dichtung 33 visualisiert. Fig. 6 zeigt eine Explosionsdarstellung der Dämpfvorrichtung 7, wobei im Dämpfergehäuse 10 die Fluidkammer 20 und die relativ dazu seitlich parallel verlaufende Ausgleichskammer 25 ausgebildet sind. Erkennbar ist das Betätigungselement 12, welches in Montagelage mit dem Hebel 16 drehfest in Verbindung steht. Der Stößel 18 ist mit dem Kolben 19 verbunden, wobei der Stößel 18 gegenüber dem Dämpfergehäuse 10 mittels der Dichtung 33 abgedichtet ist, welche zusammen mit dem Dichtungskörper 34 der Ausgleichskammer 25 und dem elastisch komprimierbaren Ausgleichskörper 26 einstückig ausgebildet ist. Das kolbenabgewandte Ende des Stößels 18 bzw. der Kolbenstange ist in Montagelage aus der Fluidkammer 20 herausgeführt und ragt in einen Verschlussteil 35 hinein.

Fig. 7a und Fig. 7b zeigen die Dämpfvorrichtung 7 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel im Querschnitt. Fig. 7a zeigt die Dämpfvorrichtung 7 mit einem in der Bereitschaftsstellung befindlichen Stößel 18, Fig. 7b zeigt hingegen den in die Fluidkammer 20 eingedrückten Stößel 18 bzw. Kolben 19. Im Dämpfergehäuse 10 sind eine Fluidkammer 20 und eine seitlich dazu parallel verlaufende Ausgleichskammer 25 ausgebildet. Die zur Abdichtung der Fluidkammer 20 vorgesehene Dichtung 33, welche vom Stößel 18 durchsetzt wird, ist zusammen mit dem verformbaren Ausgleichskörper 26 einstückig ausgebildet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der sackförmige Ausgleichskörper 26 so angeordnet, dass dieser - bezogen auf den Boden 22 der Fluidkammer 20 - in eine dazu entgegengesetzte Richtung weist und aus dem Dämpfergehäuse 10 herausragt. Wenn nun der Stößel 18 in die Fluidkammer 20 eingedrückt wird, so gelangt das verdrängte Dämpfungsfluid in das Innere des Ausgleichskörpers 26 und wölbt diesen - wie in Fig. 7b gezeigt - in einer quer zum Dämpfungshub des Kolbens 19 verlaufenden Richtung auf. Nach erfolgtem Dämpfungshub kann der Kolben 19 durch die Kraft einer Rückstellfeder 21 wieder in die Bereitschaftsstellung gemäß Fig. 7a zurückbewegt werden.

Fig. 8a und Fig. 8b zeigen einen Querschnitt der Dämpfvorrichtung 7 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel. Im Dämpfergehäuse 10 ist eine Fluidkammer 20 mit einem darin verschiebbar gelagerten Kolben 19 vorgesehen, wobei der Kolben 19 mit dem Stößel 18 verbunden ist. Konzentrisch zur Fluidkammer 20 ist eine Ausgleichskammer 25 vorgesehen, welche die Fluidkammer 20 - vorzugsweise ringförmig - umgibt. Die Dichtung 33 zur Abdichtung der Fluidkammer 20, welche vom Stößel 18 durchsetzt wird, ist mit dem verformbaren Ausgleichskörper 26 einstückig ausgebildet. Fig. 8a zeigt die Dämpfvorrichtung 7 mit dem Stößel 18 in einer Bereitschaftsstellung. Wenn nun der Stößel 18 in die Fluidkammer 20 eingedrückt wird, so gelangt das verdrängte Dämpfungsfluid in die Ausgleichskammer 25 hinein und wölbt den manschettenartig ausgebildeten Ausgleichskörper 26 in radialer Richtung auf. Die Richtung der maximalen Ausdehnung des Ausgleichskörpers 26 verläuft dabei im Wesentlichen in einer rechtwinklig zum Dämpfungshub des Kolbens 19 verlaufenden Richtung. Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht nur auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern erfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw., auf die unmittelbar beschriebene bzw. dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Die Ausgleichskammer 25 ist vorzugsweise von der Fluidkammer 20 getrennt, kann aber auch in die Fluidkammer 20 integriert sein. Der Kolben 19 kann auch mit zumindest einer Öffnung versehen werden, durch die das Dämpfungsfluid zwischen Hochdruckseite (H) und Niederdruckseite (L) durch den Kolben 19 hindurchströmen kann.