Dämpfvorrichtung zur Dämpfung einer öffnungs- und/oder Schließbewegung eines Möbelbeschlages

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dämpfvorrichtung zur Dämpfung einer öffnungs- und/oder Schließbewegung eines Möbelbeschlages, wobei die

Dämpfvorrichtung einen Rückstellmechanismus aufweist, durch den ein

Betätigungselement der Dämpfvorrichtung nach erfolgter Dämpfung in eine

Ausgangsposition für den nächsten Dämpfungshub bewegbar ist, wobei die Lage der

Ausgangsposition des Betätigungselementes relativ zur Dämpfvorrichtung durch eine Verstelleinrichtung einstellbar ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Möbelbeschlag sowie ein Möbel mit einer Dämpfvorrichtung der zu beschreibenden Art.

Beim Stand der Technik ist es bekannt, Möbelbeschläge mit einer Dämpfvorrichtung auszurüsten, sodass eine gedämpfte Bewegung des bewegbaren Möbelteiles in wenigstens eine der beiden Endlagen stattfinden kann. Hierbei wird ein der Dämpfvorrichtung zugeordnetes Betätigungselement ab einer bestimmten Relativstellung des Möbelbeschlages von einem Anschlagteil oder vom bewegbaren Möbelteil selbst beaufschlagt, was den Beginn des Dämpfungsvorganges einleitet. Im Weiteren ist auch ein Rückstellmechanismus vorgesehen, durch den das Betätigungselement nach erfolgter Dämpfung wieder in eine Ausgangsposition für den nächsten Dämpfungshub bewegbar ist. Beim Einsatz von Möbelbeschlägen mit integrierter Dämpfung kann es jedoch vorkommen, dass das zu bewegende Möbelteil zu stark abgebremst wird, sodass die daraus resultierende Schließ- bzw. öffnungszeit des bewegbaren Möbelteiles ein tolerierbares Maß überschreitet. Im Extremfall ist es sogar möglich, dass überhaupt keine vollständige Bewegung des bewegbaren Möbelteiles bis hin zu der gewünschten Endlage möglich ist. Wenn zwei Möbelbeschläge zum geführten Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles angeordnet werden, so wäre es grundsätzlich möglich, den ersten Möbelbeschlag des bewegbaren Möbelteiles mit einer Dämpfungsfunktion auszurüsten, während der zweite Möbelbeschlag keine Dämpfvorrichtung aufweist. Im Sinne eines möglichst optimalen Bewegungsverhaltens kann jedoch auf diese Weise keine exakte Anpassung an das jeweilige Gewicht des zu bewegenden Möbelteiles ermöglicht werden.

Aus der WO 2007/009899 A1 und aus der WO 2007/009902 A1 sind Möbelscharniere mit einem Lineardämpfer zur Dämpfung einer Scharnierbewegung bekannt geworden. Der Lineardämpfer umfasst dabei einen Zylinder und einen im Zylinder linear verschiebbaren Kolben mit einer daran gekoppelten Kolbenstange, wobei die Länge des Hubes der Kolbenstange relativ zum Zylinder einstellbar ist. Das in diesen Publikationen beschriebene Einsatzgebiet ist auf Lineardämpfer beschränkt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dämpfvorrichtung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der obigen Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß in einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch erreicht, dass das Betätigungselement der Dämpfvorrichtung drehbar gelagert ist, wobei durch die Verstelleinrichtung der Rückstellhub des Betätigungselementes relativ zur Dämpfvorrichtung einstellbar begrenzbar ist.

Somit wird also der Rückstellhub eines drehbaren Betätigungselementes der Dämpfvorrichtung einstellbar begrenzt. Somit kann durch die Verstelleinrichtung die Rückstellbewegung des Betätigungselementes der Dämpfvorrichtung limitiert werden, wodurch die Länge des Dämpfungshubes veränderbar ist. Somit ist durch die Verstelleinrichtung der Rückstellhub des Betätigungselementes relativ zur Dämpfvorrichtung verkleinerbar.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass durch die Verstelleinrichtung der Rückstellhub des Betätigungselementes relativ zur Dämpfvorrichtung stufenweise, vorzugsweise an vorgegebenen Positionen, veränderbar ist. Hierbei kann das Betätigungselement an verschiedenen definierten Positionen verrastet werden, wobei die Lage dieser vorgegebenen Positionen einem Teilweg des maximalen Dämpfungshubes des Betätigungselementes entspricht. Das Betätigungselement ist dann ausgehend von einer Endlage über einen begrenzten Bewegungsweg bis hin zu der von der Verstelleinrichtung vorgegebenen Arretierung und in die umgekehrte Richtung bewegbar.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass durch die Verstelleinrichtung der Rückstellhub des Betätigungselementes relativ

zur Dämpfvorrichtung im Wesentlichen vollständig deaktivierbar ist. Auf diese Weise kann das Betätigungselement - vorzugsweise nach erfolgter Dämpfung - in dieser Endstellung arretiert werden, sodass das Betätigungselement überhaupt nicht rückgestellt wird. Durch eine derartige Konstruktion kann die Dämpfvorrichtung des Möbelbeschlages vollständig außer Funktion gesetzt werden.

Die Dämpfvorrichtung kann zumindest zwei bei einem Dämpfungshub relativ zueinander bewegbar gelagerte Dämpfungsbauteile aufweisen, wobei das Betätigungselement zumindest beim Dämpfungshub in Wirkverbindung mit einem der beiden Dämpfungsbauteile steht. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement durch die Verstelleinrichtung in verschiedenen Drehstellungen arretierbar ist.

Als Dämpfvorrichtung können Fluiddämpfer, insbesondere Rotationsdämpfer, vorgesehen werden, wobei alle beim Stand der Technik bekannten Dämpfungsmedien, wie z.B. Silikonöle eingesetzt werden können.

Der Rückstellmechanismus kann wenigstens eine Feder umfassen, durch die das Betätigungselement nach erfolgter Dämpfung wieder in eine Ausgangsposition für den nächsten Dämpfungshub zurückbewegbar ist, um am Ende des Dämpfungshubes einen Rückstellhub zu ermöglichen, an dessen Ende das Betätigungselement bzw. der Dämpfer und seine Dämpfungsbauteile wieder eine Ausgangsposition für den nächsten Dämpfungshub eingenommen haben. Auch kann der Rückstellmechanismus einen Freilauf aufweisen, wobei eine Arretiereinrichtung mit einer Arretierstellung und einer Freilaufstellung vorgesehen werden kann. Der Rückstellmechanismus kann auch durch eine Ventilkonstruktion einer Dämpfvorrichtung gebildet werden, welche ein Rückströmen des Dämpfungsfluides nach erfolgter Dämpfung und damit ein Rückstellen des Betätigungselementes ermöglicht. Derartige Rückstellmechanismen sind jedoch gemäß dem Stand der Technik bekannt und brauchen an dieser Stelle nicht näher beschrieben zu werden.

Der erfindungsgemäße Möbelbeschlag kann entweder als Möbelscharnier, als Ausziehführung für Schubladen oder als Stellmechanismus für eine Möbelklappe ausgebildet sein. Die in Rede stehende Dämpfvorrichtung kann hierbei so angeordnet

werden, dass sie eine Relativbewegung - insbesondere einer Linearbewegung und/oder eine Verschwenkbewegung - von mindestens zwei an einem Möbelteil zu befestigenden Anschlagteilen dämpft. Bei Möbelscharnieren kann hierbei die Relativbewegung von Scharniertopf zu Scharnierarm, bei einer Ausziehführung für Schubladen die Relativbewegung zweier Schienen und bei einem Stellmechanismus die Verschwenkbewegung eines zum Bewegen der Möbelklappe vorgesehenen Stellarmes gedämpft werden. Aus Gründen der Einfachheit wird in den angehängten Figuren die Anordnung einer Dämpfvorrichtung an einem Möbelscharnier gezeigt. Für zuständigen Fachmann ist es anhand der gezeigten Ausführungsbeispiele unmittelbar einsichtig, wie die Anordnung der Dämpfvorrichtung an einer Ausziehführungsgarnitur für Schubladen oder an einem Stellmechanismus zum Bewegen einer Möbelklappe zu erfolgen hat.

Das erfindungsgemäße Möbel ist durch einen Möbelbeschlag mit einer Dämpfvorrichtung der in Rede stehenden Art gekennzeichnet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit einem bewegbaren Möbelteil, das durch zwei Möbelscharniere am

Möbelkorpus angelenkt ist,

Fig. 2a, 2b das Möbelscharnier in verschiedenen perspektivischen Ansichten,

Fig. 3 den Scharniertopf mit abgenommenem Scharnierarm, Fig. 4a - Fig. 4e verschiedene Ansichten des Scharniertopfes mit der

Verstelleinrichtung zur Begrenzung des Rückstellhubes des

Betätigungselementes, Fig. 5a - Fig. 5e analoge Darstellungen zu Fig. 4a bis Fig. 4e mit begrenztem

Dämpfungshub des Betätigungselementes, Fig. 6a, 6b verschiedene Ausgangspositionen des Betätigungselementes,

Fig. 7a, 7b verschiedene Ansichten eines Schalters der Verstelleinrichtung mit einem Arretierelement, Fig. 8a, 8b verschiedene Ansichten des Betätigungselementes und des zugeordneten Rotors des Rückstellmechanismus,

Fig. 9a, 9b stark schematisierte Darstellungen des Rotors mit einem in einer

Ausnehmung befindlichen Arretierelement zur Begrenzung der Rückstellung des Rotors, am Beginn sowie am Ende des Dämpfungshubes, Fig. 10a, 10b eine zu den Fig. 9a und Fig. 9b analoge Darstellung, wobei das

Arretierelement in einer unterschiedlichen Ausnehmung den Rotor in einer Drehrichtung arretiert,

Fig. 11 den Rotor mit einem außer Eingriff befindlichen Arretierelement, wobei die maximale Dämpfwirkung der Dämpfvorrichtung zur Verfügung steht, und

Fig. 12 ein manuell in den Scharniertopf eingedrücktes

Betätigungselement, das in dieser Stellung durch das Arretierelement des Schalters arretiert ist, wodurch die Dämpfwirkung der Dämpfvorrichtung vollständig deaktiviert ist.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2, an dem Möbelbeschläge in Form von Möbelscharnieren 3 zur verschwenkbaren Lagerung eines bewegbaren Möbelteiles 2a montiert sind. Beide Möbelscharniere 3 weisen einen am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Scharnierarm 4 sowie einen daran gelenkig angeordneten Scharniertopf 5 auf, der in einer auf der Rückseite des bewegbaren Möbelteiles 2a vorgesehenen Bohrung versenkt wird. Je nach Größe und Gewicht des bewegbaren Möbelteiles 2a kann es vorkommen, dass die Schließzeit bzw. die öffnungszeit der Dämpfung ein tolerierbares Maß überschreitet, sodass die Dämpfwirkung in Richtung einer der beiden Endlagen des bewegbaren Möbelteiles 2a dem Wunsch nach optimiertem Bewegungsverhalten unzureichend Genüge leistet. Darüber hinaus weisen die Möbelscharniere 3 einen hier nicht näher ersichtlichen Rückstellmechanismus für ein Betätigungselement auf, wobei die Rückstellbewegung des Betätigungselementes durch eine noch zu beschreibende Verstelleinrichtung einstellbar begrenzt wird. Auf diese Weise erfolgt eine Dämpfung nur über einen Teilbereich des standardmäßig vorgesehenen Dämpfbereiches.

Fig. 2a und Fig. 2b zeigen jeweils ein Möbelscharnier 3 in verschiedenen perspektivischen Ansichten. Das Möbelscharnier 3 weist einen Scharnierarm 4 sowie

einen Scharniertopf 5 auf, die über wenigstens einen Gelenkhebel 6 schwenkbar miteinander verbunden sind. Der Scharniertopf 5 umfasst einen an sich bekannten Befestigungsflansch 5a. Zu erkennen ist ein Betätigungselement 7 einer Dämpfvorrichtung des Möbelscharniers 3, das innerhalb des Scharniertopfes 5 drehbar gelagert ist. Das Betätigungselement 7 der Dämpfvorrichtung befindet sich in der gezeigten Figur in einer Bereitschaftsstellung für einen Dämpfungshub. Ab einer gewissen Schließstellung des Möbelscharniers 3 trifft der äußere Gelenkhebel 6 auf das drehbare Betätigungselement 7 auf, was den Beginn des Dämpfungshubes einleitet. Bei einer weiteren Schließbewegung wird das Betätigungselement 7 vom Gelenkhebel 6 vollständig in den Scharniertopf 5 hineingedrückt, wobei diese Verschwenkbewegung des Betätigungselementes 7 durch die hier nicht näher ersichtliche Dämpfvorrichtung gedämpft wird, sodass auch die Scharnierbewegung bis hin zur vollständigen Schließstellung gedämpft verläuft. Schematisch angedeutet ist auch eine Verstelleinrichtung 8 mit einem am Scharniertopf 5 angeordneten Schalter 8a, durch den die Lage der Ausgangsposition des Betätigungselementes 7 relativ zur Dämpfvorrichtung einstellbar ist. Auf diese Weise kann die Rückstellbewegung des Betätigungselementes 7, ausgehend von der vollständig eingedrückten Stellung, einstellbar begrenzt werden. Der Schalter 8a ist im gezeigten Ausführungsbeispiel linear verstellbar und umfasst zumindest zwei Schaltstellungen, wobei eine Schaltstellung eine vollständige Rückstellung des Betätigungselementes 7 und eine weitere Schaltstellung eine begrenzte Rückstellung des Betätigungselementes 7 nach erfolgter Dämpfung ermöglichen kann. Ebenso ist die Dämpfvorrichtung durch die Verstelleinrichtung 8 im Wesentlichen vollständig deaktivierbar. Aus Gründen einer präzisen Anpassung kann es jedoch vorteilhaft sein, durch die Verstelleinrichtung eine Rückstellfunktion des Betätigungselementes über einen begrenzten Teilweg der vollständigen Rückstellbewegung zuzulassen, wodurch die Dämpfung auch nur über einen Teilbereich des vollständigen Dämpfungsbereiches erfolgt.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Darstellung des Scharniertopfs 5, wobei aus Gründen der übersichtlichkeit der Scharnierarm 4 weggelassen ist. Das Betätigungselement 7 wird in der gezeigten Figur vom beaufschlagenden Gelenkhebel 6 verdeckt, wobei sich das um die Drehachse A schwenkbare Betätigungselement 7 in einer eingedrückten Position relativ zum Scharniertopf 5 befindet. Dem Betätigungselement 7 ist ein Rotor 7a zugeordnet, der zudem Teil eines Rückstellmechanismus zur Rückstellung des

Betätigungselementes 7 bildet. Der Rotor 7a des Rückstellmechanismus ist diametral gegenüber einer Dämpfvorrichtung 9 am Scharniertopf 5 gelagert, wobei sich der Rotor 7a mit dem Rückstellmechanismus und die Dämpfvorrichtung 9 jeweils an einer in Montagestellung seitlichen Außenwand und in Montagestellung unterhalb des Befestigungsflansches 5a des Scharniertopfes 5 befinden. Die Dämpfung des Betätigungselementes 7 erfolgt also durch die Dämpfvorrichtung 9, während die Rückstellung des Betätigungselementes 7 mittels des Rotors 7a des Rückstellmechanismus erfolgt. Der Rückstellmechanismus kann beispielsweise eine Torsionsfeder umfassen, durch die der Rotor 7a nach erfolgter Dämpfung durch die aufgeladene Torsionsfeder wieder in eine Ausgangslage für den nächsten Dämpfungshub zurückdrehbar ist. Der Rotor 7a weist an seiner Außenumfangsfläche mehrere Verzahnungen bzw. Ausnehmungen auf, in die ein noch zu beschreibendes Arretierelement der Verstelleinrichtung 8 eingreifen kann. Die Verstelleinrichtung 8 mit dem Schalter 8a befindet sich in der gezeigten Figur in einer Stellung, in der eine ungehinderte Rückstellung des Rotors 7a (und damit des Betätigungselementes 7) möglich ist.

Fig. 4a zeigt im Wesentlichen dieselbe Darstellung wie Fig. 3. Fig. 4b zeigt den in Fig. 4a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung. Der drehfest mit dem Betätigungselement 7 verbundene Rotor 7a kann während der Dämpfung bzw. während der Rückstellung um die Drehachse A rotieren. Der Rotor 7a ist mit Ausnehmungen 10 versehen, in die ein hier nicht näher ersichtliches Arretierelement 11 der Verstelleinrichtung 8 - vorzugsweise des Schalters 8a - eingreifen kann. Der Schalter 8a -befindet sich jedoch in der gezeigten Figur in einer Position, die eine ungehinderte Rückstellung des Rotors 7a und des daran angeformten Betätigungselementes 7 erlaubt. Fig. 4c zeigt in einer Draufsicht die Oberseite des Scharniertopfes 5. Unterhalb des Befestigungsflansches 5a ist eine Dämpfvorrichtung 9 sowie ein diametral gegenüberliegender Rückstellmechanismus 12 vorgesehen, die als voneinander getrennte Baueinheiten am Scharniertopf 5 angeordnet werden können. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Dämpfvorrichtung 9 und den Rückstellmechanismus 12 in einer gemeinsamen Baueinheit zu integrieren. Fig. 4d zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Schnittebene B-B gemäß Fig. 4c. Fig. 4e zeigt den in Fig. 4d eingekreisten Bereich der Verstelleinrichtung 8 in einer vergrößerten Darstellung. Zu erkennen ist der Rotor 7a mit seinen Ausnehmungen 10. Der teilweise

ersichtliche Schalter 8a umfasst ein federnd ausgebildetes Arretierelement 11 , wobei das Arretierelement 11 bei einer Bewegung des Schalters 8a in Richtung des Pfeiles X in eine der Ausnehmungen 10 einparken kann, wodurch eine weitere Bewegung des Rotors 7a in Richtung Offenstellung blockiert wird, aber eine rückläufige Bewegung bis hin zur vollständigen Schließstellung möglich ist. Je nachdem, in welche Ausnehmung 10 das Arretierelement 11 einparkt, wird auch die Rückstellbewegung des Rotors 7a (und damit des Betätigungselementes 7) einstellbar begrenzt.

Fig. 5a bis Fig. 5e zeigen analoge Darstellungen zu Fig. 4a bis Fig. 4e, mit dem Unterschied, dass nunmehr der Schalter 8a der Verstelleinrichtung 8 in eine andere

Schaltstellung verschoben wurde. Es ist insbesondere aus der vergrößerten

Detaildarstellung gemäß Fig. 5b ersichtlich, dass ein am Schalter 8a angeformtes, federnd ausgebildetes Arretierelement 11 in eine der Ausnehmungen 10 des Rotors 7a eingreift. Der Rotor 7a und das damit verbundene Betätigungselement 7 können daher nur mehr innerhalb eines begrenzten Drehwinkelbereiches - der sich zwischen der vollständig eingedrückten Stellung des Betätigungselementes 7 und der Raststellung zwischen dem Arretierelement 11 und der jeweiligen Ausnehmung 10 des Rotors 7a erstreckt - bewegt werden. In Fig. 5e ist ersichtlich, dass die Verstelleinrichtung 8 mit dem Schalter 8a im Vergleich zu Fig. 4e nach links verschoben wurde, sodass sich das federnde Arretierelement 11 in einer Eingriffsstellung mit einer der Ausnehmungen 10 des Rotors 7a befindet.

Fig. 6a und Fig. 6b zeigen analoge Darstellungen zu Fig. 5b, wobei der Schalter 8a in Fig. 6a mit der obersten Ausnehmung 10 des Rotors 7a in Eingriff befindet. Dies entspricht der vollständig eingedrückten Stellung des Betätigungselementes 7. Aufgrund der Arretierung in dieser Stellung kann der Rotor 7a durch den Rückstellmechanismus 12 nicht mehr in eine Ausgangsposition für einen Dämpfungshub bewegt werden, wodurch die Dämpffunktion des Möbelscharniers 3 vollständig deaktiviert ist. Fig. 6b zeigt eine zu Fig. 6a veränderte Rastposition zwischen Arretierelement 11 und Rotor 7a, wodurch das Betätigungselement 7 über etwa die Hälfte des standardmäßig vorgesehenen Dämpfungshubes bewegbar ist und so zumindest teilweise eine Dämpfungskraft bereitstellen kann. Es ist auch einsichtig, dass der Schalter 8a durch die federnde Ausbildung des Arretierelementes 11 auch in einer weiten Offenstellung des Möbelschamiers 3 betätigt werden kann, wobei das

Arretierelement 11 an der Außenumfangsfläche des Rotors 7a abläuft. Im Bereich der Ausnehmungen 10 kann das Arretierelement 11 die Ausnehmungen 10 des Rotors 7a in einer Richtung überfahren, in die entgegengesetzte Richtung jedoch den Rotor 7a sperren. Auf diese Weise kann das Betätigungselement 7 graduell (in der gewünschten Position) in Richtung Endstellung (ausgehend von Fig. 6b nach Fig. 6a) verrastet werden.

Fig. 7a und Fig. 7b zeigen den Schalter 8a der Verstelleinrichtung 8 in einer Seiten- sowie in einer Perspektivansicht. Zu erkennen ist ein Arretierelement 11 bzw. Rastteil in Form eines angespritzten Zapfens, der in Ausnehmungen 10 des Rotors 7a eingreifen kann. Das federnde Arretierelement 11 kann auch ein in Richtung Arretierstellung wirkendes mechanisches Federelement aufweisen.

Fig. 8a zeigt eine Seitenansicht des Rotors 7a mit dem daran angeformten Betätigungselement 7 für die hier nicht dargestellte Dämpfvorrichtung 9. Zu erkennen sind die Ausnehmungen 10 für das Arretierelement 11. Der Rotor 7a ist um die Drehachse A gelagert (vgl. Fig. 3). Ausgehend von der Endstellung des Rotors 7a kann dieser durch eine hier nicht gezeigte Rückstellfeder eines Rückstellmechanismus in einer Ausgangsposition für den nächsten Dämpfungshub bewegt werden. Fig. 8b zeigt eine perspektivische Darstellung des Betätigungselementes 7 mit dem daran angeformten Rotor 7a und dessen Ausnehmungen 10. Das freie Ende des Betätigungselementes 7 kann mit einem Dämpfungsbauteil der Dämpfvorrichtung 9 verbunden, vorzugsweise verrastet werden.

Fig. 9a bis Fig. 12 zeigen ein stark schematisiertes Ausführungsbeispiel eines drehbaren Rotors 7a und des damit drehfest verbundenen Betätigungselementes 7, wobei anhand der nachfolgenden Ausführungen ein mögliches Funktionsprinzip der Erfindung erläutert werden soll.

Fig. 9a zeigt die Verstelleinrichtung 8 mit dem Schalter 8a mit dem daran angeordneten Arretierelement 11. Der Rotor 7a umfasst mehrere Ausnehmungen 10a- 10d, die zur einstellbaren Begrenzung des Rückstellhubes vorgesehen sind. Auf diese Weise wird erreicht, dass der hier nicht ersichtliche Rückstellmechanismus 12 (Fig. 9c) den Rotor 7a nur über einen Teilweg des maximal zur Verfügung stehenden

Rückstellhubes zurückbewegen kann. In der gezeigten Fig. 9b befindet sich das Arretierelement 11 in der Ausnehmung 10c des Rotors 7a, sodass der Rotor 7a um dessen Drehachse A nur in Schließrichtung (also im Gegenuhrzeigersinn) bewegbar ist. Ausgehend von der in Fig. 9a gezeigten Stellung ist das Betätigungselement 7 durch eine Beaufschlagung durch den Gelenkhebel 6 des Möbelscharniers 3 in Pfeilrichtung R (Schließrichtung) verdrehbar, bis das Betätigungselement 7 die in Fig. 9b gezeigte Stellung einnimmt. Das bewegbare Möbelteil 2a hat in Fig. 9b bereits die vollständige Schließstellung erreicht. Der Rotor 7a verdreht sich dabei relativ zum feststehenden Arretierelement jedoch nur so weit, dass sich das Arretierelement 11 während des gesamten Dämpfungshubes ausschließlich innerhalb der Zahnweite der Ausnehmung 10c bewegt und nicht in die nächste Ausnehmung 10d einrasten kann. Der Rotor 7a wurde also zusammen mit dem Betätigungselement 7 um beispielhafte 25° verdreht, woraufhin der Dämpfungshub bereits abgeschlossen ist. Die Drehbewegung des Rotors 7a wird durch das Anschlagen des bewegbaren Möbelteiles 2a am Möbelkorpus 2 (also durch das Erreichen der Schließstellung des bewegbaren Möbelteiles 2a) begrenzt. Es ist in diesem Zusammenhang auch anzuführen, dass der zurückgelegte Drehwinkelbereich des bewegbaren Möbelteiles 2a um ein Vielfaches höher als der zurückgelegte Drehwinkelbereich des Rotors 7a ist. Ausgehend von der vollständigen Schließstellung des bewegbaren Möbelteils 2a (Fig. 9b) wird der Rotor 7a (und damit das Betätigungselement 7) durch den Rückstellmechanismus 12 (Fig. 9c) wieder zurückgedreht, allerdings nur bis zu der in Fig. 9a gezeigten Drehstellung, da die Verstelleinrichtung 8 (Schalter δa mit Arretierelement 11) ein weiteres Zurückbewegen des Rotors 7a verhindert.

Fig. 10a und Fig. 10b zeigen den Schalter 8a mit dem Arretierelement 11 , welches sich im Gegensatz zu Fig. 9a innerhalb der Ausnehmung 10b befindet. Das Betätigungselement 7 ist durch eine Beaufschlagung durch den Gelenkhebel 6 (Fig. 2b) in Richtung des eingezeichneten Pfeiles R (Schließrichtung) um die Drehachse A bewegbar, wobei sich das (hier nicht ersichtliche) bewegbare Möbelteil 2a in Fig. 10b bereits in der vollständigen Schließstellung befindet. Während des gesamten Dämpfungshubes wird das Arretierelement 11 ausschließlich innerhalb der Zahnweite der Ausnehmung 10b bewegt und kann nicht in die Ausnehmung 10c hineinspringen, da das Anschlagen des bewegbaren Möbelteiles 2a am Möbelkorpus 2 die weitere Drehbewegung des Rotors 7a verhindert. Die erwünschte Restdämpfleistung der

Dämpfvorrichtung 9 ist also - unabhängig in welcher Ausnehmung 10a-IOd sich das Arretierelement 11 befindet - im Wesentlichen konstant (beispielsweise 20% der gesamten Dämpfleistung). Grundsätzlich wäre daher nur eine einzige Ausnehmung 10 des Rotors 7a ausreichend. Das Vorsehen mehrerer Ausnehmungen 10a-IOd bietet jedoch die Möglichkeit, bei abweichenden Einbaulagen des Möbelscharniers 3, bei abweichenden Endlagen des bewegbaren Möbelteiles 2a und/oder bei abweichenden Relativstellungen der einzelnen Bauteile des Möbelscharniers 3 zueinander eine passende Einrastmöglichkeit für das Arretierelement 11 bereitzustellen. Angemerkt sei, dass durch verschieden große Verzahnungen (d.h. durch die Größe und Form der Ausnehmungen 10a bis 10d) die Dämpfleistung gezielt beeinflusst werden kann. Durch eine gröbere Verzahnung (d.h. größere Drehwinkelbereiche der Ausnehmungen 10a bis 10d) lassen sich auch größere Restdämpfleistungen erzielen und umgekehrt.

Fig. 11 zeigt den Schalter 8a, wobei das Arretierelement 11 mit dem Rotor 7a überhaupt nicht in Wirkverbindung steht. Das Betätigungselement 7 mit dem Rotor 7a kann daher während des Dämpfungshubes ungehindert verdreht werden, wobei die gesamte Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung 9 zur Dämpfung des bewegbaren Möbelteiles 2a zur Verfügung steht. Um die Lage der Ausgangsposition des Betätigungselementes 7 zu verstellen, wird der Schalter 8a ausgehend von Fig. 11 in Richtung Arretierstellung verschoben. Bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteiles 2a läuft zunächst der äußere, kreisrunde Umfangsrand des Rotors 7a am Arretierelement 11 ab, bei einer weiteren Schließbewegung kann das Arretierelement 11 in eine der vorgesehenen Ausnehmungen 10a-10c eintreten, je nachdem, welche Ausnehmung 10a-10c mit der vollständigen Schließstellung des bewegbaren Möbelteiles 2a korrespondiert. Bei der darauf folgenden öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteiles 2a kann der Rotor 7a durch den Rückstellmechanismus 12 nur bis zum radial verlaufenden Anschlag der jeweiligen Ausnehmung 10a-10c zurückbewegt werden. Beim nächsten Dämpfungshub kann sich das Arretierelement 11 nur innerhalb der zuvor bestimmten Ausnehmung 10a-10c bewegen, wodurch die gewünschte Restdämpfleistung herbeigeführt werden kann. Zur Wiederherstellung der gesamten Dämpfleistung wird der Schalter 8a manuell zurück in die Lösestellung verschoben, sodass der Rotor 7a wieder ungehindert verdrehbar ist.

Fig. 12 zeigt die vollständig deaktivierte Dämpfungsfunktion der Dämpfvorrichtung 9, wobei sich das Arretierelement 11 des Schalters 8a in der letzten Ausnehmung 10d befindet. Diese Stellung ist vorzugsweise nur durch eine gezielte und absichtlich herbeigeführte Manipulation möglich, beispielsweise wenn man das schwenkbar gelagerte Betätigungselement 7 (Fig. 2b) absichtlich mit einem Finger vollständig in den Scharniertopf 5 eindrückt und dabei auch den Schalter 8a in Richtung Arretierstellung bewegt. Die Dämpfvorrichtung 9 ist also in dieser Stellung völlig unwirksam.

Die gegenständliche Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw., auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. In den gezeigten Ausführungsbeispielen wurde aus Gründen der Einfachheit jeweils eine gedämpfte Bewegung in Schließrichtung gezeigt, ebenso sind die beschriebenen Konstruktionen auch für eine öffnungsdämpfung eines Möbelbeschlages einsetzbar. Durch die beschriebenen Konstruktionen kann - unter Bezugnahme auf Fig. 1 - eines der beiden Möbelscharniere 3 eine vollständige Rückstellung des Betätigungselementes 7 zulassen, während das andere Möbelscharnier 3 das Betätigungselement 7 nur teilweise oder gar nicht rückstellen lässt, sodass die Schließ- und/oder öffnungszeit des bewegbaren Möbelteiles 2a optimiert werden kann.