Dämpfungseinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfüngseinrichtung für bewegbare Möbelteile, mit einem Lineardämpfer, der einen Zylinder und einen im Zylinder bewegbaren Kolben sowie eine mit dem Kolben gekoppelte Kolbenstange aufweist, wobei die Kolbenstange in eine von dem Zylinder weg gerichtete Position vorgespannt ist und der Lineardämpfer mit einem Stößel gekoppelt ist.

Es gibt Dämpfungseinrichtungen für bewegbare Möbelteile, bei denen ein mit Luft oder öl arbeitender Lineardämpfer an einem Möbelkorpus oder einer Tür befestigt sind. Solche Dämpfungseinrichtungen benötigen einen Auftreffpunkt am korrespondierenden Möbelteil, was insbesondere bei Möbeltüren mit einem Flächenelement, wie einer Glasscheibe schwierig ist. Die Befestigung einer Dämpfungseinrichtung an der Tür mit einem solchen Flächenelement ist nicht möglich, da dadurch die Optik des Blickes durch die Glasscheibe negativ beeinflusst wird. Die Befestigung der Dämpfungseinrichtung an dem Korpus ist ebenfalls nicht möglich, da an dem Flächenelement ein Auftreffpunkt fehlt und ein Anschlag an einer Glasscheibe vermieden werden muss.

Ferner sind Dämpfungseinrichtungen bekannt, die mit einer Rotationsbremse arbei- ten. Diese Rotationsdämpfer müssen aufwendig in eine Ausfräsung an dem Möbelteil eingesetzt werden, was insbesondere für ein Nachrüsten mit erheblichen Aufwand verbunden ist. Problematisch bei diesen Rotationsdämpfern ist, dass der Raumbedarf erheblich ist und ein Einsatz bei Möbeltüren mit einem Flächenelement ebenfalls nur schlecht möglich ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dämpfungseinrichtung für bewegbare Möbelteile zu schaffen, die unabhängig von der Gestaltung des beweg-

baren Möbelteils eingebaut werden kann und insbesondere bei Alurahmenprofiltü- ren eine auch nachrüstbare Lösung darstellt.

Diese Aufgabe wird mit einer Dämpfungseinrichtung mit den Merkmalen des An- Spruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wirkt der mit dem Lineardämpfer gekoppelte Stößel mit einem an dem bewegbaren Möbelteil montierten Anschlag zusammen, sodass der Stößel in der geschlossenen Position des Möbelteils den Anschlag kontaktiert und das Möbelteil im übrigen nicht durch Dämpfungskräfte belastet wird. Dadurch kann die Dämpfungseinrichtung unabhängig von der Gestaltung des Möbelteils ausgebildet sein, beispielsweise können auch Türen mit Glasscheiben mit der Dämpfungseinrichtung ausgestattet werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung steht der Anschlag von dem Möbelteil hervor. Dadurch kann die übertragung von Dämpfungskräften zwischen Anschlag und dem Stößel optimiert ausgestaltet werden. Der Anschlag kann dabei an einem Rahmen des Möbelteils festgelegt sein, in dem ein Flächenelement angeordnet ist. Der Rahmen ist vorzugsweise als Aluminiumrahmen ausgebildet, in dem eine Glasscheibe aufgenommen ist. Der Anschlag kann ebenfalls aus Aluminium bestehen oder eine aluminiumfarbige Oberfläche aufweisen, sodass sich ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild bietet. Für eine einfache Montage ist der Anschlag mit dem Möbelteil verschraubt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Lineardämpfer von einem Gehäuse umschlossen, das an einem Scharnierteil fixiert ist. Das Gehäuse kann dabei über eine Rastverbindung an dem Scharnierteil festgelegt sein, wobei auch bestehende Scharniere mit einer entsprechenden Dämpfungseinrichtung nachgerüstet werden können, wenn entsprechende Montagepunkte vorhanden sind. Es ist auch möglich, die Dämpfungseinrichtung in einem frei platzierbaren Gehäuse vorzusehen, so dass die Dämpfungseinrichtung auch unabhängig von einem Scharnier montiert werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Länge des Hubs der Kolbenstange relativ zu dem Zylinder einstellbar, sodass die Länge des Dämpfungsweges veränderbar ist. Dadurch kann eine Anpassung der Dämpfungseinrichtung an unterschiedliche bewegbare Möbelteile erfolgen, insbesondere im Hinblick auf deren Gewicht und die Schließgeschwindigkeit. Hierfür sind vorzugsweise Einstellmittel vorgesehen, um den Kolben gegen die Kraft einer Feder in den Zylinder einzuschieben. Die Einstellmittel bilden dabei einen Anschlag aus, um die Ausfahrbewegung des Kolbens aus dem Zylinder begrenzen. Dadurch kann ein- und dieselbe Dämpfungseinrichtung für unterschiedlich große Türen und andere Mö- beiteile verwendet werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfungseinrichtung im montierten Zustand;

Figur 2 eine Explosionsdarstellung der Dämpfungseinrichtung der Figur l;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Dämpfungseinrichtung;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht der Dämpfungseinrichtung der Figur 1 in einer ;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung der Dämpfungseinrichtung der

Figur 1 in leicht geöffneter Stellung, und

Figur 6 eine perspektivische Darstellung der Dämpfungseinrichtung der

Figur 1 in fast geschlossener Stellung.

Eine Dämpfungseinrichtung 1 umfasst eine Platte 2, die in einem Gehäuse 4 fixiert ist, das über eine Rastverbindung mit einem Scharnier gekoppelt ist.

An dem Möbelkorpus 3 ist eine Tür über einen Gelenkmechanismus 17 verschwenkbar gehalten, die einen Rahmen aus Hohlprofilen 5 aus Aluminium aufweist, in dem eine Glasscheibe als Flächenelement eingefasst ist. Hierfür ist an den Hohlprofilen 5 jeweils eine Nut 25 ausgespart. Benachbart zu der Nut 25 ist an dem Hohlprofil 5 ein Anschlag 6 aufgeschraubt, der aus Aluminium oder Kunststoff besteht, vorzugsweise aber metallfarben ist und sich von dem Hohlprofil 5 optisch nicht hervorhebt.

Der Anschlag wirkt mit einem Stößel 7 der Dämpfungseinrichtung 1 zusammen, wenn die Tür etwa 5 bis 17 ° vor der geschlossenen Position angelangt ist. Der Stößel 7 ist mit einem Lineardämpfer verbunden, der einen Zylinder 8 und eine Kolbenstange 9 aufweist. In dem Zylinder 8 sind Dämpfungselemente vorgesehen, die mit Luft oder öl arbeiten und sowohl eine dynamische Dämpfungskraft als auch eine stationäre Dämpfungskraft beim Schließen der Tür erzeugen. Die Kolbenstange 9 liegt an einer Anschlagfläche 10 an dem Gehäuse 4 an. Beim Schließen der Tür wird der Anschlag 6 gegen den Stößel 7 gedrückt, der auf den Zylinder 8 wirkt, der die Kolbenstange 9 in den Zylinder 8 eindrückt. Dadurch wird der Lineardämpfer aktiviert und stellt die erforderlichen Dämpfungskräfte bereit.

In Figur 2 ist die Dämpfungseinrichtung im Detail dargestellt. Der Zylinder 8 und ein Teil des Stößels 7 ist in eine Aufnahme 11 des Gehäuses 4 aufgenommen und dort verschiebbar gelagert. Der Stößel 7 kann aus Kunststoff oder Metall bestehen, wobei die Fläche zu dem Anschlag 6 hin auch beschichtet sein kann.

Die Dämpfungseinrichtung ist verstellbar ausgebildet, um die Länge des Hubs der Kolbenstange 9 relativ zu dem Zylinder 8 zu begrenzen. Hierfür ist ein Begrenzungselement 12 vorgesehen, das mit einer Stellscheibe 14 zusammenwirkt. Das Begrenzungselement 12 weist einen hervorstehenden Zapfen 13 auf, der durch das Gehäuse 4 in eine Aufnahme an dem Stößel 7 eingreift und den Stößel 7 in Richtung der Anschlagfläche 10 des Gehäuses 4 bewegen kann. Hierfür ist an der Stellscheibe 14 eine spiralförmige Kurvenführung 15 ausgebildet, in die ein Zapfen des Begrenzungselementes 12 eingreift. Die Stellscheibe 14 ist dabei mit einer öffnung 16 versehen, in die eine Drehachse 18 der darunter liegenden Platte eingreift. Da-

durch ist die Stellscheibe 14 an der Platte 2 drehbar gehalten, wobei die Platte 2 mit einer entsprechenden scheibenförmigen Aufnahme 19 für die Stellscheibe 14 versehen ist. Durch Drehen der Stellscheibe 14 kann somit die Länge des Dämpfungsweges durch den Stößel 7 begrenzt werden.

In den Figuren 3 ist eine modifizierte Ausfuhrungsform einer separat an einem Möbelkorpus montierbaren Dämpfungseinrichtung gezeigt. Die Dämpfungseinrichtung umfasst einen Lineardämpfer mit einem Zylinder 8 und einer Kolbenstange 9, wobei an dem Zylinder 8 ein Stößel 7 aufgesteckt ist. An dem Stößel 7 ist eine Aussparung 22 vorgesehen, in die ein hervorstehender Vorsprung 13' eines Begrenzungselementes eingreift. Das Begrenzungselement ist an einer Stellscheibe 14 mit einer Kurvenführung gehalten, wobei durch Drehen der Stellscheibe 14 die Position des Begrenzungselementes mit den Vorsprüngen 13' verschoben wird, wodurch sich die Länge des Hubes der Kolbenstange 9 relativ zu dem Zylinder 8 ver- ändert. Dadurch kann der Dämpfungsweg verstellt werden.

Die Platte unter dem Gehäuse 4 ist dabei über Schrauben an dem Möbelkorpus 3 festgelegt und ist mit einer Vorderkante 17' an einer Kante des Möbelkorpus 3 lagefixiert. Die Dämpfungseinrichtung ist hier in einem separaten Gehäuse 4 unab- hängig von einem Scharnier angeordnet und kann frei an einem Möbelkorpus 3 fixiert werden, wobei gegenüber dem Stößel 7 ein entsprechender Anschlag zu montieren ist.

In Figur 4 ist der Anschlag 6 der Dämpfungseinrichtung der Figur 1 gezeigt. Der Anschlag umfasst ein oberes Teil 30, an dem eine Anschlagfläche 34 für den Stößel 7 ausgebildet ist. Das obere Teil 30 ist mit Bohrungen 35 versehen, so dass dieses mit einem unteren Teil 31 verschraubbar ist. Ferner ist zur Materialeinsparung eine mittige Aussparung 36 vorgesehen. Das untere Teil 31 ist Bestandteil eines Scharniers und umfasst Montagepunkte 33 für einen Gelenkmechanismus. Das o- bere Teil 30 und das untere Teil 31 sind über Vorsprünge 32 und entsprechende

Aussparungen lagefixiert aneinander gehalten. Das obere Teil 30 kann dabei auch auf bestehende Scharniere nachgerüstet werden. Ferner ist es möglich, dass obere Teil 30 integral mit dem unteren Scharnierteil 31 auszubilden, wenn das Scharnier mit einer Dämpfungseinrichtung ausgestattet werden soll.

In den Figuren 5 und 6 ist die Dämpfungseinrichtung der Figur 1 im montierten Zustand gezeigt. Das Gehäuse 4 nimmt den Lineardämpfer auf und der hervorstehende Stößel 7 liegt mit einer Stirnfläche an dem Anschlag 6 an. Der Anschlag 6 ist im wesentlichen quaderförmig ausgebildet und besitzt eine größere Breite als der Stößel 7, so dass der Anschlag 6 im wesentlichen symmetrisch zu dem Gehäuse 4 angeordnet ist. In dem Gehäuse 4 ist auch das Scharnier aufgenommen, um das Hohlprofil 5 mit der Tür verschwenken zu können.

Die Dämpfungseinrichtung ist zusammen mit dem Scharnier an dem Möbelkorpus

3 fixiert. Es ist natürlich auch möglich, die Dämpfungseinrichtung 1 getrennt von einem Scharnier vorzusehen. Ferner kann die Dämpfungseinrichtung 1 auf bestehende Scharniere nachgerüstet werden, beispielsweise an einem Scharnier montiert werden oder benachbart zu dem Scharnier festgelegt werden.

Der Anschlag 6 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als hervorstehender Klotz ausgebildet, der eine definierte Anschlagfläche besitzt. Es ist natürlich auch möglich, den Anschlag 6 plattenförmig oder mit einer anderen Geometrie vorzusehen.