Die Erfindung betrifft einen Dämpfereinsatz für

Dämpfungseinrichtungen an Möbeln mit einem fluidgefüllten Dämpferzylinder, in dem ein Dämpferkolben längsbeweglich geführt ist, der über eine Kolbenstange mit einer Stellschraube verbunden ist .

Derartige Dämpfungseinrichtungen sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Sie dienen dazu, die Bewegung einer Möbeltür oder Möbelschublade am inneren Ende ihres Bewegungshubes so zu dämpfen, dass ein stoßartiges Auftreffen der Möbeltür oder der Frontplatte der Schublade auf den Möbelkorpus verhindert wird. Die Bewegung des Dämpferkolbens wird im Dämpferzylinder durch den Strömungswiderstand des im Dämpferzylinder enthaltenden Fluids gedämpft, wobei die der Bewegung entgegen wirkende Dämpferkraft von der Bewegungsgeschwindigkeit abhängt.

Die Dämpfungseinrichtung kann beispielsweise in ein Türscharnier eingesetzt sein. Stattdessen ist es auch möglich, die Dämpfungseinrichtung unabhängig von dem Türscharnier anzuordnen, beispielsweise an der Vorderkante einer Wand oder eines Bodens eines Möbelkorpus. Hierbei ist beispielsweise nur ein Dämpfergehäuse erforderlich, mit dem der Dämpfungszylinder am Möbelkorpus befestigt ist oder an einem Frontrahmen bei einem Möbelstück der Face-frame- Bauweise. In vielen Fällen besteht der Wunsch, die Dämpfungseinrichtung einstellbar auszuführen, damit die Dämpfungswirkung an den jeweiligen Einsatzfall angepasst werden kann. Bei einstellbaren Dämpfungseinrichtungen ist es bekannt, den Dämpferzylinder längsbeweglich in einer Bohrung eines Dämpfergehäuses aufzunehmen. Das aus dem Dämpfergehäuse herausragende Ende des Dämpferzylinders bildet hierbei den beweglichen Anschlag für die Möbeltür oder die Frontplatte der Möbelschublade. Die am türfernen Ende des DämpferZylinders herausragende Kolbenstange stützt sich an einer Stellschraube ab, die durch Drehung axial verstellt werden kann. Dadurch wird der Ausgangspunkt des Dämpfungsvorgangs verstellt und somit die Dämpfungswirkung verändert .

Für die Verstellung der Stellschraube ist es erforderlich, dass die Stellschraube von der Rückseite der Dämpfungseinrichtung her zugänglich ist. Die Einstellung der Dämpfungseinrichtung ist daher kompliziert und aufwändig.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Dämpfereinsatz für Dämpfungseinrichtungen der eingangs genannten Gattung so auszuführen, dass bei einfacher und platzsparender Konstruktion in einfacher Weise eine Einstellung möglich wird, ohne dass hierfür ein Werkzeug erforderlich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Dämpferzylinder in einer Führungshülse längsbeweglich und drehbar geführt ist, dass die Stellschraube mit einem

Innengewinde der Führungshülse in Eingriff steht und dass die Stellschraube mit dem Dämpferzylinder drehfest und längsverschiebbar verbunden ist.

Die Führungshülse bildet zusammen mit dem darin aufgenommenen Dämpferzylinder und der Stellschraube einen Dämpfereinsatz, der in einer Aufnahmebohrung der Dämpfungseinrichtung, beispielsweise in einem Dämpfergehäuse, aufgenommen werden kann. Der Dämpfereinsatz enthält alle für die Einstellung erforderlichen Bauteile. Der Dämpfereinsatz kann daher vollständig vormontiert und für unterschiedliche Anwendungsfälle bereitgestellt werden.

Die Einstellung der Dämpfungseinrichtung erfolgt in einfacher Weise dadurch, dass das aus der Führungshülse herausragende vordere Ende des Dämpferzylinders von Hand verdreht wird. Infolge der drehfesten Verbindung des Dämpferzylinders mit der Stellschraube wird die Stellschraube dabei in der Führungshülse verstellt, ohne dass hierfür ein unmittelbarer Angriff an der Stellschraube erforderlich ist.

Die drehfeste Verbindung des Dämpferzylinders mit der Stellschraube erfolgt vorzugsweise dadurch, dass die Stellschraube koaxial mit einer Drehhülse verbunden ist, in der ein inneres Ende des Dämpferzylinders längsverschieblich aufgenommen ist, und dass der Dämpferzylinder mit der Drehhülse in drehfester Verbindung steht.

Die drehfeste Verbindung erfolgt vorzugsweise dadurch, dass der Dämpferzylinder mit einem radial vorspringenden Mitnehmer in eine innere Längsnut der Drehhülse greift. Damit wird eine Drehbewegung des DämpferZylinders auf die Stellschraube übertragen, wobei die für die Dämpfungsbewegung erforderliche Längsverschiebbarkeit des DämpferZylinders erhalten bleibt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche .

Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:

Fig. 1 eine Dämpfungseinrichtung mit einem Dämpfereinsatz im Längsschnitt,

Fig. 2 die Führungshülse und die Stellschraube der Dämpfungseinrichtung nach Fig. 1 im Längsschnitt,

Fig. 3 in einem Längsschnitt eine abgewandelte Ausführungsform eines Dämpfereinsatzes,

Fig. 4 eine weitere abgewandelte Ausführungsform eines Dämpfereinsatzes,

Fig. 5 die Führungshülse, die Stellschraube und die Drehhülse des Dämpfereinsatzes nach Fig. 4 und

Fig. 6 in vergrößerter Darstellungsweise eine Einzelheit bei VI in Fig. 4. Die in Fig. 1 dargestellte Dämpfungseinrichtung 1 weist ein Dämpfergehäuse 2 auf, das beispielsweise an einem Frontrahmen 3 eines Möbelstücks angebracht ist. Das Dämpfergehäuse 2 greift mit einer Lasche 4 über eine Vorderkante 5 des Frontrahmens 3. Üblicherweise ist das Dämpfergehäuse 2 durch Schrauben od.dgl. mit dem Frontrahmen 3 verbunden .

In einer Aufnahmebohrung 6 des Dämpfergehäuses 2 ist ein Dämpfereinsatz 7 aufgenommen und in nicht näher dargestellter Weise festgelegt, beispielsweise geklemmt.

Der Dämpfereinsatz 7 weist eine Führungshülse 8 auf, in der ein fluidgefüllter Dämpferzylinder 9 in einer Führungsbohrung 10 längsbeweglich geführt ist. Das aus der Dämpfungseinrichtung 1 herausragende vordere Ende 11 des Dämpferzylinders 9 bildet einen Dämpfungsanschlag für eine in Fig. 1 nur angedeutete Möbeltür 12.

In dem mit einem Dämpfungsfluid gefüllten Dämpferzylinder ist ein Dämpferkolben längsbeweglich geführt, der über eine Kolbenstange 13 mit einer Stellschraube 14 verbunden ist. Die Stellschraube 14 kann mit der Kolbenstange 13 fest verbunden sein. Stattdessen ist es auch möglich, dass die Stellschraube 14 nur ein axiales Widerlager für die Kolbenstange 13 bildet.

Die Stellschraube 14 weist ein Außengewinde 15 auf, das mit einem Innengewinde 16 der Führungshülse 8 in Eingriff steht. Das Innengewinde 16 erstreckt sich koaxial über den hinteren Abschnitt der Innenbohrung der Führungshülse 8. Die Stellschraube 14 ist koaxial mit einer Drehhülse 17 verbunden, in der ein inneres Ende 18 des DämpferZylinders 9 längsverschieblich aufgenommen ist.

Zwischen dem inneren Ende 18 des Dämpferzylinders 9 und der Drehhülse 17 besteht eine drehfeste Verbindung, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch hergestellt ist, dass der Dämpferzylinder 9 mit einem radial vorspringenden Mitnehmer 19 in eine innere Längsnut 20 der Drehhülse 17 greift.

Wenn die Möbeltür 12 auf das vordere Ende 11 des

Dämpferzylinders 9 trifft, verschiebt sich der

Dämpferzylinder 9 in der Bohrung 10 der Führungshülse 8 nach hinten (nach rechts in Fig. 1) . Der Mitnehmer 19 gleitet dabei entlang der Längsnut 20, während die Stellschraube 14, an der sich die Kolbenstange 13 abstützt, ihre axiale Stellung innerhalb der Führungshülse 8 beibehält.

Um eine Verstellung der Dämpfungswirkung zu erzielen, wird das aus der Dämpfungseinrichtung herausragende Ende des Dämpferzylinders 9 verdreht. Der Mitnehmer 19 nimmt dabei die Drehhülse 17 mit, wodurch die damit verbundene Stellschraube 14 im Innengewinde 16 axial verstellt wird.

Fig. 3 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform der Stellschraube 14. Die Stellschraube 14 weist an ihrer Rückseite eine radial vorspringende, biegbare Zunge 14a auf, die dazu dient, für die Stellschraube 14 bei der

Montage eine definierte Ausgangsstellung festzulegen, die in Fig. 3 gezeigt ist. Damit ist in einfacher Weise sichergestellt, dass alle Dämpfereinsätze 7 in einer gleichen, definierten Ausgangs-Einstellung geliefert werden. Wenn die Stellschraube 14 zur Veränderung der Dämpfungswirkung tiefer in die Führungshülse 8 eingeschraubt wird, wird die Zunge 14a verformt und abgebrochen .

Bei dem in den Fig. 1 und 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Drehhülse 17 einteilig mit der Stellschraube 14 ausgeführt.

Stattdessen ist auch die in den Fig. 3 und 4 dargestellte zweiteilige Ausführung möglich. Die Drehhülse 17 greift hierbei über einen zum Dämpferzylinder 9 hin vorspringenden koaxialen Fortsatz 21 der Stellschraube 14 und ist mit diesem fest verbunden, beispielsweise durch Verpressen, Schweißen oder durch eine andere form- und/oder kraftschlüssige Verbindungsart.