MACHINEK ARNOLD (DE)
| EP0876811A2 | 1998-11-11 | |||
| US5885553A | 1999-03-23 | |||
| JPH04283240A | 1992-10-08 |
DATABASE WPI Week 198413, Derwent World Patents Index; AN 1984-078370, XP002443160
| Patentansprüche:
1. Zusammensetzung umfassend oder bestehend aus:
A) einem oder mehreren Milchsäure-Ca-Cβ-estern, vorzugsweise Ethyl- lactat, n-Butyllactat, iso-Amyllactat und/oder n-Amyllactat, und
B) einem oder mehreren Benzoesäure-CrC 4 -estern, vorzugsweise Me- thylbenzoat und/oder Ethylbenzoat, sowie
C) gegebenenfalls einem oder mehreren Malonsäure-di-Ci-C 4 -estern, vorzugsweise Diethylmalonat und/oder Dibutylmalonat, sowie
D) gegebenenfalls einem oder mehreren Lösungsvermittlern ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Glycerin, Ethylenglykol und 1 ,2-
Propylenglykol, vorzugsweise 1 ,2-Propylenglykol.
2. Zusammensetzung nach Anspruch 1 , wobei der eine bzw. einer der mehreren Milchsäure-C 2 -C 6 -ester Ethyllactat ist.
3. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der eine bzw. einer der mehreren Benzoesäure-CrC 4 -ester Ethylbenzoat ist.
4. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Zusammensetzung ein oder mehrere Malonsäure-di-Ci-C 4 -estern umfasst und der eine bzw. einer der mehreren Malonsäure-di-CrC 4 -ester Diethylmalonat ist.
5. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Zusammensetzung 1 ,2-Propylenglykol umfasst.
6. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend oder bestehend aus:
A) Ethyllactat sowie gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren Milchsäure-Ca-Cβ-estern,
B) Ethylbenzoat sowie gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren Benzoesäure-CrC 4 -ester,
C) Diethylmalonat sowie gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren
Malonsäure-di-CrC 4 -ester, und
D) 1 ,2-Propylenglykol sowie gegebenenfalls Glycerin und/oder Ethylen- glykol.
7. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend oder bestehend aus:
A) Ethyllactat,
B) Ethylbenzoat,
C) Diethylmalonat, und
D) 1 ,2-Propylenglykol.
8. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Gesamtmenge der Komponenten A, B, C und D zumindest 95 Gew.-%, bevor- zugt zumindest 98 Gew.-%, der Zusammensetzung ausmacht.
9. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend die folgenden Mengen der Komponenten A, B, C und D:
A) 20 bis 80 Gew.-%, besonders bevorzugt 40 bis 70 Gew.-% des oder der Milchsäure-Ca-C ö -ester,
B) 1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 5 bis 15 Gew.-% des oder der Benzoesäure-CrC 4 -ester,
C) 5 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 10 bis 25 Gew.-% des oder der Malonsäure-di-CrC 4 -ester, und
D) 0 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 10 bis 30 Gew.-%, des oder der Lösungsvermittler.
wobei die Gewichtsprozentangaben bezogen sind auf die Gesamtmenge der Zusammensetzung.
10. Mischung, bestehend aus: Ethanol, - einer Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche sowie gegebenenfalls weiteren Inhaltsstoffen.
1 1. Mischung nach Anspruch 10, umfassend - Ethanol in einer Menge von 95 bis 99,99 Gew.-%, bevorzugt 97 bis 99,95 Gew.-%, besonders bevorzugt 98 bis 99,9 Gew.-%, und die
Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 in einer Menge von 0,01 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 3 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und Ethanol.
12. Mischung nach Anspruch 10 oder 1 1 , umfassend
70 bis 99,9 Gew.-% Ethanol, bezogen auf das Gesamtgewicht der Mischung.
13. Kosmetisches oder mundhygienisches Produkt, umfassend eine Mischung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei das Produkt vorliegt als: Extrait, Eau de Parfüm, Eau de Toilette, Eau de Cologne, Splash Cologne, Rasierwasser, Deo-Formulierung, Haarfestiger, Haarspray, Haargele, Gesichtswasser, Körpergel, Haarwasser, Handdesinfektionsmittel, Glasreiniger, Er- frischungstuch, Zahnpasta, Zahncreme, Zahngel, Zahnpulver, Zahnputzflüssigkeit, Zahnputzschaum, Mundwasser, Mundwasserkonzentrat, Zahncreme und Mundwasser als 2-in-1 Produkt, Lutschbonbon, Mundspray, Zahnseide, Zahnpflegekaugummi.
14. Verwendung einer Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 als Vergällungsmittel für Ethanol.
15. Verwendung einer Mischung nach einem der Ansprüche 10 bis 12 zur Herstellung eines kosmetischen oder mundhygienischen Produktes.
16. Verfahren zum Vergällen von Ethanol, umfassend den folgenden Schritt: Mischen von Ethanol oder einer ethanolhaltigen Basismischung mit einer Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei
95 bis 99,99 Gewichtsteile, bevorzugt 97 bis 99,95 Gewichtsteile, beson- ders bevorzugt 98 bis 99,9 Gewichtsteile Ethanol und
0,01 bis 5 Gewichtsteile, bevorzugt 0,05 bis 3 Gewichtsteile, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 Gewichtsteile der Zusammensetzung vermischt werden. |
VERGALLUNGSMITTEL FUR ETHANOL SOWIE DIESEN ENTHALTENDES KOSMETISCHES ODER MUNDHYGIENISCHES PRODUKT
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vergällungsmittel für Ethanol (erfindungsgemäße Zusammensetzung), Ethanol mit einem Gehalt dieses Vergällungsmit- tels (erfindungsgemäße Mischung) und kosmetische sowie mundhygienische Produkte mit einem Gehalt dieses vergällten Ethanols.
Ethylalkohol, der nicht für den Verzehr (z.B. als Bestandteil eines Lebens- und Genussmittels) bestimmt ist, wie z.B. Ethylalkohol für die Herstellung von Kosme- tika, ist aus steuerlichen Gründen durch Zusatz von sogenannten Vergällungsmitteln für den Verzehr bzw. Genuss für den Menschen unbrauchbar zu machen. Unter Vergällung versteht man das Denaturieren des Ethanols, wodurch er für den menschlichen Genuss (als Trinkalkohol) unbrauchbar gemacht wird und somit die für unvergälltes Ethanol geltende Steuer nicht entrichtet werden muss. Zu diesem Zweck können verschiedene Vergällungsmittel eingesetzt werden. Das weltweit am häufigsten eingesetzte Vergällungsmittel ist Diethylphthalat.
Die Wahl des Vergällungsmittels ist dabei vom Einsatzzweck des Ethanols abhängig. Nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 muss die Mischung aus zu vergällendem Erzeugnis und Vergällungsmittel homogen sein. Die Be-
standteile der Mischung dürfen in wirtschaftlich sinnvoller Weise nicht mehr getrennt werden können. Diethylphthalat ist für Kosmetika das gebräuchlichste Vergällungsmittel, aber auch andere Mittel wie Thymol, Isopropanol oder tert- Butylalkohol werden eingesetzt (siehe auch Branntweinsteuerverordnung, BGBI I 1994, 104).
In den U. S.A. ist die Vergällung von Alkohol durch 27 CFR Part 21 geregelt [Title 27 (Alcohol, Tobacco and Firearms), Part 21 (Formulas for denatured alcohol and rum), dort speziell 27 CFR § 21.64 - 21.133).
Die bekannten Vergällungsmittel weisen regelmäßig (teils erhebliche) Nachteile auf, welche die Produktqualität mindern. Diethylphthalat beispielsweise verursacht in Aerosolformulierungen Niesreiz. Ferner beeinflusst Diethylphthalat die geruchlichen bzw. geschmacklichen Eigenschaften von parfümierten bzw. aro- matisierten Produkten in nicht kontrollierbarer Weise. Andere Vergällungsmittel wie z.B. Isopropanol oder Moschus Keton beeinflussen den Geruchscharakter von parfümierten Produkten und sind teilweise farblich instabil. Vergällungsmittel müssen bzw. sollen nicht zum Verzehr in größeren Mengen geeignet sein, sollten dabei jedoch, insbesondere bei der Verwendung in kosmetischen bzw. mundhy- gienischen Produkten, nicht nennenswert gesundheitsschädlich sein, d.h. beispielsweise im Falle eines unbeabsichtigten Verschluckens nicht zu Gesundheitsproblemen führen.
EP 0 876 81 1 (entsprechend US 5,968,535) beschreibt ein Vergällungsmittel für Ethanol umfassend a) Benzylsalicylat, b) (i) 4.6.6.7.8.8.-Hexamethyl-1.3.4.6.7.8.- hexahydrocyclopenta[g]benzopyran oder (ii) Oxacyclohexadec-12- und/oder -13- en-2-on, c) hydrierte Wurzelöl-CrC 4 -alkylester, d) 2-Pentylphenylpropanol, e) Benzylbenzoat, f) Dipropylenglykol und g) Triethylcitrat. Zwar eignen sich solche Vergällungsmittel für den Einsatz in topischen Kosmetikprodukten, für die Ver- wendung in Mundhygieneprodukten weisen diese Vergällungsmittel aber einen zu dominierenden Eigengeschmack auf, der nur schwer mit anderen Riech- und Aromastoffen kombinierbar ist bzw. geruchlich bzw. geschmacklich für den Konsumenten nicht akzeptabel ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, ein (alternatives) Vergällungsmittel zu finden, das einen mit Diethylphthalat vergleichbaren Vergällungseffekt erlaubt ohne die geschilderten Nachteile aufzuweisen. Das gesuchte Vergällungsmittel sollte lediglich einen schwachen Eigengeruch bzw. Eigengeschmack aufweisen, so dass es mit Riech- und Aromastoffen gut kombiniert und in kosmetische bzw. mundhygienische Produkte eingearbeitet werden kann, d.h. es soll insbesondere in kosmetischen bzw. mundhygienischen Produkten universell einsetzbar sein. Ferner sollte das Vergällungsmittel bei Zugabe von Wasser zu einem entsprechenden vergällten Ethanol bzw. beim Vermischen von Wasser und einem entsprechenden vergällten Ethanol nicht zu Trübungen oder Entmischung der Phasen (d.h. nicht zur Ausbildung eines ölfilms oder von "Fettaugen") führen.
Die gestellte Aufgabe wird gelöst durch eine Zusammensetzung umfassend oder (vorzugsweise zu zumindest 95 Gew.-%, bevorzugt zumindest 98 Gew.-%) bestehend aus:
A) einem oder mehreren Milchsäure-C 2 -C 6 -estern, vorzugsweise Ethyl- lactat, n-Butyllactat, iso-Amyllactat und/oder n-Amyllactat, und
B) einem oder mehreren Benzoesäure-CrC 4 -estern, vorzugsweise Me- thylbenzoat und/oder Ethylbenzoat, sowie
C) gegebenenfalls einem oder mehreren Malonsäure-di-CrC 4 -estern, vorzugsweise Diethylmalonat und/oder Dibutylmalonat, sowie
D) gegebenenfalls einem oder mehreren Lösungsvermittlern ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Glycerin, Ethylenglykol und 1 ,2- Propylenglykol, vorzugsweise 1 ,2-Propylenglykol.
In den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen tragen der oder die Benzoe- säure-C-ι-C 4 -ester als Bestandteil B) wesentlich zur Funktion als Vergällungsmit-
tel bei; diese Benzoesäure-CrC 4 -ester riechen bzw. schmecken nicht angenehm. Bei Wasserzugabe zu mit einem oder mehreren Benzoesäure-CrC 4 -estern vergälltem Ethanol wurde in eigenen Untersuchungen jedoch häufig eine unerwünschte Trübung beobachtet.
In den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen tragen der oder die Milchsäure- C 2 -C 6 -ester als Bestandteil A) wesentlich zur universelleren Einarbeitbarkeit der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in kosmetische oder mundhygienische ethanolhaltige Produkte bei: diese Milchsäure-C 2 -C 6 -ester riechen bzw. schme- cken leicht fruchtig und cremig-buttrig (Ethyllactat etwas fruchtig und buttrig, n- Butyllactat cremig, milchig, süßlich) und sind daher sensorisch vergleichsweise angenehm. Ferner mindern die Milchsäure-C 2 -C 6 -ester als Bestandteil A) der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen die Trübungsneigung der Benzoesäu- re-C-ι-C 4 -ester als Bestandteil B) bei Zugabe von Wasser zu erfindungsgemäß vergälltem Ethanol in vorteilhafter Weise.
Der oder die optional vorhandenen Malonsäure-di-CrC 4 -ester als Bestandteil C) erleichtern die Einarbeitung der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in kosmetische oder mundhygienische ethanolhaltige Produkte; die Malonsäure-di- CrC 4 -ester, insbesondere Diethylmalonat, riechen bzw. schmecken leicht fruchtig (Diethylmalonat etwas ananasartig) und sind daher sensorisch vergleichsweise angenehm. Durch die Anwesenheit der Malonsäure-di-CrC 4 -ester als Bestandteil C) werden erfindungsgemäße Zusammensetzungen sensorisch, insbesondere geschmacklich, unauffälliger und als weniger störend empfunden.
Der oder die optionalen Bestandteile D) Glycerin, Ethylenglykol und/oder 1 ,2- Propylenglykol dienen im vorliegenden Falle im Wesentlichen als Lösungsvermittler, so dass die oben beschriebenen unerwünschten Trübungen und/oder Entmischungen regelmäßig unterbleiben.
Bevorzugt sind erfindungsgemäße Zusammensetzungen umfassend oder bestehend aus:
A) Ethyllactat,
B) Ethylbenzoat,
C) Diethylmalonat, und
D) 1 ,2-Propylenglykol.
Generell bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Zubereitung, bei der die Gesamtmenge der Komponenten A, B, C und D zumindest 95 Gew.-%, bevorzugt zumindest 98 Gew.-%, der Zusammensetzung ausmacht.
Die bevorzugten gewichtsbezogenen Mengenverhältnisse sind dabei jeweils die folgenden:
A) 20 bis 80 Gew.-%, besonders bevorzugt 40 bis 70 Gew.-% des oder der Milchsäure-Ca-C ö -ester, vorzugsweise Ethyllactat,
B) 1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 5 bis 15 Gew.-% des oder der Benzoesäure-C-ι-C 4 -ester, vorzugsweise Ethylbenzoat,
C) 5 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 10 bis 25 Gew.-% des oder der Malonsäure-di-CrC 4 -ester, vorzugsweise Diethylmalonat, und
D) 0 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 10 bis 30 Gew.-%, Glycerin, Ethylenglykol und/oder 1 ,2-Propylenglykol.
Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen (Vergällungsmittel für Ethanol) weisen lediglich einen schwachen Eigengeruch bzw. Eigengeschmack auf, der in kosmetischen und mundhygienischen Produkten als sensorisch unauffällig emp-
funden wird. Ferner sind die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen als Vergällungsmittel schwer von Ethanol abtrennbar.
Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen lassen sich auf einfache Weise durch Mischen der einzelnen Komponenten A) und B) sowie gegebenenfalls C) und/oder D) herstellen. Für die Vergällung von Ethanol wird vorzugsweise eine erfindungsgemäße Zusammensetzung in einer Menge im Bereich von 0,01 bis 5
Gew.-%, bevorzugt im Bereich von 0,05 bis 3 Gew.-%, besonders bevorzugt im
Bereich von 0,1 bis 2 Gew.-%, eingesetzt, bezogen auf das Gesamtgewicht von erfindungsgemäßer Zusammensetzung und Ethanol.
Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen sind in kosmetischen und mundhygienischen Produkten universell einsetzbar. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen verhalten sich in erfindungsgemäßen kosmetischen und mundhy- gienischen Produkten (siehe dazu unten) in den allermeisten Fällen chemischphysikalisch und sensorisch nicht störend, d.h. es kommt nicht zu Wechselwirkungen, die den jeweiligen geplanten Einsatzzweck der kosmetischen und mundhygienischen Produkte beeinträchtigen.
Die Erfindung betrifft auch eine Mischung, bestehend aus: Ethanol, einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung sowie gegebenenfalls weiteren Inhaltsstoffen.
Bei Zugabe von Wasser zu einer erfindungsgemäßen Mischung, d. h. erfindungsgemäß vergälltem Ethanol bzw. beim Vermischen von Wasser und erfindungsgemäß vergälltem Ethanol kommt es nicht zu Trübungen oder Entmischung der Phasen, insbesondere nicht zur Ausbildung eines ölfilms oder von "Fettaugen".
Eine bevorzugte erfindungsgemäße Mischung umfasst:
Ethanol in einer Menge von 95 bis 99,99 Gew.-%, bevorzugt 97 bis 99,95 Gew.-%, besonders bevorzugt 98 bis 99,9 Gew.-%, und - eine erfindungsgemäße Zusammensetzung in einer Menge von 0,01 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 3 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.
Eine besonders bevorzugte erfindungsgemäße Mischung (vergälltes Ethanol) umfasst:
70 bis 99,9 Gew.-% Ethanol, bezogen auf das Gesamtgewicht der Mischung.
Vorzugsweise ist eine erfindungsgemäße Zusammensetzung frei von Diethyl- phthalat.
Ein weiterer Gegenstand der Erfindung sind mit der erfindungsgemäßen Zusammensetzung bzw. Mischung hergestellte kosmetische oder mundhygienische Produkte. Diese Produkte können 1 bis 99 Gew.-%, bezogen auf ethanol-haltiges Produkt, der erfindungsgemäßen Zusammensetzung enthalten.
Derartige kosmetische Produkte umfassen (bevorzugter Ethanolgehalt in Klammern) Extrait, Eau de Parfüm, Eau de Toilette, Eau de Cologne (jeweils 30 - 99 Gew.-%), Splash Cologne, Rasierwasser, allgemeine Deo-Formulierungen, Haarfestiger, Haarspray, Haargele (1 -50 Gew.-%), Gesichtswasser (5-70 Gew.- %), Körpergele, in besonderen Emulsionen (jeweils 1-40 Gew.-%), Haarwasser (10-75 Gew.-%), Handdesinfektionsmittel (20-99 Gew.-%), Glasreiniger (10- 90 Gew.-%), Erfrischungstücher (30-90 Gew.-%) usw.
Bevorzugte ethanolhaltige mundhygienische Produkte (ethanolhaltige Mundpflegeprodukte) sind solche in Form von Zahnpasta, Zahncreme, Zahngel, Zahnpulver, Zahnputzflüssigkeit, Zahnputzschaum, Mundwasser, Mundwasserkonzent-
rat, Zahncreme und Mundwasser als 2-in-1 Produkt, Lutschbonbon, Mundspray, Zahnseide, oder Zahnpflegekaugummi. Am meisten bevorzugt sind Mundwasser, Mundwasserkonzentrat, Zahncreme und Mundwasser als 2-in-1 Produkt.
Weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen und den nachfolgenden Beispielen.
Die Teile und Prozentangaben der nachfolgenden Beispiele beziehen sich jeweils auf das Gewicht.
Beispiele
Beispiel 1 : Erfindungsgemäße Zusammensetzungen
Bestandteil Z1 Z2 Z3
Gewichtsteile Gewichtsteile Gewichtsteile
A Ethyllactat 640 560 530
B Ethylbenzoat 150 80 100
C Diethylmalonat 60 160 200
C Di-n-butylmalonat 90 - -
D Ethylenglykol - - 50
D 1 ,2-Propylenglykol 60 200 120
Total: 1000 1000 1000
Beispiel 2: Aromastoffkomposition (synthetisches Pfefferminzöl), nicht erfindungsgemäß
Aroma A1
Gewichtsteile
Isobutyraldehyd 0,5
3-Octanol 0,5
Dimethylsulfid 0,5
Trans-2-Hexenal 1 ,0
Cis-3-Hexenol 1 ,0
4-Terpineol, natürlich 1 ,0 lsopulegol 1 ,0
Piperiton, natürlich, aus Eucalyptus 2,0
Linalool 3,0
8-Ocimenylactetat, 10% in Triacetin 5,0
Isoamylalkohol 10,0
Isovaleraldehyd 10,0
Alpha-Pinen 25,0
Beta-Pinen, natürlich 25,0
Neomenthol, racemisch 40,0
Eucalyptol (1 ,8-Cineol), natürlich 50,0
L-Menthylacetat 70,0
L-Menthon 220,0
D-Isomenthon 50,0
L-Menthol 484,5
Total: 1000,0
Aroma A1 wird in Produkten eingesetzt, die in den nachfolgenden Beispielen F1 bis F5 definiert sind.
Beispiel F1 : Gebrauchsfertiges Mundwasser mit Fluorid
Beispiel F2: Mundwasserkonzentrat
Beispiel F3: Mundwasserkonzentrat mit Zinkchlorid und Cetylpyridiniumchlorid
Beispiel F4: Transparentes Zahngel mit Alkohol
Beispiel F5: Zahncreme und Mundwasser als 2-in-1
Beispiel F6: Aerosol-Pflegehaarspray
I (Gew.-%)
Ethanol 40,00
Mischung Z3 aus Beispiel 1 0,20
Sulfonierte Polyester (z.B. Kammpolymere gemäß 8,00 DE 199 09 757)
Dimethylether 40,00
Parfüm 0,15
Vitamin-E-acetat und Konservierungsmittel 0,10
UV-Filter 0,10
Wasser dest. Ad 100,00
Beispiel F7: Nonaerosol-Haarspray mit extra starker Festigung
I (Gew.-%)
Ethanol 55,00
Mischung Z2 aus Beispiel 1 0,42
Sulfonierte Polyester (z.B. Kammpolymere gemäß 10,00 DE 199 09 757)
Parfüm 0,15
Vitamin-E-acetat und Konservierungsmittel 0,10
UV-Filter 0,10
Wasser dest. Ad 100,00