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Title:
DENTAL CARE ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/175379
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a dental care assembly, comprising a container (1). The container has a movable cover (2), a dental care element holder, and a UV lamp (10), which is arranged in the container (1) and the effective zone of which encompasses the dental care element holder. The aim is to allow dental care at any location and in any situation. For this purpose, the dental care assembly has a closing sensor (12) and a removable dental care element (6) having a sound generator (15), the dental care element (6) being connected to a control device (9) of the dental care assembly by means of a cable (7), and at least two dental care agent dispensers (5) being arranged on opposite sides of the dental care element holder, the dental care agent dispenser (5) having at least one fluidic connection (14) to the dental care element holder.

Inventors:
MARIAN CALIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/100220
Publication Date:
September 10, 2021
Filing Date:
March 03, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MARIAN CALIN (DE)
International Classes:
A61C17/20; A61C17/22; A61C19/00; A61C19/02
Domestic Patent References:
WO2012088193A22012-06-28
Foreign References:
US20110100865A12011-05-05
KR20140073347A2014-06-16
DE10061927A12002-06-27
KR20170114698A2017-10-16
US20120227760A12012-09-13
DE202017003642U12017-11-06
US20160113745A12016-04-28
DE202014105367U12014-11-17
Attorney, Agent or Firm:
KEIL & SCHAAFHAUSEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Zahnpflegeanordnung mit Behälter, der einen bewegbaren Deckel und eine Zahnpflegeelementaufnahme und eine im Behälter angeordneten UV- Lampe aufweist, deren Wirkbereich die Zahnpflegeelementaufnahme um fasst, wobei die UV-Lampe mit einer Steuereinrichtung verbunden ist, mit der ein Be triebszustand der UV-Lampe veränderbar ist, die Steuereinrichtung mit einem Schließsensor verbunden ist, mit dem ein Schließzustand des Deckels feststellbar ist, die Steuereinrichtung einen Zeitgeber aufweist, mindestens ein Zahnpflegeelement entnehmbar in der Zahnpflegeelement aufnahme angeordnet ist, das Zahnpflegeelement mindestens einen Schallerzeuger insbesondere einen Ultraschallerzeuger aufweist, das Zahnpflegeelement und die Steuereinrichtung durch ein Kabel verbun den sind, mindestens zwei Zahnpflegemittelspender auf gegenüberliegenden Seiten der Zahnpflegeelementaufnahme angeordnet sind, der Zahnpflegemittelspender mindestens eine fluidische Verbindung zu der Zahnpflegeelementaufnahme aufweist. 2. Behälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnpflege elementaufnahme eine reflektierende Oberfläche aufweist.

3. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Batterie aufweist, die mit der Steuereinrichtung ver bunden ist. 4. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass die

Batterie mit einer Batterieladeanordnung verbunden ist.

5. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegeelement ein U-Profil, ein H-Profil, eine Platten-Form oder Zylinderform aufweist.

6. Zahnpflegeanordnung nach Ansprüchen 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegeelement gerade ausgebildet ist.

7. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel mit einer Kabelaufrollanordnung und einem Schalter verbunden ist.

8. Zahnpflegeanordnung nach Ansprüchen 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnpflegemittelspender ein Zahnpflegemittel aufweist, das eine desinfizierende, speichelstimulierende und / oder säubernde Wirkung hat und / oder Lebensmittelbestimmungen entspricht. 9. Zahnpflegeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegeelement die Steuereinrichtung um fasst. 10. Zahnpflegeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegeelement eine Sensoranordnung auf weist, und das Zahnpflegemittel seinen Zustand in Abhängigkeit von Zahn plaque ändert, wobei die Sensoranordnung den Zustand des Zahnpflege mittels erfasst.

11.Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegemittel Zahnplaque für eine Lichtwellenlänge sichtbar macht, und dass die Sensoranordnung eine Leuchteinrichtung, die die Lichtwel lenlänge emittiert und einen Lichtsensor aufweist, wobei der Lichtsensor zumindest einen Teil der durch die Leuchteinrichtung emittierten Wellen längen erfasst.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 1. Juli 2021 (01.07.2021)

Patentansprüche

1. Zahnpflegeanordnung mit Behälter, der einen bewegbaren Deckel und eine Zahnpflegeelementaufnahme und eine im Behälter angeordneten UV- Lampe aufweist, deren Wirkbereich die Zahnpflegeelementaufnahme um fasst, wobei die UV-Lampe mit einer Steuereinrichtung verbunden ist, mit der ein Be triebszustand der UV-Lampe veränderbar ist, die Steuereinrichtung mit einem Schließsensor verbunden ist, mit dem ein Schließzustand des Deckels feststellbar ist, die Steuereinrichtung einen Zeitgeber aufweist, mindestens ein Zahnpflegeelement entnehmbar in der Zahnpflegeelement aufnahme angeordnet ist, das Zahnpflegeelement mindestens einen Schallerzeuger insbesondere einen Ultraschallerzeuger aufweist, das Zahnpflegeelement und die Steuereinrichtung durch ein Kabel verbun den sind, mindestens zwei Zahnpflegemittelspender auf gegenüberliegenden Seiten der Zahnpflegeelementaufnahme angeordnet sind, der Zahnpflegemittelspender mindestens eine fluidische Verbindung zu der Zahnpflegeelementaufnahme aufweist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 2. Behälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnpflege elementaufnahme eine reflektierende Oberfläche aufweist.

3. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Batterie aufweist, die mit der Steuereinrichtung ver bunden ist.

4. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie mit einer Batterieladeanordnung verbunden ist.

5. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegeelement ein U-Profil, ein H-Profil, eine Platten-Form oder Zylinderform aufweist.

6. Zahnpflegeanordnung nach Ansprüchen 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegeelement gerade ausgebildet ist.

7. Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel mit einer Kabelaufrollanordnung und einem Schalter verbunden ist.

8. Zahnpflegeanordnung nach Ansprüchen 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnpflegemittelspender ein Zahnpflegemittel aufweist, das eine desinfizierende, speichelstimulierende und / oder säubernde Wirkung hat und / oder Lebensmittelbestimmungen entspricht.

9. Zahnpflegeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekenn zeichnet, dass das Zahnpflegeelement die Steuereinrichtung umfasst.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 10. Zahnpflegeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekenn zeichnet, dass das Zahnpflegeelement eine Sensoranordnung aufweist, und das Zahnpflegemittel seinen Zustand in Abhängigkeit von Zahnplaque ändert, wobei die Sensoranordnung den Zustand des Zahnpflegemittels erfasst.

11 .Zahnpflegeanordnung nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegemittel Zahnplaque für eine Lichtwellenlänge sichtbar macht, und dass die Sensoranordnung eine Leuchteinrichtung, die die Lichtwel- lenlänge emittiert und einen Lichtsensor aufweist, wobei der Lichtsensor zumindest einen Teil der durch die Leuchteinrichtung emittierten Wellen längen erfasst.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Zahnpflegeanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnpflegeanordnung.

US 2012 022 7760 A1 beschreibt einen Behälter zur Aufbewahrung eines Den talhygienesets. Im Wesentlichen besteht der Behälter aus zwei Hälften, die in ei nem zusammengebauten Zustand eine hohle Kugel formen. Der Hohlraum bietet ausreichend Platz für eine zusammenklappbare Zahnbürste, Zahnpasta und eine Zahnseidevorrichtung. Der Behälter soll in Verkaufsautomaten verkauft werden.

DE 202017 003642 U1 beschreibt eine Ultraschallreinigungsschiene, die an ei nen Mundschutz, beispielsweise aus dem Boxsport, erinnert. Diese Ultraschall reinigungsschiene weist einen Ultraschallerzeuger auf, dessen erzeugte Wellen die Zähne reinigen. Dazu verlaufen die Ultraschallwellen von oral (Bereich der Zunge) nach vestibulär (Bereich der Backen und Lippen). Die Ultraschallreini gungsschiene weist weiterhin einen durch Induktion aufladbaren Akku und eine Steuer- und Überwachungselektronik auf. Weiterhin umfasst die Ultrasschallrei nigungsschiene akustische und optische Signalgeber.

US 2016011 3745 A1 beschreibt eine weitere Vorrichtung und ein Verfahren, die durch Ultraschall Zähne reinigt. Die Vorrichtung erinnert an einen Mundschutz mit einem Griff. Der Griff beinhaltet eine Batterie, einen Ultraschallcontroller und ent sprechende elektrische Verbindungen. Ein Mundstück, das der Benutzer in sei nen Mund nimmt, weist einen oder mehr Ultraschallerzeuger auf. Vorzugsweise ist eine Verbindung zwischen dem Griff und dem Mundstück als Kugelgelenk aus gebildet und lässt sich entsprechend den Bedürfnissen anpassen. Um eine Rei nigungswirkung durch Ultraschallwellen zu erhöhen, kann der Benutzer aus ver schiedenen Programmmodi wählen. So weisen die Programmmodi unterschiedli che Frequenzen und / oder Intensitäten auf. In WO 2012 088 193 A2 ist eine Vorrichtung beschrieben, die durch Ultraschall Zähne reinigen soll. Die Vorrichtung ist durch ein Kabel mit einem Regler verbun den, wobei der Regler wiederum mit einer Steuereinrichtung und einer Strom quelle verbunden ist. Die Steuereinrichtung dient zur Steuerung der Mundschiene und des Ultraschalls. So kann man durch die Steuereinrichtung einen Wirkbereich der Vorrichtung und eine gewünschte Frequenz des Ultraschalls wählen. Außer dem weist die Steuereinrichtung einen Stopp-Schalter auf. Die Vorrichtung erin nert an einen Mundschutz, beispielsweise aus dem Kampfsport. So weist das Mundstück im Querschnitt ein H-Profil auf, in dem mehrere Schallerzeuger ange ordnet sind.

DE 20 2014 105 367 U1 beschreibt eine Vorrichtung, die einen Aufnahmeraum für eine Zahnbürste aufweist, wobei der Aufnahmeraum eine UV-Lampe zur Ste rilisation der Zahnbürste umfasst. Der Aufnahmeraum dient gleichzeitig als Hand griff der Zahnbürste. Um sich mit der Zahnbürste die Zähne zu putzen, wird die Zahnbürste aus dem Aufnahmeraum entnommen und anders herum auf den Handgriff gesteckt. Die Verbindung zwischen der Zahnbürste und dem Handgriff wird durch Klemmung gehalten.

Alle oben beschriebenen und bekannten Vorrichtungen zur Zahn- und Mund- Pflege müssen in einer sanitären Einrichtung verwendet werden, wo der Nutzer ein Waschbecken vorfindet und ca. 10 Minuten verweilen muss. Er braucht flie ßendes Wasser, einen Becher zur Mundspülung, Putzvorrichtung, ein Tuch zum Abtrocknen der Lippen, eventuell noch ein Tuch um die Einrichtung abzuwischen, einen Spiegel, einen Platz zum Abstellen der Utensilien und der Zahnpasta und eventuell soll eine Steckdose mit einer Ladestation vorhanden sein.

Teilchen aus dem entfernten Zahnbelag bleiben klebend auf die Zahnputzvorrich tung zurück, wo die Bakterien gute Bedienungen vorfinden um sich zu vermehren. Somit kann bei erneutem Verwendung eine zusätzliche Infektion des Mundrau mes entstehen.

Es wurde festgestellt, dass sehr viele Patienten morgens keine Zeit, mittags keine Möglichkeiten haben und abends zu müde sind um eine effiziente, tägliche Zahn- und Mundpflege nach dem oben beschriebenen Vorgehen zu betreiben. Die man gelnde Zahn- und Mundpflege ist die erste Ursache für epidemische Mundkrank heiten, wie Zahnkaries, Gingivitis oder Parodontitis.

Eine tägliche, gründliche und regelmäßige Zahn- und Mundpflege ist die einzige effiziente Methode, zahnärztlich bewiesen, für die Vorbeugung dieser Krankhei ten, oder der Erhaltung nach Parodontal Behandlungen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe ist, dass die Zahnpflege an jedem Ort und in jeder Situation ermöglicht werden soll, ohne die Hände dafür zu benut zen und von einer sanitären Einrichtung abhängig zu sein.

Die Erfindung ermöglicht die Zahn- und Mund- Pflege, die Desinfektion des Mund stückes, das Speichern und Abrufen von Daten über die durchgeführte Hygiene mit einer Vorrichtung die in einer Kleidertasche, oder Handtasche tragbar ist und erfordert keine Handbetätigung. Die Reinigung kann an fast jeden Ort und Gele genheit in ca. 60 Sekunden durchgeführt. Der Nutzer kann gleichzeitig auch an dere Tätigkeiten durchführen, ohne dass er isoliert in einer Sanitäre Einheit ver weilen muss.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Eine UV-Lampe ist im Behälter angeordnet, deren Wirkbereich die Zahnpflege elementaufnahme umfasst. Die UV-Lampe erzeugt eine Strahlung, die im ultra- violetten Bereich liegt. Diese Strahlung wirkt antibakteriell, keimtötend und steri lisierend. Weiterhin wird durch die UV-Lampe Ozon (03) erzeugt, das Gerüche neutralisiert. Zudem wirkt Ozon antibakteriell, keimtötend und sterilisierend. Dadurch wird der Behälter und ein Inhalt des Behälters, insbesondere die Zahn- pflegeelementaufnahme, steril gehalten. Mögliche Keime und Bakterien werden durch die UV-Lampe eliminiert.

Die UV-Lampe ist mit einer Steuereinrichtung verbunden, mit der ein Betriebszu stand der UV-Lampe veränderbar ist. Durch die Steuereinrichtung kann zwischen verschiedenen Betriebszuständen der UV-Lampe wechseln. Je nach Notwendig keit oder Bedürfnis kann ein passender Betriebszustand gewählt werden.

Die Steuereinrichtung ist mit einem Schließsensor verbunden, mit dem ein Schließzustand des Deckels feststellbar ist. Durch den Schließsensor kann ver- hindert werden, dass die UV-Lampe leuchtet, während der Deckel geöffnet ist. Da während der Deckel offen ist das Ozon entweichen würde, wodurch es seine ste rilisierende Wirkung an einem zu sterilisierenden Objekt, dem Inhalt des Behäl ters, nicht entwickeln kann. Weiterhin wird eine Lebensdauer der UV-Lampe ver längert, da diese nur in Betrieb ist, wenn der Deckel geschlossen ist, und ein Energieverbrauch der UV-Lampe wird reduziert.

Die Steuereinrichtung weist einen Zeitgeber auf. Durch den Zeitgeber kann die Steuereinrichtung Betriebszeiten einstellen. Beispielsweise ist es möglich, dass die Steuereinrichtung die UV-Lampe nachdem der Deckel geschlossen ist, die UV-Lampe für eine definierte Wirkdauer einschaltet. Man kann davon ausgehen, dass nach einer gewissen Wirkdauer der Wirkbereich sterilisiert ist. Somit hat eine längere Wirkdauer der UV-Lampe keinen Mehrwert. Mindestens ein Zahnpflegeelement ist entnehmbar in der Zahnpflegeelementauf nahme angeordnet. Um eine zahnreinigende Wirkung zu erzielen wird das Zahn pflegeelement aus dem Behälter entnommen und mit einem oder mehreren Zäh nen in unmittelbare Nähe gebracht. Nachdem die zahnreinigende Wirkung erzielt wurde wird das Zahnpflegeelement in den Behälter gelegt.

Das Zahnpflegeelement weist mindestens einen Schallerzeuger insbesondere ei nen Ultraschallerzeuger auf. Durch die von dem Schallerzeuger erzeugen Schwingungen wird eine zahnreinigende Wirkung erzielt, wenn das Zahnpflege element in Kontakt mit mindestens einem Zahn ist. Je nach erzeugter Frequenz befinden sich die Schwingungen in einem hörbaren Schallbereich, Ultraschallbe reich und / oder einer Kombination aus beiden. Ein bevorzugter Frequenzbereich liegt zwischen 25 kFIz und 10 MFIz. Je nach Frequenzbereich kann das Zahnpfle geelement angepasst werden. So sollten im Ultraschallbereich Oberflächen des Zahnpflegeelementes eine relativ glatte Oberfläche aufweisen, während im hör baren Schallbereich das Zahnpflegeelement eine strukturierte Oberfläche aufwei sen sollte.

Der Ultraschall ist beispielsweise für Menschen nicht wahrnehmbar. Dadurch wird der Tragekomfort erhöht.

Das Zahnpflegeelement und die Steuereinrichtung sind durch ein Kabel verbun den. Das Kabel verhindert ein mögliches Verschlucken oder Einatmen des Zahn pflegeelementes. Weiterhin wird das Zahnpflegeelement respektive der Schaller zeuger durch das Kabel elektrisch versorgt. Weiterhin ist der Betriebszustand des Zahnpflegeelementes durch die Steuereinrichtung veränderbar. So kann durch die Steuereinrichtung zwischen verschiedenen Betriebszuständen Ultraschall, hörbarer Schall oder eine Kombination aus hörbarer Schall und Ultraschall ge wählt werden. Entsprechend der jeweiligen Bedürfnisse kann so die gewünschte reinigende Wirkung erzielt werden. Mindestens zwei Zahnpflegemittelspender sind auf gegenüberliegenden Seiten des Deckels der Zahnpflegeelementaufnahme angeordnet. Dies ermöglicht eine Redundanz der Zahnpflegemittelspender. Dadurch kann ein erster leerer Zahn pflegemittelspender befüllt oder ausgetauscht werden und während ein zweiter Zahnpflegemittelspender benutzt wird. Weiterhin können beide Zahnpflegemit telspender gleichzeitig benutzt werden. Alternativ dazu können die Zahnpflege mittelspender mit unterschiedlichen Zahnpflegemitteln befüllt werden, die sich beispielsweise in ihren Aromen unterscheiden. Dadurch kann zwischen zwei be vorzugten Aromen gewählt werden.

Die Zahnpflegemittelspender weisen mindestens eine fluidische Verbindung zu der Zahnpflegeelementaufnahme auf. Durch die Verbindung wird das Zahnpfle gemittel auf das Zahnpflegeelement aufgetragen. Weist der Behälter mehrere flu idische Verbindungen auf, kann das Zahnpflegemittel auf mehrere Oberflächen des Zahnpflegeelementes aufgetragen werden.

Vorzugsweise weist die Zahnpflegeelementaufnahme eine reflektierende Ober fläche auf. Durch die reflektierende Oberfläche vergrößert sich der Wirkbereich der UV-Lampe. Die Strahlung der UV-Lampe wird durch die Oberfläche reflektiert, bis sie schließlich auf eine nicht reflektierende Oberfläche triff, beispielsweise ei nem Zahnpflegeelement.

Vorzugsweise weist der Behälter eine Batterie auf, die mit der Steuereinrichtung verbunden ist. Die Batterie ermöglicht eine ortsunabhängige Benutzung des Be hälters.

Vorzugsweise ist die Batterie mit einer Batterieladeanordnung verbunden. Durch die Batterieladeanordnung kann die Batterie festverbaut werden, was einen Bau raum der Batterie reduziert. Beispielsweise kann die Batterieladeanordnung einen gängigen USB-Eingang (Micro USB, USB Typ-C, oder dergleichen) aufweisen der als Stromquelle dient. Ein USB-Kabel samt USB-Steckdose, beispielsweise eines Computers, ist in den meisten Haushalten zu finden.

Vorzugsweise weist das Zahnpflegeelement ein U-Profil, ein H-Profil, eine Plat tenform oder eine Zylinderform auf. Durch ein U-Profil wird jeweils mindestens ein Zahn von allen zugänglichen Seiten umschlossen und entsprechend gereinigt. Es besteht keine Notwendigkeit das Zahnpflegeelement an verschiedene Seiten des Zahnes zu verschieben. Alternativ kann das Zahnpflegeelement ein H-Profil auf weisen, welches mit mindestens zwei Zähnen, einem Zahn aus einem Oberkiefer und einem Zahn aus dem Unterkiefer, gleichzeitig in Kontakt ist.

Weiterhin kann das Zahnpflegeelement beispielsweise ein U-, Platten- und/oder Zylinderprofil aufweisen. Durch diese Gestaltungsmöglichkeiten kann das Zahn pflegeelement an einen Mundraum angepasst werden.

Vorzugsweise ist das Zahnpflegeelement gerade ausgebildet. Dies hat den Vor teil, dass das Zahnpflegeelement relativ kurz ausgebildet und dadurch platzspa rend ist. Ein gerades Zahnpflegeelement sollte relativ kurz ausgebildet sein um Radien eines Kiefers zu folgen. Weiterhin ist eine Produktion von geraden Zahn pflegeelementen einfacher als die Produktion von gebogenen Zahnpflegeelemen ten.

Vorzugsweise ist das Kabel mit einer Kabelaufrollanordnung verbunden. Die Ka- belaufrollanordnung dient zu einem sicheren Aufbewahren des Kabels. Durch die Kabelaufrollanordnung wird weiterhin ein Verknoten und Abknicken des Kabels verhindert. Dies verlängert die Lebensdauer des Kabels und einen Benutzerkom fort. Weiterhin kann durch ein Auf- und Ab-Rollen des Kabels der Betriebszustand des Ultraschalls geändert werden. Vorzugsweise weist der Behälter mindestens einen Zahnpflegemittelspender auf. Dadurch muss kein externer Zahnpflegemittelspender mitgeführt werden.

Vorzugsweise weist der Zahnpflegemittelspender ein Zahnpflegemittel auf, das eine desinfizierende, speichelstimulierende und / oder säubernde Wirkung hat und / oder Lebensmittelbestimmungen entspricht. Durch das Zahnpflegemittel wird die reinigende Wirkung des Zahnpflegeelementes verstärkt. Da das Zahn pflegemittel den Lebensmittelbestimmungen entspricht kann das Zahnpflegemit tel geschluckt werden. Weiterhin kann das Zahnpflegemittel eine Übertragung des Schalls von dem Zahnpflegeelement auf die Zähne verbessern, was in einer Verbesserung der reinigenden Wirkung resultiert.

Vorzugsweise umfasst das Zahnpflegeelement die Steuereinrichtung. Durch diese Anordnung wird der Platzbedarf im Gehäuse reduziert, sodass dieses klei- ner dimensioniert werden kann. Dadurch wird die Zahnpflegeanordnung kompakt gehalten. Beispielsweise kann die Steuereinrichtung im Zahnpflegeelement an geordnet sein, sodass die Steuereinrichtung durch das Zahnpflegeelement ein gekapselt ist. Dadurch ist die Steuereinrichtung vor Feuchtigkeit und anderen Um welteinflüssen geschützt.

Vorzugsweise weist das Zahnpflegeelement eine Sensoranordnung auf, und das Zahnpflegemittel ändert seinen Zustand in Abhängigkeit von Zahnplaque, wobei die Sensoranordnung den Zustand des Zahnpflegemittels erfasst. Das Zahnpfle gemittel kann sich beispielsweise mit Zahnplaque, Lebensmittelresten und/oder anderen im Mundraum befindlichen Fremdkörpern verbinden, wobei die Verbin dung vom Zahnpflegemittel mit Zahnplaque sich in einer Zustandsänderung des Zahnpflegemittels niederschlägt. Zahnplaque wird auch einfach Plaque genannt. Diese Zustandsänderung kann beispielsweise in einer Färbung, einer Tempera turänderung oder einer Viskositätsänderung des Zahnpflegemittels resultieren. Die Zustandsänderung kann beispielsweise durch den Benutzer der Zahnpfle geanordnung und/oder durch die Sensoranordnung erfasst werden und signali siert wie sauber oder verschmutzt die Zähne und/oder der Mundraum sind.

Die Sensoranordnung kann beispielsweise auch einen Temperatursensor aufwei sen, wodurch eine Temperatur und/oder eine Abweichung dieser Temperatur, wie etwa Fieber, des Benutzers festgestellt werden kann. Weiterhin kann die Senso ranordnung beispielsweise ein Oximeter aufweisen, mit dem ein Sauerstoffgehalt und/oder eine Sauerstoffsättigung des Zahnfleisches ermittelt werden kann. Dies ermöglicht eine breite Anwendung der Zahnpflegeanordnung beispielsweise in der Pflege oder im Krankenhaus.

Vorzugsweise weist die Sensoranordnung eine Leuchteinrichtung und einen Lichtsensor auf, wobei der Lichtsensor zumindest einen Teil der durch die Leuch teinrichtung emittierten Wellenlängen erfasst. Die Leuchteinrichtung beleuchtet wenigstens einen Teil des Zahnes. Die Zustandsänderung des Zahnpflegemittels ist eine Einfärbung des Plaques, die bestimmte Wellenlängenbereiche des durch die Leuchteinrichtung emittierten Lichtes absorbiert. Dadurch wird die Sauberkeit des Mundraumes ermittelt und der Benutzer kann die Zahnpflegeanordnung op timal benutzen.

Zur Ermittlung der Sauberkeit kann zwischen zwei Verfahren gewählt werden:

Im ersten Verfahren verursacht das Zahnpflegemittel eine Fluoreszenz in Verbin dung mit der Plaque, sodass diese unter definierten Lichtbedingungen, wie be stimmten Wellenlängenbereichen, hell leuchtet. Der Lichtsensor erfasst diese Er höhung der Leuchtintensität, sodass bei einer Leuchtintensität über einem Schwellenwert angezeigt wird, dass der Mundraum und/oder die Zähne stark ver schmutzt sind. io

Im zweiten Verfahren wird das durch die Leuchteinrichtung emittierte Licht von den Zähnen reflektiert, wobei das Zahnpflegemittel in Verbindung mit der Zahn plaque einen Reflektionsgrad der Zähne reduziert. Der Lichtsensor erfasst die geringere Lichtintensität und anhand der Lichtintensität kann die Sauberkeit der Zähne und/oder des Mundraumes bestimmt werden.

Dazu erfasst der Lichtsensor beispielsweise die von einem Teil der Zahnoberflä chen reflektierten Wellenlängen des durch die Leuchteinrichtung emittierten Lich tes. So reflektiert eine saubere Zahnoberfläche mehr Licht als eine verschmutzte Zahnoberfläche. Verschmutzungen, wie beispielsweise Plaque, werden durch die Zustandsänderung des Zahnpflegemittels hervorgehoben, wobei die Verbindung des Zahnpflegemittels und des Plaques einen Teil des Lichts beziehungsweise der Wellenlängen absorbiert. Diese Reflektion des Lichtes erfasst der Lichtsensor. Wird ein definiertes Maximum des reflektierten Lichtes erfasst, kann das Zahnpflegeelement dies dem Benutzer signalisieren. Die Signalisierung kann beispielsweise über Vibrieren des Zahnpflegeelements durchgeführt werden.

Die durch den Lichtsensor erfasste Daten können beispielsweise gespeichert und ausgewertet werden. Dazu können diese Daten beispielsweise an eine App über mittelt werden, durch die der Benutzer die Daten der Zahnsauberkeit und/oder insgesamt seiner Mundhygiene analysieren kann. Dies ermöglicht eine gezielte und informative Rückmeldung an den Benutzer, der durch diese Informationen sein Zahnpflegeverhalten anpassen kann.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbei spiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Hierin zeigen:

Fig. 1 einen geschlossenen Behälter; Fig. 2 einen geöffneten Behälter und ein Zahnpflegeelement; Fig. 3 einen schematischen Querschnitt eines Behälters. In Fig. 1 ist ein geschlossener Behälter 1 dargestellt. Der Behälter 1 weist einen bewegbaren Deckel 2 und eine Batterieladeanordnung 3 auf. Der Deckel 2 weist ein lichtdurchlässiges Element 4 und einen Zahnpflegemittelspender 5 auf.

Fig. 2 stellt den Behälter 1 mit dem Deckel 2 in einer geöffneten Stellung dar. In dem Deckel 2 ist ein Zahnpflegemittelspender 5 angeordnet. Ein Zahnpflegeele ment 6 ist mit einem Kabel 7 verbunden, wobei das Kabel 7 im Inneren des Be hälter 1 angeordnet ist.

Fig. 3 stellt einen schematischen Querschnitt des Behälters 1 mit dem Deckel 2 in einer geschlossenen Stellung dar. Das Zahnpflegeelement 6 ist in einem obe ren Bereich des Behälters 1 und / oder zu einem Teil in dem Deckel 2 entnehmbar angeordnet, wobei das Innere des Behälters und / oder des Deckels zumindest teilweise eine Zahnpflegeelementaufnahme bildet. Das Zahnpflegeelement 6 ist mit dem Kabel 7 mit einer Kabelaufrollanordnung 8 verbunden, wobei das Kabel 7 durch die Kabelaufrollanordnung 8 mit einer Steuereinheit 9 verbunden ist. Die Steuereinheit 9 weist einen Zeitgeber auf und ist mit einer UV-Lampe 10, einer Batterie 11 und einem Schließsensor 12 verbunden. Weiterhin ist die Steuerein richtung 9 mit einem nicht dargestellten Schalter verbunden. Durch den Schalter kann ein Benutzer den Betriebsmodus der Zahnpflegeanordnung wählen und an dere Einstellungen vornehmen. Außerdem regelt die Steuereinheit die Schallge ber 15 und ermöglicht so verschiedene Betriebmodi, wie beispielsweise eine reine Ultraschallreinigung, eine Schallreinigung, eine Kombination aus Ultraschallreini gung und Schallreinigung, oderein Entspannungsmodus. Die UV-Lampe 10 wirkt in der Zahnpflegeelementaufnahme und dementsprechend auch auf das Zahn pflegeelement 6, das in diesem Ausführungsbeispiel ein H-Profil aufweist. Alter nativ kann das Zahnpflegeelement auch als U-Profil, als Platte oder als Zylinder ausgebildet sein. Durch eine reflektierende Oberfläche der Zahnpflegeelement aufnahme wird der Wirkbereich der UV-Lampe 10 vergrößert. Die Batterie 11 dient als Stromquelle und ist mit der Batterieladeanordnung 3 verbunden. Durch die Batterieladeanordnung 3 kann die Batterie 11 geladen werden. Dabei kann die Batterieladeanordnung 3 als eine Steckdose einer gängigen Norm, beispiels weise Micro-USB oder dergleichen, ausgeführt sein. Durch den Schließsensor 12 wird ein Schließzustand des Deckels 2 ermittelt. In dem Deckel 2 ist der Zahn pflegemittelspender 5 angeordnet, der Zahnpflegemittel 13 durch eine fluidische Verbindung 14 in die Zahnpflegemittelaufnahme überführen kann, um das Zahn pflegemittel 13 auf das Zahnpflegeelement 6 aufzutragen. Das Zahnpflegemittel 6 weist mindestens einen Schallerzeuger 15 auf.

Der Behälter 1 , der in etwa Maße beispielsweise einer Zigarettenschachtel (9 cm x 6 cm x 2,5cm) und ein Gewicht von weniger als 200 g aufweist, ist durch die relativ kleinen Maße leicht transportabel. Somit kann man den Behälter 1 überall mithin nehmen und sich vor Ort, insbesondere ohne auf sanitäre Einrichtungen angewiesen zu sein die Zähne putzen. Ein Benutzer muss nicht 10 Minuten in einer Sanitäre Einrichtung isoliert verbringen, umso mehr kann er z. B. Autofah ren, spazieren oder TV sehen.

Um sich die Zähne zu putzen, wird der Deckel 1 geöffnet und Zahnpflegemittel 13 wird aus dem Zahnpflegemittelspender 5 auf das Zahnpflegeelement 6 durch flu idische Verbindungen 14, wie Kanäle oder dergleichen, aufgetragen. Alternativ kann erst das Zahnpflegemittel 13 auf das Zahnpflegeelement 6 übertragen wer den, bevor der Deckel 1 geöffnet wird. Das Zahnpflegemittel 13 ist im weitesten Sinne mit einer Zahnfluid, umgangssprachlich Zahnpasta, zu vergleichen. Das Zahnpflegemittel 13 soll eine reinigende Wirkung des Zahnpflegeelementes 6 ha ben und von dem Schallerzeuger erzeugte Schwingungen auf Zähne, Zahnfleisch oder dergleichen, übertragen. Dazu soll das Zahnpflegemittel 13 einige Kriterien, wie eine desinfizierende, speichelstimulierende und / oder säubernde Wirkung haben und / oder Lebensmittelbestimmungen und/oder Zahnplaque färbend ent- sprechen. In einem Optimalfall entspricht das Zahnpflegemittel 13 allen genann ten Kriterien. Ist das Zahnpflegeelement 6 nun mit dem Zahnpflegemittel 13 ver sehen, wird das Zahnpflegeelement 6 aus der Zahnpflegeelementaufnahme ent nommen und das Kabel 7 wird ausgerollt und rastet ein. Durch das Einrasten wird der Betriebszustand des Zahnpflegeelements 6 verändert, sodass die Schaller zeuger 15 mit Strom versorgt wird. Gleichzeitig kann durch eine Vibrationsvor richtung (nicht dargestellt) im Behälter 1 dem Nutzer anzeigen, dass die für den Menschen nicht spürbare Ultraschallreinigung aktiv ist. Das Zahnpflegeelement 6 wird nun in einen Mund genommen, sodass eine Vertiefung des Zahnpflegeele mentes 6 mit mindestens einem Zahn in Eingriff steht. Das Kabel 7 dient hierbei als Sicherungselement gegen Verschlucken und / oder Einatmen. Ist das Zahn pflegeelement 6 als H-Profil ausgebildet, liegt in einer ersten Vertiefung mindes tens ein Zahn eines Oberkiefers und in einer zweiten Vertiefung mindestens ein Zahn eines Unterkiefers. Um das Zahnpflegeelement 6 kompakt zu gestalten, weist es, im Gegensatz zu mundschutzähnlichen Zahnpflegeelementen, eine ge rade Form auf. Damit das Zahnpflegeelement 6 mit allen Zähnen in Kontakt kom men kann, ist das Zahnpflegeelement 6 relativ kurz ausgebildet sein und ist dem entsprechend mit nur einen Teil der Zähne in Kontakt. So weist das Zahnpflege element 6 beispielsweise eine Länge zwischen 2 cm und 4 cm auf. Um alle Zähne gleichmäßig zu reinigen beginnt man mit einer Positionierung des Zahnpflegeele mentes 6 auf einer ersten Seite des Kiefers und verschiebt das Zahnpflegeele ment 6 nach einer gewissen Wirkdauer ein Stück weiter in Richtung einer zweiten Seite. Der Schallerzeuger 15 erzeugen einen Schall im Bereich von 25 kHz bis 10MHz, vorzugsweise Ultraschall mit einer Frequenz von ca. 1 ,6 MHz. Diese Fre quenz weist neben einer reinigenden Wirkung auch eine heilende, entspannende und desinfizierende Wirkung auf. Für eine optimale Übertragung des Ultraschalls auf die Zähne weist das Zahnpflegeelement 6 eine relativ glatte Oberfläche auf. Das Zahnpflegeelement 6 kann aus einer elastischen Masse, wie beispielsweise Silikon, Kautschuk, Kunststoff oder dergleichen hergestellt werden. Weiterhin sollte die Masse eine gewisse UV-Beständigkeit aufweisen. Die elastische Masse umgibt den Schallerzeuger 15. Alternativ zu dem erzeugten Ultraschall, kann der Schallerzeuger 15 eine Frequenz erzeugen, die kleiner als Ultraschallfrequenzen ist und im Schallbereich liegt. Für eine optimale Übertragung dieser Schallfre quenz sollte das Zahnpflegeelement 6 eine relativ rauere Oberfläche, vorzugs weise mit einer Bürstenanordnung, aufweisen.

Nachdem das Zahnpflegeelement 6 alle Zähne gereinigt hat wird das Zahnpfle geelement 6 entnommen und in die Zahnpflegeelementaufnahme gelegt. Durch das Aufrollen des Kabels 7 wird der Betriebszustand des Schallerzeugers 15 ver ändert und die Vibrationsvorrichtung schaltet sich ab. Im Mund verbliebende Rückstände des Zahnpflegemittels 13 können geschluckt werden, wenn das Zahnpflegemittel 13 den Lebensmittelbestimmungen entspricht und deshalb un bedenklich ist. Das Kabel 7 wird durch die Kabelaufrollanordnung 8 aufgerollt. Diese Kabelaufrollanordnung 8 verhindert ein Verknoten und Knicken des Kabels 7. Da das Kabel 7 aufgerollt ist, befindet sich nur das Zahnpflegeelement 6 in der Zahnpflegeelementaufnahme. Das Kabel 7 ist verstaut und der Deckel 2 kann geschlossen werden.

Der Schließsensor 12 ermittelt den Schließzustand und gibt diesen weiter an die Sensoreinheit 9. Weiterhin kann die Sensoreinheit 9 durch eine Verbindung zur Kabelaufrollanordnung 8 ermitteln, ob sich das Zahnpflegeelement 6 in der Zahn pflegeelementaufnahme befindet. Befindet sich das Zahnpflegeelement 6 in der Zahnpflegeelementaufnahme und ist der Deckel 2 geschlossen, schaltet die Sen soreinheit 9 die UV-Lampe 10 ein. Das lichtdurchlässige Element 4 lässt erken nen, ob die UV-Lampe 10 eingeschaltet oder ausgeschaltet ist. Die UV-Lampe 10 emittiert Strahlung mit Wellenlängen im ultravioletten Bereich. Diese Strahlung hat eine desinfizierende und keimtötende Wirkung. Um den Wirkbereich der UV- Lampe 10 zu vergrößern weist die Zahnpflegeelementaufnahme eine reflektie rende Oberfläche auf. Weiterhin erzeugt die UV-Lampe 10 Ozon. Ozon hat ebenso eine desinfizierende und keimtötende Wirkung und neutralisiert Gerüche. Weiterhin wird die Zahnpflegeelementaufnahme durch das Ozon geflutet, sodass das Zahnpflegeelement 6 auch an schlecht zugänglichen Stellen desinfiziert wird. Nach einer definierten Wirkdauer schaltet die Steuereinheit 9 die UV-Lampe 10 aus. Es sind nun ein Großteil der Keime und Bakterien abgetötet und eine weitere Laufzeit der UV-Lampe 10 hätte keine signifikant bessere keimtötende und des infizierende Wirkung. Nachdem das Zahnpflegeelement 6 desinfiziert wurde, ist es sofort wieder einsatzbereit.

Die Batterie 11 sollte mindestens 21 Zyklen (drei Mal täglich für sieben Tage), also Zahnreinigung und Zahnpflegeelementreinigung, ermöglichen. Wenn ein Batterieladzustand nicht mehr ausreichend für eine Reinigung und Benutzung ist, so kann der Benutzer durch ein akustisches und / oder optisches Signal darauf aufmerksam gemacht werden. Die Batterie 11 wird durch die Batterieladeanord nung 3 geladen. Dazu ist eine Steckdose einer gängigen Norm, beispielsweise Micro-USB oder dergleichen, in den Behälter 1 integriert und mit der Batterie 11 verbunden. Um die Batterie 11 zu laden, wird ein erstes Ende eines Mikro-USB- Kabels in die Batterieladeanordnung 3 gesteckt und ein zweites Ende des Mikro- USB-Kabels in einen dafür vorgesehenen Steckplatz, beispielsweise ein Handy- ladegerät, Computer oder dergleichen, gesteckt. Die Batterie 11 wird geladen. Sobald der Batterieladezustand der Batterie 11 ein definiertes Level erreicht hat macht ein akustisches und / oder optisches Signal auf diesen aufmerksam und das Mikro-USB-Kabel kann aus der Batterieladeanordnung 3 entnommen wer den.

Weiterhin kann der Behälter 1 als ein zusätzliches Zahnpflegeelement eine zu- sammenschiebbare Zahnbürste mit einem Schallerzeuger 15 aufweisen. Diese Zahnbürste ist mit einem Kabel 7 und einer Kabelaufrollanordnung 8 mit der Sen soreinheit 9 verbunden. Dadurch kann der Benutzer gezielt Stellen reinigen, oder eine herkömmliche Bürstenputztechnik potenziert durch die Schallwirkung an wenden. Die Zahnpflegeelementaufnahme weist einen Raum zu einer Aufnahme der Zahnbürste auf. Dadurch liegt die Zahnbürste im Wirkbereich der UV-Lampe 10 und wird desinfiziert.

Weiterhin weist das Zahnpflegeelement 6 eine nicht dargestellte Steuereinheit auf. Durch die Integration der Steuereinheit in das Zahnpflegeelement 6 wird der im Behälter 1 benötigte Raum verkleinert, sodass andere Komponenten wie bei spielsweise die Batterie 11 vergrößert werden können.

Das Zahnpflegeelement 6 weist weiterhin eine nicht dargestellte Sensoranord nung auf, die einen Sauberkeitszustand wenigstens eines Zahnes erfassen und/oder überwachen kann. Dazu weist das Zahnpflegemittel ein Mittel auf, das seinen Zustand ändert, wenn es in Verbindung mit Zahnplaque, Lebensmittelres ten, Verschmutzungen oder dergleichen kommt. Der Zustand wird optisch durch einen nicht dargestellten Lichtsensor erfasst.

Zur Erfassung der Zahnsauberkeit und/oder Mundraumsauberkeit stehen zwei Verfahren zur Verfügung:

In einem ersten Verfahren weist das Zahnpflegemittel einen Anteil auf, der in Ver bindung mit Zahnplaque eine fluoreszierende Wirkung unter bestimmten Lichtbe dingungen und/oder in definierten Wellenlängenbereichen entfaltet. Je schmutzi ger Zähne sind umso heller leuchten sie. Ziel der Zahnpflege ist es bei diesem Verfahren eine möglichst geringe Leuchtintensität zu erreichen, die auf saubere Zähne und/oder auf einen sauberen Mundraum schließen lässt.

In einem zweiten Verfahren verbindet sich zumindest ein Teil des Zahnpflegemit tels mit Zahnplaque und reduziert somit einen Reflektionsgrad der Zähne. Je sau berer die Zähne sind, desto mehr Licht reflektieren sie. Ziel ist es also einen mög lichst große Leuchtintensität der Reflektion eines definierten Wellenlängenberei ches des durch die Leuchteinrichtung emittierten Lichts zu messen. Sobald ein definiertes Maximum oder Minimum der Lichtreflektion der Zähne er reicht wird, wird der Benutzer benachrichtigt, beispielsweise durch eine Vibration des Zahnpflegeelementes 6 und/oder durch eine nicht dargestellte App eines mo- bilen Endgerätes, die mit der Zahnpflegeanordnung im Informationsaustausch steht. Dadurch kann der Benutzer seine Zahnpflegeroutine analysieren und opti mieren und mögliche Schwachstellen dieser ausmerzen.

Bezugszeichenliste

1. Behälter

2. Deckel 3. Batterieladeanordnung

4. Lichtdurchlässiges Element

5. Zahnpflegemittelspender

6. Zahnpflegeelement

7. Kabel 8. Kabelaufrollanordnung

9. Steuereinrichtung

10. UV-Lampe

11. Batterie

12. Schließsensor 13. Zahnpflegemittel

14. Fluidische Verbindung

15. Schallerzeuger