Eine Vorrichtung der vorstehend genannten Art ist bei- spielsweise aus der EP 0 747 866 B bekannt. Bei der dort beschriebenen Lösung wird das abzulegende Blatt von Zuführ- rollen zur Ablagefläche beziehungsweise zur Stapeloberflä- che transportiert. An dem der Blattaufnahmestellung der Walze entsprechenden Ende der Ablagefläche oder des Stapels ist ein Greifer angeordnet, der das Vorlaufende des abzule- genden Blattes gegen die Ablagefläche beziehungsweise die Stapeloberfläche andrückt und das abzulegende Blatt somit unverrückbar festhält. Die Walze walzt dann das abzulegende Blatt auf die Ablagefläche beziehungsweise die jeweilige Stapeloberfläche. Bei der Rückkehr der Walze in ihre Blatt- aufnahmestellung verstellt die Walze den Greifer wieder in

seine Öffnungsstellung, in der ein neues Blatt mit seinem Vorlaufende unter den Greifer geschoben werden kann. Wenn sich also die Walze in ihrer Blattaufnahmestellung befin- det, wären die lose aufeinanderliegenden Blätter nicht ge- gen ein Verrutschen gesichert. Um die Blätter auch während dieser Zeit auf der Ablagefläche festzuhalten, sind bei der bekannten Vorrichtung oberhalb des Blattstapels flexible Andruckelemente wie Bürsten oder Blattfedern angeordnet, gegen die der Blattstapel von unten her angedrückt wird und die beim Ablegen eines Blattes von der über die Oberfläche des Blattstapels bewegten Walze beiseite geschoben werden können. Diese Lösung ist relativ kompliziert, störungsan- fällig und benötigt relativ viel Platz.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die mit einfachen Mitteln eine störungsfreie Ablage der Einzelblätter auf der Ablagefläche beziehungsweise der Stapeloberfläche und das Festhalten der abgelegten Blätter auf der Ablagefläche ges- tattet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Stapelmechanismus eine parallel zur ersten Walze und in ei- nem radialen Abstand von dieser angeordnete zweite Walze, die zusammen mit der ersten Walze parallel zur Ablagefläche verstellbar ist, und mindestens einen zweiten Riemen hat, der mit einem Ende nahe dem zweiten Ende der Ablagefläche an dem Gehäuse festgelegt ist und ausgehend von der Befes- tigungsstelle parallel zu der Ablagefläche und um die zwei- te Walze herum zu einem zweiten Riemenspeicher geführt ist, und daß die Blattführungsmittel in dem Walzenspalt angeord- nete erste und zweite Leitflächen für die abzulegenden Blätter umfassen.

Wenn sich die beiden Walzen in der Blattaufnahmestellung befinden, erstreckt sich der zweite Riemen über die Stapel- oberfläche und hält somit die Blätter des Stapels während dieser Zeit fest. Wird ein weiteres Blatt auf der Ablage- fläche oder der Stapeloberfläche abgelegt, wird es in dem Walzenspalt geführt und von der ersten Walze zusammen mit dem ersten Riemen auf die Stapeloberfläche gewalzt, wie dies auch beim Stand der Technik bereits beschrieben wurde.

Kehren die beiden Walzen in die Blattaufnahmestellung zu- rück, legt sich wiederum der zweite Riemen über die Stapel- oberfläche, so daß zu jedem Zeitpunkt die auf der Ablage- fläche liegenden Blätter von einem der Riemen oder beiden Riemen festgehalten werden.

Vorzugsweise sind die beiden Walzen an einem Wagen gela- gert, der an dem Gehäuse parallel zur Ablagefläche verfahr- bar geführt ist.

Der jeweilige Riemenspeicher ist zweckmäßigerweise eine Speicherrolle, auf die der Riemen aufgewickelt beziehungs- weise von der er abgewickelt wird, wenn sich die jeweilige Walze über die Stapeloberfläche bewegt. Da bei der Hin-und Herbewegung der beiden Walzen stets der eine Riemen aufge- wickelt und der andere Riemen abgewickelt wird und somit der eine Wickeldurchmesser zunimmt, während der andere ab- nimmt, müßten die Speicherrollen mit unterschiedlichen Drehzahlen angetrieben werden, damit die jeweils abgewi- ckelte Länge des einen Riemens der jeweils aufgewickelten Länge des anderen Riemens entspricht. Dies wäre jedoch eine relativ aufwendige Lösung. Erfindungsgemäß wird daher vor- geschlagen, daß die Speicherrollen jeweils auf einer Aufwi- ckelwelle gelagert sind, daß eine der Aufwickelwellen mit einem Antriebsmotor und über ein Getriebe mit der anderen

Aufwickelwelle gekoppelt ist und daß die Speicherrollen in die jeweilige Aufwickelrichtung vorgespannt sind. Dies bie- tet die Möglichkeit, mit einem einzigen Antriebsmotor beide Aufwickelwellen mit der gleichen Geschwindigkeit anzutrei- ben und die auftretenden Längenunterschiede beim Aufwickeln beziehungsweise beim Abwickeln der Riemen über die Feder- vorspannung der Speicherrollen auszugleichen. Wie man er- kennt, wird bei dieser Lösung auch kein Antriebsmotor für den Walzenwagen benötigt. Der Walzenwagen wird jeweils von dem Riemen, der gerade aufgewickelt wird, gezogen.

Das Getriebe, welches die beiden Aufwickelwellen miteinan- der koppelt, ist vorzugsweise ein Riementrieb, beispiels- weise ein Zahnriemen. Der Walzenwagen ist zweckmäßigerweise an Seitenwänden des Gehäuses geführt, wobei die Endstellun- gen des Walzenwagens durch Endschalter bestimmt werden kön- nen, welche den Antriebsmotor steuern.

Vorzugsweise ist ein den Walzenspalt überwachender Blatt- sensor vorgesehen, der feststelllt, ob ein abzulegendes Blatt in den Walzenspalt gelangt ist und mit einer gewissen Zeitverzögerung den Antriebsmotor einschaltet, um den Able- gevorgang einzuleiten. Die Zeitverzögerung ist erforder- lich, damit das Vorlaufende des Blattes nach dem Eintritt in den Walzenspalt bis zum ersten Ende der Ablagefläche be- ziehungsweise des Blattstapels gelangt, so daß die Blätter kantengleich aufeinandergelegt werden können. Ein solcher Blattsensor kann auf einfache Weise durch eine Lichtschran- ke realisiert werden, deren Lichtweg den Walzenspalt kreuzt. Um elektrische Zuleitungen zu dem beweglichen Wagen zu vermeiden, sind der Lichtsender und der Lichtempfänger der Lichtschranke gehäusefest nahe dem ersten Ende der Ab- lagefläche angeordnet und auf ein Lichtumlenkelement ausge-

richtet, das an dem Walzenwagen jenseits des Walzenspaltes - von dem Lichtsender und dem Lichtempfänger aus betrachtet - angeordnet ist. Solange sich kein Blatt im Walzenspalt befindet, sendet das Lichtumlenkelement den von dem Licht- sender ausgehende Lichtstrahl zu dem Lichtempfänger zurück.

Dieser Lichtweg wird durch ein in den Walzenspalt eintre- tendes Blatt unterbrochen, so daß dadurch ein Schaltvorgang ausgelöst werden kann.

Das Lichtumlenkelement kann ein optisches Prisma oder ein U-förmiger Lichtleiter sein, dessen U-Schenkel in der Blattaufnahmestellung des Walzenwagens auf den Lichtsender beziehungsweise den Lichtempfänger ausgerichtet sind.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist insbesondere zur Ver- bindung mit einem Scanner für Scheckformulare bestimmt. In dem Scanner werden Scheckformulare abgetastet und somit ge- lesen. Nach dem Lesen können sie mittels der erfindungsge- mäßen Stapelvorrichtung geordnet abgelegt werden. Ob die Scheckformulare abgelegt werden können oder in anderer Wei- se weiterverarbeitet werden müssen, kann erst nach voll- ständigem Scannen des Scheckformulares entschieden werden.

Aus Platzgründen wird das Scheckformular während des Lesens schon teilweise durch den Austrittsspalt des Scannergehäu- ses herausgeschoben. Um zu vermeiden, daß das Scheckformu- lar dabei schon in den Walzenspalt des Walzenwagens der Stapelvorrichtung gelangt und damit den Ablegevorgang aus- löst, ist erfindungsgemäß an dem Gehäuse oberhalb der Bewe- gungsbahn des Walzenwagens eine Blattführungsfläche ange- ordnet, die zwischen einer ersten Stellung, in der sie in den Zuführweg eines Blattes zum Walzenspalt des Walzenwa- gens ragt, und einer zweiten Stellung verstellbar ist, in der sie den Zuführweg freigibt. Wenn das Ablegen des

Scheckformulares noch nicht gewünscht ist, fängt die Blatt- führungsfläche das aus dem Scannergehäuse austretende Blatt auf und verhindert, daß das Blatt in den Walzenspalt des Walzenwagens eintritt. Von der Blattführungsfläche kann das gelesene Scheckformular einer anderen Verarbeitung zuge- führt werden. Es kann aber auch wieder in den Scanner zu- rückgezogen werden, um anschließend abgelegt werden zu kön- nen. Hierzu wird dann die Blattführungsfläche in ihre zwei- te Stellung verschoben, in der der Zuführweg zum Walzen- spalt des Walzenweges freigegeben ist, um so das abzulegen- de Blatt in den Walzenspalt einzuführen und den Ablegevor- gang auszulösen. Die Verstellung der Blattführungsfläche kann auf einfache Weise dadurch erfolgen, daß die Blattfüh- rungsfläche in ihre erste Stellung vorgespannt und durch den Walzenwagen in ihre zweite Stellung verstellbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung anhand eines Aus- führungsbeispieles erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine teilweise schematische perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vor- richtung zum stapelförmigen Ablegen von Blättern, Figur 2 eine vereinfachte Draufsicht auf die funk- tionswesentlichen Elemente der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung, Figur 3 eine vereinfachte Seitenansicht der funkti- onswesentlichen Elemente der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung in Kombination

mit einem Blattausgabegerät und mit dem Walzenwagen in einer ersten Stellung und Figur 4 eine der Figur 3 entsprechende Ansicht mit dem Walzenwagen in einer zweiten Stellung.

Die in Figur 1 dargestellte Vorrichtung zum Ablegen von Blättern wie Banknoten oder Scheckformularen umfaßt ein rahmenartiges Gehäuse 10 mit Seitenwänden 12, Stirnwänden 14 und einem Boden 18 (Figuren 3 und 4). Innerhalb des Ge- häuses 10 ist parallel zum Boden 18 eine Ablagefläche 20 angeordnet und in nicht dargestellter Weise höhenverstell- bar geführt. Die Ablagefläche 20 wird durch Federn 22 in eine obere Endstellung vorgespannt.

Die Seitenwände 12 ragen jeweils über die Stirnwände 14 hinaus. In den überstehenden Abschnitten der Seitenwände 12 sind nach oben offene gabelförmige Einschnitte 24 ausgebil- det, in denen jeweils eine Aufwickelwelle 26 gelagert ist.

Die in der Figur 1 linke Aufwickelwelle ist über Zahnräder 28,30 mit dem Antriebsritzel 32 eines Antriebsmotors 34 verbunden. Der Motor 34 ist in der Figur 1 aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit außerhalb des Gehäuses 10 darge- stellt. In der Regel wird man ihn jedoch innerhalb des Ge- häuses 10 unterbringen.

Auf beiden Aufwickelwellen 26 sind jeweils in axialen Ab- ständen drei Riemenrollen 36 drehbar gelagert und jeweils über eine Torsionsfeder38 mit der Aufwickelwelle 26 gekop- pelt. Die beiden Aufwickelwellen 26 tragen ferner jeweils ein Ritzel 40, über das ein die beiden Aufwickelwellen 26 koppelnder Zahnriemen 42 verläuft, so daß die beiden Aufwi- ckelwellen 26 von dem Antriebsmotor 34 im Gleichlauf ange- trieben werden können.

In den Seitenwänden 12 ist jeweils ein parallel zum Boden 18 des Gehäuses 10 gerichteter Führungsschlitz 44 ausgebil- det. In den Führungsschlitzen 44 ist ein allgemein mit 46 bezeichneter Walzenwagen oder-schlitten parallel zum Boden 18 und zur Ablagefläche 20 verschiebbar geführt. Der Wal- zenwagen 46 hat einen aus Seitenwänden 48 und Verbindungs- stangen 50 gebildeten Rahmen. An der jeweiligen Außenseite der Seitenwände 48 sind Zapfen 52 angeordnet, die in die Führungsschlitze 44 greifen. Zwischen den Seitenwänden 48 sind parallel zu den Verbindungsstangen 50 eine erste Welle 54 und eine von dieser radial beabstandete zweite Welle 56 gelagert. Auf den Wellen 54 und 56 sind jeweils drei Rie- menrollen 58 gelagert, die zusammen eine erste Walze 60 be- ziehungsweise eine zweite Walze 62 bilden, die zwischen sich einen Walzenspalt 64 begrenzen. Axial zwischen den Riemenrollen 58 sind erste Blattführungselemente 66 bezie- hungsweise zweite Blattführungselemente 68 angeordnet.

Drei erste Riemen 70 (von denen in den Figuren 2 und 3 je- weils nur einer dargestellt ist) sind mit ihrem einen Ende bei 72 an der Stirnwand 14 befestigt. Von dort erstrecken sie sich zunächst parallel zur Ablagefläche 20 zum Walzen- wagen 46, um eine Riemenrolle 58 der ersten Walze 60 herum und zurück zu einer Speicherrolle 36, auf die der andere Riemenendabschnitt aufgewickelt ist. Ebenso sind drei zwei- te Riemen 74 vorgesehen (von denen in den Figuren 2 und 3 ebenfalls nur einer dargestellt ist), die mit ihrem einen Ende bei 76 an der anderen Stirnwand 14 befestigt sind, sich von dieser bis zu einer Riemenrolle 58 der zweiten Walze 66, um diese herum und wieder zurück zu einer Spei- cherrolle 36 erstrecken, auf die der andere Endabschnitt des Riemens 74 aufgewickelt ist.

Bewegt sich der Walzenwagen 46 aus der in den Figuren dar- gestellten rechten Endstellung in Richtung auf das andere Längsende des Gehäuses 10, so werden die Obertrume der ers- ten Riemen 70 von den zugehörigen Speicherrollen 36 abgewi- ckelt und die Untertrume der ersten Riemen 70 auf die Abla- gefläche 20 beziehungsweise die Oberfläche eines auf der Ablagefläche 20 gebildeten Blattstapels 78 aufgewalzt. Um- gekehrt werden die Obertrume der zweiten Riemen 74 gleich- zeitig auf die zugehörigen Speicherrollen 36 aufgewickelt, während die Untertrume der zweiten Riemen 74 von der Abla- gefläche 20 beziehungsweise der Oberfläche des Blattstapels 78 abgehoben werden. Bewegt sich der Walzenwagen 46 in der umgekehrten Richtung, werden die ersten Riemen 70 aufgewi- ckelt und die zweiten Riemen 74 abgewickelt.

Die Wickel auf den Speicherrollen 36 sind dabei so gebil- det, daß die ersten Riemen 70 und die zweiten Riemen 74 stets durch die Torsionsfedern gespannt werden, welche die Speicherrollen 36 in Aufwickelrichtung vorspannen. Diese Vorspannung ermöglicht einen Ausgleich der Längendifferenz zwischen den ersten Riemen 70 und den zweiten Riemen 74, die bei der Bewegung des Walzenwagens 46 dadurch eintritt, daß sich der Wickeldurchmesser an den Speicherrollen 36 für die ersten Riemen 70 und die zweiten Riemen 74 jeweils in entgegengesetzter Richtung ändert.

Aus der vorstehenden Beschreibung erkennt man auch, daß der Walzenwagen 46 keinen eigenen Antrieb benötigt, sondern daß die eine Aufwickelwelle 26, die durch den Motor 34 ange- trieben wird, ihrerseits die andere Aufwickelwelle 26 in gleicher Drehrichtung und mit gleicher Drehzahl antreibt, wobei der Walzenwagen 46 durch diejenigen Riemen, die je- weils aufgewickelt werden, gezogen wird.

Nahe dem in der Figur 1 rechten Ende des Gehäuses 10 ist oberhalb der Speicherrollen 36 ein gebogenes Blattführungs- blech 80 angeordnet, das auf den Oberkanten der Seitenwände 12 aufliegt und nach unten umgebogene seitliche Fortsätze 82 hat, an denen jeweils ein in den jeweiligen Führungs- schlitz 44 eingreifender Zapfen 84 befestigt ist. Das Blattführungsblech 80 ist durch eine nicht dargestellte Fe- der in Richtung des Pfeiles A in die in der Figur 3 darge- stellte Stellung vorgespannt und kann gegen diese Federvor- spannung durch den Walzenwagen 46 aus der in Figur 3 darge- stellten Endstellung in die in der Figur 4 dargestellte Endstellung verschoben werden.

Der Walzenspalt 64 des Walzenwagens 46 wird durch eine Lichtschranke überwacht, durch die festgestellt werden kann, ob ein abzulegendes Blatt in den Walzenspalt 64 ein- getreten ist. Die Lichtschranke umfaßt eine Leuchtdiode 86 und einen Fotoempfänger 88, die beide in nicht dargestell- ter Weise an einem gehäusefesten Träger so angeordnet sind, daß die Lichtsenderichtung beziehungsweise die Lichtemp- fangsrichtung im wesentlichen parallel zur Bewegungsrich- tung des Walzenwagens 46 gerichtet sind. An dem Walzenwa- gen 46 befindet sich ein Lichtumlenkelement in Form eines optischen Prismas 90, das das von der Leuchtdiode 86 ausge- hende und durch den Walzenspalt 64 hindurchtretende Licht von dem Prisma 90 um zweimal 90° wieder durch den Walzen- spalt 64 zurück zu dem Fotoempfänger 88 gelenkt wird. Die- ser doppelte Lichtweg wird durch ein Blatt, das in den Wal- zenspalt 64 eingeführt wird, unterbrochen, so daß der von der Lichtschranke 86,88,90 gebildete Blattsensor auf ein Blatt im Walzenspalt 64 ansprechen kann.

In den Figuren 3 und 4 ist oberhalb des Gehäuses 10 ein Ge- rät 92 angedeutet, das an einem Ausgabespalt 94 abzulegende Blätter ausgibt. Bei dem Gerät 92 kann es sich beispiels- weise um einen Scanner zum Lesen von Scheckformularen han- deln. Soll ein Scheckformular in dem Gerät 92 zunächst nur gelesen werden, so wird es einmal komplett unter dem Lese- kopf durchgeschoben, wobei es aus dem Austrittsschlitz 94 austritt und auf dem Blattführungsblech 80 entlanggleitet, das sich in der in der Figur 3 dargestellten Stellung be- findet. Soll das Scheckformular dann anschließend in dem Gehäuse 10 abgelegt werden, so wird der Walzenwagen 46 aus der in der Figur 3 dargestellten Stellung in die in der Fi- gur 4 dargestellte Blattaufnahmestellung transportiert, in welcher der Walzenspalt 64 mit dem Austrittsschlitz 94 des Gerätes 92 fluchtet. Diese Stellung wird durch eine Gabel- lichtschranke 96 definiert, die in der Blattaufnahmestel- lung des Walzenwagens 46 durch eine mit dem Walzenwagen verbundene Fahne 98 unterbrochen wird (Figur 2). Das zwi- schenzeitlich eingezogene Scheckformular wird dann wieder durch den Austrittsschlitz 94 des Gerätes 92 ausgegeben und in den Walzenspalt 64 eingeführt, wobei es durch die Blatt- führungselemte 66,68 geführt wird. Dabei unterbricht es den Lichtweg der Lichtschranke 86,88,90. Mit einer gewis- sen Zeitverzögerung, die sicherstellt, daß das Blatt in den Walzenspalt 64 soweit eingeschoben wird, bis das Vorlaufen- de des Blattes auf dem Blattstapel oder der Ablagefläche aufsteht, wird dann der Walzenwagen 46 durch Einschalten des Antriebsmotors 34 in der Figur 1 nach links bewegt, wo- bei das abzulegende Blatt durch die ersten Riemen 70 auf die Ablagefläche 20 oder die Oberseite des auf dieser be- findlichen Blattstapels aufgewalzt wird, während gleichzei- tig die zweiten Riemen 74 von der Ablagefläche beziehungs-

weise der Stapeloberseite abgehoben werden. Erreicht der Walzenwagen 46 seine in der Figur 1 linke Endstellung, die durch eine weitere Gabellichtschranke 100 definiert wird, so kehrt der Antriebsmotor 34 seine Antriebsrichtung um.

Der Walzenwagen 46 wird wieder in die in der Figur 3 darge- stellte Stellung zurückgezogen, wobei sich die Untertrume der zweiten Riemen 74 auf die Oberfläche des soeben abge- legten Blattes legen und damit die Blätter des Stapels 78 auf der Ablagefläche 20 festhalten.

Um die abgelegten Blätter leichter entnehmen zu können, kann das Gehäuse 10 in ein Gehäuseunterteil 102 und ein Ge- häuseoberteil 104 unterteilt sein, die durch ein Gelenk 106 miteinander verbunden sind, so daß das Gehäuseunterteil 102 zusammen mit der Ablagefläche 20 und den abgelegten Blät- tern nach unten geschwenkt werden kann, wie das in Figur 4 durch gestrichelte Linien angedacht ist. Die Walzen 60,62, die Riemen 70,74 und die Riemenspeicher 36 bleiben dagegen mit dem Gehäuseoberteil 104 ortsfest.