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Title:
DETACHABLE PROTECTIVE GUARD FOR STOVES FOR PREVENTING ACCIDENTS TO CHILDREN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/002911
Kind Code:
A1
Abstract:
Protective guard which can be mounted on a stove. In a first position when the stove is in use, the protective guard prevents a child from touching the heated hot-plates or from spilling the hot contents of saucepans over itself. In the second position, the child is prevented from switching on the stove when it is not in use. To this end, the protective shield can be pushed into a gap in a supporting rail to which it can then be secured by means of a snap fastener. The protective guard is pushed into the first position from above and into the second position from below.

Inventors:
FLUECKIGER BEAT (CH)
Application Number:
PCT/CH1989/000158
Publication Date:
March 22, 1990
Filing Date:
August 31, 1989
Export Citation:
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Assignee:
ALLTECH B FLUECKIGER (CH)
International Classes:
F24C15/36; (IPC1-7): F24C15/36
Foreign References:
GB922006A1963-03-27
US4157705A1979-06-12
DE8711852U11987-10-15
GB2188414A1987-09-30
EP0027786A11981-04-29
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Claims:
PATE TA S RUECH
1. Schutzvorrichtung für Kochherde, mit einer Halteschiene (3), die an einem Kochherd (10) im Bereich einer vorderen oberen Kante desselben unter Bil¬ dung eines Spaltes anbringbar ist, und mit einer Frontschutzplatte (1), die mit einem Randabschnitt (1.2) in den Spalt einführbar ist, gekennzeichnet durch eine Schnappverschlusseinrichtung (7, 8, 6, 9) zum Zurückhalten des Randabschnittes (1.2) der Frontschutzplatte (1) in dem Spalt.
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappverschlusseinrichtung (7, 8, 6, 9) wenigstens einen federnden Lappen (8) aufweist, der einen Vorsprung (7) trägt, welcher hinter eine Kante oder in eine Aussparung (6, 9) eines Gegenelementes einrastet.
3. Schutzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der fe¬ dernde Lappen (8) in dem Randabschnitt (1.2) der Frontschutzplatte (1) durch zwei Einschnitte gebildet ist.
4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7) auf dem federnden Lappen (8) hinter eine Kante oder in eine Aussparung (6, 9) der Halteschiene (3) einrastet.
5. Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Randabschnitt (1.2) der Frontschutzplatte (1) wahlweise von oben oder von unten her in den Spalt einführbar und mittels der Schnappverschlusseinrichtung (7, 8, 6, 9) in diesem zurückhaltbar ist.
6. Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Halteschiene (3) unter Bildung des Spaltes an einer Win¬ kelprofilschiene (2 ) starr befestigt oder angeformt ist, welche am Kochherd im Bereich der vorderen oberen Kante desselben befestigbar, vorzugsweise festschraubbar, ist.
7. Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Frontschutzplatte ( 1 ) aus Kunststoff besteht und vorzugs¬ weise Versteifungsrippen ( 14) aufweist.
8. Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch wenigstens eine an einem Seitenrand der Frontschutzplatte ( 1 ) lösbar anbringbare, vorzugsweise aus Kunststoff bestehende und vorzugsweise Ver¬ steifungsrippen ( 15, 16 ) aufweisende Seitenschutzplatte ( 11 ) .
9. Schutzvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrand der Frontschutzplatte ( 1 ) und ein Seitenrand der Seitenschutzpfat te ( 11 ) ineinandersteckbar sind, indem einer dieser Seitenränder eine VerdFk kung ( 12 ) und der andere Seitenrand wenigstens zwei die Verdickung ( 12 ) aufnehmende Klammerschenkel ( 13) aufweist.
Description:
STECK BARER KOC H H E R DS C H U TZ - SCH I LD ZUR \/ERHUETUNG VON

K I NDERUNFAELLEN

Bei der vorliegenden Erfindung ging es darum, die bereits bestehenden Koch¬ herd-Schutzschilde praktischer, zweckmässiger, handlicher und preisgünstiger zu machen.

Mit dem bereits bis jetzt im Handel erhältlichen Schutzschild wird ein uraltes Problem gelöst. Die Schutzvorrichtung soll nämlich vor allem bei kleinen Kin¬ dern Schutz gegen ein Berühren heisser Herdplatten und Pfannen bzw. ein Herunterreissen von Pfannen und Kochtöpfen während des Kochvorgangs sowie auch eine Abschirmung gegen etwaige durch den Kochvorgang verursachte Fettspritzer bieten.

Die bis jetzt bekannten Schutzvorrichtungen bestehen in der Hauptsache aus ei¬ ner im vorderen oberen Eckbereich des Herdes anbringbaren Schutzplatte, deren den Schutzbereich bildender Hauptteil durch einen schrägen Uebergangsteil von ihrem herdseitigen Befestigungsteil parallelversetzt ist. Dabei ist die Schutzplatte normalerweise mittels einer Winkelprofilschiene lösbar in einer die Kochfläche des Herdes übergreifenden ersten Schutzstellung und einer die Be¬ dienungsarmatur übergreifenden zweiten Schutzstellung am Herd festklemmbar.

Bei der Ausgestaltung der Schutzvorrichtung wird durch den den Schutzbe¬ reich bildenden Hauptteil der Schutzplatte in der ersten Schutzstellung ein sicherer Schutz vor einem unbedachten Hineingreifen in den Herdplattenbe-

reich vor allem durch kleine Kinder gewährleistet, während in der zweiten Schutzstellung der Schutzplatte durch deren Hauptteil die Bedienuπgsknöpfe, Schalter und dgl . Armaturen des Herdes abgedeckt sind, so dass sie nicht von Kindern betätigt werden können . Dadurch, dass der Schutzbereich durch den schrägen Uebergangsteil parallel zu diesem nach aussen versetzt ist, ist verschieden grossen bzw. unterschiedlich weit von der Herdvorderseite in den Raum vorspringenden Armaturenteilen in der Weise Rechnung getragen, dass sämtliche üblichen Armaturen vom Hauptteil der Schutzplatte in deren zweiter Schutzstellung sicher übergriffen und abgedeckt werden können . Die Befestigung der Schutzplatte mittels der Winkelprofilschiene, die im vorderen oberen Eckbereich des Herdes befestigt wird, bietet hierbei eine sichere und haltbare Abstützung für die Schutzplatte, die mittels Klemmschrauben und ei¬ ner Klemmschiene lösbar an der Winkelprofilschiene festgeklemmt werden kann .

Diese bisherige Lösung hat sich in der Praxis als umständlich und unhandlich erwiesen . Bei der vorliegenden Erfindung muss nämlich das Schutzschild zu¬ erst zwischen die Winkelprofilschiene und die lose angeschraubte Klemmschiene gesteckt werden . Anschliessend müssen zusätzlich noch die Schrauben ange¬ zogen werden, damit das Schutzschild zwischen Winkelprofilschiene und Klemm¬ schiene eingeklemmt und genügend fixiert wird.

Dies hatte zur Folge, dass das Schutzschild schon bald nicht mehr verwendet wurde und in irgend einer Ecke verstaubte.

I n der vorliegenden Erfindung konnte dieser Nachteil behoben werden, indem diese Schutzvorrichtung mit einem Schnappverschluss versehen wurde.

I n Figur 1 ist dieses Schutzschild 1 im Querschnitt dargestellt. Unten links auf dieser Zeichnung ist die Winkelprofilschiene 2 erkennbar. Diese Winkel¬ profilschiene wird an der oberen vorderen Kante des Kochherdes 10 befestigt . Während bei den bis jetzt erhältlichen Schutzvorrichtungen diese Winkelpro¬ filschiene nur mit Haftstreifen auf dem Kochherd wieder entfernbar befestigt war, ist hier zusätzlich auch eine Befestigung mit Schrauben vorgesehen . Ge¬ genüber der Winkelprofilschiene 2 befindet sich die Klemmschiene 3, welche jetzt neue nicht mehr durch eine Schraubenverbindung an der Winkeiprofilschie- ne 2 befestigt ist, sondern durch ein Verbindungsstück fest mit ihr verbunden ist. Dieses Verbindungsstück 4 ist aus dieser Zeichnung nicht ersichtlich . Es ist jedoch aus Figur 2 ersichtlich, wo erkennbar ist, dass sich ein solches ein paar cm breites Verbindungsstück 4 sowohl auf der rechten wie auf der linken Seite befindet. Damit das Schutzschild trotz diesen beiden Verbin¬ dungsstücken 4 zwischen die Winkelprofilschiene 2 und die Klemmschiene 3 ge¬ steckt werden kann, verfügt das Schutzschild unten an dieser Stelle über eine Aussparung . Diese Aussparung 5 ist aus Figur 3, welche die ganze Schutzvor¬ richtung von vorne zeigt, auf der linken und rechten Seite, ersichtlich . Ebenfalls aus dieser Figur 3 sind die Verbindungsstücke 4 auf beiden Sei¬ ten ersichtlich .

Die Klemmvorrichtung selbst wurde nun so realisiert, dass die Klemmschiene 3 (siehe Figur 1 ) in der Mitte unten mit einer Aussparung 6 versehen wurde. Das Schutzschild selber wurde an dieser Stelle mit einem Nocken 7 verseh¬ en , welcher dann in die Aussparung 6 einrasten kann . Dieser Nocken 7 ist auch in der Mitte unten in Figur 3 ersichtlich . Dort wird erkennbar, dass für die bessere Biegbarkeit oder Elastizität durch je einen Einschnitt links und rechts eine Fahne 8 gebildet wurde, an deren unteren Ende sich dann der Nocken 7 befindet. Derart ist leicht ersichtlich, wie der Nocken 7 samt seiner

für die bessere Biegbarkeit oder Elastizität durch je einen Einschnitt links und rechts eine Fahne 8 gebildet wurde, an deren unterem Ende sich dann der Nocken 7 befindet. Derart ist leicht ersichtlich, wie der Nocken 7 samt seiner ausbiegbaren Fahne 8 beim Einschieben leicht zurückgedrückt wird, um dann beim Einschnappen in die Aussparung 6 in die Normalstellung zurückzugehen . Ebenso wird erkennbar, dass beim Lösen des Schutzschildes 1 ein leichter Druck auf den Nocken 7 genügt, um das Schutzschild wieder zu entfernen .

Damit dieser Schnappverschluss auch funktionieren kann, wenn das Schutzschild 1 von unten her zwischen Winkelprofilschiene 2 und Klemmschiene 3 gesteckt wird, um die Schaltknöpfe vor dem Einschalten durch Kinderhände zu schützen, wurde die Kfemmschiene 3 auch oben mit einer Aussparung 9 versehen .

Eine weitere wichtige Ergänzung zum bestehenden Schutzschild ist es, dass dieses auch links und rechts mit einem Seitenschild 11 versehen werden kann . Wie in Figur 1 gezeigt wird, kann dieses ohne langes Schrauben einfach von oben über den seitlichen Rand des Frontschutzschildes 1 gesteckt werden . Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass das Frontschutzschifd 1 auf beiden Seiten links und rechts eine Verdickung 12 aufweist. Das Seitenschild selber weist an dieser Stelle eine Umklammerung 13 auf, in welche die seitliche Verdickung 12 des Frontschutzschildes genau hineinpasst. Ebenfalls aus Figur 1 ersicht ¬ lich ist die Umklammerungsvorrichtung 13, welche sich oben und unten am seitlichen Schutzschild 11 befindet. Hier wird erkennbar, dass beim Hin ¬ einschieben des seitlichen Schutzschildes 11 unten auf eine besondere Stop- Vorrichtung oder Arretierung verzichtet werden konnte, weil das seitliche Schutzschild 11 nur bis zur schrägen Abwinkelung hinuntergeschoben werden kann und dort an der Abwinkelung einen natürlichen Anschlag findet.

Ein weiteres wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung ist die Tatsache, dass mit einer geschickten Formgebung mit Verstrebungen und Versteifungs¬ profilen auf eine schwere und kostspielige Aluminium-Ausführung verzichtet werden konnte und statt dessen können mit einer Kunststoffausführung alle genannten Nachteile behoben werden . Beim Frontschutzschild wird vor allem eine erhöhte Festigkeit erreicht, indem es auf der unteren Seite mit dem Versteifungsprofil 14 versehen wird . Dieses ist sowohl aus dem Querschnitt ( Figur 1 ) wie aus dem Grundriss ( Figur 2 ) ersichtlich . Beim Grundriss ( Figur 2 ) wurde zudem zum besseren Verständnis der obere Teil des Front¬ schutzschildes getrennt mit 1 . 1 und der untere Teil mit 1 .2 gekennzeich¬ net. (Siehe auch Figur 1 ) . ,

Aehnliche Versteifungsvorkehrungen wurden auch beim Seitenschutzschild 1 1 getroffen . Dort finden wir zwei parallel verlaufende waagrechte Versteifungs ¬ adern 15 ( Figur 1 ) und oben ist aus Figur 2 eine Winkelversteifung 16 er¬ sichtlich, welche durch eine Verbindung der beiden Seitenflächen erreicht wird .

Mit dieser ganzen Neukonstruktion wurde somit wie erwähnt eine wesentlich bessere Ausführung realisiert, welche sowohl in der Handhabung wie in preis¬ licher Hinsicht grosse Vorteile bringt.