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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR ACTUATING A FORMFITTING SWITCH ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/169525
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for actuating a formfitting switch element, comprising a cladding (H) made of sheet metal and a sliding sleeve (M). The cladding (H) has an annular design which is concentric at least in some sections about an axis (A), and the cladding is designed to open and close the formfitting switch element by means of a movement parallel to the axis (A). The sliding sleeve (M) has a dog gear of the formfitting switch element on the inner circumference and/or on the outer circumference, said sliding sleeve (M) being directly connected to the cladding (H) in a radially and axially formfitting manner.

Inventors:
ZIEMER PETER (DE)
GEIGER ANDREAS (DE)
WIEDENMANN BERND (DE)
MORLO RALF (DE)
VÖLKL RALF (DE)
MILLER TOBIAS (DE)
SCHOIDA ADALBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/057653
Publication Date:
November 12, 2015
Filing Date:
April 09, 2015
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
International Classes:
F16D11/14
Domestic Patent References:
WO2002004829A12002-01-17
WO2013002706A12013-01-03
Foreign References:
US5520272A1996-05-28
EP1790869A12007-05-30
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Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements, umfassend eine Hülse (H) aus metallischem Blech und eine Schiebemuffe (M), wobei die Hülse (H) zumindest abschnittsweise einen um eine Achse (A) konzentrischen und ringförmigen Aufbau aufweist und dazu eingerichtet ist durch eine Verschiebung parallel zur Achse (A) das formschlüssige Schaltelement zu öffnen und zu schließen, und wobei die Schiebemuffe (M) am Innenumfang und/oder am Außenumfang eine Klauenverzahnung des formschlüssigen Schaltelements aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebemuffe (M) radial und axial formschlüssig mit der Hülse (H) unmittelbar verbunden ist.

2. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch

1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (H) einen Abschnitt mit mehreren, am Umfang verteilten, in axiale Richtung weisenden Fortsätzen (F) aufweist, wobei die Schiebemuffe (M) am axial äußeren Ende der Fortsätze (F) angeordnet ist.

3. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch

2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebemuffe (M) zwischen einem auf der Hülse (H) gebildeten Anschlag (AN) und einem plastisch verformten Abschnitt der Hülse (H), einer Schnapphakenverbindung oder mittels eines Sprengrings axial auf der Hülse (H) fixiert ist.

4. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch

3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fortsätze (F) im Bereich deren axialen Ende geschlitzt sind, wobei der Abschnitt der Fortsätze (F) zwischen dem Schlitz und dem axialen Ende der Fortsätze (F) gebogen sind um einen Hinterschnitt zu erzeugen, welcher dazu eingerichtet ist mit einem Sicherungsring (SR) zusammenzuwirken.

5. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Fortsätze (F) Ausnehmungen (FA) aufweisen, welche dazu eingerichtet sind mit einem Sicherungsring (SR) zusammenwirken um die Schiebemuffe (M) auf der Hülse (H) axial zu fixieren.

6. Vornchtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (SR) an seinem Außenumfang oder an seinem Innenumfang radial hervorstehende Nasen aufweist, welche im montierten Zustand des Sicherungsrings (SR) in die Ausnehmungen (FA) eingreifen.

7. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (SR) eine Mehrzahl von Öffnungen (SRO) mit zumindest einer radialen Abstufung (SRA) aufweist, wobei die Fortsätze (F) im montierten Zustand des Sicherungsrings (SR) die Öffnungen (SRO) axial durchgreifen, und wobei im unbelasteten Zustand des Sicherungsrings (SR) die Abstufung (SRA) in die Ausnehmungen (FA) der Fortsätze (FA) eingreift.

8. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (H) entlang ihrem Umfang zumindest einen integral ausgebildeten Verrastungsabschnitt (V) aufweist, der dazu eingerichtet ist mit einem Rastierungsmechanismus zusammenzuwirken um eine Rastierung der Hülse (H) in axialer Richtung zu bewirken.

9. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verrastungsabschnitt (V) als zumindest eine Nut (N) ausgebildet ist, welche am Umfang des ringförmigen Abschnitts der Hülse (H) ausgebildet ist.

10. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (H) einen integral ausgebildeten und radial nach außen gerichteten Bund (B) aufweist, welcher als formschlüssige Schnittstelle zu einem Betätigungselement (BE) der Vorrichtung dient, sodass bei Verschiebung des Betätigungselements (BE) parallel zur Achse (A) die Hülse (H) über den Bund (B) mitverschoben wird.

1 1 . Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Gleitla- gerung (GL) oder eine Wälzlagerung (WL) umfasst, welche zwischen dem Bund (B) und dem Betätigungselement (BE) angeordnet ist.

12. Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzlagerung (WL) durch Nadellager ausgebildet ist, wobei zwischen dem Nadellager und dem Betätigungselement (BE) eine Stützscheibe (S) angeordnet ist, welche mittels Formschluss am Betätigungselement (BE) befestigt und derart gegen Verdrehen gesichert ist.

13. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (H) aus einem zylindrischen Grundkörper, mittels Tiefziehen, oder mittels Aufrollen und Verschweißen eines beschnittenen Blechs hergestellt wird, die Schiebemuffe (M) auf die Fortsätze (F) der Hülse (H) aufgeschoben wird wodurch eine radial formschlüssige Verbindung zwischen Schiebemuffe (M) und Hülse (H) gebildet wird, und anschließend die Schiebemuffe (M) an den freien Enden der Fortsätze (F) axial formschlüssig fixiert wird.

14. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch 13 unter Rückbezug auf Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der zumindest einen Nut (N)

- ein Elastomerelement (EL) in den ringförmigen Abschnitt der Hülse (H) eingeführt wird, wobei das Elastomerelement (EL) durch Belastung in Richtung der Achse (A) radial nach außen verdrängt wird, wodurch in die Hülse (H) eine radial nach außen gerichtete Nut (N) gepresst wird, wobei am Außenumfang der Hülse (H) Gegenhalter (GH) angeordnet sind um der Nut (N) eine vorgegebene Form zu geben, oder

- ein entsprechend geformtes Keilschieberwerkzeug in die Hülse (H) gepresst wird, oder

- über einen Spreizdorn zumindest eine, auf einem gemeinsamen Durchmesser angeordnete, radial beweglich angeordnete Rolle nach außen gegen den Innendurchmesser des ringförmigen Abschnitts der Hülse (H) gedrückt wird, und dabei durch eine überlagerte Drehbewegung die zumindest eine Nut (N) in die Hülse (H) eingerollt wird.

15. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach Anspruch 13 unter Rückbezug auf Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Nut (N) durch elektromagnetisches Pulsumformen, durch Innenhochdruck-Umformen oder Außenhochdruck-Umformen in die Hülse (H) eingebracht wird.

16. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des Bunds (B) ein Elastomerelement (EL) in den ringförmigen Abschnitt der Hülse (H) eingeführt wird, wobei das Elastomerelement (EL) durch Belastung in Richtung der Achse (A) radial nach außen verdrängt wird, wodurch in die Hülse (H) eine nach radial außen gerichtete Vertiefung (T) gepresst wird, und wobei die Vertiefung (T) anschließend zusammengepresst wird.

17. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des Bunds (B) die radial nach außen gerichtete Vertiefung (T) mittels eines Keilschieberwerkzeugs in den ringförmigen Abschnitt der Hülse (H) gepresst wird, und wobei die Vertiefung (T) anschließend zusammengepresst wird.

18. Planetenradsatzbasierendes Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem formschlüssigen Schaltelement, wobei das Getriebe eine Vorrichtung zur Betätigung des formschlüssigen Schaltelements nach einem der Ansprüche 1 bis 12 umfasst.

Description:
Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements, umfassend eine Hülse aus metallischem Blech sowie einer Schiebemuffe. Die Hülse weist zumindest abschnittsweise einen um eine Achse konzentrischen und ringförmigen Aufbau auf und ist dazu eingerichtet durch eine Verschiebung parallel zur Achse der Hülse das formschlüssige Schaltelement zu öffnen und zu schließen. Die Schiebemuffe weist an deren Innenumfang und/oder Außenumfang eine Klauenverzahnung des formschlüssigen Schaltelements auf. Die Erfindung bezeichnet außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.

Formschlüssige Schaltelemente finden inzwischen in Getrieben für Kraftfahrzeuge verstärkt Anwendung, da derartige Schaltelemente im Gegensatz zu kraftschlüssigen Schaltelementen deutlich geringere Schleppverluste im offenen Zustand aufweisen und damit den Wirkungsgrad des Getriebes erhöhen. Zur Betätigung derartiger formschlüssiger Schaltelemente ist es bekannt metallische Hülsen einzusetzen, die üblicherweise als Dreh- und Frästeile ausgebildet sind.

Beispielsweise ist aus dem Patent US 7,614,973 B2 ein stufenloses Leistungsver- zweigungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug bekannt, wobei eine Kopplungs- /Entkopplungseinheit eine mit einer Klauenverzahnung versehene Schiebemuffe enthält, die von einem Hydraulikzylinder in Translationsrichtung verschoben werden kann. Die Schiebemuffe weist Vertiefungen auf, die mit federbelasteten Kugeln zusammenwirken. Eine derartige Schiebemuffe wird aufgrund ihres kompakten zylindrischen Aufbaus bevorzugt durch spanabhebende mechanische Bearbeitung, beispielsweise Drehen und Fräsen, hergestellt. Eine komplexere Geometrie wäre durch solche Fertigungsverfahren jedoch aufwändig herzustellen. Dies würde die Herstellungskosten einer solchen Schiebemuffe erhöhen.

Aus der Fahrradgetriebenabentechnik ist das Patent CH 369036 bekannt. Darin ist eine Ausschaltvorrichtung für ein Klinkengesperre beschrieben, wobei das Klinkengesperre durch eine konische Fläche einer axial verschiebbaren Steuerscheibe außer Eingriff gebracht wird. Die Steuerscheibe mit ihrem konischen Kragen ist dabei aus Blech gestanzt und gezogen. Eine derartige Steuerscheibe der Fahrradgetriebenabe eignet sich vorranging für den Einsatz mit geringer Bauteilbelastung. Bei höheren Belastungen, wie sie beispielsweise in einem Getriebe für Kraftfahrzeuge vorkommen, wäre die Führung über die an der Steuerscheibe ausgebildeten Lappen ungeeignet.

Die Offenlegung DE 10 2005 023 245 A1 lehrt eine Vorrichtung zur aufhebbaren Verriegelung einer Schaltvorrichtung für ein Getriebe, wobei durch axiale Verschiebung einer Schaltstange unterschiedliche Zahnradpaarungen in Eingriff gebracht werden können. Dazu ist die Schaltstange üblicherweise mit einer Schaltgabel verbunden, welche dazu eingerichtet ist eine Schiebemuffe axial zu verschieben. Ein derartiger Aufbau ist jedoch aufwändig und erfordert zahlreiche Einzelteile.

Es ist daher eine erste Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements bereitzustellen, welche sich durch geringe Herstellungskosten sowie einen zuverlässigen und robusten Aufbau auszeichnet. Eine weitere Aufgabe ist es, ein geeignetes Herstellungsverfahren für eine solche Vorrichtung bereitzustellen.

Die erste Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Die zweite Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Vorrichtung zur Betätigung des formschlüssigen Schaltelements umfasst eine Hülse aus metallischem Blech, welche zumindest abschnittsweise einen um eine Achse konzentrischen und ringförmigen Aufbau aufweist. Das Blech besteht vorzugsweise aus Stahl. Durch Verschiebung der Hülse parallel zur Achse kann zumindest ein formschlüssiges Schaltelement geöffnet und geschlossen werden. Vorzugsweise ist die Hülse dazu eingerichtet ein doppeltwirkendes Schaltelement zu betätigen. Ein doppeltwirkendes Schaltelement umfasst zwei Schaltelemente, wobei beide Schaltelemente eine gemeinsame Schaltelementhälfte aufweisen. Die Vorrichtung umfasst darüber hinaus eine Schiebemuffe, welche am Innenumfang und/oder am Außenumfang eine Klauenverzahnung des formschlüssigen Schaltelements aufweist. Die Schiebemuffe bildet somit eine Schaltelementhälfte.

Erfindungsgemäß ist die Schiebemuffe radial und axial formschlüssig unmittelbar mit der Hülse verbunden. Wird die Hülse entlang der Hülsenachse verschoben, so wird auch die Schiebemuffe verschoben, wodurch die Klauenverzahnung in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden kann. Durch eine derartige zweiteilige Ausführung von Hülse und Klauenverzahnung kann die Hülse als Blechteil ausgeführt sein, während die Klauenverzahnung vorzugsweise durch spanabhebende Bearbeitung hergestellt wird.

In anderen Worten ist die Hülse im Unterschied zum Stand der Technik nicht über mehrere Zwischenelemente, wie beispielsweise eine Schaltgabel, mit der Schiebemuffe verbunden, sondern unmittelbar formschlüssig. Der daraus resultierende Aufbau ist äußerst kompakt und einfach herzustellen.

Vorzugsweise weist die Hülse einen Abschnitt mit mehreren, am Umfang verteilten, in axiale Richtung weisenden Fortsätzen auf. Die Fortsätze sind dazu eingerichtet, durch entsprechende axiale Öffnungen eines Zahnrads oder einer Welle hindurchzuführen, wobei die Schiebemuffe am axial äußeren Ende der Fortsätze angeordnet ist. Derart kann ein Betätigungselement zur Betätigung der Vorrichtung auf einer Seite des Zahnrades oder der Welle angeordnet sein, und die Schiebemuffe auf der gegenüberliegenden Seite. Die Hülse weist dabei selbstverständlich dieselbe Drehzahl auf wie das Zahnrad, bzw. die Welle. Durch die Fortsätze wird eine formschlüssige Verbindung zwischen der Hülse und dem Zahnrad, bzw. der Welle erreicht, durch deren Öffnungen die Fortsätze hindurchgeführt sind. Da die Schiebemuffe samt der darauf ausgebildeten Klauenverzahnung mit der Hülse formschlüssig verbunden ist, ergibt sich im montierten Zustand eine Drehzahlgleichheit von Zahnrad/Welle und der Schiebemuffe. Entlang der Hülsenachse ist die Hülse samt Schiebemuffe dabei weiterhin axial verschiebbar.

Vorzugsweise weist die Schiebemuffe an ihrem Innenumfang mehrere nach innen gerichtete Segmente auf, die beim Zusammenbau mit der Hülse in die Lücken zwi- sehen den Fortsätzen eingreifen. Dadurch wird auf einfache Weise eine radial form- schlüssige Verbindung zwischen Schiebemuffe und Hülse gebildet.

Vorzugsweise wird die Schiebemuffe in axialer Richtung zwischen einem auf der Hülse gebildeten Anschlag und einem plastisch verformten Abschnitt der Hülse, durch eine Schnapphakenverbindung oder mittels eines Sprengrings axial auf der Hülse fixiert. Der plastisch verformte Abschnitt kann beispielsweise durch Verstem- men des freien Endes der Hülse realisiert sein. Alternativ dazu können Bereiche am Umfang der Hülse freigeschnitten werden, wobei die freigeschnittenen Bereiche mit Hilfe eines Montagewerkzeugs radial nach außen oder innen durchgesetzt werden. Gemäß einer weiteren Alternative können am freien Ende der Hülse Biegelaschen freigeschnitten werden, welche radial nach außen oder innen aufgebogen werden. Auch ein rechtwinkliges Bördeln des freien Endes der Hülse ist zur axialen Sicherung der Schiebemuffe denkbar.

Gemäß einer Ausführungsform können die Fortsätze im Bereich deren axialem Ende geschlitzt sein. Der Abschnitt der Fortsätze zwischen dem Schlitz und dem axialen Ende der Fortsätze ist dabei in radialer Richtung gebogen. Die Biegerichtung kann nach radial innen oder radial außen gerichtet sein. Durch das Aufbiegen entsteht ein Hinterschnitt, welcher mit einem Sicherungsring zusammenwirken kann, um derart die Schiebemuffe auf der Hülse in axialer Richtung zu sichern.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform weisen zumindest zwei der Fortsätze Ausnehmungen auf, welche dazu eingerichtet sind mit einem Sicherungsring zusammenzuwirken um die Schiebemuffe axial auf der Hülse zu fixieren. Die Ausnehmungen erstrecken sich in Umfangsrichtung der Hülse, und sind vorzugsweise als Nuten ausgebildet.

Gemäß einer Variante weist der Sicherungsring an seinem Außenumfang oder an seinem Innenumfang radial hervorstehende Nasen auf, welche im montierten Zustand in die Ausnehmungen eingreifen. Zur Montage wird der Sicherungsring mittels eines geeigneten Werkzeugs elastisch vorgespannt, so dass sich der Sicherungsring je nach Bauweise radial innerhalb der Fortsätze axial in die Hülse einführen lässt, oder radial um die Fortsätze herum auf die Hülse aufbringen lässt. Nach Positionierung des Sicherungsrings auf der Hülse wird der Sicherungsring entlastet, wodurch der Sicherungsring aufgrund seiner Elastizität seine ursprüngliche Form einnimmt. Dabei greifen die Nasen in die Ausnehmungen ein, und sichern so die Schiebemuffe axial auf der Hülse. Bei einem die Fortsätze umgreifenden Sicherungsring mit nach innen gerichteten Nasen besteht die Gefahr eines fliehkraftbedingten Lösens des Sicherungsrings. Daher ist ein solcher Sicherungsring für Anwendungen ohne Drehzahl, bzw. mit nur geringer Drehzahl geeignet. Dafür ist ein solcher Sicherungsring besonders einfach zu montieren. Ein radial innerhalb der Fortsätze angeordneter Sicherungsring ist auch für hohe Drehzahlen geeignet, erfordert jedoch eine etwas aufwändigere Montage.

Gemäß einer weiteren Variante weist der Sicherungsring eine Mehrzahl von Öffnungen mit zumindest einer radialen Abstufung je Öffnung auf. Im montierten Zustand des Sicherungsrings auf der Hülse durchgreifen die Fortsätze die Öffnungen des Sicherungsrings axial. Zur Montage wird der Sicherungsring mittels eines geeigneten Werkzeugs elastisch vorgespannt, sodass sich die Fortsätze in die Öffnungen einführen lassen. Nach Positionierung wird der Sicherungsring entlastet, wodurch der Sicherungsring aufgrund seiner Elastizität seine ursprüngliche Form einnimmt. Bei geeigneter Winkelposition des Sicherungsrings rasten die Abstufungen in den durch die Ausnehmungen freigestellten Bereich der Fortsätze ein, und sichern somit die Schiebemuffe axial auf der Hülse. Da die Fortsätze die Öffnungen des Sicherungsrings durchgreifen ist diese Variante drehzahlfest. Diese Variante ist besonders dann vorteilhaft, wenn aufgrund besonderer Bauraumanforderungen ein radial innerhalb der Fortsätze angeordneter Sicherungsring nicht anwendbar ist, und ein die Fortsätze radial umschließender Sicherungsring mangels Drehzahltauglichkeit nicht anwendbar ist. Die Öffnungen des Sicherungsrings sind idealerweise so gestaltet, dass die Spannung über den Umfang des Sicherungsrings verteilt wird und so die Elastizität des gesamten Rings ausgenutzt werden kann. Dies wird über spezielle Querschnittsgestaltung, konkret über einen veränderlichen Querschnitt entlang des Um- fangs des Sicherungsrings erreicht. Vorzugsweise weist die Hülse entlang ihrem Umfang einen integral ausgebildeten Verrastungsabschnitt auf. Dieser Verrastungsabschnitt ist dazu eingerichtet mit einem Rastierungsmechanismus zusammenzuwirken, um derart eine Rastierung der Hülse in axialer Richtung zu bewirken. Die Form des integral ausgebildeten Verras- tungsabschnitts ist dabei abhängig von Form und Wirkungsweise des Rastierungsmechanismus.

Gemäß einer möglichen Ausführungsform ist der Verrastungsabschnitt als zumindest eine Nut ausgebildet, welche am Umfang des ringförmigen Abschnitts der Hülse ausgebildet ist. Der Verrastungsabschnitt kann auch mehrere, nebeneinander angeordnete Nuten umfassen. Die Nuten können als Laufbahn für axial und tangential geführte, radial federbelastete Kugeln dienen. Läuft die Kugel in der Nut, so muss zur axialen Verschiebung der Hülse die Kugel gegen die Federkraft aus der Nut gedrückt werden. Durch die integrale Ausbildung der Nut in der Blech-Hülse wird derart eine besonders kostengünstige Vorrichtung mit einer integralen Rastierung geschaffen.

Gemäß einer weiteren möglichen Ausführungsform weist die Hülse einen integral ausgebildeten und radial nach außen gerichteten Bund auf. Dieser Bund dient als formschlüssige Schnittstelle zu einem Betätigungselement der Vorrichtung, beispielsweise einer Schaltgabel. Die Schaltgabel ist dazu an ihren Gabelenden mit einem Schlitz versehen, in den der Bund abschnittsweise hineinragt. Durch Verschiebung der Schaltgabel entlang der Achse der Hülse wird die Hülse über die formschlüssige Verbindung zwischen Schaltgabel und Bund mitverschoben. Durch eine derartige Ausgestaltung ist ein Drehzahlunterscheid zwischen einer rotierenden Hülse und der üblicherweise drehfesten Schaltgabel auf einfache Weise ausgleichbar.

Vorzugsweise ist zwischen dem Betätigungselement und dem Bund eine Gleitlagerung oder eine Wälzlagerung angeordnet, um die durch die Differenzdrehzahl hervorgerufene Bauteilbelastung zwischen Hülse und Betätigungselement zu reduzieren. Um eine verschleißarme Gleitoberfläche zu erhalten kann der Bund gehärtet ausgeführt sein, beispielsweise durch lokales Induktionshärten oder Nitrieren. Als Gleitlagerung können in den Schlitzen der Schaltgabel befestigte Kunststoffeinsätze vorgesehen sein, die beispielsweise mittels einer Clip-Verbindung an der Schaltgabel befestigt sind. Alternativ dazu können an beiden Stirnflächen des Bunds Gleitlagerringe befestigt sein. Die Wälzlagerung kann durch Nadellager zwischen dem Bund und dem Betätigungselement realisiert sein, wobei vorzugsweise eine Stützscheibe zwischen dem Betätigungselement und dem Nadellager angeordnet ist. Die Stützscheibe ist bevorzugt formschlüssig am Betätigungselement befestigt, und sichert die dem Betätigungselement zugeordnete Lagerlaufbahn des Nadellagers gegen Verdrehung.

Die Hülse wird bevorzugt aus einem zylindrischen Grundkörper als Halbzeug hergestellt, beispielweise durch Ablängen eines Rohrs. Alternativ dazu kann die Hülse auch im Tiefziehverfahren hergestellt werden. Gemäß einer weiteren Alternative kann die Hülse aus einem weitgehend beschnittenen Blech und anschließendem Aufrollen und Verschweißen dieses Blechs hergestellt werden. Es stehen somit verschiedene Fertigungsverfahren zur Herstellung der Hülse zur Auswahl, welche abhängig von der erwarteten Fertigungsstückzahl und den dafür rentablen Werkzeugkosten ausgewählt werden können. Die Fortsätze werden bevorzugt durch Ausschneiden von Bereichen aus einem zuvor ringförmigen Abschnitt gebildet, beispielsweise mittels Keilschieberwerkzeugen in einer Presse. Die Fortsätze schließen daher an den konzentrischen und ringförmigen Abschnitt der Hülse an. Die Schiebemuffe wird auf die Fortsätze der Hülse ausgeschoben, wodurch eine radial formschlüssige Verbindung zwischen der Hülse und der Schiebemuffe gebildet wird. Dies wird vorzugsweise durch radial nach innen gerichtete Segmente der Schiebemuffe erreicht, welche radial in die Lücken zwischen den Fortsätzen eingreifen. Anschließend wird die Schiebemuffe an den freien Enden der Fortsätze axial formschlüssig fixiert.

Die Fortsätze der Hülse können durch axiale Öffnungen eines Zahnrad, bzw. einer Welle hindurchgeführt werden, sodass die Fortsätze an gegenüberliegenden Öffnungen der oben genannten Bauteile herausragen. Die Schaltmuffe wird erst nach erfolgtem Hindurchführen durch diese Öffnungen an der Hülse befestigt. Die Öffnungen können dadurch entsprechend klein gehalten werden, da die Schaltmuffen nicht durch die Öffnungen mit hindurchgeführt werden müssen. Die Vorrichtung eignet sich damit auch für komplexe Geometrien mit engen Bauraumverhältnissen. Vorzugsweise wird zur Herstellung der zumindest einen Nut ein Elastomerelement in den ringförmigen Abschnitt der Hülse eingeführt. Anschließend wird das Elastomerelement durch Belastung in Richtung der Hülsenachse radial nach außen verdrängt, wodurch in die Hülse eine radial nach außen gerichtete Nut gepresst wird. Um der Nut eine vorgegebene Form zu verleihen sind am Außenumfang der Hülse Gegenhalter angeordnet. Eine radial nach innen gerichtete Nut wird vorzugsweise über ein entsprechendes Keilschieberwerkzeug in die Hülse gepresst, wobei je nach Innendurchmesser der Hülse derart auch eine nach außen gerichtete Nut herstellbar ist. Alternativ dazu kann zur Herstellung der zumindest einen Nut über einen Spreizdorn zumindest eine, auf einem gemeinsamen Durchmesser angeordnete, radial beweglich angeordnete Rolle nach außen gegen den Innendurchmesser der Hülse gedrückt werden. Durch eine überlagerte Drehbewegung der Hülse und/oder der zumindest einen Rolle wird derart eine nach außen gerichtete Nut in den Umfang der Hülse eingerollt. Bei hoher Stückzahlerwartung kann die zumindest eine Nut auch durch elektromagnetisches Pulsumformen oder durch Innen- oder Außenhochdruck-Umformen in die Hülse eingebracht werden. Es stehen somit auch für die Herstellung der zumindest einen Nut verschiedene Fertigungsverfahren zur Auswahl, welche abhängig von der erwarteten Fertigungsstückzahl und den dafür rentablen Werkzeug kosten ausgewählt werden können.

Zur Herstellung des Bunds wird bevorzugt ein Elastomerelement in den ringförmigen Abschnitt eingeführt, und anschließend durch Belastung in Richtung der Hülsenachse radial nach außen verdrängt. Dadurch wird in die Hülse eine radial nach außen gerichtete Vertiefung gepresst, welche in einem anschließenden Arbeitsschritt in axialer Richtung zusammengepresst wird. Die derart zusammengepresste Vertiefung bildet den Bund. Die Vertiefung kann anstatt dem Elastomerelement auch durch ein Keilschieberwerkzeug gebildet werden. Diese Möglichkeiten zur Herstellung des Bunds sind vor allem zur Herstellung eines zwischen den axialen Enden der Hülse angeordneten Bunds geeignet. Liegt der Bund unmittelbar an einem axialen Ende der Hülse, so wird dieser bevorzugt durch rechtwinkliges Bördeln dieses Endes hergestellt. Wird die Hülse im Tiefziehverfahren hergestellt, so kann ein am axialen Ende der Hülse angeordneter Bund auch durch Beschneiden des Flansches gebildet werden. Damit stehen auch zur Herstellung des Bunds verschiedene geeignete Herstellungsverfahren zur Verfügung.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements ist besonders für die Verwendung in einem planetenradsatzbasierenden Getriebe für ein Kraftfahrzeug geeignet. Bei einem planetenradsatzbasierenden Getriebe werden unterschiedliche Übersetzungen zwischen Getriebe-Eingangswelle und Getriebe-Ausgangswelle durch verschiedenartige Verschaltung von Planeten- radsatzwellen erzielt. Die Hülse der Vorrichtung kann dabei beispielsweise durch axiale Öffnungen in einem Sonnenrad oder in einem Steg eines der Planetenradsätze hindurchgreifen, und so eine Betätigung eines hinter dem jeweiligen Bauteil angeordneten Schaltelements ermöglichen. Durch die Blechkonstruktion der Hülse ist diese besonders platzsparend, und ermöglicht somit die Betätigung von Schaltelementen auch in besonders engen Bauraumverhältnissen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachfolgend anhand der beigefügten Figuren detailliert beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform der Hülse in einer Schnittdarstellung.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform der Hülse.

Fig. 3 zeigt eine dritte Ausführungsform der Hülse.

Fig. 4 zeigt eine vierte Ausführungsform der Hülse in einer Schnittdarstellung

Fig. 5 zeigt eine fünfte Ausführungsform der Hülse zusammen mit einer

Schiebemuffe in einer Schnittdarstellung

Fig. 6 zeigt die erste Ausführungsform der Hülse zusammen mit einem Betätigungselement und einer Gleitlagerung in einer Schnittdarstellung zeigt die erste Ausführungsform der Hülse zusammen mit dem Betätigungselement und einer Wälzlagerung in einer Schnittdarstellung zeigt eine sechste Ausführungsform der Hülse zeigt einen Sicherungsring für die sechste Ausführungsform der Hülse. zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe, Sicherungsring und Hülse gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe, Sicherungsring und Hülse gemäß der sechsten Ausführungsform in einer Frontansicht zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe, einem alternativen Sicherungsring und Hülse gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht zeigt eine Schnittdarstellung des in Fig. 12 dargestellten Zusammenbaus zeigt einen Sicherungsring mit Durchgangsöffnungen, geeignet für die sechste Ausführungsform der Hülse zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe, Sicherungsring gemäß Fig 14 und Hülse gemäß der sechsten Ausführungsform in zwei Frontansichten zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe, Sicherungsring gemäß Fig 14 und Hülse gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht zeigt eine Schnittdarstellung des in Fig. 15 dargestellten Zusammenbaus Fig. 18 zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe, einem alternativen Sicherungsring und der Hülse gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht

Fig. 19 zeigt eine Schnittdarstellung des in Fig. 18 dargestellten Zusammenbaus

Fig. 20 zeigt eine Frontansicht des in Fig. 18 dargestellten Zusammenbaus

Fig. 21 zeigt einen Zusammenbau von Schiebemuffe, Sicherungsring und Hülse einer siebenten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht

Fig. 22 zeigt eine Schnittdarstellung des in Fig. 21 dargestellten Zusammenbaus

Fig. 23-25 zeigen Verfahrensschritte zur Herstellung einer Nut in der Hülse

In Fig. 1 ist eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform einer Hülse H dargestellt. Die Hülse H weist einen ringförmigen Abschnitt auf welcher konzentrisch zu einer Achse A ist. In dem ringförmigen Abschnitt ist ein Verrastungsabschnitt V angeordnet, welcher mehrere Nuten N aufweist, die ausgehend vom Innendurchmesser der Hülse H radial nach außen weisen. An einem axialen Ende der Hülse H ist ein Bund B ausgebildet, welcher radial nach außen weist. Am gegenüberliegenden axialen Ende der Hülse H sind mehrere Fortsätze F ausgebildet, die in axiale Richtung weisen. Der Querschnitt der Fortsätze F ist nicht konstant, sondern ab einer definierten Erstreckungsebene reduziert. Dadurch werden Anschläge AN gebildet.

Fig. 2 zeigt eine isometrische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Hülse H. In dieser zweiten Ausführungsform sind am äußeren Ende der Fortsätze F freigeschnittene Bereiche ausgebildet. Eine nicht dargestellte Schiebemuffe M kann derart auf der Hülse H axial befestigt werden, indem die Schiebemuffe M zwischen den An- schlagen AN und plastisch verformten Fortsätzen der freigeschnittenen Bereiche fixiert wird.

Fig. 3 zeigt eine isometrische Ansicht einer dritten Ausführungsform der Hülse H. Im Unterschied zur zweiten Ausführungsform sind am äußeren Ende der Fortsätze F Biegelaschen angeordnet. Eine nicht dargestellte Schiebemuffe M kann zwischen den Anschlägen AN und radial nach innen oder außen gebogenen Biegelaschen axial fixiert werden.

In Fig. 4 ist eine Schnittansicht einer vierten Ausführungsform der Hülse H dargestellt. In dieser vierten Ausführungsform ist der Bund B nicht an einem axialen Ende der Hülse H ausgebildet, sondern innerhalb des ringförmigen Abschnitts der Hülse H mit Abstand zum axialen Ende. Herstellungsbedingt befindet sich im Bereich des Innendurchmessers des Bunds B eine Vertiefung T. Die Vertiefung T wird in dieser Ausführungsform als Nut N des Verrastungsabschnitt V genutzt.

Fig. 5 zeigt eine fünfte Ausführungsform der Hülse H zusammen mit der Schiebemuffe M in einer Schnittdarstellung, wobei nur die obere Hälfte des Schnitts dargestellt ist. In dieser fünften Ausführungsform ist die Schiebemuffe M zwischen den in dieser Schnittebene nicht sichtbaren Anschlägen AN und einer Verstemmung des freien Endes der Fortsätze F fixiert.

Fig. 6 zeigt die erste Ausführungsform der Hülse H zusammen mit einem Betätigungselement BE und einer Gleitlagerung GL in einer Schnittdarstellung. Das Betätigungselement BE ist als Schaltgabel ausgebildet, und weist zumindest einen Schlitz auf der den Bund B abschnittsweise umgreift. Im Schlitz sind Gleitlager GL befestigt, wobei ein geringfügiges Spiel zwischen den Stirnflächen des Bunds B und den Wirkflächen der Gleitlager GL besteht.

Fig. 7 zeigt die erste Ausführungsform der Hülse H zusammen mit dem Betätigungselement BE und einer Wälzlagerung WL in einer Schnittdarstellung. Das Betätigungselement BE in Form einer Schaltgabel weist zumindest einen Schlitz auf, der den Bund B abschnittsweise umgreift. An beiden Stirnflächen des Bunds B liegen Wälzlager WL an, welche bevorzugt als Nadellager ausgebildet sind. Zwischen den Wälzlagern WL und den Innenflächen des Schlitzes sind Stützscheiben S angeordnet, welche drehfest mit dem Betätigungselement BE verbunden sind. Die Stützscheiben S sind bevorzugt formschlüssig am Betätigungselement BE befestigt, und sichern die dem Betätigungselement BE zugeordnete Lagerlaufbahn der Nadellager WL gegen Verdrehung.

Fig. 8 zeigt eine sechste Ausführungsform der Hülse H. Im Unterscheid zur ersten Ausführungsform weist die Hülse H der sechsten Ausführungsform am Ende der Fortsätze F Ausnehmungen FA auf, welche sich in Umfangrichtung der Hülse H erstrecken. In der gezeigten Ausführung weist jeder Fortsatz F zwei derartige Ausnehmungen FA auf.

Fig. 9 zeigt einen Sicherungsring SR, welche für das Zusammenwirken mit der Hülse H gemäß der sechsten Ausführungsform geeignet ist. Der Sicherungsring SR weist einen offenen Querschnitt auf, und ist mittels eines geeigneten Werkzeugs elastisch komprimierbar, sodass er in den durch die Fortsätze F gebildeten Innendurchmesser einführbar ist. An seinem Außendurchmesser weist der Sicherungsring SR eine Mehrzahl von radial hervorstehenden Nasen auf. Wird der Sicherungsring SR nach Einführen in den Innendurchmesser der Fortsätze F entlastet, dehnt er sich wieder auf, wodurch die Nasen bei geeigneter Winkelposition zwischen Sicherungsring SR und Hülse H in den durch die Ausnehmungen FA gebildeten Hinterschnitt eingreifen.

Fig. 10 zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe M, Sicherungsring SR und Hülse H gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht. Fig. 1 1 zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe M, Sicherungsring SR und Hülse H gemäß der sechsten Ausführungsform in einer Frontansicht. Die Schiebemuffe M ist zwischen dem Anschlag AN der Hülse H und dem Sicherungsring SR formschlüssig axial gesichert. Alternativ dazu kann die Schiebemuffe M auch beidseitig mittels Sicherungsring SR gesichert sein. Dies gilt für sämtliche Ausführungsbeispiele und Varianten.

Fig. 12 zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe M, einem alternativen Sicherungsring SR und Hülse H gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometri- sehen Ansicht. Der Sicherungsring SR umgreift nun die Fortsätze F der Hülse H um deren Außendurchmesser, und weist entsprechende Nasen auf die sich radial vom Innendurchmesser der Sicherungsrings SR nach innen erstrecken. Fig. 13 zeigt eine Schnittdarstellung des in Fig. 12 dargestellten Zusammenbaus, anhand dem die nach innen gerichteten Nasen des Sicherungsrings SR und deren Zusammenspiel mit den Ausnehmungen FA klar erkennbar sind.

Fig. 14 zeigt eine weitere Variante des Sicherungsrings SR, welcher Öffnungen SRO aufweist und für die Anwendung mit der sechsten Ausführungsform der Hülse H geeignet ist. Die Öffnungen SRO sind so ausgebildet, dass der Sicherungsring SR im vorgespannten Zustand auf die Fortsätze F der Hülse H aufgeschoben werden kann, wobei die Fortsätze F den Sicherungsring SR an den Öffnungen SRO durchgreifen. Die Öffnungen SRO weisen zumindest eine radiale Abstufung SRA auf, welche ausgehend von der Grundform der Öffnungen SRO nach radial innen gerichtet ist.

Fig. 15 zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe M, den Sicherungsring SR gemäß Fig. 14 und Hülse H gemäß der sechsten Ausführungsform in zwei Frontansichten. In der linken Frontansicht ist der Sicherungsring SR in einer elastisch vorgespannten Position zu sehen, in der der Sicherungsring SR auf die Fortsätze F axial aufgeschoben werden kann. In der rechten Frontansicht ist der Sicherungsring SR im montierten Zustand entspannt, wodurch der Sicherungsring SR auffedert sodass die Abstufung SRA der Öffnungen SRO in die Ausnehmungen FA der Fortsätze F einrasten.

Fig. 16 zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe M, Sicherungsring SR gemäß Fig. 14 und Hülse H gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht, während Fig. 17 eine Schnittansicht dieses Zusammenbaus zeigt. In beiden Ansichten ist der Sicherungsring SR im montierten und entlasteten Zustand dargestellt, wobei das Zusammenwirken von Abstufung SRA und Ausnehmungen FA deutlich dargestellt ist.

Fig. 18 zeigt den Zusammenbau von Schiebemuffe M, einem alternativen Sicherungsring SR und Hülse H gemäß der sechsten Ausführungsform in einer isometri- sehen Ansicht. In dieser Bauform des Sicherungsrings SR ist die Abstufung SRA der Öffnungen SRO radial nach außen gerichtet. Dieser Sicherungsring SR federt im entspannten Zustand ein, sodass die Abstufung SRA der Öffnungen SRO in die Ausnehmungen FA der Fortsätze F einrasten.

Fig. 19 zeigt eine Schnittansicht des in Fig. 18 dargestellten Zusammenbaus, worin das Zusammenwirken zwischen Ausnehmungen FA und Abstufungen SRA deutlich zu erkennen ist. Fig. 20 zeigt eine Frontansicht des in Fig. 18 dargestellten Zusammenbaus, im entlasteten Zustand des Sicherungsrings SR.

Fig. 21 zeigt einen Zusammenbau von Schiebemuffe M, Sicherungsring SR und Hülse H einer siebenten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht. Die Fortsätze F dieser siebenten Ausführungsform der Hülse H weisen an ihrem Ende einen Schlitz auf. Das axiale Ende der Fortsätze F ist bis zum Schlitz nach radial innen aufgebogen, wodurch ein Hinterschnitt gebildet wird. In diesen Hinterschnitt kann in Sicherungsring SR eingeführt werden, welcher die Schiebemuffe M axial sichert. Fig. 22 zeigt eine Schnittansicht des in Fig. 21 dargestellten Zusammenbaus, worin das Zusammenwirken des Sicherungsrings SR mit dem nach innen gebogenen Ende der Fortsätze F deutlich zu erkennen ist.

Fig. 23 bis Fig. 25 zeigen verschiedene Verfahrensschritte zur Herstellung einer nach außen gerichteten Nut N der Hülse H. In Fig. 23 weist die Hülse H noch keine Nut N auf. Ein Elastomerelement EL wird in den Innendurchmesser der Hülse H eingebracht. In Fig. 24 wird die Nut N in die Hülse H eingebracht. Dazu wird das Elastomerelement EL durch ein geeignetes Werkzeug in Richtung der Achse A belastet, sodass das Elastomerelement in radiale Richtung ausbaucht. Dabei kommt es in Kontakt mit dem Innendurchmesser der Hülse H. Am Außendurchmesser der Hülse H sind Gegenhalter GH angeordnet. Durch entsprechend hohe Kraft baucht das Elastomerelement derart stark aus, dass es die Hülse H lokal plastisch verformt, wobei die Geometrie der Verformung durch die Gegenhalter GH bestimmt wird. In Fig. 25 ist die Hülse H mit nun eingebrachter, radial nach außen gerichteter Nut N dargestellt. Bezuqszeichen

H Hülse

N Nut

F Fortsätze

FA Ausnehmung

AN Anschlag

A Achse

B Bund

V Verrastungsabschnitt

BE Betätigungselement

WL Wälzlagerung

GL Gleitlagerung

S Stützscheibe

SR Sicherungsring

SRA Abstufung

SRO Öffnung

M Schiebemuffe

T Vertiefung

EL Elastomerelement

GH Gegenhalter