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Title:
DEVICE FOR ADMINISTERING OR INGESTING FLUIDS OR POWDER-TYPE SUBSTANCES IN ADDITION TO A REPLACEMENT ELEMENT FOR SAID DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/075987
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for administering or ingesting fluids or powder-type substances (S) for a person, especially medical substances and/or food for children. Said device comprises a receiving unit (2) for receiving the substance (s) which are to be administered and a discharge unit (4) which is connected to the receiving unit (2) and which has a discharge opening (8) for discharging the substance (S) to the individual. Said device (1) comprises, at least in parts, an outer form which is not functionally related to the administration. The invention also relates to replacement elements for said device, in addition to the use of said device for administering medicaments and/or food for children.

Inventors:
OBERHOFER SIEGFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/013534
Publication Date:
September 18, 2003
Filing Date:
November 30, 2002
Export Citation:
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Assignee:
VWU KANZLEI FUER VERMOEGENS WI (DE)
OBERHOFER SIEGFRIED (DE)
International Classes:
A61J7/00; A61J9/00; B65D83/00; A61M11/00; A61M15/00; A61J9/06; A61J15/00; (IPC1-7): A61M11/00; A61M15/00
Domestic Patent References:
WO1996026755A11996-09-06
WO1997047344A11997-12-18
WO2001028887A12001-04-26
WO2001030426A12001-05-03
Foreign References:
DE19746013A11999-04-29
DE9315099U11994-02-17
DE8612862U11986-08-14
US4809938A1989-03-07
US3093256A1963-06-11
US5072843A1991-12-17
US20020104933A12002-08-08
US20020082564A12002-06-27
Attorney, Agent or Firm:
Schlief, Thomas (Friedrich-Ebert-Strasse 84, Ingolstadt, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Verabreichen oder Einnehmen von fluiden oder pulver förmigen Substanzen (S) an eine Person, insbesondere von medizini schen Substanzen und/oder Nahrungsmitteln an Kinder, mit einer Auf nahmeeinheit (2) zum Aufnehmen der zu verabreichenden Substanz (S) und mit einer mit der Aufnahmeeinheit (2) in Verbindung stehenden Ab gabeeinheit (4), die eine Abgabeöffnung (8) zur Abgabe der Substanz (S) an die Person aufweist, wobei die Vorrichtung (1) zumindest bereichs weise eine mit der Verabreichung nicht unmittelbar in funktionalem Bezug stehende äußere Gestalt aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Gestalt für Kinder attraktiv ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die äußere Gestalt derjenigen eines Tieres, einer Co micfigur oder eines Phantasiewesens entspricht.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch qe kennzeichnet, daß Ausgestaltungselemente (19a, 19b), insbesondere Extremitäten und/oder andere Körperteile des Tieres, der Comicfigur oder des Phantasiewesens vorgesehen sind, an denen ein einfaches Ergreifen und Festhalten der Vorrichtung möglich ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Abgabeöffnung (8) ein Teil des Tieres, der Co micfigur oder des Phantasiewesens ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Abgabeöffnung (8) zum Einführen in den Mund (M) der Person ausgebildet ist, wobei die Lippen vorzugsweise die Abgabe öffnung (8) umschließen.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Abgabeöffnung (8) der Ausgabeeinheit (4) und ei ne Aufnahmeöffnung (6) der Aufnahmeeinheit (2) zum Einbringen der Substanz (S), eines Einsatzes (10 ; 110 ; 35) und/oder eines Behälters (25) in die Aufnahmeeinheit (2) nicht identisch sind.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2) und/oder die Abgabeeinheit (4) derart in der Vorrichtung angeordnet sind, daß sie im wesentlichen von außen nicht sichtbar sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch qe kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2) und die Abgabeeinheit (4) in einem Stück oder als eigenständige Teile ausgebildet sind.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2) und die Abgabeeinheit (4) miteinander kraftschlüssig verbindbar sind, insbesondere mittels einer Klemm, Steck, Schrauboder Bajonettverbindung.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen in die Aufnahmeeinheit (2) einsetzbaren ersten Einsatz (10 ; 110 ; 35), in welchen die Substanz (S) oder ein die Substanz enthaltender Behälter (25) einfüllbar bzw. einsetzbar ist.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet einen in die Abgabeeinheit (4) einsetzbaren zweiten Einsatz (37), durch welchen die Substanz (S) zur Abgabeöffnung (8) gelangt.
13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Einsatz (35) und der zweite Einsatz (37) miteinander kraftschlüssig verbindbar sind, insbesondere mittels einer Klemm, Steck, Schraub oder Bajonettverbindung.
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2) und die Abgabeeinheit (4) formund kraftschlüssig mit einem sie im wesentlichen umgebenden Kunststoff verbunden sind, vorzugsweise unter Verwendung eines Spritzgußverfahrens, eines Ausblasverfahrens oder eines Rotationsver fahrens.
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2), die Abgabeeinheit (4) und das die äußere Gestalt aufweisende Teil der Vorrichtung einstückig aus gebildet sind.
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch qe kennzeichnet, daß die mit der Substanz (S) in Berührung kommenden Flächen der Vorrichtung aus einem lebensmittelechten Material beste hen.
17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch qe kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2), die Abgabeeinheit (4) und/oder ein oder mehrere Einsätze (10 ; 110 ; 35,37) für die Aufnahme einheit (2) und/oder die Abgabeeinheit (4) aus einem der nachstehenden Materialien gefertigt sind : Glas, Porzellan, Aluminium, Edelstahl, Kunst stoff.
18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das die äußere Gestalt aufweisende Teil der Vorrich tung im wesentlichen, aus einem der nachstehenden Materialien gefertigt ist : Kunststoff, Zellulosestoff, Keramik, Holz, Edelstahl, Aluminium.
19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine die Aufnahmeeinheit (2) reversibel verschließbare erste Ver schlußeinheit (7 ; 70 ; 170 ; 270).
20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine die Abgabeöffnung (8) reversibel verschließbare zweite Ver schlußeinheit (5).
21. Vorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und/oder die zweite Verschlußeinheit (7 ; 70 ; 170 ; 270 ; 5) als Dek kel, als Stöpsel, als verschiebbare Verschlußeinheit oder als selbstver schließende Einheit ausgebildet sind.
22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeich net, daß die erste bzw. die zweite Verschlußeinheit (7 ; 70 ; 170 ; 270 ; 5) in die zweite bzw. die erste Verschlußeinheit (5,7) integriert ist.
23. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß sie derart ausgebildet ist, daß sowohl flüssige als auch in einem geschlossenen Behälter (25) untergebrachte gasförmige Sub stanzen (S) verabreicht werden können.
24. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2) mit unterschiedlichen Ver schlußeinheiten verschließbar ist, wobei eine Verschlußeinheit (170 ; 270) bei der Abgabe von flüssigen Substanzen (S) und eine andere Ver schlußeinheit (70) bei der Abgabe von gasförmigen Substanzen (S) aus einem in die Aufnahmeeinheit (2) eingesetzten Einsatzes (110 ; 35) oder Behälters (25) verwendbar ist.
25. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die erste und/oder die zweite Verschlußeinheit (170 ; 5) und ein Einsatz (110) oder ein Behälter verbindbar miteinander oder einstückig ausgebildet sind.
26. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung (20 ; 220) zum Fördern der Substanz (S) aus der Aufnahmeeinheit (2), einem Einsatz (110 ; 35) und/oder dem Be hälter (25) zur Abgabeöffnung (8).
27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die För dereinrichtung (20 ; 220) einen Pumpmechanismus umfaßt, insbesondere einschließlich eines Stempels (24) oder eines Kolbens (224).
28. Vorrichtung nach Ansruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (20 ; 220) zumindest teilweise in die erste oder die zweite Verschlußeinheit (7 ; 70 ; 170 ; 270 ; 5) integriert ist.
29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeich net, daß die Fördereinrichtung (20 ; 220) mit einem in die Aufnahmeein heit (2) eingebrachten Behälter (25) oder Einsatz (110 ; 35) koppelbar ist, um die Substanz aus dem Behälter (25) oder dem Einsatz (110 ; 35) bei Betätigung der Fördereinrichtung (20 ; 220) über eine hierbei freigegebe ne Durchflußöffnung (12 ; 112) sowie nachfolgend die Abgabeöffnung (8) zu verabreichen.
30. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 29, dadurch gekennzeich net, daß die Wände der Aufnahmeeinheit (2) elastisch ausgebildet sind, um durch Zusammendrücken die Substanz (S) zumindest teilweise zur Abgabeöffnung (8) fördern zu können.
31. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Abgabeeinheit (4) eine Hohlleitung (9) umfaßt, welche die Aufnahmeeinheit (2) und die Abgabeöffnung (8) miteinander verbindet.
32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohl leitung (9) bei auf horizontaler Fläche abgestellter Vorrichtung (1) zur Ab gabeöffnung (8) hin zumindest abschnittsweise aufwärts verläuft.
33. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch in der Vorrichtung angeordnete Flußregulierungsmittel (30 ; 27 ; 128) zum Verhindern des ungewollten Austretens der Substanz aus der Abga beöffnung (8).
34. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Flußre gulierungsmittel (30) durch Druck und/oder Sog in Richtung der Sub stanzabgabe öffnen.
35. Vorrichtung nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, daß ein Flußregulierungsmittel (30) als durch Druck und/oder Sog auslenkbare dünne Membran ausgebildet ist, die vorzugsweise in der Hohlleitung (9) angeordnet ist.
36. Vorrichtung nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, daß ein Flußregulierungsmittel (30 ; 27 ; 128) von einem per Handbetätigung zu öffnenden Ventil (27 ; 128) gebildet ist.
37. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Dichtmittel (32) zum gezielten Leiten der zu verabreichenden Sub stanz aus einem Einsatz (10 ; 110) oder einem Behälter 25) zur Abgabe öffnung (8).
38. Vorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicht mittel (32) als ORinge ausgebildet sind, die einerseits an der Innenwand der Aufnahmeeinheit (2) und andererseits an der Außenwand eines Ein satzes (10 ; 110) oder eines Behälters (25) anliegen.
39. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Aufnahmeeinheit (2) bei auf horizontaler Fläche abgestellter Vorrichtung von oben mit der Substanz (S) befüllbar ist.
40. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Injektionseinrichtung im Bereich der Abgabeöffnung (8) zum Injizieren der Substanz (S) mittels einer Nadel oder durch Überdruck.
41. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß sie wiederverwendbar und spülmaschinenfest ausge bildet ist.
42. Wechselelement zum Auswechseln für eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere ausgebildet als wechselbare Aufnahmeeinheit (2), als wechseibare Abgabeeinheit (4), als wechselba rer Einsatz (10 ; 110 ; 35,37) für die Aufnahmeeinheit (2) und/oder die Ab gabeeinheit (4) oder als wechselbare Verschlußeinheit (5 ; 7 ; 70 ; 170 ; 270).
43. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che zur Verabreichung von medizinischen Substanzen an Kinder.
44. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che zur Verabreichung von Nahrungsmitteln an Kinder.
Description:
Vorrichtung zum Verabreichen oder Einnehmen von fluiden oder oulverförmiaen Substanzen sowie Wechselelement für eine derartige Vorrichtung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verabreichen oder Einnehmen von fluiden oder pulverförmigen Substanzen an eine Person, insbesondere von medizinischen Substanzen und/oder Nahrungsmitteln an Kinder.

Die Verabreichung bzw. die Aufnahme von fluiden Substanzen kann in viel- fältiger Form geschehen. Beispielsweise werden zur oralen Verabreichung von flüssigen Medikamenten haushaltsübliche Löffel oder Meßbecher ver- wendet. Diese Vorrichtungen sind sehr funktionaler Natur. Bei bitter schmek- kenden Substanzen wie beispielsweise Lebertran oder Medikamenten ist es oftmals für den entsprechenden Elternteil oder das Arztpersonal schwierig, das zu versorgende Kind dazu zu bringen, das Medikament zu sich zu neh- men. Auch bei gasförmigen bzw. in Aerosolform zu verabreichenden Medi- kamenten oder Injektionen wird bisher nicht auf derartige Schwierigkeiten abgehoben. Eine kindgerechte und pädagogisch wertvolle Verabreichungs- methode fehlt in dieser Hinsicht. Auch ist die Fütterung von Kleinkindern mit beispielsweise Brei oder anderen Nahrungsmitteln oftmals sehr schwer, wo- bei diesbezügliche Ursachen vielfältiger Natur sein können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, mit einfachen Mitteln die Verab- reichung von Fluiden oder pulverförmigen Substanzen an eine Person, ins- besondere an Kinder, zu verbessern.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Vorrichtung der eingangs ge- nannten Art eine Aufnahmeeinheit zum Aufnehmen der zu verabreichenden Substanz und eine mit der Aufnahmeeinheit in Verbindung stehende Abga- beeinheit umfaßt, die eine Abgabeöffnung zur Abgabe der Substanz an die Person aufweist, wobei die Vorrichtung zumindest bereichsweise eine mit

der Verabreichung nicht unmittelbar in funktionalem Bezug stehende äußere Gestalt aufweist.

Die Aufnahmeeinheit kann hierbei die Substanz entweder direkt oder indirekt aufnehmen ; für den letzteren Fall bedeutet diese, daß die Aufnahmeeinheit auch einen Einsatz oder einen Behälter zur Aufnahme der Substanz oder auch einen Einsatz zur Aufnahme eines Behälters mit einer darin enthalt- nen Substanz aufnehmen kann.

Durch die erfindungsgemäße Kombination der zumindest bereichsweise nicht unmittelbar funktional ausgeführten dreidimensionalen Ausgestaltung der Vorrichtung mit einer Aufnahmeeinheit und einer mit dieser verbundenen Abgabeeinheit wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, die in idealer Weise zum Verabreichen von insbesondere Pharmazeutika in flüssiger, gasförmiger und/oder pulverartiger bzw. aerosolartiger Form geeignet ist. Bei Ausgestaltung der Vorrichtung mit einer insbesondere Kinder ansprechen- den Form kann eine emotional Bindung des Kindes zu der Vorrichtung er- reicht werden. Indem das Kind die Vorrichtung weniger zweckgebunden wahrnimmt, d. h. nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Verabrei- chung einer ihm womöglich wenig schmeckenden Substanz sieht, sinkt die Hemmschwelle und der Widerwille gegen die Einnahme dieser Substanz bzw. dieses Nahrungsmittels.

Alternativ zu einer oralen Verabreichung der Substanz kann die Vorrichtung auch zum Injizieren von beispielsweise Insulin oder Impfstoffen ausgebildet sein. Hierbei ist vorteilhafterweise eine Injektionseinrichtung im Bereich der Abgabeöffnung zum Injizieren der Substanz mittels einer Nadel oder durch Überdruck vorhanden.

Insbesondere bietet es sich an, die Vorrichtung zumindest bereichsweise derart auszugestalten, daß sie eine für Kinder attraktive Gestalt aufweist. Ein Beispiel hierfür ist eine Ausgestaltung in der Form eines Tieres. Insbesonde-

re Kleinkinder fühlen sich zu bestimmten Tierfiguren sehr stark hingezogen, beispielsweise zu Elefanten, Bären, Giraffen und Affen. Es bietet sich daher an, eine Gestalt zu wählen, die aus dem Bereich der Tierwelt stammt. In ei- ner Alternative kann die Gestalt einer Comicfigur oder eines Phantasiewe- sens verwendet werden, beispielsweise eine solche von bekannten Figuren wie Mickey Mouse, Donald Duck, Teletubbies oder ähnliche. Auch sind Ge- staltungen in Form von Obststücken, Automodellen etc. möglich.

Einem einfachen Verabreichen der fraglichen Substanz kommt es zugute, wenn die Form Ausgestaltungselemente aufweist, die das Ergreifen und Festhalten der Vorrichtung erleichtern. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform können hierzu die Extremitäten und/oder andere Körper- teile des Tieres, der Comicfigur oder des Phantasiewesens dienen. Bei- spielsweise kann bei der Verwendung eines Tieres dieses an zwei Pfoten oder an dessen Halsbereich von der erwachsenen Person oder auch dem Kind selbst ergriffen werden.

Besonders bevorzugt ist die Abgabeöffnung zum Einführen in den Mund der betreffenden Person ausgebildet. Vor allem bei Kindern kann der direkte Kontakt mit der Abgabeöffnung Hemmschwellen überwinden helfen. Vorteil- hafterweise ist die Abgabeöffnung hierbei als Teil eines Tieres, einer Co- micfigur oder eines Phantasiewesens ausgebildet. Wenn die Lippen des Kindes die Abgabeöffnung umschließen können, kann zum einen vorteilhaf- terweise deren Saugreflex ausgenutzt werden, zum anderen ist eine saube- re, tropffreie Verabreichung möglich. Beispielsweise kann die Abgabeöff- nung als Schnauze eines Elefanten oder als Tiermaul ausgebildet sein. Aber auch bei Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Injizieren kann die Abgabeöffnung von einem Körperteil eines Tieres, einer Comicfigur bzw. eines Phantasiewesens gebildet sein, um die Angst des Kindes vor der Injektion zu verringern.

Besonders bevorzugt sind Öffnungen zur Abgabe der Substanz einerseits und zur Aufnahme zum Einbringen der Substanz, eines Einsatzes und/oder eines Behälters in die Aufnahmeeinheit nicht identisch. Diese Ausgestaltung erleichtert die Handhabung, da z. B. über eine relativ breite Aufnahmeöffnung in einfacher Weise die Substanz bzw. ein Einsatz und/oder ein Behälter in die Aufnahmeeinheit eingebracht werden kann, während die Verabreichung über eine schmale Abgabeöffnung erfolgen kann. Auch kann hierbei eine einfachere und genauere Dosierung der zu verabreichenden Substanz durch einen Erwachsenen realisiert werden, wie weiter unten genauer ausgeführt wird. Die Variante mit identischer Aufnahme-und Abgabeöffnung ist hinge- gen insgesamt einfacher herzustellen.

Vorzugsweise sind die Aufnahmeeinheit oder die Abgabeeinheit und beson- ders bevorzugt beide Einheiten im wesentlichen von außen nicht sichtbar, damit der funktionale Aspekt hinter dem visuellen bzw. emotionalen weitge- hend zurücktritt und die Vorrichtung eher als Spielzeug denn als Verabrei- chungsvorrichtung in Erscheinung tritt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Aufnahmeein- heit und die Abgabeeinheit einstückig ausgebildet und damit insbesondere einfach herstellbar. Auch lassen sich auf diese Weise Ablagerungen an den ansonsten vorhandenen Verbindungsstellen zwischen den beiden Einheiten verhindern.

Alternativ sind die beiden Einheiten als eigenständige Teile ausgebildet, die vorzugsweise kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, insbesondere mit- tels einer Klemm-, Steck-, Schraub-oder Bajonettverbindung. Es können somit-bei entsprechender Ausgestaltung der übrigen Vorrichtungsteile- die beiden Einheiten im Bedarfsfall voneinander getrennt und entweder ein- zeln oder gleichzeitig ausgewechselt werden, beispielsweise bei Beschädi- gung, übermäßiger Verunreinigung etc., ohne daß die gesamte Vorrichtung verworfen werden müßte.

Auch kann in die Aufnahmeeinheit ein erster Einsatz einsetzbar sein, der die zu verabreichende Substanz oder einen die Substanz enthaltenden Behälter aufnehmen kann. Ebenso kann in die Abgabeeinheit ein zweiter Einsatz ein- setzbar sein, durch den die Substanz zur Abgabeöffnung gelangen kann. Bei diesen Ausgestaltungen ist die Aufnahmeeinheit bzw. die Abgabeeinheit be- vorzugt fest in die Vorrichtung integriert, während der erste bzw. der zweite Einsatz auswechselbar sind und somit die Handhabung der Vorrichtung er- leichtern. Beispielsweise können verschiedene Einsätze für verschiedene zu verabreichende Substanzen eingesetzt werden. Wenn der oder die Einsätze gesäubert werden müssen, ist es nicht unbedingt notwendig, die gesamte Vorrichtung zu säubern. Auch wenn der erste und/oder der zweite Einsatz beschädigt sind, brauchen nur diese ausgewechselt zu werden.

Bevorzugt sind der erste und der zweite Einsatz miteinander kraftschlüssig verbindbar, insbesondere mittels einer Klemm-, Steck-, Schraub-oder Bajo- nettverbindung.

Alternativ sind der erste und der zweite Einsatz einstückig ausgebildet, so daß sie zusammen in die Aufnahme-und Abgabeeinheit eingesetzt und her- ausgenommen werden können.

Besonders bevorzugt sind die Aufnahmeeinheit und die Abgabeeinheit form- und kraftschlüssig mit einem sie im wesentlichen vollständig umgebenden (ausgenommen beispielsweise Öffnungen zum Einfüllen und Abgeben der Substanz, zum Einsetzen von Behältern oder Einsätzen etc.) Kunststoff ver- bunden, wobei dieser vorzugsweise mittels eines Spritzgußverfahrens, eines Ausblasverfahrens oder eines Rotationsverfahrens um die beiden Einheiten herum appliziert wurde. Die Negativform des Werkzeuges entspricht hierbei zweckmäßigerweise der dreidimensionalen Ausformung der Vorrichtung ge- mäß der Erfindung.

in einer alternativen Variante der Erfindung sind die Aufnahmeeinheit, die Abgabeeinheit sowie das die äußere Gestalt aufweisende Teil der Vorrich- tung insgesamt einstückig ausgebildet. In diesem extremen und einfachsten Fall kann die erfindungsgemäße Vorrichtung aus nur einem Element beste- hen, falls mögliche Einsätze und/oder Verschlüsse-auf die weiter unten eingegangen wird-außer acht gelassen werden. Die Aufnahmeeinheit und Abgabeeinheit sind hierbei von den innenwänden der Vorrichtung gebildet.

Bei einer weiteren Alternative ist die Vorrichtung im wesentlichen als Hohl- körper ausgebildet, in weichen die Aufnahmeeinheit und die Abgabeeinheit beispielsweise eingehängt oder eingeklipst werden. Der Hohlkörper kann z. B. im wesentlichen starr oder auch aufblasbar ausgebildet sein.

Zweckmäßig und bevorzugt ist es, wenn die mit der zu verabreichenden Substanz in Berührung kommenden Flächen der Vorrichtung lebensmitte- lecht ausgebildet sind. Dementsprechend ist die Aufnahmeeinheit-wenn diese zur direkten Befüllung mit der Substanz vorgesehen ist-sowie die Abgabeeinheit und/oder ein oder mehrere Einsätze für die Aufnahmeeinheit und/oder die Abgabeeinheit zumindest an den entsprechenden Kontaktflä- chen mit einem lebensmittelechten Material ausgestattet. Hierzu kann eine geeignete Beschichtung verwendet werden. Alternativ sind Vollmaterialien einsetzbar, beispielsweise Glas, Porzellan oder ein geeigneter Kunststoff.

Ebenfalls kann Aluminium oder Edelstahl verwendet werden.

Aber auch die gesamte Vorrichtung kann aus einem oder mehreren der vor- genannten Materialien gefertigt sein.

Alternativ bestehen die nicht mit der Substanz in Berührungskontakt kom- menden Elemente der Vorrichtung aus nicht unbedingt lebensmittelechten Materialien, beispielsweise entsprechendem Kunststoff, Zellulosestoff, Ke- ramik, Holz oder ähnlichem ; es sind aber auch Metalle einschließlich Edel- stahl und Aluminium einsetzbar. Insbesondere bietet es sich an, daß das die

äußere Gestalt aufweisende Teil der Vorrichtung-sofern dieses nicht mit der zu verabreichenden Substanz nennenswert in Berührung kommt-im wesentlichen aus diesen Materialien gefertigt ist.

Besonders vorteilhaft kann die Aufnahmeeinheit mit einer ersten Verschluß- einheit reversibel verschließbar ausgebildet sein. Die erste Verschlußeinheit kann insbesondere eine Aufnahme-bzw. Befüllöffnung der Aufnahmeeinheit verschließen, so daß auf diesem Wege die Substanz bzw. ein die Substanz enthaltender Einsatz oder Behälter, der zum Einbringen in die Aufnahmeein- heit bzw. in einen entsprechend ausgebildeten Einsatz vorgesehen ist, nicht aus der Vorrichtung fließen bzw. fallen kann.

Gleichfalls bietet es sich an, die Abgabeöffnung mit einer zweiten Ver- schlußeinheit reversibel verschließbar zu gestalten. Hierdurch kann wirksam das Auslaufen von noch in der Vorrichtung befindlichen Fluids verhindert werden. Bei neuerlicher Verabreichung wird die zweite Verschlußeinheit wie- der entfernt.

Die erste und/oder die zweite Verschlußeinheit sind vorzugsweise als Dek- kel, als Stöpsel, als verschiebbare Verschlußeinheit oder als selbstverschlie- ßende Einheit ausgebildet. Der Deckel kann hierbei beispielsweise ein Ge- winde aufweisen. Die erste oder zweite Verschlußeinheit kann alternativ durch Betätigen eines Knopfes oder Schalters oder ähnlichem geöffnet und/oder geschlossen werden. Die Verschlußeinheit kann eine runde, vier- eckige oder eine andere geeignete Form aufweisen. Auch kann sie als Schnuller oder ähnliches ausgebildet sein.

Wenn die genannte Aufnahmeöffnung der Aufnahmeeinheit identisch mit der Abgabeöffnung der Abgabeeinheit ist, können auch die erste und die zweite Verschlußeinheit identisch sein.

Auch kann vorgesehen sein, daß die erste bzw. die zweite Verschlußeinheit in die zweite bzw. die erste Verschlußeinheit integriert ist. Beispielsweise kann die erste Verschlußeinheit als Schraubdeckel ausgebildet sein, in dem beispielsweise eine z. B. verschiebbare oder drehbare zweite Verschlußein- heit zum Freigeben und Verschließen der Abgabeöffnung integriert ist. Eine solche Ausgestaltung ist beispielsweise von handelsüblichen Trinkflaschen für Kinder her bekannt.

Besonders bevorzugt ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Verabrei- chung sowohl flüssiger als auch gasförmiger Substanzen ausgebildet. Zu diesem Zweck kann die Aufnahmeeinheit mit unterschiedlichen Verschluß- einheiten verschließbar sein, wobei vorteilhafterweise eine Verschlußeinheit bei der Abgabe von flüssigen Substanzen und eine andere Verschlußeinheit bei der Abgabe von gasförmigen Substanzen aus einem in die Aufnahme- einheit eingesetzten, gasdichten Behälters verwendbar ist. Des weiteren kann bei der Verabreichung einer Flüssigkeit diese beispielsweise direkt in die Aufnahmeeinheit gegeben werden oder auch in einen auswechselbaren Einsatz oder Behälter, während eine zu verabreichende gasförmige, in ei- nem Gasbehälter befindliche Substanz in einen entsprechend angepaßten Einsatz oder direkt in die Aufnahmeeinheit einbringbar ist.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die erste und/oder die zweite Verschluß- einheit und ein Einsatz oder ein Behälter miteinander verbindbar, beispiels- weise miteinander versteckbar, sind, so daß diese Kombination als Ganzes in die Aufnahme-oder Abgabeeinheit einbringbar ist. Alternativ sind die erste oder die zweite Verchlußeinheit und ein Einsatz bzw. ein Behälter einstückig ausgebildet.

Bevorzugt weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Fördereinrichtung auf, die bei aktiver Betätigung durch den Benutzer die zu verabreichende Substanz zur Abgabeöffnung fördert. Zudem ist es insbesondere bei der Verabreichung von Medizin in den meisten Fällen erforderlich, die Abgabe-

menge genau zu dosieren. Entsprechend bietet es sich an, daß mit der För- dereinrichtung eine entsprechende Dosierung vorgenommen werden kann.

In einer diesbezüglich vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann die Förderung mit Hilfe eines Pumpmechanismus realisiert werden. Ein solcher Mechanismus ist beispielsweise von Inhaliersprays her bekannt, die bei Asthmapatienten eingesetzt werden.

Bei der Verabreichung von beispielsweise breiigen Nahrungsmitteln kann die Fördereinrichtung als handbetätigbarer Kolben ausgebildet sein, der insbe- sondere in der Aufnahmeeinheit verschiebbar ist.

Einer alternativer Pumpmechanismus kann dadurch realisiert werden, wenn die Wände der Aufnahmeeinheit nachgiebig ausgebildet sind, so daß die zu verabreichende Substanz bei entsprechender Druckbeaufschlagung-vor- zugsweise ausgeübt mit den Fingern-aus der Aufnahmeeinheit über die Abgabeöffnung entweichen kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Fördereinrichtung zumindest teilweise in der ersten Verschlußeinheit integriert. Beispielsweise ragt ein Betätigungselement über das erste Verschlußelement hinaus und kann zum Zwecke der Verabreichung der Substanz heruntergedrückt werden. Bei der- artiger Betätigung wird ein vieil eines in die Aufnahmeeinheit eingesetzten Behälters oder der gesamte Behälter nach unten bewegt, so daß eine Öff- nung an vorzugsweise der Behälterunterseite freigegeben wird, durch welche beispielsweise ein Aerosol aus dem Behälter austreten und über die Abga- beöffnung oral appliziert werden kann. Diverse, allgemein bekannte Kon- struktionen sind für einen solchen Pumpmechanismus einsetzbar. Es sei hierbei z. B. auf die bekannten Aerosolbehälter für die oben erwähnte Ein- nahme von beispielsweise Asthmamitteln hingewiesen.

Die Gestaltungsvielfalt für die dreidimensionale, äußere Ausformung der Vor- richtung kann erweitert werden, wenn die Abgabeeinheit eine Hohlleitung umfaßt, welche die Aufnahmeeinheit und die Abgabeöffnung miteinander verbindet. Beispielsweise kann dann die Hohlleitung in dem Elefantenrüssel vorgesehen sein, falls die erfindungsgemäße Vorrichtung die Gestalt eines Elefanten hat. Hiervon mitumfaßt sind Ausgestaltungen, bei denen die Hohl- leitung eine Verbindung zwischen einem in die Aufnahmeeinheit eingesetz- ten Einsatz und/oder Behälter und der Abgabeöffnung herstellt.

Um ein Auslaufen von Restflüssigkeit aus der Vorrichtung zu verhindern, ist die Hohileitung bei auf horizontaler Fläche abgestellter Vorrichtung zur Ab- gabeöffnung hin zumindest abschnittsweise aufwärts verlaufend ausgebildet.

Es bietet sich hierbei an, daß zumindest der unmittelbar vor der Abgabeöff- nung liegende Kanalabschnitt diesen Aufwärtsverlauf aufweist. Hierbei kann es ausreichen, daß dieser Abschnitt lediglich eine geringfügige Steigung von wenigen Grad gegenüber der Horizontalen aufweist. Bei Verwendung einer flüssigen Substanz können in diesem Fall Restmengen der Substanz nicht nachlaufen bzw. heraustropfen.

Alternativ oder zusätzlich ist mindestens ein in der Vorrichtung angeordnetes Flußregulierungsmittel zum Verhindern des ungewollten Austretens der Sub- stanz aus der Abgabeöffnung vorgesehen. Ein solches Flußregulierungs- mittel kann in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung durch Druck und/oder Sog geöffnet werden, so daß die Substanz in Richtung der Abga- beöffnung strömen kann. Bei fehlendem Druck oder Sog sperrt das Flußre- gulierungsmittel die Abgabe der Substanz. Ein Sog kann beispielsweise durch Einführen der Abgabeöffnung in den Mund und anschließendem Sau- gen appliziert werden. Eine Druckbeaufschlagung läßt sich beispielsweise mittels der oben beschriebenen Pumpmechanismen realisieren.

In einer diesbezüglich speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist ein Flußre- gulierungsmittel als durch Druck und/oder Sog auslenkbare dünne Membran

(in der Art eines Gaumensegels) ausgebildet, die vorzugsweise in der Hohl- leitung angeordnet ist. Die Membran kann hierbei beispielsweise bei der Herstellung der Hohlleitung durch Fräsen von der einen Seite und der Auf- nahmeeinheit von der anderen Seite als Trennelement zwischen diesen bei- den ausgespart bleiben.

Alternativ sind insbesondere per Hand zu betätigende Flußregulierungsmittel realisierbar, beispielsweise Schieber, die z. B. die Hohlleitung versperren können. Ebenso kann mit den oben genannten Fördereinrichtungen ein Fluß- regulierungsmittel gekoppelt sein. Bei Betätigung der Fördereinrichtung kann beispielsweise ein Ventil geöffnet werden.

Es kann weiterhin vorteilhaft sein, Dichtmittel vorzusehen, die verhindern, daß das zu verabreichende Fluid an unerwünschte Stellen der Aufnahme- einheit gelangt. Derartige Stellen können insbesondere in der Aufnahmeein- heit vorhanden sein, wenn ein Einsatz oder Behälter verwendet wird, so daß die Substanz nicht direkt mit den Wänden der Aufnahmeeinheit in Berührung kommt. Es ist dann das Ziel, daß die Substanz auf kürzestem Weg zur Ab- gabeöffnung gelangt und sich nicht in der Aufnahmeeinheit verteilt bzw. in Ritzen kriecht. Es ist daher vorteilhaft, beispielsweise O-Ringe zu verwen- den, die einerseits an der Innenwand der Aufnahmeeinheit und andererseits an der Außenwand eines Einsatzes oder eines Behälters anliegen.

Eine einfache Handhabbarkeit der Vorrichtung kann beispielsweise dadurch realisiert werden, wenn die Aufnahmeeinheit bzw. ein darin eingebrachter Einsatz oder Behälter bei auf horizontaler Fläche abgestellter Vorrichtung von oben mit der Substanz befüllbar ist.

Besonders bevorzugt ist die gesamte Vorrichtung spülmaschinenfest und wiederverwendbar ausgebildet. Hierdurch wird einerseits eine einfache Handhabbarkeit und Säuberung der Vorrichtung gewährleistet. Andererseits

kann sich eine dauerhafte emotional Bindung des Kindes zu der jeweiligen Figur bzw. Vorrichtung entwickeln.

Die oben genannten auswechselbaren Elemente, die als Aufnahmeeinheit, als Abgabeeinheit und/oder als Einsätze für diese Einheiten ausgebildet sein können, stellen separate Erfindungsaspekte dar. Auch die Verschlußeinhei- ten können als auswechselbare Teile bzw. Zusatzteile oder Zubehör ausge- bildet sein. Die genannten Teile können bei Beschädigung oder Unansehn- lichkeit entfernt und durch neue Einsätze ersetzt werden, ohne die gesamte Vorrichtung entsorgen zu müssen.

Gleichfalls ist die Verwendung einer wie oben beschriebenen Vorrichtung zur Verabreichung von medizinischen Substanzen und/oder von Nahrungsmit- teln an Kinder Bestandteil der vorliegenden Erfindung.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Es zei- gen : Figuren 1-4 verschiedene Ansichten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ; Figur 5,6 eine Seitenansicht und eine perspektivische Ansicht einer er- findungsgemäßen Vorrichtung, teilweise im Schnitt ; Figuren 7,8 eine geschnittene Seitenansicht durch einen Teil einer erfin- dungsgemäßen Vorrichtung mit einem in einem Einsatz einge- brachten Gasbehälter sowie einer Fördereinrichtung (nicht be- tätigt : Figur 7 ; betätigt : Figur 8) ; Figur 9 den Einsatz gemäß der Figuren 7,8 ;

Figur 10,11 einen Schnitt durch einen Teil einer erfindungsgemäßen Vor- richtung mit einer in einem Einsatz eingebrachten flüssigen Substanz sowie einer Fördereinrichtung (nicht betätigt : Figur 10 ; betätigt : Figur 11) ; Figur 12 einen Schnitt durch einen Teil einer erfindungsgemäßen Vor- richtung mit jeweils einem Einsatz für die Aufnahmeeinheit und die Abgabeeinheit, und Figur 13 einen Schnitt durch einen Teil einer erfindungsgemäßen Vor- richtung mit einer einen Kolben umfassenden Fördereinrich- tung.

In den Figuren 1 bis 4 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 in verschie- denen Perspektiven gezeigt, welche die äußere Gestalt eines sitzenden Elefanten aufweist. In der Figur 1 ist die Vorrichtung 1 von einer Hand er- griffen dargestellt, wobei die Finger der Hand den Elefanten an dessen Vor- derpfoten 19a und im Hals-bzw. Ohrenbereich 19b ergreifen. Im Bereich des Kopfes des Elefanten ist eine in Figur 3 schematisch dargestellte Auf- nahmeeinheit 2 angeordnet, die im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist. Vom unteren Bereich der Aufnahmeeinheit 2 geht eine im wesentlichen waagerechte Hohlleitung 9 ab, die im Rüssel 19c des Elefanten verläuft und an deren freien Ende eine Abgabeöffnung 8 vorgesehen ist. Eine Aufnahme- öffnung 6 im oberen Bereich der Aufnahmeeinheit 2 ist mit einer ersten Ver- schlußeinheit 7 reversibel verschließbar. Bei abgenommener Verschlußein- heit 7 kann die Aufnahmeeinheit 2 mit einer flüssigen Substanz befüllt wer- den. Alternativ kann ein Gasbehälter in die Aufnahmeeinheit 2 eingesetzt werden, wofür eine entsprechend ausgebildete Paßeinrichtung 3 vorgesehen ist (nur schematisch angedeutet).

In die erste Verschlußeinheit 7 ist eine Fördereinrichtung 20 integriert, mit der eine bestimmte Substanzmenge aus der Aufnahmeeinheit 2 bzw. einen darin eingebrachten Behälter über die Hohlleitung 9 und die Abgabeöffnung 8 verabreicht werden kann. Der unmittelbar vor der Abgabeöffnung 9 ange- ordnete Hohlleitungsabschnitt 9a verläuft bei auf horizontaler Fläche abge- stellter Vorrichtung 1 schräg aufwärts, um ein Auslaufen und/oder Nach- tropfen der Substanz aus der Vorrichtung 1 zu verhindern.

In Figur 3 ist schematisch angedeutet, daß gemäß einer besonders bevor- zugten Ausführungsform der Erfindung eine orale Verabreichung erfolgen kann. Im dargestellten Beispiel nimmt ein Kind den Rüssel 19c in den Mund M, wobei bevorzugt die schematisch dargestellten Lippen den Rüssel 19c mitsamt der Abgabeöffnung umschließen. Die Vorrichtung 1 ist ggf. bei der Verabreichung zum Gesicht hin zu kippen, damit insbesondere eine flüssige Substanz vollständig in den Mund M gelangen kann.

Die in den Figur 5 und 6 dargestellte Vorrichtung 1 ist ganz ähnlich zu derje- nigen gemäß den Figuren 1-4 ausgebildet. Die erste Verschlußeinheit 7 weist unterseitig an ihrem Umfang einen Dichtring 7a auf, der die Aufnah- meöffnung 6 der Aufnahmeeinheit 2 abdichtet bzw. der Verschlußeinheit 7 einen sicheren Sitz verleiht. Eine zweite Verschlußeinheit 5 ist als Schnuller ausgebildet und mit einem als Band, Kette o. ä. (hier als Halsband) ausgebil- deten Verlierschutz 5a mit dem Elefantenkörper verbunden.

Die erste und/oder die zweite Verschlußeinheit 7,5 können auch ein Innen- oder Außengewinde aufweisen, die dementsprechend mit einem Außenge- winde bzw. einem Innengewinde im Bereich der Aufnahmeöffnung 6 bzw. der Abgabeöffnung 8 verschraubbar sind. Auch andere Verschlußeinheiten sind möglich, beispielsweise solche, die durch Schieben, Einrasten oder sonstige Betätigung verschließbar und öffenbar sind.

Die Aufnahmeeinheit 2 und die Abgabeeinheit 4 sind gemäß dem in den Fi- guren 5 und 6 gezeigten Ausführungsbeispiel einstückig ausgebildet und zweckmäßigerweise aus einem lebensmittelechten Material gefertigt, vor- zugsweise einem entsprechenden Kunststoff, Edelstahl oder Aluminium. Al- ternativ können die Innenflächen der Aufnahmeeinheit 2 und der Abgabeein- heit 4 mit einer Beschichtung aus einem lebensmittelechten Material verse- hen sein.

Um die Aufnahmeeinheit 2 und die Abgabeeinheit 4 ist ein Kunststoffmaterial 17 form-und kraftschlüssig angeordnet. Der Kunststoff 17 weist die Außen- kontur der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 auf, d. h. im vorliegenden Fall diejenige eines Spielzeug-Elefanten. Der Kunststoff 17 ist bevorzugt mittels eines Spritzgußverfahrens, Ausblasverfahrens oder Rotationsverfahrens um die Aufnahmeeinheit 2 und die Abgabeeinheit 4 appliziert worden. Bevorzugt wird ein relativ weicher Kunststoff verwendet, damit der Spielzeugcharakter der Vorrichtung deutlicher zum Vorschein kommt und diese emotional bes- ser von den Kindern angenommen wird.

In den Figuren 7 und 8 ist ein Ausschnitt einer erfindungsgemäßen Vorrich- tung-wiederum als Elefantenfigur ausgebildet-zur Verabreichung einer gasförmigen Substanz S im Schnitt wiedergegeben. In der Aufnahmeeinheit 2 ist ein im wesentlichen zylindrischer Einsatz 10 eingesetzt, in den wieder- um ein ebenfalls im wesentlichen zylindrischer Gasbehälter 25 eingebracht ist. In dem Gasbehälter 25 ist die zu verabreichende Substanz S einge- schlossen, beispielsweise ein Aerosol. Zudem ist eine Fördereinrichtung 20 in die erste Verschlußeinheit 70 integriert, um die Substanz S aktiv und ggf. in genau dosierter Menge verabreichen zu können. Die erste Verschlußein- heit 70 ist im dargestellten Fall mit dem oberen Rand der Aufnahmeeinheit 2 verschraubt (nur schematisch angedeutet).

In der Figur 9 ist der Einsatz 10 genauer dargestellt. Er ist nach oben hin offen, um den Behälter 25 einschieben zu können. Zudem weist der Einsatz

10 einen Zwischenboden 14 knapp oberhalb seiner Unterkante 15 auf, wobei der Zwischenboden 14 eine zentrale Öffnung 12 aufweist, die vorteilhafter- weise angesenkt ist (der Zwischenboden 14 mit der angesenkten Öffnung 12 entspricht der in Figur 3 nur schematisch angedeuteten Paßeinrichtung 3).

Eine Aussparung 13 ist im Wandabschnitt zwischen dem Zwischenboden 14 und der Unterkante 15 vorgesehen. Zudem sind oberhalb des Zwischenbo- dens 14 zwei, in Längsrichtung des Einsatzes 10 beabstandete und einwärts gerichtete Ringnuten 11 (s. Figuren 7,8 ; in Figur 9 der Übersichtlichkeit hal- ber fortgelassen) vorgesehen.

Der mit dem Gas bzw. dem Aerosol gefüllte und vorzugsweise handelsübli- che Gasbehälter 25-beispielsweise gefüllt mit einem Asthmaspray-ist zum Einschieben in den Einsatz 10 ausgebildet. Der untere Rand 26 des Behälters 25 ist umfangseitig verbreitert, so daß er geringfügig breiter ist als der Innendurchmesser der beiden Ringnuten 11 des Einsatzes 10. Der Be- hälters 25 muß somit mit-geringfügigem-Kraftaufwand in den Einsatz 10 eingeschoben (und herausgenommen) werden, damit der verbreiterte Rand 26 die durch die obere Ringut 11 definierte Engstelle überwinden kann. An- schließend lagert der Behälter 25 in dem Einsatz 10, wobei sein Bewe- gungsspielraum in Axialrichtung durch den Abstand der beiden Ringnuten 11 vorgegeben ist. An seiner Unterseite weist der Behälter 25 ein zentrales Ventil 27 auf, das bei Druck öffnet und die gasförmige Substanz S entwei- chen läßt. Das Ventil 27 ist hierbei bei eingesetztem Behälter 25 mittig und oberhalb der Öffnung 12 des Zwischenbodens 14 angeordnet.

Zum Verabreichen der Substzanz S ist die schon erwähnte Fördereinrich- tung 20 vorgesehen. Sie umfaßt beim Ausführungsbeispiel gemäß der Figu- ren 7 und 8 einen Druckknopf 21, der mit einer Stange 22 verbunden ist, de- ren anderes freies Ende an einem Stempel 24 befestigt ist. Die Stange 22 ragt durch eine zentrale Ausnehmung in der ersten Verschlußeinheit 70 und ist im oberen Abschnitt von einer Spiralfeder 23 umgeben, welche zur unter- seitigen Druckbeaufschlagung des Druckknopfes 21 dient und in einer Aus-

nehmung 70b der Verschlußeinheit 70 lagert. Der Stempel 24 steht in Berüh- rungskontakt mit der Oberseite des Gasbehälters 25.

Bei Betätigung des Druckknopfes mit einem Finger F (s. Figur 8) wird der Stempel 21 gegen die Federkraft der Feder 21 und damit auch der Behälter 25 nach unten gedrückt, wodurch-wie nur schematisch angedeutet-das Ventil 27 öffnet und Gas aus dem Behälter 25 durch die Öffnung 12 in dem Zwischenboden 14, durch die Aussparung 13 (in den Figuren 7 und 8 gestri- chelt dargestellt) und die Hohlleitung 9 zur Abgabeöffnung 8 gelangen kann.

Durch eine interne, nicht dargestellte Feder in dem Behälter 25 oder auch durch ebenfalls nicht dargestellte, in dem Einsatz 10 angeordnete Rück- stellmittel wird der Behälter 25 nach Loslassen des Druckknopfes 21 wieder in seine Ausgangslage (s. Fig. 7) gebracht.

Im Übergangsbereich von der Aufnahmeeinheit 2 zur Hohlleitung 9 ist eine als Flußregulierungsmittel 30 fungierende dünne Membran angeordnet, die bei nicht betätigter Fördereinrichtung 20 die Hohlleitung 9 blockiert (Figur 7), während bei Betätigung der Fördereinrichtung 20 die Membran vom Gasstrom angehoben wird (Figur 8). Auch kann durch Saugen von der Ab- gabeöffnung 8 her die Membran angehoben werden. Insbesondere bei der Verabreichung von Flüssigkeiten kann eine derartige Membran 30-bei Fehlen anderweitiger Sperrmittel-zweckmäßig sein.

Zwischen der Außenwand des Einsatzes 10 und der Innenwand der Auf- nahmeeinheit 2 ist unmittelbar oberhalb der Hohlleitung 9 in der unteren Ringnut 11 ein als O-Ring ausgebildetes Dichtmittel 32 vorgesehen, welches ein Eindringen des Gases (Figuren 7,8) bzw. einer zu verabreichenden Flüssigkeit (Figuren 10,11) in den oberen Teil der Aufnahmeeinheit 2 ver- hindert.

In den Figuren 10 und 11 ist ein Beispiel zur Verabreichung einer Flüssigkeit dargestellt. Hierzu wird bevorzugt ebenfalls die Vorrichtung gemäß den Figu-

ren 7 und 8 verwendet, allerdings zweckmäßigerweise mit einer anderen ersten Verschlußeinheit 170 und einem anderen Einsatz 110, wobei vorlie- gend die Verschlußeinheit 170 und der Einsatz 110 einstückig ausgebildet sind. Der Einsatz 110 ist hierbei wiederum im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und weist-wie der Einsatz gemäß der Figur 9-einen Zwi- schenboden 114, eine zentrale Öffnung 112 sowie eine untere Aussparung 113 auf. Des weiteren ist eine gestrichelt angedeutete Öffnung 116 in einem oberen Bereich des Einsatzes 110 vorgesehen, um eine flüssige Substanz S in den Innenraum des Einsatzes zu gießen.

Bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 10 und 11 ist statt eines Stem- pels ein im wesentlichen länglich ausgebildeter Zylinder 128 vorgesehen.

Der Zylinder 128 ist an einem seiner Enden mit einer Stange 122 verbunden, die wiederum (s. Figuren 7,8) an einem mit einer Feder 123 beaufschlagten Druckknopf 121 befestigt ist. Im Bereich des anderen Endes des Zylinders 128 ist eine umfangseitige Verjüngung 128a vorgesehen. Das freie Ende 128b des Zylinders 128 ist hingegen wieder verbreitert und weist einen ge- ringfügig größeren Durchmesser als die Öffnung 112 im Zwischenboden 114 auf. Das freie Ende 128b kann auch konisch ausgebildet sein, um die Ab- dichtung der Öffnung 112 bei nicht betätigtem Druckknopf 121 besser zu gewährleisten, s. Figur 10. Der Zylinder 128 stellt somit ein als Flußregulie- rungsmittel ausgebildetes Ventil dar, ähnlich dem Ventil 27 für Gase gemäß der Figuren 7 und 8.

Zum Gebrauch der Vorrichtung gemäß der Figuren 10 und 11 wird bei aus der Aufnahmeeinheit 2 entnommenem Einsatz 110 (einschließlich Ver- schlußeinheit 170, Druckknopf 121, Zylinder 128) eine flüssige Substanz S durch die Öffnung 116 in den Innenraum des Einsatzes 110 eingefüllt, wobei der Druckknopf 121 nicht betätigt wird. Daraufhin wird der Einsatz 110 in die Aufnahmeeinheit 2 eingesetzt und die Verschlußeinheit 170 verschraubt.

Nun kann die Abgabeöffnung 8 dem Kind in den Mund eingeführt und der Druckknopf 121 heruntergedrückt werden. Die Substanz S fließt hierbei

durch den sich auftuenden Ringspalt zwischen der Verjüngung 128a und der Öffnung 112 und kann vom Kind aufgesogen werden. Alternativ oder zusätz- lich kann die gesamte Vorrichtung gekippt werden, damit die Substanz S zur Abgabeöffnung 8 fließen kann. Auch diese Ausführungsform macht sich so- mit eine Ventilwirkung zu nutze, so daß die ebenfalls dargestellte Membran 30 gleichfalls nicht unbedingt notwendig ist. Ein Unterschied zwischen den beiden Ausführungsformen gemäß den Figuren 7 und 8 einerseits und den Figuren 10 und 11 andererseits besteht darin, das bei der letzteren die flüs- sige Substanz S bei Betätigung des Druckknopfes 121 nicht aktiv gefördert wird, sondern lediglich die Öffnung 112 für die Flüssigkeit freigegeben wird.

Bei der Ausführungsform gemäß der Figur 12 ist in die Aufnahmeeinheit 2 ein zylindrischer Einsatz 35 eingebracht. Zudem ist von der Abgabeöffnung 8 her ein zweiter Einsatz 37 in die Hohlleitung 9 der Abgabeeinheit 4 einge- schoben. Der zweite Einsatz 37 weist an seinem der Abgabeeinheit 4 zuge- wandten Ende ein Außengewinde auf, das mit einem entsprechenden In- nengewinde im unteren Bereich 39 des ersten Einsatzes 35 verschraubt ist.

Andere Verbindungsarten sind ebenfalls möglich, beispielsweise Steckver- bindung oder ein Bajonettverschluß. Eine zu verabreichende Substanz kommt hierbei nur mit den auswechselbaren ersten und zweiten Einsätzen 35,37 in Berührung. Eventuelle Verschlußeinheiten für die Aufnahmeeinheit 2 und/oder die Abgabeeinheit 4 sowie eventuelle Fördereinrichtungen sind nicht dargestellt.

In Figur 13 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, die insbesondere zur Verabreichung von breiigen Nahrungsmitteln S ausgelegt ist. Es kann hierbei dieselbe Vorrichtung 1 wie zuvor beschrieben verwendet werden.

Hier ist jedoch eine in eine erste Verschlußeinheit 270 integrierte Förderein- richtung 220 mit einem Kolben 224 vorgesehen, der an einer Kolbenstange 222 befestigt ist, deren anderes freies Ende über die Verschlußeinheit 270 hinausragt und an einem mit einer Feder 223 beaufschlagten Druckknopf 221 befestigt ist. Zur Verabreichung wird der Brei in die Aufnahmeeinheit 2

gegeben und die Verschlußeinheit 270 aufgesetzt, wobei ein Gummiring 270a zur Sicherung vorgesehen ist. Durch langsames Herunterdrücken des Druckknopfes 221 wird der Kolben 224 nach unten bewegt und drückt die breiige Substanz S durch die Hohlleitung 9 zur Abgabeöffnung.

Die Flächen der in den Figuren dargestellten Elemente, die mit der zu verab- reichenden Substanz in Berührung kommen, sind bevorzugt aus lebensmit- telechten Materialen gefertigt oder weisen eine lebensmittelechte Beschich- tung auf. Hierzu eignen sich insbesondere entsprechender Kunststoff, Glas, Porzellan, Edelstahl und Aluminium. Bevorzugt ist die Vorrichtung spülma- schinenfest ausgebildet.

Die Erfindung ist nicht auf die in den Figuren dargestellten Ausführungsbei- spiele beschränkt. Beispielsweise können auch mehr als eine Aufnahme- und/oder eine Abgabeeinheit vorgesehen sein. Auch können mehrere Hohl- leitungen und mehrere Abgabeöffnungen vorhanden sein.

Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung lassen sich somit auf einfache und insbesondere kindgerechte Weise flüssige, gasförmige oder auch pul- verförmige Medikamente und Nahrungsmittel einschließlich Kinderbrei und anderen verdickten Nahrungsmitteln verabreichen.