Aus der EP 0 045 657 Al ist eine Kopiervorrichtung mit einer Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern auf einer Vorlagen- platte bekannt, wobei die Blätter an zwei im rechten Winkel angeordneten Anschlagkanten ausgerichtet werden. Diese Vor- richtung weist zwei Paddelräder auf, welche im Eckbereich der Anschlagwände angeordnet sind. Die EP 0 045 657 Al lehrt, daß jedes Paddelrad mit einem Winkel von 10° bis 25° gegenüber der benachbarten Anschlagkante angeordnet ist. Hierdurch wer- den im Bereich der Paddelräder die Blätter von den jeweiligen Paddelrädern mit hoher Geschwindigkeit entlang der benachbar- ten Anschlagkante zur anderen Anschlagkante bewegt.

Die Achsen der Paddelräder sind über eine biegsame Welle ver- bunden, die von einem Motor angetrieben wird. Da beide Pad- delräder von der gemeinsamen biegsamen Welle angetrieben wer- den, sind sie zueinander synchronisiert. Die Paddel der bei- den Paddelräder sind gegenphasig angeordnet, so daß jeweils nur ein Paddelrad mit einem seiner Paddel mit einem Blatt in Kontakt steht. Hierdurch wird vermieden, daß gleichzeitig

zwei in unterschiedliche Richtungen gerichtete Kräfte auf ein Blatt wirken.

Mit dieser bekannten Ausrichtvorrichtung sollen Blätter an der Kopiervorrichtung schneller ausgerichtet werden, als dies manuell möglich ist.

Aus der US 4,589,654 ist ein Ablagefach zum Aufnehmen und Stapeln von Blättern beschrieben. Dieses Ablagefach ist mit einer Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern an zwei recht- winklig angeordneten Anschlagwänden mittels zweier Paddelrä- der versehen. Eines der beiden Paddelräder ist im Eckbereich der Anschlagwände angeordnet und schräg zu beiden Anschlag- wänden ausgerichtet, um die Papierbögen gegen beide Anschlag- wände zu befördern. Das andere Paddelrad ist an der Anschlag- wand angeordnet, die auf der zur Hauptförderrichtung gegen- überliegenden Seite angeordnet ist. Dieses zweite Paddelrad soll mit geringerer Kraft als das erste Paddelrad die Blätter im wesentlich in Hauptförderrichtung beaufschlagen.

Ablagefächer mit einer solchen Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern können Blätter mit einer Rate von bis zu etwa 80 Blatt/min stapeln. Diese Stapelrate kann grundsätzlich durch folgende Parameter beeinflußt werden : -Blattzuführgeschwindigkeit, mit welcher die Blätter dem Ab- lagefach zugeführt werden ; die Blattzuführgeschwindigkeit wirkt sich insbesondere auf das Flugverhalten der Blätter nach dem Verlassen der letzten Transportwalzen aus. Die Blattzuführgeschwindigkeit wird in der Regel bei einer be- stimmten Vorrichtung nicht variiert ; die Blattzuführgeschwin- digkeiten unterschiedlicher Maschinen können sich jedoch un- terscheider.

-Abstand, mit dem die Blätter dem Ablagefach zugeführt wer- den, wobei die Blattrate bei konstanter Blattzuführgeschwin- digkeit umso größer ist, je kürzer der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Blätter ist.

-Papierart ; die Papierart ist insbesondere durch das Format, das Flächengewicht und die Oberfläche festgelegt.

Es hat sich gezeigt, daß bei hohen Stapelraten nicht alle Pa- pierarten gleich sauber abgestapelt werden können, wodurch die Stapelqualität erheblich beeinträchtigt werden kann. Die Hauptursache hierfür liegt in der zum Abstapeln zur Verfügung stehenden kurzen Zeit.

Soll die Stapelrate noch weiter über den Wert von 80 Blatt/min gesteigert werden, so sind die bekannten Vorrich- tungen zum Ausrichten von Blättern nicht dazu in der Lage, unterschiedliche Papierarten sauber bei der gewünschten Sta- pelrate abzustapeln.

Aus der US-A-5,601,283 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der ein Winkel einer Blattpositioniereinrichtung relativ zu einer Transportrichtung mittels eines Verstellmechanismus der zu positionierenden Blätter veränderbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern zu schaffen, die mit einer hohen Rate (z. B. ! 80 Blatt/min) zugeführte Blätter unterschiedli- cher Papierart gleichmäßig an zwei im rechten Winkel angeord- neten Anschlägen ausrichten kann.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. mit den Merkmalen des Anspruchs 13 oder des

Anspruchs 29 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfin- dung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß bei den be- kannten Vorrichtungen zum Ausrichten von Blättern an zwei im rechten Winkel angeordneten Anschlägen die Blätter die beiden Anschläge in der Regel nicht gleichzeitig erreichen. Die Blätter werden schnell gegen einen der beiden Anschläge ge- trieben und dann deutlich langsamer entlang dieses Anschlags gegen den anderen Anschlag bewegt.

Untersuchungen des Erfinders haben gezeigt, daß es von der Blattzuführgeschwindigkeit und der Blattart abhängt, welchen Anschlag die Blätter zuerst erreichen. Papiere mit hohem Flä- chengewicht erreichen aufgrund ihrer hohen kinetischen Ener- gie zuerst den in Blattzuführrichtung liegenden vorderen An- schlag und Blätter mit niedrigem Flächengewicht erreichen zu- erst den bezüglich der Blattzuführrichtung seitlich angeord- neten Anschlag. Kurze Formate bzgl. der Blattlaufrichtung er- reichen zuerst den seitlichen Anschlag, wohingegen längere Formate zuerst den vorderen Anschlag erreichen. Die Effekte aufgrund des Flächengewichts und des Formats überlagern sich.

In einem ersten Aspekt der Erfindung werden diese Probleme dadurch beseitigt, daß das Paddelrad ein Doppelpaddelrad (69) mit zwei nebeneinander auf der Antriebsachse (14) angeordne- ten Einzelpaddelrädern (60,61) ist, wobei die Einzelpaddel- rader (60,61) jeweils einen Grundkörper (60a, 61a) mit daran angeformten Paddeln (60b, 61b) aufweisen und die beiden Ein- zelpaddelräder (60,61) mit einem Spiel auf der Antriebsachse (14) sitzen, so daß sich die Paddelräder (60,61) auf der An- triebsachse (14) um einen Winkel (n) relativ zueinander ver- drehen können.

In einem zweiten Aspekt der Erfindung, welcher die oben ge- nannten Probleme auch unabhängig vom ersten Aspekt lösen kann, ist vorgesehen, daß eine Blattpositioniereinrichtung um eine senkrecht zur Ebene des Aufnahmebereichs stehende Achse verstellbar ist, so daß die Förderrichtung des Paddelrades veränderbar ist.

Die Förderrichtung des Paddelrades kann gemäß diesem zweiten Aspekt in Abhängigkeit von der Papierart eingestellt werden, so daß die beiden Anschläge im wesentlichen gleichzeitig von den Blättern erreicht werden. Grundsätzlich ist auch eine An- passung an die Änderung der Blattzuführgeschwindigkeit mög- lich. Hierdurch wird das langsame Fördern entlang eines der beiden Anschläge vermieden und eine erhebliche Zeiteinsparung beim Ausrichten der Blätter erzielt.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung, der die Aufgabe ebenfalls unabhängig von den beiden zuerst genannten Aspekten lösen kann, sind zwei in unterschiedliche-jeweils auf einen Anschlag weisende Paddelräder-vorgesehen, wobei deren För- derrichtungen mit den beiden Anschlägen einen Winkel ein- schließen, der im Bereich von 30° bis 60° und vorzugsweise im Bereich von 35° bis 55° liegt.

Es hat sich gezeigt, daß die zugeführten Blätter von einem der beiden Paddelräder schnell dem einen Anschlag und vom an- deren Paddelrad schnell dem anderen Anschlag zugeführt wer- den. Falls die Förderrichtungen nicht veränderbar sind, kann zwar ein gleichzeitiges Erreichen der beiden Anschläge, wie bei der Lösung nach Anspruch 1, nicht gewährleistet werden, jedoch wird der bei den bekannten Ausrichtvorrichtungen er- zeugte allmähliche Fördervorgang entlang einem der beiden An- schläge erheblich verkürzt, da bei der Erfindung die Blätter gleichzeitig zu den beiden Anschlägen befördert werden, wo-

durch eine deutliche Zeiteinsparung beim Ausrichten der Blät- ter erzielt wird.

Aus der oben erläuterten EP 0 045 657 A1 ist bereits eine Ausrichtvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 12 be- kannt, bei der die Paddelräder mit unterschiedlichen, jeweils auf einen Anschlag weisenden Förderrichtungen angeordnet sind, wobei diese Druckschrift lehrt, daß die Förderrichtung eines jeden Paddelrades mit einem Neigungswinkel von 10° bis 25° gegenüber der benachbarten Anschlagkante angeordnet sein soll. Dies bedeutet, daß eines der beiden Paddelräder mit seiner Förderrichtung in einem Winkel von 65° bis 80° bezüg- lich der Blattzuführrichtung angeordnet ist. Bei hohen Blatt- zuführgeschwindigkeiten wird deshalb ein zugeführtes Blatt in eine unkontrollierte Drehbewegung versetzt, die ein sauberes Ausrichten des Blattes an den Anschlägen unmöglich macht.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, insbesondere vom oben genannten zweiten Aspekt, ist im Anspruch 10 angege- ben. Demgemäß ist die Achse zum Verstellen der Blattpositio- niereinrichtung eine vom Zentrum des Paddelrades in Richtung zur Einlaufseite des Blattaufnahmebereichs versetzte Schwenk- achse, wobei die Blattpositioniereinrichtung frei um die Ach- se verschwenkbar ist.

Bei dieser Ausrichtvorrichtung stellt sich der optimale Win- kel der Förderrichtung des Paddelrades selbsttätig ein, da beim Erreichen eines Anschlages dem Paddelrad ein erhöhter, zu diesem Anschlag gerichteter Widerstand entgegenwirkt, dem das Paddelrad in Richtung zum anderen Anschlag ausweicht.

Wenn das Blatt beide Anschläge gleichzeitig erreicht, stellt sich am Paddelrad ein Kräftegleichgewicht ein, so daß das Paddelrad nicht weiter um die Schwenkachse verschwenkt wird, wobei die Förderrichtung so eingestellt ist, daß das auszu-

richtende Blatt gleichzeitig beide Anschläge erreicht. Mit einfachstem technischen Aufwand wird eine selbsttätig auf den optimalen Winkel einstellende Anordnung geschaffen, so daß die einkommenden Blätter gleichzeitig die beiden Anschläge erreichen.

Diese Ausführungsform mit selbsteinstellender Förderrichtung des Paddelrades kann auch mit einem Doppelpaddelrad ausgebil- det sein.

Die verschiedenen Aspekte der Erfindung werden nachfolgend beispielhaft anhand von in den beigefügten Zeichnungen darge- stellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen schematisch : Fig. 1 eine Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern mit- tels eines Paddelrades, das um eine vertikale Achse verdrehbar ist, in der Draufsicht, Fig. 2a, 2b das in Fig. 1 gezeigte Paddelrad zusammen mit des- sen Aufhängung in einer Vorderansicht bzw. in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 3 eine Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern mit- tels zweier Paddelräder in der Draufsicht, Fig. 4a, 4b, 4c die räumliche Anordnung zweier Paddelräder der in Fig. 3 gezeigten Vorrichtung in einer Seitenan- sicht, einer perspektivischen Ansicht und einer Draufsicht, Fig. 5a,

5b zwei Paddelräder und deren gelenkige Verbindung in der Draufsicht, Fig. 6 eine Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern mit- tels zweier Paddelräder, die um eine gemeinsame Schwenkachse verschwenkbar sind, in der Draufsicht, Fig. 7a, 7b, 7c die in Fig. 6 gezeigte Vorrichtung während einer Einschwenkphase, Fig. 8a, 8b jeweils eine Vorrichtung zum Ausrichten von Blät- tern mittels-zweier Paddelräder, die um eine verti- kale Drehachse verdrehbar sind, in der Draufsicht, Fig. 9 ein Doppelpaddelrad in perspektivischer Darstel- lung, und Fig. 10a, lOb, 10c, 10d eine Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern mit einem Doppelpaddelrad jeweils in perspektivischer Darstellung.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsge- mäßen Vorrichtung 1 zum Ausrichten von Blättern 2 oder der- gleichen. Die Blätter 2 sind rechteckig und können Papier- blatte, Folien oder dergleichen sein.

Die Ausrichtvorrichtung 1 weist einen von zwei Anschlägen 3, 4 begrenzten Blattaufnahmebereich 5 auf. Die Anschläge 3,4 besitzen eine Längserstreckung und sind im rechten Winkel zu- einander angeordnet. Sie bilden beispielsweise Anschlagswände

eines Ablagefaches eines Druckers oder sind als Anschlagkan- ten an einer Glasfläche einer Kopiervorrichtung ausgebildet.

Zum Ausrichten der Blätter 2 ist eine Blattpositionierein- richtung 7 vorgesehen, die ein Paddelrad 8, einen Paddelhebel 9 und eine Halterung 10 aufweist. An einem Endbereich des Paddelhebels 9 ist das Paddelrad und am anderen Endbereich des Paddelhebels 9 ist die Halterung 10 angeordnet.

Das Paddelrad 8 (Fig. 2a, 2b) ist aus einem zylinderförmigen Grundkörper 8a ausgebildet, an dem drei radial abstehende Paddel 8b angeordnet sind. Die Paddel 8b bestehen aus einem elastischen Material mit einer rauhen Oberfläche, wie z. B.

Gummi. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das Pad- delrad drei Paddel 8b auf, die mit einem Winkelabstand von 120° gleichmäßig voneinander beabstandet sind.

Das Paddelrad ist mit einer L-förmigen Aufhängung 11 am Pad- delhebel 9 befestigt. Die L-förmige Aufhängung 11 weist einen vertikalen langen Schenkel 12 und einen kurzen horizontalen Schenkel 13 auf. Am unteren Endbereich des langen Schenkels 12 ist eine Antriebswelle 14 gelagert, auf welcher das Pad- delrad 8 drehfest sitzt. Der kurze Schenkel 13 ist oberhalb vom Paddelrad 8 und parallel zur Antriebswelle 14 angeordnet.

Die Aufhängung 11 ist an einem Endbereich des Paddelhebels 9 drehbar gelagert, wobei eine sich vom Paddelhebel 9 vertikal nach oben erstreckende Drehachse 15 vorgesehen ist, die ein im kurzen Schenkel 13 eingebrachtes Loch durchgreift.

Auf der Drehachse 15 ist ein Stück oberhalb des horizontalen Schenkels 13 ein aus einer Riemenscheibe 16 und einem Kegel- zahnrad 17 bestehendes Abtriebsrad 18 drehbar gelagert. Das Kegelzahnrad 17 bildet zusammen mit drei weiteren Kegelzahn-

rädern 19 ein Kegelradgetriebe 20 zur Übertragung der Drehbe- wegung des Abtriebsrades 18 auf das Paddelrad 8. Die weiteren Kegelzahnräder 19 sind am vertikalen Schenkel 12 angeordnet, wobei das unterste der Kegelzahnräder auf der Antriebswelle 14 sitzt.

Die Halterung 10 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Lageraufnahme ausgebildet, in dem drehbar eine sich durch die Lageraufnahme hindurch erstreckende Antriebswelle 21 gelagert ist. Die Antriebswelle 21 weist einen polygonalen Querschnitt auf. Auf der Antriebswelle 21 sitzt drehfest ein vertikal an- geordnetes Kegelzahnrad 22, das mit einem aus einem Kegel- zahnrad und einer Riemenscheibe bestehenden Antriebsrad 23 in kämmender Verbindung steht.

Die Riemenscheibe des Antriebsrades 23 und die Riemenscheibe 16 des Abtriebsrades 18 sind von einem Riemen 24 umschlungen, so daß eine Drehbewegung der Antriebswelle 21 über das An- triebsrad 23, den Riemen 24, die Abtriebsscheibe 18 und das Kegelradgetriebe 20 auf das Paddelrad 8 übertragen wird.

An dem dem langen Schenkel 12 gegenüberliegenden Ende des kurzen Schenkels 13 ist mit einem Ende ein Verstellhebel 25 angelenkt, der mit seinem anderen Ende an einer an der Halte- rung 10 vorgesehenen Verstelleinrichtung 26 befestigt ist..

Die Verstelleinrichtung 26 des vorliegenden Ausführungsbei- spiels weist einen Drehhebel 28 auf, der um eine vertikale Achse 29 drehbar gelagert ist und an dessen einem Ende der Verstellhebel 25 angelenkt ist, so daß der Verstellhebel 25 in seiner Längsrichtung durch eine Drehbewegung des Drehhe- bels 28 verstellt werden kann. Diese Bewegung des Verstellhe- bels wird auf die Aufhängung 11 übertragen, die eine entspre- chende Drehbewegung (Doppelpfeil 30) um die Drehachse 15 aus-

führt. Eine exakte Einstellung des Drehhebels kann z. B. durch eine Betätigung mittels eines Schrittmotors erfolgen.

Anstelle einer Verstelleinrichtung, die mittels einer Drehbe- wegung den Verstellhebel verstellt, kann auch ein eine Line- arbewegung erzeugender Aktuator verwendet werden.

Die Verstelleinrichtung 26, der Verstellhebel 25 und der kur- ze Schenkel 13 bilden einen Verstellmechanismus mit welchem das Paddelrad 8 um die Achse 15 verdreht und damit die För- derrichtung 31 des Paddelrades verändert werden kann.

Die Drehachse 15, um die das Paddelrad von dem aus der Ver- stelleinrichtung und dem Verstellhebel 25 bestehenden Ver- stellmechanismus verstellt werden kann, ist vorzugsweise auf der Winkelhalbierenden 32 zu den beiden Anschlägen 3,4 ange- ordnet und der Verstellbereich beträgt +/-5° und vorzugs- weise +/-10° bezüglich der Winkelhalbierenden 32. Bei einem Verstellbereich von +/-10° bezüglich der Winkelhalbierenden 32 kann der Winkel zwischen der Förderrichtung 31 und den An- schlägen 3,4 im Bereich von 35° bis 55° verändert werden.

Diese Winkel gelten auch bzgl. zur Winkelhalbierenden 32 pa- rallelen Linien, d. h., daß die Paddelräder nicht um die Win- kelhalbierende angeordnet sein müssen, sondern auch ein Stück entfernt angeordnet sein können. Hierdurch kann es auch sein, daß die Paddelräder nicht direkt auf die Anschläge weisen, wobei jedoch durch ihre Ausrichtung fiktive Verlängerungen der Anschläge angezielt werden.

Während des Betriebs werden intermittierend Blätter 2 an ei- ner dem vorderen Anschlag 3 gegenüberliegenden Eingangsseite in Förderrichtung 33 zugeführt. Die Blätter 2 werden von den Paddeln 8b des Paddelrades gegen die Anschläge 3,4 getrie- ben, wobei erfindungsgemäß durch Verdrehen des Paddelrades 8

um die Drehachse 15 die Förderrichtung 31 so eingestellt wer- den kann, daß die Blätter 2 gleichzeitig die Anschläge 3 und 4 erreichen.

Hierdurch können mit einer Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern unterschiedliche Arten von Blätter ausgerichtet wer- den, wobei die Förderrichtung 31 nach Maßgabe der Papierart eingestellt werden kann. Da unabhängig von dem Flächenge- wicht, der Rauhigkeit, Steifigkeit und der Größe des Blattes die beiden Anschläge von den jeweiligen Kanten des Blattes gleichzeitig erreicht werden, wird die zum Ausrichten eines Blattes notwendige Zeit deutlich reduziert, wodurch selbst bei hohen Blattraten von beispielsweise mehr als 80 bis 160 Blatt/min und eventuel-1 bei noch höheren Blattraten, wie z. B.

300 Blatt/min, die zugeführten Blätter sauber an den Anschlä- gen ausgerichtet und gestapelt werden können.

Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungs- gemäßen Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern.

Diese Ausrichtvorrichtung weist wiederum zwei im rechten Win- kel angeordnete Anschläge 3,4, eine durch eine Halterung 10 hindurch geführte Antriebswelle 21 und einen sich von der Halterung zu zwei Paddelrädern 8 erstreckenden Paddelhebel 9 auf.

Der Paddelhebel 9 ist zweiteilig aus einer mit der Halterung 10 verbundenen Haltestange 9a und einem in der Draufsicht et- wa U-förmigen Gabelelement 9b ausgebildet, das an der Hal- testange 9a befestigt ist und mit seiner offenen Seite zu dem zwischen den Anschlägen 3,4 begrenzten Eckbereich 34 zeigend angeordnet ist. Das Gabelelement 9b weist einen an die Hal- testange 9a befestigten Basisabschnitt 35 und zwei vom Ba- sisabschnitt 35 etwas nach außen gespreizte Seitenabschnitte

36,37 auf. An diesen Seitenabschnitten 36,37 ist eine bieg- same Welle 38 gelagert, die vom Basisabschnitt 35 weg gebogen ist. Auf der biegsamen Welle 38 sitzen zwei Paddelräder 8, 8', wobei die beiden Paddelräder 8,8'innerhalb des Gabele- lementes 9b benachbart und etwa parallel zu den Seitenab- schnitten 36,37 angeordnet sind.

Die biegsame Welle 38 ist am Seitenabschnitt 37 ein Stück nach außen geführt, wobei eine Riemenabtriebsscheibe 39 an dem nach außen vorstehenden Abschnitt der biegsamen Welle 38 befestigt ist. Eine Riemenantriebsscheibe 40 ist auf der An- triebswelle 21 neben der Halterung 10 angeordnet und mit der Antriebswelle 21 drehfest verbunden. Ferner sind an der Hal- terung 10 im Bereich z-wischen der Riemenantriebsscheibe 40 und der Riemenabtriebsscheibe 39 zwei horizontale Umlenkrol- len 41,42 vorgesehen, an welchen ein die Riemenantriebs- scheibe 40 und die Riemenabtriebsscheibe 39 umschlingender Riemen 24 umgelenkt wird.

Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel schließen die Förderrichtungen der Paddelräder 8,8'einen Winkel a bzw.ß von jeweils 10° mit der Winkelhalbierenden zu den Anschlägen 3,4 ein, wobei die Winkel a und ß in Richtung zum Eckbereich, 34 der Anschläge offen sind. Das Paddelrad 8 weist somit mit seiner Förderrichtung F1 zu dem Anschlag 4 und das Paddelrad 8'weist mit seiner Förderrichtung F2 zu dem Anschlag 3. Die Förderrichtungen F1, F2 der Paddelräder 8,8 schließen dem- nach mit der Blattzuführrichtung 33 einen Winkel 8 von 35° und einen Winkel y von 55° ein.

Durch diese Anordnung der Paddelräder 8,8'werden die zuge- führten Blätter 2, gleichzeitig' in Richtung zum vorderen An- schlag vom Paddelrad 8'und in Richtung zum seitlichen An- schlag 4 vom Paddelrad 8 getrieben. Da die Paddelräder 8,8'

mit ihren Paddeln 8b abwechselnd mit dem Blatt 2 in Berührung stehen, wird das Blatt 2 mit kurzen Bewegungen, die jeweils abwechselnd in eine der beiden Förderrichtungen F1 und F2 ge- richtet sind bewegt, da die beiden Paddelräder 8,8'mit ih- ren Paddeln 8b vorzugsweise zueinander versetzt angeordnet sind, so daß jeweils nur ein einziges Paddelrad ein Blatt 2 berührt (Fig. 4a-4c). Die Gesamtbewegung kann durch eine vektorielle Addition der Teilbewegungen dargestellt werden.

"Gleichzeitig"ist im Sinne der gemittelten Gesamtbewegung zu verstehen, die aus den beiden Bewegungskomponenten in die Förderrichtungen F1 und F2 zusammengesetzt ist.

Durch die in der Draufsicht V-förmige Anordnung der Paddelrä- der wird die zum Erreichen der beiden Anschläge 3,4 notwen- dige Zeit im Vergleich zu bekannten Ausrichtvorrichtungen er- heblich verkürzt, da die einkommenden Blätter 2 den beiden Anschlägen 3,4 gleichzeitig zugefördert werden.

Die obige Anordnung kann im Rahmen der Erfindung auch abge- wandelt werden, wobei z. B. die Förderrichtungen der Paddelrä- der 8,8 in Abhängigkeit der Zuführgeschwindigkeit, die in der Regel für eine Druckmaschine konstant ist, angepaßt wird.

So kann es z. B. zweckmäßig sein, den Winkel a größer als den Winkel ß einzustellen. Bei hohen Zuführgeschwindigkeiten sollte der Winkel zwischen der Blattzuführrichtung 33 und'der Förderrichtung der Paddelräder 8,8'jedoch nicht größer als ein vorbestimmter Winkel von z. B. 50° bis 60° sein.

Anstelle einer biegsamen Welle 38 kann auch eine mit einem Gelenk versehene Welle 38'verwendet werden. Ein Gabelelement 9b ist zusammen mit den Paddelrädern 8,8'und der gelenkigen Welle 38 in Fig. 5a gezeigt. Diese Ausführungsform unter- scheidet sich von obiger durch die unterschiedliche Ausbil- dung der Welle und daß die beiden Paddelräder ineinander

scheren (siehe auch Fig. 4b und 4c). Eine solche scherende Anordnung der Paddelräder 8,8'ist sehr kompakt.

Eine weitere vorteilhafte Anordnung der Paddelräder 8,8'mit einem Gabelelement 9b'und einer über zwei Kreuzgelenke 43, 44 mit den Paddelrädern 8,8'verbundenen Riemenabtriebs- scheibe 39'ist in Fig. 5b gezeigt. Das hierbei verwendete Gabelelement 9b'ist in der Draufsicht schmäler als die bei den oben beschriebenen Ausführungsformen verwendeten Gabele- lemente, wobei zwischen dessen Seitenabschnitten 36', 37'die Riemenabtriebsscheibe 39'angeordnet ist, die mit zwei seit- lichen Antriebswellenstummel 45 versehen ist, die jeweils mit Spiel ein Loch 46 in den Seitenabschnitten 36', 37'durch- greifen. Die Antriebswellenstummel 45 sind jeweils einteilig mit den außerhalb des Gabelelementes 9b'angeordneten Kreuz- gelenken 43,44 verbunden. Die nach außen weisenden Teile der Kreuzgelenke 46 sind jeweils mit Spiel in einer an den Sei- tenabschnitten 36', 37'befestigten Lagerbuchse 47 angeord- net. Die Lagerbuchsen 47 sind an ihren Innenflächen jeweils mit einem Gleitlager 48 versehen.

In den Lagerbuchsen 47 lagert jeweils ein stiftförmiges La- gerinnenteil 49, an dem eine die Lagerbuchse 47 umfassende Lagerhülse 50 befestigt ist. Die Paddelräder 8,8'sitzen lösbar auf den Lagerhülsen, so daß sie von den Lagerhülsen 50 abgezogen und auf diese aufgesteckt werden können. Diese Aus- führungsform ist sehr wartungsfreundlich, da die einem gewis- sen Verschleiß unterliegenden Paddelräder außen an dem Gabel- element 9b'angeordnet sind und einfach abgezogen und wieder aufgesteckt werden können.

In Fig. 6 ist eine weitere Abwandlung des in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiels gezeigt. Die in der Draufsicht V-förmige Anordnung der Paddelräder 8,8'entspricht der aus Fig. 3,

weshalb eine nochmalige detaillierte Beschreibung weggelassen werden kann. Von dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel unterscheidet sich die in Fig. 6 gezeigte Ausrichtvorrichtung dadurch, daß der Paddelhebel mit einem Gelenk 51 an der Hal- terung 10 befestigt ist, so daß der Paddelhebel 9 um eine auf die Ebene des Blattaufnahmebereichs senkrechte Achse 52 ver- schwenkbar ist. Der Paddelhebel 9 ist über das Gelenk 51 hin- aus mit einem Hebelabschnitt 53 verlängert, an dem eine Ver- stelleinrichtung (nicht gezeigt) angreift. Mittels der Ver- stelleinrichtung können die beiden Paddelräder 8,8'um die Achse 52 verschwenkt werden, so daß ihre Förderrichtungen der Papierart und der Blattzuführgeschwindigkeit angepaßt werden können. Hierdurch wird eine Feinabstimmung der beiden Förder- richtungen F1, F2 erzielt, um beispielsweise besonders schwe- res Papier sauber und mit hoher Geschwindigkeit auszurichten.

Die Antriebseinrichtung umfaßt ein-an der Halterung 10 ange- ordnetes und mit der Antriebswelle 21 verbundenes Kegelradge- triebe 54, eine sich daran anschließende und mit einem Kreuz- gelenk versehene Teleskopstange 55, und ein mit der Ab- triebsseite der Teleskopstange 55 und der Antriebswelle 38 der Paddelräder 8,8'verbundenes Kegelradgetriebe 56. Eine Drehbewegung der Antriebswelle 21 wird somit über das Kegel- radgetriebe 54, die Teleskopstange 55 und das Kegelradge- triebe 56 auf die Antriebswelle 38 der Paddelräder 8,8' übertragen.

Diese Antriebseinrichtung kann durch die Verwendung der mit einem Gelenk versehenen Teleskopstange 55 die durch die Schwenkbewegung um die Achse 52 auftretenden Längen-und Win- keländerungen ausgleichen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist anstelle einer Verstelleinrichtung eine Dämpfungseinrichtung vorgese-

hen, die lediglich die hin-und hergehende Bewegung um die Schwenkachse 52 dämpft. Die Funktionsweise einer solchen Aus- führungsform wird nachfolgend anhand der Fig. 7a bis 7c er- läutert.

Auf die beiden Paddelräder 8,8'wirkt jeweils aufgrund der Reibung zwischen dem Blatt und dem jeweiligen Paddelrad eine Gegenkraft Fgeg, Fgeg.

Fig. 7a zeigt die Ausrichtvorrichtung mit einem Blatt 2, das an dem vorderen Anschlag 3 anliegt. Wenn das Blatt 2 am An- schlag 3 anliegt, kann dieses nicht mehr in Blattzuführrich- tung 33 ausweichen, weshalb die auf das zum Anschlag 3 wei- sende Paddelrad 8 eine größere Gegenkraft Fgeg'als auf das zum seitlichen Anschlag 4 weisende Paddelrad 8 wirkt. Es er- gibt sich deshalb eine resultierende Kraft, die den Paddelhe- bel 9 um die Achse 52 in Richtung zum Anschlag 4 schwenkt (Pfeil 57).

Kommt hingegen ein zugeführtes Blatt 2 zuerst mit dem seitli- chen Anschlag 4 in Kontakt, so kann das Blatt 2 nicht weiter seitlich ausweichen und erzeugt eine vom Anschlag 4 wegge- richtete größere Gegenkraft auf das Paddelrad 8 als auf das Paddelrad 8'. Hierdurch wird der Paddelhebel 9 zusammen mit den Paddelräder 8,8'vom Anschlag 4 in Richtung zum Anschlag 3 weggeschwenkt (Pfeil 58).

Der Paddelhebel 9 wird somit nach dem Ausrichten einiger we- niger Blätter 2 selbsttätig auf einen Winkel justiert, bei dem die zugeführten Blätter gleichzeitig die Anschläge 3 und 4 erreichen, so daß die auf die beiden Paddelräder wirkenden Gegenkräfte Fgeg', Fgeg jeweils gleich groß sind. Es stellt sich somit ein Kräftegleichgewicht ein, das die Paddelräder

8,8'in der optimalen Position zum Ausrichten der Blätter hält.

Vorzugsweise ist eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen, die die Schwenkbewegung des Hebels 9 dämpft, so daß Schwingungen um die Schwenkachse 52 unterdrückt werden. Bei einer An- triebseinrichtung mit Teleskopstange 55 kann das in die Tele- skopstange integrierte Teleskopelement diese Dämpfungsfunkti- on übernehmen.

Dieses Ausführungsbeispiel zeichnet sich durch einen mecha- nisch sehr einfachen Aufbau aus, der eine sehr effektive Op- timierung des Ausrichtvorganges bewirkt. Dieses Ausführungs- beispiel ist oben anhand einer Ausführungsform mit zwei Pad- delrädern beschrieben. Ein solch frei schwenkbarer Paddelhe- bel kann jedoch auch mit lediglich einem einzigen Paddelrad versehen sein, das sich gleichermaßen in einem vom beschrie- benen Kräftegleichgewicht bestimmten optimalen Winkel ein- stellt, um die Blätter gleichzeitig gegen die beiden Anschlä- ge zu treiben.

Fig. 8a, 8b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer er- findungsgemäßen Ausrichtvorrichtung mit zwei separat ein- stellbaren Paddelrädern 8,8'. Sie entspricht bezüglich der Anordnung der Paddelräder 8,8'auf einer biegsamen Antriebs- welle 38 und der Ausbildung der Antriebseinrichtung mit einer Teleskopstange 55 dem in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbei- spiel, weshalb gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen ver- sehen sind und eine erneute, detaillierte Beschreibung wegge- lassen werden kann.

Die beiden Paddelräder werden jeweils von einer L-förmigen Aufhängung 11,11'gehalten, wie sie in den Fig. 2a und 2b gezeigt ist. Die Aufhängungen 11,11'sind an den Endberei-

chen eines in der Draufsicht V-förmigen Paddelhebels 9 um ei- ne vertikale Achse 15,15'gelagert. Die Antriebswelle 38 der Paddelräder 8,8'ist eine biegsame Welle, die an den Aufhän- gungen 11,11'gelagert ist und auf der die beiden Paddelrä- der drehfest angeordnet sind.

An den beiden Aufhängungen 11,11'ist jeweils mit einem Ende ein Verstellhebel 25,25'angelenkt, der mit seinem anderen Ende mit einer Verstelleinrichtung 26,26'verbunden ist. Die Verstelleinrichtungen 26,26'weisen jeweils einen um eine Achse 29,29'verschwenkbaren Hebel 28,28'auf. Die beiden Verstelleinrichtungen 26,26'sind unabhängig voneinander be- tätigbar, so daß die Förderrichtungen der Paddelräder 8,8' unabhängig voneinander verstellbar sind (Fig. 8b). Diese Aus- richtvorrichtung erlaubt es, daß die Zustellgeschwindigkeiten zu den beiden Anschlägen 3,4 unabhängig voneinander einge- stellt werden können.

Die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele weisen jeweils Einzelpaddelräder 8,8'auf.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind diese Einzelpaddelräder 8,8'durch Doppelpaddelräder 59 er- setzt (Fig. 9,10a, lOb).

Ein solches Doppelpaddelrad 59 weist zwei Einzelpaddelräder 60,61 auf, die auf einer gemeinsamen geradlinigen Antriebs- achse 14 sitzen. Die Einzelpaddelräder 60,61 sind unmittel- bar nebeneinander angeordnet und bestehen wiederum aus einem Grundkörper 60a, 61a und daran angeformten Paddeln 60b, 61b.

Bei dem in Fig. 9 dargestellten Doppelpaddelrad ist die An- triebsachse 14 an einer Riemenscheibe 62 befestigt. Parallel zur Antriebsachse 14 ist an der Riemenscheibe 62 ein Mitnah-

mestift 63 befestigt. Der Mitnahmestift 63 durchgreift je- weils ein in den Einzelpaddelrädern 60,61 ausgebildetes Loch 64, so daß eine Drehbewegung der Riemenscheibe 62 auf die Einzelpaddelräder 60,61 übertragen wird.

Der Mitnahmestift durchgreift die Löcher 64 in den Grundkör- pern 60a, 61a der Einzelpaddelräder mit etwas Spiel in Dreh- richtung, so daß sich die beiden Einzelpaddelräder 60,61 um einen Winkel il von z. B. 5° um die Antriebsachse 14 relativ zueinander verdrehen können.

Hierdurch kann sich während des Betriebs bei gegenüber der Oberfläche des Blattstapels schräggestellter Antriebsachse eine versetzte Paddelanordnung ergeben, wie sie in den Fig. 9 bis 10b gezeigt ist.

Eine solche Schrägstellung der Antriebsachse 14 stellt sich ein, wenn die Höhe des obersten Blattes 2 beim Stapeln von Blättern mit hoher Geschwindigkeit schwankt, wobei die ge- samte Höhendifferenz üblicherweise etwa 1 bis 2 cm beträgt.

Diese Höhendifferenz wird durch eine Schwenkbewegung des Pad- delhebels 9 ausgeglichen, wobei der Paddelhebel hierbei um seine Längsachse gedreht wird, so daß die Antriebsachse 14 des Paddelrades zwischen einer parallelen und einer geneigten Ausrichtung gegenüber der Oberfläche des Blattstapels hin und her geschwenkt wird. Bei Paddelrädern mit breiten Paddeln be- rühren die Paddel mit ihrer gesamten Breite die Oberfläche des Blattstapels nur, wenn die Antriebsachse parallel zur Oberfläche des Blattstapels angeordnet ist. Wenn die Antrieb- sachse gegenüber der Oberfläche des Blattstapels geneigt ist, dann berühren sie hingegen nur mit einem Randbereich des Pad- dels das oberste Blatt des Stapels.

Es hat sich gezeigt, daß bei schräggestellter Antriebsachse 14 das am unteren Bereich der Antriebsachse 14 angeordnete Paddelrad (Paddelrad 60 in Fig. 10a und lOb) mit seinen Pad- deln im Vergleich zum anderen Paddelrad (Paddelrad 61 in Fig.

10a, lOb) eine in Drehrichtung um den Winkel n (Fig. 9) zu- rück versetzte Stellung einnimmt. Bei einer Änderung der Schrägstellung der Antriebsachse gegenüber der Oberfläche des Blattstapels ändert sich der Versatz der beiden Paddelräder 60,61, so daß immer das am unteren Bereich der Antriebsachse 14 und damit näher an der Oberfläche des Blattstapels ange- ordnete Paddelrad eine nacheilende Stellung bzgl. des am obe- ren Bereich der Antriebsachse 14 und damit von der Oberfläche des Blattstapels weiter entfernt angeordneten Paddelrades einnimmt. Ist die Antriebsachse 14 parallel zur Oberfläche des Blattstapels ausgerichtet, so ordnen sich die beiden Pad- delräder ohne Versatz zueinander an, d. h., daß der Winkel gleich 0 ist.

Bei einem Versatz der Paddel 60b, 61b des erfindungsgemäßen Doppelpaddelrades 59 berühren beide Paddel 60b, 61b auch bei geneigter Antriebsachse 14 die Oberfläche des Blattstapels (Fig. 10a, lOb). Hierdurch bleibt unabhängig von der momenta- nen Stapelhöhe die Friktion zwischen dem Doppelpaddelrad 59 und dem obersten Blatt 2 des Stapels konstant. Dies stellt eine weitere wesentliche Verbesserung beim Stapeln von Blät- tern mit hoher Geschwindigkeit dar, die auch unabhängig von der erfindungsgemäßen Ausrichtvorrichtung eingesetzt werden kann.

In den Figuren 10c und lOd ist die Vorrichtung der Figuren 10a und 10b nochmals dargestellt und die Darstellung jeweils um einige Details ergänzt. Aus diesen Details wird deutlich, wie die Ausrichtvorrichtung zwischen einem Betriebs-Zustand, in dem sie Blatte ausrichtet und einem Service-Zustand, in

dem sie gewartet werden kann, geschaltet werden kann. Dazu ist die gesamte Ausrichtvorrichtung mit dem Doppelpaddelrad 59 um die Antriebswelle 21 in Richtung S schwenkbar. Das An- und Abschwenken erfolgt mit einem gerätefesten Exzenter 65, an dem ein Bügel 66 anliegt. Der Bügel 66 ist mit einer Plat- te 67 fest verbunden. Die Platte 67 ist durch ein Lager 68 relativ zur Antriebswelle 21 beweglich gelagert. Die Aus- richtvorrichtung mit dem Doppelpaddel 59 kann somit relativ zur gerätefesten Platte 68 in der Richtung S abgeschwenkt werden. Im Betriebszustand, bei dem die Ausrichtvorrichtung Einzelblätter ausrichtet, liegt die Vorrichtung auf dem Blattstapel 2 auf und ist nahe an der Platte 68. Um an der Ausrichtvorrichtung Service-Arbeiten verrichten zu können, z. B. um die Paddelräder 61 auszutauschen, wird zunächst der auf einem Hubtisch liegende Blattstapel 2 mit dem Hubtisch von der Ausrichtvorrichtung nach unten wegbewegt und dann die Ausrichtvorrichtung von der Platte 68 abgeschwenkt. Die Schwenkbewegung wird mit einem Gegengewicht 70 unterstützt, welches ein Gegendrehmoment zu dem vom Gewicht der Paddelrä- der 60,61 erzeugten Drehmoment, jeweils mit dem Hebelarm zur Antriebswelle 21, bildet.

Die Erfindung ist oben anhand mehrerer Ausführungsbeispiele beschrieben worden. Sie ist jedoch nicht auf diese Ausfüh- rungsbeispiele beschränkt. Im Rahmen der Erfindung können z. B. die Anschläge, nicht wie in den Zeichnungen gezeigt, durch eine durchgehende Wandung bzw. Leiste, sondern bei- spielsweise aus mehreren stiftförmigen Elementen ausgebildet sein. Auch sind Abwandlungen bei den unterschiedlichen An- triebseinrichtungen und Mitteln zum Anordnen der Paddelräder über dem Blattaufnahmebereich möglich. Die Anzahl der Paddel kann je nach Bedarf verändert werden, wobei sich in der Pra- xis jedoch Paddelräder mit drei Paddel als vorteilhaft erwie- sen haben. Die bei den oben erläuterten Ausführungsbeispielen

eingesetzten Kreuzgelenke können auch durch Kugel/Zapfen-Ge- lenke oder Faltenbalgkupplungen ersetzt werden.

Wesentlich für die Erfindung ist die Anordnung und/oder Ver- stellbarkeit der Förderrichtung der Paddelräder. Hierdurch können die zum Stapeln und Ausrichten von mit einer hohen Ra- te zugeführten Blätter notwendigen kurzen Zeitintervalle zwi- schen dem Ausrichten zweier Blätter erzielt werden.

Zusammenfassend kann nochmals festgestellt werden : Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern in einem Einzelblatt-Drucker. Die Blätter werden mit einem Paddelrad gegen-zwei im rechten Winkel angeordnete An- schläge befördert. In einem ersten Aspekt der Erfindung ist das Paddelrad um eine senkrecht zur Blattebene gerichtete Achse selbstjustierend einstellbar, so daß das Blatt gleich- zeitig gegen beide Anschläge getrieben wird. In einem zweiten Aspekt der Erfindung sind zwei Paddelräder vorgesehen, die einen Winkel im Bereich von 30° bis 60° einschließen, so daß die Blätter automatisch gegen beide Anschläge getrieben wer- den. In einem dritten Aspekt der Erfindung ist das Paddelrad ein Doppelpaddelrad mit zwei nebeneinander auf der Antriebs- achse angeordneten Einzelpaddelrädern. Die beiden Einzelpad- delräder sitzen dabei mit einem Spiel auf der Antriebsachse so daß sich die Paddelräder auf der Antriebsachse (14) um ei- nen Winkel relativ zueinander verdrehen können. Hierdurch wird das Förderverhalten bei schräg auf dem Blattstapel auf- liegenden Paddeln, d. h. trotz schräger Antriebsachse, stabi- lisiert. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung können Blätter mit hoher Rate, insbesondere mit einer Rate von 80 Blatt/min und mehr, und mit unterschiedlichem Gewicht, Rauhigkeit und Größe zuverlässig gestapelt und ausgerichtet werden.

Bezugszeichenliste 1 Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern 2 Blätter 3 Anschlag 4 Anschlag 5 Blattaufnahmebereich 6-frei- 7 Blattpositioniereinrichtung 8 Paddelrad 8 Paddelrad 8a Grundkörper des Paddelrades 8b Paddel 9 Paddlehebel 9a Haltestange 9b Gabelelement 9b'Gabelelement 10 Halterung 11 Aufhängung 12 Schenkel der Aufhängung 11 13 Schenkel der Aufhängung 11 14 Antriebswelle 15 Drehachse 16 Riemenscheibe 17 Kegelzahnrad 18 Abtriebsrad 19 Kegelzahnrad 20 Kegelradgetriebe 21 Antriebswelle 22 Kegelzahnrad 23 Antriebsrad

24 Riemen 25 Verstellhebel 26 Verstelleinrichtung 27-frei- 28 Drehhebel 29 vertikale Achse 30 Doppelpfeil 31 Förderrichtung 32 Winkelhalbierende 33 Blattzuführrichtung 34 Eckbereich 35 Basisabschnitt 36 Seitenabschnitt 36 Seitenabschnitt 37 Seitenabschnitt 37'Seitenabschnitt 38 Welle 39 Riemenabtriebsscheibe 40 Riemenantriebsscheibe 41 Umlenkrolle 42 Umlenkrolle 43 Kreuzgelenk 44 Kreuzgelenk 45 Antriebswellenstummel 46 Loch 47 Lagerbuchse 48 Gleitlager 49 Lagerinnenteil 50 Lagerhülse 51 Gelenk 52 Achse 53 Hebelabschnitt 54 Kegelradgetriebe 55 Teleskopstange

56 Kegelradgetriebe 57 Pfeil 58 Pfeil 59 Doppelpaddelrad 60 Einzelpaddelrad 60a Grundkörper des Einzelpaddelrades 60 60b Paddel des Einzelpaddelrades 60 61 Einzelpaddelrad 61a Grundkörper des Einzelpaddelrades 61 61b Paddel des Einzelpaddelrades 61 62 Riemenscheibe 63 Mitnahmestift 64 Loch 65 Exzenter 66 Bügel 67 Platte 68 Plattenlager 69 Gegengewicht S Schwenkrichtung