Eine solche Vorrichtung ist aus der DE 33 15 770 C2 bekannt. Das Gehäuse umfaßt hierbei ein teilzylindrisches, sich quer über die Breite der Bahn erstreckendes Formteil, in welchem der quer über die Bahnbreite reichende Schlitz und zu beiden Seiten des Schlitzes die Gleitflächen ausge- bildet sind. Auf der dem Schlitz gegenüberliegenden Seite ist ein elastisch nachgiebiges, jedoch insgesamt festste- hendes, die Bahn gegen die Gleitflächen in der Umgebung des Schlitzes andrückendes Kissen mit geschlossener Ober- fläche vorgesehen.

Die bekannte Vorrichtung war in erster Linie zum Färben von Teppichbahnen mit einem Färbemittel in Schaum- form vorgesehen und hat sich in dieser Funktion durchaus bewährt. Wenn aber mit der Vorrichtung flüssige Färbemit- tel, insbesondere wäßrige Färbeflotten, verarbeitet werden

sollen, ist insbesondere die erzielbare Gleichmäßigkeit des Färbungsausfalls verbesserungsbedürftig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mit einfachen Mitteln realisierbare Vorrichtung zu schaffen, die eine gleichmäßige Verteilung eines fluiden Behand- lungsmittels auf der Bahn ermöglicht.

Wenn von"fluiden Behandlungsmitteln"die Rede ist, so sind damit in erster Linie wäßrige Flotten gemeint. Es sind aber z. B. auch honigartige bis pastöse Viskositäten, Schaum und unter Umständen auch gasförmige Behandlungs- mittel nicht ausgeschlossen. Färbeflotten sind ein wesent- liches Beispiel für ein Behandlungsmittel. Es kommen aber auch andere Ausrüstungsflotten insbesondere bei textilen Bahnen in Betracht. Diese stellen im übrigen das Hauptan- wendungsgebiet der Erfindung dar, ohne daß diese darauf beschränkt wäre.

Die genannte Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Erfindung gelöst.

Überraschenderweise hat sich gezeigt, daß, wenn eine Bahn durch den gewölbten Kanal zwischen der umlaufenden Walze und den dieser in ihrem Verlauf angepaßten Gleit- flächen, also zwischen formsteifen bzw. starren Begrenzun- gen hindurchgeführt wird, die Arbeitsweise gegenüber der bekannten Ausführungsform wesentlich verbessert werden kann. Das Behandlungsmittel strömt in dem Kanal in einer Zone mit vielen Hindernissen. Dadurch ergibt sich mögli- cherweise eine besonders turbulente Verteilung des Behand- lungsmittels auf und in der Bahn und eine entsprechende Vergleichmäßigung. Besonders vorteilhaft ist auch, daß sich auf der einen Seite, nämlich der Seite der Walze, die dortige Abstützung gegen den Druck des aus dem Schlitz austretenden Behandlungsmittels sich mit der Bahn mitbe- wegt und diese somit nicht zwischen zwei feststehenden Begrenzungen hindurchgezogen werden muß, wie es bei der bekannten Ausführungsform der Fall war.

Auftragsvorrichtungen, bei denen ein fluides Behand- lungsmittel aus einem Austrittsbereich gegen eine von einem mitlaufenden Organ abgestützte Bahn austritt, sind an sich bekannt. So ist versucht worden, Schaum aus einem geschlitzten Rohr auf eine an der Rückseite an einer um- laufende Walze abgestützte Bahn aufzutragen. Diese Methode hat sich aber nicht durchsetzen können, weil der Schaum dazu neigte, an den Rändern des Schlitzes unkontrolliert herauszuspritzen.

Sodann ist es bereits unternommen worden, den Schaum aus einem von ebenen Gleitflächen berandeten feststehenden Austrittsschlitz heraus auf eine Bahn aufzutragen, die auf der Rückseite durch ein elastisches ebenes feststehendes Kissen derart abgestützt war, daß sich zu beiden Seiten ebene Anlagezonen von 50 bis 100 mm Breite ergaben. Hier- bei bedurfte es eines erheblichen Längszuges an der Bahn, um sie durch die Anlagezone hindurchzubringen. Beiderseits feststehende Begrenzungen der Anlagezone verboten sich daher in vielen Fällen.

Die US-PS 4 061 001 zeigt in Fig. 5 eine Vorrichtung zum Auftragen von Schaum, bei welchem ein auf einer um- laufenden Walze aufsitzender Kasten vorgesehen ist, aus dessen Querschnitt der Schaum auf eine die Walze umschlin- gende Bahn trifft. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine Vorrichtung mit einem Auftragsschlitz und seitlich davon angeordneten Gleitflächen. Für andere Behandlungs- mittel als Schaum ist diese Vorrichtung im übrigen er- sichtlich nicht geeignet.

Aus der DE 31 27 469 A1 ist eine Vorrichtung zum Auftragen von flüssigen, verschäumten oder pastösen Medien auf eine Warenbahn bekannt, bei welchem das Behandlungs- mittel in einer ebenen Auftragszone aus Schlitzen durch eine Schablone hindurch auf eine auf einem Förderband transportierte Bahn auftragbar ist. Diese Vorrichtung ist aufwendig und nicht in allen Fällen geeignet.

Bei einer ersten in Betracht kommenden Ausführungs- form gemäß Anspruch 2 kann mindestens eine der Gleitflä- chen als zur Walzenachse konzentrischen und konkave Zylin- derfläche mit gegenüber der Walze geringfügig vergrößertem Radius ausgebildet sein.

Es ist auf diese Weise zwischen dem Außenumfang der Walze und der betreffenden Gleitfläche ein Kanal gleich- bleibender Höhe gebildet. Ein solcher Kanal kann an einer der Gleitflächen oder an beiden Gleitflächen vorgesehen sein.

Weitere in Betracht kommende Ausführungsformen sind Gegenstand des Anspruchs 3. Bei diesen Ausführungsformen bleibt der zwischen dem Außenumfang der Walze und der jeweiligen Gleitfläche gebildete Kanal in seiner Höhe nicht konstant, sondern besitzt eine engste Stelle. Bei- spielsweise kann vorgesehen sein, daß diese engste Stelle, ob nun durch eine ebene Gleitfläche, eine zylindrische Gleitfläche oder eine mit wechselnden Radien gewissermaßen spiralig gewölbte Gleitfläche gebildet, am Ende der Gleit- flache, also in der jeweils größten Entfernung von dem Austrittsschlitz, vorgesehen ist, so daß dadurch eine gewisse Begrenzung für das aus dem Schlitz austretende und in dem Kanal in die Bahn einbringende bzw. noch auf dieser befindliche Behandlungsmittel gegeben ist.

Ein wichtiges Merkmal ist die Verstellbarkeit der Gleitflächen gegenüber der Walze gemäß Anspruch 4, ins- besondere in der Ausführung nach Anspruch 5, wenn die Gleitfläche zylindrisch ausgebildet ist.

Durch die Verstellbarkeit erfolgt die Anpassung des Abstandes und der Orientierung der Gleitflächen zum Außen- umfang der Walze an verschiedene Warenqualitäten. Es ver- steht sich, daß der Spalt zwischen Gleitfläche und Walze anders zu optimieren ist, je nachdem ob eine relativ dünne Ware, ein dünner Teppich oder ein dicker Teppich mit einem Auftrag an Behandlungsmittel zu versehen ist.

Die vorgenannte Verstellung betrifft diejenige in einer zur Walzenachse senkrechten Ebene. Eine wichtige Ausgestaltung verkörpert sich jedoch gemäß Anspruch 6 in einer längs der Achse der Walze unterschiedlichen Einstel- lung des Spaltes zwischen Walze und Gleitflächen, um eine gezielte Beeinflussung des Flüssigkeitsauftrags quer zur Bahn durchführen zu können, beispielsweise um von einem vorangehenden Behandlungsschritt herrührende Ungleichmä- ßigkeiten auszugleichen oder im Vorgriff auf nachfolgende Behandlungsschritte eine gezielte Verungleichmäßigung entstehen zu lassen. Realisiert werden kann dies, indem die Walze als durchbiegungssteuerbare Walze ausgebildet und/oder der balkenartige Auftragskopf durchgebogen wird.

Anspruch 7 und Anspruch 8 geben in Betracht kommende Alternativen der Betriebsweise an, nämlich die feste Ein- stellung eines Spaltes mit starren Begrenzungen einerseits und die variable, kraftabhängige Einstellung andererseits.

Damit die Erfindung zur Wirkung kommt, empfiehlt es sich gemäß Anspruch 9, daß die Ausdehnung der Gleitflächen nach beiden Seiten-von den Rändern des Schlitzes in Umfangsrichtung der Walze gemessen-mindestens 30 mm be- trägt.

Nur bei einer solchen Erstreckung bildet sich ein ausreichend langer Kanal, in welchem die durch die Erfin- dung erzielbare spezifische Wechselwirkung zwischen dem Behandlungsmittel und der Bahn eintreten kann.

Da durch die Vorlaufgeschwindigkeit der Bahn eine Einseitigkeit gegeben ist, kann die Ausdehnung der in Umlaufrichtung der Walze gelegenen Gleitfläche größer als die der anderen Gleitfläche sein (Anspruch 10).

Auf diese Weise bleibt das Behandlungsmittel lange genug in dem Kanal eingesperrt, obwohl es mit der Bahn mitgenommen wird und normalerweise schneller, d. h. zu schnell, an dem Ende des Kanals angekommen wäre.

Als Beispiel für die in Betracht kommenden Drücke ist in Anspruch 11 ein wäßriges Behandlungsmittel, z. B. eine

wäßrige Färbeflotte angegeben, die unter einem Druck von 0,2 bis 1,5 bar aus dem Schlitz ausgedrückt wird.

Als Transportgeschwindigkeit der Bahn an dem Schlitz vorbei kommt ein Bereich von 10 bis 50 m/min in Betracht (Anspruch 12).

Die Gleichmäßigkeit des Auftrags aus dem Schlitz kann durch ein Loch-oder Schlitzblech gemäß Anspruch 13 ver- bessert werden, durch das hindurch das Behandlungsmittel auf die Bahn übertragen wird. Durch die durch die Löcher bzw. Schlitze sich ergebende Querschlitzverengung entsteht ein gewisser Staudruck in dem Schlitz vor dem Loch-oder Schlitzblech, der zu Querströmungen und einer entsprechen- den Vergleichmäßigung innerhalb des Behandlungsmittels führt.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfin- dung schematisch dargestellt.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht der Auftragsvorrich- tung ; Fig. 2 bis 4 zeigen vergrößerte Ausschnitte des Auf- tragsbereichs aus Fig. 1.

Die in Fig. 1 als Ganzes mit 100 bezeichnete Vorrich- tung dient zum Auftragen eines fluiden Behandlungsmittels in Gestalt einer wäßrigen Färbeflotte auf eine textile Bahn B, die in Pfeilrichtung vorläuft und über zwei in gleicher Höhe parallel mit Abstand zueinander angeordnete Leitwalzen 1,2 geführt ist. Symmetrisch zwischen den Leit- walzen 1,2 ist eine Walze 3 größeren Durchmessers um eine Achse A drehbar gelagert und taucht ein wenig zwischen die Leitwalzen 1,2 ein, so daß die Bahn B die Walze 3 in einem gewissen Umschlingungswinkel 4 umrundet. Die Walze 3 hat eine glatte geschlossene zylindrische Oberfläche, die aus Metall bestehen kann. Es ist aber auch möglich, auf eine Metallwalze einen Kunststoff-oder Gummiüberzug aufzubrin- gen, der dann die glatte geschlossene Oberfläche bildet.

Die Walze 3 kann in der in Fig. 1 angedeuteten Weise angetrieben sein oder aber ohne eigenen Antrieb von der Bahn B mitgenommen werden.

Unter der Walze 3 in der Mitte zwischen den Leitwal- zen 1,2 ist ein als Ganzes mit 10 bezeichneter Auftrags- kopf angeordnet, der ein Gehäuse 5 umfaßt, in welchem Zuführkanäle 6 für das Behandlungsmittel ausgebildet sind, die in einen sich quer über die Breite der Bahn B parallel zur Walze 3 erstreckenden Schlitz 7 münden.

Zu beiden Seiten des Schlitzes 7 sind auf der der Walze 3 zugewandten Oberseite des Gehäuses 5 Gleitleisten 8,8 angeordnet, die in einer Schwalbenschwanzführung ge- halten sind und im Austrittsbereich, d. h. im Bereich des Schlitzes 7 eine sich über dessen ganze der Walze 3 zu- gewandte Ausdehnung erstreckende Lochplatte 9 niederhal- ten, die mit feinen dicht beieinander angeordneten, über ihre Grundrißfläche gleichmäßig verteilten Bohrungen 11 versehen ist (Fig. 2).

Die Gleitleisten 8,8 bilden auf ihrer der Walze 3 zugewandten Oberseite Gleitflächen 12,12, die in dem Aus- führungsbeispiel der Fig. 2 zylindrisch mit einer mit der Achse A der Walze 3 zusammenfallenden Achse und einem etwas größeren Radius sind und wie auch die noch folgenden Gleitflächen 12', 12", 23 innerhalb des Umschlin- gungsbereichs 4 der Bahn B gegenüberliegen. Die Gleitflä- chen 12,12 verlaufen also koaxial in einem geringen Ab- stand außerhalb der Umfangsfläche der Walze 3 und bilden mit dieser einen Kanal 13, der über die Erstreckung der zylindrischen Gleitflächen 12,12 in Umfangsrichtung nach beiden Seiten, von dem Schlitz 7 ausgesehen, eine Höhe 14 aufweist. Die Höhe 14 ist über die Strecken 15,16 gleichbleibend, die von dem jeweiligen Rand des Schlitzes 7 bis zum benachbarten, in Umfangsrichtung gelegenen Ende der zylindrischen Gleitflächen 12 verlaufen. In dem Aus- führungsbeispiel der Fig. 2 sind die Strecken 15,16 gleich.

Die Höhe 14 des Kanals 13 kann verstellt werden, indem z. B. die Walze 3 im Sinne des Pfeiles 17 gegenüber dem feststehenden Auftragskopf 10 radial verlagert wird.

Die Bahn B durchläuft den Kanal 13 im Pfeilsinn und liegt dabei einerseits am Außenumfang der Walze 3, ande- rerseits an den Gleitflächen 12,12 an.

Die über die Zuführkanäle 6 herangefuhrte Färbeflotte tritt aus den Bohrungen 11 gegen die Bahn B hin aus und verteilt sich unter dem Druck in einem gewissen Bereich sowohl in Laufrichtung der Bahn B als auch entgegen dieser Laufrichtung, wobei das Verhältnis von der Laufgeschwin- digkeit der Bahn B abhängt. Die Versuche haben gezeigt, daß die Verteilung der Färbeflotte auf und in der Bahn sehr gleichmäßig vonstatten geht, möglicherweise bedingt durch turbulente Strömungen in der Stauzone der Bahn B im Bereich des Kanals, die zu einer homogenen Verteilung der Färbeflotte führen.

Es wurde gefunden, daß auf der Vorrichtung 100 sogar Hochtief-Teppichwaren gleichmäßig gefärbt werden, ohne daß es in der Fläche der Bahn B Verzüge gibt, wozu die Mit- nahme der Bahn B durch die durch die Walze 3 gebildete mitlaufende Stützfläche beiträgt. Auch hat sich gezeigt, daß es möglich sein könnte, beim Färben von Teppichen die Verdickung ganz oder teilweise einzusparen.

In Fig. 2 ist die Bahn B neutral durch einen schraf- fierten Längsschnitt angedeutet. In Fig. 3 ist konkreter eine Teppichbahn 20 wiedergegeben, die einen der Walze 3 zugewandten Rücken 21 und einen Pol 22 aufweist, der dem Schlitz 7 zugewandt ist.

Weiterhin im Unterschied zu Fig. 2 sind die Gleit- flächen 12', 12'an den Gleitleisten 8,8 nicht zylindrisch, sondern eben ausgebildet und tangential zur Außenumfangs- fläche der Walze 3 angeordnet. Es ergibt sich auf diese Weise abhängig von der Schrägstellung der Gleitflächen 12', 12'eine engste Stelle, die in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 mit 18 bzw. 19 bezeichnet ist. Der Kanal 13'

ist also über seine Erstreckung in der Höhe nicht kon- stant, verändert sich aber dennoch in der Höhe nur relativ wenig, z. B. weniger als 1 : 2.

In den Ausführungsbeispielen der Fig. 2 und 3 ist die Anordnung der Gleitleisten 8,8 zu dem Schlitz 7 symme- trisch.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 4 hingegen ent- spricht die linke Gleitleiste 8 derjenigen in Fig. 2, während die rechte Gleitleiste 8"sich nach rechts weiter ausdehnt. Die Gleitflächen 12 und 12"sind zur Achse A konzentrisch, so daß sich insgesamt wiecer ein Kanal 13" konstanter Höhe 14 ergibt, dessen Erstreckung 16'auf der in Laufrichtung der Bahn B gelegenen Seite aber wesentlich größer, z. B. doppelt so groß wie die andere Erstreckung 15 ist.

Die Gleitflächen müssen nicht zylindrisch oder eben sein, sondern können auch eine Wölbung mit stetig sich ändernden Radien aufweisen, wie es in Fig. 4 gestrichelt bei 23 angedeutet ist. Hierdurch ergibt sich eine engste Stelle im Bereich des rechten Endes der Gleitfläche.

Die Auswahl der Gestaltung der Gleitflächen hängt vom Material der Bahn B, von der Laufgeschwindigkeit der Bahn B und von der Art des Behandlungsmittels ab.

Gemeinsam ist allen Ausführungsformen, daß zu beiden Seiten des Schlitzes 7, in Umfangsrichtung der Walze 3 gesehen, eine Strecke gegeben ist, in der die Bahn B so- wohl am Außenumfang der Walze 3 als auch an einer der Gleitflächen 12,12', 12", 23 anliegt. Die Erstreckung dieser Anlagebereiche in beiden Richtungen, von der jeweiligen benachbarten Wandung des Schlitzes 7 aus gemessen, soll mindestens 30 mm betragen, damit der Vergleichmäßigungs- effekt zur Wirkung kommt. Die Anlagebereiche, in denen eine Art Kanal gebildet ist, der von dem Behandlungsmittel unter Druck ausgefüllt ist, kann aber auch wesentlich größer sein, z. B. 50,80 oder 100 mm.

Die Kanäle 13,13', 13"können in einer zur Achse A der Walze 3 senkrechten Ebene starr eingestellt sein, so daß sie eine unveränderliche geometrische Konfiguration auf- weisen. Alternativ ist es aber auch möglich, den Auftrags- kopf 10 mit den Gleitflächen und die Walze 3 mit einer bestimmten Kraft gegeneinander zu drücken, wobei die geo- metrische Konfiguration sich von selbst ergibt und gegebe- nenfalls variabel sein kann.

Die Kanäle 13,13', 13"können in Richtung der Achse A gleichbleibend eingestellt werden, aber auch in dieser Richtung ein Profil aufweisen, indem die Walze 3 und/oder der Auftragskopf 10 durchbiegungssteuerbar ausgebildet werden. Dadurch läßt sich der Auftrag des Behandlungsmit- tels über die Breite der Bahn B unterschiedlich gestalten.