Titel

Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts in Flachbalkenbauweise mit einem Wischarm nach dem Sidelockprinzip

Stand der Technik

Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts in Flachbalkenbauweise mit einem Wischarm nach dem

Sidelockprinzip nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus.

Aus der DE 100 36 135 A1 ist ein Scheibenwischer für eine Scheibenwischeranlage bekannt, bei der ein Wischblatt in Flachbalkenbauweise über ein Anschlusselement mit einem Wischarm nach dem Sidelock-Prinzip gelenkig verbunden ist. Das Wischblatt besitzt eine Wischleiste mit einer Wischlippe, wobei als Tragelement zwei seitlich in Längsnuten eingesetzte, vorgebogene Federschienen vorgesehen sind. Im mittleren Bereich ist das geteilte Anschlusselement auf den aus den Längsnuten vorstehenden Teilen der Federschienen aufgesetzt und durch quer zur Wischleiste verlaufende Schrauben zusammengehalten. Das Anschlusselement besitzt eine Lagerbohrung, in der ein seitlich aus dem Wischarm vorstehender Lagerstift schwenkbar gelagert ist.

Das Anschlusselement besitzt ferner an der dem Wischarm zugewandten Seite einen Haltefinger. Dieser greift von der der Wischleiste benachbarten Seite des Wischarms in diesen ein. Der Wischarm besitzt zumindest im Bereich des Anschlusselements einen u-förmigen Querschnitt, der zur Wischleiste hin offen ist, sodass der Haltefinger den Schenkel des Wischarms hintergreifen kann, der dem Anschlusselement benachbart ist. Der Haltefinger ist gegenüber dem Lagerstift zum Antriebsende versetzt, sodass durch eine Schwenkbewegung des Wischblatts relativ zum Wischarm der Haltefinger außer Eingriff kommt, während er in der Betriebsstellung, in der das Ende des Wischarms seitlich parallel zum Wischblatt verläuft, die Lage des Wischblatts in Richtung des Lagerstifts sichert.

Offenbarung der Erfindung

Nach der Erfindung hat der Haltefinger eine Nase, die gegenüber der dem Lagerstift zugewandten Stirnseite des Haltefingers vorsteht und eine zur Wischleiste weisende Anschlagfläche besitzt. Diese wirkt mit einer weiteren, im relativen Schwenkbereich zum Wischarm liegenden Anschlagfläche zusammen, die am

Wischarm vorgesehen ist, wobei die beiden Anschlagflächen in der Betriebsstellung des Wischblatts einen Schwenkwinkel zwischen sich einschließen, in dessen Bereich eine Demontage oder Montage des Wischblatts in Richtung des Lagerstifts nicht möglich ist. Wird der Scheibenwischer zum Reinigen des Wisch- blatts von der Fahrzeugscheibe abgehoben, kann sich das Wischblatt nicht unbeabsichtigt gegenüber dem Wischarm bis zur Demontagestellung

verschwenken und sich damit vom Lagerstift lösen.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist bei einem Wischarm, der ein zur Wischleiste offenes, u-förmiges Profil hat, in das der Haltefinger eingreift, stirnseitig in das u-förmige Querschnittprofil ein Einlegeteil eingelegt, an dem die dem Wischarm zugeordnete Anschlagfläche vorgesehen ist. Durch das Einlegeteil, das zweckmäßigerweise aus Kunststoff in einem Spritzgussverfahren hergestellt ist, kann die dem Wischarm zugeordnete Anschlagfläche in einfacher Weise an unterschiedliche Wischblätter angepasst werden. Das Einlegeteil kann gleichzeitig mit einer frontseitigen Stirnwand das u-förmige Profil stirnseitig verschließen, indem die Stirnwand mit einem Absatz an der Stirnseite des Wischarms anliegt.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sitzt das Einlegeteil mit einer Quer- bohrung auf dem im Wischarm verlaufenden Teil des Lagerstifts. Um das Einlegeteil einfach montieren zu können, ist es zweckmäßig, dass die Querbohrung, mit der das Einlegeteil auf dem Lagerstift sitzt, zur Nase des Haltefingers hin offen ist, wobei die Öffnung als Klipp ausgebildet ist, sodass das Einlegeteil von der offenen Stirnseite des Wischarms auf den Lagerstift aufgeklippst werden kann. Die Anschlagfläche ist an dem zur Wischleiste liegenden Teil des Klipps angeordnet. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht es, dass das Einlegeteil zur Demontage des Wischblatts nicht aus dem Wischarm entfernt zu werden braucht. In diesem Fall ist an der nach innen weisenden Seite der frontalen Stirnwand des Einlegeteils eine abgewinkelte Federlasche befestigt, deren freier Schenkel zum antriebseitigen Ende des Wischarms weist und eine als Anschlagfläche dienende Stirnkante hat. Wenn das Wischblatt bei der Montage in die Betriebsstellung gedreht wird, drückt die Nase den freien Schenkel der Federlasche zurück, der nach dem Passieren der Nase in die Ausgangsstellung zurückfedert und mit seiner Stirnkante mit der Anschlagfläche der Nase zusammenwirkt. Hier- zu ist es zweckmäßig, dass die Nase an ihrer der Wischleiste abgewandten Seite zur Längsrichtung des Anschlusselements geneigt verläuft, wobei sich diese Seite mit der Anschlagfläche der Nase in einer gemeinsamen Kante trifft.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung verbinden die abtriebsseitige, frontseitige Stirnwand und die antriebsseitige Stirnwand des Einlegeteils zwei Seitenwände miteinander, wobei an den zur Wischleiste weisenden Rändern der Seitenwände, gegenüber den Querbohrungen zum antriebsseitigen Ende hin versetzt, ein quer verlaufender Federsteg angeordnet ist, der als wischarmseitige Anschlagfläche dient. Die Nachgiebigkeit und Elastizität des Federstegs kann durch Einschnitte modifiziert werden, die in den Seitenwänden in Längsrichtung zu beiden Seiten des Federstegs vorgesehen sind. In diesem Fall ist es zweckmäßig, dass die Anschlagfläche an der Nase mit der von der Wischleiste abgewandten Seite geneigt verläuft und somit einen keilförmigen Querschnitt bildet. Durch die geneigten Flächen ist es möglich, dass der Federsteg bei der Montage und Demontage mit einer erhöhten Betätigungskraft die Nase passieren kann.

Es wird nicht nur für die Vorrichtung Schutz begehrt, die ein Wischblatt und einen Wischarm umfasst, sondern auch für das Wischblatt mit dem entsprechenden Anschlusselement, dessen Haltefinger an seiner abtriebsseitigen Stirnseite eine zur Öffnung weisende Nase hat, die eine zur Wischleiste gerichtete Anschlagfläche aufweist, oder die in Richtung auf die Öffnung keilförmig zuläuft.

Für die Erfindung ist es unerheblich, ob das Anschlusselement einteilig oder mehrteilig ausgeführt ist oder eine Abdeckkappe umfasst, an der der Haltefinger angeordnet ist. Ebenfalls ist der Schutz auf das Einlegeteil als einzelnes Bauteil gerichtet, wobei seine Querbohrung als Klipp ausgebildet ist und auf dem Lagerstift im Bereich des Wischarms geklippst ist. In diesem Fall ist die Anschlagfläche an dem zur Wischlippe gewandten Teil des Klipps angeordnet. Bei einer anderen Ausführung kann die Anschlagfläche des Einlegeteils durch eine an der frontseitigen Stirnwand befestigten Federlasche oder durch einen Federsteg zwischen den Seitenwänden des Einlegeteils gebildet werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht als Explosionsdarstellung einer Vorrichtung nach der Erfindung bei der Montage,

Fig. 2 eine Seitenansicht einer montierten Vorrichtung nach Fig. 1 in einer Be- triebsstellung,

Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht mit einem längs geschnittenen Wischarm, Fig. 4 eine Variante zu Fig. 1 ,

Fig. 5 die Variante nach Fig. 4 mit einem längs geschnittenen Wischarm in einer Betriebsstellung,

Fig. 6 eine weitere Variante zu Fig. 1 ,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Variante nach Fig. 6 mit einem längs geschnittenen Wischarm in einer Betriebsstellung und

Fig. 8 eine perspektivische Teilansicht der Variante nach Fig. 6 mit einem gegenüber dem Wischarm geschwenkten Wischblatt.

Eine Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts 10 in Flachbalkenbauweise mit einem Wischarm 30 nach dem Sidelockprinzip umfasst im Wesentlichen ein am Wischblatt 10 befestigtes Anschlusselement 16 mit einer Abdeckkappe 18 und einen Lagerstift 38 sowie Einlegeteile 40, 60, 74 in verschie- denen Ausführungen. Das Wischblatt 10 in Flachbalkenbauweise besitzt eine

Wischleiste 12, die in üblicher Weise von einem Tragelement in Form einer oder mehrerer Federschienen gehalten wird, die jedoch in den Zeichnungen nicht sichtbar sind. Auf diesen Federschienen ist das Anschlusselement 16 befestigt. Spoiler 14 sind in Längsrichtung zu beiden Seiten des Anschlusselements 16 auf den Federschienen geführt.

Ein zum Anschlusselement 16 weisendes Ende des Wischarms 30 besitzt ein u-förmiges Querschnittprofil, das von zwei Seitenwänden 32, 34 und eine diese verbindende Deckwand 36 gebildet wird. In der Betriebsposition (Fig. 2) verläuft der Wischarm 30 seitlich etwa parallel zum Wischblatt 10. Der Lagerstift 38 durchquert das u-förmige Querschnittprofil des Wischarms 30 und ist in dessen

Seitenwänden 32, 34 befestigt, wobei er über die dem Anschlusselement 16 benachbarte Seitenwand 34 außen vorsteht. Der vorstehende Teil des Lagerstifts 38 wird durch eine Öffnung 22 in der Abdeckkappe 18 in eine nicht sichtbare Lagerbohrung des Anschlusselements 16 geschoben. Dazu muss der Wischarm 30 gegenüber dem Wischblatt 10 eine solche Winkelstellung einnehmen, dass die freien Kanten der dem Anschlusselement 16 benachbarten Seitenwand 34 an einem Haltefinger 24 vorbeigehen. Der Haltefinger 24 ist zum antriebsseitigen Ende des Wischblatts 10 gegenüber der Öffnung 22 versetzt und mit Abstand zur Seitenwand 20 der Abdeckkappe 18 über einen Steg 28 mit dieser verbunden. Im Bereich des Stegs 28 besitzt die dem Anschlusselement 16 benachbarte Seitenwand 34 eine Aussparung 58, sodass der Wischarm 30 in der Betriebsstellung in seiner Schwenkbewegung nicht behindert ist. Ferner weist der Haltefinger 24 an seiner abtriebsseitigen Stirnseite eine Nase 26 auf, die zur Öffnung 22 der Abdeckkappe 18 bzw. dem Lagerstift 38 gerichtet ist und eine zur Wischleiste 12 weisende Anschlagfläche 56 besitzt.

Beim Zurückschwenken des Wischarms 30 in die Betriebsstellung hintergreift der Haltefinger 24 die dem Anschlusselement 16 benachbarte Seitenwand 34, sodass das Wischblatt 10 in Längsrichtung des Lagerstifts 38 gegenüber dem Wi- scharm 30 gesichert ist. Damit sich das Wischblatt 10, wenn es von der Fahrzeugscheibe abgehoben wird, nicht unbemerkt vom Lagerstift 38 lösen kann, wird das Einlegeteil 40 montiert. Es wird von der Stirnseite in den u-förmigen Querschnitt des Wischarms 30 geschoben bis seine Stirnwand 42 mit einem Absatz 44 an der Stirnseite des Wischarms 30 anliegt. In dieser Stellung wird das Einlegeteil 40 mit einem Körper 46 in dem u-förmigen Querschnittprofil geführt und über eine Querbohrung 48 auf dem im Wischarm 30 verlaufenden Teil des Lagerstifts 38 befestigt. Hierzu ist die Querbohrung 48 zum Lagerstift 38 hin offen, wobei die Öffnung als Klipp 50 ausgebildet ist, sodass das Einlegeteil 40 auf dem Lagerstift 38 lösbar befestigt ist. An dem zur Wischleiste 12 gewandten Teil des Körpers 46 ist eine Anschlagfläche 54 vorgesehen, die in einem Schwenkbe- reich zur Anschlagfläche 56 an der Nase 26 des Haltefingers 24 liegt. Die beiden

Anschlagflächen 54 und 56 lassen einen Schwenkwinkel α des Wischblatts 10 relativ zum Wischarm 30 zu, der geringer ist als zur Demontage erforderlich wäre. Bei der Ausführung nach Fig. 4 besitzt das Einlegeteil 60 eine abtriebsseitige

Stirnseite 62 und eine antriebsseitige Stirnwand 68, die zwei Seitenwände 64, 66 miteinander verbinden. In den Seitenwänden 64, 66 sind Querbohrungen 70 für den Lagerstift 38 vorgesehen. Die Stirnwand 62 bildet mit den Seitenwänden 64, 66 einen Absatz 44, mit dem die Stirnwand 62 ebenfalls wie die Stirnwand 42 bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 an der Stirnseite 52 des Wischarms 30 anliegt. Der Abstand der Stirnwände 62, 68 ist so bemessen, dass in dem Zwischenraum ausreichend Platz für den Haltefinger 24 verbleibt.

An der Stirnwand 62 ist eine winklige Federlasche 72 befestigt, deren freier Schenkel zum antriebsseitigen Ende gerichtet ist und in montiertem Zustand den

Lagerstift 38 von der Seite der Wischleiste 12 überdeckt. Die freie Kante des freien Schenkels der Federlasche 72 bildet in diesem Fall die Anschlagfläche 54, die mit der Anschlagfläche 56 an der Nase 26 des Haltefingers 24 zusammenwirkt. Durch die Nachgiebigkeit des freien Schenkels der Federlasche 72 kann diese über die geneigt verlaufende, von der Wischleiste 12 abgewandten Seite der Nase 26 zurückgedrängt werden und anschließend wieder zurückrasten. Bei der Demontage wird die Federlasche 72 manuell zurückgedrückt.

Das Einlegeteil 74 nach dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 bis 8 ist ähnlich dem Einlegeteil 74 nach dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel. Es besitzt ebenfalls eine abtriebsseitige Stirnwand 62 und eine antriebsseitige Stirnwand 68, die zwei Seitenwände 64, 66 miteinander verbinden. Der Unterschied besteht darin, dass anstelle der Federlasche 72 ein Federsteg 76 vorgesehen ist, der relativ zu den Querbohrungen 70 antriebsseitig versetzt die beiden Seitenwände 64, 66 verbindet. In Längsrichtung zu beiden Seiten des Federstegs 76, der die

Anschlagfläche 54 bildet, sind in den zur Wischleiste 12 weisenden Rändern der Seitenwände 64, 66 Einschnitte 78 angeordnet, durch die Federeigenschaften des Federstegs 76 modifiziert werden können.