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Title:
DEVICE FOR AUTOMATICALLY PIVOTING A MOTOR VEHICLE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/007883
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for automatically pivoting a motor vehicle door (2), preferably a boot lid. Said device comprises one or more pivoting drives (9; 9') for pivoting the motor vehicle door (2) about a hinge axis (3; 3 ). The aim of the invention is to significantly simplify the assembly of a motor vehicle comprising an automatically pivoting motor vehicle door (2). This is achieved by a module carrier (6; 6'), which, when used for the aforementioned purpose, extends parallel to the hinge axis (3; 3') and onto which all the essential drive components (pivoting drives (9; 9') etc.) and preferably also the electronic control unit (13) for controlling said pivoting drives (9; 9') are fixed.

Inventors:
BITTNER ERIC (DE)
HUMEZ THOMAS (DE)
SCHACHTL STEPHAN (DE)
ZANG HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/050296
Publication Date:
January 22, 2004
Filing Date:
July 09, 2003
Export Citation:
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Assignee:
VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH (DE)
BITTNER ERIC (DE)
HUMEZ THOMAS (DE)
SCHACHTL STEPHAN (DE)
ZANG HOLGER (DE)
International Classes:
B60J5/10; E05F15/12; (IPC1-7): E05F15/12; B60J5/10
Foreign References:
EP1116850A22001-07-18
US5448856A1995-09-12
Attorney, Agent or Firm:
Croonenbroek, Thomas (SPI 42 Rue le Corbusier, Créteil, FR)
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Claims:
Anspruche
1. Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraftfahrzeugtür (2), vorzugsweise einer Heckklappe, mit einem oder mehreren Schwenkantrieben (9 ; 9') zum Verschwenken der Kraftfahrzeugtür (2) um eine Scharnierachse (3 ; 3'), mit den Merkmalen : a) die Vorrichtung (5 ; 5) umfaßt einen bei seiner bestimmungsgemäßen Ver wendung sich parallel zur Scharnierachse (3 ; 3) des jeweiligen Kraftfahrzeuges (1) erstreckenden Modulträger (6 ; 6), der an dem jeweiligen Kraftfahrzeug (1) befestigbar ist ; b) der oder die Schwenkantriebe (9 ; 9') sind an dem Modulträger (6 ; 6') befestigt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Modulträ ger (6') eine Steuereinrichtung (13) zur Ansteuerung des/der Schwenkantriebe (s) (9) befestigt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil des jeweiligen Schwenkantriebes (9) an dem Modulträger (6) seitlich ver schiebbar angeordnet und in der verschobenen Lage fixierbar ist, derart, daß bei der Montage des Modulträgers (6) der jeweilige Schwenkantrieb (9) über form und/oder kraftschlüssige Elemente mit dem entsprechenden Scharnier (4) der Kraftfahrzeugtür (2) verbindbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Modulträger (6') die Scharniere (4') für die jeweilige Kraftfahrzeugtür (2) schwenkbar befestigt und mit den Schwenkantrieben (9') verbunden sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Modul träger (6 ; 6') gehäuseförmig ausgebildet ist und die an ihm befestigten Baueinhei ten mindestens teilweise umschließt.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Modulträger (6 ; 6') derart ausgebildet und bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung in dem Kraftfahrzeug anordbar ist, daß er eine Verstärkung der Queroder Längsträgerstruktur der Fahrzeugkarosserie bewirkt.
Description:
VORRICHTUNG ZUM AUTOMATISCHEN VERSCHWENKEN EINER KRAFTFAHRZEUGTÜR Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraft- fahrzeugtür, vorzugsweise einer Heckklappe, mit einem oder mehreren Schwenkantrie- ben zum Verschwenken der Kraftfahrzeugtür um eine Scharnierachse.

Es sind bereits seit längerem Kraftfahrzeuge bekannt, bei denen die Fahrzeugtüren, ins- besondere die Heckklappe, mittels entsprechender Schwenkantriebe automatisch verschwenkbar sind. Dabei besteht das jeweilige System zum automatischen Ver- schwenken der Fahrzeugtür aus einer Reihe von Bauteilen (Antriebsmotoren, Getriebe, Steuereinrichtungen etc. ), die in der Regel einzeln und teilweise auch an unterschiedli- chen Stellen in das jeweilige Fahrzeug montiert werden müssen. Die entsprechende Montage eines derartigen bekannten Systems ist relativ zeitaufwendig. Außerdem ist ein Nachrüsten von Kraftfahrzeugen mit derartigen Fahrzeugtürsystemen entweder gar nicht oder nur mit großem Zeit-und Kostenaufwand möglich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, mit wel- cher die Montage eines Kraftfahrzeuges mit automatisch verschwenkbarer Fahrzeugtür wesentlich vereinfacht werden kann. Außerdem sollen Fahrzeuge ohne automatisch verschwenkbare Fahrzeugtüren auf einfache Weise mit automatisch verschwenkbaren Fahrzeugtüren später nachrüstbar sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteran- sprüche.

Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, einen bei seiner bestim- mungsgemäßen Verwendung sich parallel zur Scharnierachse erstreckenden Modulträ- ger vorzusehen, auf dem alle wesentlichen Antriebskomponenten (Antriebsmotoren, Getriebe, Kupplungen etc. ) und vorzugsweise auch die z. B. elektronische Steuereinrich- tung zur Ansteuerung der Schwenkantriebe befestigt sind.

Als vormontierte Einheit, d. h. als eigenständiges Modul, kann dann die erfindungsge- mäße Vorrichtung in ein entsprechendes Fahrzeug eingebaut werden. Dabei wird im Falle einer automatisch betätigbaren Heckklappe die Vorrichtung vorzugsweise von unten eingesetzt und z. B. an dem Dachträger befestigt.

Vorzugsweise ist der Modulträger derart ausgebildet und bei seiner bestimmungsgemä- ßen Verwendung in dem Kraftfahrzeug anordbar, daß er eine Verstärkung der Quer- oder Längsträgerstruktur der Fahrzeugkarosserie bewirkt. Bei entsprechender Ausgestaltung des Modulträgers bewirkt dieser daher z. B. im hinteren Bereich der Ka- rosserie eine Verstärkung und erhöht die Crashfestigkeit des jeweiligen Fahrzeuges.

Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind auch die Scharniere zur Anbindung der Fahrzeugtür an die Fahrzeugkarosserie an dem Modulträger befestigt und mit den Schwenkantrieben verbunden.

Sofern die Fahrzeugtürscharniere nicht mit dem Modulträger verbunden sein sollten, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn entweder der gesamte Schwenkantrieb oder Teile von diesem seitlich verschiebbar angeordnet sind, so daß nach dem Einsetzen des Mo- dulträgers die Schwenkantriebe über form-und/oder kraftschlüssige Elemente mit den Scharnieren (bzw. der Scharnierachse) verbunden und fixiert werden können. Anschlie- ßend wird dann der Modulträger wiederum z. B. mittels Schrauben oder Nieten an der Fahrzeugkarosserie befestigt.

Als vorteilhaft hat es sich ferner erwiesen, wenn der Modulträger gehäuseförmig ausge- bildet ist und die an ihm befestigten Baueinheiten mindestens teilweise umschließt, so daß diese für einen Betrachter unsichtbar und gegen äußere Einflüsse geschützt sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden an- hand von Figuren erläuterten Ausftihrungsbeispielen. Es zeigen : Fig. l eine perspelctivische Ansicht des heckseitigen Teiles eines Kraftfahrzeuges mit geöffneter Heckklappe und einer an dem Fahrzeugdach zu montierenden erfindungsge-

mäßen Vorrichtung zum automatischen Verschwenken der Heckklappe ; Fig. 2 eine vergrößerte und gedrehte Ansicht des in Fig. l mit II bezeichneten Bereiches und Fig. 3 die perspektivische Draufsicht auf eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung.

In Fig. 1 ist mit 1 ein Kraftfahrzeug bezeichnet, welches eine Heckklappe 2 aufweist, die um eine dachseitig angeordnete Scharnierachse 3 verschwenkbar ist. Dabei befindet sich die Heckklappe 2 in ihrer geöffneten Stellung, so daß sowohl eines von zwei Scharnieren 4 als auch eine an dem Fahrzeugdach zu montierende erfindungsgemäße Vorrichtung 5 sichtbar ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 umfaßt einen sich parallel zur Scharnierachse 3 des Kraftfahrzeuges 1 erstreckenden gehäuseförmigen Modulträger 6, der mittels Schrauben 7 an dem Dachträger 8 des Kraftfahrzeuges l befestigbar ist. An dem Modul- träger 6 sind auf der dem Dachträger 8 zugewandten Seite zwei Schwenkantriebe 9 an- geordnet, die jeweils aus einem Elektromotor 10 mit nachgeschaltetem Getriebe 11 bestehen (vgl. auch Fig. 2).

Die Schwenkantriebe 9 sind seitlich verschiebbar an dem Modulträger 6 angeordnet, so daß zur Montage des Modulträgers 6 an dem Dachträger 8 des Kraftfahrzeuges 1 dieser zunächst von unten nach oben in das Fahrzeug eingesetzt wird und dann durch Ver- schiebung der Schwenkantriebe 9 diese durch nicht dargestellte form-und/oder kraft- schlüssige Elemente mit dem entsprechenden Scharnier 4 verbunden werden (z. B. auf eine die Scharnierachse bildende Welle aufgeschoben und mit dieser befestigt werden).

Anschließend werden dann die Schwenkantriebe 9 z. B. mittels Schrauben 12 an dem Modulträger 6 fixiert.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 5'.

Dabei sind an dem entsprechenden Modulträger 6'nicht nur zwei Schwenkantriebe 9' befestigt, sondern auch eine elektronische Steuereinrichtung 13 zur Ansteuerung dieser Schwenkantriebe 9'. Außerdem sind an dem Modulträger 6'die beiden Scharniere 4

für die entsprechende Heckklappe befestigt. Dabei wirken die beiden Schwenkantriebe 9 direld auf jeweils die Schamierachse 3 bildende Wellen (nicht dargestellt), so daß alle dem Modulträger 6'zugeordneten Bauteile bereits fest vormontiert werden können, bevor die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 in das entsprechende Kraftfahrzeug einge- baut wird.

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausfüh- rungsbeispiele beschränkt. So kann der Modulträger der erfindungsgemäßen Vorrich- tung auch noch weitere Elemente oder Baugruppen (z. B. die hinteren Lautsprecher des Fahrzeuges) aufnehmen.

Außerdem kann die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur im Zusammenhang mit Heckklappen verwendet werden, sondern läßt sich z. B. auch bei automatisch betätigba- ren Vorder-und Hintertüren von Kraftfahrzeugen einsetzen.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug 2 Kraftfahrzeugtür, Heckklappe 3, 3 Scharnierachsen 4, 4' Scharniere 5, 5 Vorrichtungen 6, 6' Modulträger 7 Schraube 8 Dachträger 9, 9' Schwenkantrieb 10 Elektromotor 11 Getriebe 12 Schraube 13 Steuereinrichtung