Es sind zahlreiche Vorrichtungen zur Lagerung und Bewegung von Gegenständen bekannt.

Die DE 297 12 495 Ul beschreibt einen drehbaren Wäsche- schirm, der mittels eines Antriebssystems angetrieben wird, dessen Leistung durch eine manuell vorgespannte Zug-, Druck- oder Torsionsfeder erbracht wird.

Aus der DE 195 22 236 A1 ist ein Drehantrieb für eine Wäschespinne bekannt, der über einen Motor verfügt, der in einem Gehäuse aufgenommen wird, das in die Bodenhülse der Wäschespinne eingesetzt ist und im oberen Teil das zu drehende Standrohr der Wäschespinne aufnimmt. Die Über- tragung der Drehkraft vom Motor auf das Standrohr erfolgt über ein Getriebe, dessen Ausgangswelle über einen Keil- riemen mit dem Standrohr der Wäschespinne verbunden ist. In der am Standrohr vorgesehenen Riemenscheibe ist ein Frei- lauf vorgesehen, der ein manuelles Drehen der Wäschespinne entgegen der Antriebsrichtung ermöglicht.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur vorteilhaften Lagerung und Bewegung von Gegenständen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1, 26 und 36 gelöst. Gemäß Anspruch 1 weist die beanspruchte Vorrichtung zur Lagerung und Bewegung von Gegenständen einen Motor und eine Halterung auf, die eine Ausrichteinrichtung zur vertikalen Ausrichtung einer angetriebenen Welle aufweist, an der drehfest der oder die Gegenstände befestigt sind.

Durch die Ausrichteinrichtung ist es möglich, die die Drehung des Gegenstandes bewirkende Welle vertikal auszu- richten und somit zu vermeiden, daß aufgrund einer Schief- stellung der Welle ein unnötig hohes Antriebsmoment zur Drehung des Gegenstandes erforderlich wird. Durch die vertikale Ausrichtung wird erreicht, daß sich der Schwer- punkt des zu drehenden Gegenstandes während einer Umdrehung immer auf derselben Ebene befindet und daher keine Hubar- beit geleistet werden muß, die zur Erhöhung des Antriebs- momentes führt. Auf diese Weise ist eine Drehung des Gegenstandes mit besonders geringer Antriebsleistung möglich.

Die Ausrichteinrichtung kann ein Lager aufweisen, das ein Verschwenken der Welle zuläßt. Es kann sich hierbei um ein kugelartiges Wälz- oder Gleitlager handeln, dessen Lager- schalen verdreht werden können. Das Lager kann oberhalb des Schwerpunktes der zu drehenden Einheit vorgesehen sein, wo- durch sich eine selbsttätige Ausrichtung der Einheit auf- grund der Gewichtskraft ergibt. Wird die Welle unterhalb der Einheit gelagert, so muß eine Einstelleinrichtung zur Einstellung der vertikalen Ausrichtung vorgesehen werden.

Unabhängig von der Lagerung der Welle kann eine Einstell- einrichtung vorgesehen sein, mittels der die Lagerung der Welle in zumindest zwei Achsen justierbar ist. Hierzu kann beispielsweise eine feststehende Achse vorgesehen werden, die durch die Einstelleinrichtung ausgerichtet wird und die Lager zur Lagerung der Welle trägt.

Gemäß Anspruch 26 ist die Vorrichtung mit einer Aufnahme zur Aufnahme von Gegenständen wie Wäsche versehen, die von einer bewegbaren Halterung getragen wird, wobei die Halterung an der Decke eines Raumes befestigbar ist und eine verstellbare Länge aufweist, wobei der Antrieb der Halterung über einen Elektromotor erfolgt.

Diese Konstruktion gestattet die Bewegung von Gegenständen, wie zu trocknender Wäsche, wobei zur Verbesserung der Bedienbarkeit oder zur Anpassung an die Raumverhältnisse die Halterung eine verstellbare Länge aufweist.

Gemäß Anspruch 36 ist die Vorrichtung mit einer Aufnahme zur Aufnahme von Gegenständen wie Wäsche versehen, die von einer bewegbaren Halterung getragen wird, die an der Decke oder einer Wand befestigbar ist und über zumindest zwei Arme verfügt, von denen zumindest einer von einem elektromotorischen Antrieb verschwenkbar ist.

Diese Konstruktion gestattet die Bewegung von Gegenständen, wie zu trocknender Wäsche, wobei eine Verschwenkung der Gegenstände erzielt wird und eine gute Bedienbarkeit und Raumnutzung erreicht wird, indem eine Schwenkstellung vorgesehen wird, in der die Vorrichtung gut zu be- und entladen ist und die Vorrichtung bei Nichtbenutzung in einer Endstellung raumsparend an Wand oder Decke gehalten werden kann.

Zweckmäßig erfolgt der Antrieb der Welle über einen Motor und eine Rutschkupplung. Eine derartige Gestaltung hat verschiedene wesentliche Vorteile. Durch eine geeignete Rutschkupplung kann ein Motor zum Einsatz kommen, dessen Anlaufmoment nicht genügen würde, den Gegenstand in Drehung zu versetzen. Das Anlaufmoment genügt jedoch, um die Kupp- lung zum Rutschen zu bekommen, und durch dieses Rutschen wird mittels Gleitreibung ein gewisses Moment auf die zu drehende Welle des Gegenstandes übertragen. Bei Erreichen einer bestimmten Drehgeschwindigkeit des Gegenstandes wird das Rutschen der Kupplung beendet und der Gegenstand ohne Rutschen von dem Motor angetrieben. Auf diese Weise kann ein vergleichsweise schwacher Motor zum Einsatz kommen, der nur wenig Strom aufnimmt. Eine einfache überaus vorteil- hafte Kupplung wird anhand der Ausführungsbeispiele de- tailliert beschrieben.

Weiterhin erlaubt es die Rutschkupplung, den Gegenstand ohne Probleme anhalten zu können. Bei manuellem Eingriff in die Drehung wird das von der Kupplung maximal übertragbare Moment überschritten, die Kupplung rutscht durch und der Motor dreht leer. Dies ist für verschiedene Anwendungsge- biete vorteilhaft und ggf. auch aus Sicherheitsgründen wünschenswert.

Als Rutschkupplung kann ein mittels einer Vorspannein- richtung vorgespanntes Reibrad vorgesehen sein. Der Motor kann über ein Reibrad mit einem mit der Welle drehfest verbundenen scheiben- oder topfartigen Element zusammen- wirken. Das Element kann aus Metall oder Kunststoff herge- stellt sein. Es kann einstückig ausgebildet sein oder durch eine mehrstückige Konstruktion mittels Verschweißen oder Verschrauben gebildet werden. Es kann aber auch in kine- matischer Umkehr die Welle mit dem Motor und dem Reibrad drehfest verbunden sein und dieses mit einem feststehenden ring-, scheiben- oder topfartigen Element zusammenwirken.

Der Motor kann aber auch mit einem mit der Welle über eine Rutschkupplung verbundenen Element zusammenwirken. In die- sem Fall wird die Rutschkupplung also zwischen dem Element und der Welle vorgesehen.

Es kann aber auch ein Motor zum Einsatz kommen, der ohne Kupplung auf das zu bewegende Element einwirkt und so beschaffen ist, daß dieser zwar das nötige Drehmoment liefert, jedoch jederzeit von Hand angehalten werden kann, womit sich die beschriebenen Vorteile ebenfalls erzielen lassen.

Zweckmäßig wirkt der Motor über ein Eingriffselement mit dem äußeren Bereich des ring-, scheiben- oder topfartigen Elementes zusammen, wobei der Radius des Eingriffs ein- stellbar sein kann, um die Drehgeschwindigkeit und u. U. das Antriebsmoment einzustellen. Zu diesem Zweck kann der Motor beispielsweise mit dem den Eingriff herstellenden und als Rutschkupplung dienenden Reibrad an einem Träger montiert sein, mittels dem die Position des Motors bzw. des Reib- rades einstellbar ist, um einen Eingriff auf unterschied- lichen Radien des scheiben- oder topfartigen Elementes zu ermöglichen.

Der Motor und ein Antriebselement zur Übertragung des Motordrehmoments auf die Welle können an einem verschwenk- baren Arm gelagert sein und die Gewichtskraft des Motors zur Vorspannung des Antriebselementes genutzt werden.

Der Motor und das Antriebselement zur Übertragung des Motordrehmoments auf die Welle können auch an einem ver- schiebbaren oder einem verschwenkbaren Arm gelagert sein, der mittels eines federnden Elementes zur Vorspannung des Antriebselementes verschieb- oder verschwenkbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Motor als Rohrmotor ausgebildet. Hierdurch läßt sich ein besonders kompakter Aufbau realisieren. Zur Übertragung des Dreh- moments von dem Motor auf die Welle kann die Motorwelle mit einem eine Gewindestange aufweisenden Element verbunden sein, das Bestandteil der Rutschkupplung ist. Diese Verbin- dung kann form- oder kraftschlüssig erfolgen. Die Gewinde- stange weist zweckmäßig zur Übertragung des Drehmoments auf ein Ubertragungselement zumindest eine abgeflachte Seite auf.

Als Reibelemente haben sich Reibscheiben bewährt, wobei auch mehrere Reibscheiben zur Übertragung größerer Momente zum Einsatz kommen können. In den meisten Fällen dürfte jedoch ein Einklemmen des Antriebselementes zwischen zwei Reibscheiben zweckmäßig sein.

Um die nötige Andruckkraft der Reibscheibe zu erzeugen, kann diese mittels einer Feder vorspannbar sein. Hierzu kann eine auf die Gewindestange aufgesetzte Feder vorge- sehen sein, die mittels einer auf die Gewindestange auf- schraubbaren Mutter vorgespannt wird. Es können aber auch andere eine entsprechende Andruckkraft erzeugende Einrich- tungen, beispielsweise hydraulische Einrichtungen, vorge- sehen sein.

Die Übertragung des Drehmoments von der Rutschkupplung auf die zu drehende Welle erfolgt zweckmäßig über ein geeigne- tes Verbindungselement, das von der Rutschkupplung angetrieben wird. Hierzu kann ein Verbindungselement vorgesehen sein, das mit einem Element der Rutschkupplung in Eingriff steht. Das Verbindungselement kann mit einer äußeren Umfangsfläche in kraftschlüssiger Verbindung mit einer inneren Fläche der Welle stehen. Es kann aber auch ein Element zum Einsatz kommen, das mit der zu drehenden Welle in Formschluß gebracht wird. Das Verbindungselement kann auch über Verbindungsmittel wie Schrauben mit der Welle verbunden sein.

Der Rohrmotor kann zusammen mit einer die Welle lagernden Einrichtung an einer Achse vorgesehen sein, die von einer Bodenlagerung aufnehmbar ist. Bei relativ leichten zu drehenden Gegenständen kann jedoch auch auf eine spezielle Lagerung der Welle verzichtet werden und diese einfach auf der Rutschkupplung oder auch am Gehäuse des Rohrmotors ge- lagert werden.

Die Bodenlagerung kann eine klemmbare Justierscheibe zur Ausrichtung der Achse aufweisen. Es können aber auch Ein- stellschrauben oder andere Justiereinrichtungen vorgesehen werden.

Zweckmäßig ist an der Achse und der Bodenlagerung eine Ver- drehsicherung zur Sicherung der Achse gegen Mitdrehen vor- gesehen. Bei nur geringen Drehmomenten kann man auf eine solche Sicherung verzichten, wenn bereits aufgrund der auftretenden Reibung in der Lagerung der Achse ein Mit- drehen der Achse nicht zu befürchten ist.

Es kann eine Zentriereinrichtung zur Zentrierung der Achse in der Bodenlagerung vorgesehen sein. Diese kann so ausge- bildet sein, daß die Achse automatisch beim Einsetzen in die Bodenlagerung zentriert wird.

Da die Konstruktion auf einen minimalen Stromverbrauch aus- gerichtet ist, eignet sich die beschriebene Vorrichtung besonders dazu, von einem Solarmodul gespeist zu werden.

Als Anwendung kommen unterschiedlichste Anwendungen in Frage : Beispielsweise als drehbare Wäschespinne, Karussell, drehbare Hängematte, aber auch als Bewässerungspumpe, wobei über eine leistungsschwache Pumpe eine gringe, aber steti- ge Fördermenge gefördert werden kann. Weiterhin kommen An- wendungen im Dekorations- und Präsentierbereich, beispiels- weise als Pflanzenrondell oder Verkaufsständer in Betracht, zumal - wie beschrieben - die Vorrichtung ohne Probleme von einer Person angehalten werden kann, ohne daß ein Ausschal- ten erforderlich ist.

Die Erfindung kann auch zum Bewegen von zu trocknender Wasche oder anderen Gegenständen modifiziert werden.

Versuche haben ergeben, daß sich die Trocknungszeit der Wäsche bei Bewegung derselben drastisch verringern läßt.

Die beschriebene Vorrichtung zur schnellen Trocknung der Wäsche weist nur einen geringen Strombedarf auf und bewirkt eine wesentlich schonendere Trocknung der Wäsche als dies bei Wäschetrocknern der Fall ist.

Konstruktionen zur Aufnahme und ggf. auch Bewegung von Wäsche lassen sich grundsätzlich auch zur Aufnahme und Bewegung anderer Gegenstände einsetzen. Beispielsweise können Verkaufständer oder Präsentationsvorrichtungen in derselben Weise konstruiert sein.

Mittels der Erfindung kann eine Vorrichtung geschaffen werde, die in Räumen installierbar ist und bei komfortabler Handhabung eine Bewegung von an der Vorrichtung befestigten Gegenständen ermöglicht.

Eine derartige Vorrichtung, kann an der Decke eines Raumes befestigbar sein und mittels eines elektromotorischen Antriebs in Drehung versetzbar sein. Die Länge der Halterung der Vorrichtung kann veränderbar sein, um die Gegenstände, beispielsweise Wäsche in einer bestimmten Höhe positionieren zu können oder die Höhe zur leichteren Hand- habung verstellen zu können.

Die Länge der Halterung kann mittels ankuppelbarer Verlan- gerungselemente, die auch untereinander verbindbar sind, veränderbar sein. Diese Elemente können mittels eines Bajonettverschlusses an der Halterung oder aneinander ge- koppelt werden. Es können aber auch Schnappverschlüsse oder andere form- oder kraftschlüssige Verbindungen zum Einsatz kommen.

Die Länge der Halterung kann mittels eines Gelenk-Paralle- logramms veränderbar sein. Dabei kann die Länge für einen Einsatz der Vorrichtung fest eingestellt werden. Diese kann aber auch während der Benutzung der Vorrichtung verstellt werden. Beispielsweise kann die Vorrichtung mittels des Mechanismus zum Beladen der Vorrichtung weiter herabge- lassen werden, und bei Betrieb der Vorrichtung wieder an- gehoben werden.

Zweckmäßig ist ein Gelenk-Parallelogramm mit zwei Paaren von Parallelogrammstäben vorgesehen, die gelenkig verbunden sind, wobei mittels einer Verzahnung gegenüberliegender Stäbe eine Parallelführung erreicht wird. Eine solche Kon- struktion wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher er- läutert.

Insbesondere bei dem genannten Parallelogramm-Mechanismus, aber auch bei anderen gleichwirkenden Einrichtungen ist es vorteilhaft, zumindest ein federndes Element vorzusehen, das auf die die Gegenstände aufnehmende Aufnahme eine nach oben gerichtete Kraft ausübt, um eine Gewichtsentlastung zu erzielen.

Alternativ oder zusätzlich zu den genannten Einrichtungen zur Veränderung der Länge der Halterung kann eine Spindel mit zugehöriger Spindelmutter vorgesehen sein, mit der ebenfalls die Länge der Halterung veränderbar ist. Auf die mit einem solchen Mechanismus erzielbaren Vorteile wird in der Figurenbeschreibung näher eingegangen. Die Spindel kann auf der Seite der Aufnahme vorgesehen sein und die Spindel- mutter auf der Seite der Halterung oder umgekehrt.

Die Spindel-Spindelmutter-Paarung kann selbsthemmend ausge- führt sein, so daß eine eingestellte Länge der Halterung auch erhalten bleibt, kann jedoch auch ohne Selbsthemmung ausgebildet sein, was Vorteile in der Handhabung bietet, auf die in Zusammenhang mit einem bevorzugten Ausführungs- beispiel näher eingegangen werden wird. Ist keine Selbst- hemmung vorgesehen, kann die Drehrichtung der Spindel und des Antriebes so gewählt werden, daß bei Antrieb der Hal- terung durch den auf die Spindel wirkenden Widerstand eine auf die Spindel wirkende Umfangskraft entsteht, die die Spindel in die Spindelmutter eindreht und so die Länge der Halterung verkürzt.

Eine abgewandelte Vorrichtung kann derart gestaltet sein, daß diese zur Montage an der Decke oder einer Wand geeignet ist. Bei dieser Vorrichtung werden die Gegenstände durch einen geeigneten Antrieb hin- und hergeschwenkt, wodurch beispielsweise Wäsche schneller trocknet. Aber auch für Warenpräsentation können derartige Vorrichtungen verwendet werden. Die Aufnahme zur Aufnahme der Gegenstände kann mittels Armen gelenkig an der Halterung gelagert sein.

Die Aufnahme kann kippbar an der Halterung gelagert sein und in zumindest einer Stellung verriegelbar sein. Bei- spielsweise Wäschespinnen von Wäschetrocknern sollen hori- zontal ausgerichtet sein. Wird die Vorrichtung aber an der Wand befestigt und durch zwei an der Wandbefestigung gela- gerte Arme hin- und hergeschwenkt, kann es vorteilhaft sein, die eigentliche Wäscheaufnahme kippbar auszuführen, da diese dann bei Nichtbenutzung aus der horizontalen Posi- tion in eine vertikale Position kippbar ist, in der die Aufnahme parallel zur Wand durch Verschwenken der Arme dicht an der Wand raumsparend untergebracht werden kann.

Eine einfache Verschwenkung läßt sich erzielen, wenn ein Arm mittels eines pleuelstangenartigen Hebels von dem An- trieb verschwenkt wird, wobei dieser Hebel gelenkig am Arm gelagert ist oder in einer Führung geführt wird.

Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel von der Seite.

Figur 2 zeigt das Ausführungsbeispiel in der Draufsicht.

Figur 3 zeigt ein Detail des Ausführungsbeispiels im Quer- schnitt.

Figur 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel im Quer- schnitt.

Figur 5 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel im Quer- schnitt.

Figur 6 zeigt einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5.

Figur 7 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel im Quer- schnitt.

Figur 8 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel im Quer- schnitt.

Figur 9 zeigt ein Detail des fünften Ausführungsbeispiels in der Draufsicht.

Figur 10 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel, das an einer Zimmerdecke angebracht ist.

Figur 11 zeigt die Halterung des sechsten Ausführungsbei- spiels.

Figur 12 zeigt die Halterung eines siebten Ausführungsbei- spiels.

Figur 13 zeigt den Antrieb und die Halterung eines achten Ausführungsbeispiels.

Figur 14 zeigt den Antrieb eines neunten Ausführungsbeispiels von der Seite.

Figur 15 zeigt den Antrieb des neunten Ausführungsbeispiels von oben.

Figur 16 zeigt einen Rohrmotorantrieb, wie er bei den Aus- führungsbeispielen gemäß den Figuren 11 und 12 zum Einsatz kommt.

Figur 17 zeigt ein neuntes Ausführungsbeispiel, das an einer Zimmerdecke angebracht ist.

Die Figuren 1 bis 3 beschreiben ein Ausführungsbeispiel, bei dem der zu drehende Gegenstand an einem Gestell 20 hängt. Die Aufhängung des nicht dargestellten Gegenstandes erfolgt über eine Welle 1, die von der Antriebseinheit in Drehung versetzt wird. Die Welle 1 wird schwenkbar in einem Flanschlager 18 aufgenommen, das im obersten Bereich des Gestells 20 montiert ist. Wie gut aus Figur 3 zu ersehen, ist im oberen Bereich des Gestells 20 eine Platte 22 ange- schweißt, die mit einer zentralen Ausnehmung zur Durch- führung der Welle 1 versehen ist und den Lagerbock 21 des Flanschlagers 18 aufnimmt und mit einer Speiche 40 auf- nimmt.

Da die Welle 1 nicht nur die Drehung des hängenden Gegen- standes bewirkt, sondern diesen auch trägt, muß das Gewicht des Gegenstandes von der Welle 1 aufgenommen und in das Gestell 20 eingeleitet werden. Hierzu ist ein Klemmring 23 oberhalb des Flanschlagers 18 vorgesehen, der mittels einer Klemmschraube auf der Welle 1 festgeklemmt wird. Die nach unten gerichtete Axialkraft wird mittels dieses Klemmringes 23 in das Flanschlager 18 eingeleitet und vom Flanschlager 18 über die Platte 22 in das Gestell 20.

Auf dem Gestell 20 ist ein ringartiges Element 2 vorgese- hen, das im äußeren Bereich mit einer Laufbahn 4 versehen ist. Dieses Element 2 weist eine zum Mittelpunkt führende Speiche 20 auf. Die Welle 1 steht von dem Flanschlager 18 nach oben vor und nimmt auf der oberen Stirnseite ein Solarmodul 19 auf, das den Antrieb der Vorrichtung mit Strom versorgt. Oberhalb des Flanschlagers 18 weist die Welle eine Bohrung zur Aufnahme eines Stiftes 17 auf, an dem verschwenkbar ein Arm 6 gelagert ist. Dieser Arm 6 trägt den Motor 7 mit Getriebe sowie einem Reibrad 3, das auf der Laufbahn 4 läuft. Weiterhin ist am Arm 6 eine nicht dargestellte Batterie zur Pufferung des Solarmoduls 19 vor- gesehen.

Durch das Gewicht des Motors 7 sowie der Batterie, die zweckmäßig auf der Seite des Arms 6 vorgesehen ist, an der auch der Motor 7 angeordnet ist, wird das Reibrad 3 mit einer bestimmten Kraft auf die Laufbahn 4 gedrückt. Zur Erhöhung des Anpreßdrucks ist bei dieser Ausführungsform eine Zugfeder 8 vorgesehen, die an der dem Motor 7 gegen- überliegenden Seite des Armes 6, in der Darstellung rechts von der Welle 1, und dem Solarmodul 19 angelenkt ist und daher ein die linke Seite des Armes 6 nach unten drückendes Moment auf den Arm 6 aufbringt. Dieser Zugfeder 8 ist je- doch bei den meisten Ausführungsformen nicht erforderlich.

Durch das Solarmodul 19 wird Strom der Batterie zugeführt, die mit dem Motor 7 verbunden ist. Ober einen nicht darge- stellten Schalter kann der Motor 7 in Betrieb gesetzt wer- den. Die Anpreßkraft zwischen Reibrad 3 und Laufbahn 4 ist so bemessen, daß das Reibrad 3 zunächst bei Inbetriebnahme des Motors 7 durchrutscht. Durch die zwischen Reibrad 3 und Laufbahn 4 bestehende Gleitreibung wird sich das Reibrad 3 dennoch auf der Laufbahn 4 fortbewegen und somit den Arm 6 und damit auch die Welle 1 in Bewegung versetzen. Mit zu- nehmender Geschwindigkeit läßt der Schlupf zwischen Reibrad 3 und Laufbahn 4 nach und es findet ein Obergang von Gleit- reibung auf Rollreibung statt. Die drehende Einheit mit der Welle 1 und dem angehängten Gegenstand wird weiter be- schleunigt, bis das Reibrad 3 ohne Rutschen auf der Lauf- bahn 4 abrollt.

Wird von außen eingegriffen und der Gegenstand angehalten oder verlangsamt, führt dies zu einem Obergang von Roll- reibung zu Gleitreibung am Reibrad 3. Wird der Gegenstand und damit die Welle 1 ganz angehalten, rutscht das Reibrad einfach vollständig durch, wobei der Motor 7 ungehindert weiter laufen kann. Sobald die drehende Einheit wieder los- gelassen wird, wird diese wie beim Anlaufen wieder be- schleunigen, bis kein Durchrutschen des Reibrades mehr auftritt.

Figur 4 beschreibt ein ähnliches Ausführungsbeispiel, bei dem ebenfalls der Motor 7 mit einem Reibrad 3 auf einer feststehenden Laufbahn 4 abläuft. Es handelt sich bei die- sem Ausführungsbeispiel jedoch um eine stehende Einheit, bei der der zu drehende Gegenstand nicht aufgehängt ist, sondern an einer stehend gelagerten Welle 1 vorgesehen ist, die an ihrer oberen Stirnseite auch das Solarmodul 19 trägt.

Die Welle 1 ist an der unteren Stirnseite fest mit einer Hülse 23 verbunden, die mittels Lager 24 drehbar auf einer Achse 25 gelagert ist. Die Achse 25 ist fest mit einem Dreibein 26 verbunden, das zumindest drei über den Umfang verteilte Einstellschrauben 27 aufweist, die das Dreibein 26 gegenüber dem Boden bzw. Fundament abstützen. Mittels dieser Einstellschrauben 27 kann die Vorrichtung so ausge- richtet werden, daß die Welle 1 genau vertikal steht. Hier- zu kann eine Wasserwaage zu Hilfe genommen werden. Es kann aber auch eine Justierhilfe am Dreibein 26 vorgesehen sein.

Um die Drehung der Welle 1 zu erzielen, ist die Hülse 23 über ein Gelenk 5 mit einem Arm 6 verbunden, der wie bei dem vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel, die Antriebseinheit mit Motor 7 und Reibrad 3 trägt. Das Gelenk 5 überträgt die Drehbewegung des Armes 6 um die Vertikale herum auf die Hülse 23, erlaubt dem Arm 6 aber eine Ver- schwenkung um die dargestellte Gelenkachse, um den erfor- derlichen Andruck des Reibrades 3 auf die Laufbahn 4 des Dreibeins 26 aufgrund der Gewichtskraft der Antriebseinheit zu ermöglichen. Die Funktionsweise dieses Ausführungsbei- spiels entspricht der des vorangehend beschriebenen Aus- führungsbeispiels.

Figur 5 beschreibt eine weiteres Ausführungsbeispiel. Bei diesem Ausführungsbeispiel steht die Antriebseinheit fest und die Laufbahn 4 des Reibrades 3 wird in Drehung versetzt und überträgt diese Drehung auf die Welle 1. Die Vorrich- tung wird mittels einer Bodenhülse 29 verankert. Die Boden- hülse 29 wird in den Boden eingebracht und ggf. durch ein Fundament fest verankert. In die Bodenhülse 29 wird eine Aufnahme 30 eingesetzt, die an ihrem Grund eine Lagerung 32 zur Lagerung der unteren Stirnseite der Achse 25 aufweist.

Die Achse 25 steht in der Aufnahme 30 und kann durch Ein- stellschrauben 27 vertikal ausgerichtet werden. Hierzu sind drei über den Umfang verteilte Einstellschrauben 27 vorge- sehen.

Oberhalb der Einstellschrauben 27 ist an der Achse 25 fest eine Aufnahme 31 zur Aufnahme des Armes 6 sowie eines nicht näher dargestellten Batteriehalters befestigt. Oberhalb dieser Aufnahme 31 ist an der Achse 25 ein erstes Lager 24 vorgesehen und an einem Absatz im oberen Bereich der Achse 25 ein zweites Lager 24. Mittels dieser Lager 24 wird die Welle 1 gelagert. Diese Welle 1 ist über eine Hülse 37 und eine einen Formschluß zwischen Welle 1 und Hülse 37 her- stellende Rändelschraube 38 drehfest mit einem topfartigen Element 28, das mit der Hülse 37 verschweißt ist, verbun- den.

Der Arm 6 ist mittels eines Gelenkes 5 drehbar an der Auf- nahme 31 gelagert und wird mittels einer Zugfeder 8 ver- schwenkt. Das Gelenk 5 ist von der Achse 25 beabstandet vorgesehen. Die Zugfeder 8 greift einerseits an dem Ende des Armes 6 an und andererseits an einem Befestigungspunkt der von dem Gelenk 5 beabstandet ist, um über die Zugkraft ein Drehmoment auf den Arm 6 aufzubringen.

Auf diese Weise wird zwischen dem Reibrad 3 der Antriebs- einheit und der inneren Wandung des topfartigen Elements 28 ein bestimmter Anpreßdruck hergestellt.

Wird der Motor 7 in Gang gesetzt, versetzt das Reibrad 3 das topfartige Element 28 in Drehung und über die Hülse 37 und die Rändelschraube 38 wird diese Drehung auf die Welle 1 übertragen. Das gezeigte Ausführungsbeispiel ist zur Der- hung einer Wäschespinne vorgesehen. Das Rohr 33 der Wäsche- spinne wird auf die Welle 1 aufgesetzt. Zur Übertragung der Drehung von der Welle 1 auf das Rohr 33 kann ein Reibschluß oder ein Kraftschluß vorgesehen sein. Häufig handelt es sich bei den Rohren von Wäschespinnen um geschweißte Rohre.

Die Schweißnaht kann dabei benutzt werden, um einen Form- schluß zu erstellen. Hierzu kann die Welle 1 mit Längsnuten versehen sein, die mit der Schweißnaht des Rohres in Ein- griff kommen.

Figur 7 beschreibt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem die Antriebseinheit umläuft. In einer im Boden veran- kerten Aufnahme 30 ist über Lager 24 ein Wellenabschnitt 34 gelagert. Das untere Lager 24 ist so ausgeführt, daß es Verschwenkungen des Wellenabschnitt 34 zuläßt. Das obere Lager 24 kann über Einstellschrauben 27 ausgerichtet wer- den. Mittels dieser Einstellschrauben 27 kann die Position des oberen Lagers 24 innerhalb der Aufnahme 30 so einge- stellt werden, daß der Wellenabschnitt 34 vertikal ausge- richtet ist. Oberhalb des oberen Lagers 24 geht der Wellen- abschnitt 34 in die eigentliche Welle 1 über. Diese weist einen größeren Querschnitt auf und trägt an ihrer Oberseite ein Solarmodul 19 mit einer von diesem gespeisten Batterie.

Im unteren Bereich ist die Welle 1 drehfest über das Gelenk 5 mit einem die Antriebseinheit tragenden Arm 6 verbunden.

Der Motor 7 treibt das Reibrad 3 an, das auf einer Laufbahn 4 abrollt, die Bestandteil eines scheibenartigen Elements 39 ist, das fest mit dem oberen Bereich der Aufnahme 30 verbunden ist. Durch das Gewicht der Antriebseinheit und des Armes 6 wird aufgrund der verschwenkbaren Lagerung an der Welle 1 eine ausreichende Anpreßkraft zwischen Reibrad 3 und Laufbahn 4 gewährleistet und das Drehmomemt vom Arm 6 auf die Welle 1 übertragen.

Figur 8 beschreibt ein fünftes Ausführungsbeispiel bei dem ein Rohrmotor 47 zum Antrieb des Gegenstandes zur Anwendung kommt.

Die Vorrichtung wird von einer Bodenlagerung 60, die in dem Boden verankert wird, aufgenommen. Die Bodenlagerung 60 weist im oberen Bereich eine größere Öffnung auf und im unteren Bereich eine Ausnehmung 63. In einem mittleren Bereich sind Zentrierrippen 62 vorgesehen, die sich von der Wandung der Öffnung zur Ausnehmung 63 hin erstrecken und den Querschnitt der Öffnung zur Ausnehmung 63 hin verkleinern.

Die Bodenlagerung 60 dient zur Aufnahme der Achse 55. Diese ist an der Unterseite mit einem Zapfen 59 versehen, der im montierten Zustand in die Ausnehmung 63 eingreift. Durch die Zentrierrippen 62 wird die Achse 55 beim Einsetzen automatisch zentriert und der Zapfen 59 in die Ausnehmung 63 geführt. Die Ausnehmung 63 und der Zapfen 59 sind so bemessen, daß die Achse 55 auch im eingesetzten Zustand noch geringfügig zur Ausrichtung der Achse 55 verschwenkbar ist. Der untere Bereich des Zapfens 59 ist kegelstumpfartig ausgebildet, um ein Einführen des Zapfens 59 zu erleichtern. Der obere Bereich des Zapfens 59 weist einen quadratischen Querschnitt auf und greift in die Ausnehmung 63 mit entsprechenden quadratischen Querschnitt ein. Auf diese Weise wird die Achse 55 drehfest fixiert.

Im oberen Bereich ist die Bodenlagerung 60 mit Gewinden versehen, in die Schrauben 57 eindrehbar sind. Mittels dieser Schrauben 57 und Scheiben 58 kann eine Justierscheibe 61 an der Bodenlagerung 60 festgeklemmt werden, die zur Ausrichtung der Achse 55 in die Vertikale dient. Die Justierscheibe 61 weist eine Bohrung auf, die etwa dem Durchmesser der Achse 55 entspricht. Im nicht festgeklemmten, aber bereits eingesetzten Zustand kann die Achse 55 somit leicht beispielsweise mittels einer Wasserwaage vertikal ausgerichtet werden. Nach der Ausrichtung wird die Justierscheibe 61 festgeklemmt und die Position der Achse 55 auf diese Weise fixiert.

Die Achse 55 ist weiterhin mit einer Nut 56 versehen, in die ein entsprechender Vorsprung 64 der Justierscheibe 61 eingreift. Durch diesen Formschluß wird zum einen weiterhin ein Drehen der Achse 55 verhindert und zum anderen wird gewährleistet, daß die Achse 55 nach einmaliger Aus- richtung auch nach Entnahme aus der Bodenlagerung 60 nur in einer bestimmten Position wieder eingesetzt werden kann.

Die Achse 55 trägt sowohl den zu drehenden Gegenstand als auch den Antrieb zur Drehung dieses Gegenstandes. Der zu drehende Gegenstand weist eine hohle Welle 41 auf, die von einer an der Achse 55 vorgesehenen Lagerung aufnehmbar ist.

Im oberen Bereich der Achse 55 ist ein Absatz 76 vorgese- hen, der ein oberes Kugellager 74a aufnimmt. Im mittleren Bereich der Achse 55 wird ein unteres Kugellager 74b durch einen Stellring 72 gehalten. Der Stellring 72 kann mittels einer nicht dargestellten Klemmschraube an der Achse 55 festgeklemmt werden. Die Kugellager 74 lagern drehbar eine Wellenaufnahme 73, die über einen Absatz 77 verfügt. Die hohle den Gegenstand tragende Welle 41 kann somit einfach auf die Wellenaufnahme 73 aufgesteckt werden und sitzt im aufgesteckten Zustand auf dem Absatz 77 auf. Die Welle 41 kann über nicht dargestellte Befestigungsmittel mit der Wellenaufnahme 73 fest verbunden werden oder es kann eine Preßpassung zwischen Welle 41 und Wellenaufnahme 73 vorgesehen werden.

Der Antrieb der Welle 41 erfolgt über einen Rohrmotor 47, der seine Antriebskraft über eine Rutschkupplung auf die Welle 41 überträgt. Die Achse 55 ist im oberen Bereich mit einem Absatz 78 versehen, auf der der Rohrmotor 47 auf- sitzt, wobei ein mittiger Zapfen der Achse 55 den Rohrmotor 47 fixiert. Der Rohrmotor 47 weist eine nach oben vorste- hende Welle 75 auf, auf die ein hülsenartiges Element 69 aufsteckbar ist, das mit einer Gewindestange 70 versehen ist. Die Übertragung der Antriebskraft von der Welle 75 auf das Element 69 erfolgt über eine nicht näher dargestellte Klemmschraube 68, mittels der eine kraftschlüssige Verbin- dung zwischen Welle 75 und Element 69 hergestellt wird.

Die Gewindestange 70 ist an zwei gegenüberliegenden Seiten abgeflacht und nimmt zwei Reibscheiben 43 auf, die über eine korrespondierende Bohrung verfügen, so daß das Dreh- moment der Gewindestange 70 über die Abflachungen auf die Reibscheiben 43 übertragen wird. Auf der Oberseite der unteren Reibscheibe 43b und der Unterseite der oberen Reib- scheibe 43a sind jeweils Reibbeläge 45 vorgesehen. Zwischen den Reibscheiben 43 ist ein Übertragungselement 44 vorge- sehen, das im Querschnitt eine U-förmige Gestalt mit nach oben stehenden Schenkeln aufweist. In einer Modifikation werden die Reibbeläge 45 nicht auf die Reibscheiben 43 aufgebracht, sondern auf die Unter- und Oberseite des Übertragungselements 44.

Zur Übertragung der Antriebskraft von der Gewindestange 70 auf das Übertragungselement 44 über die Reibscheiben 43 wird mittels einer Feder 48 eine Andruckkraft zwischen Reibscheiben 43 und Übertragungselement 44 erzeugt. Die Feder 48 wird mittels einer Mutter 71, die auf die Gewinde- stange 70 aufgeschraubt wird, komprimiert und drückt auf die obere Reibscheibe 43a, die verschieblich an der Ge- windestange 70 gelagert ist, so daß diese nach unten gedrückt werden kann und zwischen den Reibbelägen 45 und dem Obertragungselement 44 eine zur Übertragung des Dreh- moments ausreichende Flächenpressung gewährleistet ist.

Das Übertragungselement 44 ist mit den nach oben gerich- teten Schenkeln mit einem Verbindungselement 46 in Eingriff, das Ausnehmungen zur Aufnahme der Schenkel aufweist. Ist die Welle 41 aufgesteckt, wird das Verbindungselement 46 über lediglich angedeutete Schrauben 79 mit der Welle 41 verbunden, um eine Übertragung des Drehmoments von dem Verbindungselement 46 auf die Welle 41 zu gewährleisten.

Durch die Vorspannung der Feder 48 läßt sich das von der Reibkupplung maximal übertragbare Drehmoment einstellen.

Die Welle 41 kann daher ohne Probleme bei geeigneter Ein- stellung von einer Person angehalten werden oder auch un- abhängig von der Motordrehung weitergedreht werden. Dies ist bei zahlreichen Anwendungen beispielsweise als drehbare Wäschespinne erwünscht und kann auch unter Sicherheits- aspekten erforderlich sein, wenn Personen in den Drehbe- reich des Gegenstandes kommen können, um Verletzungen durch den drehenden Gegenstand ausschließen zu können.

Da der Rohrmotor 47 feststeht, kann die Stromzufuhr zum Motor auf einfache Weise mittels einer Leitung über die Nut 56 und den Stellring 72 erfolgen, der mit einer Kabeldurch- führung versehen ist. Die Stromversorgung kann über eine Solareinheit oder ein Netzteil aus dem Stromnetz erfolgen.

Die gesamte Einheit kann mit der Achse 55 einfach der Bo- denlagerung 60 entnommen werden und wieder in diese ein- gesetzt werden.

Wie beim ersten Ausführungsbeispiel ist bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen ein Eingreifen und Verlangsamen oder Anhalten des Gegenstandes durch den Benutzer jederzeit möglich, ohne daß der Antrieb ausgeschaltet werden müßte oder Verletzungen zu befürchten wären.

Figur 10 zeigt ein Ausführungsbeispiel in Gestalt einer Wäschespinne 101, die zur Aufnahme der Wäsche dient, ist mittels eines Adapters 103 an einer drehbaren Halterung 102 befestigt, die von einem aus der Darstellung nicht er- sichtlichen Elektromotor angetrieben wird. Die Vorrichtung wird mittels eines Schalters in Gang gesetzt und kann mit einer Drehzahlregelung versehen sein. Der Adapter 103 dient nicht nur zur Befestigung der Wäschespinne 101, sondern auch dazu, die Länge der Halterung 102 zu verandern.

Hierzu können, wie gut aus Figur 11 zu ersehen, mehrere Adapter 103 aneinander gehängt werden. Die Adapter 103 sind mit einem Bajonettverschluß versehen, der durch einen Zap- fen 104 an einem Teil und einer korrespondierenden Nut 105 an dem anderen Teil gebildet wird. Der Bajonettverschluß kann sowohl Kräfte in Längsrichtung des Adapters 103 über- tragen als auch ein Drehmoment zur Drehung der Wäschespinne 101. Hierzu weist die Nut 105 ein sackförmiges Ende auf, in dem der Zapfen 104 im verrasteten Zustand zu liegen kommt.

Der Zapfen 104 ist an einem Ende des Adapters 103 vorge- sehen, das in das gegenüberliegende Ende des anderen Adap- ters 103 eingesteckt wird. Durch entsprechende Bemessung der Durchmesser läßt sich so eine einfache, aber feste Verbindung erzielen.

Der Antrieb des in Figur 11 gezeigten Ausführungsbeispiels erfolgt über einen Rohrmotor, der in die Halterung 102 in- tegriert ist. Dieser Antrieb wird später näher anhand der Figur 9 erläutert werden.

Figur 12 zeigt eine Alternative zur Veränderung der effek- tiven Länge der Halterung. Gemäß Figur 12 ist ein Gelenk- Parallelogramm 106 vorgesehen, mit dessen Hilfe beispiels- weise der Abstand einer drehbaren Wäschespinne 101 von der Zimmerdecke einstellbar ist. Die in Figur 12 gezeigte Halterung 102 weist, wie die vorangehend beschriebenen Halterungen 102, am äußeren Umfang einen Zapfen 104 auf, der die Verbindung mit einem Adapter 103 oder dem Gelenk- Parallelogramm 106 herstellt.

Das Kopfteil 107 des Gelenk-Parallelogramms 106 wird auf das untere den Zapfen 104 aufweisende Ende aufgesteckt und weist hierzu eine Bohrung 110 auf, deren Durchmesser ge- ringfügig größer ist als der Durchmesser des unteren Endes der Halterung 102. Das Kopfteil 107 ist zur Aufnahme des Zapfens 104 mit einer Nut versehen, die der Nut des Adap- ters 103 entspricht. An dem Kopfteil 107 sind gegenüber- liegend zwei Stäbe 108 gelenkig gelagert, deren Enden wie- derum über mittlere Gelenke 111 mit zwei weiteren Stäben 109 verbunden sind, um das Gelenk-Parallelogramm 106 zu bilden. Die unteren Stäbe 109 sind mit ihren nach unten gerichteten Enden über Gelenke 111 gelenkig mit der Wäsche- spinne 101 verbunden.

Im unteren Bereich der Stäbe 109 sind, in der Zeichnung nur angedeutet, Zahnsegmentscheiben 112 vorgesehen, die mitein- ander kammen. Durch diese Zahnsegmentscheiben 112 wird eine Parallelführung der Wäscheaufnahme 101 gegenüber der Zimmerdecke gewährleistet, indem sichergestellt wird, daß die Stäbe 108,109 paarweise nur um denselben Winkel ver- schwenkt werden können.

Durch das Gewicht der Wäscheaufnahme 101 und des Parallelo- gramms würde die Wäscheaufnahme 101 immer in die unterste Position bewegt werden. Um dies zu vermeiden, ist eine Ge- wichtsentlastung mittels einer Zugfeder 113 vorgesehen, die mit der Wäschespinne 101 und der Halterung 102 verbunden ist und eine nach oben gerichtete Zugkraft auf die Wäsche- spinne 101 ausübt. Mittels eines nicht dargestellten Fest- stellgriffs läßt sich zumindest eines der mittleren Gelenke 111 feststellen und somit das Gelenk-Parallelogramm 106 in einer Position blockieren und die Wäschespinne 101 in einer Position feststellen, die diese auch im beladenen Zustand beibehält.

Die Wäschespinne 101 kann zum Beladen leicht abgesenkt wer- den und die Vorrichtung kann beispielsweise bei Nichtbe- nutzung leicht in die oberste Stellung gebracht werden, in der die Vorrichtung am wenigstens stört.

Figur 13 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, das bei- spielsweise ebenfalls zur Drehung einer Wäschespinne ein- gesetzt werden kann, bei dem eine Einrichtung zum Einsatz kommt, die bewirkt, daß die Wäschespinne im Ruhezustand in die unterste Position bewegt wird und im Betrieb in die oberste Position.

Die Halterung 102 weist ein äußeres Rohr 124 auf, in dem eine Welle 116 mittels Wälzlagern 115 gelagert ist. Weiter- hin ist an dem Rohr 124 im oberen Bereich eine Antriebs- einheit 118 angeflanscht, die einen Elektromotor aufweist, der ein erstes Zahnrad 119 antreibt, das mit einem zweiten Zahnrad 120 in Eingriff ist, das drehfest mit der Welle 116 verbunden ist. Die Befestigung der Halterung 102 an der Zimmerdecke erfolgt über ein topfartiges Element 125, das fest mit der Halterung 102 verbunden ist und gleichzeitig die Antriebseinheit 118 abdeckt.

Am unteren Ende ist die Welle 116 mit einer Spindelmutter 117 drehfest verbunden, mit der eine Spindel 121 zusammen- wirkt, die an ihrem oberen Ende mittels eines Absatzes 126 größeren Durchmessers gegen Herausfallen aus der Spindel- mutter 117 gesichert ist, wobei jedoch der Innendurchmesser der Welle 116 ausreichend groß bemessen ist, daß die Spin- del 121 in die Welle 116 eingefahren werden kann. Das Trapezgewinde der Spindel 121 ist so bemessen, daß keine Selbsthemmung auftritt.

Am unteren Ende ist die Spindel 121 mit einem dem Adapter ähnlichen Befestigungselement 128 versehen, das die Befe- stigung von Adaptern, einer Wäschespinne 101 oder anderen Aufnahmen erlaubt. Hierzu ist der untere Bereich der Spin- del 121 mit einem Absatz 123 versehen und das Ende der Spindel 121 mit einer Haltevorrichtung zur Halterung einer Scheibe 127, deren Durchmesser größer ist als der durch den Absatz verminderte Durchmesser der Spindel 121 im unteren Bereich.

Zwischen der Scheibe 127 und dem Absatz 123 sind in der aus der Figur 4 ersichtlichen Anordnung eine Druckfeder 148, ein Übertragungselement 144, zwei Reibscheiben 143 und Reibbeläge 145 vorgesehen, die durch Federkraft aneinander gepreßt werden. Die Reibscheiben 143 sind mit dem unteren Bereich der Spindel 121 drehfest verbunden und übertragen über die Reibbeläge 145 eine auf die Spindel 121 wirkende Drehkraft auf das Obertragungselement 144. Die drehfeste Verbindung des unteren Bereichs der Spindel 121 mit den Reibscheiben 143 erfolgt über einen Formschluß, der durch seitliche Abflachungen des unteren Bereichs und eine korre- spondierende Bohrung der Reibscheiben 143 erfolgt. Das Übertragungselement ist fest mit dem Befestigungselement 128 verbunden, an das mittels eines Bajonettverschlusses in der beschriebenen Weise die Wäschespinne 101 angeschlossen werden kann.

Wird der Motor der Antriebseinheit 118 in Gang gesetzt, so wird die Welle 116 und mit dieser über die Spindelmutter 117 die Spindel 121 in Drehung versetzt. Ist die Wäsche- spinne 101 mit Wäsche versehen, so entsteht durch die Trägheit und den Luftwiderstand, der einer Drehung der Wäschespinne 101 entgegenwirkt, ein Drehwiderstand, der bewirkt, daß zunächst die Spindel 121 in die Spindelmutter 117 und die Welle 116 eingedreht wird, da der hierzu zu überwindende Widerstand geringer ist.

Ist die Spindel 121 ganz eingedreht, wird die Drehung der Welle 116 bzw. der Spindel 121 vollständig in eine Drehung der Wäschespinne 101 umgesetzt, wobei durch die Reibkupp- lung ein langsames Anlaufen gewährleistet ist. Ebenso ist gewährleistet, daß die Wäschespinne 101 jederzeit von einer Person gegen die Drehkraft der Antriebseinheit 118 angehal- ten werden kann.

Figur 14 und 15 beschreiben ein weiteres Ausführungsbei- spiel. Bei diesem Ausführungsbeispiel steht die Antriebs- einheit fest und die Laufbahn 204 des Reibrades 203 wird in Drehung versetzt und überträgt diese Drehung auf die Welle 1. Die Vorrichtung wird mittels einer feststehenden Achse 225 an der Zimmerdecke befestigt. An der Achse 225 ist fest eine Aufnahme 231 zur Aufnahme des Armes 206 befestigt.

Oberhalb dieser Aufnahme 231 ist an der Achse 225 ein erstes Lager 224 vorgesehen und an einem Absatz im oberen Bereich der Achse 225 ein zweites Lager 224. Mittels dieser Lager 224 wird die Welle 201 gelagert. Diese Welle 201 ist über eine Hülse 237 und eine einen Formschluß zwischen Welle 201 und Hülse 237 herstellende Rändelschraube 238 drehfest mit einem topfartigen Element 228, das mit der Hülse 237 verschweißt ist, verbunden.

Der Arm 206 ist mittels eines Gelenkes 205 drehbar an der Aufnahme 231 gelagert und wird mittels einer Zugfeder 208 verschwenkt. Das Gelenk 205 ist von der Achse 225 beabstandet vorgesehen. Die Zugfeder 208 greift einerseits an dem Ende des Armes 206 an und andererseits an einem Befestigungspunkt der von dem Gelenk 205 beabstandet ist, um über die Zugkraft ein Drehmoment auf den Arm 206 aufzubringen.

Auf diese Weise wird zwischen dem Reibrad 203 der Antriebs- einheit und der inneren Wandung des topfartigen Elements 228 ein bestimmter Anpreßdruck hergestellt.

Wird der Motor 207 in Gang gesetzt, versetzt das Reibrad 203 das topfartige Element 228 in Drehung und über die Hülse 237 und die Rändelschraube 238 wird diese Drehung auf die Welle 201 übertragen. Das gezeigte Ausführungsbeispiel ist zur Drehung einer Wäschespinne vorgesehen. Das Rohr 233 ist in seinem unteren nicht dargestellten Bereich mit einem Zapfen zum Anschluß eines Adapters oder einer anderen Einrichtung zur Veränderung der effektiven Länge der Halterung versehen.

Figur 16 beschreibt eine Antriebseinheit, bei der ein Rohr- motor 247 zum Einsatz kommt. Die feststehende Achse 255 wird, wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 14, an der Zimmerdecke befestigt. Die Achse 255 trägt den Rohrmotor 247 und dient weiterhin zur Lagerung einer hohlen Welle 241. Im oberen Bereich der Achse 255 ist ein Absatz 276 vorgesehen, der ein Kugellager 274a aufnimmt, das zusammen mit zumindest einem weiteren nicht dargestellten Lager die Lagerung der hohlen Welle 241 übernimmt.

Der Antrieb der Welle 241 erfolgt über einen Rohrmotor 247, der seine Antriebskraft über eine Rutschkupplung auf die Welle 241 überträgt. Die Achse 255 ist im oberen Bereich mit einem Absatz 278 versehen, auf der der Rohrmotor 247 aufsitzt, wobei ein mittiger Zapfen der Achse 255 den Rohrmotor 247 fixiert. Der Rohrmotor 247 weist eine nach unten vorstehende Welle 275 auf, auf die ein hülsenartiges Element 269 aufsteckbar ist, das mit einer Gewindestange 270 versehen ist. Die Übertragung der Antriebskraft von der Welle 275 auf das Element 269 erfolgt über eine nicht näher dargestellte Klemmschraube 268, mittels der eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Welle 275 und Element 269 hergestellt wird.

Die Gewindestange 270 ist an zwei gegenüberliegenden Seiten abgeflacht und nimmt zwei Reibscheiben 243 auf, die über eine korrespondierende Bohrung verfügen, so daß das Dreh- moment der Gewindestange 270 über die Abflachungen auf die Reibscheiben 243 übertragen wird. Auf der Oberseite der un- teren Reibscheibe 243b und der Unterseite der oberen Reib- scheibe 243a sind jeweils Reibbeläge 245 vorgesehen.

Zwischen den Reibscheiben 243 ist ein Ubertragungselement 244 vorgesehen, das im Querschnitt eine U-förmige Gestalt mit nach oben stehenden Schenkeln aufweist. In einer Modifikation werden die Reibbeläge 245 nicht auf die Reibscheiben 243 aufgebracht, sondern auf die Unter- und Oberseite des Ubertragungselements 244.

Zur Übertragung der Antriebskraft von der Gewindestange 270 auf das Übertragungselement 244 über die Reibscheiben 243 wird mittels einer Feder 248 eine Andruckkraft zwischen Reibscheiben 243 und Übertragungselement 244 erzeugt. Die Feder 248 wird mittels einer Mutter 271, die auf die Gewindestange 270 aufgeschraubt wird, komprimiert und drückt auf die obere Reibscheibe 243a, die verschieblich an der Gewindestange 270 gelagert ist, so daß diese nach unten gedrückt werden kann und zwischen den Reibbelägen 245 und dem Übertragungselement 244 eine zur Übertragung des Drehmoments ausreichende Flächenpressung gewährleistet ist.

Das Obertragungselement 244 ist mit den nach unten gerich- teten Schenkeln mit einem Verbindungselement 246 in Ein- griff, das Ausnehmungen zur Aufnahme der Schenkel aufweist.

Ist die Welle 241 aufgesteckt, wird das Verbindungselement 246 über lediglich angedeutete Schrauben 279 mit der Welle 241 verbunden, um eine Übertragung des Drehmoments von dem Verbindungselement 246 auf die Welle 241 zu gewährleisten.

Durch die Vorspannung der Feder 248 läßt sich das von der Reibkupplung maximal übertragbare Drehmoment einstellen.

Die Welle 241 kann daher ohne Probleme bei geeigneter Ein- stellung von einer Person angehalten werden oder auch un- abhängig von der Motordrehung weitergedreht werden. Dies ist bei zahlreichen Anwendungen beispielsweise als drehbare Wäschespinne erwünscht und kann auch unter Sicherheits- aspekten erforderlich sein, wenn Personen in den Drehbe- reich des Gegenstandes kommen können, um Verletzungen durch den drehenden Gegenstand ausschließen zu können.

Figur 17 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfin- dung. Bei dieser Vorrichtung wird nicht eine Drehung von Gegenständen respektive einer Waschespinne erreicht, son- dern diese wird hin- und hergeschwenkt, wodurch sich eben- falls eine erhebliche Verkürzung der Trocknungszeit er- reichen läßt.

Bei diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich ebenfalls um eine an einer Zimmerdecke zu montierende Vorrichtung, je- doch kann die Vorrichtung leicht so modifiziert werden, daß eine Montage an einer Wand möglich ist.

Die Wäschespinne 101 weist eine rechteckige Form auf und verfügt in ihrem mittleren Bereich über ein Befestigungs- element 130, an dem zwei Arme 131 parallel zueinander ge- lenkig gelagert sind. Das andere Ende dieser Arme 131 ist ebenfalls gelenkig an einem Montageteil 133 gelagert, das zur Montage der Vorrichtung an der Zimmerdecke dient. Der Antrieb der Vorrichtung erfolgt über eine Antriebseinheit 118, die einen Motor aufweist, der eine Scheibe 134 mit einem exzentrisch vorgesehenen Zapfen 135 antreibt. An die- sem Zapfen 135 ist ein Ende einer Pleuelstange 134 gela- gert, die mit dem anderen Ende gelenkig an einem der Arme 131 angelenkt ist.

Wird die Scheibe 132 mittels des Motors in Drehung ver- setzt, bewirkt die Pleuelstange 132 ein Hin- und Her- schwenken der Arme 131, wobei die Schwenkbewegung von dem direkt durch die Pleuelstange 132 angetriebenen Arm 131 über das Befestigungselement 130 auf den anderen Arm 131 übertragen wird. Die Antriebseinheit 118 ist wie die vor- angehend beschriebenen Antriebseinheiten 118 mit einer nicht dargestellten Rutschkupplung versehen.

Die Wäschespinne 101 kann bequem beladen werden, wenn diese in die tiefste Stellung gebracht wird. Bei Nichtbenutzung kann die Vorrichtung maximal verschwenkt werden, wodurch die Wäschespinne 101 nahe an die Zimmerdecke gebracht wird und somit bei Nutzung des Raumes nicht stört.

Soll die Vorrichtung an der Wand montiert werden, muß die Wäschespinne 101 lediglich um 90° gedreht montiert werden, damit diese sich dennoch in der Horizontalen befindet. Die Länge der Arme 131 muß dann selbstverständlich hinreichend bemessen sein, um sicherzustellen, daß die Wäschespinne 101 verschwenkt werden kann, ohne an der Wand anzustoßen. Um die Vorrichtung bei Nichtbenutzung mitsamt der Wäschespinne 101 platzsparend an der Wand zu lagern, kann das Befesti- gungselement 130 mit einem zumindest in der Betriebsposi- tion verrastbaren Gelenk versehen sein, das es erlaubt, die Wäschespinne 101 bei Nichtbenutzung in die Vertikale zu klappen und mit maximal zur Seite geschwenkten Armen 131 dicht an der Wand zu lagern.

Wie beim ersten Ausführungsbeispiel ist bei allen Ausfüh- rungsbeispielen ein Eingreifen und Verlangsamen oder An- halten des Gegenstandes durch den Benutzer jederzeit mög- lich, ohne daß der Antrieb ausgeschaltet werden müßte oder Verletzungen zu befürchten wären.