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Title:
DEVICE FOR CHANGING NOZZLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/047760
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for changing nozzles without modifying the pressure ratios in an associated container or apparatus. According to said invention, the aforementioned device comprises a fixed cylindrical housing (10), which presents at least one flange (14) for the inlet of a medium, an opening (2) for the outlet of a medium, at which said housing (10) is linked to an apparatus or container and at least one lockable opening (2'), through which the nozzles (4, 4') can be replaced. A rotating plug (11), mounted on an axis, is arranged in said housing and said plug (11) comprises at least two receiving elements (5, 5') for fastening the nozzles (4, 4'). In said plug (11), lines also link the receiving elements (5, 5') to the flanges (13, 14). With the present configuration, the complete plug (11) can be rotated and the nozzles (4, 4') can be oriented from a working position to a servicing position, without modification of the pressure prevailing in the apparatus or container.

Inventors:
TROEGER MICHA (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/013260
Publication Date:
June 12, 2003
Filing Date:
November 26, 2002
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMER AG (DE)
TROEGER MICHA (DE)
International Classes:
B05B1/16; (IPC1-7): B05B1/16
Foreign References:
DE568122C1933-01-14
GB2022432A1979-12-19
DE2531809A11976-01-29
Attorney, Agent or Firm:
ZIMMER AG (Frankfurt am Main, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung zum Wechseln von Düsen, bestehend aus einem feststehenden zylindrischen Gehäuse (10) mit mindestens einem Flansch (14) zum Einleiten eines Mediums, sowie einer Öffnung (2) zum Ableiten eines Mediums, an der das Gehäuse (10) mit einem Prozessapparat oder Behälter verbunden ist, und mit mindestens einer verschließbaren Öffnung (2'), durch die die Düsen ausgetauscht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein drehbares Küken (11) angeordnet ist, und dieses Küken (11) mindestens zwei Aufnahmen (5, 5') zur Befestigung von Düsen (4,4') aufweist, und das im Küken (11) Leitungen (3,3') die Aufnahmen (5,5') mit den Öffnungen (1, 1') verbinden.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (4) durch eine Drehung des Kükens (11) von einer Arbeitsposition in eine Wartungsposition gedreht werden kann.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen (6,7, 8, 9) hydraulisch oder pneumatisch gespannt und entspannt werden können.
Description:
Vorrichtung zum Wechseln von Düsen Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wechseln von Düsen. In vielen Produktionsprozessen werden Spraydüsen für verschiedene Aufgabenstellungen verwendet.

Diese Aufgaben können eine Kondensation, Kühlung, Reinigung und Verdampfung beinhalten. Je nach Aufgabe kommen unter anderem Düsentypen wie Flachstrahl-, Hohlkegel-und Volikegeldüsen zum Einsatz.

In der Regel werden Düsen in der Peripherie eines Behälters oder eines Prozessapparates eingesetzt. Dieser Einbau bietet neben dem Sammeln und Rezirkulieren der Betriebsflüssigkeit die Möglichkeit, definierte Zustände für das Eindüsen einzustellen. Viele Prozesse sind nur bei nicht atmosphärischen Temperaturen und Drücken möglich. Bei einem von atmosphärischen. Bedingungen abweichenden Einsatz ist es notwendig, Düsen fest im Apparat zu installieren, um den Apparat als Druckbehälter einsetzbar zu machen. Dabei sind unterschiedliche Methoden zur Befestigung und Anordnung der Düsen möglich. Für einen notwendigen Austausch von Düsen bei zum Beispiel Verschleiß oder Verschmutzung ist es bislang notwendig, den Prozessapparat bei Druckbetrieb auf atmosphärische Bedingungen zu entspannen oder bei Vakuumbetrieb zu begasen, um dann den Austausch vorzunehmen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Wechseln von Düsen zu schaffen, ohne dass die Druckverhältnisse im zugehörigen Behälter oder Prozessapparat geändert werden müssen.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei der eingangs genannten Vorrichtung dadurch gelöst, dass ein feststehendes zylindrisches Gehäuse mindestens einen Flansch zum Einleiten eines Mediums aufweist, sowie eine Öffnung zum Ableiten eines Mediums, an der das Gehäuse mit einem Prozessapparat oder Behälter verbunden ist, und mindestens eine verschließbare Öffnung, durch die die Düsen ausgetauscht werden können, dass im Gehäuse ein drehbares, auf einer Achse gelagertes Küken angeordnet ist, und dieses Küken mindestens zwei Aufnahmen zur Befestigung von Düsen aufweist, und dass im Küken Leitungen die Aufnahmen mit den Öffnungen verbinden. Durch diese konstruktive Gestaltung ist es möglich, das komplette Küken zu drehen und dabei die Düsen von einer Arbeitsposition in eine Wartungsposition zu schwenken, ohne den Druck im Prozessapparat oder Behälter zu verändern.

Die Dichtigkeit der Vorrichtung wird dadurch unterstützt, dass die Dichtungen, die an den Öffnungen des Kükens angebracht sind und die den Spalt zwischen Küken und Gehäuse abdichten sollen, mittels hydraulischem oder pneumatischem Medium gespannt und entspannt werden können. Dadurch kann der Drehvorgang des Kükens mit einer geringen Kraft ausgeführt werden und die Dichtungen unterliegen einem geringen Verschleiß.

Ausgestaltungsmöglichkeiten der Vorrichtung werden mit Hilfe der Zeichnung beispielhaft erläutert.

Die Düsenwechselvorrichtung besteht aus einem zylindrischen Gehäuse (10), an dem mindestens ein Flansch (14) zur Einleitung eines Mediums fest montiert oder geschweißt ist.

Dieses Gehäuse (10) ist über einen Flansch (15) mit einem nicht dargestellten Prozessapparat oder Behälter verbunden. An dieser Verbindungsstelle ist eine Öffnung (2) im Gehäuse (10) vorgesehen, durch die das Medium in den Prozessapparat oder Behälter strömt. An einer anderen zugänglichen Stelle des Gehäuses (10) ist ein Serviceflansch. (12) angebracht, durch dessen abnehmbaren Deckelflansch eine Austauschbarkeit der Düsen (4, 4') möglich ist.

In dem Gehäuse (10) ist ein ebenfalls zylindrisches Küken (11) untergebracht, dass auf einer Achse gelagert ist. Das Gehäuse (10) und das Küken (11) haben die gleichen Mittelachsen.

Durch die Dichtungen (6,7, 8,9) wird der Spalt zwischen Kükenaußendurchmesser und Gehäuseinnendurchmesser abgedichtet.

Auf einem Küken (11) sind die Düsen (4) und (4') angebracht. Die Düsen (4) und (4') sind in der Aufnahme (5) und (5') befestigt. Diese Befestigung wird in der Regel als Schraubverbindung am Düsenende ausgeführt. Die Aufnahmen (5, 5') sind auf dem Küken (11) befestigt. Die Leitungen (3) und (3') sind an der einen Seite mit den Aufnahmen (5) und (5') verbunden und enden an der Kükenwand (11) im Bereich der Öffnungen (1) und (1').

Ober die Öffnung (1) im Gehäuse (10) ist es möglich, die Düse (4) mit dem vorgesehenen Medium zu beaufschlagen. Dazu wird der Flansch (14) mit einer nicht dargestellten Rohrleitung oder einem Vorratsbehälter für Beschickungsgut verbunden. Der Spalt zwischen dem Küken (11) und dem Gehäuse (10) wird mit den Dichtungen (6), (7), (8) und (9) abgedichtet.

An der Öffnung (2) ist das Gehäuse (10) mit einem nicht dargestellten Prozessapparat oder Behälter verbunden. Durch diese Öffnung (2) tritt das Medium nach Zerstäubung durch die Düse (4) in den Prozessapparat oder Behälter ein. Dies ist die Arbeitsposition der Düse (4).

Die Düse (4') befindet sich währenddessen in Wartungsposition.

Wenn ein Düsenwechsel notwendig ist, wird durch eine 180° Drehung des Kükens (11) (für das Beispiel mit 2 Düsen) die Düse (4) an die Position der Düse (4') gebracht. Die Drehung des Kükens (11) kann in Abhängigkeit der Vorrichtungsgröße, z. b. durch ein auf der Achse befindliches Handrad, oder durch einen motorischen Antrieb erfolgen. Da für die Düse, (4') die Aufnahme (5') und die Leitung (3') vorhanden sind, kann ohne weitere Unterbrechung das Medium in den Prozessapparat oder Behälter geleitet werden. Die Düse (4) gelangt bei der Drehung parallel in die Position der Düse (4'). Um eine leichtgängige Drehung zu gewährleisten, werden die elastisch dehnbaren Dichtungen (6), (7), (8) und (9) an den Stellen (1), (1'), (2) und (2') zum Zeitpunkt des Düsenwechsels entspannt und nach erfolgter 180 ° Drehung wieder gedehnt bzw. gespannt, wobei die Dehnung bzw. Entlastung sowohl hydraulisch wie auch mit Gasen erfolgen kann.

Die Dichtungen (6,7, 8,9) sind innen hohl und werden mit einem flüssigen oder gasförmigen Medium unter Druck gefüllt, so dass sich die Dichtungsgeometrie vergrößert. Die Konstruktion der Dichtung ist dabei so gewählt, dass die Vergrößerung hauptsächlich in eine bestimmte Richtung geht.

Danach kann nach Entfernen des Serviceflansches (12) an der Gehäuseöffnung (2') die Düse (4) gewechselt werden. Dies kann während des Betriebes erfolgen, da durch die Dichtungen (6), (7), (8) und (9) der Betriebsdruck im Prozessapparat oder Behälter aufrecht erhalten bleibt. Nach der Montage einer neuen Düse (4) steht die Düsenwechselarmatur für einen erneuten Düsenwechsel bereit. Über den Flansch (13) kann die Leitung (3') entlüftet oder entleert werden.




 
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