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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR CHILLING OR FROSTING GLASSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/026523
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for chilling or frosting glasses using carbon dioxide, the device having an interior, which is open at the top, for receiving a glass, the interior being surrounded all around by an inner wall (2), a nozzle (6) and a funnel-shaped support element (5) being arranged in the interior, and a glass to be chilled or frosted being able to be moved from above into the interior and against the support element (5). The invention also relates to accessories for said device.

Inventors:
REUSSNER MICHAEL (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060261
Publication Date:
February 08, 2024
Filing Date:
August 03, 2023
Export Citation:
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Assignee:
REUSSNER MICHAEL (AT)
International Classes:
F25D3/10; F25D31/00
Domestic Patent References:
WO2016084108A12016-06-02
WO2022020873A22022-02-03
Foreign References:
EP1568956A12005-08-31
US3668888A1972-06-13
US3602008A1971-08-31
Attorney, Agent or Firm:
BURGSTALLER, Peter (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid, welches einen nach oben offenen Innenraum zur Aufnahme eines Glases aufweist, wobei der Innenraum ringsum von einer Innenwand (2) umschlossen ist, wobei im Innenraum eine Düse (6) und ein Auflageelement (5) angeordnet sind und ein zu kühlendes oder zu frostendes Glas von oben her in den Innenraum und gegen das Auflageelement (5) bewegbar ist, wobei das Auflageelement (5) trichterförmig vorliegt dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (2) unterhalb des Auflageelements (5) trichterförmig ausgeführt ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (2) unterhalb des trichterförmigen Abschnitts ins Gehäuseinnere hin offen ist und sich unterhalb im Gehäuseinneren ein Behälter (13) befindet.

3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (2) Teil eines Körpers (3) ist, welcher aus geschäumtem Kunststoff hergestellt ist.

4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage einen trichterförmigen Auflagebereich (21) für das Glas aufweist und an der Düse (6) entstehendes Trockeneis durch Öffnungen, welche zwischen dem trichterförmigen Auflagebereich (21) der Auflage und der Düse (6) vorliegen in das Geräteinnere hinab gelangt.

5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (5) zur Gänze unterhalb der oberen Öffnungsfläche des nach oben offenen Innenraums liegt.

6. Auflageelement (5) für ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid, welches einen nach oben offenen Innenraum zur Aufnahme eines Glases aufweist, wobei der Innenraum ringsum von einer Innenwand (2) umschlossen ist, wobei im Innenraum eine Düse (6) und das Auflageelement (5) angeordnet sind und ein zu kühlendes oder zu frostendes Glas von oben her in den Innenraum und gegen Auflageelement (5) bewegbar ist, wobei das Auflageelement (5) trichterförmig vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (5) ein Trägerelement (16) umfasst, welches einen trichterförmig geneigten Außenring (20) umfasst, welcher über Stäbe (18) oder andere diskrete Verbindungselemente mit einem Innenring (19) des Trägerelements (16) verbunden ist, wobei das Auflageelement (5) zudem eine trichterförmige Auflage (17) umfasst, welche am trichterförmig geneigten Außenring (20) aufliegt und formschlüssig am Trägerelement (16) befestigt ist, indem die trichterförmige Auflage (17) an ihrer Unterseite mehrere Wulste (21) aufweist, welche den trichterförmig geneigten Außenring (20) des Trägerelements (16) untergreifen.

7. Adapter (22) für ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid, welches einen nach oben offenen Innenraum zur Aufnahme eines Glases aufweist, wobei der Innenraum ringsum von einer Innenwand (2) umschlossen ist, wobei im Innenraum eine Düse (6) und ein Auflageelement (5) angeordnet sind und ein zu kühlendes oder zu frostendes Glas von oben her in den Innenraum und gegen das Auflageelement (5) bewegbar ist, wobei das Auflageelement (5) trichterförmig vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (22) einen unteren konischen Bereich (23) aufweist, welcher auf das trichterförmige Auflageelement (5) aufsetzbar ist, dass der Adapter (22) eine obere Fläche (24) aufweist, gegen welche das zu kühlende oder zu frostende Glas von oben her bewegbar ist und dass der Adapter eine Durchgangsöffhung umfasst, welche sich am unteren Ende zentral im konischen Bereich (23) befindet und sich bis zur Fläche (24) erstreckt, wobei sich die Düse (6) bei aufgesetztem Adapter (22) unterhalb und/oder in der Durchgangsöffnung befindet. Dreiteilige Presse (26), insbesondere für Trockeneisschnee, umfassend drei getrennt vorliegende Elemente in Form von zwei Formelementen (27, 29) und einem Führungselement (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (28) zumindest eine Durchgangsöffnung (30) aufweist und jedes der beiden Formelemente (27, 29) zumindest einen Vorsprung (31) aufweist, wobei in jedem der Vorsprünge (31) zumindest eine Vertiefung (32) vorliegt, wobei jeder Vorsprung (31) in einer Durchgangsöffnung (30) des Führungselements (28) Platz findet, wobei korrespondierende Vorsprünge (31) der zwei Formelemente (27, 29) von unterschiedlichen Seiten in eine Durchgangsöffnung (30) platzierbar sind. Dreiteilige Presse (26) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (28) mehrere Durchgangsöffhungen (30) aufweist und jedes der beiden Formelemente (27, 29) einen Grundkörper (33) mit mehreren Vorsprüngen (31) aufweist, wobei in jedem der Vorsprünge (31) zumindest eine Vertiefung (32) vorliegt, wobei jeder Vorsprung (31) in einer Durchgangsöffnung (30) des Führungselements (28) Platz findet, wobei korrespondierende Vorsprünge (31) der zwei Formelemente (27, 29) von unterschiedlichen Seiten in eine Durchgangsöffhung (30) platzierbar sind. Verfahren zur Herstellung von Trockeneispellets unter Nutzung eines Geräts zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid und einer Presse, wobei Trockeneisschnee an einer Düse (6) des Geräts beim Kühlen oder Frosten eines Glases gebildet wird, wobei der Trockeneisschnee durch zumindest eine Öffnung in das Gehäuseinnere des Geräts gelangt und dort in einem Behälter (13) gesammelt wird, gekennzeichnet durch die Schritte:

Verwendung des Gerätes bis sich Trockeneisschnee im Behälter (13) gesammelt hat;

Entnahme des Trockeneisschnees aus dem Behälter (13);

Pressen des Trockeneisschnees zu zumindest einem Trockeneispellet, bevorzugt unter Verwendung einer Presse gemäß Anspruch 9. Düse für ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen porösen Einsatz aufweist. Düse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der poröse Einsatz eine Packung von Körnern oder Kügelchen umfasst oder als gesinterter Einsatz aus Metall vorliegt. Düse nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der poröse Einsatz lose in einem Innenraum der Düse vorliegt und bevorzugt durch eine innen in die Düse eingesetzten oder eingeschraubten Ring gesichert ist oder eingeklebt, eingelötet oder eingeschweißt ist. Düse nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse einen nichtporösen äußeren Körper aufweist, welcher mit Löchern, insbesondere Bohrungen, versehen ist, welche zum im Inneren der Düse vorliegenden porösen Einsatz führen.

Description:
Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern

Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mittels Kohlenstoffdioxid (CO2) und dessen Zubehör.

Nach dem Stand der Technik sind Geräte zum Kühlen bzw. Frosten von Gläsern in vielen Ausführungsvarianten bekannt. Die gattungsgleiche Bauart der gegenständlichen Erfindung ähnelt einer Gläserdusche. Bei dieser Bauart wird ein Glas über einer Düse platziert, welche von einer löchrigen Abstützplatte oder einem Abstützgitter für das Glas umgeben ist. Sobald das Glas über der Düse platziert ist, wird durch eine geeignete Betätigung (Druckknopf, oder durch Drücken des Glases gegen die Abstützung) der Gasfluss zur Düse geöffnet und CO2 in das Glas und in weiterer Folge auch um das Glas freigesetzt.

Aus der EP 1568956 Al ist beispielsweise ein Gerät zum Kühlen bzw. Frosten von Gläsern bekannt, welches nicht dieser Bauart entspricht, da dieses eine Ringdüse aufweist, welche außerhalb des Glases vorliegt. Die Anordnung der Ringdüse rund um das Glas bedingt einen anderen Aufbau des Geräts im Vergleich zu Geräten der obigen Bauart.

Die WO 2016084108 Al zeigt ein Gerät der obigen Bauart. Die Düse ist von einer Abstützplatte umgeben. Sobald ein Glas gegen die Abstützplatte (blumenförmig dargestellt) gedrückt wird, strömt CO2 aus der Düse ins Innere des Glases. Aufgrund der Öffnungen in der Abstützplatte, gelangt das CO2 vom Inneren des Glases durch diese Öffnungen nach unten und steigt außen zwischen der geschlossenen inneren Wand des Gerätes und dem Glas wieder empor.

Die US 3668888 A und die US 3602008 A zeigen ähnliche Geräte, welche auf dieselbe Weise arbeitet. Die Vorrichtung der US 3602008 A ist fest in einem Gehäuse verbaut, welches eine Gasflasche seitlich umgibt.

Die W02022020873A2 zeigt ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläser, bei welchem die Düse nach unten versetzt in einem Innenraum des Geräts vorliegt, wobei unterhalb einer Abstützplatte ein Sammelbehälter für an der Düse anfallenden Trockeneisschnee vorliegt.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe besteht darin, ein Gerät zum Kühlen von Gläsern der in W02022020873A2 offenbarten Bauart und dessen Nutzbarkeit weiter zu verbessern oder zu erweitern.

Für das Lösen der Aufgabe werden Geräte und Zubehör für diese Geräte gemäß den beigefügten Ansprüchen vorgeschlagen.

In einer Ausführungsvariante wird ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid vorgeschlagen, welches einen nach oben offenen Innenraum zur Aufnahme eines Glases aufweist, wobei der Innenraum ringsum von einer Innenwand umschlossen ist, wobei im Innenraum eine Düse und ein Auflageelement angeordnet sind und ein zu kühlendes oder zu frostendes Glas von oben her in den Innenraum und gegen das Auflageelement bewegbar ist, wobei die Innenwand unterhalb des Auflageelements ins Geräteinnere offen ist und unterhalb im Geräteinneren ein Behälter, bevorzugt als Lade, angeordnet ist, wobei an der Düse entstehendes Trockeneis durch Öffnungen der Auflage oder durch Öffnungen zwischen der Auflage und der Düse in den Behälter hinabfällt, wobei das Auflageelement trichterförmig vorliegt und auch der unterhalb des Auflageelements vorliegende Bereich der Innenwand trichterförmig vorliegt und sich bis unter das Auflageelement erstreckt.

Die Innenwand ist bevorzugt Teil eines Schaumstoffteils insbesondere Hartschaumstoffteils.

Alternativ kann die Innenwand durch ein zusätzliches Element gebildet sein, welches innerhalb des Schaumstoffteils vorliegt und Öffnungen hin zum Schaumstoffteil aufweist.

Durch die Öffnungen ins Geräteinnere wird erreicht, dass an der Düse austretendes Kohlenstoffdioxid, welches einen Anteil von Kohlenstoffdioxidschnee umfassen kann und der durch den Austritt resultierende Schall in das Geräteinnere abgeleitet wird, sodass weniger Kohlenstoffdioxidschnee und weniger Schall nach außen dringt. Dadurch werden vorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik die Emissionen (in Form von Kohlenstoffdioxidschnee und Schall) des Geräts reduziert.

Es wurde festgestellt, dass eine hohlkegelstumpfförmige oder trichterförmige Auflage vorteilhaft ist, da ein besserer Sitz des Glasrandes an der Auflage erreichbar ist. Durch diese Maßnahme wird weniger Kohlenstoffdioxidschnee und weniger Schall nach außen freigesetzt. Durch den verbesserten Sitz des Glasrandes an der Auflage wird Kohlenstoffdioxidschnee und Schall besser durch die Öffnungen der Auflage nach unten gelenkt.

Bei der Ausführungsvariante, bei welcher die Innenwand unterhalb des Auflagetellers ins Geräteinnere offen ist oder mit einem inneren Bodenelement verschlossen ist, welches mehrere Öffnungen aufweist, welche ins Geräteinnere führen, wird bevorzugt, dass unterhalb des Auflagetellers im Geräteinneren ein Behälter angeordnet ist, wobei an der Düse entstehendes Trockeneis durch Öffnungen des Auflagetellers oder durch Öffnungen zwischen dem Auflageteller und der Düse in den Behälter hinabfällt. Der Behälter ist bevorzugt durch eine Öffnung, welche seitlich in der Außenwand vorliegt, zugänglich oder entnehmbar.

Anstelle einer Abstützplatte mit Öffnungen oder eines Abstützgitters wie bei den Geräten dieser Bauart bekannt, wird bevorzugt ein Auflageelement ohne Öffnungen im Bereich der Wand des Glases verwendet. Das Auflageelement weist bevorzugt eine zentrale Öffnung für den Durchtritt der Düse auf. Das Auflageelement weist bevorzugt mehrere um die zentrale Öffnung für den Durchtritt der Düse vorliegende Öffnungen auf, welche sich innerhalb der Wand eines verwendbaren Glases befinden. Diese mehreren Öffnungen liegen bevorzug zur Gänze innerhalb des halben Radius des Auflageelements.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante wird vorgeschlagen, dass das Auflageteller einen trichterförmigen Auflagebereich für ein Glas aufweist und an der Düse entstehendes Trockeneis durch Öffnungen, welche zwischen dem trichterförmigen Auflagebereich des Auflagetellers und der Düse vorliegen in das Geräteinnere hinab gelangt. Bevorzugt wird, dass unterhalb des Auflagetellers eine entnehmbare Lade angeordnet ist, wobei an der Düse entstehendes Trockeneis durch Öffnungen des Auflagetellers in die Lade hinabfällt. Die Lade ist auch für den Fall vorteilhaft, falls Fremdkörper oder Flüssigkeiten in das Gerät gelangen.

Bevorzugt beträgt der Abstand zwischen dem oberen Rand des Innenraumes und dem oberen Rand des Auflageelements zumindest 2, besonders bevorzugt zumindest 4 cm, insbesondere zumindest 6 cm.

In einer Ausführungsvariante liegt zwischen Innenwand und der Außenwand ein Hohlraum vor.

In einer Ausführungsvariante liegt in diesem Hohlraum ein schalldämmendes Material vor.

Eine bevorzugte Variante sieht vor, dass das Auflageelement aus elastischem Material, insbesondere Silikon, gebildet ist, oder eine Oberfläche oder Auflage aus elastischem Material, insbesondere Silikon, aufweist.

Eine bevorzugte Variante sieht vor, dass das Gerät einen Sensor aufweist, welcher das Andrücken eines Glases an das Auflageteller erkennt, oder einen Schalter oder einen Taster aufweist, welcher beim Andrücken eines Glases an das Auflageteller betätigt wird, wobei das Gerät ein Ventil für das Freisetzen von Kohlenstoffdioxid über die Düse aufweist, welches aufgrund eines Signals des Sensors oder Aufgrund der Betätigung des Schalters oder Tasters geöffnet wird.

Beim gegenständlichen Gerät sind die Düse und das Auflageteller ins Innere des Gerätes hineinversetzt. Der obere Rand der Behälterwand weist bevorzugt einen Abstand von mindestens 3 cm zur Düse auf, insbesondere zumindest 7 cm.

Der Innenraum des Geräts ist bevorzugt zylindrisch ausgeführt.

Der Innenraum bietet bevorzugt Platz für exakt ein Glas.

Der Innenraum weist bevorzugt einen Innendurchmesser im Bereich von 10 bis 20 cm auf, besonders bevorzugt im Bereich von 13 bis 17 cm.

Die Innenwand umgibt das Auflageelement allseitig bzw. ringsum.

In einer Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass bei Andrücken eines Glases an das Auflageteller ein Ventil für das CO2 für eine Zeitdauer geöffnet wird, welche unabhängig von der Zeitdauer des Andrückens des Glases ist. Dazu kann eine elektronische Schaltung vorgesehen sein, welche bei initialem Andrücken des Glases eine Düse öffnet und nach einer vorgegebenen oder einstellbaren Zeit das Ventil wieder geschlossen wird.

Bevorzugt wird das Gerät durch Drücken eines Glases gegen das Auflageteller betätigt. Das Freisetzen des CO2 kann durch eine Mechanik erfolgen, welche durch Hinabdrücken betätigt wird. Das Freisetzen kann durch einen Magnetschalter oder ein anderes elektrisches, elektronisches oder elektromechanisches Bauteil erfolgen, das bei Abwärtsbewegung betätigt wird. Das Freisetzen kann durch einen Sensor ausgelöst werden, welcher Druck auf das Auflageteller detektiert. Das Freisetzen kann durch einen Sensor ausgelöst werden, welcher das Abwärtsbewegen des Auflagetellers detektiert. In einer Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass der Behälter unterhalb des Auflagetellers durch eine verschließbare Öffnung der Außenwand, welche unterhalb des Auflagetellers an der Außenwand des Gehäuses vorliegt, zugänglich ist. Zum Verschließen der verschließbaren Öffnung kann eine Klappe oder eine Tür mit einem Schamiergelenk an der Außenwand vorliegen, oder ein Schieber vorliegen, welcher entlang der Außenwand verschiebbar ist.

In einer Ausfuhrungsvariante ist vorgesehen, dass der Behälter unterhalb des Auflagetellers als Lade vorliegt, welche unterhalb des Auflagetellers seitlich aus dem Gehäuse des Geräts entnommen werden kann.

In einer Ausfuhrungsvariante ist vorgesehen, dass das Gerät ein Innengehäuse aufweist, in welchem das Ventil und der Schalter angeordnet sind, wobei das Innengehäuse ein Dach und eine Wand umfasst, wobei das Dach einen Dachvorsprung gegenüber der Wand aufweist und wobei ein Teil einer Behälterwand der vollständig eingesetzten Lade unterhalb des Dachvorsprungs des Innengehäuses hegt.

In einer Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die Lade zwei das Innengehäuse seitlich umgreifende Bereiche aufweist und die Lade seitlich durch eine Öffnung der Außenwand aus dem Gerät entnommen und wieder eingesetzt werden kann.

In einer Ausführungsvariante betrifft die Erfindung ein Auflageelement für ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid, welches einen nach oben offenen Innenraum zur Aufnahme eines Glases aufweist, wobei der Innenraum ringsum von einer Innenwand umschlossen ist, wobei im Innenraum eine Düse und das Auflageelement angeordnet sind und ein zu kühlendes oder zu frostendes Glas von oben her in den Innenraum und gegen Auflageelement bewegbar ist, wobei das Auflageelement trichterförmig vorliegt, wobei das Auflageelement ein Trägerelement umfasst, welches einen trichterförmig geneigten Außenring umfasst, welcher über Stäbe oder andere diskrete Verbindungselemente mit einem Innenring des Trägerelements verbunden ist, wobei das Auflageelement zudem eine trichterförmige Auflage umfasst, welche am trichterförmig geneigten Außenring aufliegt und formschlüssig am Trägerelement befestigt ist, indem die trichterförmige Auflage an ihrer Unterseite mehrere Wulste aufweist, welche den trichterförmig geneigten Außenring des Trägerelements untergreifen.

In einer Ausführungsvariante betrifft die Erfindung einen Adapter für ein Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid, welches einen nach oben offenen Innenraum zur Aufnahme eines Glases aufweist, wobei der Innenraum ringsum von einer Innenwand umschlossen ist, wobei im Innenraum eine Düse und ein Auflageelement angeordnet sind und ein zu kühlendes oder zu frostendes Glas von oben her in den Innenraum und gegen das Auflageelement bewegbar ist, wobei das Auflageelement trichterförmig vorliegt, wobei der Adapter einen unteren konischen Bereich aufweist, welcher auf das trichterförmige Auflageelement aufsetzbar ist, wobei der Adapter eine obere Fläche aufweist, gegen welche das zu kühlende oder zu frostende Glas von oben her bewegbar ist und wobei der Adapter eine Durchgangsöffhung umfasst, welche sich am unteren Ende zentral im konischen Bereich befindet und sich bis zur unteren Fläche des Adapters erstreckt, wobei sich die Düse bei aufgesetztem Adapter unterhalb und/oder in der Durchgangsöffnung befindet.

In einer Ausführungsvariante betrifft die Erfindung eine dreiteilige Presse, insbesondere für Trockeneisschnee, umfassend drei getrennt vorliegende Elemente in Form von zwei Formelementen und einem Führungselement, wobei das Führungselement zumindest eine Durchgangsöffnung aufweist und jedes der beiden Formelemente zumindest einen Vorsprung aufweist, wobei in jedem der Vorsprünge zumindest eine Vertiefung vorliegt, wobei jeder Vorsprung in einer Durchgangsöffnung des Führungselements Platz findet, wobei korrespondierende Vorsprünge der zwei Formelemente von unterschiedlichen Seiten in eine Durchgangsöfihung platzierbar sind.

Bevorzugt wird bei der dreiteiligen Presse, dass das Führungselement mehrere Durchgangsöffnungen aufweist und jedes der beiden Formelemente einen Grundkörper mit mehreren Vorsprüngen aufweist, wobei in jedem der Vorsprünge zumindest eine Vertiefung vorliegt, wobei jeder Vorsprung in einer Durchgangsöffnung des Führungselements Platz findet, wobei korrespondierende Vorsprünge der zwei Formelemente von unterschiedlichen Seiten in eine Durchgangsöfihung platzierbar sind.

In einer Ausführungsvariante betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Trockeneispellets unter Nutzung eines Geräts zum Kühlen oder Frosten von Gläsern mit Kohlenstoffdioxid und einer Presse, wobei Trockeneisschnee an einer Düse des Geräts beim Kühlen oder Frosten eines Glases gebildet wird, wobei der Trockeneisschnee durch zumindest eine Öffnung in das Gehäuseinnere des Geräts gelangt und dort in einem Behälter gesammelt wird, umfassend die Schritte:

Verwendung des Gerätes bis sich Trockeneisschnee im Behälter gesammelt hat;

Entnahme des Trockeneisschnees aus dem Behälter;

Pressen des Trockeneisschnees zu zumindest einem Trockeneispellet, bevorzugt unter Verwendung einer Presse, welche gemäß einem der vorigen Absätze ausgeführt ist.

Eine unabhängige Variante der Erfindung betrifft eine verbesserte Düse für ein Gerät zum Kühlen bzw. Frosten von Gläsern mit CO2. Dies kann im hierin als bevorzugt beschriebenen Gerät Verwendung finden, oder unabhängig von diesem in einem anderen Gerät zum Kühlen bzw. Frosten von Gläsern, also auch einem nach dem Stand der Technik bereits bekannten Gerät. Die Düse zeichnet sich dadurch aus, dass diese einen porösen Einsatz aufweist, welcher vom Gasstrom durchdrungen wird. Bevorzugt umfasst der Einsatz eine Packung von Körnern oder Kügelchen, im Sinn einer Kugelpackung. Bevorzugt haften die Körner oder Kügelchen aneinander. Bevorzugt ist der Einsatz ein gesinterter Einsatz aus Metall. Bevorzugt liegt der Einsatz lose im Innenraum der Düse vor und kann durch eine innen in die Düse eingesetzten oder eingeschraubten Ring gesichert sein. In einer anderen Ausführungsvariante kann der Einsatz eingeklebt, eingelötet oder eingeschweißt sein. Die Düse weist so wie dargestellt bevorzugt eine nicht-porösen äußeren Körper auf, welcher mit Löchern, insbesondere Bohrungen, versehen ist, welche zum im Inneren der Düse vorliegenden porösen Körper führen. An der den Löchern abgewandten Seite des porösen Körpers hegt das Gas an. Vorteilhaft an der Düse ist, dass dieses leiser ist. Zudem kann die Menge an produziertem Trockeneisschnee erhöht werden.

Bevorzugte Varianten der Erfindung werden an Hand von Zeichnungen beispielhaft veranschaulicht:

Fig. 1: veranschaulicht schematisch eine erste Ausfiihrungsvariante in Schnittansicht.

Fig. 2: veranschaulicht schematisch eine zweite Ausführungsvariante in Schnittansicht.

Fig. 3: veranschaulicht schematisch ein bevorzugtes Auflageelement in Ansicht von unten und in Schnittansicht.

Fig. 4: veranschaulicht schematisch eine erste Ausführungsvariante eines Auflageadapters.

Fig. 5: veranschaulicht schematisch eine zweite Ausführungsvariante eines Auflageadapters.

Fig. 6: veranschaulicht schematisch eine Ausführungsvariante einer dreiteiligen Trockeneispresse, in Ansicht von oben und von der Seite.

Fig. 7: veranschaulicht schematisch ein Verfahren zur Gewinnung und Nutzung von Trockeneispellets.

Der Schutzumfang wird durch die Ansprüche definiert. In der Figurenbeschreibung werden lediglich anhand der Figuren mögliche Ausführungsformen und bevorzugte Merkmale diskutiert, wobei die Erfindung keinesfalls auf die diskutierten Ausführungsformen beschränkt ist. Der Fachmann ist insbesondere in der Lage die Lehre des oben angeführten allgemeinen Teils mit der Figurenbeschreibung oder die Figurenbeschreibungen zu den einzelnen Figuren miteinander zu kombinieren.

In Fig. 1 ist ein beispielhaftes Gerät zum Kühlen bzw. Frosten von Gläsern mit CO2 einer ersten Ausführungsvariante dargestellt. Das Gerät entspricht im Wesentlichen dem in der WÖ2022020873A2 offenbartem Gerät, wobei sich das in Fig. 1 dargestellte Gerät im Aufbau der Innenwand vom Gerät der W02022020873A2 unterscheidet.

Das Gerät umfasst eine Außenwand 1 und eine Innenwand 2. Die Innenwand 2 umgibt den Innenraum des Geräts, welcher exakt ein zu kühlendes Glas aufhehmen kann. Die Innenwand 2 wird durch einen Körper 3 gebildet, welcher zur Gänze aus schalldämmendem Material gebildet sein kann. Zwischen dem Körper 3 und der Außenwand 1 kann ein Hohlraum vorliegen, oder wie dargestellt kann der Körper 3 an der Außenwand 1 anliegen.

Die Innenwand 2 ist am unteren Ende offen. Unterhalb des offenen Endes ist ein aus dem Gerät entnehmbarer Behälter 13 oder ein von außen zugänglicher oder entleerbarer Behälter 13 angeordnet.

Im Innenraum liegen ein Auflageelement 5 und eine Düse 6 vor. Die Düse 6 liegt bevorzugt zentral am Auflageelement 5 und über diesem vor. Der untere Außenumfang der Düse 6, welcher dem Auflageelement 5 zugewandt liegt, kann größer als der Außenumfang der Öffnung des Auflageelements 5 sein. Die Düse 6 und das Auflageelement 5 liegen an einem Bauteil oder einer Baugruppe 7 vor. Das Bauteil oder die Baugruppe 7 verläuft nach unten in ein Innengehäuses 14 des Geräts hinein. Das Innengehäuse 14 schützt mechanische und elektronische Komponenten des Geräts und sorgt dafür, dass Trockeneisschnee in den Behälter 13 gelangt. Wie veranschaulicht ist, weißt das Auflageelement 5 bevorzugt eine trichterförmige Auflagefläche auf. Zwischen der Auflagefläche und der Düse 6 befinden sich Öffnungen, durch welche Kohldioxid in gasförmigen Zustand und im festen Zustand als Trockeneisschnee in das Gehäuseinnere und somit in den Behälter 13 gelangt. Der Trockeneisschnee wird somit vorteilhaft im Gehäuseinneren des Gerätes gesammelt.

Das Gerät der Fig. 1 ist als freistehendes Gerät konzipiert, wobei die Außenwand 1 durch ein äußeres Gehäuseelement gebildet ist, welches am unteren durch ein Bodenelement 11 versehen ist. Der Behälter 13 ist seitlich am Gehäuse zugänglich, bevorzugt als Lade, welche aus dem Gerät herausgezogen werden kann. Die Lade und das äußere Gehäuseelement sind bevorzugt thermisch isoliert. In Fig. 1 ist eine Zuleitung 8 für gasförmiges Kohlendioxid und ein Stromkabel 9 dargestellt.

Das Gerät der Fig. 2 ist als Einbaugerät konzipiert. Das Gerät ist bevorzugt bündig in eine Platte, insbesondere eine Arbeitsplatte eines Möbels, einer Bar oder eines größeren Gerätes wie einem Gastrokühler integriert. Der Aufbau des Innenraums des Gerätes kann dabei so wie zu Fig. 1 beschrieben ausgeführt sein. Was bedeutet, dass die Innenwand 2 durch einen Körper 3 gebildet sein kann, wobei der Körper 3 unterhalb des trichterförmigen Auflageelement 5 einen trichterförmigen Bereich aufweist. Das Gerät kann einen Flansch 48 aufweisen, welcher in einer Vertiefung der Platte eingesetzt sein kann. Das Gerät kann ein Außengehäuse aufweisen, welches unterhalb der Platte vorliegt. Das Gerät weist einen Behälter 13 auf, welcher unterhalb der Platte zugänglich ist, bevorzugt indem dieser seitlich vom Gerät, insbesondere aus dem Außengehäuse, entnehmbar ist.

Insbesondere im zylindrischen Bereich des Körpers 3 könnte ein zylindrisches inneres Gehäuseteil eingesetzt sein, welches den Körper 3 nach innen zum Innenraum hin abdeckt, sodass zumindest ein Teil der Innenwand 2 durch das innere Gehäuseteil gebildet ist. Das innere Gehäuseteil kann dabei Öffnungen 4 aufweisen, welche hin zum Körper 3 verlaufen, wie in Fig. 5 beispielhaft veranschaulicht ist. Das innere Gehäuseteil kann sich in einer anderen Ausführungsvariante auch den konischen Bereich der Innenwand 2 bilden.

In Fig. 1 und 2 ist ein Relais 15 schematisch dargestellt, welches nach einer definierbaren Zeitdauer den Fluss des Kohlendioxids unterbricht. Das Relais 15 kann ein Zeitrelais sein, oder über einen Mikrokontroller angesteuert werden. Bevorzugt schaltet das Relais 15 nach Ablauf einer gewissen Zeitdauer, beispielsweise nach 3-6 Sekunden, ein Ventil in der Kohlendioxidleitung stromlos worauf dieses schließt. Das Relais 15 und/oder der Mikrokontroller können innerhalb des Innengehäuses 14 vorliegen oder in einem Raum zwischen dem Innengehäuse 14 und dem Behälter 13.

In Fig. 3 ist eine bevorzugte Variante des Auflageelements 5 dargestellt, welches ein Trägerelement 16 und einer Auflage 17 umfasst. Zur besseren Erkennbarkeit sind die beiden Elemente in der oberen Ansicht der Figur mit unterschiedlichen Punktmustem versehen. Das Trägerelement 16 ist bevorzugt über Stäbe 18 mit einem zentralen Ring 19 verbunden, welcher unterhalb der Düse 6 am Bauteil 7 vorliegt. Bevorzugt ist die Düse 6 aufschraubbar, wobei die aufgeschraubte Düse 6 den Ring 19 am Bauteil 7 befestigt. Das Trägerelement 16 weist einen trichterförmig geneigten Außenring 20 auf, welcher durch die Stäbe 18 mit dem Innenring 19 verbunden ist.

Die trichterförmige Auflage 17 ist bevorzugt formschlüssig am Trägerelement 16 befestigt. Wie dargestellt weist die trichterförmige Auflage 17 bevorzugt mehrere Wulste 21 an ihrer Unterseite auf, welche den trichterförmig geneigten Außenring 20 des Trägerelements 16 untergreifen. Bevorzugt liegt zumindest je ein Wulst 21 zwischen zwei Stäben 18 vor. Die Auflage 17 besteht aus elastischem Material, insbesondere Gummi oder Silikon. Das Trägerelement 16 besteht aus starrem Material, beispielsweise Hartkunststoff oder Metall.

Trockeneisschnee kann an der trichterförmigen Auflage 17 nach unten bewegt werden, wo er zwischen den Stäben 18 und dem Bauteil 7 nach unten und in den Behälter 13 gelangt. Gasförmiges Kohlenstoffdioxid wird auf demselben Weg ins Gehäuseinnere abgeleitet und gelangt zumindest teilweise im Bereich zwischen der trichterförmigen Auflage und dem trichterförmigen Abschnitt der Innenwand nach oben und außen.

In den Fig. 4 und 5 ist die Verwendung des Geräts unter Nutzung von Auflageadaptem 22 veranschaulicht. Ein Auflageadaptem 22 ist dann erforderlich, wenn ein zu kühlendes oder zu frostendes Behältnis nicht im Innenraum Platz findet, oder zu klein ist um über die Düse 6 gestülpt werden zu können.

In Fig. 4 ist ein beispielhafter Adapter für große Behältnisse und/oder Behältnisse, insbesondere Gläser, mit Henkel oder Griff dargestellt. In Fig. 5 ist ein beispielhafter Adapter für sehr kleine Behältnisse, insbesondere Gläser, dargestellt.

In beiden Fällen weist der Adapter 22 einen unteren konischen Bereich 23 auf, welcher im Trichter des Auflageelements 5 Platz findet. Zentral weist der Adapter 22 eine Öffnung auf, welche von seinem unteren Ende zu seinem oberen Ende verläuft, wobei die Düse in der Öffnung oder unter der Öffnung Platz findet. Die Öffnung kann zylindrisch oder konisch vorliegen. Die Öffnung kann sich nach oben hin erweitern oder veqüngen.

Die Außenwand des Adapters 22 oberhalb des unteren konischen Bereichs 23 kann zylindrisch oder konisch vorliegen. Die Außenwand kann sich nach oben hin erweitern oder veqüngen. Der Adapter weist eine obere ringförmige Fläche 24 auf. Diese Fläche 24 kann waagrecht vorliegen, oder konisch. Diese Fläche 24 kann trichterförmig nach innen geneigt sein, oder kegelförmig nach außen geneigt sein.

Bevorzugt ist der Außenumfang des Adapters 22 im unteren Bereich mit Rippen versehen. Zwischen den Rippen liegen Einbuchtungen 36 vor. Die Einbuchtungen 36 gehen vom unteren konischen Bereich aus und enden unterhalb und beabstandet zur oberen ringförmige Fläche 24. Bei den in den Fig. 4 und 5 dargestellten Adaptern 22 verläuft der Schnitt links durch eine Einbuchtung 36 und rechts durch eine Rippe.

Wie in Fig. 4 dargestellt, kann der Adapter 22, insbesondere der Adapter 22 für große Behältnisse zumindest einen Griff 37 aufweisen, welcher nach oben über die obere ringförmige Fläche 24 emporragt bzw. von dieser abragt. Der Griff 37 ist bevorzugt durch eine Materialzunge gebildet, welche monolithisch mit dem Adapter 22 vorliegt. Bevorzugt sind zwei Griffe 37 vorhanden.

In Fig. 4 und 5 ist der Behälter 13 mit Trockeneisschnee 25 gefällt dargestellt. Dieser fällt bei der Kühlung der Behältnisse, insbesondere der Gläser als Nebenprodukt an. Das Anfallen und Sammeln des Trockeneisschnees ist insbesondere bei Verwendung in Bars vorteilhaft, da manche Cocktails mit Trockeneispellets serviert werden, welche Trockeneispellets in nach dem Stand der Technik bekannten Rührstäben eingeschlossen sind. Anstelle immer Trockeneispellets vorrätig haben zu müssen, kann der Trockeneisschnee 25 beim gegenständlichen Gerät einfach vor Ort hergestellt werden. Für die beschriebene Verwendung ist es aber vorteilhaft, wenn das Trockeneis in Pelletform vorliegt.

Fig. 6 zeigt eine für das gegenständliche Gerät entwickelte Presse 26. Fig. 7 zeigt eine bevorzugte Verwendung des Trockeneisschnees 25 unter Nutzung der Presse 26. Pressformen sind aus dem Lebensmittelbereich in Form von einteiligen Matten mit mehreren Vertiefungen bekannt, bei welchen die zu formende Masse in die Vertiefungen eingedrückt wird und danach aus diesen entnommen wird. Daneben sind auch zweiteilige Pressvorrichtungen bekannt, bei welchen eine zu pressende Masse zwischen zwei Halbschalen eingebracht wird.

Die gegenständliche Presse 26 unterscheidet sich von bekannten Pressformen (zb. Silikonformen) dadurch, dass diese dreiteilig aufgebaut ist.

Die gegenständliche Presse 26 umfasst zwei Formelemente 27, 29 und ein Führungselement 28. Das Führungselement 28 weist zumindest eine Durchgangsöffhung 30 auf, bevorzugt mehrere Durchgangsöffnungen 30. Jedes der beiden Formelemente 27, 29 weist zumindest einen Vorsprung 31 auf, bevorzugt mehrere Vorsprünge 31. In jedem der Vorsprünge 31 liegt zumindest eine Vertiefung 32 vor. Ein Trockeneispellet erhält seine Form durch zwei korrespondierende Vertiefungen 32 des ersten Formelements 27 und des zweiten Formelements 29. Jeder Vorsprung 31 findet in einer Durchgangsöffnung 30 des Führungselements 28 Platz.

Bevorzugt umfasst jedes Formelement 27, 29 einen plattenförmigen oder schalenförmigen Grundkörper 33 von welchem mehrere diskrete Vorsprünge 31 abragen. Die Vorsprünge 31 korrespondieren zu mehreren Durchgangsöffhungen 30 des Führungselements 28, sodass die beiden Formelement 27, 29 von unterschiedlichen Seiten mit ihren Vorsprüngen 31 in das Führungselements 28 steckbar sind. Die Länge der Durchgangsöffnungen 30 ist länger als die Länge der Vorsprünge 31 eines Formelements 27, 29. Die Länge der Durchgangsöffnungen 30 kann in etwa das Doppelte der Länge der Vorsprünge 31 betragen. Wenn die Länge kleiner gleich dem Doppeltem ist, kann die Formung der Trockeneispellets ausschließlich in den Vertiefungen 32 erfolgen. Wenn die Länger größer als das Doppelte ist, wird der mittlere Bereich des Pellets in der Durchgangsöffhung 30 geformt, sodass diese eine zentralen verbreiterten Wulst aufweisen. Die Verwendung der Presse 26 ist in Fig. 7 veranschaulicht. Die Presse 26 wurde zwar für das Pressen von Trockeneisschnee entwickelt und ist für diese Anwendung besonders vorteilhaft, da ein guter Schutz vor Berühren gegeben ist, jedoch sind andere Verwendungen nicht ausgeschlossen.

Im ersten Schritt wird das Führungselement 28 auf ein Formelement 27 aufgelegt, sodass die Vorsprüngen 31 in die Durchgangsöffhungen 30 ragen. Im zweiten Schritt wird die zu pressende Masse oben auf dem Führungselement 28 verteilt und verstrichen oder gezielt in die Durchgangsöffhungen 30 eingebracht. Die Durchgangsöffnungen 30 können einseitig oder beidseitig mit einer Rundung oder einer Fase versehen sein, um das Eindringen der Masse und der Vorsprünge 31 zu erleichtern. Im dritten Schritt wird das zweite Formelement 29 von oben gegen das Führungselement 28 bewegt, sodass die Vorsprünge 31 des zweiten Formelements 29 in die Durchgangsöffnungen 30 gelangen und die Masse zwischen korrespondierenden Vorsprüngen 31 zu Pellets gepresst wird. Im vierten Schritt werden das zweite Formelement 27 und das Führungselement 28 abgehoben, sodass die Pellets aus den Vertiefungen 32 entnehmbar sind.

Eine bekannte Verwendung eines Trockeneispellets besteht darin, dass dieses in einem verschließbaren Käfig 34 eines Rührstabes 35 platziert und eingeschlossen wird und nachfolgend in ein Getränk gegeben wird. Der dargestellte Rührstab 35 weist an seinem vorderen Ende ein Scharnier auf, mittels welchem eine Hälfte des Käfigs zur anderen verschwenkbar ist, wobei die Gelenksachse senkrecht zur Längsrichtung des Rührstab 35 ausgerichtet ist.

Die technischen Schritte zur Erzeugung der Trockeneispellets umfassend das Erzeugen und Sammeln von Trockeneisschnee in einem Gerät zum Kühlen oder Frosten von Gläsern und das Pressen dieses Trockeneisschnees zu Pellets sind aber neu, da bislang Trockeneispellets zusätzlich zu den Rührstäben 35 gekauft und gelagert werden mussten.